Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch


Seenotretter-Schiff «Sea-Watch 3» zu neuem Einsatz im Mittelmeer

ROM: Das Seenotretter-Schiff «Sea-Watch 3» ist zu einer neuen Mission ins zentrale Mittelmeer aufgebrochen. «Nach langer Blockade endlich wieder im Einsatz», schrieb die Organisation mit Sitz in Berlin am Mittwochabend bei Twitter. Das Schiff habe den Hafen in Burriana in Spanien verlassen, teilte die Sea-Watch-Sprecherin mit. Die Überfahrt ins Einsatzgebiet könne mehrere Tage dauern.

Die «Sea-Watch 3» hatte nach der Festsetzung in Italien eine einmalige Fahrerlaubnis bekommen, um in die spanische Werft zu fahren. Dort seien knapp drei Wochen lang Arbeiten an dem Schiff verrichtet worden. Die «Sea-Watch 3» war im März nach ihrem letzten Einsatz in den Hafen in Sizilien eingelaufen und wurde dort festgesetzt. Die italienische Küstenwache hatte Sicherheitsbedenken angeführt. Oft beanstanden die Behörden die Ausrüstung der Retter oder dass sie für ihre Einsätze in der falschen Klasse kategorisiert sind.

Von Libyen und Tunesien aus machen sich immer wieder Migranten auf den Weg nach Italien. Dabei geraten viele in Seenot und müssen auf die Hilfe von Schiffen wie etwa denen der privaten Organisationen hoffen.

Unterdessen hatte die Regensburger Seenotrettungsorganisation Sea-Eye zu Wochenbeginn bekanntgegeben, sie habe das Schiff «Alan Kurdi» an die italienische Organisation ResQ verkauft. Das Schiff werde nun unter dem Namen «ResQ People» eingesetzt. Für den Verkauf gab Sea-Eye finanzielle Gründe an. Demnach hatten die häufigen Festsetzungen der Rettungsschiffe zu der Entscheidung geführt. Der Verkaufserlös von 400.000 Euro werde für den Betrieb der «Sea-Eye 4» benötigt.


Texas Instruments mit eher verhaltenem Ausblick

DALLAS: Der US-Chipkonzern Texas Instruments (TI) hält im laufenden dritten Quartal auch einen Umsatzrückgang im Vergleich zum zweiten Jahresviertel für möglich. Die Erlöse werden bei 4,40 bis 4,76 Milliarden US-Dollar (3,73 bis 4,03 Mrd Euro) erwartet, teilte Texas Instruments am Mittwoch nach US-Börsenschluss mit. Analysten prognostizierten bisher im Durchschnitt 4,59 Milliarden Dollar für das dritte Quartal.

Im zweiten Jahresviertel erreichte der Umsatz dank einer starken Nachfrage aus allen Anwendungsfeldern 4,58 Milliarden US-Dollar, ein Plus von 41 Prozent zum schwachen, durch Corona geprägten Vorjahresquartal. Analysten hatten für das zweite Quartal mit weniger gerechnet.

Unter dem Strich stand im zweiten Quartal ein Gewinn von 1,93 Milliarden Dollar, ein Plus von 40 Prozent. Die Aktie geriet nachbörslich unter Druck und verlor über drei Prozent.

Texas Instruments ist der erste große US-Chiphersteller, der Quartalszahlen vorlegt. Das Unternehmen produziert vor allem für die Industrie- und die Automobilbranche. Das Unternehmen liefert daneben auch Chips, die Alltagsgeräte wie Fernseher und Waschmaschinen aber auch Medizinapparate steuern.


Behandlungsverbot von Transjugendlichen - US-Gericht stoppt Gesetz

WASSHINGTON: Ein US-Gericht hat vorläufig ein umstrittenes Gesetz im Bundesstaat Arkansas gestoppt, das geschlechtsangleichende Maßnahmen für Transjugendliche verbietet. Ein Bundesrichter erließ am Mittwoch eine einstweilige Verfügung. Das Gesetz sollte eigentlich am 28. Juli in Kraft treten. «Wir werden nicht ruhen, bis dieses grausame und verfassungswidrige Gesetz für immer gestrichen ist», erklärte Holly Dickson von der Bürgerrechtsorganisation ACLU, die gegen das Gesetz geklagt hatte, einer Mitteilung zufolge.

Trotz des Widerstands des Gouverneurs war das Gesetz im Frühjahr beschlossen worden. Es untersagt Ärzten, unter 18-Jährige für die Geschlechtsanpassung mit Hormonen oder Pubertätsblockern zu behandeln oder sie zu operieren. Im Gesetzestext ist die Rede davon, Jugendliche vor dem «Experimentieren» zu bewahren. Die Anhörung am Mittwoch dürfte nun aber erst der erste Schritt in dem laufenden Rechtsstreit gewesen sein. Eine Berufung gegen die Entscheidung des Richters ist wahrscheinlich. Nur einen Tag zuvor hatte ein Gericht ein Gesetz des Bundesstaats Arkansas gestoppt, das nahezu alle Abtreibungen verbieten sollte.


England: Personal im Gesundheitsdienst bekommt drei Prozent mehr Geld

LONDON: Die Beschäftigten des englischen Gesundheitsdienstes NHS bekommen künftig drei Prozent mehr Gehalt. Das teilte die britische Regierung am Mittwochabend mit. Zuvor hatte es große Empörung darüber gegeben, dass trotz der extremen Belastungen der Pandemie lediglich eine Erhöhung von einem Prozent vorgesehen war. Eine Gewerkschaftssprecherin bezeichnete die Erhöhung nun als Schritt in die richtige Richtung, der aber noch immer nicht ausreiche, um den Leistungen der Beschäftigten in der Krise Rechnung zu tragen.

Die Erhöhung gilt für den Großteil der Beschäftigten des National Health Services (NHS) in England, darunter Hausärzte, Krankenpfleger und Zahnärzte. Für viele andere Beschäftigte des öffentlichen Dienstes gibt es in diesem Jahr wegen der hohen Verschuldung der öffentlichen Hand keine Gehaltserhöhungen.


Biden empfängt Ende August ukrainischen Präsidenten Selenskyj

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden wird am 30. August seinen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus empfangen. Der Besuch werde angesichts Russlands aggressiven Vorgehens in der Ostukraine und auf der Krim die unverrückbare Unterstützung der USA für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine untermauern, erklärte Bidens Sprecherin Jen Psaki am Dienstag. Die USA stünden für eine Zusammenarbeit in Energiefragen und unterstützten den Reformkurs der ukrainischen Regierung, hieß es.

Die Ankündigung des Besuchs kam zeitgleich mit Berichten über eine Einigung zwischen Deutschland und den USA in Bezug auf die Pipeline Nord Stream 2, die Erdgas unter Umgehung des Transitlandes Ukraine direkt aus Russland nach Deutschland bringen soll. Die US-Regierung hatte das Projekt unter anderem mit Blick auf die Ukraine abgelehnt.


Pelosi lehnt zwei Republikaner für Gremium zu Kapitol-Attacke ab

WASHINGTON: Nancy Pelosi, die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, hat zwei nominierte republikanische Abgeordnete für den Ausschuss zur Untersuchung der Attacke auf das Kapitol am 6. Januar abgelehnt. Aus Respekt vor der Integrität der Untersuchung und Besorgnis über die Aussagen und Handlungen dieser Abgeordneten müsse sie Jim Banks und Jim Jordan als Mitglieder des Gremiums ablehnen, teilte Pelosi am Mittwoch mit. Sie musste die Ernennung der Nominierten absegnen.

Nach heftigen Auseinandersetzungen über den Ausschuss im US-Repräsentantenhaus hatte der republikanische Minderheitsführer der Kongresskammer, Kevin McCarthy, schließlich fünf Kandidaten für das Gremium nominiert. Sie alle gelten als Unterstützer des ehemaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump. Jordan zählt zu den glühendsten Trump-Anhängern. Banks hatte nach seiner Nominierung erklärt, dass das Gremium nicht nur die Attacke auf das Kapitol am 6. Januar untersuchen solle, sondern «Hunderte gewalttätige politische Ausschreitungen im letzten Sommer» etwa von «Linksextremisten».

Pelosi fürchtet, dass eine Ernennung von Jordan und Banks Auswirkungen auf die Integrität der Untersuchung haben könnte. Man brauche eine umfassende Untersuchung darüber, wer diesen Angriff auf das Kapitol organisiert und wer dafür bezahlt habe, so Pelosi.

Die erste Anhörung des Ausschusses ist für die kommende Woche geplant. Dabei sollen unter anderem Mitglieder der Polizei, des Kapitols und Beamte der Polizei der Hauptstadt Washington angehört werden. Der Ausschuss soll die Hintergründe des Angriffs auf das Kapitol untersuchen. Anhänger Trumps hatten am 6. Januar den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist.


Zwei Polizisten in englischem Einkaufszentrum verletzt

WEST BROMWICH: Bei einem Angriff in einem englischen Einkaufszentrum sind zwei Polizisten leicht verletzt worden.

Die Einsatzkräfte hätten bei dem Vorfall am Mittwoch Schnittverletzungen erlitten, wie die West Midlands Police am Nachmittag mitteilte. Zwei Männer und eine Frau wurden nach den Vorfällen in dem Zentrum in West Bromwich nahe Birmingham wegen versuchten Mordes festgenommen. Die Polizisten waren laut Nachrichtenagentur PA bei Kontrollen angegriffen worden, nachdem die Behörden in den vergangenen Tagen ihre Präsenz wegen erhöhter Gewalt in der Region verstärkt hatten.


Terroranschläge von Oslo und Utøya jähren sich zum zehnten Mal

OSLO: Norwegen gedenkt an diesem Donnerstag der Opfer der Terroranschläge in Oslo und auf der Insel Utøya vor genau zehn Jahren. Am Jahrestag der Angriffe des Rechtsextremisten Anders Behring Breivik sind mehrere Gedenkveranstaltungen geplant, an denen unter anderem Überlebende, Hinterbliebene sowie Regierungschefin Erna Solberg und Vertreter des Königshauses teilnehmen werden. Im Laufe des Tages sollen mehrere Male die Namen aller 77 Todesopfer verlesen werden. Bei einem nationalen Gedenken am Abend (ab 19.55 Uhr) wird König Harald V. eine Ansprache halten.

Breivik hatte am 22. Juli 2011 zunächst eine Autobombe im Regierungsviertel der norwegischen Hauptstadt gezündet und dabei acht Menschen getötet. Darauf fuhr er auf die Insel Utøya, wo er sich als Polizist ausgab und das Feuer auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des jährlichen Sommerlagers der Jugendorganisation der sozialdemokratischen Arbeiterpartei eröffnete. 69 Menschen, darunter vor allem Jugendliche und junge Erwachsene, kamen auf der Insel ums Leben. Breivik nannte rechtsextreme und islamfeindliche Motive für seine Taten und wurde 2012 zur Höchststrafe von 21 Jahren Sicherheitsverwahrung mit einer Mindestdauer von zehn Jahren verurteilt.


G20-Fachminister beraten in Neapel über Klimawandel

NEAPEL: Die Fachminister der G20-Staaten für Umwelt, Klima und Energie beraten am Donnerstag in Neapel unter anderem über das internationale Vorgehen im Kampf gegen den Klimawandel. Weitere Themen des zweitägigen Treffens in der süditalienischen Stadt sind Schutz der Artenvielfalt, nachhaltige Finanzwirtschaft und Kreislaufwirtschaft. Für Deutschland reist Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth nach Neapel.

Italiens Minister für ökologischen Umbau, Roberto Cingolani, wird das Treffen im Palazzo Reale in Neapel um 10.00 Uhr eröffnen. Am Donnerstag stehen Debatten zum Thema Umwelt, am Freitag zu Klima und Energie auf dem Plan. Die G20-Umweltminister wollen gemeinsame Verpflichtungen und Visionen skizzieren, wie es nach italienischen Ministeriumsangaben heißt. Zu den Ergebnissen ist am Freitagnachmittag eine Pressekonferenz geplant.

Der Gruppe wirtschaftsstarker Länder aller Kontinente gehören unter anderen die USA, China, Russland und Deutschland an. Das Treffen dient der Vorbereitung des G20-Gipfels Ende Oktober in Rom. Italien hat in diesem Jahr den Vorsitz in der G20-Runde der Top-Wirtschaftsnationen.


Migranten beenden Hungerstreik nach fast zwei Monaten

BRÜSSEL: Mehr als 400 Migranten haben in Belgien mit einem Hungerstreik auf ihre Situation aufmerksam gemacht und die Regierung aufgefordert, Aufenthaltserlaubnisse auszustellen. Am Mittwoch beendeten sie ihren Hungerstreik nach fast zwei Monaten. Es habe Treffen mit Regierungsvertreten gegeben, bei denen es zu «Vereinbarungen» gekommen sei, berichtete die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf Vertreter der Streikenden. Wie Belga weiter berichtet, war zunächst unklar, ob wirklich alle Streikenden wieder bereit waren, Nahrung zu sich zu nehmen.

Am 23. Mai waren die etwa 450 undokumentierten Migranten in den Hungerstreik getreten. Sie halten sich in einer Kirche und in Universitätsgebäuden in Brüssel auf. Den Angaben zufolge soll ab Donnerstag jeder Streikende über seine jeweiligen Möglichkeiten hinsichtlich einer Aufenthaltserlaubnis informiert werden.

Der Streik war jüngst weiter eskaliert, als ein Teil der Migranten eigenen Angaben zufolge auch auf Wasser verzichtete. Die Hilfsorganisation Ärzte der Welt hatte daher vor möglichen Todesfällen gewarnt. In Belgien leben rund 150.000 Migranten ohne Papiere. Sie seien der Ausbeutung des Arbeits- und Wohnungsmarktes ausgesetzt, warnten UN-Experten vergangene Woche.


Marcin Wiacek wird neuer Menschenrechtsbeauftragter Polens

WARSCHAU: Der Jurist Marcin Wiacek wird neuer Beauftragter für Menschenrechte in Polen. Der von der Opposition kontrollierte Senat, die zweite Kammer des polnischen Parlaments, stimmte am Mittwoch mit großer Mehrheit der Ernennung des 39-Jährigen zu. Wiacek ist Jura-Professor an der Warschauer Universität und gilt als Experte für Verfassungsrecht. Damit er sein Amt antreten kann, muss er formal noch vom Sejm, der ersten Kammer des Parlaments, berufen werden - was als sicher gilt.

Mit der Ernennung ist ein monatelanges Tauziehen zwischen Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS und der Opposition um eine Neubesetzung des Amtes beendet. Wiacek wird Nachfolger von Adam Bodnar, der als einer der schärfsten Kritiker der PiS-Regierung gilt. Bodnar hatte das Amt seit 2015 inne, seine fünfjährige Amtszeit war eigentlich schon im September abgelaufen. Er blieb aber zunächst weiter im Amt, da sich die beiden Kammern des polnischen Parlaments lange Zeit nicht auf einen Kandidaten hatten einigen können, der sowohl den Rückhalt der PiS als auch den der Opposition hat.

Im April urteilte das polnische Verfassungsgericht, dass Bodnar sein Amt innerhalb von drei Monaten abgeben müsse. Eine Regelung, wonach er die Funktion auch nach dem Ende seiner regulären Amtszeit bis zur Ernennung eines Nachfolgers behalten könne, sei nicht verfassungskonform, befanden die Richter.


In Niederlanden Hunderte Millionen Euro Schaden durch Hochwasser

VALKENBURG: Das Hochwasser in der Stadt Valkenburg im Südwesten der Niederlande nahe der deutschen Grenze hat nach Angaben der Behörden einen Schaden von mindestens 400 Millionen Euro verursacht. Die Hälfte davon entfalle auf Sachschäden, teilte Bürgermeister Daan Prevoo am Mittwoch mit. Einkommensverluste von Unternehmen würden auf weitere 200 Millionen Euro beziffert.

Der Bürgermeister betonte, dass es eine erste grobe Schätzung sei. Zunächst müssten Gebäude völlig austrocknen, bevor der endgültige Schaden festgestellt werden könne. Die Reparaturarbeiten werden nach Angaben der Stadt mehrere Monate dauern.

Insgesamt wurden in der Kommune mit rund 16.000 Einwohnern im Süden der Provinz Limburg 2300 Häuser beschädigt, davon 700 schwer. Deren Bewohner konnten noch nicht zurückkehren, sie hätten inzwischen alle eine Unterkunft gefunden. Auch 270 Gaststätten und 180 Geschäfte seien schwer beschädigt worden.


EU-Kommission: Nordirland-Protokoll wird nicht neu verhandelt

BRÜSSEL/LONDON: Die EU-Kommission hat der britischen Forderung nach einer Neuverhandlung des Nordirland-Protokolls eine Absage erteilt. Man sei aber bereit, «kreative Lösungen» im Rahmen des Protokolls zu suchen, teilte EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic am Mittwoch mit. Die britische Regierung war im Streit über die Brexit-Regeln für Nordirland zuvor weiter auf Konfrontationskurs mit Brüssel gegangen.

Es brauche «erhebliche Änderungen» an den im Brexit-Abkommen als Nordirland-Protokoll festgehaltenen Regeln, sagte der Brexit-Beauftragte David Frost im Londoner Oberhaus. «Wir glauben, dass diese Änderungen in der Situation, in der wir uns gerade befinden, notwendig sind», so das Kabinettsmitglied.

Hintergrund des Streits ist die im Brexit-Abkommen festgeschriebene Regelung, dass Nordirland weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Das sogenannte Nordirland-Protokoll erschwert den Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Auch das sorgt für Spannungen, vor allem bei den überwiegend protestantischen Anhängern der Union mit Großbritannien.


Ungebetener Besucher schlägt spanische Abgeordnete in die Flucht

SEVILLA: Eine Ratte hat am Mittwoch für ein zeitweiliges Chaos im Parlamentssaal der südspanischen Region Andalusien gesorgt.

Parlamentspräsidentin Marta Bosquet leitete gerade eine Sitzung, als sie das Nagetier von ihrem Podium aus unter den Tischen der rechtspopulistischen Vox-Partei entdeckte und übers Mikrofon einen spitzen Schrei ausstieß, wie die Zeitung «El Periódico» berichtete. Abgeordnete sprangen von ihren Sitzen und einige rannten unter dem Gelächter weiter entfernt sitzender Volksvertreter fluchtartig aus dem Saal, wie auf Videobildern zu sehen war. Andere versuchten, das Tier zu verscheuchen, was ihnen nach einiger Zeit auch gelang. Die Ratte habe das Weite gesucht und sei durch den Eingang hinter dem Podium gerannt, schrieb die Zeitung.


Nach Borissow-Ära : Neue Regierung in zwei Wochen möglich

SOFIA: Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl in Bulgarien will die populistische Partei des Showmasters Slawi Trifonow in dem EU-Land innerhalb von zwei Wochen eine neue Regierung bilden. Das sagte der Fraktionschef der Partei ITN (Deutsch: Es gibt so ein Volk), Toschko Jordanow, am Mittwoch bei der konstituierenden Sitzung des Volksvertretung. Bei der vorgezogenen Wahl am 11. Juli war die Partei GERB von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow erstmals seit 2009 unterlegen. Borissow ist wegen Korruptionsvorwürfen und Missständen isoliert.

Sollte eine Regierungsbildung misslingen, drohe eine weitere Neuwahl, warnte Jordanow von der systemkritischen Kraft Es gibt so ein Volk. Die Partei hatte mit 24,08 Prozent der Stimmen gewonnen - knapp vor Borissows GERB (23,51 Prozent). Seit gut zwei Monaten regiert in Sofia eine Übergangsregierung aus Vertretern des Anti-GERB-Lagers.

Die Parteien des Protestlagers verfügen über 112 der 240 Parlamentsmandate und sind auf weitere Unterstützung angewiesen. Insgesamt zogen ins Parlament in Sofia wieder sechs Parteien ein. Der Entertainer Trifonow selbst ist kein Parlamentarier und will auch nicht Ministerpräsident werden. Iwa Mitewa (ITN) wurde als Parlamentspräsidentin mit 137 Stimmen der drei Protestparteien und der Türkenpartei DPS wiedergewählt.


20 Menschen sterben vor Libyens Küste - 500 Migranten zurückgebracht

TRIPOLIS: Vor der Küste Libyens sind rund 20 Migranten bei dem Versuch einer Überfahrt nach Europa ertrunken. Mehr als 500 Menschen seien zudem in den vergangenen 24 Stunden abgefangen und nach Libyen zurückgebracht worden, teilte eine Sprecherin der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Mittwoch auf Twitter mit. Sie wurden demnach allesamt festgenommen. Warum genau die Menschen ertranken, sagte die Sprecherin nicht.

Immer wieder sterben hunderte Migranten auf dem Weg von Libyen nach Europa - meistens, weil ihre untauglichen Boote in Seenot geraten.

Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge werden Migranten in Libyen in Internierungslagern ausgehungert, gefoltert und ausgebeutet. Auch die libysche Küstenwache gefährdet demnach ihr Leben - etwa durch aggressive Manöver auf See oder Schüsse. Die von der EU unterstützte Küstenwache fing zwischen Januar und Juni dieses Jahres rund 15.000 Menschen auf See ab und brachte sie zurück in das nordafrikanische Bürgerkriegsland.


Hochwasserkatastrophe: 123 Tote und 155 Vermisste

BAD NEUENAHR-AHRWEILER: Die Zahl der Menschen, die vor einer Woche bei der Flutkatastrophe im Kreis Ahrweiler in Rheinland-Pfalz ums Leben gekommen sind, ist um einen auf 123 gestiegen.

760 Verletzte seien bisher behandelt worden, und 155 Menschen würden noch immer vermisst, sagte Polizei-Einsatzleiter Heinz Wolschendorf am Mittwoch in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Rund 40.000 Menschen seien von der Katastrophe betroffen. Pro Tag seien rund 2000 professionelle Helfer im Einsatz und etwa 300 Seelsorger und Psychologen aus der ganzen Bundesrepublik, sagte der Leiter des Krisenstabs, Thomas Linnertz.


Migranten an Belarus-Grenze: Litauen verschärft Asylregeln

VILNIUS: Litauen hat angesichts einer stark steigenden Zahl illegal Einreisender an der Grenze zu Belarus seine Asylregelungen verschärft. Präsident Gitanas Nauseda unterzeichnete am Mittwoch in Vilnius mehrere umstrittene Gesetzänderungen, die zuvor im Parlament mit breiter Mehrheit beschlossen worden waren. Zugleich mahnte das Staatsoberhaupt des baltischen EU-Landes, dass die Rechte von Asylbewerbern nicht mehr als notwendig eingeschränkt werden dürften.

Mit den neuen Regelungen können die Asylprüfverfahren beschleunigt und die Freizügigkeit von Migranten, die illegal die Grenze überschritten haben, eingeschränkt werden. So können Migranten nach ihrer illegalen Einreise nun für bis zu sechs Monate in Gewahrsam genommen werden. Für abgelehnte Asylsuchende werden zudem die Einspruchsrechte eingeschränkt.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat der EU wiederholt damit gedroht, als Reaktion auf die gegen sein Land verhängten Sanktionen Flüchtlinge aus Kriegsgebieten passieren zu lassen. Besonders stark davon betroffen ist Litauen, das eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus hat. In den vergangenen Wochen hatten mehrere Hundert Migranten illegal die Grenze überschritten. Insgesamt wurden nach offiziellen Angaben in diesem Jahr bereits über 2200 Menschen aufgegriffen. Die meisten davon haben Asyl beantragt. Die Gesetzesänderungen waren von Menschenrechtsorganisationen kritisiert worden.


Geiselnahme in schwedischer Haftanstalt - Absurde Pizza-Forderung

STOCKHOLM: Zwei Insassen einer geschlossenen Haftanstalt in Schweden haben nach Medienberichten zwei Gefängniswärter als Geiseln genommen. Sie verschanzten sich am Mittwoch in einem Wachraum des Gefängnisses Hällby gut 100 Kilometer westlich von Stockholm, in dem sich die beiden Angestellten befunden hatten, wie die Nachrichtenagentur TT, der Rundfunksender SVT und weitere schwedische Medien berichteten. Bei den Geiseln soll es sich um einen Mann und eine Frau handeln, bei den Geiselnehmern um mit Rasierklingen bewaffnete Schwerverbrecher, die laut der Zeitung «Aftonbladet» jeweils wegen Mordes verurteilt worden sind.

Die beiden Insassen deckten demnach Überwachungskameras ab und forderten einen Hubschrauber. Am Nachmittag richteten sie laut SVT und «Aftonbladet» eine absurde Forderung an die Beamten: Alle 20 Insassen ihrer Abteilung sollten Pizza mit Kebab-Auflage erhalten, im Gegenzug könne eine Geisel freikommen. Kurz darauf waren auf Fotos tatsächlich Polizeibeamten zu sehen, wie sie etliche Pizzakartons in einen Wagen legten. Die Pizzeria bestätigte TT, dass 20 Kebab-Pizzen abgeholt worden seien.

Die Polizei teilte zunächst lediglich mit, dass ein größerer Einsatz in dem Gefängnis stattfinde und Beamte mit Sonderkompetenzen vor Ort seien. Am Nachmittag bestätigte sie auf ihrer Webseite, dass sich die beiden Insassen in einem Raum verbarrikadiert hätten, in dem sich auch zwei Gefängniswärter befänden. Es seien Ermittlungen wegen Menschenraubs eingeleitet worden.

Die Anstalt Hällby in der Nähe der Stadt Eskilstuna ist nach Angaben der schwedischen Gefängnisaufsicht eine geschlossene Einrichtung mit 98 Plätzen der Sicherheitsklasse 1. Das ist die höchste Sicherheitsstufe für schwedische Gefängnisse.


Athen: Zypernkonflikt gefährdet Beziehungen zwischen EU und Türkei

NIKOSIA: Der griechische Außenminister Nikos Dendias will die neuerliche Eskalation im Zypernkonflikt auf die Agenda der EU setzen. Dendias fordert zudem Konsequenzen. «Es gibt keinen Rahmen für die Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, solange die Türkei auf Zypern illegal agiert», sagte er am Mittwoch bei einem Besuch in der zyprischen Hauptstadt Nikosia. Ein Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes äußerte sich auf Anfrage der griechischen Nachrichtenagentur ANA ähnlich: Einseitige Schritte der Türkei gefährdeten die Fortschritte der vergangenen Monate in den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, sagte er.

Am Dienstag hatte Nordzypern - der seit 1974 türkisch besetzte Teil der Insel - angekündigt, Teile der verlassenen Küstensiedlung Varosha wieder zu besiedeln. Der Geisterort, in dem einst griechische Zyprer lebten, soll jedoch laut UN-Sicherheitsrat nur unter UN-Mandat wiederbesiedelt werden. International wurde die Ankündigung Nordzyperns scharf kritisiert. Durch solch einen Schritt würden die Bemühungen zerstört, die Insel irgendwann wieder zu vereinen. Aus Berlin hieß es, man fordere die Türkei auf, sich an alle UN-Resolutionen zu halten und die Kontrolle der Region an die UN-Blauhelme zu übergeben. Die Regierung in Nikosia wollte noch am Mittwoch den UN-Sicherheitsrat anrufen und eine außerordentliche Sitzung beantragen.

UN-Vertreter scheitern seit Jahrzehnten an Vermittlungen zur Überwindung der Teilung der Insel. Ankara sieht keine Chance mehr auf eine Wiedervereinigung und fordert stattdessen die Errichtung zweier unabhängiger Staaten. Das wiederum wollen weder die griechischen Zyprer noch die EU oder die UN. Sie propagieren die Bildung zweier gleichberechtigter Bundesstaaten unter einer zentralen Regierung. Die Interessen sind groß: Durch seine geografische Lage ist Zypern ein strategisch wichtiger Posten im östlichen Mittelmeer. Nordzypern wird weltweit nur von der Türkei als Staat anerkannt


TV-Streit in Moldau eskaliert - Ex-Vizeminister bewusstlos geschlagen

CHISINAU: Mitten in einer Talkshow hat in der Republik Moldau ein prominenter Politiker einen anderen vor laufender Kamera bewusstlos geschlagen und gewürgt. Auf im Internet veröffentlichten Videos ist zu sehen, wie der ehemalige Berater von Präsidentin Maia Sandu, Sergiu Tofilat, den früheren Vize-Innenminister Ghenadie Cosovan ins Gesicht boxt. Dann steht Tofilat auf, nimmt den weiterhin sitzenden Cosovan in den Würgegriff und wirft ihn zusammen mit seinem Stuhl auf den Boden. Cosovan bleibt zunächst regungslos liegen.

Die eigentlich als rein verbaler politischer Schlagabtausch geplante Sendung musste abgebrochen werden. Später veröffentlichte der Fernsehsender auf Facebook ein Bild von den beiden Männern, wie sie wieder friedlich nebeneinander stehen und sich die Hände schütteln. Im Hintergrund sind noch Sanitäter zu sehen. «Alles ist gut, wenn es gut ausgeht», schrieb die Redaktion dazu - kündigte aber auch an, dass derartige Gewalt künftig bestraft werde.

Eskaliert sein soll die Situation, als Tofilat Cosovan während einer hitzigen Diskussion über die politische Lage in der verarmten Republik Moldau beschimpfte und dieser ihm daraufhin ein Glas Wasser ins Gesicht kippte.

Vor rund anderthalb Wochen hatten die Menschen in dem kleinen Land, das an den EU-Staat Rumänien grenzt, ein neues Parlament gewählt. Die Partei der prowestlichen Präsidentin Sandu holte dabei die absolute Mehrheit der Sitze.


US-Gericht: «Sex-Kult»-Gründer muss Millionenstrafe an Opfer zahlen

NEW YORK: Der Gründer eines New Yorker «Sex-Kults» muss seinen Opfern mehr als 3,4 Millionen Dollar zahlen. Das legte ein Gericht am Dienstag (Ortszeit) im New Yorker Stadtteil Brooklyn fest, wie US-Medien berichteten. Der 60-jährige Keith Raniere war im Oktober 2020 unter anderem wegen Sex-Handels, sexueller Ausbeutung und Betrugs zu 120 Jahren Haft verurteilt worden. Er habe an der Verhandlung per Video aus einer Haftanstalt im Bundesstaat Arizona teilgenommen, hieß es.

Die Strafzahlung in Höhe von umgerechnet etwa 2,9 Millionen Euro richte sich an 21 Betroffene, entschied Bezirksrichter Nicholas Garaufis demnach. Die größte Summe (etwa 430.000 Euro) erhielt nach Angaben der «New York Times» eine Frau, die von Raniere als damals 15-Jährige sexuell missbraucht worden war.

Einige der Opfer seien mit Ranieres Initialen gebrandmarkt worden - ihnen stehe nun eine Summe von etwa 2100 Euro zu, um die Male zu entfernen, hieß es. Außerdem sollten die Kosten für vergangene und zukünftige psychologische Behandlungen gedeckt werden. Raniere sei ein «Verursacher psychischer Folter», zitierte der Sender CNN den Richter.

Raniere hatte Ende der 90er Jahre die Organisation Nxivm mit Hauptsitz nahe Albany im US-Bundesstaat New York gegründet, die offiziell als Selbsthilfegruppe vermarktet wurde. Frauen sollen dort sexuell missbraucht worden sein. Rund 18.000 Menschen haben Medienberichten zufolge die teuren «Selbstoptimierungs-Kurse» der Organisation besucht.


Asselborn: Man sollte über Ungarns EU-Verbleib abstimmen

BRÜSSEL/LUXEMBURG: Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat ein Referendum über den Verbleib Ungarns in der EU in den Raum gestellt. «Man sollte in der EU ein Referendum darüber abhalten, ob man Orban in der EU noch tolerieren will», sagte Asselborn dem «Spiegel» (Mittwoch). Er sei davon überzeugt, dass das Ergebnis ein klares Nein wäre. Zwar gebe es das Instrument EU-weiter Volksabstimmungen bisher nicht, man sollte aber darüber nachdenken, es einzuführen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hatte am Mittwoch ein Referendum über ein umstrittenes Gesetz angekündigt, das sich gegen nicht heterosexuelle Menschen richtet. Das Gesetz verbietet unter anderem Werbung, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen. Die EU-Kommission sieht es als diskriminierend an und hat Schritte gegen Ungarn eingeleitet.

Das Referendum ist keine einfache Abstimmung über ein Ja oder Nein zum eigentlichen Gesetz. Es soll anhand von fünf von der Regierung festgelegten Fragen zu Inhalten des Gesetzes erfolgen. Unter anderem soll laut Orban gefragt werden, ob die Ungarn dafür seien, dass Minderjährige ohne Zustimmung der Eltern sexuell aufgeklärt werden, ob bei Kindern für Geschlechtsumwandlungen geworben werden dürfe und ob bei Kindern solche Umwandlungen durchgeführt werden dürfen.


Navi sorgt für Geisterfahrt im Tauerntunnel

FLACHAU: Weil er sich auf sein Navi verlassen hat, ist ein Mann aus Bayern im österreichischen Tauerntunnel zum Geisterfahrer geworden. Das Gerät habe die Route des Mannes während der Autofahrt neu berechnet und ihn zum Wenden aufgefordert, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Der 30-Jährige drehte daraufhin in einer Pannenbucht um.

Die entgegenkommenden Fahrzeuge hielt er nach eigenen Angaben für regulären Gegenverkehr. Immerhin: Bei der Ausfahrt aus dem Tunnel bei Flachau bemerkte der Mann seinen Irrtum. Nach der Geisterfahrt aus der Nacht auf Mittwoch erwartet den 30-Jährigen nun eine Anzeige.


Centre Pompidou Metz zeigt: Arcimboldo und seine Erben

PARIS: Max Ernst, Cindy Sherman, Maurizio Cattelan, René Magritte, Pablo Picasso und dazwischen die berühmten Werke «Der Bibliothekar» und «Der Frühling» von Giuseppe Arcimboldo (1526-1593). Unter dem Titel «Face à Arcimboldo» (etwa: Face-to-Face mit Arcimboldo) stellt das Centre Pompidou Metz dem italienischen Maler der Spätrenaissance über 130 Werke von Künstlern aus dem 17. Jahrhundert bis heute gegenüber.

Die Liste der Maler, Bildhauer und Installationskünstler, die Arcimboldo mit seinen kunstvoll arrangierten Porträts aus Gemüse, Blumen, Obst oder Büchern beeinflusst hat, ist lang. Denn als bedeutender Vertreter des Manierismus kündigt sein Konzept die Auflösung und Verzerrung der Formen an. Seine Kunst deute die vielfachen Revolutionen der Moderne an, sagte die Direktorin des Museums, Chiara Parisi. Die allegorischen und rätselhaften Abbildungen hätten besonders Surrealisten und Dadaisten als Inspirationsquelle gedient.

Parisi ist es gelungen, einige der bekanntesten Gemälde von Arcimboldo in Metz zu vereinen, unter ihnen «Der Frühling», «Der Herbst» und «Der Bibliothekar». Nur wenige Werke sind von dem Maler erhalten geblieben, der am Prager Hof auch als Musiker, Kostümzeichner und Ingenieur tätig war.

Die Idee zu der bis zum 22. November dauernden Ausstellung geht auf die Werkschau in Venedig «Der Arcimboldo-Effekt» aus dem Jahr 1987 zurück. Wie Parisi erzählte, hatte die Schau in der Lagunenstadt sie nachhaltig beindruckt. Mehr als 30 Jahre später rückt die Leiterin, die seit 2019 an der Spitze des Centre Pompidou in Metz steht, nun den Manieristen als Vorläufer der Moderne wieder in den Blick der Öffentlichkeit - allerdings mit mehr zeitgenössischer Resonanz, wie sie sagte. Und so werden Besucher und Besucherinnen gleich zu Beginn mit phantasievollen, raumfüllenden Arbeiten und Installationen aus Tieren, Gemüse und Früchten von Annette Messager, Fabrice Hyber und Mario Merz empfangen.


Papst will während Ungarn-Reise auch kurz Orban treffen

ROM: Papst Franziskus hat für seine Reise nach Ungarn im September auch ein kurzes Treffen mit dem dortigen Ministerpräsidenten Viktor Orban eingeplant. Dies geht aus einem am Mittwoch vom Vatikan veröffentlichen Programm zur Reise des katholischen Kirchenoberhauptes nach Ungarn und in die Slowakei (12. bis 15. September) hervor. Demnach ist nach der Ankunft des Papstes am Flughafen in der Hauptstadt Budapest ein knapp halbstündiges Treffen mit Orban sowie dem ungarischen Präsidenten Janos Ader im Museum der Schönen Künste vorgesehen.

Franziskus hatte die Reise Anfang Juli angekündigt. In Budapest nimmt er am 12. September an der Abschlussmesse des 52. Eucharistischen Weltkongresses teil. Am gleichen Tag ist die Weiterreise des Papstes in die Slowakei geplant. Dort will der 84-Jährige die Hauptstadt Bratislava sowie die Städte Presov, Kosice und Sastin besuchen.


Tschechien verankert Recht auf Schusswaffenbesitz in Verfassung

PRAG: Tschechien nimmt das Recht auf Schusswaffenbesitz in seine Verfassung auf. Nach dem Abgeordnetenhaus billigte am Mittwoch auch der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, mit deutlicher Mehrheit die Änderung. In der Grundrechtecharta des EU-Mitgliedstaats wird es damit künftig heißen: «Das Recht, sein Leben oder das Leben eines anderen Menschen mit der Waffe zu verteidigen, ist unter den gesetzlichen Bedingungen garantiert.» Präsident Milos Zeman muss den Beschluss noch unterzeichnen, womit gerechnet wird.

Die Initiative war eine Reaktion auf Bemühungen der EU-Kommission, den Erwerb von Feuerwaffen zu erschweren. Brüssel hatte nach den Terroranschlägen in Paris im November 2015 ein verschärftes EU-Waffenrecht beschlossen. Eine Petition dagegen unterschrieben in Tschechien mehr als 100.000 Menschen, darunter auch Regierungschef Andrej Babis, der Gründer der populistischen Partei ANO.

In dem Land mit 10,7 Millionen Einwohnern sind mehr als 900.000 legale Schusswaffen registriert - ihre Zahl hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Eine psychologische Untersuchung ist für den Erwerb des Waffenscheins nur in Einzelfällen erforderlich. Das Land ist zudem ein bedeutender Exporteur von Kleinwaffen aus eigener Produktion. Die tschechische CZG-Gruppe übernahm jüngst den traditionsreichen US-Konkurrenten Colt.


ÖAMTC: Am Wochenende Staugefahr an bayerisch-österreichischer Grenze

MÜNCHEN: An den Grenzübergängen von Bayern nach Österreich ist an diesem Wochenende mit Staus zu rechnen. Der Ferienbeginn in Teilen Deutschlands und den Niederlanden werde vor allem am Samstag zu längeren Wartezeiten führen, warnte der österreichische Automobilclub ÖAMTC am Mittwoch in einer Mitteilung.

Erwartet werden Behinderungen vor allem an den Übergängen Suben (A3 Bayern/A8 Österreich), Walserberg (A8/A1) und Kiefersfelden-Kufstein (A93/A12). Vom Walserberg werde auch bei der Weiterfahrt bis zum Karawankentunnel besonders viel los sein. Dort hatte sich der Verkehr demnach schon am vergangenen Wochenende auf rund 20 Kilometern gestaut. In Tirol dürfte dem ÖAMTC zufolge zudem die Fernpassstrecke (B179) südlich von Garmisch-Partenkirchen zeitweise überlastet sein.


Auch Norwegen setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

OSLO: Nach Schweden und Finnland schiebt auch Norwegen vorübergehend keine Menschen nach Afghanistan ab. Grund dafür sei die Eskalation des Konflikts mit den militant-islamistischen Taliban, die eine Verschlechterung der Sicherheitslage und der humanitären Situation in dem Land mit sich bringe, teilten die beiden norwegischen Ausländerbehörden UDI und UNE am Mittwoch in Oslo mit. Deshalb habe man sich entschlossen, dass die Polizei bis zum 15. September keine Zwangsrückführungen in das konfliktgebeutelte Land ausführen werde. Das betrifft abgelehnte Asylbewerber, Ausgewiesene und diejenigen mit zurückgezogener oder abgelehnter Aufenthaltserlaubnis in Norwegen.

Die Taliban haben mit Beginn des Abzugs der internationalen Truppen Anfang Mai mehrere Offensiven gestartet und dabei große Gebietsgewinne erzielt. Mittlerweile kontrollieren sie knapp über die Hälfte aller Bezirke Afghanistans. Die USA, Deutschland und weitere Länder riefen die Taliban am Montag dazu auf, ihre Offensive einzustellen.


Unesco entzieht Liverpool den Welterbe-Titel

FUZHOU: Die Unesco hat der Hafenstadt Liverpool die Auszeichnung als Weltkulturerbe entzogen. Das zuständige Komitee der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation (Unesco) traf die Entscheidung am Mittwoch auf seiner laufenden 44. Sitzung im chinesischen Fuzhou. Es ist erst das dritte Mal in der Geschichte der Welterbekonvention von 1972, dass einer Kultur- oder Naturstätte der angesehene Titel entzogen wird.

Wegen des «Liverpool Waters» genannten Stadtentwicklungsvorhabens, dem Bau von Hochhäusern, Infrastrukturprojekten und schlechtem Management war der Status schon bedroht. Auch gab es Kritik an einem geplanten Fußballstadion. Seit 2012 steht Liverpool als maritime Handelsstadt bereits auf der Liste gefährdeter Stätten. In einem Unesco-Dokument hießt es, es habe längst seinen Charakter verloren, der zur Einstufung als Welterbe geführt habe.

Zuletzt war 2009 das Dresdner Elbtal wegen der Errichtung der Waldschlößchenbrücke von der Welterbeliste genommen worden. Die erste Streichung gab es 2007 für Oman wegen der Verkleinerung des Wildschutzgebiets für die seltenen Arabischen Oryx-Antilopen.


Bär näherte sich Olympia-Auftakt in Fukushima

FUKUSHIMA: Zuschauer hat es beim Auftaktspiel der Olympischen Spiele im japanischen Fukushima zwar nicht gegeben, dafür hat sich aber ein Bär blicken lassen.

Wie die japanische Boulevard-Zeitung «Nikkan Sports» am Mittwoch meldete, wurde das etwa einen Meter große Tier am frühen Morgen an einem Fluss nahe des Azuma-Baseballstadions gesichtet. Berichte über Schäden gab es nicht. Wenige Stunden später startete Gastgeber Japan dort mit einem 8:1-Sieg im ersten Softball-Spiel des olympischen Turniers gegen Australien in die Sommerspiele. Schon am Vortag hatte sich ein Bär dort blicken lassen.


Zypernkonflikt: Nikosia schaltet Weltsicherheitsrat ein

NIKOSIA: Im Konflikt um die geteilte Insel Zypern will die Regierung in Nikosia noch am Mittwoch den Weltsicherheitsrat anrufen und eine außerordentliche Sitzung beantragen. Das sagte der zyprische Außenminister Nikos Christodoulidis im zyprischen Staatsrundfunk.

Am Dienstag hatte Nordzypern angekündigt, einen Teil der einst von griechischen Zyprern bewohnte Küstensiedlung Varosha zu öffnen. Der Ort ist seit der Teilung Zyperns militärisches Sperrgebiet; UN-Resolutionen sehen vor, dass er an die rechtmäßigen Besitzer zurückgegeben wird, die 1974 nach der türkischen Militärinvention auf Zypern von dort geflohen waren.

Nordzypern wird weltweit nur von der Türkei als Staat anerkannt und agiert in dem Konflikt mit Rückendeckung aus Ankara - beide Parteien wurden nach der Ankündigung der Teilöffnung von Varosha international scharf kritisiert. Der Schritt sei inakzebtabel sowie unvereinbar mit den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und solle zurückgenommen werden, hieß es übereinstimmend.


Niederländer nehmen Abschied von ermordetem Reporter de Vries

AMSTERDAM: Gut zwei Wochen nach dem Mordanschlag auf den Kriminalreporter Peter R. de Vries nehmen die Niederländer Abschied von ihm. Vor dem Amsterdamer Theater Carré warteten am Mittwochmorgen schon Hunderte in langen Schlangen. Der prominente Journalist ist in dem Theater aufgebahrt. Bis 20 Uhr sollten Menschen die Gelegenheit haben, ihm am Sarg die letzte Ehre zu erweisen. Am Donnerstag findet ein Abschied für Familie, Angehörige und Freunde statt.

Der 64-Jährige wurde am Abend des 6. Juli mitten in Amsterdam niedergeschossen, nachdem er ein TV-Studio verlassen hatte. Mindestens eine Kugel traf ihn in den Kopf. Neun Tage später erlag er seinen Verletzungen. Der Anschlag hat die Niederlande erschüttert und wurde auch international mit Bestürzung aufgenommen.

Zwei mutmaßliche Täter, 35 und 21 Jahre alt, wurden schon kurz nach der Tat auf der Flucht gefasst. Sie befinden sich in Untersuchungshaft. Über die Hintergründe der Tat ist wenig bekannt, die Ermittler gehen aber davon aus, dass das organisierte Verbrechen für die Tat verantwortlich ist.

Peter R. de Vries war zuletzt Vertrauensperson des Kronzeugen in einem großen Prozess gegen eine Drogenbande. Zuvor waren bereits der Bruder des Kronzeugen und sein Verteidiger ermordet worden.


Baden-Württemberg will Benin-Bronzen an Nigeria zurückgeben

STUTTGART: Baden-Württemberg will aus dem ehemaligen Königreich Benin geraubte Bronzen an Nigeria zurückgeben. Das Stuttgarter Linden-Museum erhält den Auftrag, konkrete Skulpturen und Reliefs für eine Rückgabe zu identifizieren und in Gespräche mit der nigerianischen Seite einzutreten, wie das Kunstministerium am Mittwoch mitteilte. Damit soll die in der Benin-Erklärung getroffene Verabredung zum Umgang mit Benin-Bronzen in deutschen Museen umgesetzt werden. «Die Spuren des Kolonialismus finden sich in den musealen Sammlungen des Landes, hier gibt es zahlreiche Kulturgüter, die in kolonialem Kontext zu Unrecht erworben wurden», sagte Kunstministerin Theresia Bauer am Mittwoch (Grüne).

Im Bestand des Linden-Museums befinden sich 78 Objekte aus dem ehemaligen Königreich Benin, darunter 64 Bronzen. Die Herkunft dieser Objekte ist laut Ministerium nicht in allen Fällen vollumfänglich aufklärbar. Aber man müsse davon ausgehen, dass diese zumindest weit überwiegend im Jahr 1897 während einer brutalen britischen Strafexpedition aus dem Palast des Königshauses Benin geraubt und anschließend zur Refinanzierung der Militäraktion versteigert wurden. Das Linden-Museum hat den größten Teil seiner Objekte aus Benin, dessen Gebiet im heutigen Nigeria liegt, bereits 1899 in Berlin erworben.


Brexit-Streit um Nordirland: Einzelhändler warnt vor Lücken im Regal

LONDON: Der Chef der britischen Einzelhandelskette Marks and Spencer, Archie Norman, hat vor teilweise leeren Regalen in Nordirland gewarnt, sollten sich London und Brüssel im Streit um Brexit-Regelungen für die Provinz nicht einigen. «Für dieses Weihnachten kann ich jetzt schon sagen, dass wir Entscheidungen treffen müssen, Produkte für Nordirland aus dem Sortiment zu nehmen, weil sich das Risiko einfach nicht lohnt, sie durchzubekommen», so Norman im BBC-Radio am Mittwoch.

Der britische Brexit-Minister David Frost und Nordirland-Minister Brandon Lewis wollten noch am Mittwochnachmittag im Parlament Vorschläge zur Lösung des Streits vorlegen. Berichten zufolge dürften diese jedoch wohl zusätzlich Öl ins Feuer gießen. Der «Financial Times» zufolge fordert Frost, die zu Beginn des Jahres eingeführten Warenkontrollen zwischen Großbritannien und Nordirland weitgehend zu beseitigen. Sollte sich Brüssel nicht einverstanden erklären, will Frost demnach mit einem Bruch der Vereinbarung drohen.

Hintergrund des Streits ist die im Brexit-Abkommen festgeschriebene Regelung, dass Nordirland weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit einem Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gerechnet. Die mehrheitlich katholischen Befürworter einer Vereinigung mit Irland bestehen auf einer offenen Grenze zu dem Nachbarn.

Doch das sogenannte Nordirland-Protokoll erschwert den Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Auch das sorgt für Spannungen, vor allem bei den überwiegend protestantischen Anhängern der Union mit Großbritannien. Brüssel wirft der britischen Regierung vor, das Protokoll nicht richtig umzusetzen. London bezichtigt hingegen die EU-Kommission, die Vereinbarung allzu kleinlich auszulegen.


Weiterer Journalist der Hongkonger «Apple Daily» festgenommen

HONGKONG: Wegen angeblicher Verstöße gegen das Hongkonger Sicherheitsgesetz ist ein weiterer leitender Journalist der mittlerweile eingestellten prodemokratischen Tageszeitung «Apple Daily» festgenommen worden. Lam Man-chung, ein ehemaliges Mitglied der Chefredaktion, wurde am Mittwoch von Beamten der nationalen Sicherheitspolizei in Gewahrsam genommen, wie Hongkonger Medien übereinstimmend berichteten. Lam ist bereits der achte leitende Angestellte der Zeitung, der seit dem vergangenen Monat festgenommen wurde.

Die «Apple Daily» hatte im Juni nach 26 Jahren ihre letzte Ausgabe veröffentlicht, weil der Druck der Behörden zu groß geworden war. Der Betrieb konnte nicht aufrecht erhalten werden, da Bankguthaben des Unternehmens eingefroren wurden. Die Polizei behauptete, es gebe stichhaltige Beweise dafür, dass mehr als 30 in der «Apple Daily» veröffentlichte Artikel darauf abgezielt hätten, andere Staaten zu Sanktionen gegen China und Hongkong zu bewegen. Die Rede war von einer «Verschwörung mit dem Ausland». Kritiker sprachen vom Ende der Pressefreiheit in der chinesischen Sonderverwaltungsregion.

Das so genannte Sicherheitsgesetz war im vergangenen Jahr als Reaktion auf anhaltende Proteste eingeführt worden. Dutzende Festgenommene müssen sich wegen Anklagen nach dem ebenso vage gehaltenen wie weitreichenden Gesetz noch vor Gericht verantworten. Eine ganze Reihe Hongkonger Aktivisten hat sich aus Angst vor Strafverfolgung in andere Staaten abgesetzt.

Seit dem 1. Juli 1997 gehört die frühere britische Kronkolonie wieder zu China und soll eigentlich nach dem Grundsatz «Ein Land, zwei Systeme» eigenständig regiert werden. Auch wurde den sieben Millionen Hongkongern damals zugesagt, über 50 Jahre noch bis 2047 «ein hohes Maß an Autonomie» und viele politische Freiheiten genießen zu können. Seit dem Erlass des Sicherheitsgesetzes reden viele aber nur noch von «Ein Land, ein System».


Proteste zum Unabhängigkeitstag und neuer Steuerplan

BOGOTÁ: Nach wochenlangen Protesten hat die kolumbianische Regierung ein neues Projekt für eine Steuerreform in das Parlament eingebracht. «Das Sozialinvestitionsgesetz, das wir einführen werden, ist das Ergebnis eines Konsenses», schrieb Kolumbiens Präsident Iván Duque auf Twitter am Dienstag (Ortszeit). Es lege den Grundstein dafür, die Schwächsten zu erreichen und jungen Menschen Beschäftigungs- und Bildungschancen zu bieten.

Seit Ende April ein Streik ausgerufen wurde, hat es in verschiedenen Städten des südamerikanischen Landes zahlreiche Proteste gegeben, bei denen es auch zu Ausschreitungen kam. Mindestens zwei Dutzend Menschen kamen bei den Protesten bislang ums Leben, die meisten durch Polizeigewalt. Auch am Dienstag, dem Unabhängigkeitstag Kolumbiens, gingen Tausende Kolumbianer auf die Straßen.

Zunächst hatten sich die Proteste außer gegen die Steuerreform, die vor allem zulasten der Mittel- und Unterschicht gegangen wäre, auch gegen eine Gesundheitsreform gerichtet, die der konservative Präsident Duque mittlerweile beide zurückgenommen hat. Zuletzt demonstrierten Gewerkschafter, Indigene und Studenten für grundlegende Reformen in dem südamerikanischen Land.

Kolumbien leidet unter Gewalt, Armut und großer sozialer Ungleichheit. Die Arbeitslosenquote erreichte im Mai 15,6 Prozent, insgesamt waren 3,8 Millionen Menschen arbeitslos. Vor allem die Jugend hat das Gefühl, keine Zukunft zu haben.


USA verurteilen Öffnung von Varosha als inakzeptabel und provokativ

WASHINGTON: Die USA haben eine geplante weitere Öffnung der einst von griechischen Zyprern bewohnten Küstensiedlung Varosha als inakzeptabel verurteilt. Dieser Schritt sei eindeutig unvereinbar mit Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, hieß es am Dienstagabend (Ortszeit) in einer Mitteilung des US-Außenministers Antony Blinken. «Die Vereinigten Staaten betrachten das Vorgehen der türkischen Zyprioten in Varosha mit Unterstützung der Türkei als provokativ, inakzeptabel und unvereinbar mit ihren früheren Verpflichtungen, sich konstruktiv an Gesprächen zur Beilegung des Konflikts zu beteiligen.»

Die Republik Nordzypern wird nur von der Türkei anerkannt. Nordzyperns Präsident Ersin Tatar hatte am Dienstag angekündigt, in einem kleinen Teil Varoshas den Status als militärisches Sperrgebiet aufzuheben und damit weitere Flächen des Stadtteils in Famagusta zugänglich zu machen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einer «neuen Ära» für die frühere Touristenhochburg Varosha. Die zyprische Regierung in Nikosia dagegen reagierte empört auf den Schritt ausgerechnet am Jahrestag der Teilung der Mittelmeerinsel. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borell nannte die Entscheidung «inakzeptabel» und einseitig. Das türkische Außenministerium erklärte am Dienstag dazu, Borells Äußerung sei ein weiterer Beweis dafür, wie abgekoppelt die EU von den Realitäten in Zypern sei.

«Wir fordern die türkischen Zyprioten und die Türkei auf, ihre heute verkündete Entscheidung und alle seit Oktober 2020 unternommenen Schritte rückgängig zu machen», so das US-Außenministerium weiter. Die USA wollten im UN-Sicherheitsrat auf eine starke Reaktion drängen. Provokative einseitige Aktionen, welche die Spannungen auf der Insel erhöhten und die Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Gespräche zur Beilegung des Zypernkonflikts behinderten, sollten vermieden werden.


Perus künftiger Präsident Castillo verspricht diverses Kabinett

LIMA: Nach seinem hauchdünnen Sieg bei der Präsidentenwahl hat Perus künftiger Staatschef Pedro Castillo ein breit aufgestelltes Kabinett angekündigt. «Wir starten einen Aufruf an alle Fachleute, an die angesehensten und engagiertesten Leute im Land, wir bauen ein Team auf», sagte der gewählte Präsident von der marxistisch-leninistischen Partei Perú Libre am Dienstag. Der Sekretär der Partei in der Hauptstadt Lima, Richard Rojas, sagte, die künftige Ministerriege sei bereits vollständig. «Wir haben immer gesagt, dass das Kabinett sich aus Vertretern des Volkes zusammensetzen muss, und das Volk hat offensichtlich unterschiedliche politische Farben.»

Castillo wird sein neues Amt am 28. Juli antreten. Der Dorfschullehrer hatte sich in der Stichwahl Mitte Juni knapp gegen die Rechtspopulistin Keiko Fujimori durgesetzt. Im Wahlkampf hatte er eine neue Verfassung, die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und eine stärkere Kontrolle der Medien angekündigt. Allerdings war zunächst unklar, ob Castillo den radikalen Kurs seiner Partei auch nach dem Wahlsieg beibehält oder ob er einen moderateren Weg einschlägt. Im Kongress verfügt Perú Libre über keine eigene Mehrheit.


Mann in Florida stürzt von Rad und wird von Alligator attackiert

STUART: Ein Mann ist im US-Bundesstaat Florida nach einem Sturz vom Fahrrad von einem Alligator angegriffen worden. Der Radfahrer sei im Halpatiokee Regional Park in Stuart unterwegs gewesen und habe die Kontrolle über sein Fahrrad verloren, teilte die Polizei auf Facebook mit. Dabei stürzte er in ein Gewässer und wurde dort von dem Alligator attackiert. Das Tier verletzte ihn schwer, der Mann konnte sich jedoch befreien. Schließlich wurde er von Passanten gerettet und mit einem Helikopter ins Krankenhaus gebracht.

Der Mann habe sich in etwa anderthalb Meter Tiefe an Wurzeln festgehalten, sagte ein Zeuge dem Sender WPTV. Er habe dann mithilfe einer Hundeleine die Wunde abgebunden. «Ich hoffe, es geht ihm gut.» Der Mann sei ein erfahrener Radfahrer, zitierte der Sender einen anderen Mann. Aber er habe vermutlich in einer Kurve Probleme mit seinem Reifen gehabt und sei quasi direkt auf dem Alligator gelandet. Alligatoren seien um diese Jahreszeit besonders aggressiv. «Die Leute wandern und spazieren und man ist in der Natur. Besonders zu dieser Jahreszeit muss man sich einfach bewusst sein, was um einen herum ist.» Der Vorfall hatte sich bereits am Montag ereignet.

Ernsthafte Verletzungen verursacht durch Alligatoren sind der Florida Fish and Wildlife Conservation Commission zufolge aber eher selten. Allerdings würden viele Menschen am Wasser wohnen und zunehmend im Wasser aktiv sein. «Dies kann zu häufigeren Interaktionen zwischen Alligator und Mensch und zu einem größeren Konfliktpotenzial führen.»

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