Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch

DOSB ist enttäuscht über «frühe Weichenstellung» des IOC für Brisbane

FRANKFURT: Der Deutsche Olympische Sportbund ist über die «sehr frühe Weichenstellung» für die Bewerbung um die Olympischen Spiele für 2032 enttäuscht. «Es kommt jedoch nicht ganz überraschend, dass das IOC das australische Brisbane als exklusiven Verhandlungspartner für die Planungen der Olympischen und Paralympischen Spiele ausgewählt hat», sagte DOSB-Präsident Alfons Hörmann am Mittwochabend.

Brisbane habe seit Monaten als der klare Favorit im Rennen um 2032 gegolten, weil die Stadt an der Gold Coast bereits jetzt alle notwendigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbung mitbringe. «Dazu zählt neben einem guten Konzept vor allem die starke Unterstützung durch die Bevölkerung und die Politik», meinte Hörmann.

Das Internationale Olympische Komitee setzte damit im Umfeld schwieriger Gesamtbedingungen inmitten einer Pandemie aus Gründen der Stabilität und Planungssicherheit für die olympische Bewegung auf einen zweifelsohne sicheren und attraktiven Kandidaten.

«Gemeinsam mit der privaten Initiative Rhein-Ruhr, die mit höchster Professionalität und beeindruckendem Engagement den Traum von Olympischen und Paralympischen Spielen in Deutschland gelebt hat, werden wir die Situation nach dieser Enttäuschung neu bewerten», erklärte Hörmann.


Internet-Video: Experte fängt bei Ausschusssitzung Taube ein

BELFAST: Eine skurrile Situation während einer Ausschusssitzung im nordirischen Parlament hat am Mittwochabend in sozialen Medien für Belustigung gesorgt. Dabei spielte ausgerechnet eine Taube während der per Videokonferenz durchgeführten Befragung eines Experten eine Rolle, dessen Name fast gleichlautend mit dem englischen Wort für den Vogel ist.

In einem kurzen Clip, der auf Twitter kursierte, ist zu sehen, wie Colin Pidgeon von seinem Platz aufspringt und ruft: «Ich habe buchstäblich gerade eine Taube (Pigeon) eingefangen». Er hält den Vogel in die Kamera. Die Abgeordneten in dem Finanzausschuss scheinen hocherfreut über die Abwechslung. «Das ist viel interessanter», ist eine Stimme zu hören. Der Vorsitzende sagt schließlich: «Colin, lassen Sie die Taube raus, wir überspringen die Frage».

Wie genau der Vogel in die Wohnung des Experten gelangt war, wurde nicht klar. Er schien jedoch bei offenem Fenster in einem Dachraum zu sitzen. Möglicherweise spielte die Katze Pidgeons eine Rolle. Der Experte, sichtbar erleichtert, dass er den Vogel wieder losgeworden war, versicherte jedenfalls den amüsierten Abgeordneten: «Sie ist weggeflogen, also die Katze hat sie nicht umgebracht.»


Portugal nominiert UN-Chef Guterres offiziell für zweite Amtszeit

NEW YORK/LISSABON: Die portugiesische Regierung hat UN-Generalsekretär António Guterres offiziell für eine zweite Amtszeit nominiert. Guterres erledige seine Aufgabe mit «Unabhängigkeit, Kompetenz und einer Fähigkeit zum Dialog», schrieb Portugals Regierungschef António Costa am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter. Er habe ein Schreiben zur Nominierung an die Präsidenten von UN-Generalversammlung und UN-Sicherheitsrat geschickt. Guterres sei «dankbar und demütig angesichts dieser Unterstützung und werde «alles tun, um dem Vertrauen gerecht zu sein», sagte sein Sprecher vor Journalisten in New York.

Guterres hatte dem Präsidenten der UN-Generalversammlung bereits Anfang des Jahres mitgeteilt, dass er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe. Der 71-Jährige ist seit Anfang 2017 Chef der UN, seine Amtszeit endet Ende des Jahres.

Bislang gibt es keine bestätigten Gegenkandidaten für Guterres. Traditionell haben die fünf Vetomächte USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich den entscheidenden Einfluss auf die Besetzung. Kritiker bemängeln, dass der Nominierungsprozess für den Job zu wenig transparent ist und wünschen sich nach mehr als sieben Jahrzehnten die erste Frau an der Spitze der Vereinten Nationen.


Rhein-Ruhr-Initiatoren halten an Olympia-Bewerbung fest

DÜSSELDORF: Die Initiatoren der Rhein-Ruhr-Bewerbung für Olympia 2032 wollen ihre Bemühungen um Sommerspiele trotz des IOC-Votums für Brisbane fortsetzen. «Unser Angebot für ökologisch und ökonomisch nachhaltige Spiele werden wir weiter als Privatinitiative aufrechterhalten», teilte Initiator Michael Mronz am Mittwoch mit. Der Schritt des Internationalen Olympischen Komitees, die australische Region Queensland zum bevorzugten Kandidaten zu erklären und vorerst ausschließlich mit diesem verhandeln zu wollen, sei «überraschend».

Mronz verwies darauf, dass Brisbane nach IOC-Angaben dank der starken Unterstützung des Nationalen Olympischen Komitees den Zuschlag erhalten habe. Dies sei «im Falle Deutschlands leider nicht gegeben gewesen». Der Deutsche Olympische Sportbund hatte im Februar laut IOC darauf verzichtet, in konkrete Gespräche über Olympia 2032 einzutreten. DOSB-Präsident Alfons Hörmann hatte zuletzt immer wieder betont, dass zunächst die Zustimmung der Bürger eingeholt und die Finanzierung der Sommerspiele gesichert werden müsse.

Mronz bekräftigte erneut, die Rhein-Ruhr-Bewerbung habe im internationalen Vergleich «ein sehr überzeugendes Angebot». Durch die notwendige direkte Bürgerbeteiligung sei der Fahrplan für eine Kandidatur jedoch länger. «Aber dieser Weg ist ein gemeinsamer Weg mit den Menschen an Rhein und Ruhr. Genau so war es auch mit dem DOSB gemeinsam verabredet», sagte Mronz.


Designierter CIA-Chef: China stellt USA vor große Prüfung

WASHINGTON: Aus Sicht des designierten Chefs des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, stellt China die USA vor ihre «größte geopolitische Prüfung». «China zu übertrumpfen wird entscheidend für unsere nationale Sicherheit in den kommenden Jahrzehnten sein», sagte Burns am Mittwoch bei einer Anhörung im US-Senat, der ihn für das Amt bestätigen muss. Der frühere Karrierediplomat war unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama Vize-Außenminister der Vereinigten Staaten.

Während es mit Blick auf den Klimawandel und der Begrenzung der Verbreitung von Atomwaffen im Interesse der USA sei, mit China zusammenzuarbeiten, gebe es immer mehr Bereiche, in denen das China von Präsident Xi Jinping ein «beachtlicher autoritärer Gegner» sei, sagte Burns. China stärke systematisch seine Fähigkeiten, geistiges Eigentum zu stehlen, das eigene Volk zu unterdrücken, seine Nachbarn einzuschüchtern, seinen globalen Einfluss zu vergrößern und Einfluss in der amerikanischen Gesellschaft zu gewinnen.

China sei aber längst nicht die einzige Herausforderung für die USA, machte Burns deutlich und nannte neben dem Terrorismus ein aggressiv auftretendes Russland, ein «provozierendes Nordkorea» und einen feindlichen Iran. Zudem gingen Bedrohungen nicht nur von einzelnen Ländern aus; es gebe «Probleme ohne Pass» wie den Klimawandel, Gefahren für die Gesundheit oder die technologische Revolution.

Der großangelegte Hackerangriff auf Regierungseinrichtungen und Firmen sei ein «brutaler Weckruf für uns alle» gewesen, sagte Burns. «Die CIA wird ihre Fähigkeiten unablässig schärfen müssen, um zu verstehen, wie Rivalen Cyber- und andere technologischen Werkzeuge einsetzen, deren Einsatz vorherzusehen, aufzudecken und zu verhindern und einen Vorsprung behalten, sie selbst zu entwickeln.»


Kirchner-Intimus zu langer Haftstrafe verurteilt

BUENOS AIRES: Ein enger Vertrauter von Argentiniens Ex-Präsidentin und derzeitiger Vizepräsidentin Cristina Kirchner ist wegen Geldwäsche zu einer langen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Bauunternehmer Lázaro Báez muss für zwölf Jahre ins Gefängnis, wie ein Gericht am Mittwoch entschied. Er soll zwischen 2003 und 2015 rund 55 Millionen US-Dollar über ein weit verzweigtes Firmennetzwerk in der Schweiz und Panama gewaschen haben.

Lázaro Báez ist ein enger Vertrauter der Familie Kirchner. Cristina Kirchner und ihr verstorbener Ehemann und Amtsvorgänger Néstor Kirchner sollen dem Bauunternehmer ohne Ausschreibung eine ganze Reihe von öffentlichen Aufträgen beschafft und damit den Staat um hohe Beträge gebracht haben, heißt es. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft erhielt Báez' Firma rund 80 Prozent aller öffentlicher Straßenbauaufträge in Kirchners Heimatregion Santa Cruz im Wert von umgerechnet rund 1,8 Milliarden Euro.

Wegen des Falls läuft derzeit auch ein Verfahren gegen Vizepräsidentin Kirchner. Sie und ihre Anhänger halten den Prozess für politisch motiviert. Das Urteil gegen Báez könnte nun auch Auswirkungen auf das weitere Verfahren gegen Kirchner haben.


Slowakei erleichtert Doppelstaatsbürgerschaften

BRATISLAVA: Für Bürger der Slowakei soll es künftig einfacher werden, auch eine zweite Staatsbürgerschaft anzunehmen. Das beschloss die Regierung in Bratislava am Mittwoch. Beispielsweise dürfen im Ausland lebende Slowaken künftig auch die Staatsbürgerschaft ihres Gastlandes annehmen, ohne deswegen die slowakische zu verlieren. Ebenso dürfen Verheiratete die Staatsbürgerschaft ihrer Ehepartner zusätzlich zur slowakischen annehmen. Die vom slowakischen Innenministerium vorgelegte Gesetzesnovelle entschärft eine im Jahr 2010 im Zuge eines bilateralen Streits mit Ungarn beschlossene Regelung.

Vor mehr als zehn Jahren hatte die vom nationalkonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführte Regierung in Budapest den Angehörigen von ungarischen Minderheiten in Ungarns Nachbarländern eine zusätzliche ungarische Staatsbürgerschaft ermöglicht. Die Slowakei und andere Nachbarländer Ungarns kritisierten dies damals als Versuch, die ungarischen Minderheiten enger an Budapest zu binden und von ihrem jeweiligen Wohnsitzstaat zu entfremden.

Das «Gegengesetz» der damaligen slowakischen Regierung sah die automatische Aberkennung der slowakischen Staatsbürgerschaft vor, falls jemand Bürger eines anderen Landes werden sollte. Trotz einer Reihe von Ausnahmebestimmungen blieb dieses «Gegengesetz» stets umstritten.


UN-Bericht: Dutzende Migranten im Mittelmeer vermisst

ROM: Im zentralen Mittelmeer werden einem Bericht der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zufolge Dutzende Flüchtlinge vermisst. Vor rund einer Woche waren von der libyschen Küste rund 120 Männer und Frauen in einem Boot Richtung EU-Grenze aufgebrochen und nach 15 Stunden in Seenot geraten, teilte die UN-Organisation am Mittwoch unter Berufung auf Zeugenberichte in Rom mit.

Das Schiff «Vos Triton» hatte sich kurze Zeit später dem Boot genähert und knapp 80 Migranten aufgenommen. Bei der Aktion hätten jedoch viele ihr Leben verloren, hieß es weiter. Zuvor waren einige Menschen über Bord gegangen. Die Geretteten warten derzeit vor der italienischen Hafenstadt Porto Empedocle darauf, die «Vos Triton» verlassen zu können. Nach IOM-Angaben starben seit Jahresbeginn rund 160 Bootsmigranten im Mittelmeer.


Russland plant bis zu fünf Jahre Haft für Veteranenbeleidigung

MOSKAU: Wenige Tage nach der Verurteilung des Kremlkritikers Alexej Nawalny wegen Veteranenbeleidigung plant Russland in solchen Fällen künftig deutlich höhere Strafen. Eine Gesetzesänderung, die demnächst ins Parlament eingebracht werde, sehe bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug vor, sagte die Vizevorsitzende der Staatsduma, Irina Jarowaja, am Mittwoch im Staatsfernsehen. Bislang drohen für Veteranenverleumdung in Russland nur Geldstrafen oder Zwangsarbeit.

In einem als politisch motiviert kritisierten Verfahren war Nawalny am Samstag zu umgerechnet 9400 Euro Strafe verurteilt worden, weil er einen Teilnehmer des Zweiten Weltkriegs diffamiert haben soll.

Hintergrund war Nawalnys Kritik an einem Video, das das Staatsfernsehen im vergangenen Sommer ausgestrahlt hatte. Darin warben mehrere Bürger - auch ein 94-jähriger Veteran - für eine Verfassungsänderung, die der Sicherung von Putins Macht dient. Nawalny beschimpfte die Protagonisten auf Twitter damals als «Verräter». Das wurde ihm als Veteranenbeleidigung ausgelegt.


Schwangerschaft vorgetäuscht: Sozialstunden für Frau in Schottland

PERTH: Monatelang hat eine Frau in Schottland ihrem Kurzzeit-Lover und dessen Familie eine Schwangerschaft vorgegaukelt. Als Strafe muss sie 150 Sozialstunden leisten, wie ein Gericht in der Stadt Perth am Mittwoch entschied.

Die 36-Jährige hatte im Juni 2019 eine Nacht mit einem Mann verbracht, den sie über eine Dating-App kennengelernt hatte. Kurz danach berichtete sie ihm, schwanger zu sein und das Baby behalten zu wollen.

Über fast neun Monate belog sie den Mann und schickte auch ein Ultraschallbild eines Babys an dessen Mutter. Nachdem der Bruder des Mannes sie - im angeblich achten Schwangerschaftsmonat - ohne augenscheinlichen Babybauch gesehen hatte, kaufte sie sich eine Attrappe.

Die 36-Jährige behauptete vor Gericht, sie sei bei dem One-Night-Stand tatsächlich schwanger geworden, habe das Baby aber bald darauf verloren. Mit der gespielten Schwangerschaft habe sie sich dafür rächen wollen, dass der Mann keine Beziehung mit ihr eingegangen war.


174.000 Pendler kommen über die Grenze zur Arbeit nach Deutschland

BONN: Im vergangenen Jahr sind etwas weniger Berufstätige aus dem Ausland zur Arbeit nach Deutschland gependelt. Nach Angaben des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) gingen 174.000 Personen mit Wohnsitz im angrenzenden Ausland 2020 in Deutschland einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Das waren etwa 6000 weniger als im Jahr zuvor, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte.

Die meisten Pendler aus den Nachbarländern kamen 2020 mit gut 72.000 aus Polen. In Frankreich hatten 43.000 Beschäftigte ihren Wohnsitz, in Tschechien gut 33.000. Auch viele Deutsche wohnen den Angaben zufolge im Ausland und arbeiten hierzulande. So habe beispielsweise jeder zweite Berufspendler aus Belgien und der Schweiz die deutsche Staatsangehörigkeit.

Die Gesamtzahl der Einpendler aus den Nachbarländern entspreche zwar weniger als einem Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland, in Grenzregionen sei ihr Anteil jedoch deutlich höher. Die Liste führen die bayerischen Landkreise Tirschenreuth (9,2 Prozent) und Cham (8 Prozent) an der tschechischen Grenze sowie die Region Saarbrücken (6,3 Prozent) an der französischen Grenze an. Der höhere Anteil in den Grenzregionen unterstreiche die Bedeutung der Berufspendler für die regionalen Arbeitsmärkte, heißt es in der Mitteilung.

Das BSSI hatte Daten der Bundesagentur für Arbeit zum Stichtag 30. Juni 2020 ausgewertet. Ob alle Pendler täglich zur Arbeit nach Deutschland fahren, wurde nicht erfasst.


Indien benennt weltgrößtes Kricket-Stadion nach Premierminister Modi

NEU DELHI: Indien hat das eigenen Angaben zufolge weltgrößte Kricket-Stadion in Ahmedabad nach Premierminister Narendra Modi benannt. Bislang trug das Stadion mit 132.000 Plätzen den Namen eines Helden der indischen Unabhängigkeitsbewegung, der auch erster Innenminister des Landes war. Indiens Präsident Ram Nath Kovind erklärte vor einem Spiel gegen England am Mittwoch, dass Modi als früherer Regierungschef seines Heimatbundesstaates Gujarat das rund 90 Millionen Euro teure Stadium konzipiert habe. Innenminister Amit Shah sagte: «Es war Herrn Modis Traumprojekt.» Oppositionspolitiker warfen Modi darauf Größenwahnsinn und Narzissmus vor, zudem beleidige er das Andenken an den Helden der Unabhängigkeitsbewegung.

In Indien sind etliche Sportstadien und Einrichtungen der Infrastruktur nach Politikern benannt - selten jedoch nach solchen, die noch im Amt sind. Viele sind nach Politikern der oppositionellen Kongresspartei benannt, deren Nehru-Gandhi-Dynastie Indien jahrzehntelang regiert hatte.


111 Delfine in Mosambik tot an Land gefunden

MAPUTO: In Mosambik sind den Behörden zufolge 111 Delfine tot an Land gefunden worden. 86 Tiere seien am Dienstag am Strand einer Insel, die zu einem Naturschutzgebiet gehört, im Süden des Landes entdeckt worden, hieß es in einer Mitteilung der nationalen Behörde für Naturschutz ANAC. Bereits am Sonntag seien 25 Delfine im selben Marinepark des Bazaruto-Archipels gefunden worden.

Woran die Delfine gestorben sind, war zunächst unklar. Die Tiere zeigten demnach keine Verletzungen und es gab keine offensichtliche Todesursache. Proben seien für weitere Untersuchungen in ein Labor gebracht worden, hieß es. Zudem sollten Experten am Mittwoch in das Gebiet reisen, um die Vorfälle zu untersuchen.

Das Gebiet um Bazaruto ist der älteste Marinepark in dem südostafrikanischen Land und wurde 1971 geschaffen. In dem 1430 Quadratkilometer großen Gebiet leben über 2000 Fischarten sowie etliche andere Meereslebenswesen, Vögel und Reptilien.


Berlin beschließt Verlängerung des Afghanistan-Mandats

BERLIN: Die deutsche Regierung hat grünes Licht für die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan bis zum 31. Januar 2022 gegeben. Die Ministerrunde beschloss am Mittwoch in Berlin zudem, dass auch die Obergrenze von 1300 deutschen Soldaten erhalten bleiben soll.

Die Soldaten sind Teil des Nato-Einsatzes «Resolute Support», der die Ausbildung einheimischer Sicherheitskräfte und eine Stabilisierung der Lage zum Ziel hat. Über die Verlängerung des Mandats entscheidet letztlich das Parlament.

Angesichts der Unklarheit, wie und ob die Nato ihren Einsatz am Hindukusch fortsetzt, wird mit dem Mandat eine zeitliche Kompromisslösung gewählt - auch mit Blick auf die Bundestagswahl im September. So soll einerseits die für eine Regierungsbildung nötige Zeit berücksichtigt werden. Andererseits soll zügig nach der Wahl eine neue Entscheidung über den Bundeswehreinsatz möglich sein.


Gouverneur: Zehn Tote bei Angriff in Großstadt in Nigeria

ABUJA: Bei einem Angriff mutmaßlich islamistischer Terroristen in der Hauptstadt des Bundesstaates Borno im Nordosten Nigerias sind nach Behördenangaben mindestens zehn Menschen getötet worden. Angreifer hätten Maiduguri am Dienstagabend beschossen, sagte der Gouverneur von Borno, Babagana Zulum, am Mittwoch. Rund 40 Menschen seien verletzt worden. Ein Einwohner einer der betroffenen Stadtteile, Yusuf Haruna, sagte, unter den Todesopfern seien mehrere Kinder gewesen.

Wer hinter dem Angriff steckte, war zunächst unklar. Allerdings terrorisieren die Miliz Boko Haram sowie die Splittergruppe ISWAP, der Westafrika-Ableger des Islamischen Staats (IS), seit Jahren den Bundesstaat Borno. Sie verüben immer wieder Selbstmordanschläge und Angriffe mit Schusswaffen in Maiduguri, in der mehr als zwei Millionen Menschen leben. Allerdings wurde die Stadt erst einmal mit Granaten angegriffen, wie am Dienstag. Zulum drückte sich über diese Taktik besorgt aus. «Ich glaube, das ist eine neue Entwicklung, die wir stoppen müssen», sagte er.

Die Terrorgruppen haben bislang in Nigeria sowie den angrenzenden Ländern nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks fast 2,4 Millionen Menschen in die Flucht getrieben.


U-Haft für Drach in Amsterdam verlängert - noch keine Überstellung

AMSTERDAM/KÖLN: Die Untersuchungshaft des einstigen Reemtsma-Entführers Thomas Drach in Amsterdam ist verlängert worden. Das teilte ein Sprecher der dortigen Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Eine schnelle Überstellung an die deutschen Behörden schloss die Justiz in den Niederlanden daher aus.

Am kommenden Freitag werde sich ein Richter mit dem Auslieferungsgesuch der Kölner Justiz befassen. Das Verfahren werde bis zu 90 Tage dauern. Bei der ersten Vorführung Drachs war der Haftbefehl geprüft worden.

Am Dienstag war der 60-jährige Drach in Amsterdam festgenommen worden. Ihm werden drei Raubüberfälle auf Geldtransporte in Köln und Frankfurt/Main 2018 und 2019 zur Last gelegt. Am Mittwoch war Drach den Angaben zufolge erstmals vorgeführt worden, um den Haftbefehl zu überprüfen.

Die Kölner Justiz hatte seine Auslieferung bereits beantragt. Wann darüber entschieden wird, ist nach Angaben des Sprechers in Amsterdam unklar. Nach der Anhörung vom Freitag werde ein richterlicher Beschluss ergehen. Die Sitzung am Freitag ist nicht öffentlich.


Frist von 72 Stunden: Venezuela weist EU-Botschafterin aus

CARACAS: Nach der Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Unterstützer des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro hat die Maduro-Regierung die EU-Botschafterin in Caracas zur «persona non grata» erklärt und ausgewiesen. Man gebe Isabel Brilhante Pedrosa eine Frist von 72 Stunden, um das venezolanische Territorium zu verlassen, sagte Außenminister Jorge Arreaza im Fernsehsender VTV am Mittwoch.

Arreaza überreichte Brilhante Pedrosa eine entsprechende Erklärung. Die Nationalversammlung hatte in einer «Vereinbarung zur Ablehnung» der Sanktionen zuvor zudem vorgeschlagen, die Übereinkunft über den Betrieb des EU-Büros in Venezuelas Hauptstadt zu prüfen.

Nach einem am Montag veröffentlichten EU-Beschluss sind von den neuerlichen Sanktionen 19 Maduro-Unterstützer betroffen, denen Menschenrechtsverletzungen oder Handlungen gegen die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden. Der autoritär regierende Maduro hatte Brilhante Pedrosa bereits nach EU-Sanktionen im Juli zur «persona non grata» erklärt und der Diplomatin 72 Stunden gegeben, um den südamerikanischen Krisenstaat zu verlassen. Nach Ablauf der Frist wich die sozialistische Regierung jedoch zurück.

Im ölreichen Venezuela tobt seit Anfang 2019 ein anfangs erbitterter Machtkampf zwischen der Regierung und der Opposition, in dem der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guiadó versucht, Maduro aus dem Amt zu drängen. Guaidó wird von den USA, vielen lateinamerikanischen und europäischen Ländern unterstützt. Maduro hingegen kann auf China, Russland und seine Verbündeten Kuba, Bolivien und Nicaragua zählen. Die Neuwahlen zur Nationalversammlung im Dezember bewertete die EU als undemokratisch.


Prüfung in Kuh-Wissenschaft nach Kontroverse verschoben

NEU DELHI: Indien hat eine Art Bildungs-Quiz über die dort als heilig verehrten Kühe nach einer Kontroverse um bizarre Behauptungen zu den Tieren im Lernmaterial auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies sagte ein Sprecher der Behörde, die zum Quiz geladen hat und die von Premierminister Narendra Modi zum Schutz der Kühe eingesetzt worden ist, der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Im Kuh-Lernmaterial stand laut örtlichen Medien etwa, dass das Töten von Kühen Erdbeben verursache - und dass Milch von indischen Kühen Spuren von Gold enthalte.

Der Behördensprecher sagte, dass das Bildungs-Quiz die Idee seines früheren Chefs gewesen sei. Doch inzwischen habe das übergeordnete Ministerium für Tierhaltung und Milchwirtschaft eingegriffen. Die Behörde soll laut dem Ministerium auch überhaupt kein Mandat haben, eine solche Prüfung zu veranstalten, berichtete die Zeitung «The Hindu». Künftige Programme der Behörde müssten den Angaben zufolge eine «wissenschaftliche Basis» haben.

Das einstündige Online-Quiz sollte eigentlich am Donnerstag stattfinden. Auch Ausländer sollten teilnehmen können. Für erfolgreiche Prüfungsteilnehmer sollte es einen attraktiven Geldbetrag geben. Auch hieß es im Januar noch in einer Mitteilung des Ministeriums für Tierhaltung und Milchwirtschaft zum Lernmaterial: «Dies wird alle Inder neugierig über Kühe machen und über nicht erschlossenes Potenzial und Geschäftsmöglichkeiten informieren (...).»

In Indien sind Kühe für die hinduistische Bevölkerungsmehrheit heilig. Kuhmilch, Kuh-Urin und Kuhmist gelten laut traditioneller indischer Ayurveda-Medizin als heilend. Viele Bauern setzen alte weibliche Kühe aber aus, wenn sie keine Milch mehr geben und sich deren Haltung finanziell nicht mehr lohnt. Zahlreiche Tiere sterben dann im Straßenverkehr. Die amtierende indische Regierung hat Kühe zunehmend politisiert, viel Geld für ihren Schutz und für Kuh-Wissenschaft eingesetzt und das Töten dieser Tiere teilweise verboten.


Kiste mit Fundstücken von Darwins Forschungsreisen wird ausgestellt

LONDON: Eine Kiste mit mehreren Fundstücken von den Reisen des britischen Forschers Charles Darwin (1809-1882) wird erstmals in seinem früheren Wohnhaus Down House in der englischen Grafschaft Kent ausgestellt. Das teilte die Stiftung English Heritage am Mittwoch mit. Die einem Schmuckkästchen ähnelnde rote Leder-Box mit abschließbaren Schubladen enthält mehrere Muscheln, die der Begründer der Evolutionstheorie auf seiner Expedition mit dem Forschungsschiff «HMS Beagle» fand. Außerdem sind darin Haarlocken seiner Töchter Emma und Henriette sowie ein seidenes Taschentuch des Forschers.

Darwin umrundete an Bord der «Beagle» zwischen 1831 und 1836 die Welt und machte auf dieser Reise wichtige Beobachtungen, die in seine Werke einflossen. Er verbrachte 40 Jahre seines Lebens in Down House, das heute ein Museum beherbergt. Die Kiste mit den Erinnerungsstücken war lange Zeit im Besitz seiner Nachkommen, bevor sie in diesem Jahr der Stiftung übergeben wurde.


Israels Außenminister prangert Irans Verstöße gegen Atomabkommen an

JERUSALEM: Israels Außenminister Gabi Aschkenasi hat die fortdauernden Verstöße des Irans gegen das Atomabkommen auf das Schärfste kritisiert. Das Vorgehen des Landes zeige, dass es weiter heimlich an der Entwicklung seiner nuklearen Fähigkeiten arbeiten wolle, teilte Aschkenasi am Mittwoch mit. «Israel sieht diesen Schritt als Bedrohung, der nicht ohne Antwort bleiben darf.» Israel werde es niemals zulassen, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlange. Ein Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zeigte zuletzt, dass der Iran seit November seine Vorräte an angereichertem Uran unerlaubt auf fast drei Tonnen geaufstockt hat.

Das Abkommen von 2015 soll das Land am Bau einer Atombombe hindern. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Deal im Jahr 2018 und der Verhängung von Sanktionen unter Präsident Donald Trump verstieß der Iran demonstrativ mehrfach gegen Auflagen. Die Islamische Republik verlangt von den USA eine Rückkehr zum Abkommen und damit eine Aufhebung der Sanktionen. Die USA sind unter dem neuen Präsidenten Joe Biden grundsätzlich bereit, der Vereinbarung wieder beizutreten, verlangen vom Iran aber mindestens Zeichen des guten Willens.

Israel gilt als schärfster Kritiker des Abkommens. Es sieht sich durch das Atom- und Raketenprogramm seines Erzfeindes in der Existenz bedroht. Israel warf Trumps Vorgänger Barack Obama eine gefährliche Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Iran vor.


Athen will Digital-Nomaden mit Steuererleichterungen locken

ATHEN: Wer seinen Steuersitz nach Griechenland verlegt und von dem beliebten Urlaubsland aus als sogenannter Digital-Nomade arbeitet, muss sieben Jahre lang nur die Hälfte der in Griechenland üblichen Einkommenssteuer zahlen. Damit warb am Mittwoch der griechische Tourismusminister Charis Theocharis bei der Wirtschaftsveranstaltung Delphi Forum. Der griechische Spitzensteuersatz greift ab 40.000 Euro und beträgt 44 Prozent - Digital-Nomaden müssten also mit maximal 22 Prozent rechnen.

Athen beobachte seit langem die Entwicklung digitaler Arbeitsplätze weltweit und hoffe, sich den Trend zunutze zu machen, sagte Theocharis. Die entsprechende Infrastruktur könne das Land bieten: Das Internet sei schnell und so gut wie überall verfügbar, viele Flughäfen, Fährverbindungen und eine große Auswahl an Unterkünften seien gegeben.

Weil das Parlament die Steuerermäßigung gebilligt habe, sei man nun in der Lage, diese zu bewerben und entsprechende Dienstleistungen für Krankenversicherung und Unterkunft anzubieten, sagte Theocharis. Gelockt werden sollen nicht nur EU-Bürger sowie die vielen Griechen, die ihre Heimat in den vergangenen zehn Jahren wegen der schweren Finanzkrise auf der Suche nach Arbeit verlassen hatten. Auch Digital-Nomaden aus Nicht-EU-Staaten sollen umworben werden, für sie könnte es bald ein Sondervisum geben.

Wie der Minister weiter mitteilte, gebe es bereits viele Nicht-Griechen, die im «Homeoffice» auf Inseln wie Rhodos, Lesbos und Kreta arbeiteten. Studien belegten, dass Griechenland von 100.000 Digital-Nomaden, die für sechs Monate bleiben, mit 1,6 Milliarden Euro profitieren könnte - soviel, wie 2,5 Millionen Touristen für eine Woche Aufenthalt nach Griechenland bringen.


Ohne Fahrschein im Bus - Kein Rauswurf von Kindern

MOSKAU: In Russland dürfen künftig Kinder und Jugendliche ohne Fahrschein nicht mehr aus dem Bus oder Zug geworfen werden. Das geht aus einem neuen Gesetz hervor, das Kremlchef Wladimir Putin unterzeichnete. Nach dem am Mittwoch im Internet veröffentlichten Dokument müssen alle Fahrgäste, die sich auch nachträglich weigern, für ein Ticket zu zahlen, an der nächsten Haltestelle aussteigen. Das gelte aber nicht für Reisende unter 16 Jahren ohne Begleitung von Erwachsen. In dem Gesetz steht allerdings nicht geschrieben, ob das Schwarzfahren im Nachgang mögliche Konsequenzen für die Eltern hat.

In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Fälle, dass selbst Kinder im Winter Busse oder Personenzüge verlassen mussten. Ende Januar griff ein Busfahrer auf der Halbinsel Sachalin einen Schüler ohne Fahrschein an und warf in gewaltsam aus seinem Kleinbus, wie ein Video zeigte. In Nischni Nowgorod etwa 400 Kilometer östlich von Moskau musste ein Schulkind aussteigen, weil seine Bankkarte nicht funktionierte. Es stand bei eisiger Kälte an einer Bushaltestelle. Ein anderer Fahrgast kaufte schließlich für den Schüler ein Ticket.


Heftiges Erdbeben auf Island

REYKJAVIK: Ein Reihe von Erdbeben hat erneut den Südwesten der Nordatlantik-Insel Island heimgesucht. Das stärkste davon hatte vorläufigen Messungen zufolge eine Stärke von 5,7, wie die isländische Wetterbehörde Vedurstofa am Mittwoch mitteilte.

Es trat demnach gegen 10.00 Uhr unterhalb der Reykjanes-Halbinsel südwestlich von Reykjavik auf. Vielerorts in der Hauptstadtregion war es ebenso wie Dutzende weitere Beben mit Stärken von mehr als 3,0 deutlich zu spüren gewesen. «Die Erde wackelt immer noch», berichtete am späten Vormittag ein dpa-Reporter in Reykjavik. Berichte über Verletzte oder größere Schäden an Häusern gab es zunächst nicht.

Island liegt auf einer Reihe von Verwerfungslinien, Erdbeben sind für die Isländer deshalb keine Seltenheit. Die Erde in verschiedenen Teilen des Landes und besonders unterhalb der Reykjanes-Halbinsel bebt regelmäßig.


Seltenes Java-Kantschil in englischem Zoo geboren

WINCHESTER: Ein seltenes Java-Kantschil, eines der kleinsten Huftiere der Welt, ist in einem südenglischen Zoo zur Welt gekommen. Das Tier aus der Familie der Hirschferkel wiege gerade einmal 370 Gramm und habe die Größe einer Ratte, teilte der Marwell Zoo nahe Winchester mit. «Es gibt nur sehr wenige Zoos, die Hirschferkel halten, sagte der Huftier-Experte des Zoos, Tim Rowlands. «Sie sind so klein, sehr geheimnisvoll und nachtaktiv, dass jedes Neugeborene eine gute Nachricht für das Naturschutzzuchtprogramm ist.»

Java-Kantschile (Tragulus javanicus) leben ursprünglich auf der gleichnamigen indonesischen Insel Java. Sie werden dort wegen ihres Fleischs gejagt oder als Haustiere gehalten, wie der Zoo betonte. Die Babys können schon bald nach der Geburt laufen und springen, sie saugen nur nachts gelegentlich bei ihrer Mutter, wie Rowlands sagte.


Hamburger Zoll stellt mehr als 16 Tonnen Kokain sicher

HAMBURG: In fünf Containern aus Paraguay hat der Hamburger Zoll mehr als 16 Tonnen Kokain sichergestellt.

Das Rauschgift sei am 12. Februar unter Blechdosen mit Spachtelmasse gefunden worden, teilte das Zollfahndungsamt am Mittwoch mit. Es handele sich um die größte jemals in Europa sichergestellte Kokainmenge.


Besser wappnen gegen Klimafolgen: EU-Kommission legt Strategie vor

BRÜSSEL: Europa muss sich aus Sicht der EU-Kommission viel gezielter gegen Hitze, Stürme, Dürren und andere Folgen des Klimawandels wappnen, um Milliardenschäden in Grenzen zu halten. Kommissionsvize Frans Timmermans legte am Mittwoch in Brüssel eine Anpassungsstrategie vor, die vor allem auf Informationsaustausch über lokale Folgen der globalen Erwärmung und über erfolgreiche Gegenmaßnahmen setzt. Aus diversen EU-Töpfen stehen Milliardensummen zur Verfügung.

Die Corona-Krise zeige, welche schlimmen Folgen unzureichende Vorbereitung habe, erklärte Timmermans. «Es gibt keinen Impfstoff gegen die Klimakrise, aber wir können ihn bekämpfen und uns auf die unvermeidlichen Auswirkungen vorbereiten.» Die Eckpunkte seiner Strategie heißen: mehr Wissen über die Klimafolgen, genauere Einschätzung der Risiken; schneller reagieren; den internationalen Partnern verstärkt helfen.

Die wirtschaftlichen Schäden durch Folgen des Klimawandels in der EU liegen nach Angaben der Kommission derzeit bei durchschnittlich zwölf Milliarden Euro. Würde die Erwärmung nicht wie geplant unter 2 Grad gestoppt, sondern stiege auf 3 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit, würden die Verluste auf mindestens 170 Milliarden Euro pro Jahr wachsen, rechnete die Kommission vor.

Die Naturkatastrophe mit den weltweit meisten Toten 2019 war den Angaben zufolge die europäische Hitzewelle, die 2500 Menschen das Leben kostete. Mit den Wetterextremen hätten beispiellose Waldbrände, verheerende Dürren und Wirbelstürme zugenommen. Auch eine nie gekannte Ausbreitung von Borkenkäfern in Mittel- und Osteuropa zählt die Kommission zu den bereits spürbaren Folgen des Klimawandels.


Sonderbriefmarke mit Maus, Elefant und Ente

KÖLN: Die «Sendung mit der Maus» bekommt eine eigene Briefmarke.

Rechtzeitig vor dem 50. Geburtstag der ARD-Sendung erscheint am nächsten Montag (1. März) eine 80-Cent-Sondermarke mit Maus, Elefant und Ente, wie der WDR am Mittwoch in Köln mitteilte. In der Sendung am kommenden Sonntag zeige eine Sachgeschichte, wie die besondere Briefmarke hergestellt wurde (28. Februar, 9.00 Uhr im Ersten, 11.30 Uhr bei KiKA). Im Jahr 1998 hatte es schon einmal eine Maus-Marke gegeben, damals im Rahmen einer Sonderedition zum Thema Kinderfernsehen.


Gericht verschärft Urteil gegen Jeff Koons und Centre Pompidou

PARIS: In einem Plagiatsprozess hat ein Pariser Berufungsgericht das Urteil gegen den amerikanischen Pop-Art-Künstler Jeff Koons (66) und das Pariser Centre Georges Pompidou verschärft. Koons und das Unternehmen, dessen Geschäftsführer er ist, sowie das Centre Pompidou wurden zur gesamtschuldnerischen Zahlung von 190.000 Euro Schadenersatz verurteilt - gegenüber 135.000 Euro in einem erstinstanzlichen Urteil im Jahr 2018.

Im Mittelpunkt des Prozess stand die Klage des Werbefachmanns Franck Davidovici, der den US-Künstler beschuldigte, seine Werbeidee für die französische Modemarke Naf Naf in der Porzellan-Skulptur «Fait d'hiver» umgesetzt zu haben. Bei der Plastik handelt es sich um ein Schwein und eine am Boden liegende Frau. Das Centre Pompidou hatte die Skulptur 2014 im Rahmen einer Retrospektive ausgestellt.

Das Berufungsgericht untersagte in seinem Urteil vom Dienstagabend dem Künstler außerdem, die Porzellanskulptur aus dem Jahr 1988 unter Androhung einer Strafe von 600 Euro am Tag auszustellen und im Internet zu reproduzieren. Das Unternehmen des Künstlers muss zudem 14.000 Euro für die Reproduktion der Skulptur auf der Website von Koons zahlen (11.000 Euro im Jahr 2018).


China weist Bericht über Druck auf Hongkonger in Deutschland zurück

PEKING: China hat Angaben des Bundesinnenministeriums über chinesischen Druck auf Exil-Hongkonger in Deutschland als ungerechtfertigt zurückgewiesen. «Der betreffende Bericht ist völlig grundlos», sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Mittwoch vor der Presse in Peking. «Es ist nur ein Versuch, künstlich ein heißes Thema zu schaffen, und verdient es nicht, widerlegt zu werden.» Die chinesische Regierung hoffe, dass die deutsche Seite «davon absieht, unverantwortliche Bemerkungen zu machen und sich nicht in innere Angelegenheiten Chinas einmischt, einschließlich Hongkong».

Das Bundesinnenministerium hatte in einer Antwort an die FDP-Fraktion im Bundestag berichtet, dass seit Beginn der Proteste in Hongkong «vermehrt Versuche staatlicher chinesischer Akteure in Deutschland festgestellt werden, die öffentliche Wahrnehmung der Geschehnisse im Sinne der chinesischen Regierung zu beeinflussen, so auch mittels eines Vorgehens gegen Unterstützer der Protestbewegung».

So würden Solidaritätsveranstaltungen «sowohl im öffentlichen Raum als auch online in mehreren Fällen durch regimetreue Auslandschinesen gestört». Teilnehmer einer Kundgebung im August 2019 in Hamburg seien von Gegendemonstranten «mutmaßlich zum Zwecke der Einschüchterung» fotografiert und gefilmt worden, teilte das Ministerium mit. Kritiker sahen Belege, «dass der lange Arm der Kommunistischen Partei Chinas bis nach Deutschland reicht».

Polizei und Justiz in Hongkong gehen mit harter Hand gegen demokratische Kräfte vor. Dabei stützen sie sich auf ein neues Sicherheitsgesetz, das sich gegen Aktivitäten richtet, die Peking als umstürzlerisch, separatistisch, terroristisch oder verschwörerisch ansieht. Seit 1997 gehört die frühere britische Kronkolonie wieder zu China und wird als Sonderverwaltungsregion nach dem Grundsatz «ein Land, zwei Systeme» autonom regiert. Eigentlich sollten die sieben Millionen Hongkonger bis 2047 «ein hohes Maß an Autonomie» und viele politische Freiheiten genießen, die jetzt aber in Gefahr geraten.


Pariser Terroranschläge: 14 Menschen kommen vor Gericht

BRÜSSEL: In Zusammenhang mit den Terroranschlägen von Paris im Herbst 2015 müssen sich mehrere Verdächtige vor einem belgischen Gericht verantworten. Ein Brüsseler Gericht entschied am Mittwoch, 14 von 20 Beschuldigte als mutmaßliche Komplizen der Anschläge vor das Strafgericht zu verweisen, wie die Nachrichtenagentur Belga berichtete. Sie sollen die Anschläge nicht selbst verübt, den Tätern aber geholfen haben. Das Gericht folgte der Forderung der Bundesstaatsanwaltschaft. Bei den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 hatten Islamisten dreier Terrorkommandos 130 Menschen ermordet.

Zwölf Beschuldigte müssen sich dem Bericht zufolge wegen der Beteiligung an den Aktivitäten einer terroristischen Gruppe verantworten. Einige sollen die Täter beispielsweise noch vor den Anschlägen für Reisen nach Syrien zum Flughafen gebracht haben, andere sollen die Täter vor oder nach den Anschlägen versteckt haben.


Expertin: Vorerst kein Ende des Cabo-Delgado-Konflikts in Mosambik

JOHANNESBURG/MAPUTO: Für den Konflikt in Mosambiks gasreicher Nord-Provinz Cabo Delgado zeichnet sich nach Ansicht der Sicherheitsexpertin Jasmine Opperman keine schnelle Lösung ab. «Es gibt keine Anzeichen für eine Wende», sagte die Südafrikanerin am Mittwoch bei einer Veranstaltung der Foreign Correspondents Association (FCA) in Johannesburg und betonte: «Für die nächsten fünf bis zehn Jahre sehe ich keine Lösung für Cabo Delgado.» Infolge zahlreicher Attacken sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) dort rund 100.000 Menschen auf der Flucht. Seit Jahresbeginn hate sich die Situation laut Opperman deutlich verschlechtert.

In Cabo Delgado gibt es immer wieder brutale Übergriffe, hinter denen islamistische Gruppen vermutet werden. Gegen sie ist im Westen des Kontinents - in Mali - auch die Bundeswehr im Einsatz. Der im Süden an Südafrika grenzende Staat Mosambik ist bisher der südlichste Punkt, an dem Aktivitäten derartiger Gruppen bekannt wurden. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat aus Sicht der USA Verbindungen zu Extremisten im gasreichen Norden von Mosambik.

Ähnlich wie der vor kurzem des Landes verwiesene britische Journalist Tom Bowker meinte Opperman, die Antwort der mosambikanischen Regierung auf die Krise sei deutlich konsequenter geworden. Es gebe nun zudem besseres Training - unter anderem durch US-Berater, erklärte der Direktor des Afrika-Programms der Denkschmiede Chatham House, Alex Vine. Auch der Austausch von Geheimdienstinformationen mit dem Nachbarstaat Tansania sei besser geworden. Obwohl die bewaffneten Gruppen in der Region bei ihren Überfällen wiederholt die Flagge des IS hoch hielten, seien deren Hintergründe eher regional.

In Cabo Delgado wurden Gasvorkommen entdeckt, die erheblich zur wirtschaftlichen Entwicklung des armen Landes beitragen könnten. Allerdings wird ihre Nutzung durch die Gewalt erschwert. Fraglich ist auch, inwiefern die örtliche Bevölkerung davon profitieren würde. Die Provinz ist extrem arm und abgelegen. Nach Ansicht des Sicherheitsexperten Calton Cadeado von der Joaquim Chissano University in Maputo gibt es auch Hinweise auf Drogenschmuggel, der mit dem Terrorismus in der Region einhergeht.


WHO: Gemeldete Corona-Infektionen gehen weltweit langsamer zurück

GENF: Die weltweit gemeldeten Corona-Infektionszahlen gehen weiter zurück, aber langsamer als zuvor. Zum sechsten Mal in Folge verzeichnete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Wochenvergleich einen Rückgang bei den Neuansteckungen, dieses mal um elf Prozent, wie am Mittwoch aus ihrem jüngsten Wochenbericht hervorging. Die Zahlen umfassen Meldungen bis zum 21. Februar. In der Vorwoche lag der Rückgang bei 16 Prozent. Nur in den Regionen Südostasien und östliches Mittelmeer wurden etwas mehr Infektionen gemeldet als in der Vorwoche. Zum dritten Mal ging die Zahl der Todesfälle pro Woche zurück, um 20 Prozent auf rund 66.000.

Der Rückgang sei «wahrscheinlich» das Ergebnis der vielerorts verhängten Schutzmaßnahmen. Damit sind unter anderem Handhygiene, Abstand halten und Einschränkungen gemeint, die auf Kontaktreduzierung abzielen. Auch zur Eindämmung der neuen und ansteckenderen Varianten seien diese Maßnahmen absolut wichtig. Die zuerst in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7 sei inzwischen in 101 Ländern nachgewiesen worden. Die USA hätten bis 21. Februar erst 1661 Fälle dieser Variante gemeldet.


USA wollen wieder Sitz im UN-Menschenrechtsrat

GENF: Die USA vollziehen ihre Kehrtwende von der Trump-Politik nun auch im UN-Menschenrechtsrat: Das Land werde sich im kommenden Jahr wieder um einen Sitz bewerben, kündigte Außenminister Antony Blinken am Mittwoch an. Die Vorgänger-Regierung unter Ex-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem Rat ausgeschieden, unter anderem mit dem Hinweis, am Tisch säßen zu viele Länder, die Menschenrechte nicht achteten, und der Rat sei gegen Israel voreingenommen.

Die UN-Vollversammlung wählt 47 Länder für jeweils drei Jahre in den Rat. Sie nehmen bei drei Sitzungen im Jahr die Lage in einzelnen Ländern oder zu thematischen Schwerpunkten unter die Lupe. Alle Länder können jederzeit als Beobachter an den Sitzungen teilnehmen und sich zu Wort melden, aber nur die 47 Mitgliedsländer können über die Resolutionen abstimmen. Dazu gehört zurzeit Deutschland.

Die USA stellten Demokratie und Menschenrechte ins Zentrum ihrer Außenpolitik, weil sie für Frieden und Stabilität unabdingbar seien, sagte Blinken. Er hielt die von der Trump-Regierung geäußerte Kritik aber aufrecht: Israel werde als einzige Land mit einem festen Tagesordnungspunkt (Item 7) bei jeder Sitzung angeprangert, zudem würden Länder gewählt, die Menschenrechte missachteten.

Blinken räumte systemischen Rassismus und Benachteiligung der Schwarzen in den USA ein. Die Regierung von Joe Biden gehe dagegen vor, versprach er. «Die USA behaupten nicht, perfekt zu sein, aber wir bemühen uns jeden Tag, besser zu werden», sagte er. Er kritisierte Menschenrechtsverletzungen unter anderem in Venezuela, Nicaragua, Kuba, dem Iran und China und forderte von Russland die Freilassung des Kremlkritikers Alexej Nawalny auf.


Mutmaßlicher IS-Deutschland-Chef wegen Terrorunterstützung verurteilt

CELLE: Der mutmaßliche Deutschland-Chef der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Abu Walaa, ist zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in Celle im Land Niedersachsen erklärte den 37-jährigen Iraker am Mittwoch wegen Unterstützung und Mitgliedschaft in der Terrororganisation für schuldig.

Der Hassprediger und sein Netzwerk haben nach Überzeugung der Richter junge Leute vor allem im Ruhrgebiet im Land Nordrhein-Westfalen sowie in Niedersachsen radikalisiert und in die IS-Kampfgebiete geschickt. Drei Mitangeklagte erhielten Haftstrafen zwischen gut vier und acht Jahren.


Olympia-Bewerbung Rhein-Ruhr: Bürgerbefragung bis zum Frühherbst

FRANKFURT/MAIN: Die Bürgerbefragung zu einer möglichen Bewerbung um die Olympischen Spiele 2032 mit der Region Rhein-Ruhr soll eventuell mit der Bundestagswahl am 26. September gekoppelt werden. «Dies wäre ein möglicher Termin», sagte Alfons Hörmann, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, der Deutschen Presse-Agentur. Das Zeitfenster dafür sei relativ eng und bis zum frühen Herbst begrenzt, um die Entscheidung über eine Olympia-Bewerbung auf der politischen Ebene und im Hinblick auf die DOSB-Mitgliederversammlung im Dezember vorbereiten zu können.

Hörmann weiß, dass der Zeitpunkt für das Werben um Zustimmung bei der Bevölkerung für das Sportgroßprojekt angesichts der Corona-Krise nicht der günstigste ist. «Dass eine solche Entwicklung Abstimmungen beeinflussen kann, ist nicht von der Hand zu weisen», sagte er. «Es bleibt in gewissem Sinne jedoch keine andere Wahl, weil wir klar formuliert haben, dass wir uns im Sport nur mit einem klaren positiven Bürgervotum aus den Kommunen und einer gesicherten Finanzierung überhaupt mit dem Thema beschäftigen werden.»

Zudem bleibe keine Wahl, weil im Zuge des neuen Bewerbungsprozesses des Internationalen Olympischen Komitees die Entscheidung über die Vergabe der Sommerspiele 2032 sehr zeitnah erfolgen könnte. «Auch diese internationale Entwicklung gilt es bei weiteren Schritten professionell zu berücksichtigen», sagte Hörmann.

Über den Termin für die Bürgerbefragung in Nordrhein-Westfalen wird am Freitag bei einem Treffen von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mit den Oberbürgermeistern der betroffenen Städte sowie Michael Mronz, Initiator von Rhein Ruhr City 2032, in Düsseldorf beraten. Die geplanten Bewerbungen in München und Hamburg waren durch Bürgerbefragungen gestoppt worden. Interesse an einer Olympia-Bewerbung für 2032 haben Australien, Budapest, Katar sowie die chinesischen Städte Chengdu und Chongqing bekundet.


Polizei-Anweisung bei Protesten ignoriert - Russland erhöht Strafen

MOSKAU: Russland verschärft das Vorgehen gegen Demonstranten: Wer Aufforderungen von Sicherheitskräften bei Protesten ignoriert, muss künftig eine höhere Geldstrafe zahlen. Das sieht ein Gesetz vor, das Kremlchef Wladimir Putin unterzeichnet hat. Es wurde am Mittwoch veröffentlicht. Demnach drohen bei Missachtung der Anweisungen von Polizisten bis zu 4000 Rubel Strafe (umgerechnet 44 Euro). Vorher waren es maximal 1000 Rubel. Zudem kann nun Strafarbeit von bis zu 120 Stunden verhängt werden. Bei «wiederholten Verstößen» sieht das Gesetz bis zu 20.000 Rubel (223 Euro) Strafe für Einzelpersonen vor.

Zuletzt hatte es im Januar in Russland landesweit Proteste gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny gegeben. Mehr als 11.000 Menschen wurden vorübergehend festgenommen. Ein Gericht in Moskau hatte die Lagerhaft gegen den Oppositionellen am Samstag bestätigt. Nawalnys Team will die Proteste im Frühjahr und Sommer wieder aufnehmen. Mitte September wird ein neues Parlament gewählt.

Zudem droht nun eine Geldstrafe, wenn Informationen über als «ausländische Agenten» eingestufte Nichtregierungsorganisationen in Russland verbreitet werden - und dieser Status dabei nicht angegeben wird. Die Bezeichnung ist umstritten, weil sie diese Organisationen stigmatisiert und einfache Bürger abschrecken soll.


Haftstrafe in deutschem Prozess um Staatsfolter in Syrien

KOBLENZ: In dem laut Bundesanwaltschaft weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien hat ein Gericht in Deutschland am Mittwoch einen der beiden Angeklagten zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.

Der Syrer Eyad A. hatte sich nach Überzeugung der Richter am Oberlandesgericht Koblenz (Rheinland-Pfalz) der Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht. Der nach Deutschland geflohene und hier festgenommene 44-Jährige war Agent des staatlichen Allgemeinen Geheimdienstes in Syrien gewesen.

Nach Überzeugung des Gerichts hatte er Beihilfe zu Verbrechen in Form von Folter und Freiheitsberaubung geleistet. Gegen den syrischen Hauptangeklagten Anwar R. (58) soll der im April 2020 begonnene Prozess noch weiterlaufen.


«Simpsons»-Schöpfer Groening über neue Sprecher: «Zeiten ändern sich»

LONDON: «Simpsons»-Schöpfer Matt Groening hat das lange Festhalten an weißen Sprechern für nicht-weiße Charaktere in der englischen Original-Version der Serie verteidigt. «Alle unsere Sprecher spielen jeweils Dutzende Charaktere. Es war nie dazu gedacht, jemanden auszuschließen», sagte Groening der BBC-Radiosendung «Newsbeat» (Mittwoch). «Die Zeiten ändern sich, aber ich hatte eigentlich kein Problem damit, wie wir es gemacht haben.»

Der US-Sender Fox hatte nach zunehmenden Rassismusvorwürfen angekündigt, dass nicht-weiße Charaktere wie der Ladenbesitzer Apu, der indischer Herkunft ist, nicht mehr von Weißen gesprochen werden. Zuletzt war bekanntgeworden, dass der schwarze Schauspieler Kevin Michael Richardson («American Dad!», «Family Guy») nun die Figur des schwarzen Arzes Dr Hibbert spricht. Hibbert wurde bisher von Harry Shearer gesprochen, der unter anderem auch die Figuren von Mr Burns, Ned Flanders oder Rektor Skinner verkörpert. Apu-Sprecher Hank Azaria leiht auch Barkeeper Moe oder Polizeichef Wiggum seine Stimme.

Groening stellte sich nun hinter die Änderungen. «Engstirnigkeit und Rassismus sind immer noch ein unglaubliches Problem, und es ist gut, endlich mehr Gleichheit und Repräsentation anzustreben.» Zugleich betonte er, es sei ihm egal, wenn er angegriffen werde. «Wir ducken nicht vor Fanatikern.» Die Serie läuft in Deutschland auf ProSieben.


Großrazzia in Süditalien wegen Drogenhandels im Gefängnis

SALERNO: Die Polizei in der süditalienischen Hafenstadt Salerno ist am Mittwoch bei einer Großrazzia gegen eine Gruppe von organisierten Drogenhändlern vorgegangen. Wie die Nachrichtenagentur Adnkronos schrieb, richtete sich die Aktion gegen 47 Verdächtige. Die Beschuldigten sollen nicht nur mit Drogen gehandelt haben, sondern auch in einem Gefängnis in Salerno eine Art Marktplatz für geschmuggelte Handys und illegale Substanzen aufgebaut haben. Zu den Vorwürfen gehören den Angaben zufolge Bedrohung anderer Menschen und Erpressung. Gegen zahlreiche Beschuldigte lägen Untersuchungshaftbefehle vor, oder es seien andere Sicherungsmaßnahmen erlassen worden, hieß es in Medienberichten weiter.

Salerno liegt südlich von Neapel in der Region Kampanien. Italiens Polizei geht im Süden des Mittelmeerlandes meist mehrmals pro Woche bei großen Aktionen gegen Mafia-Organisationen und andere organisierte Kriminelle vor.


Kind stirbt bei Container-Brand in griechischem Flüchtlingslager

ATHEN/THEBEN: Beim Brand einer Containerwohnung in einem griechischen Flüchtlingslager ist in der Nacht zum Mittwoch ein sieben Jahre altes Kind ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur ANA unter Berufung auf die Feuerwehr berichtete, sind die Ursachen des Brandes im Lager nahe der mittelgriechischen Kleinstadt Theben noch unklar. Die Behörden vermuteten jedoch, dass eine Kochstelle den Brand verursacht haben könnte. Im Container habe eine elfköpfige Familie aus dem Iran gewohnt, hieß es.

Die Feuerwehr teilte mit, Flüchtlinge hätten zunächst die Löscharbeiten behindert, indem sie Steine auf die Feuerwehrleute geworfen und die Zufahrtsstraße versperrt hätten. Sie seien aufgebracht gewesen, weil die Feuerwehr ihrer Ansicht nach zu spät angerückt war. Nach einem Polizeieinsatz konnte der Brand schließlich gelöscht werden. Im Lager von Theben mit einer Aufnahmekapazität von rund 900 Menschen leben den Berichten zufolge derzeit etwa 800 Flüchtlinge.

Erst vor wenigen Tagen hatte eine Psychologin der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen die Sicherheitsmängel vor allem beim Heizen kritisiert. Es gebe keine Möglichkeit, die Zelte zu wärmen, die Menschen nutzten kleine Stövchen und brennende Kohle, was brandgefährlich sei, sagte sie gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online über das Lager Kara Tepe auf Lesbos. Dort wie auch in anderen Lagern wird außerdem meist mit Gaskochern gekocht, was in der Vergangenheit immer wieder zu Bränden geführt hat.


Berlin wird zu Ntabozuko: Südafrika benennt alte Ortsnamen um

JOHANNESBURG: Südafrikas Regierung hat offiziell einer Umbenennung von Städte- und Flughafennamen zugestimmt, die VW-Mitarbeiter am größten Konzern-Standort in Afrika vor einige Ausspracheprobleme stellen dürften. Die größte Stadt in Niedersachsens Partnerprovinz am Ostkap heißt künftig nicht mehr Port Elizabeth, sondern Gqeberha. Dort liegt in direkter Nachbarschaft der Standort des VW-Werks in Uitenhage (nun offiziell: Kariega). Der zuständige Kulturminister Nathi Mthethwa veröffentlichte die Namenswechsel am Dienstagabend im Amtsblatt. Das hatte sich wegen diverser Anwohner-Einwände lange hingezogen.

Hintergrund ist das Bestreben der südafrikanischen Regierung, sich von alten Kolonialnamen zu trennen. Dazu gehören auch Namen, die Siedler aus Europa einst ihren Wohnorten gaben. So wird aus dem kleinen Ort Berlin künftig Ntabozuko. Schon in den vergangenen Jahren wurden Orte wie Pietersburg (Polokwane), Nylstroom (Modimolle), Witbank (eMahlahleni) oder Warmbaths (Bela-Bela) umbenannt.

Die am Indischen Ozean gelegene Hafenstadt Port Elizabeth entstand zunächst als kleine Siedlung in der Nähe eines Forts und erhielt ihren Namen einst nach der Frau eines britischen Gouverneurs. Der neue Name ist in der klickreichen Sprache des dortigen Xhosa-Volkes die Bezeichnung für den Fluß, der durch den Ort fließt. Er bezeichnete bisher zudem ein Township am Rande der Stadt. Die Benennung des Tiefwasserhafens der Stadt hatte vor Jahren bereits Seeleute vor Ausspracheprobleme gestellt: Er heißt offiziell Ngqura - Grundwasser in der Sprache der Ureinwohner.


Von der Leyen mahnt Berlin zu Verhältnismäßigkeit bei Grenzkontrollen

AUGSBURG: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Bundesregierung zu Verhältnismäßigkeit bei den verschärften Corona-Grenzkontrollen ermahnt. «Pauschale Grenzschließungen sind problematisch», sagte die CDU-Politikerin der «Augsburger Allgemeinen» (Mittwoch). Im schlimmsten Fall werde dadurch die soziale Infrastruktur eines Nachbarlandes stillgelegt. Deshalb sei es gut, dass Deutschland Ausnahmen eingeführt habe. Der innereuropäische Streit über Grenzschließungen zur Eindämmung der Pandemie ist an diesem Donnerstag auch Thema eines Online-Gipfels der EU.

Hintergrund sind verschärfte Einreiseregeln, auch von Deutschland. Die Bundesrepublik hat Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort dürfen nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Lkw-Fahrer und Pendler. Weiteres Thema der Videokonferenz sind die Bemühungen um eine Beschleunigung der Impfkampagnen innerhalb der EU.

Von der Leyen versprach in dem Interview, die Lage werde sich in den kommenden Monaten «spürbar bessern». Europa werde seinen Rückstand im Vergleich zu Ländern wie Großbritannien wettmachen. «Wir holen auf.» Den Streit mit den Impfstoffherstellern erklärte sie für beendet. Sie selbst würde sich auch «bedenkenlos» mit dem Impfstoff des schwedisch-britischen Herstellers Astrazeneca impfen lassen.

Zugleich wandte sich die Kommissionspräsidentin gegen Überlegungen, den Abstand zwischen der Verabreichung der beiden Impfdosen zu vergrößern, um mehr Menschen schneller wenigstens einmal impfen zu können. «Die zweite Impfung einfach hinauszuschieben, halte ich für riskant», sagte sie. «Wir sollten uns an die Vorgaben halten, die die Hersteller in ihren ausführlichen klinischen Tests ermittelt haben.»

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