Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Mindestens 30 Menschen nach Erdrutsch vermisst

GUARATUBA: Nach einem Erdrutsch an einer Autobahn im Süden Brasiliens suchen die Einsatzkräfte in den Schlammmassen nach mindestens 30 Verschütteten. Sechs Menschen seien bereits lebend geborgen worden, teilte die Regierung des Bundesstaates Paraná am Mittwoch (Ortszeit) mit. Allerdings fanden die Feuerwehrleute auch zwei Leichen.

Am Montag war der Hang oberhalb der Straße nahe der Ortschaft Guaratuba nach heftigem Regen abgerutscht und hatte 16 Fahrzeuge mitgerissen. «Wir haben keine Möglichkeit, die genaue Zahl der Opfer zu bestimmen, da in den Fahrzeuge zwischen einer und fünf Personen gewesen sein können», sagte Feuerwehr-Chef Manoel Vasco. «Deshalb gehen wir von 30 bis 50 Vermissten aus.»

Teams der Feuerwehr, des Zivilschutzes und des Autobahnbetreibers beteiligten sich an der Suche. Dabei setzten sie auch Wärmebildkameras ein, um die Verschütteten zu finden. Der anhaltende Regen könnte zu weiteren Erdrutschen führen und die Suche erschweren.


Kriminelle Gang tötet mindestens zwölf Dorfbewohner

CABARET: Beim Überfall einer kriminellen Bande auf die Ortschaft Source-Matelas nördlich der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince sind mindestens zwölf Menschen getötet worden. Die Täter drangen in das Viertel der Gemeinde Cabaret ein, brachten mehrere Bewohner um und steckten Häuser in Brand, wie die Zeitung «Le Nouvelliste» am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf die Stadtverwaltung berichtete. «Die Banditen haben eine unvergleichliche Grausamkeit an den Tag gelegt. Einige Leichen sind verkohlt», sagte Bürgermeister Joseph Jeanson Guillaume. Zuvor hatte die Polizei die Gangmitglieder aus der Gegend vertrieben.

Haiti droht immer mehr im Chaos zu versinken. Seit über einem Jahr kämpfen rivalisierende Banden um die Kontrolle im Großraum Port-au-Prince. Zehntausende Menschen mussten wegen der eskalierenden Gewalt bereits aus ihren Wohnorten fließen. Zudem verschärfen die Kämpfe die ohnehin schon prekäre Versorgungslage in dem bitterarmen Karibikstaat. Die Interimsregierung bat die Vereinten Nationen um Hilfe durch eine bewaffnete internationale Truppe.


Ministerium stellt Trumps Steuerunterlagen zur Verfügung

WASHINGTON: Das US-Finanzministerium stellt Medienberichten zufolge die Steuerunterlagen des ehemaligen Präsidenten Donald Trump einem Kongressausschuss zur Verfügung. «Das Finanzministerium hat sich an die Gerichtsentscheidung von vergangener Woche gehalten», zitierten US-Medien einen Ministeriumssprecher am Mittwoch. Trump hatte sich jahrelang mit rechtlichen Mitteln geweigert, die Unterlagen herauszugeben - und war schließlich vergangene Woche vor dem obersten Gericht des Landes gescheitert. Der Supreme Court hatte einen Antrag seiner Anwälte abgewiesen, die Übermittlung der Steuerdokumente an den demokratisch geführten Finanzausschuss im Repräsentantenhaus zu stoppen.

Entgegen der üblichen Gepflogenheiten in den USA hatte der Immobilienunternehmer Trump seine Steuererklärungen weder als Präsidentschaftskandidat noch nach seinem Einzug ins Weiße Haus öffentlich gemacht. Kritiker mutmaßen daher, der Republikaner habe etwas zu verbergen. Die Demokraten wollen unter anderem prüfen, ob sich aus den Unterlagen Interessenskonflikte des Unternehmers ergeben und ob er sich fragwürdiger Methoden bedient hat, um Steuern zu sparen. Vor zwei Wochen verkündete Trump, dass er bei der Wahl 2024 erneut als Präsidentschaftsbewerber für die Republikaner antreten will.

Den Berichten zufolge wird nicht erwartet, dass die Unterlagen sofort für die Öffentlichkeit freigegeben werden. Offen blieb auch, ob die Mitglieder des Ausschusses die Dokumente bereits einsehen konnten. Für den Ausschuss war die Entscheidung des Obersten Gerichts ein Erfolg in letzter Minute: Da die Republikaner bei den US-Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobert haben und dort ab Anfang Januar das Sagen haben werden, bleibt dem demokratisch geführten Gremium nur noch wenig Zeit, etwas in der Sache auszurichten. Trump ist derzeit in diverse rechtliche Auseinandersetzungen verwickelt - unter anderem wegen der Mitnahme geheimer Regierungsdokumente in sein privates Anwesen nach dem Abschied aus dem Weißen Haus.


EU-Kommission bekommt Sonderrechte für Brexit-Streit

BRÜSSEL: Die Europäische Kommission bekommt mehr Rechte, um im Brexit-Streit Maßnahmen gegen Großbritannien einzuführen. Dies soll dazu beitragen, dass sich London an ausgehandelte Abkommen hält, wie die EU-Staaten am Mittwochabend mitteilten. Zu möglichen Maßnahmen zählen unter anderem Einschränkungen für Flüge sowie Handels- und Investitionsbeschränkungen.

Zuvor hatten sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Länder auf die Ermächtigung geeinigt. Sowohl das Parlament als auch die Mitgliedsstaaten müssen das Verhandlungsergebnis noch formell bestätigen.

Konkret darf die Kommission dann sogenannte Durchführungsrechtsakte erlassen, um Maßnahmen einzuführen. Diese müssten aber stets verhältnismäßig sein und das Vereinigte Königreich wirksam dazu veranlassen, Abkommen einzuhalten, heißt es in der Mitteilung der EU-Staaten.

Seit dem Austritt Großbritanniens aus der EU liegen Brüssel und London im Clinch. Immer wieder drohte die britische Regierung damit, ausgehandelte Abkommen aufzukündigen.


Geldwäsche-Vorwürfe: Südafrikas Präsident Ramaphosa unter Druck

JOHANNESBURG: Der Geldwäsche-Verdacht gegen Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat sich einem Untersuchungsbericht zufolge erhärtet. Ein unabhängiges, vom Parlament ernanntes Gremium teilte am Mittwoch mit, man sehe hinreichende Beweise für ein Fehlverhalten Ramaphosas. Ramaphosa äußerte sich zu den Vorwürfen zunächst nicht. Das Büro des Präsidenten teilte mit, Ramaphosa werde den Bericht prüfen. Das südafrikanische Parlament berief für Dienstag eine Sondersitzung ein. Dem Präsidenten könnte ein Amtsenthebungsverfahren drohen.

Südafrikas ehemaliger Spionagechef Arthur Fraser hatte Ramaphosa im Juni aufgrund von Geldwäsche und Bestechung angezeigt. Hintergrund ist ein Raubüberfall aus dem Jahr 2020, bei dem angeblich etwa vier Millionen US-Dollar von der privaten Viehzuchtfarm des Präsidenten in der nordöstlichen Limpopo-Provinz gestohlen worden waren. Ramaphosa habe den Überfall gemeldet, nicht aber das Verschwinden des Geldes, sagte Fraser.

Das unabhängige Gremium war Mitte Oktober eingesetzt worden. Nun teilte es mit, es habe ungeklärte Barzahlungen im Umfeld des Präsidenten gegeben. Ramaphosa habe gegen Teile der Verfassung sowie den sogenannten Precca Act zur Korruptionsbekämpfung verstoßen, hieß es in dem Bericht. Nachdem Ramaphosa Jacob Zuma 2018 als Staatsoberhaupt abgelöst hatte, versprach er, die Korruption innerhalb staatlicher Institutionen zu bekämpfen.


Frankreich setzt zusätzliche Rettungsschiffe im Ärmelkanal ein

PARIS: Frankreich will zwei weitere Schiffe im Ärmelkanal zur Rettung von Migranten einsetzen, die bei der Überfahrt Richtung Großbritannien in Seenot geraten. Angesichts der steigenden Zahl an Versuchen, mit untauglichen Booten den Kanal zu überqueren, habe Premierministerin Élisabeth Borne ein Aufstocken der staatlichen Hilfskapazitäten beschlossen, berichtete die Zeitung «Le Figaro» am Mittwoch. Weil sich in der kalten Jahreszeit die Gefahr schwerer Unfälle häuft, sollen die Schiffe bereits in wenigen Wochen vor Ort sein. Außerdem sollen die Retter Drohnen erhalten, um mögliche Notlagen der Migranten in den Booten besser überblicken zu können.

Vor einem Jahr war ein Migrantenboot im Ärmelkanal gekentert, 27 Menschen kamen ums Leben. Noch laufende Untersuchungen weisen dabei auf ein gravierendes Versagen der französischen Küstenwache hin, wie die Zeitung «Le Monde» berichtet hatte. Obwohl die Migranten sich über Stunden per Handy von ihrem sinkenden Boot an die Retter in Frankreich wandten, verwiesen diese sie an die britische Seite, ohne Hilfe zu schicken. Um die unerlaubte Einwanderung über den Ärmelkanal zurückzudrängen, hatten Frankreich und Großbritannien kürzlich den Einsatz von zusätzlichen Polizeibeamten und neuer Überwachungstechnik vereinbart.


Weniger Abholzung im brasilianischen Amazonasgebiet

RIO DE JANEIRO: Die Abholzung im brasilianischen Amazonasgebiet ist seit Mitte des vergangenen Jahres zurückgegangen. Zwischen Anfang August 2021 und Ende Juli 2022 sei in der Region eine Fläche vom 11.568 Quadratkilometern abgeholzt worden, teilte das Nationale Institut für Weltraumforschung (Inpe) am Mittwoch bei der Vorstellung seines Jahresberichts mit. Das entspricht mehr als der doppelten Fläche des Ruhrgebiets. Im Vergleichzeitraum ein Jahr zuvor waren es 13.038 Quadratkilometer gewesen. Somit ging die Abholzung um elf Prozent zurück.

Mit rund 27.700 Quadratkilometern abgeholzter Fläche hatte der Index 2004 seinen Höchststand erreicht. Danach sanken die Raten kontinuierlich auf den Tiefststand von 4500 Quadratkilometern im Jahr 2012. Dann legte die Abholzung wieder zu, vor allem seit dem Amtsantritt des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro Anfang 2019. Der Ex-Militär wird zum Jahreswechsel aus dem Amt scheiden. «Bolsonaro hat das Land mit einer Abholzungsrate von 7500 Quadratkilometern im Amazonasgebiet übernommen und liefert es nun mit 11.500 Quadratkilometern ab», sagte der Leiter der Klimabeobachtungsstelle, Marcio Astrini. Im Vergleich zu den vier Jahren vor ihm sei die Abholzungsrate während der Präsidentschaft von Bolsonaro um 59,5 Prozent gestiegen.

Das brasilianische Amazonasgebiet ist ein wichtiger CO2-Speicher, erstreckt sich über neun brasilianische Bundesstaaten und entspricht flächenmäßig der Größe Westeuropas. Bolsonaro sah das Amazonasgebiet vor allem als ungenutztes wirtschaftliches Potenzial und wollte noch mehr Flächen für Landwirtschaft, Bergbau und Energiegewinnung erschließen. Der künftige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kündigte hingegen an, den Umwelt- und Klimaschutz zu stärken.


Pelosi tritt ab: Demokrat Jeffries ist erster schwarzer Fraktionschef

WASHINGTON: Die US-Demokraten haben einen Generationenwechsel an ihrer Spitze vollzogen und Hakeem Jeffries zum ersten schwarzen Fraktionschef im Repräsentantenhaus gewählt. Der 52-Jährige wurde am Mittwoch von seinen Parteikollegen in der Kongresskammer gewählt, nachdem die 82-jährige Nancy Pelosi ihren Rückzug angekündigt hatte. Der Abgeordnete aus New York war bereits Mitglied im Fraktionsvorstand und hatte nach den Kongresswahlen angekündigt, künftig die Demokraten im Repräsentantenhaus anführen zu wollen.

Der Ruf nach einem Generationenwechsel war zuletzt innerparteilich lauter geworden. Immer wieder gab es Abgeordnete aus den eigenen Reihen, die sich gegen Pelosi aussprachen und nach Veränderung und Verjüngung riefen. Kritiker sahen sie als Vertreterin der alten Garde und forderten, sie solle nach so vielen Jahren im Kongress und an der Spitze ihrer Fraktion Platz machen für jemand Jüngeren. Ihr Nachfolger allerdings wird weniger Macht haben, denn die Demokraten haben bei den Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren.

Jeffries wird seine Partei folglich als Minderheit im Repräsentantenhaus anführen - und nicht als «Speaker of the House», also Vorsitzender der Parlamentskammer. Diesen Posten wird ein Republikaner übernehmen. Die republikanischen Abgeordneten haben Kevin McCarthy als Kandidaten für den Vorsitz der Parlamentskammer nominiert - die Abstimmung ist Anfang Januar. McCarthy dürfte es allerdings nicht so einfach haben wie Jeffries, hinter dem sich die Demokraten relativ geschlossen versammelt haben. Der Republikaner McCarthy hingegen muss Abweichler fürchten - bei der dünnen Mehrheit seiner Partei im Repräsentantenhaus durchaus ein Problem.


Iran bestellt französischen Botschafter ein

TEHERAN/PARIS: Wegen Kritik an Irans Vorgehen gegen die landesweiten Proteste hat die Regierung in Teheran den neuen französischen Botschafter einbestellt. Nicholas Roche sei am Mittwoch zum Gespräch ins Außenministerium zitiert worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna. Der neue Botschafter wurde vor rund drei Wochen im Land akkreditiert. Bereits Ende September war der französische Geschäftsträger einbestellt worden.

Zuletzt verschärfte sich der Ton zwischen Teheran und den Regierungen mehrerer europäischer Länder. Grund dafür ist anhaltende Kritik am Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte, die nach Angaben von Menschenrechtlern seit Beginn der Proteste Hunderte Demonstranten getötet haben. Neben den früheren Erzfeinden USA und Israel wurden von der politischen Elite jüngst auch Deutschland und Frankreich genannt. Viele iranische Sicherheitsbeamte und Politiker wurden seit Ausbruch der Proteste zudem mit EU-Sanktionen belegt.

Auslöser der derzeitigen Proteste im Iran war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini Mitte September. Sie starb in Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verhaftet worden war. Nach Einschätzungen von Menschenrechtlern wurden mindestens 450 Demonstranten getötet und rund 18.000 Protestteilnehmer verhaftet.


EU beansprucht Führungsrolle beim Thema globale Gesundheit

BRÜSSEL: Die Europäische Union will im Gesundheitsbereich eine internationale Führungsrolle einnehmen. «Die Pandemie hat uns deutlich vor Augen geführt, wie eng verflochten die Welt ist, wenn es um Gesundheit geht», sagte die EU-Kommissarin für Gesundheit, Stella Kyriakides, am Mittwoch bei der Vorstellung der globalen EU-Gesundheitsstrategie. Nun benötige man weltweite neue Regelungen, um solchen Gefahren besser begegnen zu können.

Die am Mittwoch veröffentliche EU-Strategie für globale Gesundheit bietet den Angaben nach einen Rahmen für die Gesundheitspolitik der Union bis 2030. In ihr sind Grundprinzipien und politische Prioritäten festgeschrieben. Unter anderem plädiert die Union für eine stärkere, effektivere und besser finanzierte Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Das Papier enthält auch Maßnahmen, wie Bürgerinnen und Bürger der EU besser vor weltweiten Gesundheitsbedrohungen wie Pandemien oder antibiotikaresistenten Erregern geschützt werden können. Dazu zählen unter anderem die Schaffung international verbindlicher Regeln für Pandemien sowie eine stärkere Überwachung und Erkennung von Krankheitserregern. Zudem hat sich die EU vorgenommen, lokale Pharmasysteme in anderen Weltregionen zu stärken, um etwa einen gerechteren Zugang zu Impfstoffen zu erreichen.


Steinmeier besucht Westbalkan-Land Albanien

TIRANA: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Donnerstag einen zweitägigen Besuch in Albanien. Es ist die zweite Station seiner Reise auf den Westbalkan nach einer Visite in Nordmazedonien. Wie zuvor in Skopje dürfte Steinmeier auch in Tirana dafür werben, dass das Land konsequent seinen Weg in die Europäische Union geht und dafür die notwendigen Reformen umsetzt.

Das betrifft die Wirtschaft ebenso wie das Justizsystem und die Verwaltung. Die Korruptionsbekämpfung ist ebenfalls ein wichtiges Thema. Albanien wartet wie auch die fünf weiteren Staaten des westlichen Balkans seit fast zwei Jahrzehnten auf die Aufnahme in die EU. In Politik wie Bevölkerung macht sich daher inzwischen Frust breit.

Für Albanien stellte die Europäische Kommission im jüngsten Länderbericht vom Oktober einen «mittleren Stand» des Vorbereitungsgrades in wichtigen Bereichen wie Justiz, öffentliche Verwaltung und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft fest.

Der albanische Präsident Bajram Begaj wird den Bundespräsidenten am Vormittag (10.00 Uhr) in seinem Amtssitz in Tirana mit militärischen Ehren begrüßen. Nach einem Gespräch werden beide eine Pressekonferenz geben. Wie schon in Skopje wird Steinmeier auch in Tirana eine Rede vor dem Parlament halten. Vorgesehen ist zudem ein Gespräch mit Ministerpräsident Edi Rama.


Wetterdienst : 2022 war wärmstes Jahr seit 100 Jahren

PARIS: In Frankreich hat es laut nationalem Wetterdienst in mehr als 100 Jahren noch nie ein so warmes Jahr wie 2022 gegeben. Auf das Jahr gerechnet werde die Temperatur in Frankreich im Schnitt mindestens 14,2 Grad Celsius betragen, teilte Météo France am Mittwoch mit. Wenn der Dezember warm werde, könnte die Durchschnittstemperatur sogar auf 14,6 Grad Celsius klettern. Seit Beginn der Aufzeichnung 1900 war bisher 2020 mit im Schnitt 14,07 Grad Celsius das heißeste Jahr.

«Die beachtlichen sommerlichen Episoden 2022 wären ohne die Wirkung des Klimawandels sehr unwahrscheinlich und deutlich weniger intensiv gewesen», hieß es in der Mitteilung. Das Jahr war in Frankreich von Regenmangel und starker Trockenheit geprägt. Mehr als 100 Kommunen waren zeitweilig ohne Trinkwasser. Etliche Orte verzeichneten Temperaturrekorde. Größere Waldbrände wüteten zudem im sonst eher verschonten Norden des Landes. Es gab außerdem heftige Unwetter.


Volle Gefängnisse - Britische Regierung bittet Polizei um Zellen

LONDON: Wegen überfüllter Gefängnisse hat die britische Regierung die Polizei bei der Unterbringung von Häftlingen um Hilfe gebeten. Es gehe um bis zu 400 Zellen, sagte der zuständige Staatssekretär Damian Hinds am Mittwoch im britischen Parlament. Grund sei ein «akuter und plötzlicher» Anstieg der Zahl der Gefängnisinsassen in den vergangenen Monaten. Hinds sagte, es sei das erste Mal seit 2007, dass ein entsprechender Notfallplan in Kraft gesetzt worden sei.

Die «lang erwartete» Zunahme liege einerseits an zusätzlichen Maßnahmen im Kampf gegen Kriminalität, sagte der konservative Politiker. Andererseits sei dies die Folge eines wochenlangen Streiks von Anwälten. So hätten währenddessen mehr Menschen in Untersuchungshaft gesessen, und nach dem Ende des Streiks habe die Zahl vor allem an männlichen Häftlingen deutlich zugenommen.

Auch weil Experten zufolge Urteile in Großbritannien immer harscher ausfallen, gelten die Gefängnisse im Land bereits seit langem als überfüllt. Deshalb sollen vor allem ausländische Häftlinge möglichst früh entlassen und abgeschoben werden. Diese Regelung könnte einem Bericht der Zeitung «Sun» zufolge auch dem deutschen Ex-Tennisstar Boris Becker zugutekommen. Der 54-Jährige war zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, weil er seinen Insolvenzverwaltern Vermögenswerte in Millionenhöhe verschwiegen hatte.


EU-Kommission will Verpackungsmüll bis 2040 um 15 Prozent reduzieren

BRÜSSEL: Die EU-Kommission will den Verpackungsmüll bis 2040 weiter reduzieren. Pro Staat und pro Kopf sollen die Verpackungen bis 2040 im Vergleich zu 2018 um 15 Prozent sinken, teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit.

Um dieses Ziel zu erreichen, sollen Unternehmen einen gewissen Anteil ihrer Produkte in wiederverwendbaren Verpackungen anbieten. Dazu zählt beispielsweise Essen oder Trinken, das zum Mitnehmen bestellt wurde. Mini-Shampooflaschen in Hotels will die EU-Kommission verbieten. Auch Essen und Getränke in Restaurants dürften dem Vorschlag zufolge dann nicht mehr in Plastik eingewickelt sein.

Außerdem will die EU ein obligatorisches Pfandsystem einführen und eine verbindliche Quote für den Anteil an recyceltem Material, der in neuen Kunststoffverpackungen enthalten sein muss. Die EU-Länder und das Europäische Parlament müssen noch über den Vorschlag beraten.

Jeder Europäer verursacht laut Mitteilung pro Jahr fast 180 Kilo Verpackungsabfall. Knapp 40 Prozent der Kunststoffe und 50 Prozent des Papiers in der EU werden für Verpackungen gebraucht.


Wattenmeer-Nachbarn vereinbaren enge Zusammenarbeit für Weltnaturerbe

WILHELMSHAVEN: Deutschland, die Niederlande und Dänemark wollen für den Schutz des Wattenmeeres noch enger zusammenarbeiten und dazu in den kommenden Jahren einen übergreifenden Managementplan umsetzen. Dieser Plan sehe einen intensiven Informationsaustausch und eine koordinierte Zusammenarbeit etwa bei Fragen der Sicherheit im Schiffsverkehr und beim natürlichen Klimaschutz zwischen den Wattenmeer-Anrainern vor, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Bettina Hoffmann (Grüne), bei der Trilateralen Wattenmeerkonferenz in Wilhelmshaven am Mittwoch. Unter natürlichen Klimaschutz verstehen die Experten zum Beispiel die Renaturierung von Seegraswiesen.

Der Plan wurde während der deutschen Präsidentschaft der Wattenmeerzusammenarbeit in den vergangenen vier Jahren mit Interessensgruppen erarbeitet. «Die Stärke ist jetzt, dass wir einen Plan haben, der jetzt in die Umsetzung gehen kann», sagte Hoffmann. Die Wattenmeer-Nachbarn verabredeten zudem, in den nächsten Jahren gemeinsam mit einem Forschungsprojekt die Folgen des Klimawandels auf das Ökosystem zu untersuchen. Dazu wollen die drei Länder insgesamt 15 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Nun übernimmt Dänemark die Präsidentschaft der Wattenmeerzusammenarbeit.

Regierungsvertreter und rund 250 Expertinnen und Experten von Verbänden und Institutionen beraten bei der 14. Trilateralen Wattenmeerkonferenz in Wilhelmshaven seit Montag über die Kooperation der Anrainer für das Unesco-Weltnaturerbe Wattenmeer. Die Regierungskonferenz der drei Staaten findet alle vier Jahre statt.


Baerbock ruft Türkei zum Verzicht auf Bodenoffensive in Syrien auf

BUKAREST: Außenministerin Annalena Baerbock hat die Türkei zu Zurückhaltung beim Vorgehen gegen kurdische Milizen in Syrien und im Irak aufgerufen. Sie habe in Gesprächen deutlich gemacht, dass beim Schutz vor Terrorismus natürlich das Völkerrecht gelte, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch am Rande eines Nato-Treffens in Bukarest. Dabei habe sie auch appelliert, von Maßnahmen abzusehen, «die die Gewaltspirale weiter vorantreiben würden». Als Beispiel nannte sie «eine mögliche Bodenoffensive in Nordsyrien» und die Militäraktionen im Nordirak.

«Unser zentrales Ziel ist der Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten», fügte Baerbock hinzu. «Und dabei gilt das Völkerrecht. Auch mit Blick auf den Schutz vor Terrorismus.»

Das türkische Militär hatte zuletzt neue Luftangriffe gegen die syrische Kurdenmiliz YPG und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK gestartet. Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte zudem eine Bodenoffensive an. Sowohl die YPG als auch die PKK werden von der Türkei als Terrororganisationen bekämpft. Ankara macht sie für den vor wenige Wochen verübten Anschlag auf der Istanbuler Einkaufsstraße Istiklal verantwortlich. Beide Gruppen hatten dies jedoch zurückgewiesen. Die USA sehen die YPG als Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien, deren Zellen im Land noch immer aktiv sind.


Bahnstreik bremst Verkehr nach Deutschland aus

PARIS: Ein Streik bei der französischen Staatsbahn SNCF beeinträchtigt von Freitag bis Montag auch den Fernverkehr nach Deutschland. Etwa jeder zweite Zug zwischen beiden Ländern falle aus, teilte die SNCF am Mittwoch mit. Dabei geht es im Wesentlichen um die Züge zwischen Paris und Frankfurt sowie Stuttgart. Nicht beeinträchtigt ist indes der Verkehr der Thalys-Züge zwischen Paris und Köln. Auch der Eurostar von Paris und Brüssel nach London pendelt wie üblich. Innerhalb Frankreichs fallen zahlreiche TGV- und IC-Verbindungen aus. Betroffene Reisende können sich ihre Tickets erstatten lassen oder kostenlos umbuchen.

In den Streik treten an den drei Tagen die Zugchefs der Fernzüge, ohne die die Züge nicht fahren können. Die SNCF verwies darauf, dass während mehrwöchiger Verhandlungen bereits eine bessere Bezahlung und bessere Aufstiegsmöglichkeiten für die Zugchefs angeboten worden seien. In der kommenden Woche starteten außerdem die jährlichen Tarifverhandlungen für die gesamte SNCF.


Weitere Journalistin von iranischer Reformzeitung «Shargh» inhaftiert

TEHERAN: Im Iran ist eine weitere Journalistin einer bekannten Reformzeitung inhaftiert worden. Die Reporterin Nastaran Farache wurde am Sonntag von Sicherheitskräften festgenommen, wie die Zeitung «Shargh» am Mittwoch berichtete. Ihr Handy und ihr Laptop seien beschlagnahmt worden. Der genaue Grund für die Festnahme war zunächst unbekannt, schrieb das Blatt weiter. Bereits in den vergangenen Wochen waren mehrere «Shargh»-Journalistinnen verhaftet worden.

Nach Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) in New York wurden im Rahmen der landesweiten Demonstrationen bereits mehr als 60 Medienschaffende verhaftet. Die Möglichkeiten der Berichterstattung sind im Land massiv eingeschränkt. Immer wieder kommt es auch zu Störungen und Sperren des Internets. Auf einer Rangliste der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) liegt der Iran auf einem der letzten Plätze.

Auslöser der Massenproteste war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini Mitte September. Sie starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen angeblichen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verhaftet worden war. Nach Einschätzungen von Menschenrechtlern wurden seitdem mindestens 450 Demonstranten getötet und rund 18.000 Protestteilnehmer verhaftet.

Einige Journalistinnen sitzen im berüchtigten Ewin-Gefängnis in der Hauptstadt Teheran. Auch die Journalistin Nilufar Hamedi der Reformzeitung «Shargh», die den Fall Amini als eine der ersten bekannt gemacht hatte, sowie ihre Kollegin Elaheh Mohammadi sind dort inhaftiert. Der Geheimdienst bezeichnete die Frauen jüngst als ausländische Agentinnen. Die Zeitung wies die Vorwürfe zurück.


Vier Männer im Iran nach Spionagevorwurf zum Tode verurteilt

TEHERAN: Im Iran sind vier Menschen nach Spionagevorwürfen zum Tode verurteilt worden. Den Männern wird vorgeworfen, für den israelischen Geheimdienst gearbeitet zu haben, wie die Nachrichtenagentur Tasnim am Mittwoch berichtete. Die Beschuldigten seien bereits im Sommer verhaftet worden. Die Strafen sind nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs rechtskräftig.

Iran und Israel betrachten sich gegenseitig als Erzfeinde. Immer wieder gibt es auch Berichte über Spionageaktionen. Die Umstände und Vorwürfe im Fall der vier Verurteilten sowie in anderen ähnlichen Fälle lassen sich jedoch nicht unabhängig überprüfen.


Vogelgrippe: Hälfte der Truthähne in britischer Freilandhaltung tot

LONDON: Wenige Wochen vor Weihnachten ist wegen der Vogelgrippe in Großbritannien einem Branchenverband zufolge etwa die Hälfte aller Truthähne in Freilandhaltung gestorben. Rund 600.000 der pro Saison im Freien gezüchteten 1,2 Millionen Truthähne - ein bei vielen Briten beliebtes Weihnachtsgericht - seien betroffen, wie die «Times» am Mittwoch unter Berufung auf Angaben des Branchenverbandes British Poultry Council berichtete.

Im Zusammenhang mit der Vogelgrippe mussten bereits Hunderttausende Vögel gekeult werden. Der aktuelle Ausbruch gilt als schwerster in der Geschichte des Vereinigten Königreichs.

Geflügelbauern gehen trotzdem nicht davon aus, dass Truthähne über die Festtage zur Mangelware werden, da nur ein kleinerer Teil der Tiere aus Freilandhaltung stammt. Insgesamt werden pro Saison rund neun Millionen Truthähne gezüchtet. Außerdem ermöglichten Sonderregeln aufgrund der Vogelgrippe es Bauern, die Truthähne früher als üblich zu schlachten und einzufrieren.

Der Handelsverband British Retail Consortium stellt der künftigen Freilandhaltung von Truthähnen, bei der sich die Vögel leichter mit dem Virus infizieren können als drinnen, eher düstere Prognosen aus. Der Trend gehe voraussichtlich eher zu anderen Produktionsweisen, sagte der Lebensmittelexperte des Verbands, Andrew Opie, der «Times» zufolge.


Indische Armee setzt Hunde und Vögel gegen feindliche Drohnen ein

NEU DELHI: Die indische Armee will mit Hunden und Vögeln gegen feindliche Drohnen an der Grenze im Norden des Landes vorgehen. Die Tiere seien entsprechend trainiert worden, berichtete unter anderem «India Today» am Mittwoch aus dem Bundesstaat Uttarakhand, wo Indien und die USA derzeit gemeinsame Militärübungen abhalten.

Die Hunde hören demnach die Drohnen und alarmieren Armeeangehörige. Diese würden dann die Milane starten lassen, die die Fluggeräte innerhalb von einigen Minuten finden könnten. Die Greifvögel tragen den Angaben zufolge eine Kamera am Kopf. Somit könnten der Flug und die Drohnen von der Armee verfolgt werden.

Indien grenzt im Norden unter anderem an China und Pakistan - zwei Länder, mit denen das Land angespannte Beziehungen hat. Es sei eine Herausforderung, Drohnen in der Grenzregion zu bekämpfen, berichten indische Medien immer wieder. Regelmäßig gibt es zudem Berichte, wonach Schmuggler aus Pakistan Drohnen mit Geld, Waffen und Drogen über die Grenze schickten.


Inhaftierte belarussische Oppositionelle auf Intensivstation

MINSK: Die zu einer langen Haftstrafe verurteilte belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa ist nach Angaben eines anderen inhaftierten Politikers auf der Intensivstation ihres Gefängnisses. «Mascha ist auf der Intensiv, Ursache unbekannt», twitterte Viktor Babariko am Dienstag. Sie sei am Vortag operiert worden, schrieb er, ohne Details zu nennen. «Sie ist gegenwärtig in einem stabilen, ernsten Zustand, bei Besserung.» Offizielle Erklärungen zu dem Ereignis gibt es nicht.

Kolesnikowa gilt zusammen mit Swetlana Tichanowskaja als Galionsfigur der belarussischen Opposition gegen Langzeit-Machthaber Alexander Lukaschenko. Die beiden führten 2020 die landesweiten Proteste gegen die umstrittene Präsidentenwahl an, bei der sich Lukaschenko zum Sieger erklärt hatte. Er ließ Polizei und Justiz hart gegen die Demonstranten vorgehen.

Tichanowskaja ging nach Litauen ins Exil, Kolesnikowa wurde dagegen verhaftet und wegen Verschwörung zum Umsturz zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Babariko, der 2020 als aussichtsreicher Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen galt, wurde noch vor der Abstimmung mit diversen Anklagen überzogen und schließlich im Vorjahr wegen Bestechung, Steuerhinterziehung und Geldwäsche zu 14 Jahren Haft verurteilt. Die Prozesse gelten als politische Inszenierung.


Mindestens 15 Tote bei Explosion

KABUL: In Afghanistan sind bei einer Explosion in der Stadt Aibak im Norden des Landes Medienberichten zufolge mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen.

27 weitere wurden verletzt, wie der lokale Fernsehsender Tolonews am Mittwoch berichtete. Nach Angaben der regierenden Taliban soll sich der Vorfall in der Provinz Samangan in einer Religionsschule während des Mittagsgebets ereignet haben. Zur Ursache der Explosion haben sich die Behörden noch nicht geäußert. Seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 gab es in Afghanistan mehrfach Anschläge, die die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für sich reklamierte, die mit den Taliban verfeindet ist.


Airbus und Renault wollen bei Elektroforschung kooperieren

PARIS: Der Flugzeugbauer Airbus und der französische Autokonzern Renault wollen die Forschung für Elektroantriebe vorantreiben. Teams beider Unternehmen sollen gemeinsam versuchen, Technologien im Bereich der Energiespeicherung voranzubringen, wie die Firmen am Mittwoch mitteilten. Konkret soll es etwa darum gehen, Batterien leichter zu machen und eine höhere Energiedichte zu erreichen.

Die Unternehmen sehen die Energiespeicherung als große Herausforderung bei der Entwicklung von elektrischen Verkehrsmitteln für die Langstrecke. Airbus erhofft sich von der Zusammenarbeit die Weiterentwicklung von Technologien, die in hybrid-elektrischen Flugzeugen eingesetzt werden könnten.


Bei Klassenfahrt 3000 Jahre alter Skarabäus entdeckt

TEL AVIV: Beim Ausflug einer Schulklasse nahe der israelischen Küstenstadt Tel Aviv ist ein mehr als 3000 Jahre alter Skarabäus gefunden worden. «Wir wanderten umher, als ich etwas auf dem Boden sah, das wie ein kleines Spielzeug aussah», berichtete Gilad Stern von der Israelischen Altertumsbehörde am Mittwoch, der die Klassenfahrt in Azor leitete. Als er den Käferstein aufhob, sei er verblüfft gewesen. «Es war ein Skarabäus mit einer deutlich eingeritzten Szene». Die Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse seien ganz aufgeregt gewesen.

Ein Skarabäus ist eine Art Amulett in Form des Pillendreherkäfers, das seinen Ursprung im alten Ägypten hat. Einst war der Käferstein ein Siegel, später wandelte er sich zum Schutz- und Glücksbringer.

Nach Angaben der Altertumsbehörde stammt das Fundstück aus der Bronzezeit und ist mit einer blau-grünen Glasur überzogen. Demnach war es «ein Symbol für Macht und Status» und könnte an einer Halskette oder einem Ring getragen worden sein. Die auf dem Skarabäus dargestellte Szene stelle wahrscheinlich die Verleihung der Legitimität an einen lokalen Herrscher dar.


Schülerin musste wegen Date Schule verlassen

TOKIO: Weil sie sich zum Date mit einem Jungen getroffen hat und damit gegen die Schulregel verstieß, ist in Japan eine Schülerin zum Verlassen der Privatschule gedrängt worden. Ein Gericht sprach der Frau am Mittwoch Schadenersatz von 970.000 Yen (6700 Euro) zu, befand jedoch zugleich die Schulregel für zulässig. «In Anbetracht der Bildungsideale und -politik der Schule ist die Regel im Kontext sozialer Standards als Regel angemessen, um Schüler durch das Verbot von Dating dazu zu bringen, sich auf das Studium zu konzentrieren», erklärte der Richter laut der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo.

Die damalige Oberschülerin hatte demnach 2019 in einem Gespräch mit einem Lehrer zugegeben, dass sie mit einem anderen Schüler ausging. Zwei Tage später sei sie vom Direktor gedrängt worden, die Schule zu verlassen, weil sie gegen die Schulordnung verstoßen habe. Sie verklagte daraufhin den Schulbetreiber auf rund sieben Millionen Yen Schadenersatz. Sie habe seelisch gelitten, dass sie wiederholt von ihren Lehrern befragt worden sei, ob sie Geschlechtsverkehr hatte.

Das Gericht befand, dass die Aufforderung zum Verlassen der Schule rechtswidrig sei, da die Frau praktisch gezwungen worden sei, die Schule abzubrechen. Die Schule behauptete, die Regel sei angemessen und der Schulleiter berechtigt gewesen, die Entscheidung zu treffen.


Erdbeben in griechischer Hauptstadt Athen stark zu spüren

ATHEN: Die starken Beben im Südosten der Insel Euböa beunruhigen Anwohner. Seismologen zeigten sich überrascht, dass die Erdplatten in dieser Region des Landes so stark in Bewegung gerieten. Die Gegend galt bislang als eine der sichersten in Griechenland. «Es handelt sich um eine horizontale Verwerfung Richtung Athen», sagte der Chef des Geodynamischen Instituts Athen am Mittwoch dem Sender Skai. «Deshalb war das Beben (am Dienstagabend) in der Hauptstadt so stark zu spüren.» Unklar sei, ob das Hauptbeben noch ausstehe.

Seit Dienstagmorgen bebt die Erde in der Region immer wieder, mehrfach mit einer Stärke zwischen 4,4 und 5. Allein in der Nacht zum Mittwoch wurden rund 80 kleinere und größere Beben gezählt. Viele Menschen schliefen aus Angst vor neuen starken Beben in ihren Autos.

Am Morgen wurde begonnen, die Schäden zu begutachten - Bilder zeigten Risse an Wänden von Häusern, es gab jedoch bisher keine Verletzten oder größere Schäden. Die Menschen in der Gegend sind angehalten, alte Bauernhäuser aus Stein zu meiden. Schulen blieben geschlossen.


Zahl der Arbeitslosen sinkt im November leicht

NÜRNBERG: Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im November dank einer leichten Herbstbelebung gesunken - allerdings weniger stark als in früheren Jahren.

Die Bundesagentur für Arbeit gab am Mittwoch die Zahl der Arbeitslosen im November mit 2,434 Millionen an, das sind 8000 weniger als im Oktober, aber 117.000 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt damit unverändert bei 5,3 Prozent. Sie liegt aber um 0,2 Punkte höher als im November 2021.

«Insgesamt ist der Arbeitsmarkt stabil. Zwar sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung saisonbereinigt erneut gestiegen und Kurzarbeit nimmt wieder zu, die Beschäftigung wächst aber deutlich», sagte Daniel Terzenbach, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg.


Spaniens Innenminister nach Tod von Migranten unter Druck

MADRID: Spaniens Innenminister Fernando Grande-Marlaska gerät wegen des Todes von mindestens 23 Migranten am Grenzzaun der spanischen Nordafrika-Exklave Melilla im Juni unter Druck. Am 24. Juni hatten mehrere Hundert Migranten vor allem aus dem Sudan versucht, den Grenzzaun zwischen Marokko und Melilla zu überwinden, um so in die EU zu gelangen. Marokkanische Sicherheitskräfte gingen brutal gegen die jungen Männer vor, wie auf Videoaufnahmen zu sehen ist.

Die Rechtfertigung Grande-Marlaskas, spanische Polizisten hätten sich an Recht und Gesetz gehalten und auf spanischem Boden habe es keine Toten gegeben, wird nun von einem Bericht eines Rechercheverbundes in Frage gestellt, zu dem unter anderen die spanische Zeitung «El País», der «Spiegel» und der Reporter-Pool Lighthouse Reports gehören. Der Sozialist Grande-Marlaska, dessen Rücktritt die konservative Opposition fordert und der auch von linken Verbündeten der Regierung kritisiert wird, wollte am Mittwoch im Parlament zu den neuen Vorwürfen Stellung nehmen.

Der Bericht basiere auf der Auswertung von 145 Videos von den Ereignissen am Grenzzaun, 40 Interviews mit einigen der überlebenden Migranten sowie spanischen Polizisten und einem dreidimensionalen Modell des Grenzübergangs Barrio Chino, wo sich die Tragödie ereignete, schrieb «El País». Demnach sei mindestens einer der Migranten auf spanischem Boden gestorben.


Gesundheitsexperten: Mehr nicht-diagnostizierte HIV-Fälle in Europa

KOPENHAGEN: Führende Gesundheitsexperten warnen davor, dass die Zahl der Menschen mit einer nicht-diagnostizierten HIV-Infektion in Europa wächst. Fehlende Diagnosen bedeuteten, dass Hunderttausende Menschen nicht die Versorgung erhielten, die sie benötigten, teilten die WHO Europa und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC am Mittwoch in einem gemeinsamen Bericht mit. Es habe einen starken Rückgang bei den gemeldeten Fällen im ersten Corona-Jahr 2020 gegeben, und auch 2021 sei die Zahl der gemeldeten Neudiagnosen in der WHO-Region Europa fast 25 Prozent unter dem Vor-Pandemie-Niveau geblieben. Es bestehe dringender Bedarf, das Testen auf HIV schnellstmöglich auszuweiten.

«Ohne regelmäßige HIV-Tests für die am stärksten Gefährdeten kann ein langer Zeitraum zwischen der HIV-Infektion und -Diagnose vergehen», warnte ECDC-Direktorin Andrea Ammon. Späte Diagnosen erhöhten das Risiko schwerer Erkrankungen und sogar von Todesfällen. Der WHO-Regionaldirektor Hans Kluge betonte, weiterhin weit verbreitete Stigmatisierungen hielten Menschen davon ab, sich testen zu lassen. Dies gefährde das Ziel, Aids bis 2030 ein Ende zu bereiten.

Das Bild, das die Experten von der HIV-Situation in Europa zeichnen, ist zweigeteilt. So blieb die vermutete Zahl der neuen HIV-Infektionen in der 50 Länder umfassenden WHO-Region Europa im Zeitraum 2018 bis 2021 Schätzungen zufolge unverändert, immer mehr Fälle blieben aber unter dem Radar. Für den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), zu dem die EU, Norwegen, Liechtenstein und Island zählen, gebe es im Gegensatz dazu Hinweise, dass die Zahl der Menschen mit unentdeckter Infektion wahrscheinlich zurückgeht.

Nach ECDC/WHO-Angaben wurden im Laufe der vergangenen vier Jahrzehnte HIV-Infektionen bei über 2,3 Millionen Menschen in der WHO-Region Europa nachgewiesen und gemeldet, darunter vor allem im Osten der Region. Fast 590.000 davon lebten im EWR.


Mehrere Tote bei Anschlag auf Religionsschule

KABUL: In Afghanistan sind bei einer Explosion in der Provinzhauptstadt Aibak im Norden des Landes mehrere Menschen getötet worden. Nach Angaben des Innenministeriums der im Land regierenden Taliban kamen bei dem Anschlag auf eine Religionsschule in der Provinz Samangan mindestens zehn Menschen ums Leben. «Viele weitere» seien verletzt worden. Lokale Medien berichteten allerdings von höheren Opferzahlen. Der Fernsehsender Tolonews meldete in Berufung auf Aussagen eines Krankenhauses-Vertreters mindestens 15 Tote und 27 Verletzte.

Nach Angaben der Taliban soll sich die Explosion während eines Gebets ereignet haben. Ein Video, das nach dem Vorfall in sozialen Medien häufig geteilt wurde, zeigt herabgestürzte Deckenteile und Menschen, die aufgebracht zwischen mehreren leblosen Körpern umherlaufen. Das Video konnte nicht unabhängig überprüft werden.

Zur Ursache der Explosion haben sich die Behörden bislang nicht geäußert. Der Sprecher des Innenministeriums, Abdul Nafi Takor, sprach in einer Stellungnahme von einem «unverzeihlichen Verbrechen».

Seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 gab es in Afghanistan mehrfach Anschläge, die die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für sich reklamierte. Diese tritt in Afghanistan seit 2015 mit Angriffen in Erscheinung und ist trotz ideologischer Nähe mit den Taliban verfeindet.


Nach Australien senkt auch Neuseeland die Terrorwarnstufe

WELLINGTON: Nach Australien hat auch Neuseeland seine Terrorwarnstufe gesenkt. Die Bedrohungslage werde nicht mehr als «mittel», sondern als «niedrig» eingestuft, teilte der nationale Geheimdienst NZSIS am Mittwoch mit. Der Schritt sei zwar ein positives Zeichen, «jedoch bedeutet die Senkung der Bedrohungsstufe nicht, dass keine Bedrohung besteht», sagte NZSIS-Direktorin Rebecca Kitteridge. «Ein Angriff bleibt eine realistische Möglichkeit.» Am Montag hatte Australien zum ersten Mal seit acht Jahren seine Bedrohungsstufe von «wahrscheinlich» auf «möglich» herabgesetzt.

Neuseeland hatte im März 2019 nach einem Terroranschlag auf zwei Moscheen in Christchurch mit mehr als 50 Toten die Warnstufe zunächst auf «hoch» angehoben. Verantwortlich für die Bluttat war ein rechtsextremer Australier. Etwa einen Monat später wurde die Bedrohung auf «mittel» heruntergesetzt. Eine Untersuchung einer behördenübergreifenden Gruppe habe derzeit aber keine Hinweise darauf gefunden, dass Neuseeland «Ziel glaubwürdiger und spezifischer Angriffspläne gewalttätiger extremistischer Gruppen oder Einzelpersonen ist», hieß es.


Chinas Parteiführung droht hartes Vorgehen gegen neue Proteste an

PEKING: Angesichts der größten Protestwelle in China seit Jahrzehnten hat die politische Führung des Landes ein energisches Vorgehen gegen Unruhen angekündigt. Die Politik- und Rechtskommission der Kommunistischen Partei machte auf einer Sitzung am Dienstag auch «feindliche» Elemente für eine Störung der öffentlichen Ordnung verantwortlich, wie Staatsmedien am Mittwoch berichteten. Hintergrund ist der weit verbreitete Unmut im Volk über die harten Null-Covid-Maßnahmen der Regierung.

«Es ist notwendig, Konflikte und Streitigkeiten zeitgemäß zu lösen und zu helfen, die praktischen Schwierigkeiten der Menschen zu bewältigen», hieß es laut Nachrichtenagentur Xinhua in einer Mitteilung. «Wir müssen nach dem Gesetz hart gegen Infiltration und Sabotage feindlicher Kräfte durchgreifen.» Auch müssten «kriminelle Aktionen, die die soziale Ordnung stören», verfolgt und die allgemeine gesellschaftliche Stabilität wirksam gewahrt werden.

Die Stellungnahme ging nicht direkt auf die Proteste am Wochenende gegen rigorose Null-Covid-Maßnahmen wie Lockdowns, Zwangsquarantäne und Massentests ein. Doch sah der ehemalige Chefredakteur des Parteiblatts «Global Times», Hu Xijin, in der indirekten Botschaft eine «klare Warnung»: «Die Demonstranten müssen es verstanden haben», schrieb der systemtreue Kommentator auf Twitter. «Wenn sie diese Proteste wiederholen, werden die Risiken stark ansteigen.»


Zahl der Corona-Neuinfektionen geht weiter leicht zurück

PEKING: Die Zahl der täglich gemeldeten Corona-Neuinfektionen in China ist erneut leicht zurückgegangen. Wie die Gesundheitskommission am Mittwoch in Peking berichtete, wurden am Vortag rund 37.600 neue Fälle gemeldet. Am Montag waren es rund 38.400 Ansteckungen gewesen. Zuvor war mit mehr als 40.000 Neuinfektionen ein Höchststand für China seit Beginn der Pandemie vor knapp drei Jahren gemeldet worden.

Die rigorosen Maßnahmen der Behörden als Reaktion auf die neue Corona-Welle führten am Wochenende zu Protesten in mehreren Millionenmetropolen. Es war die größte öffentliche Demonstration von Unmut in China seit Jahrzehnten. Sicherheitskräfte lösten die Proteste auf und nahmen mehrere Demonstranten fest. Als Reaktion auf die Versammlungen wurde eine massive Polizeipräsenz auf den Straßen von Peking, Shanghai und anderen Städten mobilisiert, um ein Wiederaufflammen der Demonstrationen zu verhindern.


Guatemalas Justiz stellt Verfahren gegen frühere First Lady ein

GUATEMALA-STADT: Mehr als drei Jahre nach ihrer Verhaftung ist das Gerichtsverfahren gegen die ehemalige First Lady von Guatemala und frühere Präsidentschaftskandidatin Sandra Torres eingestellt worden. Eine Richterin kam zu dem Schluss, es gebe nicht genug Beweise, um die 67-Jährige wegen illegaler Wahlkampffinanzierung und Bildung einer kriminellen Vereinigung vor Gericht zu stellen, wie örtliche Medien am Dienstag (Ortszeit) berichteten. Damit kann die Generalsekretärin der sozialdemokratischen Partei UNE bei den nächsten Wahlen in einem guten halben Jahr wieder kandidieren.

Torres war 2019 wenige Wochen nach ihrer Niederlage bei der Stichwahl gegen den heutigen Präsidenten Alejandro Giammattei verhaftet worden. Sie wurde später auf freien Fuß gesetzt, das Verfahren gegen Torres lief aber weiter. Der ehemaligen Gattin des Ex-Präsidenten Álvaro Colom (2008-2012) war vorgeworfen worden, den Wahlkampf ihrer Partei vor der Präsidentenwahl 2015 illegal finanziert zu haben.

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