Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch

USA schrauben Visa-Bearbeitung wieder hoch

HAVANNA: Angesichts der deutlich zunehmenden Einwanderung aus Kuba wollen die USA erstmals seit 2017 in ihrer Botschaft in Havanna wieder in vollem Umfang Migrationsvisa bearbeiten. Das Personal in der Botschaft werde aufgestockt und die legalen Wege für Kubaner, in die USA einzureisen, würden erweitert, teilte die US-Vertretung in dem sozialistischen Karibikstaat am Mittwoch mit.

Ab früh im kommenden Jahr sollen demnach Interviews zu Visumsanträgen von Kubanern mit Angehörigen in den USA wieder in der Botschaft in der kubanischen Hauptstadt geführt werden - derzeit müssen Antragsteller dafür in den südamerikanischen Küstenstaat Guyana reisen. Auch soll ein Programm zur Zusammenführung kubanischer Familien in den USA beschleunigt werden.

Angesichts schwerer wirtschaftlicher Probleme und der Unterdrückung von Protesten gegen die Regierung im Juli 2021 erlebt Kuba derzeit seine größte Auswanderungswelle seit Jahrzehnten. Mehr als 175.000 Kubaner wurden nach Zahlen des US-Grenzschutzes seit Oktober an der Grenze mit Mexiko aufgegriffen. Hinzu kommen Tausende weitere, die es auf dem etwa 150 Kilometer weiten Seeweg versuchten. Die USA können über die Landgrenze eingereiste Kubaner - ebenso wie Migranten aus Venezuela und Nicaragua, deren Zahlen ebenfalls zuletzt deutlich stiegen - in der Regel nicht abschieben, weil ihr Herkunftsland sie nicht aufnimmt.

Zwei Jahre nach der kubanischen Revolution von 1959 hatten die USA die diplomatischen Beziehungen mit Kuba abgebrochen, 1977 wurden in beiden Staaten sogenannte Interessenvertretungen eingerichtet. Unter den damaligen Präsidenten Barack Obama und Raúl Castro wurde die US-Botschaft im Jahr 2015 wiedereröffnet. Wegen des «Havanna-Syndroms» - Diplomaten aus den USA und Kanada klagten über rätselhafte Symptome wie Kopfschmerzen und Hörverlust - reduzierten die USA das Personal ab 2017 jedoch auf ein Minimum. Im Mai nahm die Botschaft die Konsulardienste in begrenztem Umfang wieder auf.


Nächste Ausschuss-Anhörung zu Kapitol-Angriff am kommenden Mittwoch

WASHINGTON: Der Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol im Januar vergangenen Jahres tritt am Mittwoch kommender Woche (13.00 Uhr Ortszeit/19.00 Uhr MESZ) zu seiner nächsten öffentlichen Anhörung zusammen. Das teilte das Komitee am Mittwochabend (Ortszeit) in Washington mit. Es ist die erste öffentliche Sitzung des Ausschusses nach der Sommerpause. Der Ausschuss arbeitet den Angriff vom 6. Januar 2021 auf.

Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump hatten an diesem Tag gewaltsam den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Wahlsieg von Trumps demokratischem Herausforderer Joe Biden bei der vorausgehenden Präsidentschaftswahl zu zertifizieren. Durch die Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump hatte seine Anhänger kurz zuvor bei einer Kundgebung mit der Behauptung aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei.


Tötung von George Floyd: Ex-Polizist Lane erneut verurteilt

WASHINGTON: Mehr als zwei Jahre nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA ist einer der beteiligten Ex-Polizisten erneut verurteilt worden. Thomas Lane bekannte sich vor Gericht nach dem Recht des Bundesstaats Minnesota der Beihilfe zum Totschlag in besonders schwerem Fall schuldig und erhielt dafür eine dreijährige Haftstrafe, wie US-Medien am Mittwoch übereinstimmend berichteten. Lane verbüßt wegen einer Verurteilung nach Bundesrecht bereits eine zweieinhalbjährige Haftstrafe wegen der Verletzung von Floyds Bürgerrechten. Beide Strafen könnten gleichzeitig abgesessen werden, hieß es.

Der Tod des Afroamerikaners Floyd am 25. Mai 2020 bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Videos dokumentierten, wie Polizisten den unbewaffneten Mann zu Boden drückten. Der weiße Polizist Derek Chauvin presste dabei sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals, während dieser flehte, ihn atmen zu lassen. Seine Kollegen Alexander Kueng, Tou Thao und Thomas Lane schritten trotz Chauvins Handeln nicht ein. Floyd verlor der Autopsie zufolge das Bewusstsein - und starb.

Chauvin wurde von einem Gericht in Minneapolis wegen Mordes zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Er sitzt diese Strafe bereits ab. Im Juli hatte ein Bundesgericht den 46-Jährigen zu weiteren 21 Jahren Haft verurteilt.


Selenskyj warnt eindringlich vor Nuklearkatastrophe

NEW YORK: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts der Lage am umkämpften ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja vor einer internationalen Nuklearkatastrophe gewarnt. Das russische Vorgehen dort «macht Sie alle zu einem Ziel», sagte Selenskyj am Mittwoch per Videobotschaft bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Die «russische Strahlenerpressung ist etwas, das jeden Einzelnen von Ihnen betreffen sollte», denn niemand werde einen Impfstoff gegen die Strahlenkrankheit haben, ergänzte er in eindringlichen Worten.

Das Kernkraftwerk Saporischschja steht seit Anfang März unter russischer Kontrolle. Mit seinen sechs Reaktoren und einer Nettoleistung von 5700 Megawatt ist es das größte Atomkraftwerk in Europa. Moskau und Kiew lasten sich den Beschuss der Anlage gegenseitig an. Eine Häufung von Vorfällen, die zur Abschaltung von Reaktoren und Stromausfällen führten, hatte international die Sorge vor einer Atomkatastrophe erhöht.


Terroristen erschießen im Niger Behörden zufolge elf Zivilisten

NIAMEY: Im westafrikanischen Niger haben islamistische Extremisten den Behörden zufolge elf Menschen erschossen. Die Gruppe sei unweit der Stadt Diffa im Osten des Landes von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat angegriffen worden, sagte der örtliche Gouverneur, Issa Lamine, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Zwei Personen seien von den Angreifern am Dienstagabend lebend freigelassen worden. Einer von ihnen habe im Auftrag der Terroristen die Nachricht übermittelt, dass sich Zivilisten von dem Gebiet nahe der nigerianischen Grenze fernhalten sollten, erklärte er weiter.

Der Sahelstaat mit rund 25 Millionen Einwohnern wird seit Jahren von Anschlägen und Angriffen verschiedener Terrorgruppen erschüttert.


Zwei Touristen sterben durch Schneebrettlawine in der Hohen Tatra

BRATISLAVA: Bei einem Lawinenunglück in der slowakischen Hohen Tatra sind am Mittwoch zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie der Bergrettungsdienst HZS am Abend mitteilte, hatte ein polnischer Bergführer die Helfer telefonisch alarmiert. Sein Kollege und eine weitere Person seien unterhalb des Berges Bradavica von einer Schneebrettlawine mitgerissen worden.

Da nach Angaben der Bergretter zu diesem Zeitpunkt im Gelände dichtes Schneetreiben und Nebel herrschten, war kein Hubschraubereinsatz möglich. Eine zu Fuß an die Unglücksstelle vorgedrungene Einsatzgruppe konnte die beiden Verunglückten zwar nach rund einer Stunde Suche unter den Schneemassen finden und ausgraben. Die beiden hätten aber keine Lebenszeichen mehr von sich gegeben, hieß es.


Menschenrechtler sehen Nachholbedarf trotz neuer Strategie

KAIRO: Ein Jahr nach der Verkündung von Ägyptens «nationaler Strategie für Menschenrechte» sieht die Organisation Amnesty International bei dem Thema weiter großen Nachholbedarf. Die Strategie biete «bescheidene und weitgehend technische Lösungen» zu Problemen bei den Menschenrechten ohne den politischen Willen eines echten Kurswechsels, schrieb Amnesty in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht dazu. Probleme bei den Menschenrechten würden unter anderem begründet mit Fragen der Sicherheit oder sozialen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten im Land, hieß es.

Die ägyptische Regierung von Präsident Abdel Fattah al-Sisi steht seit langem wegen massiver Verstöße gegen grundlegende Menschenrechte international in der Kritik. Mit der auf fünf Jahre angelegten Strategie soll unter anderem das Recht auf politische Teilhabe sowie Gründung politischer Parteien und Nichtregierungsorganisationen gewährleistet werden. Bei deren Ausarbeitung seien zum Vergleich die Strategien von mehr als 30 Ländern geprüft worden, berichtete die staatliche Nachrichtenseite «Al-Ahram» zuletzt.

Laut Amnesty International zeichnet die Strategie ein irreführendes oder auch falsches Bild der Menschenrechtslage im Land. Unter den dokumentierten Verstößen seien unrechtmäßige Tötungen, massenhafte willkürliche Verhaftungen und schwere Unterdrückung etwa des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Unabhängige Menschenrechtsorganisationen seien bei Ausarbeitung der Strategie nicht beteiligt gewesen. Amnesty stützt sich in seinen Berichten unter anderem auf Gespräche mit Opfern, Zeugen, Anwälten sowie UN-Berichte.

Wegen der Lage der Menschenrechte hatte die US-Regierung zuletzt zum zweiten Jahr in Folge einen Teil ihrer jährlichen Militärhilfe für Ägypten zurückgehalten. Das Thema Menschenrechte steht auch im Fokus im Vorfeld der nächsten UN-Weltklimakonferenz, genannt COP27, die am 6. November in Ägypten beginnt.


Tochter absichtlich mit Auto getötet - lange Haft für Mann in England

NORWICH: Weil er seine Tochter absichtlich zweimal mit dem Auto überfahren und getötet hatte, muss ein Mann in England lange Zeit hinter Gitter.

Ein Gericht in der ostenglischen Stadt Norwich verurteilte den 45-Jährigen am Mittwoch wegen Mordes zu lebenslanger Haft, mindestens aber 18 Jahren. Er hatte seine 19-jährige Tochter im Januar angefahren, nachdem sie ihren Freund gegen ihn verteidigen wollte, und sie dann vorsätzlich überrollt. Anschließend wendete er und fuhr noch einmal über die junge Frau. Dann quetschte er ihren Körper in den Fußraum und fuhr zu dem Geschäft, in dem seine getrennt lebende Frau arbeitete. Diese hatte ihn wegen Körperverletzung angezeigt.


Biden zu nuklearen Drohungen: Atomkrieg kann nicht gewonnen werden

NEW YORK: US-Präsident Joe Biden hat nukleare Drohungen von Russland, Nordkorea und anderen Ländern scharf verurteilt.

«Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf niemals geführt werden», warnte Biden in seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung am Mittwoch in New York. Aber es gebe beunruhigende Trends und Russland spreche «unverantwortliche Drohungen» aus, so Biden. China betreibe eine «noch nie da gewesene Aufrüstung». Nordkorea verstoße weiterhin «in eklatanter Weise gegen die UN-Sanktionen». Biden fügte hinzu: «Wir werden nicht zulassen, dass der Iran in den Besitz einer Atomwaffe gelangt.» Diplomatie sei der beste Weg, das zu erreichen.


EuGH entscheidet über Verjährung von Urlaubsansprüchen

LUXEMBURG: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Donnerstag (9.30 Uhr) darüber, ob nicht genommener Urlaub in bestimmten Fällen doch nicht verjährt. Knackpunkt ist dabei unter anderem, wie sehr der Arbeitgeber seinen Teil dazu beitragen und beispielsweise darauf hinweisen muss, dass der Urlaub bald verfällt.

Hintergrund sind mehrere Fälle aus Deutschland. Zwei davon betreffen den Urlaubsanspruch bei Krankheit. Die Kläger machen geltend, dass sie einen Anspruch auf bezahlten Urlaub für das Jahr haben, in dem sie aus gesundheitlichen Gründen erwerbsgemindert beziehungsweise arbeitsunfähig waren. Das Bundesarbeitsgericht möchte vom EuGH nun wissen, ob der Urlaubsanspruch auch dann nach 15 Monaten verfällt, wenn der Arbeitnehmer im jeweiligen Jahr krank war und der Arbeitgeber seine Pflichten nicht erfüllt hat und beispielsweise keine Frist gesetzt hat, bis zu der der Urlaub genommen werden soll.

Im dritten Fall konnte die Klägerin ihren Urlaub nach eigener Aussage wegen des hohen Arbeitsaufwands nicht nehmen und forderte eine Abgeltung der Urlaubstage. Auch hier ist die Frage, ob der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub verjähren kann, wenn der Arbeitgeber den Mitarbeitern nicht auffordert, seinen Urlaub zu nehmen.


Israel gedenkt der Opfer des Olympia-Attentats 1972

TEL AVIV: Israel hat rund 50 Jahre nach dem Olympia-Attentat von München der getöteten israelischen Sportler gedacht. «Ihr Andenken verlangt, dass wir alle bekräftigen: Der Krieg gegen den Terror muss immer und überall mit Einigkeit, Entschlossenheit und Durchsetzungsvermögen geführt werden», sagte Israels Präsident Izchak Herzog am Mittwoch in Tel Aviv. Die Gedenkveranstaltung fand am Jahrestag des Massakers nach dem hebräischen Kalender statt. Neben Herzog nahmen auch der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, sowie die Familien der Opfer teil.

Herzog dankte Bach für sein Engagement, «dass die Welt das Massaker von München nie vergessen wird» und forderte, das Gedenken an die ermordeten Athleten zu einem festen Bestandteil von Olympia zu machen. «Möge die Erinnerung an die elf Athleten, die Opfer des Massakers von München, für immer in unseren Herzen bewahrt bleiben.»

Palästinensische Terroristen hatten am 5. September 1972 bei den Olympischen Spielen in München die israelische Mannschaft überfallen. Elf Mitglieder des Teams und ein Polizist wurden getötet, die meisten von ihnen bei einer misslungenen Befreiungsaktion der Polizei am Fliegerhorst Fürstenfeldbruck. Auch fünf der acht Terroristen starben. Die Sicherheitsvorkehrungen galten als mangelhaft.

Nach jahrzehntelangen Verhandlungen einigten sich die Hinterbliebenen der israelischen Opfer vor rund drei Wochen mit der Bundesregierung auf Entschädigungszahlungen in Höhe von insgesamt 28 Millionen Euro. Dies ebnete den Weg für ihre Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung auf dem Fliegerhorst Fürstenfeldbruck Anfang September mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.


Mysteriöser Doppelmord - Deutscher in U-Haft

LISSABON: Ein Deutscher ist in Portugal wegen des Verdachts des zweifachen Mordes festgenommen worden. Der Ermittlungsrichter habe inzwischen für den 60-Jährigen auf den Azoren Untersuchungshaft angeordnet, berichteten am Mittwoch etwa die Zeitung «Correio da Manhã» und der TV-Sender CNN Portugal unter Berufung auf die Behörden. Ein Sprecher der portugiesischen Kriminalpolizei bestätigte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur diese Informationen. Zur Identität des Deutschen könne man aber nicht mehr sagen, hieß es.

Der Deutsche wird verdächtigt, zwei Männer getötet zu haben, die sich am 10. September in der Nähe seines Hauses auf der Ilha do Pico, der zweitgrößten Insel des Atlantik-Archipels, ein zum Verkauf stehendes Grundstück angeschaut hatten und seitdem spurlos verschwunden sind.

Die Leichen werden laut Polizei noch immer gesucht. Es werde vermutet, dass sie vergraben oder ins Meer geworfen wurden. Aber auch ohne Leichen sei die Polizei aufgrund der ersten Ermittlungen davon überzeugt, dass die Freunde im Alter von 65 und 74 Jahren erschossen worden seien - und dass der Deutsche der Täter sei.

Auf Grundlage eigener Befragungen in der Gemeinde Madalena schrieb «Correio da Manhã», der Deutsche sei dort als «gewalttätig» bekannt gewesen. Er habe in der Vergangenheit bereits potenzielle Käufer von Grundstücken in der Nähe seines Hauses bedroht, «weil er keine Nachbarn haben wollte», berichtete das Blatt. Bei dem Mann habe man zwei registrierte Schusswaffen, «aber auch verschiedene illegal gehaltene Waffen» sichergestellt, teilte die Polizei der Azoren mit.


Getötetes Mädchen in Liverpool - Rekordsumme für Hinweise auf Täter

LIVERPOOL: Nach dem gewaltsamen Tod eines neunjährigen Mädchens in England soll eine ausgelobte Rekordbelohnung von 200.000 Pfund (229.000 Euro) bei der Suche nach dem Täter helfen. «Dieser Fall ist unglaublich schockierend, nicht nur für diejenigen, die direkt betroffen sind, sondern auch für die Stadt Liverpool und das ganze Land», sagte Michael Ashcroft, der Gründer der Organisation Crimestoppers, die sich für Verbrechensopfer einsetzt, am Mittwoch.

Ashcroft hatte zunächst 50.000 Euro Belohnung angekündigt. Als ein Privatmann die Summe auf 100.000 Pfund erhöhte, habe er den Betrag noch einmal verdoppelt, teilte Crimestoppers weiter mit. Der Chef der Organisation, Mark Hallas, versprach völlige Anonymität. «Wir bitten nur darum, dass Sie uns sagen, was Sie darüber wissen, wer Olivia getötet hat, damit ihre Mutter, ihre Familie, die Stadt Liverpool und alle, die von diesem wirklich schrecklichen Mord betroffen sind, langsam darüber hinwegkommen können», sagte Hallas.

Das Kind war am 22. August erschossen worden, als ein Mann vor einem Schützen in das Haus des Mädchens flüchtete. Der Verfolger feuerte durch die halb geöffnete Tür, verletzte die Mutter der Neunjährigen am Handgelenk und traf Olivia tödlich in die Brust. Der Verfolgte wurde schwer verletzt. Er ist außer Lebensgefahr, aber wird weiter in einem Krankenhaus behandelt. Anschließend soll der verurteilte Einbrecher wegen Verstoßes gegen seine Haftauflagen hinter Gitter.

Der Täter ist aller Wahrscheinlichkeit nach Mitglied einer kriminellen Bande in Liverpool. Die Suche gestaltet sich äußerst schwierig, auch weil zahlreiche Menschen Angst vor persönlichen Problemen haben, falls sie mit der Polizei kooperieren. Bisher wurden neun Menschen im Zusammenhang mit der Tat festgenommen. Sie kamen aber alle gegen Auflagen wieder frei.


Raisi: Iran verfolgt nur friedliche Absichten mit Nuklearprogramm

NEW YORK: Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat vor der UN-Vollversammlung sein nationales Atomprogramm verteidigt. Sein Land verfolge damit nur friedliche Absichten, sagte Raisi am Mittwoch in seiner Rede im Rahmen der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York. Gleichzeitig machte Raisi den USA schwere Vorwürfe, den Atomdeal unter der Präsidentschaft von Donald Trump verlassen zu haben. «Der Iran hat in der ersten Phase all seine Verpflichtungen erfüllt. Aber das Ergebnis war, dass Amerika sein Versprechen gebrochen und Sanktionen verhängt hat», sagte Raisi, der erstmals seit Beginn seiner Amtszeit in die USA gereist ist.

Der iranische Präsident warnte zudem vor einem militärischen Konflikt mit seinem Land - ohne konkreter zu werden. «Krieg ist keine Lösung für Krisen. Der Weg zur Lösung einer Krise ist Dialog und Verständnis.» Den USA warf der konservative Politiker politische Einmischung im Nahen Osten vor. Amerika könne nicht akzeptieren, dass Länder auf eigenen Füßen stehen, so Raisi.

Das internationale Atomabkommen mit dem Iran von 2015, mit dem das Land an der Entwicklung einer Atombombe gehindert werden sollte, liegt seit dem Austritt der USA 2018 auf Eis. Ziel der laufenden Gespräche des Iran mit Deutschland, den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien ist, US-Sanktionen gegen den Iran aufzuheben und Teherans Atomprogramm wieder einzuschränken.


Erster Todesfall im Zusammenhang mit Affenpocken

PRAG: Tschechien hat einen ersten Todesfall im Zusammenhang mit dem Affenpocken-Virus registriert. Der Patient sei immungeschwächt gewesen und letztlich an einer Lungenentzündung gestorben, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums nach Angaben der Agentur CTK am Mittwoch in Prag.

In Tschechien wurden bisher mehr als 60 Affenpocken-Erkrankungen festgestellt - die meisten davon in der Hauptstadt Prag. Der EU-Gesundheitsbehörde ECDC zufolge gab es Todesfälle im Zusammenhang mit den Affenpocken zuvor bereits in Spanien und Belgien.

Affenpockenviren sind mit den klassischen Menschenpockenviren und den Kuhpockenviren verwandt. Bisher waren die Affenpocken in West- und Zentralafrika verbreitet. Die Viren kommen dort vor allem bei Nagetieren vor.


Tote und Verletzte bei Explosion in Kabuler Restaurant

KABUL: Bei einer Explosion in einem Restaurant in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. 13 weitere wurden nach Angaben von Behörden verletzt. Sicherheitskräfte der herrschenden Taliban untersuchten den Vorfall, sagte ein Polizei-Sprecher.

Quellen vor Ort berichteten, dass zum Zeitpunkt der Explosion vor allem Mitarbeiter eines staatlichen Energieversorgungsunternehmens in dem Restaurant waren. Staatsnahe Medien sprachen von einem Gasleck als Ursache der Explosion. Seitdem die Taliban seit August 2021 wieder an der Macht sind, gibt es jedoch immer wieder Angriffe auf Zivilisten durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).


Bergsteiger in deutschen Alpen seit Tagen vermisst

RAMSAU BEI BERCHTESGADEN: In den bayerischen Alpen wird ein junger Bergsteiger seit Samstag vermisst. Die Hoffnungen, den 24-Jährigen lebend zu finden, schwinden zunehmend.

Bei der Suche am Hochkalter bei Berchtesgaden haben Rettungskräfte nun einen Wetterballon im tiefen Schnee gefunden. «Da weiß man wenigstens, dass das System funktioniert», sagte ein Sprecher der Bergwacht am Mittwoch. Die Retter sind deshalb optimistisch, auch den Vermissten zu orten. «Wenn der Notebook oder Handy dabei hat, kann man dann davon ausgehen, dass wir den finden.»

Allerdings sei der Einsatz sehr aufwendig. Am Mittwoch konnte erstmals ein Hubschrauber mit einer sogenannten Recco-Boje den gut 2600 Meter hohen Hochkalter überfliegen. Mittels Sonar können so Halbleiter geortet werden; der junge Mann hatte wohl neben einem Handy auch einen Laptop dabei.

Der Mann aus Niedersachsen war am Samstag abgerutscht und in einem Schneesturm in Bergnot geraten. Das schlechte Wetter und die herausfordernden Bedingungen mit teils drei Meter hohem Schnee in dem hochalpinen Gelände machten die Suche in den vergangenen Tagen großteils unmöglich.


Vater setzt Sohn wegen schlechter Noten in Brand

ISLAMABAD: In Pakistan soll ein Vater seinen Sohn wegen schlechter schulischer Leistung angezündet haben. Wie die Polizei der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch mitteilte, wurde der Verdächtige festgenommen und hat die Tat bereits gestanden. Nun wird wegen Mordes gegen ihn ermittelt. Anzeige hatte die Ehefrau des Mannes erstattet.

Der Vater habe behauptet, es sei ein Unfall gewesen. Weil sein Sohn sich in der Schule keine Mühe gegeben habe, habe der Vater ihm eine Lektion erteilen wollen. Um dem Jungen einen Schrecken einzujagen, übergoss ihn der Mann nach eigenen Aussagen mit Kerosin. Weil der Junge davon aber unbeeindruckt blieb, hieß es weiter, warf der erzürnte Vater ein brennendes Streichholz nach ihm. Er und seine Frau hätten das Feuer gelöscht und den Jungen anschließend ins Krankenhaus gebracht. Dort erlang der Zwölfjährige seinen schweren Verletzungen.

Der Vorfall war bereits in der vergangenen Woche. Bei der Polizei landete er aber erst später, nachdem der Fall in den sozialen Medien viral ging. Dem Krankenhaus hätten die Eltern die Ursache der Verletzungen nicht geschildert. Ob das Gericht den Vater schlussendlich wegen Mordes verurteilen wird, ist jedoch noch unklar. Nach Aussagen des leitenden Ermittlers enden viele Mordfälle in Pakistan mit einem «Kompromiss» vor Gericht.


Vaterschaftsurlaub: EU-Kommission startet Verfahren gegen Deutschland

BRÜSSEL: Weil Deutschland neue EU-Regeln zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht richtig umgesetzt hat, geht die Europäische Kommission gegen die Bundesrepublik vor. Die Brüsseler Behörde teilte am Mittwoch mit, sie werde ein Aufforderungsschreiben an Deutschland schicken und leitete damit ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren ein. Die Bundesregierung hat nun zwei Monate Zeit, darauf zu antworten. Die Kommission kann dann entscheiden, ob sie weitere Schritte unternimmt. Am Ende des Verfahrens könnte eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof stehen. Auch 18 andere EU-Länder erhielten von der Kommission ein Schreiben zu dem Thema.

Die neuen Regeln sehen seit dem 2. August unter anderem vor, dass Väter oder das zweite Elternteil einen bezahlten Urlaub von mindestens zehn Tagen nach der Geburt eines Kindes bekommen. In Deutschland wurde diese Vorgabe jedoch nicht umgesetzt. Das Familienministerium hatte dies Anfang August damit begründet, dass die Bundesregierung sich eine Ausnahme ausgehandelt habe. Die bereits bestehenden Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf gingen teils weit über die neuen EU-Regeln hinaus, hieß es.

So schreiben die EU-Regeln etwa vor, dass jedes Elternteil bis zu vier Monate Elternzeit bekommen soll, von denen mindestens zwei bezahlt werden müssen. Deutschland ist hier großzügiger: Arbeitnehmer können bis zu drei Jahre Elternzeit nehmen. Teilen sich beide Eltern die Zeit, können bis zu 14 Monate davon bezahlt werden.

Einigen Verbänden reicht das nicht. Eine vom Väterzentrum Dresden organisierte Petition fordert auch in Deutschland zehn Tage Vaterschaftsurlaub. In ihrem Koalitionsvertrag hat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP sich bereits dazu bekannt. «Dazu soll noch in diesem Jahr ein eigenes Gesetz auf den Weg gebracht werden», hieß es im August aus dem Familienministerium.


Flämische Bischöfe ermöglichen Ritual für homosexuelle Paare

BRÜSSEL: Die flämischen Bischöfe haben den Weg für ein offiziell anerkanntes Ritual für gleichgeschlechtliche Paare freigemacht. In einem gemeinsamen Schreiben machen sie liturgische Vorschläge für einen «Gebetsmoment» etwa in Anwesenheit von Familie und Freunden. Die Bischöfe geben unter anderem konkrete Textempfehlungen für Gebete, zum Beispiel: «Gott der Liebe und Treue, heute stehen wir vor dir, um dir zu danken, dass wir uns gefunden haben.» Dabei müsse allerdings immer der Unterschied zum Sakrament der Ehe deutlich bleiben, betonen die Bischöfe in dem am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Schreiben.

Es soll auch eine Kontaktstelle für homosexuelle Menschen eingerichtet werden, um ihnen Seelsorge anzubieten. In belgischen und niederländischen Medien wurde die Erklärung als deutlicher Schritt der Öffnung gegenüber der LGBT-Gemeinschaft bewertet. Belgien - insbesondere die Region Flandern - ist traditionell ein stark katholisch geprägtes Land.

Der Vatikan hatte im vergangenen Jahr klargestellt, dass es «nicht erlaubt» sei, homosexuelle Partnerschaften zu segnen, da solche Verbindungen «nicht als objektiv auf die geoffenbarten Pläne Gottes hingeordnet anerkannt werden» könnten. Das hatte in Belgien, Deutschland und anderen Ländern scharfe Kritik ausgelöst. In Deutschland fanden daraufhin in vielen Gemeinden Segnungsgottesdienste für queere Paare statt. Man kann solche Segnungen als gleichgeschlechtliches katholisches Paar aber nicht einfordern - es hängt ganz davon ab, ob der jeweilige Priester dazu bereit ist.


Pakistan bittet vor UN um internationale Hilfe wegen Rekordfluten

ISLAMABAD: Pakistan hat vor den Vereinten Nationen (UN) um weitere internationale Unterstützung bei der Bewältigung der Flutkatastrophe gebeten. «Wir brauchen Hilfe. Wir brauchen Medizin und Essen für unsere Kinder», sagte der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif bei der UN-Versammlung in New York. Finanzministerin Aisha Ghaus Pasha bat in Pakistans Hauptstadt Islamabad um schnellstmögliche Hilfe, um Hunger und Tod zu vermeiden.

Pakistan erlebt derzeit die schwersten je aufgezeichneten Überschwemmungen seiner Geschichte. 1569 Menschen sind bereits ums Leben gekommen, insgesamt sind 33 Millionen Menschen von den Fluten betroffen. Ein Drittel des Landes steht unter Wasser.

Erst kürzlich schlug die Weltgesundheitsorganisation Alarm wegen des massiven Ausbruchs von Infektionskrankheiten, die sich im Wasser ausbreiten. 318 Tote wurden in Pakistan bereits im Zusammenhang mit Krankheiten wie Malaria, Cholera oder Durchfall registriert. Mehr als 2,7 Millionen Menschen mussten allein in der besonders überfluteten Region Sindh aufgrund der Infektionskrankheiten medizinisch versorgt werden, darunter eine halbe Million Kinder.


80-jähriger Deutscher auf Mallorca im Pool ertrunken

PALMA: Ein 80 Jahre alter Deutscher ist auf Mallorca im Pool einer Ferienanlage ertrunken. Der Vorfall ereignete sich am späten Dienstagnachmittag in Cala D'Or im Südosten der spanischen Urlaubsinsel, wie die «Mallorca Zeitung» und das «Mallorca Magazin» am Mittwoch unter Berufung auf die Behörden berichteten. Die mallorquinische Polizei bestätigte auf Anfrage diese Informationen.

Angehörige hätten den Mann gegen 17 Uhr bewusstlos im Wasser gefunden, hieß es. Die herbeigerufenen Sanitäter hätten nur noch den Tod des Deutschen feststellen können. Die Umstände blieben zunächst unklar. Auch woher der Mann aus Deutschland stammte und ob er sich als Tourist auf Mallorca aufhielt oder auf der Insel wohnte, konnten die Behörden am Mittwoch zunächst nicht sagen.

Nach Medienberichten haben die Badeunfälle auf Mallorca in diesem Sommer im Vergleich zu den Vorjahren zugenommen. Mehr als 20 Menschen seien dieses Jahr bereits beim Baden im Swimmingpool oder im Meer ums Leben gekommen, darunter mehrere Deutsche. Erst Ende August war ein 73 Jahre alter Deutscher beim Badestopp eines Ausflugsschiffes in der Bucht von Palma ins Wasser gegangen und dort gestorben.


Prozess gegen Istanbuler Bürgermeister verschoben

ISTANBUL: Der Prozess gegen den oppositionellen Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu ist verschoben worden. Das Gerichtsverfahren werde am 11. November fortgesetzt, sagte sein Anwalt Kemal Polat am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Der Anwalt habe unter anderem wegen einer Zeugenladung um eine Vertagung gebeten, der das Gericht stattgegeben habe.

Die Staatsanwaltschaft fordert nach Angaben Polats wegen öffentlicher Beleidigung von Staatsbeamten bis zu vier Jahre Haft und Politikverbot. Imamoglu ist Politiker der größten Oppositionspartei CHP. Er gilt, neben anderen, als möglicher Herausforderer des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei den Wahlen im kommenden Jahr.

Imamoglu wird in der Anklageschrift nun vorgeworfen, die Mitglieder der türkischen Wahlbehörde YSK rund um die Kommunalwahlen im Jahr 2019 öffentlich beleidigt zu haben. Die YSK hatte die Kommunalwahlen Ende März 2019 annulliert, bei denen Imamoglu als knapper Sieger hervorgegangen war. Der Oppositionspolitiker habe «diejenigen, die die Wahlen am 31. März abgesagt haben», als «Idioten» bezeichnet, heißt es in der Anklage.


Lastwagen überfährt sechs schlafende Männer

NEU DELHI: In Indien hat ein Lastwagen sechs Männer überfahren, die auf einer Straße geschlafen haben sollen.

Vier von ihnen starben an ihren Verletzungen, wie die Polizei laut dem örtlichen Fernsehsender NDTV am Mittwoch mitteilte. Der Fahrer des Lastwagens sei in der Nacht zum Mittwoch schnell und unvorsichtig unterwegs gewesen. Er habe dann Fahrerflucht begangen. Weil es an Straßen in der Regel weniger Stechmücken gibt, die Krankheiten wie Malaria übertragen können, legen sich arme Menschen ohne Obdach oft zum Schlafen lieber dorthin als an naturbelassenere Orte.


WHO: Viele Todesfälle unter 70 durch nicht übertragbare Krankheiten

GENF: Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs, Diabetes und andere nicht übertragbare Krankheiten werden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weltweit unterschätzt. Alle zwei Sekunden sterbe auf der Welt ein Mensch unter 70 Jahren an einer solchen Krankheit, berichtete die WHO am Mittwoch. Es seiwie bekannt, was dagegen zu tun sei, sagte Bente Mikkelsen, Leiterin der Abteilung für nicht übertragbare Krankheiten (NCD) bei der WHO in Genf. «Wir müssen die Interventionen nur überall umsetzen.» Dazu gehörten eine Reduzierung des Tabakkonsums, eine gesündere Ernährung, weniger Alkohol, mehr Sport und bessere Luft.

Aber 85 Prozent der Kranken lebten in Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen, schreibt die WHO in ihrem Bericht. Sie hätten bei einer Erkrankung oft wenig Aussicht auf angemessene Behandlung. Zusätzliche Gesundheitsausgaben von 140 Milliarden Dollar (rund 140 Mrd Euro) bis 2030 könnten diesen Ländern einen wirtschaftlichen Nettonutzen von 2,7 Billionen Dollar bringen - unter anderem, weil behandelte Kranke wieder arbeiten können.

Nicht übertragbare Krankheiten seien für 74 Prozent aller Todesfälle weltweit verantwortlich. Wenn die bekannten und wirksamen Interventionen umgesetzt würden, könnten bis 2030 weltweit 39 Millionen Menschenleben gerettet werden und unzählige Menschen könnten länger und glücklicher leben, heißt es in dem Bericht.

Die WHO startet gleichzeitig ein interaktives Datenportal, in dem sich die Lage in jedem Land der Welt anschauen lässt. Dort zeigt sich, dass unter anderem etwa Schweden, Norwegen, Italien und Australien am wenigsten durch nicht übertragbare Krankheiten belastet sind. Es sind auch Vergleiche zwischen Ländern möglich. Im Vergleich zu Deutschland hat Frankreich größere Probleme mit Fettleibigkeit und schlechter Ernährung, aber die Franzosen sind körperlich aktiver. In Italien gibt es zwar mehr Alkoholprobleme, aber weniger Herz-Kreislauf-Krankheiten als in Deutschland. Die Datenlage ist aber nicht in allen Ländern gleich gut.


China lehnt Forderung von Scholz zum besseren Umgang mit Uiguren ab

PEKING: China hat die Forderung von Bundeskanzler Olaf Scholz zurückgewiesen, die Empfehlungen der UN-Menschenrechtskommissarin zu einem besseren Umgang mit den Uiguren zu befolgen. Außenamtssprecher Wang Wenbin nannte den Anfang des Monats vorgelegten UN-Bericht zur Lage in der Region Xinjiang am Mittwoch in Peking «ein Flickwerk von Falschinformationen». Es sei ein «politisches Werkzeug», um einigen westlichen Ländern zu dienen, die China klein halten wollten.

In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York hatte der Kanzler die chinesische Seite zuvor aufgefordert, die Empfehlungen in dem UN-Bericht umzusetzen. «Das wäre ein Zeichen von Souveränität und Stärke. Und ein Garant für Veränderung zum Besseren.».

In dem Bericht hatte das UN-Menschenrechtsbüro schwere Vorwürfe erhoben: «Das Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und anderen überwiegend muslimischen Gruppen (...) könnte internationale Verbrechen, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darstellen.»

In Xinjiang gibt es schon lange Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Uiguren beklagen Unterdrückung, während Peking uigurischen Gruppen Extremismus und Separatismus vorwirft. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.


Kriminelle auf Kreta bauen Cannabis auf Klostergrundstück an

HERAKLION: Auf Kreta haben griechische Drogenfahnder auf dem abgesperrten Gelände eines Klosters westlich der Hafenstadt Heraklion eine große Cannabis-Plantage mit mehr als 1100 Pflanzen entdeckt. Die Täter, die noch gesucht werden, hätten den Zaun durchgeschnitten und höchst professionell Flucht- und Versorgungswege geschaffen, berichtete am Mittwoch die Zeitung «To Proto Thema». Sogar einen Teich hätten sie angelegt, um die Pflanzen zu bewässern. Nach Angaben der Polizei hätte die diesjährige Ernte der Pflanzen rund eine Tonne ergeben und einen Marktwert von rund zwei Millionen Euro gehabt.

Auf Kreta werden immer wieder große Cannabis-Plantagen entdeckt, mancherorts gibt es Drogen-Barone und Clans, die abgelegene Terrains mit Waffengewalt verteidigen, so dass sich nicht einmal die Polizei dorthin traut. Die Nutzung eines Klostergrundstücks jedoch entrüstet die Griechen besonders - manche Pflanzen seien sogar mit Gebetsketten behängt worden. Auch sollen sich die Täter zum Teil als Pilger ausgegeben haben, um auf dem Klostergrundstück Zugang zu den Pflanzen zu erhalten.


Türkei größter Importeur von Plastikabfällen aus EU

ISTANBUL: Nach einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) ist die Türkei derzeit der Hauptempfänger von Kunststoffabfällen aus der EU. Das Land habe im Jahr 2020 rund 450.000 Tonnen aus dieser Region importiert, sagte Krista Shennum, HRW-Expertin für Umwelt und Menschenrechte, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Deutschland sei in der EU einer der größten Exporteure von Plastikabfällen - im Jahr 2020 sind es nach ihren Angaben 136.000 Tonnen gewesen. Diese Zahl sei im Jahr 2021 auf 108.000 Tonnen gesunken. Grund sei das vorübergehende Einfuhrverbot der Türkei für bestimmte Kunststoffarten gewesen.

Der 88-seitige Bericht der Organisation thematisiert auch den Umgang der türkischen Regierung mit den «gesundheitlichen und ökologischen Auswirkungen» des Plastikrecyclings. «Beim Recycling freigesetzte Luftschadstoffe und Giftstoffe wirken sich auf Arbeitnehmer - einschließlich Kinder - und Menschen aus, die in der Nähe von Recyclinganlagen leben», kritisierte die Organisation.

Die wohlhabendsten Länder Europas schickten ihren Müll in die Türkei, sagte Shennum. «Die EU und einzelne kunststoffexportierende Länder sollten die Verantwortung für ihren eigenen Kunststoffabfall übernehmen, den Export von Kunststoff in die Türkei beenden und die Menge an Kunststoff, die sie produzieren und verbrauchen, reduzieren.» Das türkische Umweltministerium äußerte sich bisher nicht zu dem Thema.


Karibik: Hurrikan «Fiona» hochgestuft

COCKBURN TOWN/MIAMI: Sturm «Fiona» hat an Kraft zugenommen und gilt nun als Hurrikan der zweithöchsten Kategorie. Mit Geschwindigkeiten von bis zu 210 Kilometern pro Stunde habe der Wirbelsturm Stärke vier (von fünf) erreicht, teilte das US-Hurrikanzentrum am Mittwoch mit. «Fiona» sorge in Teilen der Karibik weiterhin für schwere Überschwemmungen.

Zuvor hatte der Sturm noch als Hurrikan der Kategorie drei den Turks- und Caicosinseln heftigen Regen gebracht. Die Regierung des britischen Überseegebiets hatte die rund 30.000 Bewohner aufgerufen, zu Hause zu bleiben. Derzeit nähere sich der Sturm Bermuda, teilte das Hurrikanzentrum weiter mit. Am späten Freitag könne er an der Atlantikküste Kanadas für heftigen Regen und starke Winde sorgen.

«Fiona» war am Sonntag als Hurrikan der Kategorie eins in Puerto Rico auf Land getroffen und hatte dort schwere Schäden angerichtet. Gouverneur Pedro Pierluisi nannte das Ausmaß der Zerstörung «katastrophal». Mindestens zwei Menschen seien gestorben, sagte er. Ein Großteil der Bewohner war am Dienstag weiterhin ohne Strom.

An dem Tag jährte sich zugleich in dem US-Außengebiet zum fünften Mal der verheerende Durchzug des Hurrikans «Maria», bei dem fast 3000 Menschen starben. Der Wiederaufbau ist längst nicht abgeschlossen und wird nun abermals erschwert. Am Montag war «Fiona» bereits in der Dominikanischen Republik nahe der bei Touristen beliebten Stadt Punta Cana auf Land getroffen.


Prozess um Nizza-Anschlag: Mutter von Schülerin aus Berlin sagt aus

PARIS: Gut sechs Jahre nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Terroranschlag in Nizza hat die Mutter einer der getöteten Berliner Schülerinnen im Prozess ausgesagt. Bewegt und unter Tränen schilderte die 44-Jährige am Mittwoch vor dem Spezialgericht im Pariser Justizpalast, dass sie erst Tage nach dem Lkw-Anschlag vom Tod ihrer zunächst vermissten Tochter erfahren habe. «Für mich war sie ein kleines Mädchen, das gerade 18 geworden ist und die von der Welt noch viel sehen wollte, das ist nicht fair.» Den Angeklagten wünschte sie eine lebenslange Haftstrafe. «Ihr seid grausam», sagte die Mutter, die Zivilpartei in dem Prozess ist.

Am 14. Juli 2016, dem französischen Nationalfeiertag, war der Tunesier Mohamed Lahouaiej Bouhlel auf der Flaniermeile Promenade des Anglais mit einem tonnenschweren Lastwagen in eine Menschenmenge gerast. Es gab 86 Tote, mehr als 200 Menschen wurden verletzt. Der Gewalttäter wurde nach der Tat erschossen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte die Tat für sich. Obwohl die Ermittler Hinweise auf eine islamistische Radikalisierung des Täters fanden, ergab sich keine Verbindung zum IS.

Unter den Opfern waren auch zwei Schülerinnen und eine Lehrerin der Berliner Paula-Fürst-Schule, die auf einer Oberstufenfahrt in der südfranzösischen Stadt waren. Die drei galten zunächst als vermisst. Später wurde bestätigt, dass sie bei dem Anschlag getötet worden waren. Eine weitere Schülerin wurde schwer verletzt.

Auch andere Betroffene will das Gericht in den kommenden Wochen hören. Sieben Männer und eine Frau müssen sich als mutmaßliche Unterstützer verantworten. Drei von ihnen wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Den Angeklagten drohen Haftstrafen zwischen fünf Jahren und lebenslänglich.


Israels Regierungschef Lapid trifft Erdogan in New York

TEL AVIV: Nach der Wiederaufnahme voller diplomatischer Beziehungen zwischen ihren Ländern haben sich Israels Regierungschef Jair Lapid und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan in New York getroffen. Es sei ein «produktives Treffen» gewesen und die erste Zusammenkunft zwischen dem türkischen Präsidenten und einem israelischen Ministerpräsidenten seit fast 15 Jahren, schrieb Lapid am Mittwoch bei Twitter zu dem Treffen am Vortag.

«Die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei sind ein Schlüssel für regionale Stabilität und bringen beiden Ländern greifbare Vorteile», schrieb Lapid nach dem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung. «Wir haben darüber gesprochen, wie wir die Beziehungen beider Länder nach Jahren der Krise voranbringen können.» Außerdem sei es bei dem Gespräch um die Terrorbekämpfung in Israel und im Allgemeinen gegangen, sowie eine engere Zusammenarbeit beider Länder im Bereich der Wirtschaft und Energie.

Im vergangenen Monat hatten Israel und die Türkei entschieden, Botschafter und Generalkonsuln wieder einzusetzen. Israel hat in dieser Woche Irit Lillian zur neuen Botschafterin in der Türkei ernannt.

Zwischen den einst engen Bündnispartnern war es 2010 zum Zerwürfnis gekommen, nachdem bei der Erstürmung eines Gaza-Solidaritätsschiffs durch die israelische Marine zehn türkische Staatsbürger getötet worden waren. 2016 kam es zu einer ersten Wiederannäherung. Seit der Gaza-Krise 2018 aber, die rund um die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem eskaliert ist, hatten die beiden Länder keine Botschafter mehr im jeweils anderen Land. In diesem Jahr kam es dann zu einer schrittweisen Annäherung.


Fall Trump: Richter befragt Anwälte zu beschlagnahmten Dokumenten

WASHINGTON: Nach der Durchsuchung von Donald Trumps Anwesen im US-Bundesstaat Florida rückt nun immer stärker die Frage in den Mittelpunkt, welchen Geheimhaltungsstatus dort sichergestellte Unterlagen haben. Der in dem Fall eingesetzte neutrale Prüfer, Richter Raymond Dearie, forderte die Anwälte des früheren Präsidenten auf, sich klar dazu zu äußern und Beweise vorzulegen, wie US-Medien nach dem ersten Treffen des Richters mit Trumps Anwälten und Vertretern des US-Justizministeriums am Dienstag (Ortszeit) berichteten. Ansonsten neige er dazu, gefundene Dokumente mit entsprechender Kennzeichnung bei seiner Sichtung als Verschlusssache zu werten.

«Meiner Ansicht nach kann man nicht auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen», sagte Dearie den Berichten zufolge zu den Trump-Anwälten. Anfang August hatte die Bundespolizei FBI Trumps Villa Mar-a-lago durchsucht. Die Ermittler beschlagnahmten dabei diverse Verschlusssachen, einige mit höchster Geheimhaltungsstufe. Trump argumentierte später öffentlich, er habe die Geheimhaltung für die fraglichen Dokumente aufgehoben und sie deswegen mitnehmen dürfen.

Bei der Durchsuchung gefundenes Material hätte dem Gesetz nach eigentlich an das Nationalarchiv gegeben werden müssen. Amtierende Präsidenten haben zwar weitreichende Befugnisse, Informationen freizugeben und die Geheimhaltung aufzugeben. Doch für die Freigabe von Dokumenten gibt es üblicherweise ein formelles Verfahren mit mehreren Schritten. Zudem muss ein Präsident die Geheimhaltung während seiner Amtszeit aufheben. Es ist unklar, ob die Dokumente den Prozess zur Freigabe durchlaufen haben.

Da Trump nach seiner Amtszeit die Unterlagen in seinem privaten Anwesen aufbewahrte, könnte er gegen das Gesetz verstoßen haben. Dies wird nun von Ermittlern untersucht. Trump und seine Anwälte kritisieren das Vorgehen der Justiz immer wieder als politisch motiviert. Deshalb hatten sie die Einsetzung des neutralen Prüfers gefordert. Eine Richterin ernannte daraufhin Dearie für die Prüfung der beschlagnahmten Unterlagen. Dieser hat nun bis Ende November Zeit, die Dokumente zu sichten.


Nach genau zwei Jahren: Wieder Massenstrandung von Walen in Tasmanien

HOBART: Genau zwei Jahre nach einer dramatischen Massenstrandung von Grindwalen in Tasmanien sind in der gleichen Bucht erneut zahlreiche Meeressäuger an Land gespült worden. Eine Erklärung für das Phänomen gab es Experten zufolge bisher nicht. Die Tiere wurden am Mittwoch in der flachen Macquarie-Bucht im Westen der australischen Insel entdeckt. Um wie viele Tiere es sich genau handelt und ob sie noch am Leben sind, war nach Angaben der australischen Nachrichtenagentur AAP noch unklar.

Im September 2020 waren in der gleichen Region Hunderte Wale gestrandet und viele verendeten. Insgesamt hatten sich damals rund 470 Grindwale in die abgelegene Bucht verirrt. Es war die größte bekannte Massenstrandung in der Geschichte Australiens. Bei einer aufwendigen Rettungsaktion konnten nur 111 Tiere gerettet werden.

Erst am Montag waren nördlich von Tasmanien mehr als ein Dutzend tote Pottwale an Land gespült worden. Die 14 Kadaver wurden auf King Island entdeckt, einer Insel zwischen Tasmanien und dem australischen Festland. Meeresbiologen und Veterinäre sollten die Todesumstände untersuchen.


Protest gegen Staatsakt für Japans Ex-Premier: Mann zündet sich an

TOKIO: Aus Protest gegen den umstrittenen staatlichen Trauerakt für den ermordeten japanischen Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat sich in Tokio ein Mann selbst angezündet. Der japanische Fernsehsender TV Asahi berichtete am Dienstag, der Mann habe Brandverletzungen erlitten und das Bewusstsein verloren. Auch sei ein Polizist verletzt worden, der versucht habe, die Flammen zu löschen. Kurz vor der Tat habe der Mann dem Beamten noch mitgeteilt, dass er gegen den Staatsakt für den früheren Premier sei, berichtete das Fernsehen. Der Zwischenfall ereignete sich nahe dem Wohnsitz von Ministerpräsident Fumio Kishida, der gerade in New York an der UN-Generalversammlung teilnimmt.

Der seltene Trauerakt zur Würdigung Abes am nächsten Dienstag, zu dem Staatsgäste aus aller Welt kommen, hat in Japan heftige Kontroversen ausgelöst. Abe gilt zwar weltweit als verdienter Staatsmann, im eigenen Land wurde der Rechtskonservative jedoch wegen seiner nationalistischen Agenda, der Verstrickung in Skandale und Nähe zur umstrittenen Mun-Sekte heftig kritisiert.

Der frühere Premier war am 8. Juli während einer Wahlkampfrede in der Stadt Nara von einem früheren Militärangehörigen mit einer selbstgebauten Waffe aus nächster Nähe von hinten erschossen worden. Der Attentäter gab an, Abe aus Hass auf die Mun-Sekte ermordet zu haben. Horrende Spenden seiner Mutter an die Sekte hätten die Familie finanziell ruiniert und zerstört.

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