Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Kapitol-Auschuss befasst sich mit Trumps Druck auf Justizministerium

WASHINGTON: Der Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol im Januar vergangenen Jahres nimmt an diesem Donnerstag (21.00 Uhr MEZ) Einflussversuche des damaligen Präsidenten Donald Trump auf das Justizministerium in den Fokus. Zu einer Anhörung werden der frühere geschäftsführende Justizminister Jeffrey Rosen und dessen Stellvertreter Richard Donoghue erwartet. Beide kamen erst im Dezember 2020 für die letzten Wochen von Trumps Amtszeit auf ihre Posten, nachdem Justizminister William Barr im Streit über das Ergebnis der Präsidentenwahl seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Trump behauptet bis heute ohne Belege, durch Betrug um den Sieg bei der Wahl im November 2020 gebracht worden zu sein. Sein Lager scheiterte mit Dutzenden Klagen. Trump machte auch Druck auf das Justizministerium, seinen Betrugsvorwürfen nachzugehen. Über Wochen hinweg versuchte der Republikaner mit fragwürdigsten Methoden, den Erfolg des Demokraten Joe Biden zu kippen. Der Widerstand gegen den Wahlausgang gipfelte im Angriff auf das Kapitol, den Sitz des Parlaments.

Der Untersuchungsausschuss befragte neben Hunderten anderer Zeugen auch Barr und zeigte in den bisherigen Anhörungen mehrfach Mitschnitte seiner Aussage. Barr bezeichnete Trumps Betrugsfantasien demnach als «Schwachsinn» (Original: Bullshit) und «verrückt». Er habe wohl zunehmend «den Kontakt zur Realität verloren». Auch von Donoghue wurden bereits Video-Mitschnitte einer Befragung gezeigt. Demnach sagte er dem damaligen Präsidenten mehrfach, dass an den Vorwürfen nichts dran sei.

Anhänger Trumps hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um Bidens Wahlsieg zu zertifizieren. Am Rande der Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump hatte seine Anhänger kurz zuvor bei einer Kundgebung aufgewiegelt.


Nach Schulmassaker in Texas: Zuständiger Polizeichef beurlaubt

UVALDE/WASHINGTON: Fast einen Monat nach dem Massaker an einer Grundschule im US-Bundesstaat Texas ist der Polizeichef des Schulbezirks bis auf Weiteres beurlaubt worden. Es gebe mehrere laufende Untersuchungen des Vorfalls, aber es sei unklar, wann deren Ergebnisse vorliegen würden, erklärte der Leiter des Schulbezirks von Uvalde, Dal Harrell, am Mittwoch (Ortszeit). Angesichts der «weiter bestehenden fehlenden Klarheit» habe er entschieden, Polizeichef Pete A. mit sofortiger Wirkung zu beurlauben, hieß es weiter.

Ein 18 Jahre alter Schütze hatte Ende Mai an einer Grundschule in der Kleinstadt Uvalde 19 Kinder und zwei Lehrerinnen erschossen. Der Angreifer hatte in zwei miteinander verbundenen Klassenräumen mit einem Sturmgewehr auf die Kinder und Lehrerinnen geschossen. Erst rund 75 Minuten, nachdem der Schütze das Feuer eröffnet hatte, drangen Einsatzkräfte in den Raum vor und töteten den Täter. Die Polizei wurde wegen des zögerlichen Einschreitens heftig kritisiert.

Bei einer Anhörung im texanischen Senat hatte der Direktor der Behörde für öffentliche Sicherheit in Texas, Steven McCraw, am Dienstag gesagt, bereits drei Minuten, nachdem der Schütze einen Klassenraum betreten und das Feuer eröffnet habe, seien neun Polizisten vor dem Raum gewesen, zwei davon mit Gewehren. Weitere seien nach und nach dazugekommen. Der Einsatzleiter habe entschieden, auf Verstärkung, auf weitere Gewehre und Schutzausrüstung zu warten. Nichts von alldem wäre nötig gewesen, argumentierte McCraw.

In einer solchen Lage reiche im Zweifel ein Polizist mit einer Waffe, um den Amokläufer zu stoppen - auch wenn das ein Risiko für den Beamten darstelle. Die Polizisten vor dem Raum hätten Waffen, Schutzausrüstung und das Training für solche Situationen gehabt, die Kinder dagegen nichts davon, sagte McCraw. Dennoch hätten die Schüler und Lehrer «eine Stunde, 14 Minuten und 8 Sekunden» warten müssen, bis Einsatzkräfte in den Raum eingedrungen seien, um sie zu retten.


Macron gegen «Regierung der nationalen Einheit»

PARIS: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron strebt nach seiner Schlappe bei der Parlamentswahl eine Koalitionsregierung oder eine Zusammenarbeit seines Mitte-Bündnisses mit anderen Parteien in einzelnen Sachfragen an. «Die meisten Parteiführer, die ich empfangen habe, haben die Hypothese einer Regierung der nationalen Einheit ausgeschlossen», sagte Macron am Mittwochabend in einer Ansprache. Solch eine Regierung sei «im Moment auch nicht gerechtfertigt».

Alle Parteien hätten ihm versichert, keine politische Blockade herbeiführen zu wollen. Nun müssten in den nächsten Wochen Kompromisse geschlossen und eine klare, handlungsfähige Mehrheit gefunden werden. Macrons Bündnis hatte am Sonntag die bisherige absolute Mehrheit verloren. Im Parlament hat es jetzt nur noch eine einfache Mehrheit. So eine Situation gab es zuletzt vor 30 Jahren.

Drei Tage nach der Parlamentswahl äußerte sich Macron erstmals öffentlich zu dem Ergebnis. Bei der Präsidentschaftswahl im April hätten ihn die Franzosen im Amt bestätigt, das jetzige Ergebnis zeige aber, dass sie politischen Wandel wollten. Deshalb müssten nun Kompromisse im Interesse der Nation geschlossen werden, sagte Macron.

Als Prioritäten nannte er, Frankreichs Unabhängigkeit zu stärken sowie Verbesserungen im Schul- und Gesundheitswesen und auch den ökologischen Wandel voranzutreiben. Finanziert werden solle dies nicht über zusätzliche Steuern, sondern Innovationen und mehr Arbeit - eine Anspielung auf die angestrebte Erhöhung des Rentenalters auf 65 Jahre.


UN appellieren an Konfliktparteien in Libyen

NEW YORK: Angesichts des anhaltenden Machtkampfs in Libyen haben sich die Vereinten Nationen frustriert über die Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland gezeigt. Der Fahrplan, auf den man sich dort geeinigt habe, dürfe nicht als «Instrument politischer Manipulation» genutzt werden, sagte UN-Sprecher Farhan Haq in New York. Dem Plan zufolge hätte ein politischer Übergangsprozess eigentlich an diesem Mittwoch abgeschlossen werden sollen.

In dem ölreichen Land ringen derzeit aber weiter zwei Regierungen um Macht. In der westlich gelegenen Hauptstadt Tripolis sitzt die Regierung von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba; zugleich beansprucht die Regierung von Ex-Innenminister Fathi Baschaga die Macht für sich. Baschaga ist mit dem Parlament im Osten verbündet. In vergangenen Wochen kam es in Tripolis wieder zu Kämpfen verfeindeter Milizen.

Zuletzt endete in Kairo die dritte Runde zu Verhandlungen über eine neue libysche Verfassung. Der Streit darüber war ein Grund dafür, warum eine im vergangenen Dezember geplante landesweite Wahl platzte. Die erneuten Verhandlungen über die verfassungsrechtlichen Grundlagen sollen helfen beim neuen Anlauf, die Wahl abzuhalten. Wahlen seien der einzige Weg, um einer Regierung die nötige demokratische Legitimität zu verleihen, so UN-Sprecher Haq weiter.


Johnson spielt Streit mit EU über Nordirland-Protokoll herunter

LONDON: Der britische Premierminister Boris Johnson hat den Streit mit der EU über eine von seiner Regierung geplante Aushebelung der Brexit-Vereinbarungen für Nordirland heruntergespielt. Die Kritik aus Brüssel daran bezeichnete er im Gespräch mit der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstag) und anderen europäischen Blättern als «sehr moderat». Alle Beteiligten hätten Interesse daran, «kreative und pragmatische» Lösungen zu finden - auch er selbst. Johnson fügte hinzu: «Ich habe dieses Ding doch selber unterschrieben.»

Die konservative Regierung aus London hatte vergangene Woche einen Gesetzentwurf vorgelegt, der ihr die einseitige Aufhebung der Vereinbarungen aus dem sogenannten Nordirland-Protokoll ermöglichen soll. Aus Brüssel kamen Proteste und die Ankündigung, mehrere Vertragsverletzungsverfahren voranzubringen. Johnson gab sich davon jedoch unbeeindruckt.

Großbritanniens künftige Rolle in Europa verglich der Premierminister mit der eines fliegenden Strebepfeilers in der gotischen Architektur, der außerhalb des Gebäudes liegt. «Fliegende Pfeiler sind extravagant, und sie sind wunderschön, und sie stützen das Gebäude von außen.


Times-Square-Todesfahrt: Fahrer für nicht zurechnungsfähig befunden

NEW YORK: Nach einer Todesfahrt am Times Square im Jahr 2017 ist ein Mann von einer Jury in New York für nicht zurechnungsfähig erklärt worden. Die Geschworenen entschieden am Mittwoch übereinstimmenden Medienberichten zufolge, dass der heute 31-Jährige wegen einer psychischen Erkrankung nicht schuldig an dem Vorfall war, bei dem eine Frau starb und mehr als 20 Menschen verletzt wurden. Er war unter anderem des Mordes angeklagt worden.

Der damals 26 Jahre alte Mann war im Mai 2017 mit hohem Tempo über den Gehweg des Times Square gerast und hatte dabei eine Frau getötet und 22 weitere Personen verletzt. Der Platz in Manhattan gilt mit seinen Hunderten Video-Werbetafeln und Millionen Besuchern im Jahr als Zentrum der US-Ostküstenmetropole.


Missbrauchsskandal in England: Schwere Vorwürfe gegen Polizei

ROTHERHAM: In einem der aufsehenerregendsten Missbrauchsskandale der jüngeren britischen Geschichte hat die zuständige Aufsichtsbehörde der Polizei schwere Vorwürfe gemacht. Wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Untersuchungsbericht des Independent Office for Police Conduct (IOPC) hervorgeht, nahmen die Ermittler in der nordenglischen Stadt Rotherham die minderjährigen Opfer eines jahrelang aktiven Missbrauchsrings oftmals nicht ernst, schauten weg oder machten sie selbst verantwortlich für die an ihnen begangenen Verbrechen.

«Wir haben in vielen Fällen festgestellt, dass Verbrechen nicht wie vorgesehen registriert wurden, einschließlich Berichte über sexuelle Übergriffe und sexueller Aktivitäten mit einem Kind», heißt es in dem Bericht.

Zwischen 1997 und 2013 waren in Rotherham nahe Sheffield etwa 1400 Mädchen im Alter von 11 bis 16 Jahren Opfer bandenmäßigen sexuellen Missbrauchs geworden. Viele der Opfer stammten aus schwierigen familiären Verhältnissen oder lebten in Heimen. Sie wurden vergewaltigt, geschlagen und bedroht. Die Täter waren überwiegend aus Pakistan stammende Männer. In mehreren Prozessen wurden Dutzende Männer zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Im Fokus der Untersuchung standen nun 47 aktive und ehemalige Polizisten. Bei acht von ihnen stellte die Aufsichtsbehörde Fehlverhalten fest, in sechs Fällen schweres Fehlverhalten. Einige der Beamten waren bereits pensioniert und konnten daher nicht disziplinarrechtlich belangt werden. In fünf Fällen gab es Ermahnungen. Entlassungen gab es jedoch keine.


Kolumbiens gewählter Präsident Petro will Grenze zu Venezuela öffnen

BOGOTÁ: Der gewählte kolumbianische Präsident Gustavo Petro will die Grenzübergänge zum Nachbarland Venezuela wieder dauerhaft öffnen. «Ich habe mit der venezolanischen Regierung gesprochen, um die Grenzen zu öffnen und die umfassende Wahrnehmung der Menschenrechte im Grenzgebiet wieder zu ermöglichen», schrieb der künftige Staatschef des südamerikanischen Landes am Mittwoch auf Twitter. Petro hatte am Sonntag als erster Linkspolitiker die Präsidentenwahl in Kolumbien gewonnen. Er tritt sein Amt am 7. August an.

Die Grenze zwischen den beiden Nachbarländern wird immer mal wieder vorübergehend geschlossen. Venezuelas autoritärer Präsident Nicolás Maduro hatte sie 2015 nach Berichten über Gefechte zwischen kolumbianischen Kriminellen und venezolanischen Soldaten schließen lassen. Auch 2019 machte er die Grenze dicht, als der Oppositionsführer Juan Guaidó Hilfslieferungen ins Land schaffen wollte. Nach einer kurzzeitigen Öffnung wurde sie dann wieder geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen.

Derzeit können Fußgänger die Grenze zwar überqueren, für Fahrzeuge ist sie allerdings weiter gesperrt. Der Handel zwischen Kolumbien und Venezuela ging in den vergangenen Jahren stark zurück. Allerdings blüht der Schmuggel im Grenzgebiet - Teile der Region werden von kriminellen Organisationen kontrolliert. Venezuela leidet seit Jahren unter einer schweren Wirtschaftskrise. Rund sechs Millionen Venezolaner haben ihre Heimat verlassen. Knapp zwei Millionen leben mittlerweile in Kolumbien.


Fünf Männer unter Terrorverdacht in Mosambik festgenommen

MAPUTO: In Mosambik sind in der immer wieder von Gewalt erschütterten Provinz Cabo Delgado fünf Männer unter Terrorverdacht festgenommen worden. Die Verdächtigen stammten aus Kenia und Somalia, teilte die Polizei des Landes im Südosten Afrikas mit. Bei ihnen seien Macheten, Drogen und falsche Papiere gefunden worden. Sie stünden unter Verdacht, Kämpfer für Terrorgruppen rekrutiert haben.

Seit 2017 verüben islamistische Rebellen im Norden Mosambiks immer wieder brutale Angriffe. Die Europäische Union hatte vergangenes Jahr einen Militäreinsatz beschlossen, bei dem Soldaten aus EU-Staaten Streitkräfte ausbilden sollen. Die Ausbilder stellt vor allem die frühere Kolonialmacht Portugal.


Unions-Fraktion will KFOR-Verlängerung unterstützen

BERLIN: Für den weiteren Einsatz der Bundeswehr im Kosovo zeichnet sich im Bundestag eine breite Mehrheit ab. Neben den Abgeordneten der Ampel-Koalition signalisierte am Mittwoch auch die CDU/CSU-Fraktion ihre Unterstützung für eine Verlängerung des KFOR-Mandats. Obwohl sich die Sicherheitslage in dem Balkan-Land in den vergangenen 20 Jahren erheblich verbessert habe, gebe es weiterhin «Konflikt- und Eskalationspotenzial», erklärte der CDU-Parlamentarier Marlon Bröhr. «Vor diesem Hintergrund ist eine fortdauernde Präsenz von KFOR wichtig, um eventuelle Spannungen frühzeitig einzuhegen.»

Im Rahmen einer internationalen Mission ist die Bundeswehr schon seit 1999 im Kosovo stationiert. Damals hatte sich die überwiegend von Albanern bewohnte Region von Serbien losgelöst und 2008 schließlich für unabhängig erklärt. Von einstmals rund 6000 deutschen Soldaten sind dank der Stabilisierung der vergangenen Jahre nur noch etwa 70 Einsatzkräfte vor Ort. Verteidigungsstaatssekretär Thomas Hitschler (SPD) betonte aber: «Unsere Mission ist noch nicht beendet.» Insbesondere im Norden des Landes sei die Lage noch zu fragil.


Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt

SOFIA: In Bulgarien ist die prowestliche Regierung von Ministerpräsident Kiril Petkow durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden.

Für den Antrag der bürgerlichen Oppositionspartei GERB und damit gegen die Regierung stimmte am Mittwoch im Parlament von Sofia eine Mehrheit von 123 Abgeordneten. Petkow wurde nur noch von 116 Abgeordneten unterstützt. Seine liberal-sozialistische Koalition hatte nach dem Rückzug von Populisten vor zwei Wochen im Parlament bereits keine absolute Mehrheit mehr.


Computergelenkte Autos dürfen künftig schneller fahren

GENF: Computergelenkte Autos dürfen bald mit höherer Geschwindigkeit als bislang etwa auf Autobahnen unterwegs sein. Das beschloss das Weltforum für die Harmonisierung von Fahrzeugvorschriften der UN-Wirtschaftskommission (UNECE) am Mittwoch in Genf. Die Höchstgeschwindigkeit bei autonomem Fahren in bestimmten Verkehrssituationen wird von 60 auf 130 Kilometer in der Stunde angehoben. Auch Spurwechsel werden erlaubt.

Die Entscheidung hatte sich Anfang Juni angebahnt, als eine Arbeitgruppe grünes Licht gab. Die Regel kann im Januar nächsten Jahres in Kraft treten, teilte die UNECE mit. Nach ihren Angaben hat die EU die Umsetzung bereits angekündigt. Dafür müssen nationale Bestimmungen angepasst werden.

Bislang ist automatisiertes Fahren in Deutschland auf bestimmte Verkehrssituationen auf der Autobahn beschränkt, etwa bei Staus. Bei kritischen Situationen wie Tunneln oder bei der Gefahr von Glatteis, die Autos automatisch durch Kameras und Sensoren erfassen, müssen Fahrer alarmiert und das autonome Fahren ausgesetzt werden. Mercedes bietet als erster deutscher Hersteller ein Fahrzeug mit entsprechendem Bordcomputer an. In den USA erlauben Bundesstaaten wie Kalifornien und Arizona auch den Betrieb autonomer Fahrzeuge im allgemeinen Straßenverkehr, etwa als kommerzielle Robotaxi-Dienste.


Ein Toter bei Demonstration von Tausenden Indigenen

PUYO: Bei Protesten indigener Gruppen gegen soziale Missstände in Ecuador mit Tausenden Teilnehmern ist mindestens ein Demonstrant ums Leben gekommen. Der 42-Jährige vom Volk der Kichwa sei in der Stadt Puyo von einer Tränengaskartusche am Kopf getroffen worden und später im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen, teilte der Indigenen-Verband (Conaie) am Mittwoch mit. Die Polizei hingegen erklärte, der Mann sei ums Leben gekommen, nachdem er mit einem Sprengsatz hantiert habe.

In der Nacht zuvor hatten sich Demonstranten und die Polizei in Puyo heftige Auseinandersetzungen geliefert. Indigene schleuderten Steine auf die Beamten, die Polizei feuerte Tränengas und Gummigeschosse in die Menge. Nach Angaben des Innenministeriums wurden sechs Polizisten verletzt und drei von Demonstranten festgehalten. 18 Beamte galten als vermisst. Zudem steckten die Demonstranten ein Polizeiauto in Brand. Viele Demonstranten litten wegen des Tränengases unter Atemnot, wie die Zeitung «El Universo» berichtete.

Seit über einer Woche protestieren indigene Gruppen in dem südamerikanischen Land und blockieren zahlreiche Straßen. Unter anderem verlangen sie, die Treibstoffpreise einzufrieren, den Schuldendienst für über vier Millionen Familien zu stunden, faire Preise für landwirtschaftliche Produkte festzulegen und das Selbstbestimmungsrecht der indigenen Völker zu achten.


Beben in Afghanistan: UN braucht 15 Millionen und redet mit Nachbarn

NEW YORK/KABUL: Nach dem verheerenden Erdbeben in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion brauchen die Vereinten Nationen 15 Millionen Dollar sofortige Hilfe. Diese Zahl gelte nur für die durchgeführten Hilfsmaßnahmen am Mittwoch und werde steigen, sagte der stellvertretende UN-Sonderbeauftragte für humanitäre Angelegenheiten in Afghanistan, Ramiz Alakbarov. Die Vereinten Nationen hätten bereits zehn Tonnen an medizinischen Hilfsgütern in die betroffenen Regionen gebracht sowie Chirurgen und Ärzte.

Man sei zudem in Gesprächen mit Ländern der Region wie der Türkei, um diese möglicherweise um humanitäre Unterstützung zu bitten. Dabei gehe es auch um größeres Gerät und Logistik: «Wir haben, wie gesagt, nicht die Kapazitäten, Menschen unter den Trümmern hervorzuholen.» Schätzungen zufolge seien 2000 Häuser zerstört worden. Das Erdbeben sei auch deutlich in der Hauptstadt Kabul zu spüren gewesen.


Milliardenschaden nach Unwettern

PARIS: Heftige Unwetter in Frankreich mit Sturm und Hagel haben Schäden in Milliardenhöhe verursacht. Wie der Versicherungsverband France Assureurs am Mittwoch mitteilte, seien alleine bei Unwettern zwischen dem 20. Mai und 5. Juni von Versicherten Schäden in Höhe von 1,26 Milliarden Euro gemeldet worden. Schäden habe es vor allem an Autos, Häusern und in der Landwirtschaft gegeben. Die jüngsten Unwetter, die nach der Hitzewelle seit dem Wochenende Teile Frankreichs trafen, sind in dieser Summe noch gar nicht enthalten.

Unterdessen warnte der Wetterdienst Météo France am Mittwoch vor weiteren Unwettern mit Starkregen, Sturm und Hagel. Im Departement Saône-et-Loire waren am Mittwoch Feuerwehr und Handwerker mit dem Absichern und Ausbessern von Schäden nach einem Unwetter vom Vorabend beschäftigt. Dächer wurden zerstört und Autos beschädigt, als bei einem heftigen Sturm teils tennisballgroße Hagelkörner auf die Region niederprasselten, wie der Sender France 3 berichtete. Die Feuerwehr musste rund 450 Mal ausrücken.


Syriens Führung in Drogenhandel verstrickt? - Prozess begonnen

ESSEN: Das engste Umfeld von Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist nach Erkenntnissen deutscher Ermittler tief in den internationalen Drogenhandel verstrickt. Vor dem Landgericht Essen begann am Mittwoch ein Prozess gegen vier Männer, die Drogen mit einem Verkaufswert von rund 130 Millionen Euro aus Syrien Richtung Europa verschifft haben sollen. Auch die Führung um Staatschef Assad soll daran mitverdient haben. Mehrere Container mit Drogen sollten laut Anklageschrift weiter nach Saudi-Arabien transportiert werden, wurden aber vom Zoll in Rumänien abgefangen. Zum Prozessauftakt äußerten sich die 23 bis 55 Jahre alten Angeklagten aus Gladbeck, Speyer und Straubing zunächst nicht zu den Vorwürfen.

Die Container mit mehreren Millionen Captagon-Tabletten und anderen Drogen kamen aus der syrischen Hafenstadt Latakia, die in dem Bürgerkriegsland von der Regierung beherrscht wird. «Sämtliche Betäubungsmitteltransporte standen und stehen unter der Kontrolle des syrischen Regimes von Baschar al-Assad, das finanziell an den Lieferungen mitverdient», hieß es in der zum Prozessauftakt verlesenen Anklage der Staatsanwaltschaft Essen. Für jeden Container, der Syrien verließ, mussten demnach umgerechnet rund 340.000 Euro an die 4. Division der syrischen Armee abgeführt werden. Dabei handelt es sich um eine in Syrien berüchtigte Eliteeinheit, die von Mahir al-Assad, dem jüngeren Bruder des Staatschefs, kommandiert wird.

Experten haben schon seit längerem keine Zweifel, dass Gefolgsleute von Assad bei der Produktion von Drogen in Syrien und dem internationalen Schmuggel eine zentrale Rolle spielen. Mitglieder der Regierung seien mittlerweile «Hauptakteure des Captagon-Handels», schlussfolgerten unter anderem die Autoren einer Studie des in Washington ansässigen New Lines Institute. Die Einnahmen dienen nicht zuletzt dazu, die Herrschaft Assads in dem Land zu sichern.

In Syrien tobt seit mehr als elf Jahren ein Bürgerkrieg. Assads Anhänger kontrollieren mittlerweile wieder rund zwei Drittel des Landes. Viele Gebiete sind noch immer zerstört, weil das Geld für den Wiederaufbau fehlt. Zudem leidet Syrien unter einer Wirtschaftskrise.


Paar in Bristol wegen moderner Sklaverei zu Haftstrafen verurteilt

BRISTOL: Ein Paar in Bristol ist zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden, nachdem es jahrelang Dutzende eingeschleuste Menschen unter unwürdigen Bedingungen zur Arbeit gezwungen hat. Der Mann (45) und die Frau (46) hätten über fast ein Jahrzehnt hinweg mindestens 29 gefährdete Menschen - teilweise Waisen aus der Slowakei - nach Großbritannien eingeschleust und ihnen ein besseres Leben versprochen, berichtete der Sender Sky News am Mittwoch nach dem Urteil. Der Mann wurde zu 16 Jahren, die Frau zu 9 Jahren Haft verurteilt - beide wegen des Tatbestands der modernen Sklaverei.

Das Paar habe seine Opfer zum Arbeiten in verschiedenen Jobs gezwungen und die Löhne selbst für Autos oder Spielen ausgegeben. In einem Fall soll eines der Opfer sogar mit einem gebrochenen Arm zur Arbeit in einer Autowaschanlage gezwungen worden sein. Auch die Lebensverhältnisse der Opfer wurden als «elend» beschrieben.


Polens Verteidigungsminister Blaszczak wird Vize-Regierungschef

WARSCHAU: Polens Präsident Andrzej Duda hat Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak zum Vize-Regierungschef ernannt. Dies teilte die Präsidialverwaltung in Warschau am Mittwoch mit. Der 52-jährige Blaszczak wird Nachfolger von Jaroslaw Kaczynski. Der Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS hatte am Dienstag seinen Rückzug aus der Regierung verkündet. Kaczynski will sich künftig auf die Führung seiner Partei konzentrieren. Der 73-Jährige gilt als wichtiger Strippenzieher in der polnischen Politik.

Der Verwaltungsfachmann Blaszczak wird nun zusätzlich zu seinem Ministeramt als stellvertretender Regierungschef die Bereiche Innere Sicherheit und Verteidigung koordinieren. Er ist seit Anfang 2018 Verteidigungsminister.


Zahl der Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan auf 920 gestiegen

ISLAMABAD: Nach dem schweren Erdbeben in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion ist die Zahl der Todesopfer nach offiziellen Angaben auf 920 gestiegen.

Mindestens 600 weitere Bewohner der Grenzprovinzen seien bei dem Beben am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) verletzt worden, sagte der stellvertretende Taliban-Staatsminister für Katastrophenmanagement, Maulawi Scharafuddin Muslim.


Vertrauen in Biden sinkt in Europa - Russlands Ruf schlecht

WASHINGTON: In Ländern Europas ist das Vertrauen in US-Präsident Joe Biden einer Umfrage zufolge gesunken. In Deutschland haben 64 Prozent der Befragten Vertrauen in Biden, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Pew ergab, die am Mittwoch in Washington veröffentlicht wurde. Im Vorjahr waren es noch 78 Prozent. Auch in Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich, den Niederlanden oder Großbritannien ist das Vertrauen in den US-Präsidenten innerhalb des vergangenen Jahres deutlich zurückgegangen.

Bidens Werte sind dabei zwar immer noch deutlich besser als die seines Vorgängers Donald Trump - aber in Ländern wie Deutschland, Großbritannien oder Frankreich deutlich schlechter als die von Ex-Präsident Barack Obama. Trotz dieser Veränderungen ist die Einstellung zu Biden nach wie vor überwiegend positiv: Im Mittel der befragten Länder liegt das Vertrauen darauf, dass Biden in der Weltpolitik das Richtige tut, bei 60 Prozent.

In den meisten befragten Ländern ist das Vertrauen in den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch deutlich geringer als in die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem letzten Amtsjahr. Unter den befragten Staaten genießt Scholz mit 81 Prozent das höchste Vertrauen in Schweden. Mit 38 Prozent ist das Vertrauen in Israel am niedrigsten.

Die Werte für Russland sind hingegen in fast allen befragten Ländern so schlecht wie nie zuvor seit Beginn der Erhebung. In Deutschland ist das Ansehen von 30 Prozent im Vorjahr auf 16 Prozent in diesem Jahr gefallen. Mit 47 Prozent kommt Russland in Malaysia auf den besten Wert unter den befragten Ländern. Das Ansehen der Nato hingegen ist in vielen Ländern Westeuropas gestiegen - besonders deutlich in Deutschland. Dort lag der Zustimmungswert im Jahr 2021 noch bei 59 Prozent, in diesem Jahr ist er auf 70 Prozent geklettert.


Klimaschutz: EU-Parlament einigt sich auf ehrgeizigeren CO2-Handel

BRÜSSEL: Das Europaparlament hat sich nach langer Debatte auf eine Position zu umstrittenen Vorschlägen zum Klimaschutz geeinigt. Die Einigung vom Mittwoch sieht unter anderem vor, dass die kostenlose Vergabe von Zertifikaten für CO2-Emissionen ab 2027 nach und nach auslaufen und ab 2032 ganz entfallen soll. Auch soll der Emissionshandel auf Gebäude und Verkehr ausgeweitet werden. Beim Emissionshandel (ETS) müssen bestimmte Industrien für den Ausstoß klimaschädlicher Gase wie CO2 zahlen.

Die Vorhaben müssen aber noch mit den EU-Ländern abgestimmt werden. Diese wollen sich kommende Woche auf ihre Position einigen, bevor die beiden Institutionen untereinander Verhandlungen aufnehmen. Erst wenn dabei ein Kompromiss erzielt wurde, kann das Vorhaben in Kraft treten. Die Vorschläge zum Klimaschutz waren von der EU-Kommission bereits vergangenen Sommer vorgelegt worden.

Das Parlament sprach sich zudem dafür aus, einen Klimasozialfonds und eine Art CO2-Zoll an den EU-Außengrenzen einzurichten. Durch den Klimasozialfonds sollen Bürgerinnen und Bürger entlastet werden, da durch mehr Klimaschutz auch höhere Kosten für Verbraucher erwartet werden. Mit dem CO2-Zoll soll verhindert werden, dass günstigere Produkte, die aber klimaschädlicher im Ausland hergestellt wurden, zum Problem für EU-Unternehmen werden.

Die Einigung wurde von Christ- und Sozialdemokraten sowie den Liberalen im Europaparlament ausgehandelt, aber auch von Grünen getragen. Vor zwei Wochen war im Parlament ein erster Vorschlag zu dem Thema gescheitert. Aus Sicht des SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken hätte dieser den Emissionshandel entscheidend verwässert.


Habeck: Ford muss Zukunftspläne für Saarlouis vorlegen

BERLIN: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht den Autobauer Ford nach der Entscheidung gegen Saarlouis in der Verantwortung für den Standort. «Ich erwarte von Ford gemeinsam mit dem Betriebsrat, zeitnah konkrete Pläne für die Zukunft des Werks in Saarlouis und seine Beschäftigten auf den Tisch zu legen», sagte Habeck am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Für die vielen Beschäftigten von Ford und für die gesamte betroffene Region sei es nun wichtig, dass es möglichst rasch Klarheit über eine konkrete und belastbare Perspektive für den Standort Saarlouis gebe, so Habeck. «Ford steht hier als Eigentümer des Werkes, als Arbeitgeber und als bedeutender Automobilhersteller im größten europäischen Automobilmarkt Deutschland in einer besonderen Verantwortung.»

Der US-Autobauer Ford hat sich bei einem Investitionspaket gegen sein Werk im saarländischen Saarlouis entschieden. Stattdessen soll eine Elektroauto-Plattform - auch «Architektur» genannt - im spanischen Valencia entstehen.

«Ich bedauere die Entscheidung von Ford sehr», sagte Habeck. «Das Werk in Saarlouis, die Belegschaft von Ford Deutschland und die Landesregierung im Saarland haben in Abstimmung mit der Bundesregierung Ford in einer außerordentlichen, gemeinsamen Anstrengung ein substantielles und sehr attraktives Angebot vorgelegt.» Daher sei die Entscheidung gegen Saarlouis für die Region und die Menschen vor Ort eine große Enttäuschung.


Große Brände bringen geteiltes Zypern ein kleines Stück näher

NIKOSIA: Die Bekämpfung schwerer Busch- und Waldbrände hat am Mittwoch die beiden Teile Zyperns nähergebracht. Die überwiegend von griechischen Zyprern kontrollierte Republik Zypern stellte den türkischen Zyprern im türkisch-zyprischen Nordteil der Insel zwei Löschflugzeuge zur Bekämpfung der Flammen auf dem Berg Pentadaktylos (türkisch: Besparmak) zur Verfügung. An den Löscharbeiten nehmen auch Flugzeuge und Hubschrauber der UN-Blauhelme-Einheit auf Zypern (UNFICYP) und der Türkei teil. Dies berichtete die staatliche Nachrichtenagentur (CNA) unter Berufung auf eine Sprecherin der Regierung in Nikosia.

Zypern ist seit 1974 in einen griechisch-zyprischen Teil im Süden und einen türkisch-zyprischen Teil im Norden geteilt. Die Republik Zypern ist Mitglied der EU. Das EU-Recht und Regelwerk gilt jedoch wegen der Teilung nur im Südteil der Insel. Nur die Türkei erkennt Nordzypern als Staat an. Ankara unterhält im Norden Tausende Soldaten. Die politischen Führungen der beiden Teile haben seit 2017 die Verhandlungen zur Überwindung der Teilung abgebrochen.


«Sea-Eye 4» bringt mehr als 470 gerettete Migranten nach Sizilien

ROM: Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye darf mehr als 470 im Mittelmeer gerettete Bootsmigranten nach Sizilien bringen. Die italienischen Behörden wiesen der «Sea-Eye 4» den Hafen in Messina zu, wie eine Organisationssprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch bestätigte. Die freiwilligen Helfer retteten die Menschen in mehreren Einsätzen. Zwischenzeitlich evakuierte die italienische Küstenwache einige von ihnen wegen ihres schlechten Gesundheitszustandes. Manche waren schon mehr als eine Woche auf See.

Zudem wartet noch die Crew des deutschen Schiffes «Sea-Watch 4» auf einen sicheren Hafen. An Bord befinden sich etwas mehr als 310 Menschen, wie Sea-Watch am Mittwoch auf Twitter schrieb. In der vorangegangenen Nacht evakuierte die Behörden einen Menschen wegen «lebensbedrohlicher Gesundheitsprobleme».

Die Menschen machen sich meist von Nordafrika per Boot auf in Richtung EU. Immer wieder geraten überfüllte und untaugliche Boote in Seenot. Im Hauptankunftsland Italien ist das Thema um die Bootsmigranten politisch umstritten. Rechte Politiker werfen den privaten Organisationen vor, mit den Schleppern zu kooperieren. Die Organisationen beklagen immer wieder, lange auf einen sicheren Hafen warten zu müssen, um die Menschen dort an Land bringen zu können.


800 Muscheln im Gepäck: Strafe für deutsche Touristen auf Sardinien

CAGLIARI: Die italienischen Behörden haben auf Sardinien vier Deutsche mit Hunderten Steinen und Muscheln im Gepäck ertappt. Zwei Frauen seien den Fahndern der Finanzpolizei und des Zolls vor ihrer Rückreise am Flughafen in Cagliari ins Netz gegangen, teilte die Guardia di Finanza am Mittwoch mit. Sie hätten fast 220 Steine mit einem Gewicht von rund 8,6 Kilogramm und rund 160 Muscheln von verschiedenen Stränden dabeigehabt. Bei zwei weiteren Deutschen habe man etwa 480 und rund 180 Muscheln gefunden.

Es ist illegal, Muscheln, Sand oder Steine ohne Erlaubnis der Behörden von den Stränden oder aus dem Meer Sardiniens zu entfernen. Wer erwischt wird, dem droht eine Strafe zwischen 500 und 3000 Euro, wie aus dem sardinischen Regionalgesetz hervorgeht. Neben den Deutschen schnappten die Polizisten bei der Passagierkontrolle auf illegal gesammelte Strand-Andenken bei drei Touristen aus Spanien sowie je einem aus Russland, Litauen und Italien.


Polizei räumt Zeltlager mit Migranten am Stadtrand von Paris

PARIS: Die Polizei hat nordöstlich von Paris ein Zeltlager von Migranten geräumt. Dort hätten sich rund 360 Menschen aufgehalten, die nun zunächst in eine Zentralunterkunft gebracht werden sollen, teilte die Präfektur der Hauptstadtregion Île-de-France am Mittwoch mit. Nach der Klärung ihres Status und einer sozialen und gesundheitlichen Versorgung sollen die Menschen auf Unterkünfte im Großraum Paris und darüber hinaus verteilt werden.

Seit Jahresbeginn sei dies bereits die neunte Räumung entsprechender Camps vor den Toren von Paris, hieß es. Über 2000 Menschen habe man dabei eine feste Bleibe angeboten.

Die Pariser Polizei hat in den vergangenen Jahren Dutzende solcher Camps geräumt, doch es bilden sich immer wieder Elendslager, in denen Migranten unter prekären Bedingungen in Zelten leben. Das Problem: Es fehlt an dauerhaften Unterkünften für sie. Oft dauert es nur wenige Wochen, bis nach der Räumung wieder die ersten Zelte stehen. Kritiker sehen in den Räumungsaktionen eine reine Symbolpolitik, da sich am eigentlichen System nichts ändere.

Die Flüchtlingsorganisation Utopia 56 teilte am Mittwoch mit, dass ein Teil der Flüchtlinge aus dem Zeltlager nach der Ankunft an der Zentralunterkunft bereits wieder auf die Straße gesetzt worden sei.


Brexit kostet britische Arbeitnehmer 470 Pfund pro Jahr

LONDON: Knapp sechs Jahre nach dem Votum in Großbritannien zum EU-Austritt zeichnet sich ab, dass die Entscheidung Arbeitnehmer in dem Land teuer zu stehen kommen dürfte. Bis zum Jahr 2030 werde der jährliche Einkommensverlust durch den Brexit für durchschnittliche Arbeitnehmer 470 Pfund (umgerechnet rund 550 Euro) betragen, hieß es in einer Studie der Londoner Denkfabrik Resolution Foundation und der London School of Economics am Mittwoch. Grund dafür seien ein geschwächtes Pfund sowie gesunkene Investitionen und weniger Handel.

Zwar seien die britischen Exporte in die EU nicht wie erwartet eingebrochen, doch habe der Brexit «breite negative Auswirkungen auf die britische Wettbewerbsfähigkeit und Offenheit für den Handel mit einer ganzen Reihe von Ländern», sagte Chef-Ökonomin Sophie Hale von der Resolution Foundation einer Mitteilung zufolge.

Die Wähler in Großbritannien stimmten am 23. Juni 2016 mit knapper Mehrheit (52 Prozent) für einen Austritt aus der Europäischen Union. Der Austritt fand nach jahrelangem Hin und Her am 31. Januar 2020 statt. Dank einer im Austrittsabkommen vereinbarten Übergangsphase nahm das Land jedoch noch bis Ende 2020 an EU-Binnenmarkt und Europäischer Zollunion teil.


Proteste niederländischer Bauern - Verkehr lahm gelegt

STROE: Tausende von niederländischen Bauern haben sich zu einem Protesttag gegen die angekündigten Umweltschutzmaßnahmen der Regierung versammelt. Aus dem ganzen Land waren die Bauern am Mittwoch mit Treckern in das Dorf Stroe im Osten gefahren. In weiten Teilen des Landes kam es zu langen Staus und Blockaden von Autobahnen durch die langsam fahrenden Traktoren. Politiker der Regierungskoalition mussten nach Bedrohungen ihre Teilnahme an der Kundgebung absagen.

Die Regierung hatte drastische Maßnahmen angekündigt, um den Ausstoß von Stickstoff zu reduzieren. Vor allem die intensive Viehzucht ist für das Übermaß der Emissionen verantwortlich. Rund um Naturgebiete muss der Ausstoß um bis zu 70 Prozent reduziert werden. Das kann nach Einschätzung der Behörden das Aus für ein Drittel der Betriebe bedeuten. Der Widerstand der Bauern hatte bereits zuvor zu Gewalttaten geführt. Politiker und Journalisten waren bedroht worden.

Landwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftszweig der Niederlande mit rund 53.000 Betrieben. Im vergangenen Jahr wurden Agrar-Produkte im Wert von etwa 105 Milliarden Euro exportiert.

Jahrelang hatte das Land sich aber nicht an die europäischen Schadstoff-Normen gehalten. 2019 hatte dann das höchste Gericht angeordnet, dass keine neuen Genehmigungen für Landwirtschaft oder Wohnungsbau erteilt werden dürften, solange die Normen überschritten würden. Strenge Maßnahmen wurden auch für Verkehr und Schifffahrt angekündigt.


Ford-Werk in Saarlouis zieht im Ringen um Investitionen den Kürzeren

SAARLOUIS: Rückschlag für das Saarland: Bei einem zukunftsweisenden Investitionspaket in die Elektromobilität hat sich der US-Autobauer Ford gegen sein Werk in Saarlouis entschieden. Stattdessen soll eine Elektroauto-Plattform in dem Werk im spanischen Valencia entstehen, wie der Konzern am Mittwoch bekanntgab. Am saarländischen Standort mit 4600 Beschäftigten läuft die Fertigung des Verbrennermotor-Modells Focus im Jahr 2025 aus. Landespolitiker und Arbeitnehmervertreter hatten gehofft, dass die Jobs danach dank Elektroinvestitionen großteils gesichert sind. Die Entscheidung des Managements macht diese Hoffnung nun zunichte.

Ford-Europachef Stuart Rowley sagte der dpa, dass das Votum pro Valencia keine Entscheidung zur Schließung des Standorts in Saarlouis sei. «Wir bemühen uns nun um Wege, um so vielen betroffenen Beschäftigten wie möglich eine Zukunft zu geben.» In technischer und strategischer Hinsicht seien beide Standorte gleichauf gewesen, in finanzieller Hinsicht habe Valencia für den Konzern aber Vorteile. Nach der Grundsatzentscheidung stehen in Valencia nun Umstrukturierungen an. Die Investitionssumme und das konkrete Automodell sind noch unklar.

Auf die Frage, ob Saarlouis im Ford-Konzern nach 2025 noch eine Zukunft habe, sagte Rowley, man werde nun eine Task Force gründen und das weitere Vorgehen mit den Arbeitnehmervertretern und der saarländischen Landesregierung besprechen. Man blicke auf Möglichkeiten, die innerhalb und außerhalb von Ford liegen.

Das saarländische Werk steht nun vor einer ungewissen Zukunft. In Fords Europazentrale in Köln sieht es besser aus: Dieser etwa dreimal so große Standort soll mit einer Milliardeninvestition gestärkt werden, wie schon im vergangenen Jahr bekannt wurde.


Migrantenbaby auf griechischer Felseninsel geboren

ATHEN: Ein Flüchtlingskind ist auf einer kleinen griechischen Felseninsel in der Meerenge zwischen der Türkei und der Insel Lesbos geboren worden. Der aus Eritrea stammenden Mutter und dem Neugeborenen gehe es gut. Beamte der griechischen Küstenwache brachten die beiden und 28 andere Migranten in Sicherheit auf Lesbos, berichteten der griechische staatliche Rundfunk und mehrere Nachrichtenportale unter Berufung auf die Küstenwache am Mittwoch.

Die Migranten hätten «großes Glück gehabt», weil die Landung auf dieser Felseininsel sehr gefährlich sei, wurde ein Offizier der Küstenwache vom Staatsrundfunk zitiert. Sie seien offenkundig mit einem Schlauchboot aus der Türkei aufgebrochen. Wegen der Winde konnten sie aber Lesbos nicht erreichen und landeten auf der Felseninsel Barbalias, die rund 1,5 Kilometer entfernt liegt, hieß es aus Kreisen der Küstenwache. Man setze «nie eine hochschwangere Frau in einem Schlauchboot und schickt sie los», sagte der Offizier dem Nachrichtenportal «Protothema», das auch mehrere Fotos von der Mutter und dem Neubeborenen veröffentlichte.

In den vergangenen Wochen ist nach Angaben der Regierung in Athen eine erhöhte Zahl von Migranten registriert worden, die versuchen, aus der Türkei zu den griechischen Inseln überzusetzen. Die griechische Küstenwache verhindert dies. Hilfsorganisationen werfen Athen vor, es handele sich dabei um illegale Zurückdrängung (Pushbacks), was die griechische Regierung zurückweist und die Türkei auffordert, die Migranten zu stoppen. Die EU greift der Türkei nämlich mit einem milliardenschweren Hilfsprogramm unter die Arme, um diesen Zustrom von Menschen in die EU zu stoppen. Der EU-Beitrittskandidat Türkei gilt als sicheres Drittland.


Moore, Wälder, Meere: EU-Kommission will Natur wiederherstellen

BRÜSSEL: Die EU-Kommission hat ein umfassendes Paket für mehr Umwelt- und Klimaschutz vorgelegt, das etwa für mehr Natur in Städten sorgen soll. Konkret sollen aber etwa auch trockengelegte Moore wieder vernässt und Wälder aufgeforstet werden. Die Wiederherstellung von Feuchtgebieten, Flüssen, Wäldern, Ökosystemen in Meeren, aber auch Natur im städtischen Raum sei eine entscheidende Investition in Ernährungssicherheit, Gesundheit und Wohlbefinden, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Zudem präsentierte die EU-Kommission einen Vorschlag, wonach die Nutzung von Pestiziden bis 2030 halbiert werden soll. Das Ziel war bereits 2020 vorgestellt worden, nun erläutert die Kommission genauer, wie dies gelingen soll.

Rund 80 Prozent der europäischen Lebensräume befänden sich in einem schlechten Zustand, hieß es darüber hinaus. Diese sollen durch die rechtlich verbindlichen Vorgaben wiederhergestellt werden.

Bei den Pestizidvorgaben sollen Unterschiede zwischen den EU-Ländern berücksichtigt werden. Staaten, die schon jetzt strenge Regeln haben, müssten den Verbrauch weniger reduzieren als jene, die viel Pestizide einsetzen. Die Untergrenze liege bei einer Reduzierung von 35 Prozent, sagte eine hochrangige Mitarbeiterin der EU-Kommission. Die Behörde behalte sich vor, einzugreifen, wenn ein nationales Ziel nicht ehrgeizig genug sei.


Aus Zapfsäule kommt Benzin statt Diesel - 42 Franzosen bleiben liegen

COSNE-SUR-LOIRE: Bei einer Tankstelle in Frankreich ist der Tank für Diesel irrtümlicherweise mit Benzin gefüllt worden, was 42 Autofahrer mit ihren Wagen ausgebremst hat.

Nach dem Tanken an der betroffenen Zapfsäule in Cosne-sur-Loire kamen manche Fahrer noch mit stotterndem Motor bis nach Hause oder zu einer Werkstatt, andere blieben auf freier Strecke stehen, wie die Zeitung «Le Journal du Centre» berichtete. Den Fehler hatte der Fahrer des Tankwagens gemacht. Die Tankstelle bemühte sich, alle Betroffenen zu lokalisieren und sicherte Entschädigung zu. Die Tankfüllung als auch das Auspumpen des Tanks und die Wartung der Autos werden demnach erstattet.


Naturschützer fordern Stärkung indigener Völker

NAIROBI: Auf der UN-Konferenz für biologische Vielfalt im kenianischen Nairobi haben sich am Mittwoch mehrere Organisationen für eine Stärkung indigener Völker beim Naturschutz ausgesprochen. Sie sollten stärker darin eingebunden werden und auch direkten Zugang zu finanziellen Mitteln erhalten, sagte Brian O'Donnell, Direktor von Campaign for Nature. Die Industrienationen müssten zudem ihre finanziellen Verpflichtungen für den Erhalt der biologischen Vielfalt in ärmeren Ländern deutlich anheben - um mindestens 60 Milliarden Dollar jährlich.

Während weltweit Landqualität abnehme, sei dieser Rückgang in den Siedlungsgebieten indigener Völker deutlich geringer, betonte Jennifer Corpuz vom Internationalen Indigenen Forum für Biologische Vielfalt. «Stellen Sie sich vor, was passiert, wenn wir sie stärken», sagte sie mit Blick auf den Landerhalt für die Indigenen. Sie kritisierte das Vorgehen der tansanischen Regierung im Serengeti-Gebiet, wo örtlichen Maasai durch eine Zerteilung ihres Siedlungsgebiets Zwangsvertreibung drohe.

Dass Naturschutzinvestitionen etwa in Afrika der ganzen Welt zugute kommen, hob Stanislas Stephen Mouba, Generaldirektor der Naturschutzbehörde von Gabun hervor. «Wir bitten nicht um Gelder für Afrika, sondern für den Erhalt biologischer Vielfalt, der weltweit Folgen hat.» Noch gebe es das Kongo-Becken, das Einfluss auf die Regenfälle in Ostafrika oder in Ägypten habe. Wenn dieses wichtige Ökosystem zerstört werde, bedeute das nicht nur Dürre und Hunger in afrikanischen Ländern: «Dann werden wir Millionen Afrikaner haben, die nach Europa kommen. Wir müssen hier an die Welt der nächsten Generation denken», mahnte er.

Das Treffen in Nairobi ist eine Vorbereitungskonferenz für den 15. Weltnaturgipfel der vom 5. bis 17. Dezember im kanadischen Montreal tagt.


Klimaschützer beschmieren deutsches Kanzleramt mit schwarzer Farbe

BERLIN: Die Klimaschutzinitiative «Letzte Generation» hat bei einer Protestaktion am Mittwoch eine Wand des Kanzleramtes in Berlin mit schwarzer Flüssigkeit beschmiert.

«Öl sparen statt bohren» stand auf Transparenten der etwa 20 jungen Menschen, die sich an der Aktion beteiligten. Auch auf den Boden gossen die Demonstranten schwarze Flüssigkeit aus, die Polizei war schnell vor Ort.

Die Initiative verlangt eine Erklärung von Kanzler Olaf Scholz, dass keine neue Infrastruktur gebaut wird, um fossile Energieträger zu nutzen. Am Montag und Dienstag hatten die Klimaschützer bereits Ausfahrten der Stadtautobahn in Berlin blockiert, teilweise klebten sich die Demonstranten auch auf der Straße fest. Zahlreiche Polizisten waren im Einsatz, 75 Demonstranten wurden am Montag vorläufig festgenommen.


1500 Menschen im Einsatz gegen Waldbrände in der Südtürkei

ISTANBUL: Waldbrände unweit des türkischen Urlaubsortes Marmaris haben zahlreiche Rettungskräfte in Alarmbereitschaft versetzt. Nach dem nächtlichen Einsatz von rund 1500 Menschen sei das Feuer zu einem großen Teil unter Kontrolle, sagte Vahit Kirisci, Minister für Forst- und Landwirtschaft, am Mittwoch. Das Risiko einer weiteren Ausbreitung bestehe aber weiter.

Laut Kirisci sind 20 Helikopter, 14 Flugzeuge und rund 360 Fahrzeuge bei den Löscharbeiten im Einsatz. Das Feuer habe auf einer Fläche von rund 300 Fußballfeldern gebrannt, bisher aber keine bewohnten Gebiete bedroht und keine Evakuierungen ausgelöst, teilte eine Sprecherin von Mehmet Oktay, Bürgermeister der Gemeinde Marmaris, mit.

Der Brand sei demnach in einem Nationalpark in der Region Bördübet ausgebrochen und werde derzeit weiter in der Region Küfre bekämpft - rund 30 Kilometer entfernt von der Mittelmeerstadt Marmaris.

Waldbrände hatten im vergangenen Jahr in Teilen des Mittelmeerraums und der Schwarzmeerregion in den Sommermonaten für große Zerstörung gesorgt. Zahlreiche Menschen starben. Die türkische Regierung war damals scharfer Kritik ausgesetzt, unter anderem, weil zu Beginn keine einsatzfähigen Löschflugzeuge zur Verfügung gestanden hatten.


Mindestens 280 Tote nach Beben an afghanisch-pakistanischer Grenze

KABUL/ISLAMABAD: Es ist mitten in der Nacht, als an der Grenze von Afghanistan und Pakistan die Erde bebt. Das bergige Terrain ist abgelegen, Informationen über Schäden und Opfer sind zunächst spärlich.

Bei einem heftigen Erdbeben in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion sind nach offiziellen Angaben mindestens 280 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 250 Bewohner im Osten Afghanistans seien nach dem Beben am frühen Mittwochmorgen verletzt worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Bakhtar. Ein Sprecher der regierenden Taliban sprach von Dutzenden zerstörten Häusern in den Provinzen Paktika und Chost. Örtliche Medien berichteten, ein Dorf sei komplett zerstört worden.

Die US-Erdbebenwarte (USGS) vermeldete für das Beben die Stärke 5.9 sowie ein etwas schwächeres Nachbeben. Demnach befand sich das Zentrum des Bebens rund 50 Kilometer südwestlich der Stadt Chost nahe der Grenze zu Pakistan in rund zehn Kilometern Tiefe. Pakistanische Behörden hatten das Beben mit einer Stärke von 6.1 registriert.

Pakistanischen Angaben zufolge waren die Erschütterungen in weiten Teilen des angrenzenden Landes - so auch in der Hauptstadt Islamabad und selbst in Lahore im Osten des Landes - zu spüren. Mancherorts brach Panik aus, über Schäden oder Verletzte in Pakistan war nach ersten Angaben jedoch nichts bekannt. Örtliche Einsatzkräfte versuchten laut der Katastrophenschutzbehörde, sich einen Zugang in die betroffene abgelegene Bergregion zu verschaffen.


Meteorologen: Waldbrandgefahr steigt

ATHEN: Wegen fehlender Niederschläge und hoher Temperaturen steigt die Waldbrandgefahr in Griechenland. Wie das Meteorologische Amt in Athen am Mittwoch mitteilte, ist die Gefahr vor allem in Mittelgriechenland und auf einigen Inseln, darunter auch der beliebten Ferieninsel Rhodos, extrem hoch. Die Menschen sollten zudem Schutzmaßnahmen gegen eine Hitzewelle treffen, die bis ins Wochenende hinein dauern soll.

Am Donnerstag sollen die Thermometer auf dem Festland bis 40 Grad zeigen. Griechische Großstädte öffneten bereits am Mittwoch klimatisierte Hallen. Dort können Menschen Zuflucht suchen, die in ihren Häusern und Wohnungen keine Klimaanlage haben.

Ärzte riefen im Rundfunk die Menschen auf, in den kommenden Tagen keinen Alkohol zu sich zu nehmen, leichte und weite Baumwollkleidung zu tragen, immer wieder Wasser zu trinken und in schattigen Orten zu bleiben. «Vorsicht auch für Touristen. Der Hitzeschlag lauert und dies gilt vor allem für ältere Menschen und Kindern», sagte ein Meteorologe im Staatsfernsehen (ERT).


Viele Tote nach Beben an afghanisch-pakistanischer Grenze befürchtet

ISLAMABAD/BERLIN: Die afghanisch-pakistanische Grenzregion ist von einem heftigen Erdbeben erschüttert worden. Behörden der regierenden Taliban sprachen in ersten Angaben von Hunderten Verletzten und Toten sowie Dutzenden zerstörten Häusern in der ostafghanischen Provinz Paktika.

Die Angaben regionaler Erdbebenwarten zur Stärke schwankten zunächst. Pakistanische Behörden gaben das Beben am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) mit einer Stärke von 6.1 an. Die US-Erdbebenwarte (USGS) vermeldete die Stärke 5.9 sowie ein etwas schwächeres Nachbeben. Demnach befand sich das Zentrum des Bebens rund 50 Kilometer südwestlich der Stadt Chost nahe der Grenze zu Pakistan in rund zehn Kilometern Tiefe.

Den pakistanischen Angaben zufolge waren die Erschütterungen in weiten Teilen des Landes, in der Hauptstadt Islamabad und selbst in Lahore im Osten des Landes zu spüren. Örtliche Einsatzkräfte versuchten laut der Katastrophenschutzbehörde, sich einen Zugang in die betroffene abgelegene Bergregion zu verschaffen. Zu Schäden und Opfern gab es von pakistanischer Seite zunächst keine Angaben.

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