Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Viehzucht bringt Abholzung in Naturreservaten Mittelamerikas

MEXIKO-STADT: Auf abgeholzten Flächen in mittelamerikanischen Naturschutzgebieten wird einem Bericht zufolge illegale Viehzucht betrieben - teilweise für den Export auf internationale Märkte. Der Rinderschmuggel aus Nicaragua, Honduras und Guatemala bringe Millionen US-Dollar ein und verursache ein hohes Maß an Abholzung, Umweltzerstörung und Gewalt gegen indigene Gemeinschaften, schrieben die Autoren des Berichts, den die auf Sicherheitsthemen spezialisierte Journalismus-Organisation Insight Crime am Mittwoch veröffentlichte.

«Ein Teil dieser Rinder wird nach Mexiko geschmuggelt, wo sie entweder die inländische Nachfrage nach Fleisch decken oder mit Rindfleischexporten in die Vereinigten Staaten und andere Länder vermischt werden», hieß es. Der Bericht, dem eine 14-monatige Forschung zugrunde liegt, beschäftigt sich mit zwei Naturschutzgebieten in Nicaragua und je einem in Honduras und Guatemala. Diese stellten eines der größten und wichtigsten natürlichen Ökosysteme des Kontinents dar, betonten die Autoren.

In den vergangenen 35 Jahren seien dort insgesamt 1,3 Millionen Hektar abgeholzt worden. Rund 70 Prozent dieser Flächen würden für die Viehzucht genutzt. Die Herkunft der Rinder werde mit Hilfe korrupter Beamter verschleiert, und so gelangten die Tiere in die legale Handelskette. Nach Angaben von Insight Crime werden allein in Mexiko jährlich geschätzt 800.000 Rinder aus Guatemala geschmuggelt - ein illegaler Markt im Wert von etwa 320 Millionen Dollar (rund 305 Millionen Euro).

In den Rinderschmuggel sind schwer bewaffnete Gruppen des organisierten Verbrechens involviert. Das Geschäft diene auch als Fassade für andere illegale Aktivitäten, die für die Banden noch wichtiger seien, hieß es - etwa für den Schmuggel von Drogen und Holz sowie die Geldwäsche.


Baerbock zu Nato-Blockade: «Jeder weiß um seine Verantwortung»

NEW YORK: Angesichts der Blockade der Türkei beim Beitrittsprozess Finnlands und Schwedens in die Nato hat Außenministerin Annalena Baerbock an das Verantwortungsgefühl Ankaras appelliert. «Ich glaube, in diesem Moment weiß jeder um seine Verantwortung, die er in einer so schwierigen Situation hat», antwortete die Grünen-Politikerin am Mittwoch in New York knapp auf eine entsprechende Frage, ohne die Türkei ausdrücklich zu nennen.

Die Türkei hatte am Mittwoch ihre Drohungen wahr gemacht und das Verfahren für die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato vorerst blockiert. Die Regierung in Ankara machte Sicherheitsbedenken wegen der angeblichen Unterstützung beider Länder für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien geltend. Wie die Türkei von einem Veto gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland abgehalten werden kann, ist unklar. Nach Angaben von Diplomaten könnten neben Erklärungen der Nordländer zum Kampf gegen den Terrorismus auch von der Türkei erhoffte Waffengeschäfte eine Rolle spielen.


Außenminister: Türkei bleibt vorerst bei Veto zu Norderweiterung

ISTANBUL/NEW YORK: Trotz Gesprächen mit den USA bleibt die Türkei vorerst bei ihrer Haltung, den Prozess für einen Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato zu blockieren. Er habe US-Außenminister Antony Blinken noch einmal die Position der Türkei zur Norderweiterung der Militärallianz deutlich gemacht, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Mittwochabend nach einem Treffen mit Blinken vor türkischer Presse. Grundsätzlich bewertete Cavusoglu die Gespräche mit seinem US-Kollegen allerdings als «äußerst positiv». Blinken habe gesagt, dass die Sorgen der Türkei legitim seien, so Cavusoglu.

Schweden und Finnland hatten am Mittwochmorgen kurz vor der Sitzung des Nato-Rats offiziell die Aufnahme in die Verteidigungsallianz beantragt, allerdings blockierte die Türkei die Aufnahme des Verfahrens vorerst. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte schon zuvor mehrfach deutlich gemacht, dass er einem Beitritt Finnlands und Schwedens derzeit nicht zustimmen will.

Die Türkei begründete ihre Haltung bisher stets mit angeblicher Unterstützung beider Länder für die kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Die Türkei sieht die YPG als syrischen Ableger der PKK, die in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation gilt. Gegen die YPG - in den USA und Europa nicht als Terrororganisation gelistet - geht die Türkei in Nordsyrien vor.

Cavusoglu warf Finnland und Schweden in New York erneut Unterstützung von Terrororganisationen vor und beschuldigte gesondert Schweden, Waffen an die YPG zu liefern. Die Sicherheitsbedenken der Türkei müssten berücksichtigt werden, betonte Cavusoglu.


Weißes Haus: Nordkorea könnte rund um Biden-Besuch Atomwaffe testen

WASHINGTON: Die US-Regierung hält eine Provokation Nordkoreas in Form eines Raketen- oder Atomwaffentests rund um den bevorstehenden Besuch von US-Präsident Joe Biden in Seoul für möglich. «Wir bereiten uns auf alle Eventualitäten vor, auch auf die Möglichkeit, dass eine solche Provokation stattfindet, während wir in Korea oder Japan sind», sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan am Mittwoch im Weißen Haus. «Wir stimmen uns in dieser Sache eng mit unseren Verbündeten in Korea und Japan ab.» Die US-Regierung sei wegen Nordkorea auch mit China in Kontakt.

Biden bricht an diesem Donnerstag zu seiner ersten Asien-Reise im Amt auf. Zunächst besucht er Südkorea, am Sonntag fliegt er weiter nach Japan. Die beiden Länder sind die engsten Verbündeten der USA in der Region. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte am Mittwoch, Biden werde bei seiner Reise nicht die demilitarisierte Zone (DMZ) zwischen Süd- und Nordkorea besuchen.

Zuletzt hatte Nordkorea im September 2017 eine Atomwaffe getestet - es war der sechste solche Test. Biden-Vorgänger Donald Trump hatte mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un erfolglos über eine nukleare Abrüstung verhandelt. Nordkorea hat seit Beginn dieses Jahren mehrfach Raketen getestet. Pjöngjang treibt seit Jahren die Entwicklung von atomwaffenfähigen Raketen voran. Das Land ist deswegen harten internationalen Sanktionen unterworfen.


US-Regierung bei Nato-Norderweiterung trotz Türkei «zuversichtlich»

WASHINGTON: Trotz der bisherigen Blockade der Türkei zeigt sich die US-Regierung von Präsident Joe Biden beim Beitrittsprozess Finnlands und Schwedens in die Nato optimistisch. «Wir sind zuversichtlich, dass Finnland und Schweden letztendlich einen effektiven und effizienten Beitrittsprozess haben werden, bei dem die Bedenken der Türkei berücksichtigt werden können», sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan am Mittwoch im Weißen Haus. «Finnland und Schweden arbeiten direkt mit der Türkei zusammen, um dies zu erreichen, aber wir sprechen auch mit den Türken, um zu versuchen, den Prozess zu erleichtern.»

Sullivan sagte, er und US-Außenminister Antony Blinken hätten am Mittwoch mit ihren jeweiligen türkischen Amtskollegen gesprochen - «und wir sind sehr zuversichtlich, was die weitere Entwicklung angeht».

Biden empfängt am Donnerstag Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und den finnischen Präsidenten Sauli Niinistö im Weißen Haus. Die Türkei hatte am Mittwoch ihre Drohungen wahr gemacht und das Verfahren für die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato vorerst blockiert. Nach Angaben aus Bündniskreisen machte die Regierung in Ankara Sicherheitsbedenken geltend.


Auto rollt in Kindergartenhof : Kleiner Junge stirbt

L'AQUILA: In der italienischen Stadt L'Aquila ist ein Auto in den Innenhof eines Kindergartens gerollt und hat dabei einen kleinen Jungen tödlich verletzt. Aus zunächst ungeklärter Ursache war der vor dem Kindergarten geparkte Wagen am Mittwochnachmittag ins Rollen gekommen und hatte den Zaun durchbrochen. Danach erwischte er eine Gruppe Kinder. Ein vierjähriger Junge starb bei dem Zusammenprall, wie die Polizei in der Stadt der Region Abruzzen bestätigte. Einige andere Kinder wurden verletzt, eines laut Medienberichten schwer.

Wie die Nachrichtenagentur Ansa meldete, habe der Wagen laut ersten Zeugenaussagen einer Mutter gehört, die gerade ihr Kind abholte. Dabei habe sie kurz ihr anderes Kind im Auto gelassen, welches dann möglicherweise die Bremse löste und den Wagen so ins Rollen brachte. Die Einsatzkräfte und Behörden haben die Ermittlungen aufgenommen.

«Unsere Familien haben diesen Schmerz nicht verdient, unsere Stadt hat nicht noch so eine Tragödie verdient», schrieb Bürgermeister Pierluigi Biondi bei Facebook. L'Aquila in Mittelitalien war im April 2009 von einem starken Erdbeben erschüttert und zum Teil zerstört worden. Mehr als 300 Menschen starben damals. «Mein Herz als Vater und Bürgermeister ist zerrissen. Wenn ein Kind aufhört zu spielen, dann gerät die Hoffnung ins Wanken», schrieb Biondi und kündigte für Donnerstag einen Trauertag in der ganzen Stadt an.


Französische Parlamentswahl im Juni: Umfrage sieht Linksruck

PARIS: Frankreichs wiedergewählter liberaler Präsident Emmanuel Macron kann bei der Parlamentswahl im Juni nach einer Umfrage zwar derzeit mit einer Mehrheit rechnen. Allerdings könnte das linke Lager künftig womöglich deutlich stärker im Parlament vertreten sein als bisher, wie die am Mittwoch veröffentlichte Erhebung des Instituts Elabe ergab. Demnach könnte das Mitte-Lager des Präsidenten im zweiten Wahlgang auf 290 bis 330 der 577 Sitze im Parlament kommen, was einen Verlust von 20 bis 60 Sitzen bedeuten würde. Das neue linke Bündnis mit Linkspartei, Sozialisten und Grünen käme demnach auf 160 bis 185 Sitze, ein Zuwachs um 87 bis 112 Sitze.

Massive Verlierer wären nach der Umfrage die bürgerlich-konservativen Républicains, die nur noch auf 25 bis 50 Sitze kämen, ein Verlust von 86 bis 111 Sitzen. Hingegen könnte das rechte Rassemblement National auf 35 bis 65 Sitze kommen, 27 bis 57 mehr als bisher. Ein großer Unsicherheitsfaktor ist nach der Umfrage aber die absehbar sehr schwache Wahlbeteiligung. 47 Prozent der Befragten sind sicher, dass sie ihre Stimme abgeben werden, 12 Prozent haben das ernsthaft vor.

Eine ebenfalls am Mittwoch vorgelegte Analyse der Stiftung Jean Jaurès sieht in der schwachen Wahlbeteiligung gerader junger Menschen ein Risiko für das Abschneiden des linken Bündnisses. Zwar unterstützten junge Menschen verstärkt das linke Lager, gingen aber seltener als andere Altersgruppen zur Wahl.

Die Franzosen wählen ihr Parlament in zwei Wahlgängen am 12. und 19. Juni neu. Für Macron geht es nach seiner Wiederwahl darum, ob er weiterhin eine Parlamentsmehrheit hinter sich hat.


Biden begrüßt Nato-Anträge Finnlands und Schwedens

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden hat die Anträge Finnlands und Schwedens zur Aufnahme in die Nato begrüßt und das Bekenntnis seiner Regierung zu dem Bündnis unterstrichen. Er unterstütze die «historischen Anträge» nachdrücklich, teilte Biden am Mittwoch mit. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem US-Kongress und den Nato-Verbündeten, «um Finnland und Schweden rasch in das stärkste Verteidigungsbündnis der Geschichte aufzunehmen».

In der vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung des Präsidenten hieß es weiter, während die Anträge geprüft würden, würden die USA mit Finnland und Schweden zusammenarbeiten, um wachsam gegenüber Bedrohungen der gemeinsamen Sicherheit zu bleiben und Aggressionen entgegenzutreten. Biden empfängt an diesem Donnerstag Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und den finnischen Präsidenten Sauli Niinistö im Weißen Haus in Washington.

«Die Nato garantiert die Sicherheit von einer Milliarde Menschen in Europa und Nordamerika - vereint durch unser gemeinsames Bekenntnis zu demokratischen Grundsätzen und unsere Vision von Frieden und Wohlstand in Europa und der ganzen Welt», teilte Biden mit. «Und mein Bekenntnis zur Nato und zu Artikel 5 ist unumstößlich.» Artikel 5 des Nordatlantikvertrages regelt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen Bündnispartner als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird.


G7-Gesundheitsminister beraten über künftige Pandemien

BERLIN: Die Gesundheitsminister der sieben führenden Industriestaaten (G7) beraten von Donnerstag an in Berlin über den Kampf gegen weltweite Gesundheitskrisen. Künftige Pandemien müssten schneller erkannt und in engerer Abstimmung eingedämmt werden, hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) als Gastgeber vorab deutlich gemacht. Weiteres Thema des zweitägigen Treffens sollen zunehmende Gesundheitsprobleme infolge des Klimawandels sein. Zudem geht es um einen stärkeren Kampf gegen Antibiotikaresistenzen, also dass Antibiotika bei Behandlungen nicht mehr anschlagen.

Vorgesehen ist auch eine gemeinsame Sitzung mit den Entwicklungsministerinnen und -ministern. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der G7-Gruppe, zu der auch die USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan gehören.


Hunderte Festnahmen bei Protesten in Südkaukasusrepublik Armenien

ERIWAN: Bei Protesten in der Südkaukasusrepublik Armenien gegen Regierungschef Nikol Paschinjan sind am Mittwoch mehr als 300 Menschen vorübergehend festgenommen worden. Die Menschen, die an verschiedenen Stellen der armenischen Hauptstadt Eriwan die Straßen und Metro-Eingänge blockierten, fordern seit Tagen den Rücktritt Paschinjans. Die Demonstranten werfen ihm vor, das Land Stück für Stück zu verkaufen, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur in Eriwan berichtete. Tausende Menschen legten an verschiedenen Stellen der Stadt mit den Protesten den Verkehr lahm.

Die Polizei schreitet immer wieder ein, um die Wege freizumachen. Allein am Mittwoch kamen nach offiziellen Angaben 364 Menschen vorübergehend in Gewahrsam. Nach friedlichen Aktionen leisteten einige Demonstranten nun auch verstärkt Widerstand. Es habe mehrere Verletzte gegeben, hieß es. Die Lage sei unter Kontrolle, alle staatlichen Strukturen seien auch nach 20 Tagen Protest intakt, sagte der Vizechef der armenischen Polizei, Ara Fidanjan.

Die Proteste richten sich gegen die Politik Paschinjans mit Blick auf die zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittene Region Berg-Karabach. Ein Großteil des zuvor von Armenien kontrollierten Gebiets ist nach einem Krieg beider Länder im Herbst 2020 an Aserbaidschan gefallen. Das hat eine schwere politische Krise in Armenien ausgelöst. Obwohl Paschinjan im vergangenen Jahr Neuwahlen gewinnen konnte, werfen viele Armenier ihm nach wie vor eine Niederlage in dem Krieg vor. Beobachter erwarten, dass es erneut zu vorgezogenen Neuwahlen kommen könnte.

Armenien strebt nun unter internationaler Vermittlung unter anderem von Russland ein Friedensabkommen mit dem verfeindeten Nachbarland Aserbaidschan an. Bisher wird ein Waffenstillstand zwischen Aserbaidschanern und Armeniern von russischen Soldaten in der Bergregion überwacht. Während sich Aserbaidschan von der Türkei unterstützt sieht, verlässt sich Armenien auf Russland als Schutzmacht. Seit dem Ende der Kämpfe kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen an der Grenze.


Prozess um Oktoberfest-Kopie in Dubai

MÜNCHEN/DUBAI: Ein geplantes Oktoberfest im fernen Dubai beschäftigt an diesem Donnerstag (11.15 Uhr) das Oberlandesgericht (OLG) München. Es muss sich mit der Frage befassen, ob dieses Fest überhaupt Oktoberfest heißen darf.

Die Stadt München hatte 2021 beim Landgericht München I eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es den Veranstaltern untersagte, mit Formulierungen wie «Dubai Oktoberfest», «Oktoberfest goes Dubai» oder «Das traditionelle Oktoberfest am Ort der EXPO 2021 Weltausstellung» für die geplante Veranstaltung in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu werben. Dagegen legten die Veranstalter Berufung ein. Ihre Begründung: Das Kennzeichnen «Oktoberfest» werde vielfach verwendet und sei «kennzeichnungsschwach».

Der Chef der Münchner Wiesn, Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner, hatte nach dem Landgerichtsurteil im vergangenen Jahr gesagt, er sei «erleichtert» über die Entscheidung. Die pandemiebedingte «Oktoberfest»-Lücke zum Geldverdienen zu nutzen, sei «schäbig». Der Ruf der Wiesn könne durch die Kopie so schweren Schaden nehmen, dass Besucher auch das Original nicht mehr besuchen wollen.


Planlosigkeit in Afghanistan vor Machtübernahme der Taliban

WASHINGTON: Misstrauen und Chaos herrschten einem US-Bericht zufolge in Regierung und Militär Afghanistans vor der Machtübernahme der Taliban. Der wichtigste Faktor für den Zusammenbruch des afghanischen Militärs sei die Abzugsentscheidung der USA gewesen, hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichtem Untersuchung des US-Generalinspekteurs für den Wiederaufbau in Afghanistan. Aufgrund der Abhängigkeit der afghanischen Streitkräfte von den US-Amerikanern sei die Moral der afghanischen Soldaten zerstört worden.

Darüber hinaus habe es die afghanische Regierung versäumt, eine nationale Strategie und einen Plan für die landesweite Sicherheit nach dem Abzug der US-Truppen zu entwickeln, hieß es weiter. Der damalige afghanische Präsident Aschraf Ghani habe stattdessen häufig die Militärführung gewechselt. Er beförderte dem Bericht nach Militärs, die er als loyal betrachtete. Gleichzeitig seien gut ausgebildete Offiziere ausgegrenzt worden. Die ständigen Wechsel hätten Befehlsketten und Vertrauen geschwächt.

Niedrige Gehälter, schlechte Logistik, die zu Lebensmittel-, Wasser- und Munitionsknappheit führte, sowie korrupte Kommandeure - all das habe die Moral des afghanischen Militärs weiter geschwächt. Die Hauptursache sei aber die mangelnde Unterstützung des Militärs durch die afghanische Regierung gewesen, schlussfolgert der Bericht. Außerdem habe Präsident Ghani der US-Regierung misstraut, nachdem der damalige US-Präsident Donald Trump ein Abkommen mit den Taliban schloss. Ghani habe daraufhin vermutet, dass die USA ihn entmachten wollten.

Mit dem Abzug der letzten US-Soldaten vom Flughafen Kabul war Ende August 2021 der internationale Afghanistan-Einsatz nach fast 20 Jahren zu Ende gegangen. Bereits zwei Wochen zuvor hatten die Taliban die Hauptstadt Kabul kampflos erobert, weil die afghanischen Sicherheitskräfte keinen Widerstand leisteten.


Tadschikistan: Tote bei Polizeieinsatz in Grenzregion zu Afghanistan

DUSCHANBE: Bei einem Anti-Terror-Einsatz der Polizei in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan sind nahe der Grenze zu Afghanistan mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. 24 weitere wurden verletzt und mehr als 70 festgenommen, wie das Innenministerium von Tadschikistan am Mittwoch mitteilte. Insgesamt hätten 200 Bewaffnete die Straße von der Hauptstadt Duschanbe in Richtung Chorugh an der Grenze zu Afghanistan und den Grenzposten blockiert. Die tadschikische Behörde sprach von Extremisten mit Verbindungen zum internationalen Terrorismus.

Eine Fahrzeugkolonne der Spezialeinheiten sei mit Molotow-Cocktails beworfen worden, hieß es weiter. Unter den Getöteten seien ein Offizier und acht Kämpfer. Medienberichten zufolge ist der Hintergrund der Zusammenstöße allerdings politischer Natur. Demnach fordert die Bevölkerung den Rücktritt der Gebietsregierung von Chorugh sowie die Bestrafung von drei Polizisten, denen die Tötung dreier Einheimischer im November 2021 vorgeworfen wird.

Seit der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan fürchtet die Führung in Tadschikistan ein Erstarken der extremistischen Kräfte im eigenen Land. Die Ex-Sowjetrepublik hat ihren Grenzschutz verstärkt und seither auch schon gemeinsame Truppenübungen mit Russland abgehalten, das in der Republik einen eigenen Militärstützpunkt unterhält.


Hasso Plattner erneut in SAP-Aufsichtsrat gewählt

WALLDORF: Hasso Plattner ist erneut in den Aufsichtsrat des Softwarekonzerns SAP gewählt worden. Rund 90,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen der Aktionärinnen und Aktionäre entfielen auf der virtuellen Hauptversammlung am Mittwoch auf die Wiederwahl des 78-jährigen SAP-Mitgründers. Er ist seit 2003 Vorsitzender des Kontrollgremiums. Im Falle der Wiederwahl wollte Plattner wieder für den Vorsitz kandidieren.

Der Nominierungsausschuss sowie der Aufsichtsrat hätten nach ausführlichen Beratungen beschlossen, Plattner für eine letzte Amtszeit von zwei Jahren vorzuschlagen, hieß es in der Einladung zur Hauptversammlung - obwohl Plattner die für den Aufsichtsrat beschlossene Regelaltersgrenze von 75 Jahren sowie die Regelzugehörigkeitsdauer von zwölf Jahren bereits überschritten habe. Aktionärsvertreter hatten im Vorfeld der Hauptversammlung die Planung für die Nachfolge des Vorsitzenden kritisiert und angekündigt, gegen Plattner zu stimmen.


Pariser Bürgermeisterin will weniger Autos auf Stadtautobahn

PARIS: Die Pariser Stadtautobahn soll sich nach dem Willen von Bürgermeisterin Anne Hidalgo in eine grüne Lunge mit weniger Fahrspuren und 50.000 neuen Bäumen verwandeln. Auf der stark befahrenen Périphérique, wie der 35 Kilometer lange Ring genannt wird, solle von den Olympischen Sommerspielen 2024 an eine Fahrspur für Taxis, Busse und Fahrgemeinschaften reserviert werden, kündigte Hidalgo am Mittwoch an. Ab 2030 werde sogar ins Auge gefasst, die Zahl der Fahrstreifen von vier auf drei pro Richtung zu reduzieren.

Die Sozialistin Hidalgo treibt seit Jahren eine Verkehrswende in der französischen Hauptstadt voran. Eine Straße am Seine-Ufer wurde für Autos gesperrt und steht nur noch etwa für Fußgänger und Radfahrer zur Verfügung. Hunderte Kilometer Radwege sowie Radfahrstreifen wurden eingerichtet sowie Autos aus etlichen Seitenstraßen verbannt. Seit dem Herbst gilt auf den meisten Straßen Tempo 30.

Im Großraum Paris stoßen die Pläne rund um die Stadtautobahn auf Widerstand. Die konservative Präsidentin der Hauptstadtregion Île-de-France, Valérie Pécresse, organisierte eine Befragung, wonach 90 Prozent der Autofahrer gegen einen Rückbau von Fahrspuren seien.

Bis zu 250.000 Fahrzeuge pro Tag sind auf der im Volksmund als Périph bezeichneten Autobahn unterwegs. Je nach Tageszeit liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit bei unter 30 Kilometern pro Stunde.


Gespräche zwischen Pakistan und Taliban - Waffenruhe verlängert

KABUL/ISLAMABAD: Die in Afghanistan herrschenden Taliban vermitteln nach eigenen Angaben zwischen Pakistans Regierung und den dortigen Taliban. Vertreter beider Seiten hätten sich in Kabul zu Gesprächen getroffen, teilte der afghanische Taliban-Sprecher Sabiullah Mudschahid am Mittwoch mit. Dabei habe es «bedeutende Fortschritte» gegeben.

Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, eine vorübergehende Waffenruhe zunächst bis Ende Mai zu verlängern. Die pakistanische Dachorganisation der militant-islamistischen Taliban (TTP) bestätigte dies, während es von der Regierung in Islamabad zunächst keine Stellungnahme gab.

Im Dezember hatten die pakistanischen Taliban nach einem Monat eine Waffenruhe mit der Führung in Islamabad aufgekündigt. Zuletzt intensivierten die TTP ihre Angriffe im pakistanischen Teil des Stammesgebiets, offenbar beflügelt vom Erfolg der afghanischen Taliban. Islamabad bekämpft die pakistanischen Taliban rigoros, gilt gleichzeitig aber als enger Verbündeter der Taliban-Regierung in Afghanistan.


Wegen Käse: Zyprische Landwirte protestieren vor Präsidialpalast

NIKOSIA: Erboste Schaf- und Ziegenhalter haben am Mittwoch vor dem Präsidialpalast in der zyprischen Hauptstadt Nikosia Tankwagenladungen Milch ausgeschüttet und Heuballen in Brand gesetzt. Ihr Protest richtete sich gegen den Staat, der es bisher nicht geschafft hat, die Gesetzgebung für die Produktion des typisch zyprischen Käses Halloumi vollständig umzusetzen, berichtete die Zeitung «Cyprus Mail». Die EU-Kommission hatte «Halloumi» bereits im April 2021 als geschützte Ursprungsbezeichnung eingetragen. Im Land selbst fehlt es jedoch weiterhin an entsprechenden Gesetzen und Kontrollen.

Zuvor hatte Landwirtschaftsminister Kostas Kadis eingestanden, dass der Verkaufspreis der Milch für die Käseherstellung die Produktionskosten nicht mehr decke. Die Demonstranten warnten, dass die ersten Betriebe wegen der derzeit steigenden Energie-, Futter- und Düngemittelpreise bald schließen müssten.

Ein Sprecher des zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiades versuchte, die aufgebrachten Landwirte zu beruhigen. Die Viehzüchter würden bald 8 Millionen Euro Unterstützung erhalten, sagte er. Auch habe der Präsident angeordnet, dass Landwirtschaftsminister Kadis kommende Woche beim Treffen mit seinen Kollegen in Brüssel um zusätzliche EU-Hilfen für die Viehzüchter bitten solle.


Mindestens 14 Tote nach heftigen Regenfällen

NEU DELHI: Mindestens 14 Menschen sind in den vergangenen Tagen durch Überflutungen und Erdrutsche aufgrund von Starkregen in Nordostindien gestorben. Die meisten seien von den Erdmassen begraben worden, mindestens ein Mensch sei durch einen Stromschlag ums Leben gekommen, sagte ein Mitarbeiter der zuständigen Katastrophenschutzbehörde der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Mehr als 400.000 Menschen seien im Bundesstaat Assam von den Auswirkungen der Regenfälle betroffen - rund 40.000 Menschen seien in Notunterkünfte gebracht worden. Auch eine wichtige Bahnstrecke in Assam sei blockiert, sagte ein Bahnsprecher.

Luftaufnahmen im örtlichen Fernsehen zeigten, wie viele Straßen und Dörfer tief unter Wasser standen. Viele Häuser waren überflutet. Der Wetterdienst sah für die kommenden Tage noch mehr Regen für die Region voraus.

Auch im Bundesstaat Bengaluru in Südindien starben zwei Menschen im Zusammenhang mit heftigen Regenfällen in den vergangenen vier Tagen, berichtete der Fernsehsender NDTV.


Ombudsfrau: EU-Kommission gefährdet Vertrauen -Institutionen

BRÜSSEL: Die Regeln für den Wechsel von EU-Beamten in die freie Wirtschaft sind nach Ansicht der europäischen Bürgerbeauftragten Emily O'Reilly nicht streng genug. Es bestehe die Tendenz, schädliche Auswirkungen zu unterschätzen, wenn die Beamten ihr Wissen und ihre Netzwerke im privaten Sektor einbringen, sagte sie am Mittwoch bei der Vorstellung ihres Jahresberichts. «Wird diese Praxis jetzt nicht unter Kontrolle gebracht, kann sich eine Kultur etablieren, die das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Integrität und den Sachverstand der EU-Institutionen untergraben könnte», so O'Reilly.

Die EU-Verwaltung befinde sich an einem kritischen Punkt, was den Umgang mit diesen Seitenwechseln betreffe. Der Wechsel von Vertreterinnen und Vertretern der Regulierungsbehörden in Wirtschaftsbereiche, die sie früher selbst reguliert haben, sei in Brüssel zu einem «problematischen Thema» geworden, sagte die Irin. Sie habe aber keinen Verwaltungsmissstand festgestellt.

In der Vergangenheit hatten vor allem Wechsel von hochrangigen Mitarbeitern aus der Generaldirektion Wettbewerb für Kritik gesorgt. Die Abteilung ist etwa dafür zuständig, Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht zu verfolgen und Strafen zu verhängen. Wie unter anderem das Nachrichtenportal «Politico» berichtete, wechselten in der Vergangenheit mehrere Mitarbeiter zu Anwaltskanzleien, die auch für Firmen tätig sind, mit denen die EU-Kommission in Rechtsstreite verwickelt ist.

Die Ombudsfrau hat nun eine Stichprobe von 100 Entscheidungen über Seitenwechsel aus den Jahren 2019 bis 2021 untersucht. Davon habe die Kommission nur zwei Tätigkeiten verboten. Sie fordert nun unter anderem, dass Jobs vorübergehend verboten werden, bei denen Risiken nicht durch Auflagen ausgeglichen oder Auflagen nicht glaubwürdig überwacht und durchgesetzt werden können. Zudem sollte eine Zustimmung zu einer neuen Tätigkeit davon abhängig gemacht werden, dass EU-Beamte eine Zusage ihres neuen Arbeitgebers erhalten, etwaige Auflagen auf deren Webseite zu veröffentlichen.


Neun Verletzte bei Autobusunfall in der Slowakei

BRATISLAVA: Beim Zusammenstoß eines Autobusses mit einem Lastwagen sind in der Slowakei neun Menschen verletzt worden, drei davon schwer.

Die Polizei teilte mit, der Busfahrer sei «in sehr ernstem Zustand» per Hubschrauber ins Krankenhaus geflogen worden. Insgesamt hätten sich «rund 20 Insassen» in dem Bus befunden. Der Lastwagenfahrer sei unverletzt geblieben. Die Ursache des Unfalls auf einer Landstraße zwischen den südwestslowakischen Städten Galanta und Sladkovicovo werde noch untersucht.

Die für die Anbindung der Region an die Hauptstadt Bratislava wichtige Verbindungsstraße musste in beide Fahrtrichtungen gesperrt werden. Im Nachrichtenportal Pravda.sk veröffentlichte Bilder zeigten, dass der Bus nach dem Zusammenstoß offenbar von der Fahrbahn abkam und in eine tiefer liegende Wiese stürzte.


Schmuggel von antiken Schätzen: Deutscher Tourist im Irak vor Gericht

BAGDAD: Ein deutscher Tourist muss sich im Irak wegen des mutmaßlichen Schmuggels von antiken Schätzen vor Gericht verantworten. Der 60-Jährige werde beschuldigt, aus einer der archäologischen Stätten von Uruk im Süden mehrere Artefakte entwendet zu haben, sagte Anwalt Mohammed Kubirli der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Die Zollbehörde habe am Bagdader Flughafen insgesamt 32 Artefakte in vier Gepäckstücken einer Reisegruppe entdeckt - zwei davon in einem Koffer des Deutschen. Er sowie ein Brite seien daraufhin festgenommen worden. Bei einer Verurteilung droht beiden die Todesstrafe.

Die mit dem Fall befassten Anwälte einer irakischen Kanzlei erklärten, der Deutsche habe mit den Funden nichts zu tun. Die kleinen Artefakte in seinem Koffer gehörten einem anderen Touristen. Die Verteidiger wollen sich beim nächsten Gerichtstermin in der irakischen Hauptstadt am Sonntag um ein vermindertes Strafmaß bemühen. Eine erste Anhörung fand in Bagdad bereits statt.

Für den Deutschen, der als Teil einer ausländischen Reisegruppe vor zwei Monaten einreiste, ist es der erste Besuch im Irak. Er sei «interessiert an der Geschichte irakischer Zivilisationen» und habe auf der Reise mehrere Städte und archäologische Sehenswürdigkeiten besucht, sagte Anwalt Kubirli. Nach der Festnahme am Flughafen habe seine Familie die irakische Kanzlei eingeschaltet.

Uruk, der historische Ort beim heutigen Warka, liegt etwa 300 Kilometer südlich von Bagdad. Die archäologischen Stätten gehören zum Unesco-Weltkulturerbe.


Erdogan knüpft Zustimmung für Nato-Beitritt an Sicherheitsfragen

ISTANBUL: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands von einem Zugehen auf sein Land in Sicherheitsfragen abhängig gemacht. Die Nato-Erweiterung gehe für die Türkei einher mit dem Respekt, den man ihren Empfindsamkeiten entgegenbringe, sagte Erdogan am Mittwoch bei einer Rede vor seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Ankara. Schweden und Finnland wollten weitermachen mit der Unterstützung von «Terrororganisationen», aber gleichzeitig die Zustimmung der Türkei für eine Nato-Mitgliedschaft, bemängelte Erdogan. «Das ist milde ausgedrückt ein Widerspruch.»

Schweden warf Erdogan etwa vor, die Auslieferung von 30 «Terroristen» zu verweigern. «Die Nato ist ein Sicherheitsbund, eine Sicherheitsorganisation. Insofern können wir nicht ja dazu sagen, dieses Sicherheitsorgan unsicher zu machen», sagte Erdogan.

Als «Terroristen» bezeichnet Erdogan etwa Anhänger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, die auch in den USA und Europa als Terrororganisation gilt. Die Türkei sieht aber auch die Kurdenmiliz YPG in Syrien als Terrororganisation an - für die USA ist die YPG in Syrien dagegen ein Verbündeter.


Ersatzteile aus dem Drucker für Mercedes- und Setra-Busse

LEINFELDEN-ECHTERDINGEN: Für Busse der Marken Mercedes-Benz und Setra soll es bald auch Ersatzteile aus dem 3D-Drucker geben. Wie der Lkw- und Bushersteller Daimler Truck am Mittwoch in Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart mitteilte, müssen Busunternehmen eine Lizenz für das jeweils benötigte Teil erwerben.

Mit dem Lizenzsystem sehen sich die Schwaben als Vorreiter in der Automobilbranche. Von den über 1500 druckfähigen Ersatzteilen stehen von Juni an mehr als 100 zur Verfügung. Weitere sollen dann folgen. Daimler Truck ist mit rund 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus eigener Sicht der weltweit größte Hersteller von Lastwagen und Bussen.

3D-Drucker drucken mit flüssigem Kunststoff, der hart wird. Es wird Schicht für Schicht in die Höhe gedruckt. Es entstehen unter anderem Bauteile etwa für Maschinen. Die Drucker sind im Autobau, in der Medizin und in anderen Branchen im Einsatz.


WMO: Vier Indikatoren für den Klimawandel auf Rekordniveau

GENF: Vier wichtige Indikatoren für den Klimawandel haben nach dem neuen Klimazustandsbericht der Weltwetterorganisation (WMO) Rekordwerte erreicht. Das unterstreiche die verheerenden Folgen der menschlichen Aktivitäten für die Ökosysteme, die eigentlich das Überleben der Menschheit sichern sollen, berichtete die WMO am Mittwoch in Genf. Rekorde gab es demnach beim Anstieg des Meeresspiegels, dem Wärmeinhalt der Ozeane, der Versauerung der Meere und der Konzentration der Treibhausgase in der Atmosphäre. Dabei handelt es sich vor allem um Kohlendioxid (CO2).

Die WMO bestätigte ihre vorläufige Berechnung, dass die globale Durchschnittstemperatur 2021 etwa 1,1 Grad über dem vorindustriellen Niveau (1850-1900) lag und die vergangenen sieben Jahre die wärmsten waren seit Messbeginn. Das bislang heißeste Jahr war 2016, mit etwa 1,3 Grad über vorindustriellem Niveau.


Fünffachmord von Kongsberg: Angeklagter gesteht zum Prozessstart

HOKKSUND: Zum Start des Prozesses um den Fünffachmord im norwegischen Kongsberg im vergangenen Oktober hat der Angeklagte die Tat gestanden. Das berichtete die Nachrichtenagentur NTB am Mittwoch. Mit Pfeil, Bogen und Stichwaffen ausgestattet hatte der 38-Jährige fünf Menschen in der Kleinstadt getötet und drei verletzt. Alle Todesopfer wurden nach Polizeiangaben erstochen, die meisten in ihren eigenen vier Wänden. Unter den Toten war auch eine gebürtige Deutsche. Außerdem soll der Mann ein Messer auf drei Polizisten geworfen haben.

Die Staatsanwaltschaft will die Unterbringung des gebürtigen Dänen in einer psychiatrischen Anstalt fordern. Nach Auffassung der Anklage war der Mann während der Tat im Herbst 2021 psychisch krank. Die Staatsanwälte halten ihn deshalb für unzurechnungsfähig.


Festgenommener britischer Abgeordneter gegen Kaution vorerst frei

LONDON: Ein wegen Vergewaltigungsvorwürfen festgenommene Abgeordneter der britischen Regierungspartei ist gegen Kaution wieder auf freiem Fuß. Die Entscheidung gelte vorerst bis Mitte Juni, teilte die Londoner Polizei am Mittwoch mit. Die Ermittlungen gegen das Mitglied der Konservativen Partei von Premierminister Boris Johnson dauerten an. Außenministerin Liz Truss zeigte sich «sehr, sehr besorgt». «Die Polizei bearbeitet den Fall, aber es ist besorgniserregend, dass es erneut solch entsetzliche Vorwürfe gegen einen Abgeordneten gibt», sagte die konservative Politikerin dem Sender Sky News.

Die Tories wollen erst nach Abschluss der Ermittlungen über einen Rauswurf aus der Fraktion entscheiden. Der Beschuldigte wurde aber angewiesen, das Parlamentsgelände solange nicht zu betreten.

Der Mann im Alter zwischen 50 und 60 Jahren war zuvor unter anderem wegen Vorwürfen der Vergewaltigung und des sexuellen Missbrauchs in Untersuchungshaft genommen worden. Die Anfang 2020 angezeigten Fälle sollen sich zwischen 2002 und 2009 in London abgespielt haben.

In den vergangenen Wochen fielen Tory-Politiker wiederholt wegen sexueller Übergriffe und Fehlverhaltens auf. Der Abgeordnete Imran Ahmad Khan musste zurücktreten, nachdem er wegen sexuellen Missbrauchs eines 15-Jährigen schuldig gesprochen wurde. Sein Kollege Neil Parish legte sein Amt nieder, nachdem er im Parlamentssaal auf seinem Handy einen Pornofilm geguckt hatte. Der Parlamentarier David Warburton ist suspendiert - er soll Kokain genommen und mehrere Frauen sexuell belästigt haben. Auch zuvor waren wiederholt ähnliche Vorwürfe vor allem gegen konservative Politiker laut geworden.


Farbenprächtige Schlangenart entdeckt

ASUNCIÓN: In Paraguay haben Forscher eine farbenprächtige neue Schlangenart entdeckt.

Die ungiftige Phalotris shawnella ist entlang des Körpers rot-schwarz gestreift. Im Gegensatz zu den anderen fünf bekannten Arten der Gruppe Phalotris hat sie einen rötlichen Kopf und trägt auf dem Nacken ein gelbes Querband. Forscher fanden im Osten des Landes insgesamt drei Exemplare, wie das Team um Paul Smith von der Umweltstiftung Para La Tierra im Fachblatt «Zoosystematics and Evolution» schreibt. Weil die knapp 50 Zentimeter lange Art anscheinend extrem selten ist, ordnen die Autoren sie auf der Roten Liste der Weltnaturschutzunion (IUCN) als «stark gefährdet» ein.


Verband: Lieferkettenprobleme drücken Pkw-Neuzulassungen weiter

BRÜSSEL: Autohersteller haben in der Europäischen Union auch im April wegen Lieferkettenproblemen deutlich weniger Fahrzeuge abgesetzt als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Neuzulassungen sank um 20,6 Prozent auf 684.506 Stück, wie der Branchenverband Acea am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Das sei abgesehen vom Pandemiejahr 2020 mit Blick auf das abgesetzte Volumen der schlechteste April seit Beginn der Aufzeichnungen.

Alle wichtigen Länder verzeichneten prozentual zweistellige Rückgänge. Dabei traf es Italien mit einem Minus von einem Drittel am härtesten. In Frankreich und Deutschland sanken die Verkäufe um gut ein Fünftel. Spanien kam mit einem Rückgang von zwölf Prozent vergleichsweise glimpflich davon.

Die deutschen Hersteller-Konzerne Volkswagen, Mercedes und BMW verzeichneten allesamt zweistellige Rückgänge. Während es bei den Münchnern genau und bei den Stuttgartern etwas mehr als ein Fünftel waren, sank der Absatz der Wolfsburger um fast ein Drittel.


Über 180.000 Haushalte im Süden Brasiliens nach Zyklon ohne Strom

PORTO ALEGRE: Stromausfälle in 182.000 Haushalten hat der subtropische Wirbelsturm «Yakecan» im Süden Brasiliens gebracht. Windböen von über 100 Stundenkilometern hätten Bäume und große Gegenstände auf Stromleitungen stürzen lassen und damit die Stromausfälle am Dienstagabend (Ortszeit) ausgelöst, hieß es in einer Mitteilung des Energieunternehmens CEEE Equtaorial im südlichen Bundesstaat Rio Grande do Sul. Außerdem gab es starken Regen.

Die Regierung und der Zivilschutz von Rio Grande do Sul hatten vor dem Wirbelsturm gewarnt. Städte in dem von deutschen Einwanderern geprägten Bundesstaat wie Porto Alegre sagten dem brasilianischen Nachrichtenportal «G1» zufolge etwa den Schulunterricht ab und schlossen Geschäfte. Flüge wurden gestrichen oder Routen geändert, der Betrieb in den Häfen von Rio Grande, Porto Alegre und Pelotas bis Mittwoch ausgesetzt.


Mindestens elf Tote bei Busunglück

SORRISO: Bei einem Busunglück im brasilianischen Bundesstaat Mato Grosso sind mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Dies berichteten brasilianische Medien unter Berufung auf die Polizei am Dienstag (Ortszeit). Unter den Toten des Unfalls in der Nähe der Stadt Sorriso waren laut dem Nachrichtenportal «G1» eine Mutter und ihr Sohn. Demnach wurden weitere der rund 45 Passagiere schwer verletzt.

Der Bus, der auf der als «Soja-Straße» bekannten BR-163 von Cuiabá nach Sinop unterwegs war, stieß mit einem Lastwagen zusammen. Dem Ermittler zufolge ließ sich anhand der Bremsspuren feststellen, dass der Bus auf die Gegenfahrbahn geraten war, wie es in einer Mitteilung der Regierung von Mato Grosso hieß.


Auf dem Dach von New Yorks Konferenzzentrum wächst jetzt Gemüse

NEW YORK: Auf dem Dach von New Yorks Konferenzzentrum Javits Center wachsen jetzt Gemüse und Obstbäume. Schon seit 2014 sind 25.000 Quadratmeter des Daches der Messehalle an der Westseite Manhattans grün bepflanzt, seit kurzem ist mit einem Ausbau des nun sechs Straßenblöcke umfassenden Gebäudes auch noch eine Obst- und Gemüsefarm dazugekommen. «Jedes Mal wenn wir etwas Grünes und Nachhaltiges gemacht haben, hat uns ein Kunde gebeten, mehr in die Richtung zu unternehmen», sagte Messechef Alan Steel bei einer Besichtigung der Dachfläche. «Wir glauben an das Konzept - und es ist für uns ein Marketingpfund.»

Es sei nun das größte begrünte Dach New Yorks, sagte die bei der Messe dafür zuständige Jacqueline Tran. Die Farm habe etwa 4000 Quadratmeter, 32 Apfel- und 6 Birnbäume und 6 Mitarbeiter. «Wir erwarten rund 18.000 Kilogramm Obst und Gemüse jedes Jahr», sagte Tran. «Es gibt hier quasi alles von Arugula bis Zucchini - das Alphabet dessen, was man auf einem typischen Gemüsehof oder in einem typischen Supermarkt findet.» Verwendet wird die Ernte in den Restaurants des 1986 eröffneten Messezentrums.

Das grüne Dach habe dem Messezentrum geholfen, seinen Energieverbrauch um rund ein Viertel zu senken, sagte Tran. Zudem seien die gläsernen Außenwände mit einem neuen Muster ausgestattet worden, was die Zahl der Vögel, die dagegen flogen und dabei ums Leben kamen, um 90 Prozent reduziert habe. Zuvor hatten Vogelschützer die Betreiber des Messezentrums immer wieder für die hohe Zahl der tödlichen Vogel-Kollisionen angeprangert. Mindestens 35 verschiedene Vogel-Arten seien auf dem grünen Dach, wo es auch Bienenstöcke gibt, inzwischen schon beobachtet worden, sagte Tran.

Berühmt geworden war das Zentrum, wo jedes Jahr Dutzende verschiedene Veranstaltungen von Automessen bis hin zu Hunde-Wettbewerben stattfinden, vor allem 2016, als die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton dort ihre Siegesparty nach der Wahl abhalten wollte. Der Hauptsaal - so groß, dass die Freiheitsstatue hineinpasst - war schon vorbereitet gewesen, aber dann gewann der republikanische Gegenkandidat Donald Trump.


Streit mit USA: Präsident Guatemalas will nicht zum Amerika-Gipfel

GUATEMALA-STADT: Nach Spannungen mit der US-Regierung hat Guatemalas Präsident Alejandro Giammattei seine Teilnahme am Amerika-Gipfel im Juni in Los Angeles ausgeschlossen. Er habe ausrichten lassen, dass er nicht hinfahren werde, sagte der konservative Staats- und Regierungschef des mittelamerikanischen Landes am Dienstag bei einer im Fernsehen ausgestrahlten Veranstaltung. Er fügte hinzu, er habe dem US-Botschafter gesagt, Guatemala möge klein sein. Solange er Präsident sei, sei das Land aber zu respektieren. Er wäre ohnehin nicht zum Gipfel eingeladen worden, sagte der 66-Jährige, der seit 2020 im Amt ist.

Am Montag hatte Giammattei die Generalstaatsanwältin Consuelo Porras für vier weitere Jahre im Amt bestätigt. Das US-Außenministerium verkündete daraufhin ein US-Einreiseverbot für Porras und ihren Ehemann und erklärte, weitere Sanktionen in Betracht zu ziehen. «Während ihrer Amtszeit hat Porras wiederholt Antikorruptionsuntersuchungen in Guatemala behindert und untergraben, um ihre politischen Verbündeten zu schützen und sich ungebührliche politische Vorteile zu verschaffen», hieß es zur Begründung. Im vergangenen Jahr hatte die US-Regierung Porras bereits in eine Liste angeblich korrupter Funktionäre aus Mittelamerika aufgenommen.

Der Amerika-Gipfel steht vom 6. bis 10. Juni in Los Angeles an. Die Präsidenten Mexikos und Boliviens hatten ihre Teilnahme an dem Treffen bereits infrage gestellt, sollten Kuba oder andere Länder wegen der aus US-Sicht demokratiefeindlichen Haltungen derer Regierungen nicht eingeladen werden - wie es ein Vertreter der US-Außenministeriums in Aussicht gestellt hatte. Ein hochrangiger Beamter der US-Regierung hatte am Montag jedoch versucht, abzuwiegeln, und betont, die Entscheidungen zu den Gipfel-Einladungen seien noch nicht abgeschlossen.

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