Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Meistgesuchter Kartellboss Kolumbiens an USA ausgeliefert

BOGOTÁ: Rund sechs Monate nach seiner Festnahme ist Kolumbiens meistgesuchter Krimineller und oberster Chef des kolumbianischen Kartells «Clan del Golfo» (Golf-Clan), Dario Antonio Úsuga alias Otoniel, an die USA ausgeliefert worden. Dies teilte der kolumbianische Präsident Iván Duque am Mittwoch (Ortszeit) mit. «Heute triumphieren Legalität, Rechtsstaatlichkeit, öffentliche Gewalt und Gerechtigkeit», schrieb Duque auf Twitter. Otoniel sei «nur mit Pablo Escobar vergleichbar».

Otoniel war Ende Oktober nach Angaben von Duque in seinem Dschungel-Versteck in der Region Urabá im Nordwesten des südamerikanischen Landes festgenommen und in die Hauptstadt Bogotá gebracht worden. Seitdem war er in Haft.

Dem 50-Jährigen werden neben Drogenhandel auch Mord, Erpressung, Entführung, Verschwörung und die Rekrutierung Minderjähriger vorgeworfen. Er wurde vom Southern District of New York wegen Drogenhandels angeklagt und steht auf der Liste der meistgesuchten Personen der US-Drogenbehörde. «Wenn er diese Strafen abgesessen hat, wird er nach Kolumbien zurückkehren, um für die Verbrechen zu bezahlen, die er in unserem Land begangen hat», sagte Duque in einem Video.

Der «Clan del Golfo», der seine Mitglieder vor allem aus ehemaligen rechten Paramilitärs rekrutiert, gilt als eine der mächtigsten Drogenorganisationen Kolumbiens, auf deren Konto der tonnenweise Schmuggel vor allem von Kokain nach Mittel- und Nordamerika geht. Zudem ist er in illegalen Bergbau und Schutzgelderpressung verwickelt und für zahlreiche Morde und Vertreibungen verantwortlich.


Slowakischer Oppositionschef Fico muss nicht in Haft

BRATISLAVA: Der slowakische Oppositionschef Robert Fico wird nicht an die Justiz ausgeliefert, die gegen ihn ein Strafverfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung eingeleitet hat. Im Parlament wurde die dafür erforderliche Mehrheit am Mittwoch verfehlt. Zwar stimmten 74 Abgeordnete der Regierungsparteien für einen Auslieferungsantrag der Staatsanwaltschaft und nur 49 dagegen. Notwendig gewesen wäre aber die absolute Mehrheit von 76 der 150 Parlamentarier.

Gegen Fico, seinen Ex-Innenminister Robert Kalinak und einen Rechtsanwalt läuft ein Strafverfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ermittler werfen ihnen vor, sie hätten sich während Ficos Regierungszeit illegal Informationen über mögliche Steuervergehen ihrer politischen Gegner beschafft und diese dann veröffentlicht. Während Kalinak und der Anwalt bereits in Untersuchungshaft sitzen, darf Fico als Abgeordneter nicht ohne Zustimmung des Parlamentsplenums verhaftet werden.

Das Strafverfahren gegen den langjährigen Ministerpräsidenten ist umstritten. Deshalb verweigerte auch ein Teil der Regierungsabgeordneten dem Antrag der Staatsanwaltschaft die Zustimmung. Fico behauptete, die Vorwürfe seien konstruiert, um ihn als Chef der größten Oppositionspartei mundtot zu machen. Dazu würden die Regierungsparteien Staatsanwälte und Polizeichefs missbrauchen, die sie selbst nach dem Regierungswechsel eingesetzt hätten.

Fico wurde wiederholt vorgeworfen, in seiner Regierungszeit Korruption geduldet zu haben. Er sei mitverantwortlich für ein politisches Klima, das 2018 zur Ermordung des Enthüllungsjournalisten Jan Kuciak durch Auftragstäter geführt habe. Im aktuellen Strafverfahren geht es aber nicht darum, sondern um angebliche Intrigen gegen politische Gegner, die jetzt selbst zur Regierung gehören oder ihr nahestehen.


Trump-Sohn stellt sich Fragen im Ausschuss zu Kapitol-Angriff

WASHINGTON: Ein Sohn des früheren US-Präsidenten Donald Trump hat sich Medienberichten zufolge Fragen des Untersuchungsausschusses zum Angriff auf das US-Kapitol gestellt. Das meldeten die Sender CNN und ABC übereinstimmend unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen. CNN berichtete, Donald Trump Jr. sei am Dienstag über eine Videoschalte mehr als drei Stunden lang befragt worden. Nach ABC-Angaben stellte sich der Sohn des Ex-Präsidenten freiwillig den Fragen, also ohne eine strafbewehrte Vorladung.

Anhänger des damaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington erstürmt. Sie wollten damals verhindern, dass der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden vom November 2020 bestätigt wird. Bei der Attacke kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump musste sich wegen des Angriffs einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgestachelt hatte. Am Ende des Verfahrens wurde er freigesprochen.

Donald Trump Jr. war unmittelbar vor der Rede in Washington hinter der Bühne mit seinem Vater und anderen Vertrauten zusammen, wie auf Videos zu sehen war. Vor ihm sind bereits andere Mitglieder der Trump-Familie vor dem Ausschuss erschienen. Donald Trumps Tochter Ivanka Trump und ihr Ehemann Jared Kushner waren in den vergangenen Wochen befragt worden. Auch die Partnerin von Donald Trump Jr., Kimberly Guilfoyle, stellte sich bereits dem Gremium.

Das Untersuchungsgremium im US-Repräsentantenhaus soll die Hintergründe des Angriffs auf das Kapitol aufklären. Im Juni sollen erstmals öffentliche Anhörungen des Ausschusses stattfinden.


Guineas Justiz leitet Ermittlungen gegen Ex-Präsidenten ein

CONAKRY: Im westafrikanischen Staat Guinea hat die Justiz am Mittwoch Ermittlungen gegen den früheren Präsidenten Alpha Condé sowie 26 weitere Mitglieder seiner einstigen Regierung eingeleitet. Vorangegangen war die Klage einer Plattform der Zivilgesellschaft, die sich einst gegen ein drittes Mandat Condés gewandt hatte. Bei der Niederschlagung von deren Protestkundgebungen waren laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International 2019 mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen und viele andere verletzt worden. Auch in einem Bericht der Human Rights Watch (HRW) wurde Einsatzkräften von Polizei und Armee der Einsatz exzessiver Gewalt vorgeworfen.

In dem Land mit rund 13 Millionen Einwohnern hatte im September eine Militärjunta die Kontrolle übernommen und den damaligen Präsidenten Condé festgesetzt. Daraufhin suspendierte der westafrikanische Staatenbund Ecowas Guineas Mitgliedschaft und verhängte Sanktionen. Auch die UN, EU und USA verurteilten den Umsturz. Juntachef Mamady Doumbouya hat angekündigt, dass Guinea in rund drei Jahren eine zivile Regierung erhalten soll. Der Übergang solle über einen Zeitraum von 39 Monaten vollzogen werden.


Hohenzollern-Streit bleibt vor Gericht

BERLIN/POTSDAM: Der Streit zwischen der öffentlichen Hand und den Nachfahren des letzten deutschen Kaisers läuft auf eine juristische Lösung hinaus. Der Bund sowie die beteiligten Länder Berlin und Brandenburg lehnen eine Vereinbarung jenseits des Gerichts ab. Das geht aus einem Schreiben des brandenburgischen Finanzministeriums an das zuständige Verwaltungsgericht in Potsdam hervor, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Zuvor hatte der «Tagesspiegel» berichtet.

Zwischen dem Bund mit Berlin und Brandenburg einerseits sowie den Hohenzollern andererseits wird seit 2014 über die Rückgabe von zahlreichen Kunstobjekten und über Entschädigungen verhandelt. Die Gespräche ruhen, nachdem Brandenburg einen seit 2015 laufenden Prozess um enteignete Immobilien wieder aufgenommen hat.

Das Land hatte eine Entschädigung auf Basis des Einigungsvertrages abgelehnt. Dagegen klagen die Hohenzollern. Es geht um 1,2 Millionen Euro. Laut Gesetz bekommt keinen Ausgleich, wer dem NS-System «erheblichen Vorschub geleistet hat».


Jugendliche nach Schulbränden zu Haft verurteilt

BÉZIERS: Nach Brandstiftungen in zwei südfranzösischen Schulen hat ein Jugendgericht in Béziers drei zum Zeitpunkt der Tat 2019 jugendliche Täter zu Haftstrafen verurteilt. Ein damals 15-Jähriger sowie ein 16-Jähriger erhielten je drei Jahre Haft, die teils zur Bewährung ausgesetzt wurden, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Ein weiterer damals 15-Jähriger erhielt sechs Monate Haft auf Bewährung.

Außer für die Brände in einer Grund- und einer Gesamtschule wurden die drei jungen Männer auch für einen Angriff auf Polizeibeamte verurteilt, die die Löscharbeiten absicherten. Im Januar war bereits ein ebenfalls beteiligter 20-Jähriger zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, zwei davon zur Bewährung.

Die Grundschule in einem Problemviertel war am Halloween-Abend 2019 in Flammen aufgegangen und schwer beschädigt worden, in der Gesamtschule wurden mehrere Räume beschädigt.


Scholz: Westbalkan gehört zu Europa

BERLIN: Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat dem Kosovo die deutsche Unterstützung bei der angepeilten EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. «Der westliche Balkan gehört zu Europa», betonte Scholz am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti in Berlin.

Unverzichtbar sei allerdings eine Verständigung zwischen dem Kosovo und dem Nachbarland Serbien. Das überwiegend von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 von Serbien losgelöst und 2008 für unabhängig erklärt. Serbien hat dies bis heute nicht anerkannt und erhebt weiter Anspruch auf das Territorium des von Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern anerkannten Staates.

Mit Blick auf die EU-Perspektive seines Landes hob Kurti Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung hervor. Gleichzeitig mahnte er Visa-Erleichterungen seitens der EU an: Das Kosovo habe seine Hausaufgaben gemacht, betonte der Regierungschef. Scholz sagte seine Unterstützung bei der Visa-Liberalisierung zu.

Kurti betonte, für sein Land gebe es keine Alternative zu EU und Nato. Ohne Details zu nennen, verwies er auf Faktoren auf dem Westbalkan, die vom Kreml dirigiert würden. Dies stelle eine Gefahr für Frieden und Sicherheit dar. Man sei besorgt, habe aber keine Angst.


EU-Parlament meldet Zweifel an Haushaltsführung von Frontex an

STRAßBURG: Das Europaparlament hat Zweifel an der Haushaltsführung der skandalumwitterten EU-Grenzschutzagentur Frontex. Deshalb wurde die Haushaltsentlastung für das Jahr 2020 zunächst verschoben. Auch den Rat der EU und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss entlasteten die Abgeordneten am Mittwoch nicht, wie das Parlament mitteilte.

In einer mit großer Mehrheit verabschiedeten Resolution verweisen die Abgeordneten darauf, dass Frontex noch immer nicht die Bedingungen aus dem vorherigen Entlastungsbericht erfüllt habe. Zudem erinnern sie an die Ermittlungen der EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf gegen Frontex wegen mutmaßlicher Grundrechtsverstöße. Man habe den Olaf-Bericht nicht einsehen können und sei deshalb nicht in der Lage, sachkundige Entscheidung zu treffen. Im vergangenen Jahr hatte das Parlament Frontex für 2019 ebenfalls zeitweise die Entlastung verweigert.

Das Europaparlament überprüft die Ausgaben aus dem EU-Haushalt durch die verschiedenen Institutionen jedes Jahr. Wird eine Institution wegen Unstimmigkeiten zunächst nicht entlastet, muss sie Empfehlungen des Parlaments folgen. Geschieht dies nicht, kann die Entlastung ganz verweigert werden, was in der Vergangenheit etwa zu Änderungen in der Führungsetage einer Behörde geführt hat. Im Normalfall erteilt das Parlament jedoch die für den Rechnungsabschluss notwendige Entlastung.

Frontex stand zuletzt immer wieder in Zusammenhang mit der Zurückweisung von Migranten im Mittelmeer in der Kritik. In der vergangenen Woche trat Generaldirektor Fabrice Leggeri von seinem Posten zurück.


Linksbündnis gegen Macron rückt näher

PARIS: In Frankreich wird ein Linksbündnis gegen den wiedergewählten Präsidenten Emmanuel Macron für die Parlamentwahlen im Juni immer wahrscheinlicher. Die Sozialisten handelten dazu mit der Linkspartei LFI eine Abmachung zum gemeinsamen Antreten aus, wie die Partei am Mittwoch in Paris mitteilte. Die Parteispitze muss der Vereinbarung allerdings noch zustimmen. An den Verhandlungen waren in den vergangenen Tagen sechs «Strategieexperten» der Sozialisten beteiligt. Die Wahlen finden in zwei Runden im Juni statt.

An dem Wahlbündnis unter Federführung der Linkspartei wollen sich bereits die Kommunisten und die Grünen beteiligen. Ziel ist, eine linke Mehrheit in der Nationalversammlung zu gewinnen. Damit würde der Gestaltungsraum von Präsident Macron massiv eingeschränkt. Der liberale Politiker war im April für weitere fünf Jahre wiedergewählt worden. In der Stichwahl bekam Macron auch viele Stimmen von linken Wählern, die mit seinem Kurs nicht einverstanden sind, die Rechtsaußen-Politikerin Marine Le Pen aber verhindern wollten.

Das französische Unterhaus wird nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Kleinere Parteien haben daher in der Regel allein nur geringe Chancen, Stimmkreise zu gewinnen. Ein Zusammenschluss des zersplitterten linken Lagers könnte Macron gefährlich werden. Der Staatschef braucht im Parlament eine Mehrheit, um seine Vorhaben umzusetzen. Gewählt ist er bis ins Jahr 2027.

Sollte ein anderes Lager die Mehrheit gewinnen, wäre Macron faktisch gezwungen, einen Premierminister aus dessen Reihen zu ernennen. In Frankreich gab es eine solche «Cohabitation» schon mehrfach. Nach bisherigen Absprachen des geplanten Linksbündnisses soll dann der Linke Jean-Luc Mélenchon Regierungschef werden, der bei der Präsidentschaftswahl auf Platz drei gelandet war.


ProSiebenSat.1-Hauptaktionär will Aufsichtsrat nicht entlasten

MAILAND/UNTERFÖHRING: Im Machtkampf mit ProSiebenSat.1 hat dessen Hauptaktionär Media for Europe (MFE) nachgelegt und angekündigt, den Aufsichtsrat nicht entlasten zu wollen. Grund seien fehlende Transparenz und eine ungewöhnliche Praxis bei der Nachbesetzung des Gremiums, teilte der Konzern des italienischen Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi am Mittwoch in Mailand mit. Zuvor war der Vorschlag einer Einzelentlastung vom Konzern in Unterföhring abgelehnt worden. Der Vorstand rund um Chef Rainer Beaujean solle hingegen entlastet werden. Man begrüße den «konstruktiven und offenen Dialog», hieß es.

Seit Wochen rangelt MFE mit dem Fernsehkonzern um die künftige Besetzung der Top-Posten. Unter anderem war strittig, wer auf den scheidenden Aufsichtsratschef Werner Brandt folgen soll. So war spekuliert worden, dass MFE gerne selbst Kandidaten habe aufstellen wollen. Dazu kam es aber nicht: ProSiebenSat.1 will den früheren Axel-Springer-Vorstand und KKR-Berater Andreas Wiele zum Aufsichtsratschef machen. Der Wahl will sich MFE mittlerweile anschließen.

MFE hatte Mitte März seine Beteiligung an ProSiebenSat.1 auf mehr als 25 Prozent aufgestockt und ist damit dessen größter Aktionär. Dem italienischen Medienkonzern schwebt langfristig ein europäischer Senderverbund vor - eine Übernahme von ProSiebenSat.1 mit Sitz in Unterföhring bei München plane MFE derzeit aber nicht, hatte MFE-Finanzchef Marco Giordani im März gesagt.


Zahl EU-Studierender an der Oxford-Uni nach Brexit halbiert

OXFORD: Die Zahl der Studienanfänger aus EU-Ländern an der renommierten britischen Universität Oxford hat sich nach dem Brexit halbiert. Lag der Anteil der EU-Studierenden vor vier Jahren noch bei acht Prozent, waren es in diesem Studienjahr nur noch vier Prozent, wie aus am Mittwoch veröffentlichten Zahlen der Universität hervorgeht. Lediglich 128 Studierende aus EU-Staaten begannen noch ein Studium in Oxford.

Vize-Direktorin Louise Richardson sagte der Nachrichtenagentur PA zufolge, der Rückgang sei zwar wegen höherer Gebühren, die für die europäischen Studierenden seit dem Brexit in Großbritannien anfielen, erwartet worden, aber doch sehr drastisch ausgefallen. Zeitgleich nahmen die Bewerbungen aus China zu, vor allem in den vergangenen zwei Jahren. Der Statistik zufolge war China das Land mit den meisten Bewerbern für einen Studienplatz an der Uni Oxford - gefolgt von Großbritannien.

Seit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU benötigen Bürgerinnen und Bürger aus der EU Visa, um in Großbritannien leben, arbeiten oder studieren zu können. Die Freizügigkeit ist beendet.


Sizilien-Traumstrand für Elon Musk? Provokation um berühmten Felsen

ROM: Ein traumhaftes Stück Mittelmeerküste - verkauft an den US-Multimilliardär Elon Musk? Mit einer provokanten Drohung hat ein Rentner auf Sizilien für Aufsehen gesorgt. Der Mann will die Touristenattraktion Scala dei Turchi, eine strahlend weiße Felsformation an der Südküste der italienischen Insel, verkaufen. «Wir bieten es zur Versteigerung an und appellieren vor allem an Elon Musk, es zu kaufen, zu schützen und bestmöglich zu nutzen», sagte Ferdinando Sciabarrà der Zeitung «Corriere della Sera» (Mittwoch).

Offizielle Nachforschungen schon vor Jahren hätten ergeben, dass der Großteil des markanten Felsens dem Rentner gehöre. Die Scala dei Turchi sei demnach über Generationen weitervererbt worden. Und bislang war sie der Öffentlichkeit auch zugänglich: Tausende Touristen und Schaulustige klettern jedes Jahr auf den Felsvorsprung aus weißem Mergel, einem Sedimentgestein, oder setzen sich für Social-Media-Schnappschüsse in Szene. Ein Touristenportal kürte vor wenigen Sommern die beliebtesten Instagram-Strände: Auf Platz eins in Italien kam ebenjene Scala dei Turchi in der Provinz Agrigent.

Die Popularität des Felsens aber besorgt Sciabarrà, der nach eigenen Angaben schon mehrfach versuchte, das Areal an die Verwaltung des Ortes Realmonte abzugeben. Die Behörden könnten besser die Besucherströme ordnen, für die Sicherheit sorgen und verhindern, dass die Felsen unter den vielen Menschen weiter zerbröckeln, meinte er. Einen konkreten Übernahmeplan habe es bislang aber nicht gegeben.

Also solle Tesla- und Demnächst-Twitter-Chef Elon Musk einspringen, sagt der Rentner - wie ernst der Vorschlag gemeint ist, blieb offen. Der Zugang müsse freilich weiterhin kostenlos möglich sein, sagte Sciabarrà dem «Corriere». Der Anwalt des Mannes wusste sogleich, wie Musk der Felsen mitsamt zwei Traumstränden nützlich sein könne, etwa aus Imagegründen oder zur Veranstaltung von Mode-Events. «Natürlich nicht, um darauf einen Kiosk oder ein Hotel zu bauen», ergänzte er.


Lambrecht zu Gesprächen nach Bosnien-Herzegowina

BERLIN: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist zu Gesprächen über einen möglichen neuen Einsatz deutscher Soldaten auf dem Balkan nach Bosnien-Herzegowina gereist. In der Hauptstadt Sarajevo standen noch am Mittwoch mehrere Treffen auf dem Programm. Der Abspaltungskurs der bosnischen Serbenrepublik hatte zuletzt Spannungen verschärft, die auch durch Drohungen einer russischen Einflussnahme befeuert wurden. Im April bestätigte das Auswärtige Amt in Berlin, dass eine erneute Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission in Bosnien-Herzegowina geprüft werde.

Die Mission Eufor Althea war 2004 ins Leben gerufen worden, um die Sicherheit in Bosnien und die Umsetzung des 1995 zur Beendung des Bosnien-Kriegs geschlossenen Friedensvertrags von Dayton zu überwachen. Seit November 2012 war Deutschland nicht mehr an Eufor beteiligt. Ungeachtet des Friedensvertrags hält die bosnische Serbenrepublik an Versuchen fest, aus dem Staatsverband Bosnien-Herzegowina auszuscheren und sich der «Mutterrepublik» Serbien anzuschließen.


Häftling flieht bei Ausflug in Zoo

VALENCE: Einen Ausflug in den Zoo hat ein Häftling im südfranzösischen Valence zur Flucht genutzt. Er müsse mal auf die Toilette, hatte er zuvor den Gefängniswärtern gesagt, wie der Sender France bleu am Mittwoch berichtete. Während die Justizbeamten vor der Tür Wache standen, entkam der 43-Jährige höchstwahrscheinlich durch eine Hintertür. Mit einem Hubschrauber und einem Großaufgebot an Einsatzkräften suchte die Polizei bislang vergeblich nach dem wegen Vergewaltigung, Raub und Drogendelikten verurteilten Mann. Nachdem dieser 2017 bereits einmal entkommen war, gab es für ihn keine Lockerungen mehr - bis zum Tag des Zoobesuchs am Dienstag.

Nach guter Führung sollte der Ausflug den Häftling auf seine Entlassung 2025 vorbereiten. Mit Kopfschütteln reagierte ein Vertreter der Gewerkschaft für Justizpersonal darauf. Ausgang für ein Treffen mit einem künftigen Arbeitgeber oder zur Teilnahme an einer Trauerfeier, das sei in Ordnung. Aber zum Tiere gucken, darauf könne man verzichten, sagte der Mann dem Sender.


Iran will schwedischen Mediziner wegen Spionage hinrichten

TEHERAN: Der Iran will einem Medienbericht zufolge einen schwedischen Mediziner wegen angeblicher Spionage für Israel hinrichten. Die Exekution von Ahmad-Resa J., der auch die iranische Staatsangehörigkeit besitzt, soll nach einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Isna bis zum 21. Mai stattfinden. Von der Justiz gab es offiziell dazu zunächst keinen Kommentar. Der Iran und Israel sind miteinander verfeindet. Schwedens Außenministerin Ann Linde sprach von «extrem beunruhigenden» Berichten» und forderte die Freilassung des Mannes.

Der Katastrophenmediziner und Dozent war 2016 bei einem Besuch in Iran verhaftet worden, weil er für den israelischen Geheimdienst Mossad gearbeitet haben soll. Ein Revolutionsgericht verurteilte ihn deshalb zum Tode. Das Urteil wurde 2017 vom Obersten Gerichtshof bestätigt. Ein Jahr später erhielt J. die schwedische Staatsbürgerschaft. Er sitzt seit seiner Verhaftung im berüchtigten Ewin-Gefängnis in Teheran.

Nach Einschätzung von Beobachtern in Teheran steht der Fall in Zusammenhang mit einem Gerichtsverfahren in Schweden gegen den Iraner Hamid N. Dem ehemaligen Justizbeamten wird vorgeworfen, an Massenhinrichtungen und Kriegsverbrechen beteiligt gewesen zu sein. N. droht lebenslange Haft. Das iranische Außenministerium bezeichnete das Verfahren gegen ihn als «politische Show». Anfang der Woche wurde deshalb der schwedische Botschafter einbestellt.


WHO Europa weist auf Gesundheitsfolgen von Einwanderungshaft hin

KOPENHAGEN: Die Inhaftierung von Geflüchteten und Migranten schlägt sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO negativ auf die Gesundheit der Betroffenen nieder. Besonders die psychische Gesundheit könne ernsthaft in Gewahrsam während der Migrationsverfahren leiden, erklärte das WHO-Regionalbüro Europa am Mittwoch in Kopenhagen. Einwanderungshaft etwa während des Wartens auf Abschiebebescheide sollte immer nur als letztes Mittel dienen, Alternativen sollten immer Vorrang haben. Es gehe letztlich darum, einen menschlicheren Ansatz zu wählen.

Das Recht auf Gesundheit müsse für alle Menschen geschützt werden, auch für Flüchtlinge und Migranten, betonte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge. Wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge verschlechtert sich die psychische Gesundheit von Migranten demnach im Laufe der Zeit in Gewahrsam. Die negativen Folgen könnten langfristig sein und die Betroffenen auch nach der Freilassung weiter begleiten.

Viele Migranten würden in so schlechten Bedingungen wie in Gefängnissen gehalten - oder noch schlimmer, veranschaulichte die WHO Europa in einem begleitend veröffentlichten Video. Schlimmer mache das Ganze nur die Unsicherheit darüber, was mit ihnen geschehen werde. Kinder sollten dabei niemals inhaftiert werden, doch dies sei 2019 immer noch in 40 der 53 Staaten der WHO-Region Europa passiert.

Einwanderungshaft (immigration detention, ID) wird international unterschiedlich definiert. Zentraler Bestandteil dieser Definitionen ist aber, dass Flüchtlingen und Migranten während migrationsbezogenen Verfahren die Freiheit entzogen wird. Das kann, muss aber nicht in Haftanstalten oder ähnlichen Einrichtungen erfolgen.


Schwerer Busunfall in Uganda - mindestens 20 Tote

KAMPALA: Bei einem schweren Busunfall sind im ostafrikanischen Uganda mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Dutzende weitere Passagiere seien verletzt worden, nachdem das Fahrzeug aufgrund überhöhter Geschwindigkeit von einer Landstraße im Westen des Landes abkam und auf einer Teeplantage umstürzte, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Der Fahrer sei gerast und der Bus mit 60 Sitzplätzen überladen gewesen, sagte Polizeisprecher Vincent Twesigye der Deutschen Presse-Agentur. Die genaue Anzahl der Passagiere blieb zunächst unklar.

In Uganda sowie in vielen anderen afrikanischen Ländern kommt es wegen desolater Straßen, ungenügend gewarteter Fahrzeuge und Raserei häufig zu schweren Verkehrsunfällen.


Mindestens 18 Tote nach Sturzfluten

KABUL: In Afghanistan sind innerhalb weniger Tage landesweit mindestens 18 Menschen nach Sturzfluten ums Leben gekommen. Dutzende Häuser seien in zehn betroffenen Provinzen zerstört und viele Menschen verletzt worden, berichtete die afghanische Tageszeitung «Etilaatroz» unter Berufung auf den Katastrophenschutz am Mittwoch. In 27 der 34 Provinzen wurde unterdessen vor Starkregen gewarnt.

Immer wieder kommt es in Afghanistan zu schweren Sturzfluten. Laut der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) haben der Konflikt im Land und Umweltzerstörung dazu beigetragen, dass Afghanen immer schwerer unter plötzlichen Naturkatastrophen leiden. Im Durchschnitt seien jährlich 200.000 Menschen von Naturkatastrophen betroffen.


Vatikan unterschreibt Erklärung für neue Kaserne der Schweizergarde

ROM: Der Vatikan hat für den Bau einer neuen Kaserne der Päpstlichen Schweizergarde eine Vereinbarung unterzeichnet. Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin - die Nummer zwei im Kirchenstaat - und Vertreter der Kasernenstiftung kamen dafür am Mittwoch in Rom zusammen, wie das vatikanische Presseamt mitteilte. Zwar sei das Dokument nicht rechtlich bindend, jedoch wolle der Heilige Stuhl damit die «bessere und respektvolle Unterbringung» der Gardisten gewährleisten.

Die Kaserne der Gardisten, die als Teil des Vatikans zum Unesco-Weltkulturerbe gehört, ist zu alt und zu klein für die militärische Leibgarde des Papstes geworden. Mit dem Bau kann allerdings erst nach dem Heiligen Jahr 2025 begonnen werden, wie es hieß.

Der Präsident der Kasernenstiftung, Jean-Pierre Roth, bewertete die Unterzeichnung als einen wichtigen Schritt, um das Finanzierungsziel von 45 Millionen Franken (rund 43,6 Millionen Euro) für den Neubau zu erreichen. «Das weitere Vorgehen ist jetzt klar definiert, was die Zuversicht der Spenderinnen und Spender verstärken wird», sagte der Schweizer Banker der Deutschen Presse-Agentur.

Der Vatikan will sich mit fünf Millionen Franken beteiligen. Damit sollen die Gardisten während der Bauphase andernorts untergebracht werden. 7,5 Millionen Franken fehlen nach Angaben der Stiftung noch. Das Geld soll in den kommenden Monaten zusammenkommen. In der Schweiz steht zudem am 25. September ein Volksentscheid im Kanton Luzern an. Die Bürger dort können dann entscheiden, ob ihr Kanton sich mit Spendengeldern an dem Kasernen-Projekt beteiligt.


EU-Länder erkennen weniger Asylbewerber als schutzberechtigt an

LUXEMBURG: Die Zahl der Menschen, die in den 27 EU-Staaten Asyl oder einen anderen Schutzstatus bekommen haben, ist 2021 erneut zurückgegangen. Wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch in Luxemburg mitteilte, wurde insgesamt 267.360 Schutzsuchenden Asyl oder ein anderer Schutzstatus gewährt. Im Vergleich zu 2020 entspreche das einem Rückgang um fünf Prozent. Die Zahl war schon 2019 und 2018 in einer ähnlichen Größenordnung zurückgegangen.

Mit einem Anteil von 33 Prozent stellte Deutschland als größter EU-Staat die meisten positiven Bescheide aus. Es folgen Frankreich (17 Prozent) und Italien (12), Spanien (8) sowie Österreich und Griechenland (beide 7).

Die Hälfte aller Bewerber, die einen Schutzstatus erhielten, bekam 2021 nach Angaben von Eurostat einen Flüchtlingsstatus. 30 Prozent bekamen subsidiären und 19 Prozent humanitären Schutz. Subsidiärer Schutz wird in Deutschland unter anderem dann gewährt, wenn Betroffenen im Herkunftsland Folter oder Todesstrafe droht. Rund ein Viertel (26 Prozent) derjenigen, die einen Schutzstatus erhielten, kam aus Syrien, 20 Prozent kamen aus Afghanistan und 5 Prozent aus Venezuela.

Zusätzlich registrierten die EU-Staaten 2021 nach Eurostat-Angaben 23.255 Anträge von Kindern und Jugendlichen, die ohne Erziehungsberechtigten Schutz suchten. Diese Zahl ist im Vergleich zum Vorjahr sprunghaft um 72 Prozent gestiegen. Grund dafür sei vor allem, dass deutlich mehr unbegleitete Kinder und Jugendliche aus Afghanistan Schutz gesucht hätten. Der Großteil (93 Prozent) der gut 23.000 Minderjährigen sei männlich gewesen. Von ihnen seien 68 Prozent 16 oder 17 Jahre alt gewesen.


Starkregen setzt mehrere Orte in der Türkei unter Wasser

ISTANBUL: Starkregen hat in der Türkei an mehreren Orten für Überschwemmungen gesorgt. In der Provinz Adiyaman im Südosten des Landes standen zahlreiche Autos unter Wasser, Wegpflasterungen wurden weggespült, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch berichtete. Auf Bildern war zu sehen, wie Autos in braunem Wasser trieben. In Igdir nahe der Grenze zu Armenien kam es zu Erdrutschen.

Aus dem zentralanatolischen Eskisehir waren Bilder von dicht mit Hagel bedeckten Straßen zu sehen. Auch in der Provinz Yozgat standen Straßen nach Unwettern unter Wasser. Der türkische Wetterdienst hat für die kommenden Tage vor weiterem Starkregen und Sturm gewarnt, besonders in der Zentraltürkei.

Die Türkei wird immer wieder von Extremwetter-Ereignissen heimgesucht. Vergangenen Sommer etwa sorgten verheerende Waldbrände an der Mittelmeerküste des Landes und eine Flut an der Schwarzmeerküste im Norden für Zerstörungen, mehrere Menschen starben. Zudem sorgt eine Meeresschleim-Katastrophe im Marmarameer für große Schäden am dortigen Ökosystem. Der Schleim trieb 2021 an vielen Stellen an der Oberfläche und sank dann vielfach auf den Meeresgrund. Die schleimige Masse ist ein Ausscheidungsprodukt bestimmter Algen.


Steigende Kosten belasten Bosch-Ergebnis 2022

RENNINGEN: Der Technologiekonzern Bosch wird im laufenden Geschäftsjahr wegen steigender Kosten wohl Abstriche bei der Profitabilität machen müssen. Wie das Unternehmen anlässlich der Bilanzpressekonferenz am Mittwoch in Renningen mitteilte, werde das Unternehmen sein Renditeziel auf Vorjahresniveau nicht ganz erreichen.

«Vor allem durch Kostensteigerungen bei Energie, Material und Logistik wächst die Belastung für unser Ergebnis erheblich», sagte Finanzchef Markus Forschner laut einer Mitteilung. Vor allem in der umsatzstarken Zulieferer-Sparte sei der Kostendruck sehr hoch. «Nicht nur die Automobilhersteller, auch die Zulieferer sind darauf angewiesen, Preissteigerungen weiterzugeben», sagte Forschner.

Der Konzern gab zudem bekannt, in das Komponenten-Geschäft für die Wasserstoff-Elektrolyse einzusteigen. Rund 500 Millionen Euro wolle Bosch bis Ende des Jahrzehnts darin investieren. Die Komponenten für die Produktion von Wasserstoff sollen 2025 in Serie gehen.

Nach Angaben des Unternehmens stieg der Umsatz im ersten Quartal um 5,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Für das laufende Jahr gehe man davon aus, die prognostizierte Umsatzsteigerung von sechs Prozent zu übertreffen, sagte Forschner. Eine genauere Einschätzung bleibe angesichts der beträchtlichen Unsicherheiten jedoch schwierig.


Israel gedenkt gefallener Soldaten

TEL AVIV: Israel hat bei einem Gedenktag an seine gefallenen Soldaten erinnert. Am Mittwochvormittag ertönten für zwei Minuten landesweit die Sirenen, die Menschen hielten in stillem Gedenken inne. 24.068 jüdische Untergrundkämpfer und Soldaten sind seit 1860 gefallen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Die Zählung beginnt damit schon lange vor Israels Staatsgründung 1948. Allein im vergangenen Jahr seien 56 Soldaten gefallen, hieß es. Die zentrale Zeremonie fand auf dem Herzlberg in Jerusalem statt, unter anderem mit Ministerpräsident Naftali Bennett.

Am Dienstagabend erinnerten bei einer alternativen israelisch-palästinensischen Gedenkveranstaltung in Tel Aviv und bei Bethlehem im Westjordanland Teilnehmer an die Opfer des Nahost-Konfliktes auf beiden Seiten.

Die Sicherheitslage in Israel und den Palästinensergebieten ist seit Wochen besonders angespannt. Ende März und Anfang April wurden bei vier Anschlägen in Israel 14 Menschen getötet. Mehr als 20 Palästinenser wurden bei Militäreinsätzen im besetzten Westjordanland getötet, aber auch bei ihren eigenen Anschlägen und Zusammenstößen mit der Armee. Die im Gazastreifen herrschende Hamas bekannte sich zu einem Anschlag, bei dem in der Nacht zum Samstag zwei Palästinenser den Wachmann einer israelischen Siedlung erschossen hatten.

Am Mittwochabend beginnen in Israel die Feiern zum 74. Unabhängigkeitstag. Nach Angaben des Zentralen Statistikbüros leben derzeit rund 9,5 Millionen Menschen im Land. Bei der Staatsgründung 1948 waren es 806.000 gewesen.


Von der Leyen: Drei russischen Sendern Sendefrequenzen streichen

STRAßBURG: Die Europäische Union will nach RT und Sputnik drei weitere russische Staatssender verbieten. Man werde ihnen die Sendefrequenzen streichen, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Straßburger Europaparlament. Sie dürften ihre Inhalte in der EU nicht weiter verbreiten, egal ob über Kabel, Satellit, das Internet oder über Smartphone-Apps. «Als Sprachrohre Putins haben diese Fernsehkanäle seine Lügen und Propaganda erwiesenermaßen aggressiv verbreitet.» Man solle ihnen keine Bühne mehr zur Verbreitung dieser Lügen geben.

Die EU-Staaten müssen von der Leyens Vorschlag noch zustimmen. Welche drei Sender von den Strafmaßnahmen betroffen sein sollen, ließ von der Leyen offen. Anfang März hatte die EU bereits die Verbreitung der russischen Staatsmedien RT und Sputnik verboten.


Drei Tote und sieben Verletzte bei Brand

BARCELONA: Bei einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus in einem Vorort von Barcelona sind drei Menschen ums Leben gekommen.

Sieben weitere Menschen seien bei dem Brand am frühen Mittwochmorgen in Santa Coloma de Gramenet verletzt worden, davon einer schwer, teilte das Bürgermeisteramt mit. Die Polizei ermittele wegen möglicher Brandstiftung, da das Feuer an zwei Stellen zugleich, im Erdgeschoss und im ersten Stockwerk des Hauses, ausgebrochen sei, berichtete die Zeitung «La Vanguardia».


Südkorea: Nordkorea feuert Rakete in Richtung Meer ab

SEOUL: Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs erneut eine mutmaßlich atomwaffenfähige Rakete abgefeuert. Nordkorea habe eine ballistische Rakete kurz nach Mittwochmittag (Ortszeit) im Gebiet der Hauptstadt Pjöngjang abgeschossen, teilte der Generalstab mit. Die Rakete sei in Richtung des Japanischen Meers (koreanisch: Ostmeer) geflogen. Wie weit sie flog, war zunächst unklar. Südkoreas Militär sei auf mögliche weitere Raketenstarts durch das Nachbarland vorbereitet, hieß es.

Der jüngste nordkoreanische Raketenstart erfolgte einen Tag nach der Ankündigung der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, möglichst noch in diesem Monat eine bereits vorbereitete Resolution dem Weltsicherheitsrat zur Abstimmung vorzulegen, um damit die Sanktionen gegen Nordkorea zu verstärken.

Mit dem Resolutionsentwurf reagieren die USA vor allem auf den Test einer Interkontinentalrakete (ICBM) durch Nordkorea am 24. März. Bestehende UN-Resolutionen verbieten dem weitgehend isolierten Land die Erprobung von ICBM und anderer ballistischer Raketen jeglicher Reichweite, die mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden können.

Nordkorea hat in diesem Jahr bereits mehrfach Raketentests vorgenommen. Zuletzt betonte Machthaber Kim Jong Un bei einer Militärparade, den Ausbau der Atomstreitkräfte des Landes beschleunigen zu wollen.


Niedliche Fellknäuel im Taronga-Zoo: Erster Löwen-Wurf seit 2016

SYDNEY: Niedlicher Nachwuchs im australischen Taronga Western Plains Zoo: In dem Tierpark sind erstmals seit 2016 wieder Löwenbabys geboren worden. Die drei weiblichen Raubkätzchen seien der erste Wurf des elterlichen Zuchtpaars Marion und Lwazi, berichtete die Nachrichtenagentur AAP am Mittwoch unter Berufung auf den Zoo in Dubbo, 400 Kilometer nordwestlich von Sydney. Die Jungen seien jetzt dreieinhalb Wochen alt und hätten mittlerweile ihre Augen geöffnet.

Pflegerin Melanie Friedman sagte, die kleinen Löwinnen seien gesund und würden von der Erstlingsmutter Marion gut versorgt. Es sei «ein Privileg, diese drei kostbaren Fellknäuel zu pflegen.» Die Geburt sei ein «Meilenstein» für das Zuchtprogramm des Tiergartens, weil durch das Elternpaar Marion und Lwazi eine neue genetische Linie ins Leben gerufen werde, hieß es. Die Jungtiere können in den kommenden Monaten noch hinter den Kulissen ganz in Ruhe heranwachsen, bevor sie später den Zoobesuchern vorgestellt werden sollen.

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