Neues aus dem Ausland am Freitag

Neues aus dem Ausland am Freitag

Nach Anschlag: UN-Generalsekretär will Mali-Einsatz ausweiten

NEW YORK: Nach dem Anschlag mit zwölf verletzten Bundeswehrsoldaten in Mali will UN-Generalsekretär António Guterres die Mission in dem westafrikanischen Land ausweiten. Guterres bat den UN-Sicherheitsrat in einem internen Brief um weitere 2069 Uniformierte - darunter 1730 Militärkräfte und mehr als 300 Angehörige von Polizeieinheiten. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Bislang sind für die Minusma-Mission der UN etwas mehr als 13.000 Militärs vom Sicherheitsrat autorisiert.

Guterres argumentierte gegenüber dem mächtigsten UN-Gremium mit den «immer komplexer werdenden Herausforderungen» der Mission und der zunehmenden terroristischen Bedrohung. «Angesichts der jüngsten komplexen Angriffe auf die Stützpunkte und der anhaltenden Angriffe auf Patrouillen und Konvois» würde eine Ausweitung des Einsatzes auch dem Schutz der Soldaten dienen. Lücken gebe es vor allem bei der Unterstützung aus der Luft und im medizinischen Bereich, schrieb Guterres. Unter den geforderten Einheiten sind drei schnelle Eingreiftruppen mit insgesamt 750 Personen und bis zu zehn zusätzliche Hubschrauber mit 260 Einsatzkräften.

Ein Selbstmordattentäter hatte vor gut drei Wochen nordöstlich der Stadt Gao eine Patrouille mit einer Autobombe angegriffen. Es wurden 13 UN-Soldaten verletzt, zwölf Deutsche und ein Belgier. Drei Deutsche erlitten schwere Verletzungen. Die Bundeswehr hält ein Bekennerschreiben der islamistischen Terrorgruppe JNIM, die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbunden ist, für authentisch.

Derzeit sind rund 900 deutsche Soldaten an der UN-Mission Minusma beteiligt, die vom Bundestag gezogene Obergrenze liegt bei 1100. Der Einsatz soll den Friedensprozess in Mali unterstützen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war kurz nach dem Anschlag mit UN-Chef Guterres in New York zusammengekommen und hatte mit ihm über eine Schärfung der Ziele der Mission gesprochen.


Zahl aufgegriffener Migranten an US-Südgrenze weiter auf Rekordhöhe

WASHINGTON: Die Zahl aufgegriffener Migranten an der US-Südgrenze zu Mexiko ist nach einem Rekordhoch im Mai weiter angestiegen. Insgesamt wurden im Juni 188.829 Menschen beim Versuch eines illegalen Grenzübertrittes gefasst, wie die Grenzpolizei CBP am Freitag mitteilte. Das waren rund fünf Prozent mehr als die etwa 180.000 im Mai - was bereits der höchste Wert seit zwei Jahrzehnten gewesen war. Im Juni 2020 hatte die Zahl der aufgegriffenen Migranten noch bei 33.000 gelegen. Die Zahlen sind seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden im Januar insgesamt rasant angestiegen.

Die Grenzpolizei CBP erklärte, bei einem Drittel aller im Juni aufgegriffenen Migranten habe es sich um Wiederholungstäter gehandelt. Sie waren demnach im Jahr zuvor bereits mindestens ein Mal aufgegriffen und wieder abgeschoben worden. Die hohe Zahl sei eine Folge der pandemiebedingt höheren Zahl schneller Abschiebungen, hieß es weiter. So wurden im Juni etwa rund 105.000 Migranten abgeschoben. Die Zahl an der Grenze gefasster unbegleiteter Kinder und Minderjähriger stieg im Juni im Vergleich zum Vormonat um acht Prozent auf 15.253, hieß es weiter.

Die US-Regierung steht wegen der vielen ankommenden Migranten und Flüchtlingen an der Südgrenze unter Druck. Die Republikaner beschuldigen den Demokraten Biden, mit seiner liberaleren Migrationspolitik eine Krise an der Grenze ausgelöst zu haben.


Biontech: Beschleunigtes US-Verfahren für reguläre Impfstoffzulassung

NEW YORK/MAINZ: Der Mainzer Biotech-Konzern Biontech und sein US-Partner Pfizer könnten Anfang 2022 in den USA eine reguläre Genehmigung für ihren bislang nur per Notfallzulassung genehmigten Corona-Impfstoff erhalten. Die US-Gesundheitsbehörde FDA habe dem Mittel für die Impfung von Menschen ab 16 Jahren ein beschleunigtes Verfahren (Priority Review) für eine reguläre Zulassung erteilt, gaben Biontech und Pfizer am Freitag bekannt. Das Ziel sei es, eine Entscheidung im Januar 2022 zu treffen. Eine vollständige Zulassung des Impfstoffs könnte der zuletzt ins Stocken geratenen Impfkampagne in den USA womöglich frischen Wind verleihen.

So begründet eine nicht geringe Zahl an Impfskeptikern ihre Zurückhaltung damit, dass es aktuell nur eine Notfallzulassung gebe. Zudem könnte es dann für Arbeitgeber in den USA einfacher werden, von ihren Angestellten eine Impfung zu verlangen.

Anders als in den USA gab es in der EU keine Notfallzulassung. Stattdessen hatte die EU-Kommission dem Präparat von Biontech/Pfizer im Dezember eine sogenannte bedingte Marktzulassung erteilt.


Kanzlerin Merkel informiert sich per Videoschalte über Lage in NRW

DÜSSELDORF: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Freitagabend in einer Videokonferenz von der Koordinierungsgruppe des nordrhein-westfälischen Innenministeriums über die aktuelle Lage im Katastrophengebiet informieren lassen.

Laut Mitteilung einer Sprecherin der Bundesregierung waren auch Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Herbert Reul (beide CDU) beim Gespräch mit der Kanzlerin dabei. Merkel sicherte dabei kurz- und langfristige Unterstützung durch den Bund für die betroffenen Menschen in den Hochwassergebieten zu.


Slowakei verschärft Quarantänepflicht für Ungeimpfte weiter

BRATISLAVA: Die Slowakei hat ihre strengen Quarantänebestimmungen für Einreisende weiter verschärft. Ab Montag (19. Juli) dürfen nur noch vollständig gegen Covid-19 geimpfte Personen ins Land einreisen, ohne eine Quarantäne antreten zu müssen. Das sieht eine am Freitag vom Amt für Öffentliche Gesundheit erlassene Verordnung vor. Die Quarantäne beträgt grundsätzlich 14 Tage, ab dem fünften Tag ist ein Freitesten möglich.

Die Vier-Parteien-Koalition des populistisch-konservativen Ministerpräsidenten Eduard Heger machte damit eine Verfassungsbeschwerde sozialdemokratischer Oppositionspolitiker unwirksam. Diese hatten sich beim Verfassungsgericht erfolgreich gegen eine ganz ähnliche Regelung beschwert, die seit 9. Juli galt. Ziel der Beschwerde war es eigentlich gewesen, die Quarantänepflicht für Ungeimpfte aufzuheben. Sie käme einer indirekten Impfpflicht gleich und sei diskriminierend.

Die Regierung drehte den Spieß jedoch um. Statt der Quarantänevorschrift strich sie kurzerhand die wenigen Ausnahmeregeln, die den ursprünglichen Verordnungstext verwässert und angreifbar gemacht hatten. Somit kam als Ergebnis der Beschwerde gegen die strenge Regelung eine noch strengere heraus. Besonders betroffen sind Berufspendler, denen die vom Verfassungsgericht aufgehobene Regelung wenigstens Übergangsfristen zum Nachholen der zweiten Impfung eingeräumt hatte. Die sind nun gestrichen, Pendler können in einer Übergangsphase aber mit negativem PCR-Test die Quarantäne vermeiden.


Bundespräsident Steinmeier besucht am Samstag Erftstadt

DÜSSELDORF: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt am Samstag in den von der Unwetterkatastrophe besonders getroffenen Rhein-Erft-Kreis.

Nach Angaben der NRW-Staatskanzlei besucht das Staatsoberhaupt am Mittag zusammen mit Ministerpräsident Armin Laschet Erftstadt, wo zahlreiche Häuser und Autos weggespült worden waren. Steinmeier will sich in der Feuerwehrleitzentrale ein Bild von der aktuellen Lage machen und mit Rettungskräften sprechen. Ein Besuch Steinmeiers in den betroffenen Flutgebieten von Rheinland-Pfalz ist nach Angaben einer Sprecherin der Mainzer Staatskanzlei vom Freitagabend derzeit nicht geplant.


US-Sanktionen wegen Sicherheitsgesetz in Hongkong

WASHINGTON: Die US-Regierung hat der prodemokratischen Opposition in Hongkong Unterstützung zugesagt und gegen sieben chinesische Regierungsbeamte Sanktionen verhängt. Es handele sich um Vizedirektoren des Verbindungsbüros der chinesischen Regierung in Hongkong, wie das US-Außenministerium am Freitag mitteilte. Grundlage sei eine Verfügung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump aus dem vergangenen Jahr, die Sanktionen unter anderem gegen Personen vorsieht, die das umstrittene chinesische Sicherheitsgesetz in Hongkong umsetzen. Etwaiger Besitz der Betroffenen in den USA wird eingefroren. Zugleich warnte die US-Regierung Unternehmen, dass Geschäfte in Hongkong mit zunehmendem Risiko behaftet seien.

US-Außenminister Antony Blinken teilte am Freitag mit Blick auf die Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes vor gut einem Jahr mit, seitdem hätten Regierungsbeamte aus China und Hongkong systematisch demokratische Institutionen untergraben. Bei dem Beginn prodemokratischer Proteste in Hongkong im Jahr 2019 seien Tausende Menschen festgenommen worden. Die Behörden in Hongkong hätten eine politische Kampagne gegen die freie Presse begonnen. «Heute senden wir eine klare Botschaft, dass die Vereinigten Staaten entschlossen an der Seite der Hongkonger stehen.»

Das Sicherheitsgesetz richtet sich gegen Aktivitäten, die Peking als umstürzlerisch, separatistisch, terroristisch oder verschwörerisch ansieht. Damit gehen die Behörden zunehmend gegen die Demokratiebewegung in der früheren britischen Kronkolonie vor.


Tschechischer Ex-Minister erhält Karlspreis der Sudetendeutschen

MÜNCHEN: Der frühere tschechische Kulturminister Daniel Herman bekommt am Samstag (14.00 Uhr) den Europäischen Karlspreis der Sudetendeutschen bei einem Festakt in München verliehen. Die Festrede soll Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) halten.

Als erstes tschechisches Regierungsmitglied hatte Herman 2016 auf dem Sudetendeutschen Tag in Nürnberg eine Rede gehalten. Ein Auftritt auf dem jährlichen Treffen der Volksgruppe galt im politischen Prag jahrzehntelang als absolutes Tabu. 2019 hatte der Vorschlag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), einmal einen Sudetendeutschen Tag in Tschechien abzuhalten, in der tschechischen Politik für strikte Ablehnung gesorgt.

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren rund drei Millionen Sudetendeutsche enteignet und aus der damaligen Tschechoslowakei vertrieben worden. Der Freistaat Bayern übernahm damals die Schirmherrschaft für die Volksgruppe. Die Beziehungen zwischen München und Prag waren deswegen sehr lange belastet. Erst in den vergangenen Jahren näherten sich die Nachbarn einander an.

Der 71. Sudetendeutsche Tag von Freitag bis Sonntag findet dem Bundesverband zufolge wegen der Corona-Pandemie in einem kleineren Rahmen als üblich statt - dafür aber erstmals seit 1995 wieder in München. In der bayerischen Landeshauptstadt fanden nach 1945 den Angaben nach mehr als 200.000 heimatvertriebene Sudetendeutsche Zuflucht. München wurde damit zum Zentrum dieser Volksgruppe.


Unwetter: Belgien ruft Staatstrauertag für Dienstag aus

BRÜSSEL: Wegen der verheerenden Unwetter im Osten Belgiens wird am Dienstag ein Staatstrauertag begangen. Das kündigte Ministerpräsident Alexander De Croo am Freitag auf Twitter an. Er schrieb, es sei «ein Tag zum Gedenken an die zahlreichen verlorenen Menschenleben. Aber auch als Dank für die gelebte Solidarität, Nähe und Verbundenheit.» Auch in Belgien hatten Starkregen und Überschwemmungen zahlreiche Todesopfern gefordert und massive Schäden angerichtet.

Während Innenministerin Annelies Verlinden nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga am späten Nachmittag von 20 Toten und 20 Verletzten sprach, gab es einige Stunden zuvor Berichte über mindestens 23 Tote unter Berufung auf den Gouverneur der Provinz Lüttich. Laut Innenministerin Verlinden wurden noch 20 Menschen vermisst.


Ukraine erhält neue türkische Kampfdrohne

KIEW: Die ukrainische Armee hat eine neue Kampfdrohne des Typs Bayraktar (Fahnenträger) aus der Türkei erhalten. «Die Bayraktar-Komplexe erhöhen die Fähigkeit der Seestreitkräfte der Ukraine bei der Verteidigung der südlichen Grenzen um Einiges», sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Alexander Mironjuk am Freitag laut einer Mitteilung. Ihm zufolge haben die neuen Fluggeräte mit rund 300 Kilometern einen doppelt so weiten Aktionsradius im Vergleich zur Vorgängerversion. Kiew verfügt bereits über rund ein halbes Dutzend Kampfdrohnen aus türkischer Produktion.

In der Ostukraine kämpfen seit 2014 Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten. UN-Schätzungen zufolge hat der Konflikt mehr als 13.000 Menschenleben gefordert. Ein Friedensplan von 2015 liegt auf Eis. Zuletzt hatte die Ukraine auch von Deutschland Waffen gefordert. Kiew gehört allerdings laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri selbst zu den Top-20 Waffenexporteuren in der Welt.


Jüdische Gemeinde erinnert an Anschlag vor 27 Jahren in Buenos Aires

BUENOS AIRES: Die jüdische Gemeinde in Buenos Aires hat 27 Jahre nach dem schweren Bombenanschlag auf das Gemeindezentrum Amia eine Bestrafung der Täter und Drahtzieher gefordert. «Seit dem 18. Juli 1994, als die Bombe auf brutale Weise das Leben von 85 Menschen beendete, kämpfen wir dafür, dass die Täter und Hintermänner vor Gericht gestellt werden und Strafen für das von ihnen begangene Verbrechen verbüßen müssen», sagte Amia-Vorsitzende Ariel Eichbaum am Freitag bei einer virtuellen Gedenkfeier. «Der Fall Amia ist eine schmerzhafte Wunde, die immer noch nicht heilen kann.» Die jüdische Gemeinde in Buenos Aires ist eine der größten außerhalb von Israel.

Bei dem Anschlag auf das jüdische Gemeindehaus waren 85 Menschen ums Leben gekommen, weitere 300 wurden verletzt. Die Drahtzieher des Anschlags sollen den Ermittlungen zufolge aus der Schiiten-Miliz Hisbollah oder iranischen Regierungskreisen stammen. «Auch 27 Jahre nach dem Anschlag ist nicht ein Verantwortlicher verurteilt worden», sagte Eichbaum. «Die Untätigkeit des Staates schmerzt uns.»

Der Anschlag auf Amia ist noch immer nicht vollständig aufgeklärt. Die Staatsanwaltschaft warf der ehemaligen Staatschefin und heutigen Vizepräsidentin Cristina Kirchner vor, die Ermittlungen zu behindern. Ein Sonderstaatsanwalt für die Ermittlungen zu dem Attentat, Alberto Nisman, war Anfang 2015 erschossen in seiner Wohnung entdeckt worden. Wenige Tage vor seinem Tod hatte er Kirchner wegen Behinderung der Justiz und Verschleierung angezeigt.


Kanada stellt Grenzöffnung ab September in Aussicht

OTTAWA: Kanadas Premier Justin Trudeau hat angesichts der gut verlaufenden Impf-Kampagne in seinem Land eine Grenzöffnung für Ausländer in Aussicht gestellt. «Wenn sich unser derzeitiger positiver Weg der Impfrate und der öffentlichen Gesundheitsbedingungen fortsetzt, wäre Kanada in der Lage, bis Anfang September vollständig geimpfte Reisende aus allen Ländern willkommen zu heißen», hieß es in einer Mitschrift aus einem Gespräch zwischen Trudeau und den Regierungschefs der Provinzen und Territorien am Donnerstag. Bislang galten für Kanada - wie auch für die USA - relativ strenge Einreisebeschränkungen.

Noch schneller könnte es bei Reisen aus den Vereinigten Staaten gehen: Trudeau erwartet demnach, dass vollständig geimpfte Amerikaner und in den USA Lebende ab Mitte August ins Nachbarland reisen dürften. Die Impf-Kampagne in Kanada hatte zwar im Vergleich mit den Vereinigten Staaten etwas schleppend begonnen, doch dann an Fahrt aufgenommen. Etwa 68 Prozent der 38 Millionen Kanadier haben zumindest eine Dosis bekommen, knapp 36 Prozent sind vollständig geimpft. Die Impf-Skepsis in Kanada scheint dabei niedriger als etwa in den USA.


Experte: Konkrete Warnungen bei Gewittern sind sehr schwierig

OFFENBACH: «Lokal Unwettergefahr» - so heißt es oft in Wettervorhersagen. Doch die dynamische Struktur von Gewitterzellen erschwert Meteorologen zufolge präzise Warnungen vor schweren Unwettern. «Da Gewitter mit Starkregen meistens sehr lokal auftreten, kann man - mit Glück - erst kurz vorher sagen, wo das sein wird», sagte Franz-Josef Molé, der Leiter der Vorhersage- und Beratungszentrale des Deutschen Wetterdienstes (DWD). «So ein Gewitter entsteht innerhalb einer halben Stunde.»

Bei der Entstehung können Experten etwa anhand von Radarbildern sehen, ob die «Zutaten» für ein schweres Unwetter vorhanden sind. Trotzdem wisse man nicht, ob sich die sogenannte Zelle in eine andere Richtung bewege oder sogar abschwäche. Das mache Warnungen «sehr schwer».

«In kritischen Lagen machen wir Vorabinformationen», sagte Molé der Deutschen Presse-Agentur. «Das heißt, wir geben vormittags Vorabinformationen an die Bereiche ab, die wahrscheinlich nachmittags von solchen Ereignissen betroffen sind.» Die konkreten Informationen lägen nur kurzfristig vor.


Lawrow: Konflikt in Afghanistan über Dialog lösen

TASCHKENT: Angesichts wachsender Spannungen in Afghanistan hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow zum Dialog aufgerufen. Es müssten schnellstmöglich substanzielle Verhandlungen aufgenommen werden, um die Lage zu stabilisieren, teilte das Außenministerium in Moskau am Freitag nach einem Gespräch Lawrows mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani in Usbekistans Hauptstadt Taschkent mit. Daran müssten sich alle politischen und ethnischen Gruppen beteiligen, einschließlich der militant-islamistischen Taliban.

In Taschkent berieten die Außenminister Russlands, Kasachstans, Kirgistans, Tadschikistans, Turkmenistans und Usbekistans etwa über die Lage in Afghanistan. In einer Abschlusserklärung zeigten sie sich ernsthaft besorgt über die Eskalation der Auseinandersetzungen.

Die Taliban haben in Afghanistan zuletzt große Geländegewinne erzielt. Sie haben zudem im Zuge ihrer jüngsten Offensiven seit Beginn des Abzugs der internationalen Truppen aus dem Land mehrere Grenzübergänge nach Tadschikistan, Turkmenistan, zum Iran und nach Pakistan erobert, durch die wichtige Handelsrouten verlaufen.

Lawrow zeigte sich besorgt über den wachsenden Einfluss der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Afghanistan. «Die Produktion von Drogen hat Rekorde erreicht», sagte er der russischen Staatsagentur Tass zufolge. Zugleich warnte er davor, dass das «Chaos» in dem Land auf Ex-Sowjetrepubliken in Zentralasien übergreifen könnte. Daran habe Moskau kein Interesse.


EU-Kommission nimmt neue Waldstrategie gegen Klimawandel an

BRÜSSEL: Im Kampf gegen den Klimawandel hat die EU-Kommission am Freitag eine neue Waldstrategie angenommen, die beinhaltet, dass bis 2030 drei Milliarden zusätzliche Bäume in der EU gepflanzt werden sollen. «Der richtige Baum am richtigen Ort und für den richtigen Zweck», teilte die EU-Kommission am Freitag mit. Das Vorhaben gehört zum Klimaschutzpaket «Fit for 55». Es soll den EU-Staaten ermöglichen, die Treibhausgase bis 2030 um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 zu drücken.

Wälder seien essenzielle Verbündete im Kampf gegen den Klimawandel, da sie CO2 binden. Aus diesem Grund sollen unter anderem mehr Wälder entstehen und die bestehenden Wälder nachhaltiger bewirtschaftet werden. Die geplante Forstwirtschaftsstrategie sei die bisher «klima- und biodiversitätsfreundlichste», so die EU-Kommission.

Dem widerspricht Alois Vedder, der Leiter für den Bereich Politik bei der Naturschutzorganisation WWF und nennt die Strategie «enttäuschend». Vedder zufolge fehlen verbindliche Schritte - wie ein Verbot von Kahlschlägen. Die EU-Kommission habe sich zu sehr den Interessen der Forstindustrie gebeugt. «Herausgekommen ist ein weichgespültes Papier, das uns kaum voranbringt.»

Der gleichen Meinung ist der Präsident des Naturschutzbundes Nabu, Jörg-Andreas Krüger. Ein guter Entwurf der EU-Kommission sei vor allem durch den Einfluss des deutschen Landwirtschaftsministeriums deutlich abgeschwächt worden. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg zeigte sich auf Twitter unzufrieden. Sie kritisierte unter anderem, dass die Forderungen indigener Volksgruppen keine Beachtung gefunden hätten. Der EU-Landwirtschaftsverband Copa-Cogeca kritisierte hingegen, dass die Strategie keine Investitionen für eine nachhaltige wirtschaftliche Nutzung der Wälder vorsehe.


Schweden stoppt Ausweisungen nach Afghanistan

STOCKHOLM: Schweden weist aufgrund des Wiedererstarkens der Taliban in Afghanistan bis auf Weiteres keine Menschen mehr in das Land aus. Wie die schwedische Migrationsbehörde am Freitag mitteilte, hat sich die ohnehin schwierige Sicherheitslage in Afghanistan innerhalb kurzer Zeit verändert, nachdem die militant-islamistischen Taliban die Kontrolle über große Teile des Landes übernommen haben. Deshalb habe man sich zu einem sogenannten Vollstreckungsstopp entschlossen. Das bedeutet, dass keine Ausweisungen oder Abschiebungen nach Afghanistan vollzogen werden.

Wie lange der Stopp gelte, lasse sich noch nicht sagen, erklärte die Behörde. Ausgangspunkt sei aber weiter, dass Menschen mit Ausweisungs- oder Abschiebebeschluss nach Afghanistan zurückkehrten sollten, wenn sich die Situation stabilisiert habe. Es geht demnach um rund 7000 Menschen, die in Schweden einen solchen Beschluss für Afghanistan erhalten haben. In der Praxis hat die Coronavirus-Pandemie solche Ausweisungen aber bereits seit längerem erschwert. Auch Finnland hatte zuletzt beschlossen, Abschiebungen und Ausweisungen nach Afghanistan nicht zu vollstrecken.


Oppositionspolitiker Gergerlioglu wieder Abgeordneter

ISTANBUL: Nach seiner Haftentlassung kann der prokurdische Oppositionspolitiker Ömer Faruk Gergerlioglu nun auch wieder seine Arbeit als Parlamentsabgeordneter in der Türkei aufnehmen. Im Parlament in Ankara wurde am Freitag eine Entscheidung verlesen, mit der der Politiker der prokurdischen Partei HDP seinen Abgeordnetenstatus wiedererlangt. Einige Abgeordnete reagierten mit Jubel und Klatschen. «Gott sei Dank», kommentierte Gergerlioglu auf Twitter.

Gergerlioglu war das Mandat entzogen worden, weil er im Zusammenhang mit einem Tweet aus dem Jahr 2016 zu zweieinhalb Jahren Haft wegen Terrorpropaganda verurteilt worden war. Anfang April ging er für drei Monate ins Gefängnis, wurde jedoch auf Anordnung des Verfassungsgerichtes freigelassen. Das hatte mit dem Urteil sein Recht auf freie Meinungsäußerung, politische Aktivität und Wahl verletzt gesehen.

Sein Sohn, Salih Gergerlioglu, schrieb auf Twitter von einem «historischen Sieg» für die HDP. «Wer Widerstand leistet, gewinnt bestimmt. Ich bin sehr glücklich.»

Gemäß der türkischen Verfassung kann ein Parlamentsmandat aufgehoben werden, wenn der Träger eine Straftat begangen hat, die eine Kandidatur von vornherein ausgeschlossen hätte. Der Sitz wird aberkannt, wenn das Parlament von einem solchen letztinstanzlichen Urteil informiert wird. Gergerlioglu ist in der Türkei bekannt für seinen Einsatz für Menschenrechte. Seine Festnahme sowie der Mandatsentzug hatten auch international für Kritik gesorgt.


WMO: Beispielloser Sommer 2021 mit Extremwetter in vielen Regionen

GENF: Nicht nur Westdeutschland, sondern weite Teile der nördlichen Welthalbkugel werden laut Weltwetterorganisation (WMO) derzeit von verschiedenen Extremen heimgesucht. Die Hochwasserkatastrophe in Westeuropa habe in diesen Sommer bislang die meisten Todesopfer gefordert, sagte WMO-Sprecherin Clare Nullis am Freitag in Genf.

Zusätzlich erlebe Skandinavien eine andauernde Hitzewelle, Rauchschwaden von sibirischen Waldbränden breiteten sich bis Alaska aus, und Nordamerika kämpfe ebenfalls mit Flächenbränden. «Wir haben wieder einen Sommer mit beispielloser Hitze, Dürre, Kälte und Nässe», sagte Nullis.

Derzeit laufen laut Nullis mehrere Forschungsprojekte, um einen möglichen Zusammenhang zwischen der Eisschmelze in der Arktis, Windströmungen und sogenannten blockierten Wetterlagen zu finden. Als Beispiel nannte die Sprecherin der UN-Organisation das über Westeuropa festsitzende Tief, das eine relativ kleinen Region innerhalb von zwei Tagen mit Regenmengen überflutete, wie sie sonst in zwei Monaten fallen. Nullis wies auf ein weiteres Risiko durch den Klimawandel hin: Je wärmer die Atmosphäre sei, desto mehr Feuchtigkeit könne sie aufnehmen und als Regen abgeben.

Aus Sicht der WMO verfügen der Deutsche Wetterdienst (DWD) und ähnliche Einrichtungen in anderen europäischen Ländern über hoch entwickelte Frühwarnsysteme. Insgesamt sei Europa gut auf Wetterextreme vorbereitet, sagte Nullis. Extreme Regenfälle wie in den vergangenen Tagen seien jedoch nur sehr schwer zu bewältigen.


Macron bietet Hochwassergebieten Unterstützung an

PARIS: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angesichts der verheerenden Unwetter in Deutschland und weiteren Ländern Hilfe angeboten.

«Frankreich ist während dieses Unglücks solidarisch», schrieb er am Freitag auf Twitter. Unterstützung habe man bereits nach Belgien geschickt. Seine Gedanken seien bei den Opfern in Deutschland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden, schrieb Macron.


Wetterdienst: 182,4 Liter Regen pro Quadratmeter im Märkischen Kreis

OFFENBACH: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat am Freitag eine erste Bilanz des Extremregens der vergangenen Tage gezogen. Danach fielen innerhalb von 72 Stunden in Nachrodt-Wiblingwerde im Märkischen Kreis 182,4 Liter Niederschlag pro Quadratmeter. Die zweitgrößte Menge wurde in Hagen verzeichnet. Dort fielen zwischen 5.50 Uhr am 12. Juli und dem 15. Juli insgesamt 175,7 Liter Niederschlag pro Quadratmeter. Knapp dahinter lag Altena im Märkischen Kreis mit 174,9 Litern pro Quadratmeter.

Insgesamt lagen sechs der 15 am meisten betroffenen Gemeinden im Märkischen Kreis. Im Kreis Mettmann fielen Spitzenmengen von 152,8 Litern pro Quadratmeter.

Auch mehrere der Städte in Nordrhein-Westfalen verzeichneten hohe Regenmengen: In Köln fielen innerhalb von 72 Stunden 149,8 Liter pro Quadratmeter, in Aachen 144,3 und in Düsseldorf 143,3.

Im Eifelkreis Bitburg-Prüm in Rheinland-Pfalz fielen nach DWD-Angaben 141,4 Liter pro Quadratmeter, im Landkreis Ahrweiler waren es 133,5.


Weitere Niederländer müssen Häuser wegen Hochwassers verlassen

MAASTRICHT: Zum Schutz vor der Hochwasserwelle haben im Süden der Niederlande am Freitag zahlreiche Menschen ihre Häuser und Wohnungen in Orten entlang der Maas verlassen müssen. Nachdem die Fluten ein Loch in den Deich eines Kanals bei Maastricht gerissen hatten, heulten die Sirenen, wie die Behörden mitteilten. In Venlo an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen wurde ein Krankenhaus mit 200 Patienten vorsorglich evakuiert. Soldaten und Einsatzkräfte verstärkten Deiche an der Maas und kleineren Flüssen in der Region mit Sandsäcken. Die zahlreichen Schaulustigen wurden aufgerufen, zu Hause zu bleiben und die Einsatzkräfte nicht zu behindern.

Tausende Einwohner von Maastricht und angrenzenden Orten, die sich am Vorabend bereits in Sicherheit gebracht hatten, konnten am Freitag wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Zwar kam es oft nicht zu den befürchteten verheerenden Überflutungen, die Wassermassen richteten aber Schäden an. Berichte über Verletzte gab es nicht. Zuvor gesperrte Autobahnen wurden meist wieder freigegeben. In der Nacht zum Freitag hatte die Maas unweit der belgischen Grenze ihren höchsten Wasserstand seit Beginn der Aufzeichnungen 1911 erreicht. Am Vormittag sank der Pegelstand dort wieder. In Roermond weiter nördlich wurde der Höchststand am Freitagnachmittag und in Venlo in der Nacht zum Samstag erwartet.


Neuer Innenminister in der Ukraine ernannt

KIEW: Die Ukraine hat mit Denys Monastyrskyj einen neuen Innenminister.

Das Parlament in der Hauptstadt Kiew stimmte am Freitag mit großer Mehrheit für den Politiker der Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Das teilte die Rada im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der 41-Jährige tritt die Nachfolge von Arsen Awakow an, der am Dienstag überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte. Er war seit 2014 im Amt und damit länger als jeder andere Amtsträger in der Ukraine seit dem Zerfall der Sowjetunion. Awakow galt als zweitmächtigster Mann des Landes und als Gegenspieler Selenskyjs.


Erneut Razzien gegen Journalisten

MINSK: Die Behörden im autoritär geführten Belarus gehen weiter landesweit gegen unabhängige Medien und Nichtregierungsorganisationen vor. Am Freitag seien unter anderem die Wohnungen von Mitarbeitern des oppositionellen Fernsehsenders Belsat durchsucht worden, teilte das Menschenrechtszentrum Wesna mit. Mehrere Journalisten seien festgenommen worden. Außerdem habe es eine Razzia beim Sender Radio Swoboda gegeben. Wesna sprach von «politischer Verfolgung».

Ein Gericht in Minsk verurteilte zudem zwölf Studenten zu zwei und zweieinhalb Jahren Straflager. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, zu Protestaktionen gegen Machthaber Alexander Lukaschenko aufgerufen und regierungskritische Flugblätter verteilt zu haben. Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja bezeichnete die jungen Menschen als «Helden».

Am Mittwoch waren Lukaschenkos Behörden bereits gegen Wesna-Mitarbeiter vorgegangen. Festgenommen wurde unter anderem der international bekannte Chef des Menschenrechtszentrums, Ales Beljazki. Belarussische Oppositionelle und auch das Auswärtige Amt in Berlin hatten die Durchsuchungen verurteilt.

Lukaschenko hatte zuletzt mehrfach gesagt, dass die Nichtregierungsorganisationen, die unabhängigen Medien und Menschenrechtler eine Gefahr seien für Belarus. Unter anderem die EU erkennt den immer wieder als «letzten Diktator Europas» kritisierten Politiker seit der weithin als gefälscht geltenden Präsidentenwahl im vergangenen August nicht mehr als Staatsoberhaupt an.


Deutschland hilft Litauen mit zehn Polizisten beim Grenzschutz

VILNIUS: Deutschland wird Litauen beim Schutz der Grenze zu Belarus mit zehn Polizisten unterstützen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte am Freitag auf Anfrage mit, die EU-Grenzschutzagentur Frontex habe dafür Einsatzkräfte angefordert. Deutschland werde sich mit zehn Bundespolizisten beteiligen. Diese stünden für einen Einsatz vom 30. Juli bis zum 6. Oktober bereit.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatte der EU wiederholt damit gedroht, als Reaktion auf die gegen Minsk verhängten Sanktionen Flüchtlinge aus Kriegsgebieten passieren zu lassen. Besonders stark davon betroffen ist Litauen, das eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus hat. In den vergangenen Wochen hatten mehrere Hundert Migranten die Grenze überschritten. Insgesamt wurden nach offiziellen Angaben in diesem Jahr bereits mehr als 1900 Menschen aufgegriffen.

Litauens Innenministerin Agne Bilotaite hatte am Donnerstag auf Facebook geschrieben, bei ihrem Treffen mit der deutschen Delegation am Rande des Treffen der EU-Innen- und Justizminister in Slowenien habe sie Deutschland auch um materielle Mittel gebeten, um die Lebensbedingungen für illegale Migranten zu verbessern. Angesichts einer stark steigenden Zahl an illegal Einreisenden hatte zuletzt die EU-Grenzschutzagentur Frontex ihre Unterstützung für Litauen verstärkt. Auch Estland hilft mit zehn entsendeten Grenzbeamten.


Drei Tonnen Kokain zwischen Bananenpüree - Drogenfund in Rotterdam

ROTTERDAM: Der niederländische Zoll hat im Hafen von Rotterdam drei Tonnen Kokain im Straßenverkaufswert von 225 Millionen Euro entdeckt. Das Rauschgift wurde vor zwei Tagen in einem Container aus Ecuador zwischen Fässern mit Bananenpüree entdeckt, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Der Container war für eine Firma in Basel bestimmt, die nach Einschätzung der Ermittler mit dem Schmuggel vermutlich nichts zu tun hat. Es handele sich um einen der größten Kokainfunde im Hafen von Rotterdam. Das Rauschgift wurde inzwischen vernichtet.

Unabhängig von dem jüngsten Drogenfund wurden im Hafen Rotterdam in den vergangenen Wochen zwölf Beschäftigte einer Containerfirma wegen des Verdachts des Kokainschmuggels und der Korruption festgenommen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die zehn Männer und zwei Frauen sollen ihre Kenntnis über den Hafen zur Einfuhr und zum Weitertransport von Kokain genutzt und auch Rauschgift aus Containern geholt haben.

Wie der niederländische Zoll bereits am Vortag mitteilte, wurden im ersten Halbjahr 2021 rund 50 Tonnen Drogen beschlagnahmt, die die niederländischen Häfen zum Ziel hatten. Rund 22 Tonnen wurden in den Niederlanden selber beschlagnahmt, 28 Tonnen entdeckten Zollfahnder bereits im Ausland. Um den Handel mit Drogen von den Niederlanden aus einzudämmen, kontrollieren die Behörden Postsendungen ins Ausland seit dem vergangenen Sommer intensiver. Dabei seien rund 8000 Briefe und Pakete mit Rauschgift entdeckt worden, erklärte der Zoll.


Unwetter : Zahl der Toten steigt auf mindestens 23

BRÃœSSEL: In Belgien steigt die Zahl der Toten in Zusammenhang mit den schweren Unwettern weiter.

Wie die Nachrichtenagentur Belga am Freitag unter Berufung auf den Gouverneur der Provinz Lüttich berichtet, kamen mindestens 23 Menschen in Wallonien ums Leben. Bislang seien in der Provinz Lüttich nur sechs von 20 dort gefundenen Leichen identifiziert worden. Es gebe immer noch Menschen, die seit 36 Stunden ohne Essen und Trinken auf Dächern ausharrten. Nach Informationen des öffentlich rechtlichen Sender RTBF wurden in der Provinz Lüttich zudem am Mittag noch 13 Menschen vermisst.


Unwetter: Nato bekundet Solidarität mit betroffenen Staaten

BRÜSSEL: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Solidarität des Militärbündnisses mit den vom Hochwasser betroffenen Ländern bekundet.

«Unsere Gedanken sind bei all denen, die ihre Liebsten und ihr Zuhause in den verheerenden Fluten verloren haben», schrieb der Norweger am Freitag zudem auf Twitter. Dutzende Menschen haben im Zusammenhang mit den Unwettern in Deutschland, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg ihr Leben verloren. Immer noch werden zahlreiche Menschen vermisst. Häuser stürzten ein, ganze Landstriche wurden durch die Fluten verwüstet.


Australien lädt Botschafter vor Unesco-Votum zum Great Barrier Reef

CANBERRA: Die australische Regierung hat mehr als ein Dutzend internationale Botschafter zu einem Schnorchelausflug ans Great Barrier Reef eingeladen. Hintergrund: Die Behörden wollen unbedingt verhindern, dass das weltberühmte Korallenriff auf Empfehlung der Unesco auf die Liste gefährdeter Weltnaturerbestätten gesetzt wird. Neun der 15 Diplomaten stammen aus Ländern, die bei der Online-Sitzung des Welterbekomitees (16. bis 31. Juli) ein Stimmrecht hätten, so die australische Nachrichtenagentur AAP.

«Wir bringen sie (die Botschafter) dorthin, damit sie sich selbst ein Bild machen können», erklärte der offizielle Riff-Botschafter der Regierung, Warren Entsch, die Initiative. «Wir hören immer nur Negatives über das, was die Leute für die Probleme halten, aber niemand spricht jemals über die herausragende Arbeit, die von einem großen Teil der lokalen Gemeinschaft geleistet wird.» Zudem seien zu warmes Wasser und Korallenbleiche ein globales und nicht nur ein australisches Problem, so Entsch.

Aus welchen Ländern die Diplomaten stammen, wurde nicht bekannt. Jedoch hätten sie die Reise selbst bezahlt, hieß es. Das Great Barrier Reef vor der Ostküste Australiens ist das größte Riff der Welt und dehnt sich auf einer Fläche von mehr als 344.000 Quadratkilometern aus - damit ist es größer als Italien. Es kann mit bloßem Auge vom Weltraum aus gesehen werden.

In einem Unesco-Entwurf fordert das Welterbekomitee Australien eindringlich auf, Maßnahmen gegen den Klimawandel zu treffen - auch mit Blick auf die Qualität des Wassers rund um das Riff, das seit 1981 Weltnaturerbestätte ist. Die langfristigen Aussichten für das Naturwunder hätten sich von «schlecht» zu «sehr schlecht» entwickelt. Als besorgniserregend wurden auch die wiederholten Korallenbleichen bezeichnet. Die Unesco hatte in den vergangenen Jahren immer wieder gedroht, das Riff auf die Liste des gefährdeten Welterbes zu setzen.


Dauerhitze auf Zypern - bis 41 Grad

NIKOSIA/ATHEN: Die Urlaubsinsel Zypern wird von einer Dauerhitzewelle heimgesucht.

Wie das zyprische Wetteramt mitteilte, soll die Hitze auch am Freitag und Samstag mit Temperaturen um 41 Grad im Inneren der Ferieninsel andauern. Kinder und ältere Menschen sollten am besten zuhause bleiben, sagte ein Meteorologe im Staatsfernsehen am Freitag. Schlimm seien die hohen Temperaturen auch nach Sonnenuntergang. Bei diesen sogenannten tropischen Nächten herrschen auch nachts Werte um die 30 Grad Celsius, hieß es. Ärzte rieten dazu, keinen Alkohol oder zuckerhaltige Getränke zu sich zu nehmen. Stattdessen sollte viel Wasser getrunken werden. Das Sonnenbaden dürfe nur wenige Minuten dauern.


Großbrand auf Samos - Hotels evakuiert

SAMOS/ATHEN: Wegen eines Großbrandes sind auf der griechischen Insel Samos mehrere Häuser und Hotels vorsorglich evakuiert worden. Betroffen sei die Gegend Agios Fanourios an der Nordküste der Insel, berichteten griechische Medien am Freitag. Der Brand, der seit Donnerstagmittag wütet, konnte bis Freitagmorgen noch nicht unter Kontrolle gebracht werden. Die Feuerwehr ist mit zahlreichen Kräften sowie Flugzeugen und Hubschraubern im Einsatz.

In Griechenland brennt es nach wochenlanger großer Hitze und starkem Wind vielerorts; binnen der letzten 24 Stunden seien 51 Wald- und Buschbrände gemeldet worden, twitterte die griechische Feuerwehr am Freitagmorgen. Samos ist von Bränden im Sommer in den vergangenen zwei Jahrzehnten besonders stark betroffen - seit dem Jahr 2000 habe es nur 2016 nicht gebrannt, berichtete die griechische Zeitung «To Proto Thema».


Japanische Zentralbank legt Klimaprogramm auf

TOKIO: Die japanische Notenbank folgt anderen großen Zentralbanken und legt ein Programm gegen den Klimawandel auf. Dazu will sie den Banken Kredite zum Nullzins leihen, damit diese das Geld für klimafreundliche Projekte weiterreichen können, wie aus einer Mitteilung vom Freitag hervorgeht. Zum anderen will die Notenbank «grüne» Anleihen kaufen, die in Fremdwährung notiert sind. Ihre sonstige Geldpolitik hat die Zentralbank weitgehend unverändert gelassen.

Das neue Kreditprogramm soll in diesem Jahr starten. Es sollen Kredite zum Nullzins mit einer Laufzeit von einem Jahr vergeben werden. Letztlich stellt der Nullzins eine Entlastung für die japanischen Banken dar, die gegenwärtig zumindest teilweise einen negativen Leitzins für kurzfristige Einlagen bei der Notenbank zahlen müssen. Die Notenbank will zugleich die Einlagen ausweiten, die von diesem Negativzins ausgenommen sind.

Darüber hinaus will die Bank of Japan «grüne» Wertpapiere in Fremdwährung kaufen. Sie betrachtet diesen Schritt als Teil ihres Managements der Währungsreserven. Konkrete Summen, die in derartige Anleihen gesteckt werden sollen, nannte die Zentralbank nicht.

Die Klimaoffensive bleibt etwas hinter den Erwartungen zurück. Einige Experten hatten damit gerechnet, dass die Notenbank den Geschäftsbanken stärkere Anreize gibt, um dem Klimawandel entgegenzutreten. Eine Erwartung war, dass die Banken für die Finanzierung umweltfreundlicher Projekte eine kleine Zinsgutschrift erhalten. Die Notenbank hebt jedoch hervor, dass ihr die Marktneutralität ihres Ansatz wichtig sei.


Zyprische Polizei: Türkisches Patrouillenboot feuert Warnschüsse ab

NIKOSIA: Die Besatzung eines türkischen Patrouillenbootes hat nach Angaben aus Zypern am Freitagmorgen vier Warnschüsse in Richtung eines Bootes der zyprischen Küstenwache abgefeuert. Das Schiff sei damit gezwungen gewesen, im kleinen zyprischen Hafen von Kato Pyrgos Zuflucht zu suchen, sagte der Sprecher der zyprischen Polizei Christos Andreou im zyprischen Fernsehen. «Unser Boot befand sich elf Seemeilen vor der Küste (Zyperns) und kontrollierte die Region, um illegale Migration abzuwenden», sagte er.

Das Verhältnis zwischen Zypern und der Türkei ist wegen der Besetzung des Nordteils der Insel durch türkische Truppen äußerst angespannt. Verschlimmert hat sich die Situation in den vergangenen Monaten durch Schleuser, die immer wieder Migranten aus der Türkei nach Zypern und damit auch in die EU bringen. Die Menschen werden zunächst von der Türkei aus in den türkisch-zyprischen Norden der Insel gebracht. Anschließend überqueren sie die Trennungslinie zum Süden der Insel über unwegsames Gelände obwohl diese streng überwacht wird. Die Flüchtlingscamps der kleinen Inselrepublik sind überfüllt.


Zahl der Toten in Rheinland-Pfalz nach Hochwasser steigt auf 50

MAINZ: Nach der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands ist die Zahl der Toten im Bundesland Rheinland-Pfalz auf 50 gestiegen.

«Die Befürchtung ist, dass es noch mehr werden», sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Koblenz am Freitagmorgen.


Bolsonaro weiter im Krankenhaus - «zufriedenstellende» Entwicklung

SÃO PAULO: Der Zustand des mit einem Darmverschluss ins Krankenhaus gebrachten brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro hat sich nach offiziellen Angaben verbessert. Bolsonaro entwickle sich in zufriedenstellender Form, hieß es in einer ersten Mitteilung der Pressestelle des Präsidialamtes am Donnerstag (Ortszeit). Ihm sei die Magensonde entfernt worden und der Beginn der Ernährung für den kommenden Tag geplant, hieß es in einer zweiten Mitteilung.

Eine Prognose für die Entlassung aus dem Hospital Vila Nova Star in der Millionenmetropole São Paulo traf das fünfköpfige Ärzteteam in beiden Mitteilungen jedoch nicht. Von einer möglichen Operation war nicht die Rede. Es gehe dem Präsidenten besser, schrieb dessen Sohn Flavio Bolsonaro auf Twitter. «Wenn er so weitermacht, braucht er keine Operation.»

Bolsonaro (66) war am Mittwoch aus der Hauptstadt Brasília nach São Paulo gebracht worden, nachdem er über andauernden Schluckauf geklagt hatte. Ein Arzt hatte einen Darmverschluss festgestellt und veranlasst, den Präsidenten nach São Paulo bringen zu lassen. Dort wurden weitere Untersuchungen gemacht, um festzustellen, ob eine Notoperation notwendig ist.

Bolsonaro war zuletzt durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu seiner Corona-Politik und Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Bestellung von Impfstoffen unter Druck geraten. Die Ablehnung seiner Regierung erreichte dem Meinungsforschungsinstituts Datafolha zufolge 51 Prozent - der schlechteste Wert seit Beginn der Amtszeit 2019.


Afrikanische Schweinepest bei Hausschweinen entdeckt

BERLIN: In Deutschland sind nach einer Mitteilung des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erstmals Fälle von Afrikanischer Schweinepest bei Hausschweinen in Brandenburg aufgetreten. Dies habe das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) am Donnerstag nachgewiesen. Bislang war diese Schweinepest in Deutschland nur bei Wildschweinen aufgetreten.

Die positiv getesteten Schweine stammen demnach aus einem Bio-Betrieb im Landkreis Spree-Neiße und einer Kleinst-Haltung im Landkreis Märkisch-Oderland. Damit liegen auch die Fälle bei Hausschweinen in den bereits von der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen betroffenen Landkreisen nahe der polnischen Grenze. Um die betroffenen Betriebe sollen jetzt Schutzzonen und Überwachungszonen eingerichtet werden.

Die Afrikanische Schweinepest ist für Menschen ungefährlich, teilt das Ministerium weiter mit. Sie kann weder durch den Verzehr von Schweinefleisch noch Kontakt zu Tieren auf den Menschen übertragen werden. Es handelt sich dabei um eine schwere Virusinfektion, die ausschließlich Schweine - sowohl Wild- als auch Hausschweine - betrifft und für sie meist tödlich ist.


Nach Tötung von Haitis Präsident: Biden will keine Truppen schicken

WASHINGTON: Nach der Tötung von Haitis Staatsoberhaupt will US-Präsident Joe Biden keine Soldaten zur Stabilisierung des Landes schicken. «Die Idee, amerikanische Truppen nach Haiti zu schicken, steht derzeit nicht auf der Tagesordnung», sagte Biden nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im Weißen Haus in Washington. Die Vereinigten Staaten würden lediglich Marines zur Sicherung der Botschaft auf den Inselstaat entsenden.

Der 53 Jahre alte Staatschef von Haiti, Jovenel Moïse, wurde vor etwas mehr als einer Woche in seiner Residenz überfallen und erschossen. Seine Ehefrau wurde schwer verletzt. Nach Angaben der Polizei führten 26 kolumbianische Söldner und zwei US-Amerikaner haitianischer Herkunft den Mord aus. Sie hätten sich als Agenten der US-Antidrogenbehörde DEA ausgegeben. Haiti hatte wegen der angespannten Lage in dem Land daraufhin um militärische Hilfe bei den USA und den Vereinten Nationen gebeten.


Biden: Merkels Kanzlerschaft hat «historischen Charakter»

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden hat die Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) gewürdigt. Diese habe einen «historischen Charakter», sagte Biden am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel in Washington. Sie sei die erste weibliche Bundeskanzlerin in Deutschland und die erste aus der ehemaligen DDR. Merkel habe «bahnbrechende Verdienste» für Deutschland und die Welt geleistet. Die Kanzlerin sei immer für das Richtige eingetreten und habe die Würde des Menschen verteidigt.

«Ich weiß, dass die Partnerschaft zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten auf dem Fundament, das Sie mit aufgebaut haben, noch stärker werden wird», so Biden weiter. «Aber persönlich muss ich Ihnen sagen, dass ich Sie bei unseren Gipfeltreffen vermissen werde, das werde ich wirklich.»

Merkel ist die erste Regierungschefin aus Europa, die Biden seit seiner Amtsübernahme am 20. Januar im Weißen Haus empfängt. Merkel war am Vortag zu ihrem Abschiedsbesuch in Washington eingetroffen. Der Besuch soll den Neuanfang der deutsch-amerikanischen Beziehungen nach einem Tiefpunkt in der Ära von Bidens Vorgänger Donald Trump markieren.


Merkel zu Hochwasserkatastrophe: Werden Menschen nicht alleine lassen

WASHINGTON: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Menschen nach der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands Hilfen zugesagt. «Wir werden sie in dieser schwierigen, schrecklichen Stunde nicht alleine lassen und werden auch helfen, wenn es um den Wiederaufbau geht», sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Washington.

Merkel sagte, ihr gehe das Leid der Betroffenen sehr nahe. Sie habe sich den ganzen Tag lang über die Katastrophe informieren lassen. Es sei ein Tag gewesen von Angst um Leben und Besitz, ein Tag der Sorgen und Verzweiflung. Hunderttausende hätten erleben müssen, dass Wohnhäuser zu «Todesfallen» geworden seien.

Biden hatte Merkel zuvor sein Beileid angesichts der vielen Todesopfer bei der Hochwasserkatastrophe ausgesprochen.

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