Neues aus dem Ausland am Freitag

Neues aus dem Ausland am Freitag

Friedensforscher: Zukunft des Iran-Deals auch unter Biden ungewiss

BERLIN: Der Direktor des Friedensforschungsinstituts Sipri sieht die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran unter dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden mit Skepsis. Auch wenn der Demokrat andere strategische Schwerpunkte als Noch-Amtsinhaber Donald Trump verfolgen und sich von dessen Politikstil verabschieden sollte: «Eine erfolgreiche Wiederaufnahme des Abkommens könnte mehr politisches Kapital kosten, als Joe Biden bereit ist zu investieren», sagte Institutsdirektor Dan Smith der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag). Ähnlich sei es im Iran: «Auch dort ist die Stimmung gekippt, weil das Abkommen nicht gehalten hat, was versprochen war.»

Weder sei der Iran infolge des Deals wieder vollständig an den Welthandel angebunden worden, noch hätten sich internationale Investoren in größerer Zahl ins Land getraut. «Aus Sicht der iranischen Führung bedürfte es seitens der USA also eines ganz besonderen Angebots, um sich dem Abkommen wieder voll und ganz verpflichtet zu fühlen», sagte Smith. «Ich sehe nicht, was Biden da auf den Tisch legen könnte, ohne dass der Iran freiwillig einen unwahrscheinlichen Vertrauensvorschuss gewährt.»

Für die transatlantische Militärallianz sei Bidens Wahlsieg zwar fraglos von Vorteil, allzu große Hoffnungen sollten sich die Nato-Verbündeten aus Sicht des Stockholmer Friedensforschers aber nicht machen. «Joe Biden wird niemand sein, der bei Nato-Treffen andere Teilnehmer beiseite schubst, um wie Donald Trump in der ersten Reihe zu stehen. Aber er wird die Europäer durchaus auffordern, einen angemessenen Beitrag für die eigene Verteidigung beizusteuern, da sollte man sich keiner Illusion hingeben.»

Smith rechnet zudem fest damit, dass die Vereinigten Staaten die Modernisierung ihres nuklearen Waffenarsenals auch unter dem neuen Präsidenten vorantreiben werden. «Gleichzeitig gehe ich aber davon aus, dass Biden versuchen wird, die bilaterale Rüstungskontrolle mit Russland wiederzubeleben.» Die Gelegenheit dazu biete sich unmittelbar nach seinem Amtsantritt am 20. Januar: Um das im Februar auslaufende Abrüstungsabkommen «New Start» zu verlängern, müssten Biden und Kreml-Chef Wladimir Putin nur zum Telefon greifen. «Ich hoffe darauf, dass Joe Biden das nach seiner Amtseinführung in die Hand nehmen wird. Denn mit der Verlängerung von «New Start» gäbe es die notwendige Zeit, um eine ernsthafte Perspektive für Abrüstung und Rüstungskontrolle nach 2026 zu entwickeln.»


Lottospieler knackt 44-Millionen-Jackpot am Neujahrstag

LONDON: Für einen unbekannten Glückspilz in Großbritannien hat das neue Jahr mit einem überwältigenden Geldregen begonnen.

Der Käufer eines Lotterie-Loses der bekannten Euromillions-Ziehung räumte auf einen Schlag den mit umgerechnet mehr als 44 Millionen Euro gefüllten Jackpot ab, wie die nationale Lotteriegesellschaft am Freitagabend mitteilte. Näheres zum Besitzer des in Großbritannien verkauften Loses war zunächst nicht bekannt. Die Euromillions-Lotterie wird in mehreren europäischen Staaten angeboten.


Schock-Start ins «Tatort»-Jahr: Kommissar Lessing ist jetzt ein Geist

WEIMAR/LEIPZIG: Es war ein Ende mit einer bösen Überraschung: Während der ganzen neuen «Tatort»-Episode aus Weimar schien Kommissar Lessing mit seiner Arbeits- und Ehepartnerin Kira Dorn gemeinsam zu ermitteln - dabei war er bereits zu Beginn des Films gestorben.

Der Filmtod von Darsteller Christian Ulmen dürfte viele Fans am Neujahrstag geschockt haben. Immerhin ermittelt er als Lessing an der Seite von Schauspielkollegin Nora Tschirner schon seit 2013. Ist mit dem elften Weimar-«Tatort» nun Schluss für Ulmen? Oder wird er als Geist seine Partnerin weiter mit Literatur-Zitaten nerven und ihr beim Lösen von Fällen helfen?

«Wir warten jetzt die Wirkung des Films ab und entscheiden dann, wie wir das Format weiterentwickeln», teilte der MDR dazu mit. Sicher ist, dass «Der feine Geist» für dieses Jahr der einzige neue «Tatort» aus Weimar bleiben wird. Für 2021 werde kein neuer produziert, da wegen coronabedingter Drehverschiebungen kein gemeinsamer Drehtermin für das Ensemble ermöglicht werden könne, hieß es beim Sender.


Mann bei Silvesterfeier durch Kugel getötet

BERGERAC: Auf einer Silvesterfeier in der südwestfranzösischen Dordogne ist ein Mann durch einen Schuss getötet worden. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft in Bergerac am Freitag berichtete, wurde der 27-Jährige am Brustkorb getroffen und starb noch vor Ort. Der mutmaßliche Schütze kam in Untersuchungshaft, erste Nachforschungen wurden eingeleitet.

Laut AFP soll es sich bei der Feier am Silvesterabend um eine Kostümparty zu der britischen Gangsterserie «Peaky Blinders» gehandelt haben, in der die Figuren auch Schusswaffen tragen. Etwa 20 ehemalige Schulkameraden trafen sich demnach zu der Feier. Der Lokalradiosender France Bleu berichtete, dass auch einige der Gäste bewaffnet zu der Party kamen.


«Kritische» Situation: Rios Olympia-Bürgermeister zurück im Amt

RIO DE JANEIRO: Der Olympia-Bürgermeister von Rio de Janeiro, Eduardo Paes, hat das Amt nach vier Jahren erneut angetreten. «Ich werde hart arbeiten, damit diese Stadt wieder funktioniert», schrieb er kurz nach Mitternacht am Neujahrstag auf Twitter und veröffentlichte Bilder von sich auf der berühmten Christus-Statue Rios. «Die Situation in der Stadt ist kritisch», sagte Paes später am Freitag in seiner Antrittsrede. Er habe bereits 50 Dekrete erlassen, um Probleme unter anderem im Bildungs- und Gesundheitssystem sowie im öffentlichen Nahverkehr der südamerikanischen Metropole anzugehen.

Paes hatte Ende November eine Stichwahl gegen den Amtsinhaber Marcelo Crivella gewonnen. Crivella, ein evangelikaler Pastor und Verbündeter des Staatspräsidenten Jair Bolsonaro, wurde inzwischen wegen des Verdachts auf Korruption festgenommen. Auch Paes ist wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt. Dabei geht es unter anderem um Unregelmäßigkeiten beim Bau einer Sportanlage für die Olympischen Sommerspiele in Rio von 2016. Der konservative 51-Jährige war bereits von 2009 bis 2016 Bürgermeister der südamerikanischen Stadt.

Auch in São Paulo, der größten Stadt des Landes, trat am Neujahrstag ein neuer Bürgermeister sein Amt an: der Sozialdemokrat Bruno Covas. Bei den Kommunalwahlen im November war in allen der gut 5500 Gemeinden Brasiliens über Lokalverwaltungen abgestimmt worden. Das rechte Lager von Bolsonaro schnitt dabei schlecht ab.


150 Migranten aus Booten vor Kanaren gerettet

LAS PALMAS: Die spanische Seenotrettung hat im Atlantik vor der spanischen Kanareninsel Gran Canaria etwa 150 Migranten aus drei Booten gerettet. Die Menschen aus Afrika seien zur Versorgung und Registrierung an Land gebracht worden, schrieb die Seenotrettung am Donnerstag auf Twitter. Die Zahl der Menschen, die die lebensgefährliche Überfahrt von Afrika über den Atlantik Richtung der Inselgruppe wagen, ist im Jahr 2020 stark gestiegen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR wurden in dem Jahr 22.249 Migranten gezählt. 2019 waren es nur knapp 2700 gewesen. Wie viele Menschen auf See starben, ist nicht bekannt. Das UNHCR geht von mehr als 400 Todesopfern aus. Der offene Atlantik ist für die kleinen und meist nur mit Außenbordmotoren angetriebenen Boote sehr gefährlich.


Mitsotakis besucht Lesbos - Lage im Registrierzentrum «viel besser»

ATHEN/LESBOS: Bei einem Besuch im Registrierlager Kara Tepe auf Lesbos hat sich der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis am Donnerstag ein Bild von der Situation vor Ort gemacht. Die Lage im Lager sei viel besser als im Camp von Moria, das im September bei einem Großbrand völlig zerstört wurde, sagte Mitsotakis im Staatsfernsehen. So gebe es dort keine unbegleiteten Minderjährigen mehr. Bald werde es auf der Insel ein neues Camp geben, das Griechenland gemeinsam mit der EU bauen werde. Die Regierung in Athen hat das Asylverfahren beschleunigt und zusätzlich Personal eingestellt. Zudem werden die Seegrenzen zur Türkei scharf überwacht. Humanitäre Organisationen werfen Athen vor, illegale Zurückweisungen in die Türkei (Pushbacks) zu erlauben. Athen bestreitet dies.


Berichte: Trump über Kopfgeld Chinas auf US-Soldaten unterrichtet

WASHINGTON: Der amtierende US-Präsident Donald Trump ist nach übereinstimmenden Medienberichten über angebliche Erkenntnisse der Geheimdienste unterrichtet worden, die das amerikanische Verhältnis zu China weiter belasten dürften. Es gebe Hinweise darauf, dass China nicht-staatlichen Akteuren in Afghanistan Geld für Angriffe auf US-Soldaten in dem Land angeboten haben soll, berichteten die Nachrichtenseite «Axios» und der TV-Sender CNN am Mittwoch unter Berufung auf hochrangige Regierungsmitarbeiter. Trumps Regierung beabsichtige, die bislang unbestätigten Erkenntnisse freizugeben. Die Beziehungen zwischen den USA und China sind unter anderem wegen des harten Kurses Pekings in Hongkong, der Verfolgung der Minderheit der Uiguren und amerikanischen Sanktionen höchst angespannt.


Hongkonger Aktivist und Medienmogul Jimmy Lai muss wieder in Haft

HONGKONG: Der Hongkonger Medienmogul und Demokratie-Aktivist Jimmy Lai, der auf Kaution aus dem Gefängnis entlassen worden war, muss wieder in Untersuchungshaft. Hongkongs Oberstes Berufungsgericht entschied am Donnerstag zugunsten der Staatsanwaltschaft, die eine erneute Prüfung der Kautionsentscheidung des Obersten Gerichts gefordert hatte. Der 73-Jährige war Anfang Dezember zunächst wegen Betrugsvorwürfen und kurz darauf wegen angeblicher Verstöße gegen das Hongkonger Sicherheitsgesetz angeklagt worden. Bei einer Verurteilung droht ihm im schlimmsten Fall eine lebenslange Haftstrafe. Die Justiz in Hongkong geht mit harter Hand gegen die demokratischen Kräfte vor.


Tschechien wählt Parlament am 8. und 9. Oktober

PRAG: Der Termin für die nächste Parlamentswahl in Tschechien steht fest. Der zweitägige Urnengang findet am 8. und 9. Oktober 2021 statt. Eine entsprechende Verfügung des Präsidenten Milos Zeman wurde am Donnerstag im Gesetzblatt veröffentlicht und damit rechtskräftig. Die mehr als acht Millionen Wahlberechtigten sind dann aufgerufen, die 200 Sitze im Abgeordnetenhaus für vier Jahre neu zu vergeben. Das Abgeordnetenhaus ist die wichtigere der beiden Parlamentskammern in dem EU-Mitgliedstaat. Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Median sieht die populistische Partei ANO von Regierungschef Andrej Babis weiter als stärkste Kraft.


Republikaner rügt geplante Störaktion bei Nach-Wahl-Prozedur in USA

WASHINGTON: Die geplante Störaktion mehrerer Republikaner bei der offiziellen Verlesung der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl im Kongress am 6. Januar stößt auch parteiintern auf Kritik. Der republikanische Senator Ben Sasse bezeichnete die Pläne mehrerer Parteikollegen, bei der Kongresssitzung Einspruch gegen die Wahlresultate einzulegen, am Donnerstag als «gefährlichen Trick». In einem langen Beitrag auf Facebook zerpflückte Sasse die Wahlbetrugsbehauptungen des amtierenden Präsidenten Donald Trump und seiner Unterstützer. Es gebe keinerlei Belege für die Vorwürfe, betonte Sasse. «Der Präsident und seine Verbündeten spielen mit dem Feuer.» In internen Gesprächen habe er von «keinem einzigen» Republikaner aus dem Kongress Zweifel am Wahlergebnis gehört.


Kurz vor entscheidenden Stichwahlen: Republikaner in Quarantäne

WASHINGTON: Kurz vor entscheidenden Stichwahlen im US-Bundesstaat Georgia um zwei Sitze im US-Senat hat sich der republikanische Kandidat David Perdue nach einem Corona-Kontakt in Quarantäne begeben. Der Senator sei am Donnerstagmorgen darüber informiert worden, dass er mit einer Person engen Kontakt gehabt habe, die positiv auf das Coronavirus getestet worden sei, erklärte Perdues Wahlkampfteam. Perdue und seine Frau seien negativ getestet worden. Die Stichwahlen am Dienstag entscheiden, ob die Republikaner die Mehrheit im Senat verteidigen können oder die Demokraten die Kontrolle über die Parlamentskammer übernehmen. Um die Mehrheit zu erlangen, müssten sich die Demokraten Jon Ossoff und Raphael Warnock gegen Perdue und seine Amtskollegin Kelly Loeffler durchsetzen.


Südkorea verschärft Corona-Beschränkungen für alle Gefängnisse

SEOUL: Nach Hunderten von Corona-Infektionen in einem Gefängnis in Seoul hat Südkorea die Kontaktbeschränkungen für sämtliche Haftanstalten des Landes verschärft. Das Justizministerium entschuldigte sich am Donnerstag für die schnelle Ausbreitung des Coronavirus unter Insassen und Beschäftigten der Vollzugsanstalt Seoul Dongbu. Die Häufung sei unter anderem auf einen Mangel an Schutzmaßnahmen zurückzuführen, sagte Vizeminister Lee Yong Gu. Bis zum Donnerstag wurden in der Anstalt mehr als 790 Infektionsfälle unter Insassen und dem Gefängnispersonal erfasst. Deshalb mussten in den vergangenen Tagen mehr als 600 Strafgefangene in andere Anstalten oder, bei positivem Test, in andere Einrichtungen verlegt werden.


Massentests für britische Schüler - Schulen fordern Unterstützung

LONDON: Der britische Bildungsminister Gavin Williamson hält Massentests an Schulen für ein geeignetes Mittel für den Schulbetrieb in Zeiten der Pandemie. Viele Schulen in England sollten im Januar unter dem Einsatz von Massentests wieder öffnen, kündigte Williamson am Donnerstag bei «Sky News» an. Paul Whiteman von der Gewerkschaft NAHT, die die Interessen von Schulleitungen vertritt, zweifelte an dem ambitionierten Zeitplan und forderte bei «Sky News» ausreichende Unterstützung von Seiten der Regierung. Massentests an Schulen seien «ein gewaltiges Unterfangen», das zusätzliche Aufgaben für die Schulen bedeute und damit auf Kosten der Bildung gehe. Der Schulstart nach den Weihnachtsferien war in England teils aufgeschoben worden.


Dutzende Festnahmen nach Angriff auf Hindu-Tempel in Pakistan

ISLAMABAD: In Pakistan hat eine große Menschenmenge einen Hindu-Tempel angegriffen und in Brand gesteckt. Die Polizei nahm am Donnerstag in der Stadt Karak in der Provinz Khyber-Pakhtunkhwa mehr als zwei Dutzend Menschen fest, darunter auch muslimische Geistliche. Nach mindestens 50 weiteren Beteiligten werde gesucht, sagte ein Polizeibeamter. Rund 2000 Männer plünderten demnach am Mittwoch den historischen Tempel sowie das Grab eines Hindu-Heiligen in Karak und legten Feuer auf dem Gelände. Der von einem Geistlichen angeführte Mob war wütend über die Renovierung eines an den Tempel angrenzenden Gebäudes, das Mitglieder der Hindu-Gemeinschaft gekauft hatten, hieß es.


Hilfsorganisation: Winterkälte bedroht 300.000 Kinder in Afghanistan

KABUL: Mehr als 300.000 Kinder in Afghanistan sind nach Einschätzung einer Hilfsorganisation ohne angemessene Winterkleidung und Heizung im eisigen Winter von Krankheit und sogar Tod bedroht. Der anhaltende Konflikt in dem Land habe viele Häuser zerstört und Tausende von Kindern gezwungen, in Obdachlosenlagern unterzukommen, teilte die in London ansässige Organisation Save the Children am Donnerstag mit. «Dort riskieren sie Hunger, Krankheiten, einschließlich Covid-19, und sogar den Tod durch eisige Temperaturen», hieß es vonseiten der Organisation.


Israels Luftwaffe griff 2020 rund 50 Ziele in Syrien an

TEL AVIV: Die israelische Luftwaffe hat im Jahr 2020 rund 50 Ziele im nördlichen Nachbarland Syrien angegriffen. Dies offenbarte die israelische Armee in einem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht. Israel äußert sich nur sehr selten zu seinen Luftangriffen in Syrien. In der Nacht zum Mittwoch waren nach Angaben syrischer Staatsmedien bei einem solchen Angriff ein Soldat getötet und drei weitere verletzt worden. Israels Angriffe in Syrien richten sich meist gegen Truppen und Einrichtungen, die mit dem schiitischen Iran in Verbindung gebracht werden. Teheran sieht in Israel einen Erzfeind und ist im syrischen Bürgerkrieg ein enger Verbündeter von Machthaber Baschar al-Assad. Israel will verhindern, dass der Iran dort seinen Einfluss und seine Militäreinrichtungen weiter ausbaut.


DAMASKUS: Beobachter: Weniger Tote im Syrien-Krieg - 6800 Opfer 2020

Der Krieg in Syrien hat im Jahr 2020 mehr als 6800 Menschen das Leben gekostet. Das ist die niedrigste jährliche Todesrate seit Beginn des Konflikts vor fast einem Jahrzehnt, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag meldete. Zum Vergleich: Ein Jahr zuvor waren den Menschenrechtsbeobachtern zufolge in dem Konflikt noch mehr als 10.000 Menschen getötet worden. Seit Beginn des Konflikts vor rund zehn Jahren bis Anfang Dezember sollen mindestens 387.000 Menschen bei Kämpfen zwischen Rebellen und der syrischen Armee getötet worden sein, darunter 117.000 Zivilisten. Das tödlichste Jahr in dem Konflikt war 2014, als mehr als 67.000 Todesfälle dokumentiert wurden, so die Beobachtungsstelle.


Polizei in Wien mit Feuerwerkskörpern angegriffen

WIEN: In der Silvesternacht sind Polizisten in Wien bei einem Großeinsatz mit Feuerwerkskörpern angegriffen worden. Sie seien wegen Sachbeschädigungen im Stadtteil Favoriten der österreichischen Hauptstadt ausgerückt, wie die Polizei am Freitag berichtete. Dort hätten mehrere Personen mit Feuerwerkskörpern Mülltonnen, Zeitungsständer, Fensterscheiben und anderes beschädigt oder zerstört und dann auf die Polizisten gezielt.

Täter und Täterinnen seien weggerannt, aber die Polizei habe neun Personen zwischen 14 und 29 Jahren gestellt. Ihnen werde schwere Sachbeschädigung vorgeworfen. Gegen einen 21-jährigen wurde auch wegen versuchten Einbruchs ermittelt. Er blieb vorläufig in Haft.


USA verhängen weitere Sanktionen gegen Kuba

WASHINGTON: Die USA weiten ihre Sanktionen gegen Kuba aus. Das US-Außenministerium teilte am Freitag in Washington mit, die kubanische Bank BFI werde auf eine Liste kubanischer Institutionen gesetzt, mit denen niemand, der der US-Gerichtsbarkeit untersteht, Geschäfte machen darf. Das kubanische Militär kontrolliere das Finanzinstitut und nutze dieses, um sich durch Transaktionen zu bereichern, hieß es zur Begründung.

Das US-Außenministerium hatte 2017 die Liste mit zunächst 180 Unternehmen und anderen Einrichtungen veröffentlicht, die den USA zufolge dem kubanischen Militär, Geheimdienst oder Sicherheitskräften dienen.

Unter dem amtierenden Präsident Donald Trump haben die USA die zögerliche Annäherung an Kuba aus der Amtszeit seines Vorgängers Barack Obama gestoppt und die meisten Lockerungen des Wirtschaftsembargos gegen den Karibikstaat zurückgenommen.

Washington begründet den wirtschaftlichen Druck auf Kuba mit der Unterdrückung der Kubaner durch die eigene Regierung: Kuba beschneide die Menschenrechte seiner Bürger. Zudem unterstütze Kuba - wo die Kommunistische Partei die einzige zugelassene ist - die «illegitime» Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela.


Wieder Journalist getötet

KABUL: Unbekannte haben erneut einen Journalisten in Afghanistan getötet.

Bismillah Adel Aimak sei am Freitagnachmittag in Firos Koh, der Hauptstadt der im Westen gelegenen Provinz Ghor, ermordet worden, teilten Regierungsvertreter mit. Der Radiojournalist und Aktivist ist bereits der sechste Journalist, der in den vergangenen zwei Monaten getötet wurde und der erste im neuen Jahr. Zu der Tat bekannte sich zunächst niemand. Die Organisation Reporter ohne Grenzen bezeichnet Afghanistan als eines der gefährlichsten Länder für Journalisten.


Leiche nach Erdrutsch gefunden

OSLO: Zweieinhalb Tage nach einem großen Erdrutsch im Süden von Norwegen haben Rettungskräfte ein erstes Todesopfer gefunden. Das teilte der polizeiliche Einsatzleiter Roy Alkvist am Freitagnachmittag auf einer Pressekonferenz mit. Zu Alter und Geschlecht des Opfers wollte sich die Polizei zunächst nicht äußern.

Der Erdrutsch hatte sich am frühen Mittwochmorgen in Ask in der Kommune Gjerdrum rund 40 Kilometer nordöstlich von Oslo ereignet. Er dehnte sich auf einer Länge von etwa 700 Metern und einer Breite von 300 Metern aus. Mindestens zehn Menschen erlitten Verletzungen. Neun Häuser stürzten in der Folge des Abgangs ein, andere am Rande des entstandenen Kraters waren einsturzgefährdet. Rund 1000 Menschen wurden bislang in Sicherheit gebracht. Zehn Menschen galten vor der Bekanntgabe zu dem Toten als vermisst, unter ihnen mehrere Kinder.


Türkei übernimmt Führung der Nato-Speerspitze

BRÜSSEL: Die Türkei hat mit dem Jahreswechsel die Führung der superschnellen Eingreiftruppe der Nato übernommen. Das Land stelle für die Aufgabe eine Infanteriebrigade mit 4200 Soldaten, wie das Verteidigungsbündnis mitteilte. Sie sei unter anderem mit den neuesten türkischen Modellen bewaffneter Fahrzeuge, Panzerabwehrraketen und Haubitzen ausgestattet.

Insgesamt wird die schnelle Eingreiftruppe 2021 aus 6400 Soldaten bestehen. Weitere der Einheiten hätten unter anderem die USA, Großbritannien, Polen und Italien zugesagt, hieß es.

Die offiziell VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) genannte Speerspitze der Nato wurde im Zuge der Ukraine-Krise aufgestellt und ist seitdem vor allem ein Element der Abschreckungsstrategie gegen Russland. Ihre Besonderheit ist der hohe Bereitschaftsgrad. So müssen die Vorauskräfte innerhalb von höchstens 72 Stunden verlegbar sein. Für die Soldaten bedeutet das zum Beispiel, dass sie sich innerhalb ihrer Bereitschaftszeiten nicht weit vom Dienstort entfernen dürfen.

Die Übernahme der VJTF-Führung durch die Türkei gilt innerhalb der Nato auch als Zeichen dafür, dass die militärische Zusammenarbeit trotz der aktuellen Streitigkeiten zwischen einzelnen Bündnispartnern reibungslos funktioniert. So hatten zum Beispiel jüngst die USA Sanktionen gegen die Türkei verhängt, weil diese von Russland das Flugabwehrsystem S-400 gekauft hat. Die EU-Staaten verhängten zudem Strafmaßnahmen wegen türkischer Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer.


Nachrichtenagentur Belga erinnert an Start vor 100 Jahren

BRÜSSEL: Hundert Jahre Nachrichten: Die belgische Nachrichtenagentur Belga hat am Freitag an ihre ersten Depeschen vom 1. Januar 1921 erinnert. Diese wurde damals noch per Kurier überstellt, und zunächst wurde ausschließlich aus dem Ausland berichtet, wie die Agentur mitteilte. Erst ab 1925 gab es auch Meldungen aus dem Inland. Die ersten Kunden waren 45 Zeitungen, 16 Banken, neun Unternehmen und die belgische Regierung.

Die Agentur war 1920 von Geschäftsleuten gegründet worden. Alleinige Anteilseigner sind heute die großen Medienhäuser des Landes. Sie hat nach eigenen Angaben 100 Journalistinnen und Journalisten und 35 weitere Angestellte und verbreitet rund um die Uhr Nachrichten in französischer und flämischer Sprache.


Zyprische Führer scheinen Hoffnung auf Lösung aufzugeben

NIKOSIA: Die Lösung der seit 1963 andauernden Zypernkrise rückt immer weiter in die Ferne. Dies ergibt sich aus Aussagen der politischen Führer der türkischen- und griechischen Zyprer, Ersin Tatar und Nikos Anastasiades, zum neuen Jahr 2021. Die Fronten sind den Angaben zufolge verhärtet. Für die türkische Seite bleibe nur noch eine Zwei-Staaten-Lösung als einzige Option nach Jahrzehnten ergebnisloser Verhandlungen, argumentierte Tatar. Darauf antwortete der zyprische Präsident Anastasiades in einem Interview mit dem Nachrichtenportal «Philenews»: «Das Volk (die griechischen Zyprer) werden das nicht akzeptieren.»

Die Vereinten Nationen (UN) loten seit Wochen die Möglichkeiten aus, wie eine neue Zypern-Konferenz in die Wege geleitet werden könnte. An dieser sollen neben den beiden Volksgruppen der türkischen und griechischen Zyprer auch die Garantiemächte der Republik Zypern - also die Türkei, Griechenland und Großbritannien - teilnehmen. Im Jahr 2017 waren die UN-Bemühungen zur Überwindung des Konflikts gescheitert. Angestrebt wird die Bildung einer Föderation zwischen zwei politisch gleichen Teilstaaten.

Die Vermittlungsbemühungen werden überschattet von türkischen Erdgaserkundungen im Mittelmeer rund um Zypern, die Nikosia als eigene ausschließliche Wirtschaftszone versteht. Zudem unternimmt die nur von der Türkei anerkannte Türkische Republik Nordzypern seit einigen Wochen erste Schritte zur Besiedlung des Stadtteils Varosha (türkisch: Maras) in der einstigen Touristenstadt Famagusta an der Ostküste von Zypern. Die EU hat diese türkischen Aktionen verurteilt.

Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention im Jahr 1974 geteilt. Die Inselrepublik ist seit 2004 EU-Mitglied. Das EU-Recht gilt aber nur im griechisch-zyprischen Süden.


«Open Arms» nimmt fast 170 Bootsmigranten im Mittelmeer an Bord

ROM: Das spanische Rettungsschiff «Open Arms» hat nach Angaben der Helfer im Mittelmeer knapp 170 Bootsmigranten an Bord genommen. Wie eine Sprecherin der gleichnamigen Organisation am Freitag bestätigte, wurden die Menschen nördlich von Libyen in internationalen Gewässern aufgenommen. Die italienische Insel Lampedusa, die viele Migranten von Nordafrika aus in kleinen Booten ansteuern, sei nicht sehr weit.

Die Seenotretter hätten die Menschen in einem überfüllten Holzboot im Meer gesichtet, hieß es in Berichten. Die Rettung fand nach Angaben von «Open Arms» schon am Silvestertag statt. Unter den Geretteten seien auch mehrere Frauen und Kinder.

Das private Schiff war kurz vor Weihnachten von Spanien aus zu seiner neuen Mission ins zentrale Mittelmeer ausgelaufen. Zuvor hatte die «Open Arms» nach mehreren Rettungsaktionen im November andere Bootsmigranten nach Trapani auf der italienischen Insel Sizilien gebracht. Die Regierung in Rom hatte die Aufnahme von Migranten von verschiedenen privaten Rettungsschiffen im vergangenen Jahr wiederholt verzögert, dann aber doch die Freigabe zum Einlaufen in eigene Häfen gegeben.


Feuerwerkskörper reißt Mann im Elsass den Kopf ab

STRAßBURG: In der Silvesternacht hat ein Feuerwerkskörper einen Mann im Elsass tödlich verletzt. Dem 25-Jährigen sei «der Kopf abgerissen» worden, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP und berief sich auf die Präfektur des Départements Bas-Rhin. Ein weiterer Mann wurde bei dem Unfall in Boofzheim, etwa 30 Kilometer südlich von Straßburg, schwer am Kopf verletzt. Der 24-Jährige wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Die genauen Umstände des Vorfalls nahe der deutschen Grenze waren zunächst unklar. Laut der Lokalzeitung «DNA» war der Feuerwerkskörper zunächst nicht explodiert - als die beiden Männer sich ihm näherten, sei dieser gezündet.

In dem Département Bas-Rhin waren der Verkauf und die private Nutzung von Feuerwerkskörpern seit Anfang Dezember verboten. Die Regelung gilt noch bis zum 4. Januar. Die Präfektur hatte das Verbot unter anderem mit der Corona-Krise begründet. Große Menschenansammlungen sollten vermieden werden. In der Mitteilung wurde aber auch daran erinnert, dass bereits 2019 ein 30-Jähriger starb, nachdem er von einem Feuerwerkskörper verletzt worden war.


Reporter ohne Grenzen will sofortige Freilassung von Julian Assange

LONDON: Kurz vor der Gerichtsentscheidung über eine Auslieferung von Julian Assange in die USA hat die Organisation Reporter ohne Grenzen die sofortige Freilassung des Wikileaks-Gründers gefordert. «Die US-Anklage gegen Julian Assange ist eindeutig politisch motiviert», sagte Geschäftsführer Christian Mihr am Freitag. «Die USA wollen ein Exempel statuieren und eine abschreckende Wirkung auf Medienschaffende überall auf der Welt erzielen.» An diesem Montag (4. Januar) entscheidet ein Gericht in London über die Auslieferung.

«Wenn die USA mit ihrem Auslieferungsantrag erfolgreich sind und Assange vor Gericht stellen, droht dasselbe Schicksal künftig jedem Journalisten und jeder Journalistin weltweit, die geheime Informationen von öffentlichem Interesse veröffentlichen», sagte Mihr. «Hier stehen die Zukunft von Journalismus und Pressefreiheit weltweit auf dem Spiel.»

Die US-Justiz wirft dem gebürtigen Australier Assange vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning - vor einer Geschlechtsumwandlung damals als Bradley Manning bekannt - geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Der 49-Jährige habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht, lautet der Vorwurf. Seine Unterstützer sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat. Jahrelang hatte sich Assange einer Festnahme durch Flucht in die ecuadorianische Botschaft in London entzogen. In den USA droht ihm im Falle einer Verurteilung ein Strafmaß von bis zu 175 Jahren.


20 Tote bei Verkehrsunfall

ALGIER: Bei einem Verkehrsunfall im Süden Algeriens sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. In der Provinz Tamanrasset kam ein offenbar völlig überladener Wagen ins Schleudern und kippte um, wie die staatliche Agentur APS am Freitag meldete. Elf Menschen wurden demnach verletzt. Bei den meisten Opfern handele es sich um Menschen aus unterschiedlichen afrikanischen Ländern, hieß es weiter.

Die Ursache des Unglücks war zunächst unklar. Die Provinz Tamanrasset liegt in der Nähe zu Algeriens Grenze mit Mali und Niger. Sie gilt als Durchgangsregion für Migranten auf dem Weg nach Europa.


Bausünde ade! New Yorks Bahnhof Penn Station mit neuer Halle

NEW YORK: Wer per Zug an der Penn Station in New York ankommt, lernte die amerikanische Millionenmetropole bislang nicht von ihrer besten Seite kennen - eine neue Bahnhofshalle soll der Bausünde in Manhattan ein Ende bereiten.

Die Moynihan Train Hall ist seit 1. Januar in Betrieb, um dem größten Bahnhof in Nordamerika ein neues Gesicht zu geben. Die Halle hat eine großzügige über 25 Meter hohe Glasdecke - das Gegenteil des bisherigen Pendler-Alptraums mit dunklen, niedrigen, verwirrenden Gängen. Kostenpunkt für die Moynihan Train Hall waren 1,6 Milliarden Dollar - etwa 1,3 Milliarden Euro.


Schweden hat OSZE-Vorsitz übernommen

STOCKHOLM: Schweden hat zum Start ins neue Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Das Mandat hat das skandinavische EU-Land turnusgemäß für ein Jahr inne. Die Schweden wollen sich während dieser Zeit vor allem für die Stärkung der Sicherheit und Demokratie in Europa und der unmittelbaren Umgebung einsetzen. Im Fokus sollen dabei drei Dinge stehen: Menschenrechte, Demokratie und rechtsstaatliche Prinzipien.

«Wir hoffen, dass 2021 das Jahr wird, in dem alle Menschen die Möglichkeit erhalten, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen», sagte Schwedens Außenministerin Ann Linde am Donnerstag in einem Twitter-Video. «Damit es möglich wird, mit Vollgas wieder zum Kampf für Demokratie, Gleichberechtigung, Freiheit und Menschenrechte zurückzukehren.» Man wolle sich weiter für die Demokratie in aller Welt einsetzen und Aktivisten in Belarus, Hongkong und anderswo unterstützen, wo diese für Demokratie kämpften. Auch Klima und Umwelt werden laut Linde eine Rolle spielen. An der feministischen Außenpolitik Schwedens werde sich darüber hinaus nichts ändern.

Schweden löst damit Albanien als OSZE-Vorsitzender ab. 2022 ist dann Polen dran. Deutschland hatte den Vorsitz zuletzt 2016 inne.

Die OSZE hat ihren Sitz in Wien, ihr gehören insgesamt 57 Staaten aus Europa, Nordamerika und Asien an. Oberstes Ziel der Organisation ist die Sicherung von Frieden und Stabilität in Europa. Ihre Aufgaben sind vielfältig: Sie reichen von der Beobachtung von Wahlen über das Vorantreiben von Pressefreiheit und den Schutz von Minderheiten bis hin zum Kampf gegen Menschenschmuggel und Terrorismus.

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