Neues aus dem Ausland am Freitag

Neues aus dem Ausland am Freitag

Russische Besatzer melden Explosionen in ostukrainischem Luhansk

LUHANSK: In der ostukrainischen Stadt Luhansk haben sich Angaben der russischen Besatzer zufolge zwei größere Explosionen ereignet. Die von Moskau in der annektierten Region eingesetzte Verwaltung warf der ukrainischen Armee am Freitag vor, Raketen auf die knapp 100 Kilometer von der Front entfernte Stadt abgefeuert zu haben. Unabhängige Bestätigungen dafür gab es zunächst keine. Kiew äußerte sich offiziell nicht zu den Vorwürfen.

Auch in sozialen Netzwerken wurden Videos von einer hohen Rauchsäule geteilt. Berichten zufolge sollen Industrieanlagen gebrannt haben. Verletzte wurden zunächst nicht gemeldet.


Selenskyj: Russland intern schon auf Niederlage eingestellt

KIEW: Russlands Führung hat sich Aussagen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge insgeheim bereits auf eine Niederlage im Krieg gegen sein Land eingestellt. «In ihren Köpfen haben sie diesen Krieg bereits verloren», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Freitag. «Wir müssen täglich Druck auf sie ausüben, damit sich das Gefühl der Niederlage bei ihnen in Flucht, Fehler und Verluste verwandelt.» Zugleich verkündete der ukrainische Staatschef weitere Sanktionspakete gegen Russland - unter anderem gegen die dortige Rüstungsindustrie.

Aus Russland gab es mehr als 14 Monate nach Beginn des Angriffskriegs zuletzt teils düstere Einschätzungen über die eigene Lage an der Front. So sprach etwa der russische Söldnerchef Jewgeni Prigoschin von einer «Flucht» der Armee nordwestlich der umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut. Das Verteidigungsministerium in Moskau hingegen betonte, es habe lediglich strategische Umgruppierungen gegeben.


Nach Massakern: Zehntausende bei Protest gegen Gewalt

BELGRAD: Nach zwei Massakern in der vergangenen Woche haben Zehntausende Menschen am Freitagabend in Belgrad gegen Gewalt demonstriert. Die Teilnehmer der Kundgebung versammelten sich in der serbischen Hauptstadt vor dem Parlament und zogen über die Stadtautobahn in die Vorstadt Neu-Belgrad, wie Medien berichteten. Sie forderten demnach unter anderen die Schließung privater Fernsehstationen, die Gewalt und Mafia-Kriminalität beschönigten und Propaganda für die Regierung von Präsident Aleksandar Vucic machten.

Zu dem Protest aufgerufen hatten liberale und linke Oppositionsparteien sowie Bürgerbewegungen. Auslöser waren zwei Gewalttaten, die nicht unmittelbar in einem Zusammenhang stehen. Am Mittwoch vergangener Woche hatte ein erst 13-jähriger Schüler in einer Belgrader Schule acht Mitschüler und einen Wachmann erschossen. Einen Tag später hatte ein 21-Jähriger in einem Dorf bei Belgrad auf Menschen geschossen und acht von ihnen getötet.

Die Polizei hatte im Vorfeld der Demonstration erklärt, dass die Blockierung der Belgrader Stadtautobahn gegen die Gesetze verstoßen würde. Sie griff aber nicht ein, als der Demonstrationszug den Verkehr zum Erliegen brachte. Die Kundgebung verlief friedlich.


Regierungskritische Zeitung schließt nach Strafverfahren

GUATEMALA-STADT: Infolge eines umstrittenen Strafverfahrens gegen ihren Gründer stellt die Zeitung «El Periódico» in Guatemala auch ihre digitale Ausgabe ein. «Unser Team hat 287 Tage lang der Verfolgung und dem politischen und wirtschaftlichen Druck standgehalten», hieß es in einem am Freitag veröffentlichten Statement der 1996 gegründeten Zeitung, die zu den wichtigsten des mittelamerikanischen Landes zählt. Es sei immer schwieriger geworden.

Wenige Monate nach der Verhaftung des anerkannten Zeitungschefs José Rubén Zamora wegen Vorwürfen der Geldwäsche war bereits die Printausgabe im November eingestellt worden. Der 67-jährige Journalist wirft der konservativen Regierung des Präsidenten Alejandro Giammattei vor, ihn wegen seiner Berichterstattung über Korruption zu verfolgen. Die Regierung bestreitet dies.

Zamoras Festnahme wurde von Organisationen zur Verteidigung der Pressefreiheit verurteilt. Auch der UN-Generalsekretär António Guterres hatte sich besorgt über den Fall geäußert. Die digitale Ausgabe werde am 15. Mai zum letzten Mal erscheinen, hieß es.


Medienaufseher prüfen Anteil von Berlusconi-Konzern an ProSiebenSat.1

MÜNCHEN: Deutsche Medienregulierer überprüfen, ob der italienische TV-Konzern Media For Europe (MFE) um Silvio Berlusconi durch eine Anteilserhöhung bei ProSiebenSat.1 eine zu große Macht im Medienbereich bekommt. Das bestätigte die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) am Freitag. Zuvor hatte der Fernsehkonzern ProSiebenSat.1 veröffentlicht, dass MFE seine Beteiligung an den Unterföhringern von 22,72 Prozent des Grundkapitals auf 25,73 Prozent erhöht habe.

Wegen der 25-Prozent-Schwelle kommen die Medienregulierer ins Spiel. Zum einen beurteilt die zu den Landesmedienanstalten gehörende Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), ob das Unternehmen MFE durch die ihm zuzurechnenden Programme vorherrschende Meinungsmacht erlangt. Außerdem wird es danach bei der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten um den Gesichtspunkt der Staatsferne gehen, wie es weiter hieß.

BLM-Präsident Thorsten Schmiege sagte, Berlusconi sei ein italienischer Senator und führende Kraft in einer an der italienischen Regierung beteiligten Partei. «Insofern ist die Gefahr der Einflussnahme auf die TV-Programme der Sendergruppe im Blick zu behalten. Über diesen Einzelfall hinaus halte ich eine Grundsatzentscheidung zum Einfluss ausländischer staatlicher oder staatsnaher Stellen auf Medien in Deutschland - und auch in Europa für notwendig.»


ESC 2023: Deutschland hat einen sehr guten Startplatz ergattert

LIVERPOOL: Deutschland hat beim Eurovision Song Contest (ESC) einen sehr guten Startplatz im Teilnehmerfeld ergattert. Wie die Veranstalter des Events am Freitag bekannt gaben, wird die Hamburger Band Lord Of The Lost am Samstag auf Platz 21 die Bühne im englischen Liverpool betreten. Es gibt insgesamt 26 Acts an dem Abend. Erfahrungsgemäß kommen ESC-Bands, die gegen Ende des Wettbewerbs auftreten, gut weg. Denn sie sind dem TV-Publikum später besser im Gedächtnis geblieben, wenn es an die Zuschauer-Abstimmung geht.


Zugunglück mit Toten bei Köln - Ermittlungen gegen zwei Beschuldigte

KÖLN: Nach dem schweren Zugunglück in Hürth mit zwei Toten ermittelt die Kölner Staatsanwaltschaft nun gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung. Das teilte ein Sprecher am Freitag mit. Einer der Beschuldigten war demnach am Unfalltag als verantwortlicher Bauüberwacher einer Ingenieurgesellschaft eingesetzt, der andere als Sicherungsposten einer Sicherheitsfirma. Bei dem Unfall in der Nähe von Köln vor gut einer Woche hatte ein Intercity (IC) zwei Arbeiter erfasst. Sie waren sofort tot.


Haftstrafe für ehemaligen Oberstaatsanwalt wegen Bestechlichkeit

FRANKFURT/MAIN: Ein ehemaliger Korruptionsbekämpfer und Topjurist ist vom Landgericht Frankfurt zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Der frühere Leiter einer Ermittlungsstelle gegen Korruption habe sich der Bestechlichkeit, Untreue und Steuerhinterziehung schuldig gemacht, urteilten die Richter am Freitag. Ein mitangeklagter Unternehmer wurde wegen Bestechung und Subventionsbetrugs zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.


Zwei Tote im Mercedes-Werk - Motiv nach Schüssen unklar

SINDELFINGEN: Nach den tödlichen Schüssen im Mercedes-Werk in Sindelfingen bei Stuttgart rätseln Polizei und Staatsanwaltschaft weiter über den Anlass für die Tat. «Das Tatmotiv ist weiter unklar», sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Freitag. Man schließe derzeit nichts aus, auch keinen politischen Hintergrund. Der 53-jährige Türke soll am Donnerstagmorgen zwei Kollegen erschossen haben. Der mutmaßliche Schütze sitzt in Untersuchungshaft. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft äußerte er sich bisher nicht zur Tat.


Nach Explosion: Haftbefehl wegen versuchten Mordes beantragt

DÜSSELDORF/RATINGEN: Nach der Explosion in einem Ratinger Hochhaus ist gegen den Verdächtigen Haftbefehl wegen versuchten Mordes in neun Fällen beantragt worden. Das gaben die Ermittler am Freitag in Düsseldorf bekannt. Der Mann werde am Nachmittag einem Haftrichter vorgeführt. Es soll sich um eine gezielte Attacke auf die Einsatzkräfte gehandelt haben. Der Bewohner soll am Donnerstag die Wohnungstür geöffnet und gezielt eine brennende Flüssigkeit auf die Kräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst geschleudert haben. Im Zusammenhang mit dem Einsatz gab es ein zweites Todesopfer. Bereits am Donnerstag wurde eine Frauenleiche gefunden. Die Hintergründe der Tat sind unklar.


Katze steckt in Kamin - Frankreichs Feuerwehr bricht Wände auf

PERPIGNAN: Um eine Katze in einem alten Kaminschacht zu retten, hat die Feuerwehr im südfranzösischen Perpignan in einem Mehrfamilienhaus auf vier Stockwerken Löcher in die Wände gestemmt. Nach einem Umzug hatte das Tier mit dem Namen Rose ihr neues Zuhause wohl allzu neugierig erkundet und war plötzlich verschwunden, wie der Sender France bleu am Freitag berichtete. Die Besitzerin suchte mit Aushängen nach ihrer Katze, bis plötzlich ein Nachbar ein Miauen hinter einer Wand hörte.

«Wenn es darum geht, ein Leben zu retten, sei es ein Tier oder ein Mensch, dann ist das kein Problem. Ein Loch kann man stopfen, während man ein Leben nicht ersetzen kann», sagte Nachbar Alain, bei dem die Feuerwehrleute sechs Löcher in die Wand brach.

Die Katze reagierte nachts auf Rufe ihrer Besitzerin, die ihr Trockenfutter und Wasser in die Wandlöcher schob in der Hoffnung, sie am Leben zu erhalten. Mithilfe einer Drahtkamera, die hinter einer Steckdose in die Wand geschoben wurde, wurde Rose dann schließlich entdeckt. Ein Handwerker schnitt ein Quadrat in eine Rigipsplatte, um die Katze zu befreien. «Sie war verängstigt und hatte viel Gewicht verloren, aber sie lebte», sagte die Besitzerin dem Sender.


Orban vergleicht Europa-Projekt mit Hitlers Weltherrschaftsplänen

BUDAPEST: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat das europäische Einigungsprojekt der EU mit den Weltherrschaftsplänen von Adolf Hitler verglichen. Seit dem Ende des Römischen Imperiums habe es das Bestreben gegeben, auf dessem Gebiet das Reich wiederherzustellen, sagte der Rechtspopulist am Freitag in der westungarischen Stadt Veszprem. «Byzanz, Karl der Große, (der deutsche Kaiser) Otto, Napoleon und Hitler - sie alle träumten, auf jeweils anderen Grundlagen, von der europäischen Einheit.»

Auch heute sei das nicht anders, fügte Orban hinzu. «Die selbständige nationale Existenz und der Reichsgedanke sind gleichzeitig präsent. Die nationale Kultur und die europäischen Werte. Die Souveränität und - wie sie es in Brüssel ausdrücken - die «ever closer union».» Letzterer Begriff - zu deutsch: die zu schaffende «immer engere Union» - steht in der Präambel des EU-Grundlagenvertrags von Lissabon, der für alle Mitgliedsstaaten gilt.

Ungarn trat der EU 2004 bei. Orban, der sein Land seit 2010 mehr oder weniger autoritär regiert, kämpft immer wieder gegen Verpflichtungen an, die sich aus der EU-Mitgliedschaft ergeben, so etwa in der Asylpolitik oder in Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit. Zugleich ist das mitteleuropäische Land Empfänger erheblicher EU-Hilfen. Ein Teil dieser Gelder ist derzeit eingefroren, weil die EU ihre rechtmäßige und korruptionsfreie Verwendung angesichts einer teilweise nicht mehr unabhängigen Justiz gefährdet sieht.

Als Populist schimpft Orban immer wieder auf die «Brüsseler Bürokraten», vergleicht er die EU mit der ehemaligen kommunistischen Sowjetunion. Zur neuerlichen Entgleisung des Regierungschefs meinte der ungarische Oppositonsführer Ferenc Gyurcsany: «Dieser Mensch ist krank.» Hitler zusammen mit der europäischen Idee zu erwähnen, sei «ein kranker, widerlicher Gedanke», schrieb Gyurcsany auf seiner Facebook-Seite.


Neue Prognose: Zahlungsausfall der USA droht Anfang Juni

WASHINGTON: Nach Schätzungen des unabhängigen Budgetbüros des US-Kongresses droht der Regierung in Washington ohne Anhebung der Schuldenobergrenze in den ersten beiden Juniwochen ein Zahlungsausfall. Bei unveränderter Schuldenobergrenze bestehe ein erhebliches Risiko, dass die Regierung irgendwann in den ersten beiden Juniwochen nicht mehr in der Lage sein werde, alle ihre Verpflichtungen zu erfüllen, teilte das Congressional Budget Office am Freitag mit. Wenn die Schuldenobergrenze nicht angehoben oder ausgesetzt werde, bevor die Reserven des Finanzministeriums erschöpft seien, werde die Regierung die Zahlungen für einige Aktivitäten aufschieben müssen, ihre Schuldverpflichtungen nicht erfüllen können - oder beides.

Sollten die sogenannten außerordentlichen Maßnahmen des Finanzministeriums hingegen ausreichen, die Regierungsgeschäfte bis 15. Juni zu finanzieren, könnten die dann erwarteten neuerlichen Steuereinnahmen etwas Spielraum verschaffen. Dann drohe ein Zahlungsausfall erst Ende Juli. Zuletzt hatte Finanzministerin Janet Yellen gewarnt, dass ein solcher Ausfall bereits am 1. Juni möglich sei.

In den USA legt der Kongress in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Mittlerweile ist in den USA der geltende Schuldendeckel erreicht und das US-Finanzministerium muss die Reserven anzapfen - denn die USA dürfen nun keine Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen.

Um die Schuldengrenze anzuheben, brauchen die Demokraten von US-Präsident Joe Biden die Republikaner im Kongress. Diese stellen sich allerdings quer und fordern von Biden Einsparungen etwa im sozialen Bereich. Ein erstes hochrangiges Treffen der Parteiführer des Kongresses im Weißen Haus war am Dienstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Ein weiteres, für Freitag geplantes Treffen wurde auf kommende Woche verschoben. Ein Zahlungsausfall der größten Volkswirtschaft hätte verheerende Folgen für die USA und die Weltwirtschaft.


Milliardeninvestitionen in Batteriewerke im französischen Dunkerque

DUNKERQUE: Im nordfranzösischen Dunkerque sind Milliardeninvestitionen für die Produktion von Batterien für Elektroautos geplant. Wie Präsident Emmanuel Macron am Freitag ankündigte, will Prologium, ein taiwanesischer Hersteller von Feststoffbatterien, in Dunkerque für 5,2 Milliarden Euro eine Fabrik für Fahrzeugbatterien errichten. Außerdem hätten der französische Konzern Orano und der chinesische Spezialist für Lithiumbatterien, XTC, sich auf die gemeinsame Investition von 1,5 Milliarden Euro in einen neuen Standort in Dunkerque geeinigt. Dies bedeute rund 4500 neue Arbeitsplätze in der Hafenstadt.

Nordfrankreich wird damit zu einem Zentrum der Elektromobilität mit vier großen Batteriewerken im Umfeld der Werke großer Autobauer, wie die Zeitung «Les Echos» berichtete. Macron führte Dunkerque auch als Erfolgsmodell der von ihm vorangetriebenen Reindustrialisierung Frankreichs an. Zwar habe Dunkerque seit der Jahrtausendwende 6000 Industriejobs eingebüßt. Durch eine Vielzahl neuer Ansiedlungen auch von ausländischen Konzernen entständen bis 2030 aber 20.000 neue Jobs, die am Freitag verkündeten Investitionen mit eingerechnet. Genauso werde der Neustart der Industrie auch in anderen Regionen betrieben, die sinkende Arbeitslosigkeit sei ein Resultat davon.

Der Wunsch Macrons, in der Industriestadt im Norden erfolgreiche Regierungsarbeit zu verkünden, hing auch mit dem starken Abschneiden der Partei der rechtsnationalen Marine Le Pen in Dunkerque zusammen. Bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr holte Le Pen dort im ersten Durchgang mehr Stimmen als Macron, in der zweiten Runde hatte Macron dann nur knapp die Nase vorn. Das im Parlament zur stärksten Oppositionspartei angewachsene Rassemblement National wird vom Präsidentenlager als große politische Gefahr gesehen.


Mörder von Grundschulkind in England 31 Jahre nach Tat verurteilt

SUNDERLAND: Mehr als 30 Jahre nach dem Mord an einem siebenjährigen Mädchen ist ein Mann in England für die Tat schuldig gesprochen worden.

Wie die britische Nachrichtenagentur PA am Freitag meldete, konnte der inzwischen 55 Jahre alte Mann durch eine Analyse von DNA-Spuren an den Kleidern seines Opfers überführt worden. Das Mädchen war im Jahr 1992 tot in einem leerstehenden Warenhaus in der nordostenglischen Stadt Sunderland entdeckt worden. Ihr lebloser Körper war mit Stichen übersäht, zudem war sie mit einem Backstein angegriffen worden. Das Strafmaß soll am 23. Mai verkündet werden.


Russischer Militärhubschrauber über Krim abgestürzt: Zwei Piloten tot

MOSKAU: Beim Absturz eines russischen Militärhubschraubers über der annektierten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim sind Angaben aus Moskau zufolge beide Piloten ums Leben gekommen. Die Mi-28 habe am Freitag einen planmäßigen Übungsflug im Gebiet Dschankoj absolviert, als ersten Erkenntnisse zufolge die Technik ausgefallen sei, meldeten russische Agenturen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium.

Dschankoj liegt im Norden der Krim, wo sich in den vergangenen Monaten mehrfach Drohneneinschläge und Explosionen auf russischen Militärstandorten ereigneten. In der Regel übernimmt Kiew dafür offiziell keine Verantwortung. Beobachter gehen aber davon aus, dass es sich um Vorbereitungen für die geplante ukrainische Gegenoffensive handeln könnte.

Russland hatte die Krim bereits im Jahr 2014 völkerrechtswidrig annektiert. Gemeinsam mit weiteren Gebieten, die im Zuge des von Kremlchef Wladimir Putin im Februar 2022 angeordneten Angriffskriegs erobert wurden, besetzen russische Truppen derzeit rund 20 Prozent des ukrainischen Staatsgebiets.


Sechs Demonstrationen für Karlspreis-Verleihung angemeldet

AACHEN: Im Zusammenhang mit der geplanten Verleihung des Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sind für Sonntag in der westdeutschen Stadt Aachen sechs Demonstrationen angemeldet worden.

Dazu gehöre eine Mahnwache des Vereins «Brücke Freundschaft zwischen Russland und Deutschland», teilte die Polizei am Freitag mit. Etwa 100 Menschen würden dazu erwartet. Volt NRW hat eine Kundgebung unter dem Motto «Solidarität mit der Ukraine» angekündigt. Hier sind 40 Teilnehmer angemeldet. Etwa 500 Teilnehmer könnten sich nach Erwartung der Veranstalter an einem Demonstrationszug zum Thema «Einheit und Frieden in Europa» beteiligen.

Eine weitere Kundgebung hat das Thema «Frieden in Europa ist nur mit und nicht gegen Russland möglich». Diese Versammlung mit erwarteten 300 Teilnehmern wird vom Bündnis «Diplomatie jetzt statt Waffen und Sanktionen» veranstaltet. Das Antikriegsbündnis Aachen wiederum plant eine Kundgebung unter der Überschrift «Friedenslogik statt Kriegslogik - Verhandeln statt Waffenlieferungen» mit voraussichtlich 100 Teilnehmern. Zu einer weiteren Veranstaltung fänden derzeit noch Gespräche statt, so die Polizei.

Ob Selenskyj tatsächlich nach Aachen reist, um den Preis in Empfang zu nehmen, ist noch nicht bestätigt. Der Karlpreis wird jedes Jahr an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verliehen, die sich um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht haben. Er ist nach Kaiser Karl dem Großen (768-814) benannt.


Menschenrechtskommission: mehr Überlebende von Hungersekte suchen

NAIROBI: Die kenianische Menschenrechtskommission hat im Fall einer «Hungersekte» in der Küstenregion des ostafrikanischen Landes gefordert, den Fokus stärker auf die Suche nach möglichen Überlebenden zu setzen. «Leider hat sich der Einsatz bisher auf die Exhumierung der Toten statt auf die Rettung der Lebenden konzentriert», hieß es in einer Stellungnahme zu dem Fall, der in der kenianischen Öffentlichkeit inzwischen als «Shakahola Massaker» bekannt ist.

Ein örtlicher Sektenführer hatte mit seinen Anhängern isoliert in einem Waldgebiet in Shakahola nahe Malindi gelebt und soll die Gläubigen aufgefordert haben, sich zu Tode zu hungern, um so Jesus nahe zu sein. Vor rund vier Wochen hatte die Polizei schwer unterernährte Menschen in kritischem Zustand in dem Waldgebiet vorgefunden, das später auf Massengräber durchkämmt wurde.

Inzwischen liegt die Zahl der geborgenen Toten nach Polizeiangaben bei mindestens 179. Die Zahl der vermissten Sektenanhänger wird Berichten zufolge auf bis zu 500 geschätzt.

Die Kommissionsvorsitzende Marion Mutugi rief die Behörden zu einer Strategie auf, die den Vorrang auf die Rettung radikalisierter Sektenanhänger lege, die sich noch in dem Waldgebiet befinden. «Dazu sollte auch gehören, Befürchtungen beizulegen, dass sie als Verdächtige und nicht als Opfer behandelt werden», sagte sie. Am Freitag konnten erneut keine lebenden Sektenanhänger geborgen werden.


Pakistanischer Ex-Premier vorübergehend freigelassen

ISLAMABAD: Nach mehrtägigen gewaltsamen Protesten in Pakistan hat ein Gericht in der Hauptstadt Islamabad am Freitag die Freilassung des ehemaligen Premierministers Imran Khan für 15 Tage angeordnet. Das sagte der Anwalt Salman Safdar nach einer Verhandlung im Gerichtsgebäude lokalen Fernsehsendern. Laut einem Bericht der pakistanischen Tageszeitung «Dawn» verließ Khan am späten Freitagabend (Ortszeit) das Gericht. Khan sagte in einem Video, er sei noch mehrere Stunden am Gericht festgehalten worden, befinde sich nun aber auf dem Weg in die Stadt Lahore. Erst am Donnerstag hatte der Oberste Gerichtshof die Verhaftung des Politikers für rechtswidrig erklärt.

Der populäre Oppositionsführer war am Dienstag unter großem Aufsehen aus einem Gericht in Islamabad abgeführt worden. Am Mittwoch wurde er wegen des mutmaßlichen Diebstahls von Staatsgeschenken angeklagt. Bis kommenden Mittwoch soll Khan laut Gerichtsentscheidung außerdem nicht im Zusammenhang mit anderen Vorwürfen verhaftet werden können.

Nach der Inhaftierung des ehemaligen Kricket-Stars kam es in mehreren Städten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen seinen Anhängern und Sicherheitskräften, bei denen nach Angaben des Innenministeriums mindestens acht Menschen starben und 300 verletzt wurden. Schulen und Universitäten sind bis Montag geschlossen. Eine Internetsperre, die mehrere Tage galt, wurde nach Angaben eines Mitarbeiters des Ministerpräsidenten Shehbaz Sharif am Freitagabend aufgehoben.

Im April 2022 war Khan durch ein Misstrauensvotum als Premierminister nach fast vier Jahren im Amt abgesetzt worden. Seitdem brachte die Justiz immer neue Vorwürfe gegen ihn vor. Er muss sich in rund 100 Fällen vor Gericht verantworten. Bei den Vorwürfen geht es um Korruption, Geldwäsche und Beleidigung einer Richterin. Beobachter sehen das Vorgehen gegen Khan als politisch motiviert an. Auch unter Khan als Premier wurde die Justiz benutzt, um Oppositionelle an ihrer politischen Tätigkeit zu hindern.


Südkorea will Experten zur Atomruine Fukushima schicken

SEOUL: Eine Expertengruppe aus Südkorea will sich an der Atomruine Fukushima ein Bild über die umstrittene Entsorgung riesiger Mengen radioaktiven Kühlwassers verschaffen. Die Gruppe werde voraussichtlich 20 Experten umfassen, die die Sicherheit der geplanten Verklappung ins Meer überprüfen sollen, teilte der stellvertretende Leiter des Büros für die Koordinierung der Regierungspolitik in Seoul, Park Ku Yeon, am Freitag mit.

Die Inspektionsreise der Experten nach Japan ist für den 23. und 24. Mai geplant. Auf den Besuch hatten sich der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol und Japans Ministerpräsident Fumio Kishida am vergangenen Sonntag bei einem Treffen in Seoul geeinigt. Am Freitag berieten sich Vertreter beider Nachbarländer in der südkoreanischen Hauptstadt über Details, wie der Besuch ablaufen soll.

Südkorea wie auch China sind besorgt, was die möglichen Auswirkungen der Verklappung auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen in der Region betrifft. Auch mehr als zwölf Jahre nach dem Super-GAU im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi am 11. März 2011 müssen die zerstörten Reaktoren mit Wasser gekühlt werden, das in Hunderten von riesigen Tanks gelagert wird. Wegen Überlastung soll das verstrahlte Wasser gefiltert, verdünnt und über einen rund ein Kilometer langen Tunnel in den Pazifischen Ozean geleitet werden. Die Entsorgung wird derzeit vorbereitet.


Gewaltsamer Tod in New Yorker U-Bahn: Verdächtiger gegen Kaution frei

NEW YORK: Nach dem gewaltsamen Tod eines obdachlosen schwarzen Straßenkünstlers in New York hat sich ein weißer Ex-Soldat den Behörden gestellt. Der Mann wurde am Freitag in der US-Ostküstenmetropole wegen Totschlags angeklagt und übereinstimmenden Berichten zufolge auf Kaution entlassen. Die Zeitung «New York Daily News» berichtete, die hinterlegte Summe belaufe sich auf 100.000 Dollar (etwa 92.000 Euro). Der Verdächtige hatte den 30-jährigen Jordan Neely Anfang Mai in einer U-Bahn so lange in einem Würgegriff gehalten, bis dieser bewusstlos wurde. Neely wurde im Krankenhaus für tot erklärt.

Der Tod Neelys - der einigen Menschen am Broadway als Michael-Jackson-Imitator bekannt war - hatte für Entrüstung gesorgt: Das Opfer hatte sich Zeugenaussagen zufolge vor dem Vorfall in der Bahn lautstark darüber beklagt, hungrig und durstig zu sein, aber offenbar niemanden tätlich angegriffen. Es wurden Parallelen zum gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd 2020 gezogen, der durch einen weißen Polizisten getötet wurde. Das Anwaltsteam des ehemaligen Marine-Angehörigen teilte nach Angaben des TV-Senders CNN dagegen mit, dass ihr Mandant sein Leben riskierte, um andere Menschen zu schützen.


460 Kilogramm Kokain beschlagnahmt

STOCKHOLM: In der südschwedischen Hafenstadt Helsingborg ist fast eine halbe Tonne Kokain beschlagnahmt worden. Zollbeamte hätten Ende April in Geheimfächern im Boden zweier Container aus Ecuador insgesamt 460 Kilogramm davon entdeckt, teilte der schwedische Zoll am Freitag mit. Die Drogen hätten einen Straßenwert in Höhe von über einer Milliarde schwedischen Kronen (knapp 89 Millionen Euro). Es handle sich um einige der bislang größten Einzelfunde dieser Art im Land.

Die Funde festigten das Bild, dass der Hafen von Helsingborg zu einem Einfallstor für Kokain geworden sei - nicht nur auf dem Weg nach Schweden, sondern auch in den Rest Europas, warnte die Behörde. «Unsere Einschätzung ist, dass Schweden zu einem Transitland für den Drogenschmuggel geworden ist», erklärte der zuständige Abteilungsleiter Erik Friberg. Große Lieferungen würden nach Schweden verschifft und dann in andere europäische Länder weitergeschickt.


Tschechiens Zeitungsverleger kritisieren höhere Mehrwertsteuerpläne

PRAG: Zeitungsverleger in Tschechien haben eine geplante Mehrwertsteuererhöhung für die Tagespresse kritisiert. Dies könne der «letzte Sargnagel für diesen Medientyp» in dem EU-Mitgliedstaat sein, teilte der tschechische Verlegerverband am Freitag mit. Der am Donnerstag vorgestellte Konsolidierungsplan der Regierung für den Staatshaushalt sieht eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Tageszeitungen von 10 auf 21 Prozent vor.

«Die höhere Besteuerung könnte den unabhängigen Journalismus in die Knie zwingen», warnte auch der Kommentator der Zeitung «Hospodarske noviny», Petr Honzejk. Er verwies auf Deutschland, wo für Zeitungen der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent gilt.

Anders sieht es bei Büchern aus, die in Tschechien nach den Plänen künftig ganz von der Mehrwertsteuer befreit sein sollen.


Frontex-Chef: Schlepper setzen auf Blechboote für billige Überfahrt

WARSCHAU: Schlepper aus Tunesien setzen nach Beobachtung der EU-Grenzschutzagentur Frontex zunehmend billige Blechboote ein, um mehr Migranten über das Mittelmeer zu bringen «Diese Blechboote können in 24 Stunden zusammengeschweißt werden. Sie sind nicht wirklich seetauglich. Etwas Seegang - und sie gehen unter», sagte Frontex-Chef Hans Leijtens der Deutschen Presse-Agentur. Für die Schlepperbanden sei die neue Strategie sehr profitabel. «Weil die Boote so billig sind, können sie niedrigere Preise anbieten.» Statt 1500 bis 2000 Euro für die Passage auf einem größeren Schiff zahlten die Migranten für die riskantere Überfahrt auf einem Blechboot 500 Euro.

Nach Einschätzung des Frontex-Chefs könnte unter anderem diese neue Strategie der Schlepperbanden für die enorm gestiegene Zahl irregulärer Grenzüberschreitungen über das zentrale Mittelmeer verantwortlich sein. Im Zeitraum von Januar bis April registrierte Frontex auf dieser Route - von Libyen und Tunesien nach Italien und Malta - 42.165 solcher Fälle. Das waren fast dreimal soviele wie im Vorjahreszeitraum.

Gerade die Ausreisen aus Tunesien seien in die Höhe geschnellt, sagte Leitjens. Hier gebe es eine Steigerung um das Zehnfache im Vergleich zu den ersten vier Monaten 2022. Leijtens rechnet damit, dass die Migrationsbewegung über Tunesien in den kommenden Monaten noch zunehmen wird. «Dies wird ein richtig heißer Sommer.»


Baerbock warnt in Beziehungen zu China vor «Prinzip Hoffnung»

STOCKHOLM: Außenministerin Annalena Baerbock hat mit Blick auf die künftigen Beziehungen der EU zu China davor gewarnt, allzu sehr auf das «Prinzip Hoffnung» zu setzen. Man habe gesehen, dass es trügerisch sein könne zu hoffen, dass man durch wirtschaftliche Abhängigkeiten für Sicherheit sorgen könne, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag bei einem EU-Außenministertreffen mit Blick auf die Erfahrungen mit Russland. Es gehe nun darum, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.

Konkret sprach sich Baerbock dafür aus, die Sicherheitsrisiken zu minimieren, die es derzeit zum Beispiel wegen der Abhängigkeit von China bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffe gibt. Dabei muss es aus ihrer Sicht eine enge Zusammenarbeit der EU-Staaten geben.

«Wir sind nicht die größten Länder auf dieser Welt, aber die Europäische Union in Gänze, insbesondere der europäische Binnenmarkt, die haben natürlich eine Kraft und eine Stärke, die wir nicht unterschätzen sollten und (...) selbstbewusst auch nutzen sollten», sagte sie. «Unsere Stärke ist unser Miteinander.»

Zugleich sagte Baerbock, dass es nicht darum gehe, die Wirtschaftsbeziehungen zu China abzubrechen. «Wir als Europäer wollen keine Entkopplung», sagte sie. Allerdings sehe man, dass von China eine systemische Rivalität aufgebaut werde, die sich gegen die internationalen Spielregeln richte. Die systemische Rivalität habe in den letzten Jahren leider deutlich zugenommen.


Bahn-Warnstreik: Fahrkarten auch Christi Himmelfahrt noch gültig

BERLIN: Wer für den Zeitraum des 50-stündigen Bahn-Warnstreiks zwischen Sonntagabend und Dienstagnacht ein Zugticket für den Fernverkehr gekauft hat, kann dieses auch in den Tagen danach flexibel nutzen - auch über Christi Himmelfahrt. Eine Nutzung der Tickets auch nach dem Ende des Warnstreiks sähen die Fahrgastrechte ausdrücklich vor, sagte ein Bahnsprecher am Freitag auf Anfrage.

Noch am Vortag hatte die Bahn lediglich auf die eigenen Kulanzregeln im Rahmen des Warnstreiks der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) verwiesen. Diese sahen vor, dass Fahrgäste mit einem Ticket für den Zeitraum 14. bis 16. Mai dieses lediglich bis Sonntagabend flexibel nutzen könnten. Eine Nutzung nach Streikende sei dieses Mal nicht möglich, um übervolle Züge am reisestarken Feiertag am 18. Mai zu verhindern, hieß es zunächst.

Am Freitag aktualisierte die Bahn diese Informationen mit Verweis auf die allgemeinen Fahrgastrechte. Demnach behalten für den Streikzeitraum gekaufte Fahrkarten auch danach noch für einige Zeit ihre Gültigkeit. Die Bahn rät Fahrgästen allerdings davon ab, die Tickets über Christi Himmelfahrt zu nutzen. Schon jetzt seien die meisten Züge am Feiertag und danach mit extrem hoher Auslastung unterwegs, hieß es. Sitzplatzreservierungen seien in solchen Fällen nicht mehr möglich.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat für den Zeitraum zwischen Sonntagabend um 22.00 Uhr und Dienstagnacht um 24.00 Uhr zu einem 50-stündigen Warnstreik im laufenden Tarifstreit bei der Deutschen Bahn aufgerufen. Betroffen sind bundesweit der Fern-, Regional-, und Güterverkehr auf der Schiene.


Unicef: Rund 368.000 Kinder im Sudan vertrieben

KHARTUM/NEW YORK: Seit Ausbruch der Gewalt im Sudan sind nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef schätzungsweise 368.000 Kinder vertrieben worden, etwa 82.000 davon in die umliegenden Nachbarländer. In einer Mitteilung am Freitag forderte die Organisation die internationale Gemeinschaft auf, mehr Hilfe für Kinder aus dem Sudan zur Verfügung zu stellen. «Der brutale Konflikt im Sudan hat katastrophale Auswirkungen für Kinder», sagte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell. Tausende hätten schwere traumatische Ereignisse erlebt. Ihre Lage sei nach wie vor prekär.

In dem nordostafrikanischen Land war am 15. April ein lange schwelender Machtkampf gewaltsam eskaliert. Die Armee unter dem Kommando von De-facto-Präsident Abdel Fattah al-Burhan kämpft gegen die paramilitärischen Einheiten seines Vizes Mohammed Hamdan Daglo. Die beiden Generäle hatten sich 2021 gemeinsam an die Macht geputscht. Vereinbarte Waffenruhen wurden mehrfach gebrochen. UN-Angaben zufolge starben in dem Konflikt bislang mindestens 604 Menschen, 5100 wurden verletzt. Die tatsächliche Zahl dürfte jedoch deutlich höher liegen.


Italienische Medien: Selenskyj am Samstag in Rom

ROM: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird übereinstimmenden italienischen Medienberichten zufolge an diesem Samstag in Rom erwartet. Staatspräsident Sergio Mattarella werde den Gast aus Kiew empfangen, meldeten am Freitag unter anderem die Nachrichtenagenturen Ansa und Adnkronos sowie die Zeitung «Corriere della Sera». Die Pressestelle des Präsidentensitzes in Rom bestätigte das Treffen zunächst nicht offiziell, teilte aber auf Anfrage zu dem Termin mit, dass noch an Details gearbeitet werde.

Zuvor war ebenfalls berichtet worden, dass Selenskyj bei einer Reise nach Rom Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Papst Franziskus treffen könnte. An entsprechenden Gelegenheiten werde gearbeitet, hieß es. Möglicherweise reist der ukrainische Präsident am Wochenende auch nach Deutschland weiter, wo er unter anderem am Sonntag in Aachen mit dem renommierten Karlspreis ausgezeichnet wird.


Erdogan-Kontrahent wirft Russland Verbreitung von Fakes vor

ISTANBUL: Der türkische Präsidentschaftskandidat Kemal Kilicdaroglu hat Russland die Erstellung von Deep-Fake-Inhalten und die Verbreitung von Verschwörungen im türkischen Wahlkampf vorgeworfen. «Lassen Sie die Hände von der Türkei», schrieb Kilicdaroglu am Donnerstagabend auf Twitter. Auf was genau er sich damit bezog, ließ er offen. Deep-Fakes sind Medieninhalte, die mit Techniken künstlicher Intelligenz (KI) manipuliert wurden.

Am Donnerstag gab einer der vier Erdogan-Herausforderer seine Kandidatur auf. Muharrem Ince von der Vaterlandspartei sprach von «verleumderischen» Aufnahmen. Kürzlich waren Korruptionsvorwürfe gegen ihn laut geworden und kompromittierende Bilder aufgetaucht. Ob diese authentisch sind, ist völlig unklar.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte bei einer Wahlkampfrede am Sonntag in Istanbul ein angebliches Wahlkampfvideo seines Herausforderers Kilicdaroglu gezeigt. In das wurde ein Mitglied der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK geschnitten. Das Video machte den Anschein, als würde der Mann das Wahlkampflied der CHP mitsingen.

Am 14. Mai sind Menschen in der Türkei dazu aufgerufen, einen Präsidenten und ein neues Parlament zu wählen. Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen Erdogan und Kilicdaroglu voraus, der als Kandidat einer Allianz aus sechs Parteien mit unterschiedlicher ideologischer Ausrichtung antritt. Kilicdaroglu hat derzeit einen leichten Vorsprung.


Streit um Flasche Champagner für 13.000 Euro beendet

DÜSSELDORF: Ein in Deutschland aufgeflammter Streit um eine Flasche Champagner für 13.000 Euro ist vom Tisch, ein für Montag geplanter Zivilprozess in Düsseldorf abgesagt.

Der Beklagte aus Neuss bei Düsseldorf habe den Preis für eine extragroße Flasche, die er vor knapp einem Jahr in einem Frankfurter Restaurant bestellt hatte, mittlerweile akzeptiert, teilte das Düsseldorfer Landgericht am Freitag mit. Damit sei das Verfahren beendet.

Der Gast hatte behauptet, es sei ihm damals ein Preis von 1300 Euro genannt worden. Mehr wollte er nicht zahlen. Die Betreiberin des Restaurants hatte ihn daraufhin verklagt. Der Mann war mit einer Gruppe von Freunden im Mai 2022 zu Gast in dem Restaurant und hatte diesen eine «besondere Flasche» spendieren wollen, wie das Landgericht mitteilte.

Der zuständige Kellner habe ihm eine Sechs-Liter-Flasche Roederer Cristal angeboten. Die sogenannte Methusalem-Flasche hat das vierfache Volumen einer Magnum-Flasche. Die Klägerin hatte versichert, der Gast habe das Angebot zum Preis von 13.000 Euro damals begeistert angenommen, die Flasche mit einem Messer selbst geöffnet und mit der Gruppe geleert.


Tschechien erhöht Preis für Autobahn-Jahresvignette ab März 2024

PRAG: Tschechien erhöht den Preis für die Autobahn-Jahresvignette für Pkw ab März nächsten Jahres auf 2300 Kronen, umgerechnet knapp 97,50 Euro. Das teilte das Verkehrsministerium in Prag am Freitag mit. Seit dem Jahr 2012 lag der Preis unverändert bei 1500 Kronen - das sind nach derzeitigem Kurs rund 64 Euro. Die elektronischen Vignetten können unter anderem auf der Internetseite edalnice.cz erworben werden.

Die Einnahmen aus der Pkw-Maut würden für die Unterhaltung und den Ausbau des Autobahnnetzes ausgegeben, betonte der tschechische Verkehrsminister Martin Kupka. Neu ist, dass es ab März eine Ein-Tages-Vignette zum Preis von umgerechnet knapp 8,50 Euro geben wird. Der Preis der Zehn-Tage-Vignette sinkt sogar leicht auf 270 Kronen (11,45 Euro); eine Monatsvignette kostet rund 40 Eurocent weniger als bisher.

Tschechien setzt damit die jüngste Revision der sogenannten Eurovignetten-Richtlinie der EU um. Sie schreibt Preisobergrenzen für Kurzzeitvignetten für Pkw vor. Zudem müssen für Transitreisende Tagesvignetten erhältlich sein. Die Pkw-Vignettenpflicht gilt in Tschechien auf mehr als 1000 Straßenkilometern.


Northvolt treibt Bau von Batteriefabrik in Schleswig-Holstein voran

KIEL: Der schwedische Konzern Northvolt treibt den geplanten Bau einer großen Batteriezellenfabrik für Elektroautos in Schleswig-Holstein voran. Die Bundesregierung sowie die Landesregierung teilten am Freitag mit, die Errichtung einer Gigafactory von Nothvolt in Heide zu unterstützen. Die Förderung stehe noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU-Kommission, teilten das Bundeswirtschaftsministerium, die Landesregierung und Northvolt mit. Konzernchef Peter Carlsson sagte, mit dem Engagement der Bundesregierung im Rücken habe Northvolt beschlossen, die nächsten Schritte für den Ausbau zu gehen.

Die Förderung werde eine milliardenschwere private Investition freisetzen, die 3000 direkte Arbeitsplätze in Heide und Tausende weitere in der umliegenden Industrie und im Dienstleistungssektor schaffen werde, heißt es in der gemeinsamen Mitteilung. Das jährliche Produktionsvolumen nach dem Hochlauf der Fabrik werde 60 Gigawattstunden betragen und rund eine Million Elektrofahrzeuge mit hochwertigen Batteriezellen aus deutscher Produktion versorgen.


Volkswagen-Auslieferungen ziehen im April kräftig an

WOLFSBURG: Die Auslieferungszahlen von Volkswagen haben sich im April weiter erholt.

In nahezu allen Märkten übergab der Konzern deutlich mehr Autos an seine Kunden - insbesondere im wichtigen chinesischen Markt. Dort wurde im April mehr als jedes dritte Auto des Konzerns ausgeliefert. Lediglich im restlichen Teil der Asien-Pazifik-Region gab es ein kleines Minus. Insgesamt stiegen die Auslieferungen um fast 40 Prozent auf 720.200 Fahrzeuge, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Auch die einzelnen Marken schnitten fast durch die Bank besser ab als ein Jahr zuvor. Lediglich bei Lamborghini und Bentley sowie den Nutzfahrzeugen der Marke VW gingen die Zahlen zurück.


Bundestag würdigt 75. Jahrestag der Gründung Israels

BERLIN: Der deutsche Bundestag hat sich zum 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel in einer breiten Mehrheit zum Existenzrecht des jüdischen Staats und zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland bekannt.

Redner aller Fraktionen gratulierten Israel am Freitag in einer Debatte zum Jahrestag - in Anwesenheit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem israelischen Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, die auf der Ehrentribüne Platz genommen hatten. Mehrere Redner betonten vor dem Hintergrund der Bedrohung Israels durch Iran das Selbstverteidigungsrecht des Landes.

Angesichts des aktuellen Gewaltausbruchs zwischen Israelis und Palästinensern wurde in verschiedenen Reden die Bedeutung einer Zwei-Staaten-Lösung für einen dauerhaften Frieden betont - auch wenn diese derzeit in weiter Ferne gerückt scheine.

Der Staat Israel wurde am 14. Mai 1948 ausgerufen. Staatsgründer David Ben Gurion verlas damals in Tel Aviv die Unabhängigkeitserklärung. Israel feiert sein Jubiläum nach dem hebräischen Kalender und somit in diesem Jahr früher. Für Deutschland ist die Sicherheit Israels angesichts der Ermordung von sechs Millionen Juden durch Nazi-Deutschland Staatsräson.


US-Regierung gibt grünes Licht für Chinook-Verkauf an Deutschland

WASHINGTON/BERLIN: Die US-Regierung hat einem Verkauf von 60 schweren Transporthubschraubern vom Typ CH-47F Chinook an Deutschland grundsätzlich zugestimmt. Das teilte die für staatliche Rüstungsgeschäfte zuständige US-Behörde Defense Security Cooperation Agency in Washington mit.

Auch der US-Kongress, der dazu angehört werden muss, sei am Donnerstag informiert worden. In der Mitteilung wird für das Geschäft eine Preisobergrenze von 8,5 Milliarden US-Dollar genannt.

Die Helikopter gelten als Arbeitspferd für den schnellen Lufttransport von Fahrzeugen, Material und Soldaten und sind für die Landes- und Bündnisverteidigung wichtig, aber auch bei Auslandseinsätzen. Das CH in der Modellbezeichnung steht für «cargo helicopter». Der CH-47 ist dabei durch eine charakteristische Bananenform und zwei Hauptrotoren leicht zu erkennen. Die Helikopter können mehr als 11 Tonnen transportieren und bieten Platz für bis zu 55 Passagiere. Erste Maschinen können nach dem Stand der Planungen von 2027 in der Bundeswehr verfügbar seien.


Französisch-irischer Staatsbürger nach Begnadigung frei

TEHERAN: Der im Iran inhaftierte französisch-irische Staatsbürger Bernard Phelan ist laut iranischen Angaben frei. Phelan, der erst in diesem Jahr zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, sei aus «humanitären Gründen» freigelassen worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Freitag. Die iranische Botschaft in Irland sprach in einem Tweet, den das Außenministerium in Teheran weiterverbreitete, von «konstruktiven diplomatischen Bemühungen», die zu der Begnadigung und Freilassung Phelans geführt hätten. Seine Schwester, Caroline Phelan, sagte der Deutschen Presse-Agentur aber, keine Bestätigung zur Freilassung zu haben. Ihr Bruder befinde sich nach wie vor noch im Iran.

Der 64-Jährige wurde laut seiner Familie Anfang Oktober festgenommen, als er auf einer Bildungsreise in der Stadt Maschhad war. Die Polizei bezichtigte ihn, eine verbrannte Moschee und die Polizei fotografiert zu haben. Später wurde dem Mann vorgeworfen, «Propaganda gegen den Staat» verbreitet und Bilder an eine britische Zeitung geschickt zu haben. Angelastet wurde ihm auch, Teile einer alten Keramik genommen zu haben. Phelan hatte alle Vorwürfe abgestritten.

Seiner Familie zufolge hatte sich Phelans Gesundheitszustand seit seiner Festnahme deutlich verschlechtert. Er habe erhebliche Herzprobleme, ein hohes Risiko für Schlaganfall und Nierenversagen, und leide wegen Problemen mit den Knochen unter chronischen Schmerzen.

Der Iran inhaftierte in den vergangenen Jahren mehrere Ausländer mit dem Vorwurf der Spionage oder anderer Verstöße gegen die nationale Sicherheit. Menschenrechtsgruppen kritisieren die oft hinter verschlossenen Türen verhandelten Verfahren als unfair. Kritiker werfen dem Iran vor, Ausländer als Geiseln gefangen zu halten.


Bremen - Der Stadtstaat im Norden Deutschlands

BREMEN: Mit 676.000 Einwohnern auf 419 Quadratkilometern ist Bremen das kleinste deutsche Bundesland. Seine Entstehung verdankt es der Lage im besiegten Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg: Weil die US-Besatzungstruppen einen Seehafen brauchten, die amerikanische Besatzungszone aber im Süden lag, wurden die Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven aus der britischen Zone ausgegliedert und den Amerikanern zugeschlagen. Daraus entstand ein Stadtstaat, der sogar einen öffentlich-rechtlichen Rundfunksender hat: Radio Bremen.

Bremen ist stolz auf seine lange Tradition als Hafen- und Seehandelsstadt. Als Sinnbild bürgerlicher Freiheit wacht im Herzen der Stadt eine steinerne Rolandsfigur. Berühmt sind die «Bremer Stadtmusikanten», auch wenn Esel, Hund, Katze und Hahn im Märchen der Brüder Grimm die Stadt gar nicht erreichen. Ihr Denkmal steht in der Altstadt, die mit der Böttchergasse und dem Schnoorviertel zu den Attraktionen Bremens zählt.

Lange Zeit lebte Bremen außer vom Handel auch vom Schiffsbau. Die großen Werften sind verschwunden, wegen des Strukturwandels leidet das Bundesland unter Verschuldung und Arbeitslosigkeit. Aus alten Zeiten geblieben ist die Schaffermahlzeit, ein alljährlicher gesellschaftlicher Höhepunkt, bei dem die Verbindung zwischen Kapitänen und Kaufleuten gefeiert wird. Erst seit 2020 ist die Traditionsveranstaltung auch komplett für Frauen geöffnet.


Die deutschen Bundesländer und ihre Regierungschefs

BERLIN: Nach dem jüngsten Regierungswechsel in Berlin stehen an der Spitze der 16 deutschen Bundesländer derzeit 13 Männer und 3 Frauen. Eine Übersicht:

Baden-Württemberg: Winfried Kretschmann (Grüne) Bayern: Markus Söder (CSU) Berlin: Kai Wegner (CDU) Brandenburg: Dietmar Woidke (SPD) Bremen: Andreas Bovenschulte (SPD) Hamburg: Peter Tschentscher (SPD) Hessen: Boris Rhein (CDU) Mecklenburg-Vorpommern: Manuela Schwesig (SPD) Niedersachsen: Stephan Weil (SPD) Nordrhein-Westfalen: Hendrik Wüst (CDU) Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer (SPD) Saarland: Anke Rehlinger (SPD) Sachsen: Michael Kretschmer (CDU) Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff (CDU) Schleswig-Holstein: Daniel Günther (CDU) Thüringen: Bodo Ramelow (Linke)


Zyklon Mocha steuert auf Myanmar und Bangladesch zu

YANGON: In Teilen von Myanmar und in einem der größten Flüchtlingslager der Welt in Bangladesch wächst die Angst vor dem tropischen Wirbelsturm Mocha. Das GDACS-Katastrophenwarnsystem (Global Disaster Alert and Coordination System) hat den Zyklon seit Donnerstag auf die höchste Stufe, Alarmstufe Rot, gesetzt. Rund 2,7 Millionen Menschen in den beiden Ländern sowie auch in Indien könnten von den Auswirkungen betroffen sein, hieß es. Es werde mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 220 Kilometern pro Stunde gerechnet.


Wagner-Chef lädt Russlands Verteidigungsminister nach Bachmut ein

BACHMUT: Der Chef der Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu zur Lageeinschätzung in die umkämpfte Stadt Bachmut eingeladen. «In Anbetracht der schwierigen operativen Lage und Ihrer langjährigen Kampferfahrung bitte ich Sie, nach Bachmut zu kommen, das unter Kontrolle russischer Militäreinheiten ist, und selbständig die Lage einzuschätzen», schrieb Prigoschin in einem offenen Brief an den Minister, den er am Freitag auf dem Telegram-Kanal seines Pressedienstes veröffentlichte.

Das Verhältnis zwischen Prigoschin und Schoigu gilt als angespannt. Der Söldnerchef beklagte sich in der Vergangenheit mehrfach öffentlich über die seiner Ansicht nach fehlende Unterstützung seitens des Verteidigungsministeriums - und griff dabei Schoigu auch persönlich an. Auch die Einladung kann als Spott verstanden werden - vor allem der Einschub mit der «langjährigen Kampferfahrung». Schoigu hat zwar den Titel eines Armeegenerals, diente aber nie bei den Streitkräften, was russische Militärblogger mehrfach kritisierten.

Prigoschin wirft dem Ministerium vor, ihm zu wenig Munition zu liefern, um effektiv angreifen zu können. Zuletzt klagte er zudem über fehlenden Flankenschutz durch reguläre Einheiten. Seine Söldner liefen so Gefahr, in Bachmut eingekesselt zu werden. Das Verteidigungsministerium wies diese Vorwürfe zurück.


Mann in England gibt Führerschein ab - und rast mit Auto davon

HARROGATE/YORK: Mit bis zu 234 Kilometern pro Stunde ist ein Autofahrer in Großbritannien vor der Polizei geflüchtet - nur wenige Minuten, nachdem er seinen Führerschein abgeben musste. Nun verurteilte ein Gericht in der Stadt York den 45-Jährigen zu zehn Monaten Haft, wie die britische Nachrichtenagentur PA in der Nacht zum Freitag meldete.

Der Mann musste im März wegen Fahrens unter Drogeneinfluss seinen Führerschein für zwölf Monate abgeben. Als er im Anschluss an die Verhandlung das Gericht in der nordenglischen Stadt Harrogate verließ, stieg er in ein Auto und raste davon. Polizisten stoppten schließlich die Flucht, bei der zahlreiche Autofahrer gefährdet worden seien, mit einer mobilen Nagelsperre, die die Reifen beschädigte.

Es sei großer Zufall gewesen, dass niemand verletzt wurde, sagte Ermittler Paul Cording von der North Yorkshire Police. Der Mann habe nicht nur andere Verkehrsteilnehmer mit seiner gefährlichen Fahrweise in Gefahr gebracht, sondern auch «eine völlige Missachtung des Justizsystems» gezeigt.


Erdogan wünscht sich neue Ära zwischen Ankara und Athen

ATHEN: Für die verfeindeten Nato-Staaten Griechenland und die Türkei könnten nach Ansicht des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan nach den Wahlen in beiden Ländern neue Zeiten anbrechen. «Wir können Feindseligkeiten und Gegensätze beiseitelegen. Das ist zu viel für beide Länder», sagte Erdogan der konservativen Athener Zeitung «Kathimerini» am Freitag. «Ich hoffe, dass die Wahlen in Griechenland und der Türkei der Beginn einer neuen Ära sein werden», fügte Erdogan hinzu.

Erdogan äußerte sich zuversichtlich, dass er und seine islamisch-konservative Partei AKP die Präsidenten- und Parlamentswahlen in seinem Land am Sonntag gewinnen werden. In Griechenland sollen am 21. Mai Parlamentswahlen stattfinden. Dort führt bislang in allen Umfragen der amtierende konservative Regierungschef Kyriakos Mitsotakis.

Die beiden Nato-Mitgliedstaaten bemühen sich seit dem verheerenden Erdbeben in der Türkei Anfang Februar intensiv um Entspannung. Dazu beigetragen hatte Griechenlands Hilfe für die Türkei damals. Seit dem Erdbeben in der Türkei kommt es nach Angaben des griechischen Generalstabes zu keinen Überflügen türkischer Militärflieger über griechische Inseln mehr. Im Vorjahr hatten türkische Jets in 234 Mal griechisches Territorium überflogen, was als schwere Verletzung des Hoheitsrechts gilt.

Grund für das schwierige Verhältnis ist ein Streit um Hoheitsrechte und Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer. Zudem stellten Erdogan und zahlreiche seiner Minister die Souveränität Griechenlands über Dutzende Ägäis-Inseln - darunter auch Rhodos und Lesbos - infrage. Erdogan hatte zudem wiederholt mit einer Invasion auf griechische Inseln gedroht. Die EU hatte ihn dafür wiederholt kritisiert.


Jeder Fünfte von Warnstreik im Bahnverkehr betroffen

BERLIN: Millionen Menschen in Deutschland müssen wegen des angekündigten Warnstreiks im Bahnverkehr umplanen.

19 Prozent der Bürger sind nach einer Yougov-Umfrage von dem geplanten Ausstand am Montag und Dienstag betroffen. Unter den 18- bis 24-Jährigen sind es demnach sogar 35 Prozent. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft hatte die Beschäftigten am Donnerstag zum dritten Warnstreik in der laufenden Tarifrunde aufgerufen. Der Ausstand soll von Sonntagabend, 22.00 Uhr, bis Dienstagabend, 24.00 Uhr, dauern. Drei Viertel der Menschen in Deutschland betrifft das nach der Umfrage nicht.


Moskauer Militär dementiert ukrainischen Durchbruch bei Bachmut

MOSKAU: Das russische Verteidigungsministerium hat Berichte über einen Durchbruch ukrainischer Truppen bei der schwer umkämpften Stadt Bachmut dementiert. «Die Erklärungen, die vereinzelte Telegram-Kanäle über «Durchbrüche der Verteidigungslinien» an mehreren Stellen verbreiten, entsprechen nicht der Wirklichkeit», teilte das Ministerium in der Nacht zum Freitag auf Telegram mit. Zuvor hatten mehrere russische Kriegsreporter und Militärblogger über erfolgreiche Angriffe der ukrainischen Truppen bei Bachmut berichtet und über den Beginn der lang erwarteten Gegenoffensive Kiews spekuliert.

«Die Gesamtlage im Gebiet der Spezialoperation ist unter Kontrolle», betonte die russische Militärführung. Bezüglich Bachmut sprach das Verteidigungsministerium lediglich von der «Fortsetzung der Befreiung des westlichen Teils von Artjomowsk (sowjetische Bezeichnung der Stadt) mit Unterstützung der Luftwaffe und Artillerie». Details gab es aus Moskau nicht.

Allerdings klagt der Chef der in Bachmut kämpfenden Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, schon seit geraumer Zeit über zunehmende Probleme durch fehlende Munition und Unterstützung. Seinen Angaben zufolge droht seinen Truppen durch die jüngsten Erfolge der Ukrainer an den Flanken die Einkesselung in Bachmut. Der bekannte Moskauer Kriegskorrespondent Jewgeni Poddubny bekräftigte im Staatsfernsehen diese Einschätzung.


Autozulieferer Vitesco schreibt zum Jahresstart Verlust

REGENSBURG: Der Autozulieferer Vitesco ist zum Jahresauftakt wegen hoher Kosten für seinen Umbau und für den Aufbau von Lagerbeständen in die roten Zahlen gerutscht. Während der Umsatz im ersten Quartal um rund zweieinhalb Prozent auf 2,3 Milliarden Euro stieg, kam das Ergebnis vor Zinsen und Steuern bei minus 25,3 Millionen Euro heraus, teilte das SDax-Unternehmen am Freitag in Regensburg mit. Ein Jahr zuvor hatte Vitesco noch 37,6 Millionen Euro verdient. Auch bereinigt um Sondereffekte lag das Betriebsergebnis von 37,1 Millionen Euro unter dem Vorjahreswert von 47,7 Millionen Euro. Unter dem Strich vergrößerte sich der Konzernverlust auf fast 51 Millionen nach minus 11,3 Millionen zu Beginn 2022.

Der Hersteller von Antriebstechnologien konzentriert sich auf die Elektromobilität und hatte zum Jahreswechsel seine bis dahin vier Geschäftsbereiche in zwei neu organisierten Einheiten aufgestellt. Vitesco-Chef Andreas Wolf sieht sein Unternehmen auf dem richtigen Kurs: «Auf allen relevanten Märkten verzeichnet der Absatz von elektrifizierten Fahrzeugen ein enormes Wachstum», sagte er. Das Management bestätigte seine Ziele, die in diesem Jahr ein Umsatz- und Gewinnwachstum vorsehen. Das zweite Quartal dürfte aber wegen etwaiger Lieferengpässe herausfordernd bleiben.


Konfliktparteien im Sudan vereinbaren Schutz von Zivilisten

WASHINGTON: Die Konfliktparteien im Sudan haben sich nach US-Angaben auf den Schutz der Zivilbevölkerung und die Ermöglichung von humanitärer Hilfe geeinigt. Eine Waffenruhe konnte zunächst nicht ausgehandelt werden, wie aus einer Mitteilung des US-Außenministeriums vom späten Donnerstagabend (Ortszeit) hervorgeht. Gespräche über eine mehrtägige Feuerpause sollen nun folgen - und voraussichtlich schon am Freitag beginnen, wie die «New York Times» unter Berufung auf eine nicht namentlich genannte Quelle im Außenministerium berichtete.

Die Vereinbarung mit dem Namen «Verpflichtungserklärung zum Schutz der Zivilbevölkerung des Sudan» sei mithilfe von Diplomaten aus den USA und Saudi-Arabien bei Gesprächen im saudi-arabischen Dschidda ausgehandelt worden, hieß es aus Washington. Darin verpflichten sich die Konfliktparteien unter anderem dazu, humanitäre Hilfe in das nordostafrikanische Land zu lassen, Krankenhäuser sowie Wasser- und Elektrizitätswerke zu räumen und nicht für militärische Zwecke zu nutzen und es der Bevölkerung zu ermöglichen, ihre Toten zu bestatten.

In dem Land am Horn Afrikas war ein lange schwelender Machtkampf am 15. April gewaltsam eskaliert. Die Armee unter dem Kommando von De-facto-Präsident Abdel Fattah al-Burhan kämpft gegen die paramilitärischen Einheiten seines Vizes Mohammed Hamdan Daglo. Die beiden Generäle hatten sich 2021 gemeinsam an die Macht geputscht. Vereinbarte Waffenruhen wurden im Sudan schon mehrfach gebrochen.


Umstrittene Abschiebepraxis in den USA beendet

WASHINGTON: Mit der Aufhebung des Corona-Notstands in den USA ist in der Nacht zum Freitag auch eine umstrittene Abschiebepraxis weggefallen. Die Anwendung der sogenannten Titel-42-Regelung hatte im März 2020 während der Amtszeit des damaligen Präsidenten Donald Trump begonnen. Sie erleichterte unter Verweis auf die Pandemie eine schnelle Zurückweisung von Migranten - noch bevor diese überhaupt einen Asylantrag stellen konnten. Damit ist nun Schluss. Die USA kehren zur Anwendung einer anderen Regel zurück, die eine Abschiebung von Migranten ohne reguläres Verfahren nicht mehr erlaubt. Allerdings gibt es für Menschen, die illegal einreisen, eine strengere Handhabe.

Mit großer Ungewissheit bangen nun Zehntausende Migranten an der südlichen Grenze der USA um ihre Zukunft. Viele der Menschen aus Mittel- und Südamerika hatten sich durch den Wegfall der Titel-42-Regelung einst bessere Chancen für eine Aufnahme in den USA erhofft, sind aber mittlerweile desillusioniert. Denn die US-Regierung hat zahlreiche Maßnahmen erlassen, um dem Andrang an der Grenze entgegenzusteuern. US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas betonte am Donnerstag noch einmal, dass die Grenzen nun mitnichten offen seien - und versuchte, falsche Erwartungen zu dämpfen. US-Präsident Joe Biden sagte, die Situation an der Grenze werde noch «für eine Weile chaotisch» bleiben.


13 Jahre nach Minenunglück : Leichenteile gefunden?

WELLINGTON: Fast 13 Jahre nach einem schweren Grubenunglück in Neuseeland mit 29 Toten haben Experten wahrscheinlich menschliche Überreste in der Pike-River-Mine auf der Südinsel gefunden. Im November 2010 hatte sich in dem Kohlebergwerk nordöstlich von Greymouth eine Serie von heftigen Explosionen ereignet. Alle Versuche, die eingeschlossenen Bergarbeiter zu erreichen, schlugen fehl. Es handelt sich um eines der schwersten Minenunglücke in der jüngeren Geschichte des Pazifikstaates.

Die genaue Ursache wurde nie geklärt, die Mine verschlossen. Erst 2018 nahmen die Behörden die Untersuchungen wieder auf und begannen Versuche, die Leichen der Opfer zu bergen. Mit Hilfe von Experten ließ die Polizei jetzt tiefe Löcher in die Grube bohren. Bilder daraus zeigten mögliche menschliche Überreste - an einer Stelle, an der zum Zeitpunkt des Unglücks wahrscheinlich gerade drei Bergleute gearbeitet hatten, wie Polizeisprecher Darryl Sweeney am Freitag sagte.

Zwei Pathologen hätten nach Begutachtung der Aufnahmen aber erklärt, dass sie nicht mit Sicherheit sagen könnten, ob es sich wirklich um Leichenteile handelte. «Wir sind uns bewusst, dass dies ein unglaublich schwieriger Prozess für die Familien der 29 Männer ist, die in Pike River getötet wurden», erklärte Sweeney. In den kommenden Wochen sollen im Zuge der polizeilichen Ermittlungen drei weitere Löcher gebohrt werden.

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