Bewohner protestieren ein Jahr nach blutigem Polizeieinsatz in Rio

RIO DE JANEIRO: Anlässlich des Jahrestags eines der brutalsten Polizei-Einsätze in der Geschichte der brasilianischen Millionenmetropole Rio de Janeiro mit 29 Toten haben Bewohner der Favela Jacarezinho demonstriert. So schrieben sie etwa auf die Straßen, dass die Polizei-Aktion ein «Blutbad» gewesen sei, wie die Zeitung «O Globo» am Freitagabend (Ortszeit) berichtete. Auf Fotos war auch zu sehen, wie eine Gedenktafel eingeweiht wurde und Demonstranten Schilder mit der Aufschrift «Jacarezinho fordert Frieden» hochhielten.

Bei heftigen Gefechten zwischen mutmaßlichen Mitgliedern von Drogenbanden und der Polizei in dem Armenviertel im Norden Rios im Mai 2021 waren 28 Verdächtige und ein Beamter der Anti-Drogen-Einheit ums Leben gekommen. Bewohner klagten Menschenrechtsverletzungen an und forderten Gerechtigkeit. «Wir haben bisher noch keine Antwort bekommen», sagte der Sozialarbeiter Diego Aguiar. Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft zu 24 der Toten wurden brasilianischen Medien zufolge eingestellt.

Jacarezinho gilt als einer der Stützpunkte des «Comando Vermelho» (Rotes Kommando) im Norden Rios. Mächtige Verbrechersyndikate wie das «Comando Vermelho» und eine Reihe kleinerer Banden ringen in den Armenvierteln um die Kontrolle von Drogenhandel und Schutzgeldgeschäft. Die Gewalt schwappt immer wieder auch auf andere Teile Rios über und trifft Unbeteiligte.

Der Gouverneur des Bundesstaates Rio de Janeiro, Cláudio Castro, stellte Ende Januar das Programm «integrierte Stadt» zur «Rückeroberung» der Favelas in Rio vor, bei dem rund 500 Millionen Real (etwa 81 Millionen Euro) in Jacarezinho und Muzema investiert werden sollen. In keinem anderen Land der Welt kommen so viele Menschen bei Polizeieinsätzen ums Leben wie in Brasilien.

Mindestens 22 Tote bei Explosion an Luxushotel in Havanna

HAVANNA: Nach der Explosion an einem Luxushotel in der Altstadt der kubanischen Hauptstadt Havanna ist die Zahl der bestätigten Todesopfer auf 22 gestiegen. Darunter waren eine Schwangere und ein Kind, wie das Präsidialamt des sozialistischen Karibikstaates am Freitag (Ortszeit) auf Twitter mitteilte. 64 Menschen seien zur Behandlung in Krankenhäuser gekommen, darunter 14 Minderjährige.

Eine starke Explosion hatte am Freitagvormittag (Ortszeit) das Hotel Saratoga großteils zerstört. Laut Staatspräsident Miguel Díaz-Canel, der sich vor Ort ein Bild der Lage machte, handelte es sich um einen Unfall, bei dem ein Gastank explodiert sei. Einen Anschlag schloss er aus.

Ein Zeuge habe berichtet, im Moment der Explosion sei das Hotel mit Flüssiggas beliefert worden, berichtete «Granma», die Zeitung der Kommunistischen Partei Kubas. Auf Bildern war zu sehen, wie ein Tankwagen aus den Trümmern geborgen wurde. Wegen der Coronavirus-Pandemie war das bekannte Fünf-Sterne-Hotel, wenige Schritte vom Kapitol entfernt, seit etwa zwei Jahren geschlossen. Am kommenden Dienstag sollte es wiedereröffnet werden.

Die unteren drei Etagen des fünfstöckigen, neoklassizistischen Gebäudes waren völlig verwüstet, wie auf Bildern zu sehen war. Nachbargebäude und mehrere Fahrzeuge wurden ebenfalls beschädigt, darunter offenbar eine Kirche und das bedeutende Martí-Theater. Auch eine nahe gelegene Schule bekam nach Regierungsangaben Schäden ab und wurde evakuiert. Bewohner betroffener Häuser wurden demnach in Sicherheit gebracht. Die strukturelle Sicherheit des Hotels sowie umliegender Gebäude werde untersucht. Díaz-Canel lobte auf Twitter, viele junge Bewohner Havannas hätten sofort Blut für die Verletzten gespendet.

Auszählung von Nordirland-Wahl geht in den Samstag - Sinn Fein vorn

BELFAST: Die Auszählung der Stimmen der Wahl in Nordirland zieht sich bis in den Samstag hinein. Am späten Freitagabend, als in Belfast und anderen Regionen Nordirlands das Stimmenzählen vorerst pausiert wurde, lag die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein vorn.

Nach Angaben der BBC hat die Partei nach der ersten Auszählungsrunde den höchsten Stimmanteil erhalten. Demnach liegt Sinn Fein mit 29 Prozent der Stimmen weit vor der zweitstärksten Partei, der protestantisch-unionistischen DUP (Democratic Unionist Party), die 21,3 Prozent erzielte. Wie der irische Rundfunk RTÉ am Freitagabend unter Berufung auf Sinn-Fein-Kreise berichtete, ist die Partei zuversichtlich, damit auch die meisten Sitze im Regionalparlament zu erhalten.

Für den Landesteil des Vereinigten Königreichs wäre das ein historisches Ergebnis. Sinn Fein galt einst als politischer Arm der militanten Organisation IRA, die mit Waffengewalt für eine Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland kämpfte. Bestätigen sich die Erwartungen, erhält die Partei das Recht, die Regierungschefin in einer künftigen Einheitsregierung zu stellen. Eine Regierungsbildung könnte aber am Widerstand der DUP scheitern, die einen gleichberechtigten Stellvertreter stellen müsste.

Richter: Republikanische US-Abgeordnete Greene kann noch mal antreten

WASHINGTON: Die für die Verbreitung von rechten Verschwörungstheorien bekannte US-Kongressabgeordnete Marjorie Taylor Greene ist nach Auffassung eines Richters zu einer erneuten Kandidatur berechtigt. Eine Gruppe von Wählern, die ihre Wählbarkeit angefochten hatte, habe nicht beweisen können, dass Greene nach ihrem Amtsantritt einen Aufstand angezettelt habe, hieß es in der Urteilsbegründung von Richter Charles Beaudrot am Freitag. Der Staatssekretär für den US-Bundesstaats Georgia, Brad Raffensperger, erkannte die Entscheidung an. Es galt als unwahrscheinlich, dass der Republikaner Raffensperger sich über die Empfehlung des Richters hinwegsetzt und Greene von sich aus disqualifiziert.

Greene hatte Ende 2020 einen Sitz für das US-Repräsentantenhaus für den Bundesstaat Georgia gewonnen. Bei den Kongresswahlen Ende dieses Jahres will sie wieder antreten. Sie zählt zu den loyalsten Unterstützern von Ex-Präsident Donald Trump. Immer wieder verbreitetet sie rechte Verschwörungstheorien und äußerte zum Beispiel den Verdacht, dass Behörden wie die Bundespolizei FBI beim Sturm auf das Kapitol involviert gewesen sein könnten. Sie war auch mit Thesen der QAnon-Verschwörungstheorie aufgefallen.

Eine Gruppe von Wählern hatte nun versucht, mit Blick auf Greenes Rolle bei der Kapitol-Attacke am 6. Januar 2021 ihre Wählbarkeit anzufechten. «Es gibt keine Beweise dafür, dass die Abgeordnete Greene an der Invasion selbst beteiligt war», sagte Beaudrot. Die Beschwerführer hätten außerdem nicht beweisen können, dass Greene nach Leistung ihre Amtseids Anfang Januar 2021 mit Personen, die an der Attacke beteiligt gewesen seien, kommuniziert oder ihnen Anweisungen erteilt habe. «Ihre öffentlichen Äußerungen und ihre hitzige Rhetorik könnten durchaus zu dem Umfeld beigetragen haben, das letztlich zur Invasion führte.» Das reiche aber nicht aus.

Sinn Fein liegt bei Nordirland-Wahl deutlich vorne

BELFAST: Die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein hat nach Angaben der BBC bei der Wahl zum nordirischen Regionalparlament nach der ersten Auszählungsrunde den höchsten Stimmanteil erhalten. Demnach liegt Sinn Fein mit 29 Prozent der Stimmen weit vor der zweitstärksten Partei DUP mit 21,3 Prozent. Wie der irische Rundfunk RTÉ am Freitagabend unter Berufung auf Sinn-Fein-Kreise berichtete, ist die Partei zuversichtlich, damit auch die meisten Sitze im Regionalparlament zu erhalten.

Für den Landesteil des Vereinigten Königreichs wäre das ein historisches Ergebnis. Sinn Fein galt einst als politischer Arm der militanten Organisation IRA, die mit Waffengewalt für eine Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland kämpfte.

Bestätigen sich die Erwartungen, erhält die Partei das Recht, die Regierungschefin in einer künftigen Einheitsregierung zu stellen. Bislang hatten diesen Posten stets Parteien besetzt, die sich für eine Beibehaltung der Union mit Großbritannien aussprechen. Sinn Fein setzt sich weiterhin für ein vereintes Irland ein, hat dies im Wahlkampf jedoch nicht in den Vordergrund gestellt.

Eine Regierungsbildung könnte aber am Widerstand der protestantisch-unionistischen DUP (Democratic Unionist Party) scheitern, die einen gleichberechtigten Stellvertreter stellen müsste. Dem als Karfreitagsabkommen bekannten Friedensschluss aus dem Jahr 1998 zufolge müssen die stärksten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern eine Einheitsregierung bilden.

BBC-Experte zu Nordirland-Wahl: Sinn Fein dürfte meiste Stimmen holen

LONDON/BELFAST: Die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein dürfte nach Auszählung erster Ergebnisse die meisten Stimmen bei der Wahl zum nordirischen Parlament geholt haben. «Wir sind jetzt davon überzeugt, dass Sinn Fein ganz oben auf der Rangliste stehen wird», sagte der BBC-Wahlexperte und Politikwissenschaftler John Curtice von der Universität Strathclyde in Glasgow am Freitagnachmittag im britischen Fernsehen. Ob die Partei auch die meisten Sitze im Regionalparlament bekommt und damit Anspruch auf das Amt der Regierungschefin hat, war aber zunächst noch unklar.

Die Auszählung nach der Wahl vom Donnerstag dauerte am Freitagnachmittag noch an und könnte sich bis in den Samstag hineinziehen. Sollte Sinn Fein tatsächlich stärkste Kraft in der Northern Ireland Assembly werden, wäre das ein Wendepunkt in der Geschichte des gut 100 Jahre alten Landesteils, der zum Vereinigten Königreich gehört. Die Partei galt einst als politischer Arm der militanten Organisation IRA, die gewaltsam für eine Vereinigung Nordirland mit der Republik Irland kämpfte.

Den Posten des Regierungschefs stellte bisher stets eine Partei, die sich für eine Beibehaltung der Union Nordirlands mit Großbritannien einsetzt.

Luxushotel in Havanna bei Explosion schwer beschädigt - mehrere Tote

HAVANNA: Bei einer Explosion an einem Luxushotel in der Altstadt der kubanischen Hauptstadt Havanna sind mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Rund 40 Verletzte würden in Krankenhäusern behandelt, berichtete «Granma», die Zeitung der Kommunistischen Partei Kubas. Am Hotel Saratoga war es nach Angaben des Präsidialamts des karibischen Einparteienstaates am Freitagvormittag (Ortszeit) zu einer starken Explosion gekommen. Nach ersten Ermittlungen sei ein Gasleck die Ursache.

Staatspräsident Miguel Díaz-Canel, der sich vor Ort ein Bild der Lage machte, schloss einen Anschlag aus. Es handle sich um einen bedauerlichen Unfall, zitierte ihn sein Büro. Retter suchten nach möglichen Überlebenden unter den Trümmern.

Wegen der Coronavirus-Pandemie war das bekannte Fünf-Sterne-Hotel, wenige Schritte vom Kapitol entfernt, seit etwa zwei Jahren geschlossen. Am kommenden Dienstag sollte es wiedereröffnet werden. Ein Zeuge habe berichtet, im Moment der Explosion sei das Hotel mit Flüssiggas beliefert worden, berichtete «Granma».

Auf Bildern waren eine große Rauchwolke und die teils zerstörte Fassade des fünfstöckigen Gebäudes zu sehen - die unteren drei Stockwerke sahen völlig verwüstet aus. Auch Nachbargebäude und mehrere Fahrzeuge wurden offensichtlich beschädigt. Twitter-Nutzer verbreiteten Bilder von schweren Schäden an einer Kirche neben dem Hotel. Eine nahe gelegene Schule wurde nach Regierungsangaben evakuiert. Videos in sozialen Medien zeigten eine Menschenansammlung rund um den Unglücksort. Einige herbeigeeilte Menschen versuchten, Verletzten zu helfen.

Frankreichs Präsident Macron wird nach Wiederwahl ins Amt geführt

PARIS: Der wiedergewählte französische Präsident Emmanuel Macron wird an diesem Samstag (11.00 Uhr) im Pariser Élyséepalast neu ins Amt eingeführt. Der 44-Jährige hatte sich bei der Stichwahl um das höchste Staatsamt vor etwa zwei Wochen gegen die Rechtsnationale Marine Le Pen durchgesetzt.

Der Zeremonie sollen laut Kreisen des französischen Präsidialpalastes etwa 450 Gäste beiwohnen. Neben Vertretern verschiedener Institutionen habe Macron auch Menschen aus dem Gesundheitssektor, aus den Bereichen Sport und Jugend sowie Lokalpolitiker eingeladen. Auch zahlreiche militärische Formationen werden bei der Amtseinführung in Teilen anwesend sein. Darunter sind auch Truppen, die im Anti-Terrorkampf oder in der nuklearen Abschreckung aktiv sind.

Macron ist seit 2017 französischer Präsident. Seine neue Amtszeit beginnt offiziell am 14. Mai. Er ist bis ins Jahr 2027 gewählt.

Nordirland-Wahl: Sinn-Fein-Chefin O'Neill wiedergewählt

BELFAST: Die nordirische Sinn-Fein-Chefin Michelle O'Neill hat bei der Wahl zum Regionalparlament in der zum Vereinigten Königreich gehörenden Provinz ihr Mandat im Wahlbezirk Mid Ulster verteidigt. Sie wurde mit 10.845 Stimmen wiedergewählt, wie die Wahlkommission am Freitag mitteilte.

Erwartet wurde, dass Sinn Fein bei der bereits am Donnerstag abgehaltenen Wahl erstmals als stärkste Kraft hervorgeht. Sollte sich das bewahrheiten, wäre das ein historisches Ergebnis für die Partei, die einst als politischer Arm der militanten Organisation IRA galt und sich für eine Vereinigung mit der Republik Irland einsetzt. O'Neill hätte als Spitzenkandidatin ihrer Partei Anspruch auf das Amt der Regierungschefin. Bislang hatten das Amt stets Politiker inne, die eine Beibehaltung der Union Nordirlands mit Großbritannien befürworten. O'Neill betonte, sie wolle sich um Themen wie die steigenden Lebenshaltungskosten und Gesundheit konzentrieren. Gleichzeitig forderte sie aber eine breite Debatte über eine mögliche irische Einheit.

Plagiatsvorwürfe: Ermittlungen gegen Perus Präsident Castillo

LIMA: Wegen Plagiatsvorwürfen hat die Staatsanwaltschaft in Peru Ermittlungen gegen Präsident Pedro Castillo und dessen Frau Lilia Paredes eingeleitet. Dem Paar werden Plagiat, Fälschung und unzulässige Einnahmen zum Nachteil des Staates vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft in der Nacht auf Freitag (Ortszeit) mitteilte. Der Staatschef wies die Vorwürfe zurück.

Am Sonntag hatten Journalisten in dem Fernsehprogramm Panorama berichtet, dass sie bei über der Hälfte der Master-Arbeit von Castillo nicht ausgezeichnete Übereinstimmungen mit anderen Autoren entdeckt hätten. Vor seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr arbeitete Castillo als Dorfschullehrer in der Provinz Chota im Norden des Landes.

Seine Abschlussarbeit genüge wissenschaftlichen Standards und sei nicht von anderen Autoren abgeschrieben worden, teilte Castillo in einer Stellungnahme mit. Die Vorwürfe seien politisch motiviert und dienten dazu, die Regierung zu destabilisieren. Die Universität César Vallejo, wo Castillo seinen Abschluss machte, kündigte eine Überprüfung der Arbeit an.

Zwei Frauen in Therapiezentrum nahe Rotterdam erschossen

ALBLASSERDAM: In einer Therapieeinrichtung unweit von Rotterdam sind am Freitag zwei Frauen erschossen worden. Ein 13-jähriger Junge und eine 20 Jahre alte Frau wurden schwer verletzt. Die Polizei nahm eigenen Angaben zufolge 20 Minuten nach der Tat auf dem Bauernhof in der Gemeinde Alblasserdam einen Tatverdächtigen fest, bei dem eine Feuerwaffe sichergestellt wurde. Bei den Toten handelte es sich um eine 16-Jährige und eine 34-Jährige.

«Wir sind sehr froh, dass wir den Mann so schnell stoppen konnten und es nicht noch mehr Opfer gab», sagte ein Polizeisprecher nach Angaben der Nachrichtenagentur ANP. Zum Motiv des 38-Jährigen, der in einem Dorf unweit des Tatorts wohnte, gab es zunächst keine Angaben. Die Zeitung «Algemeen Dagblad» berichtete, der geistig verwirrte Mann sei 2017 wegen der Belästigung von Frauen aufgefallen. Die Polizei wollte dazu «vorerst» keine Angaben machen.

In der betroffenen Einrichtung arbeiten vor allem Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit geistigen Behinderungen, Verhaltensstörungen oder psychischen Erkrankungen tagsüber zu Therapiezwecken. Sie können sich zum Beispiel um Tiere kümmern oder Gärten pflegen. In den Niederlanden gibt es mehrere solcher Einrichtungen.

Höchstwert bei Jungwählern - Bolsonaro zweifelt an System

BRASÍLIA: Vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien im Oktober hat das Oberste Wahlgericht einen Rekord bei den Einschreibungen Jugendlicher registriert. Dies gab der Präsident des Wahlgerichts in Brasília, Edson Fachin, einer Mitteilung vom späten Donnerstag (Ortszeit) zufolge zum Ende der Einschreibefrist bekannt.

«Zwischen Januar und April dieses Jahres hat das Land 2.042 817 neue Wähler zwischen 16 und 18 Jahren gewonnen, die am 2. Oktober an die Urnen gehen werden, um das Wahlrecht auszuüben», sagte Fachin demnach. Dies entspreche einem Anstieg von 47,2 Prozent zum Vergleichszeitraum 2018 und 57,4 Prozent zum Vergleichszeitraum 2014.

In Brasilien ist Wählen für alle 18- bis 70-Jährigen Pflicht; wer nicht wählt, muss eine kleine Geldstrafe zahlen. Die 16- und 17-Jährigen können wählen, sind aber nicht verpflichtet.

Bolsonaro stellte in einer Live-Übertragung am Donnerstagabend erneut das brasilianische Wahlsystem in Frage und sagte, seine Partei strebe eine Überprüfung an. Der Rechtspolitiker will sich im Oktober eine weitere Amtszeit sichern. In jüngsten Umfragen liegt der linke Ex-Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva vor Bolsonaro.

Sinn-Fein-Chefin O'Neill ruft zur Debatte über irische Einheit auf

MAGHERAFELT: Die Chefin der nordirischen Partei Sinn Fein, Michelle O'Neill, hat nach der Wahl zum nordirischen Regionalparlament zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte über die Frage einer Vereinigung mit der Republik Irland aufgerufen. «Lasst uns alle an einem gemeinsamen Plan arbeiten», sagte O'Neill im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur am Freitag am Rande der Auszählung ihres und weiterer Wahlkreise in der nordirischen Stadt Magherafelt.

Mit ersten Ergebnissen der Wahl vom Donnerstag wurde frühestens am Freitagnachmittag gerechnet. O'Neill zeigte sich aber optimistisch, dass ihre Partei wie erwartet erstmals als stärkste Kraft daraus hervorgehen wird. «Das wäre ein historisches Ergebnis, wenn wir dahin kommen sollten», sagte sie. Noch müssten aber viele Stimmen ausgezählt werden. O'Neill hätte in diesem Fall Anspruch auf das Amt der Regierungschefin. Ob eine Regierungsbildung gelingen wird, hängt aber von der Kooperation der stärksten protestantisch-unionistischen Partei DUP ab.

Die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein galt einst als politischer Arm der militanten Organisation IRA (Irish Republican Army), die mit Waffengewalt für eine Vereinigung der beiden Teile Irlands kämpfte. Sollte sie tatsächlich stärkste Kraft werden, wäre das zumindest symbolisch ein Wendepunkt in dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Landesteil. Bisher hatten stets Parteien den Posten des Regierungschefs inne, die sich für eine Beibehaltung der Union mit Großbritannien einsetzten.

Gestorbener Patient mit Schweineherz: Schweinevirus gefunden

MÜNCHEN/BALTIMORE: Nach dem Tod des ersten Empfängers eines Schweineherzens haben Mediziner bekannt gemacht, dass sie in dem Mann ein Schweinevirus gefunden haben. Der Operateur Bartley Griffith sagte der «New York Times», dass es jedoch unklar sei, ob das Virus direkt für den Tod des 57-Jährigen im März verantwortlich war. Es könne auch sein, dass es sich still verhalten und keine Auswirkungen auf den Patienten gehabt habe. Die Zeitung «USA Today» zitierte einen weiteren Mediziner der durchführenden Universität von Maryland dagegen mit den Worten, das Virus könnte einer mehrerer Faktoren sein, die letztendlich zum Tod führten.

Dem 57-jährigen David Bennett war Anfang Januar in den USA als weltweit erstem Patienten ein Schweineherz als Ersatzorgan eingesetzt worden. Nach der OP sei der Zustand des schwerkranken Mannes zunächst relativ stabil gewesen. Nach über einem Monat hatte er sich jedoch rapide verschlechtert. Anfang März war der Mann gestorben. Experten werteten die Transplantation trotzdem als Durchbruch und großen Erfolg auf dem Gebiet der Xenotransplantation - also der Übertragung von tierischen Organen auf den Menschen, an der schon seit den 1980er Jahren geforscht wird.

Der Verpflanzung des Herzens ging eine aufwendige Prozedur voraus: Das Schwein wurde von einer spezialisierten Firma gezüchtet, genetisch verändert und das Organ mehrfach auch nach Viren untersucht, die den Patienten hätten infizieren können. Der «New York Times» zufolge seien die durchgeführten Virentests allerdings nur darauf ausgelegt, aktive Erreger zu finden. Dies sei bei dem gefundenen Cytomegalovirus scheinbar nicht der Fall gewesen.

Haftstrafe für Ex-Politiker wegen Spionage für Russland

VILNIUS: In Litauen muss der Ex-Politiker Algirdas Paleckis wegen Spionage für Russland für sechs Jahre hinter Gitter. Das Appellationsgericht des baltischen EU- und Nato-Landes bestätigte am Freitag ein Urteil eines Gerichts in Siauliai. Damit wird die gegen den früheren Parlamentsabgeordneten und ehemaligen Chef der 2009 gegründeten litauischen Sozialistischen Volksfront verhängte Haftstrafe rechtskräftig. Paleckis hatte dagegen Berufung eingelegt.

Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der 50-jährige in einer organisierten Gruppe zum Nutzen eines fremden Landes spioniert hat. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft hat Paleckis zusammen mit einem weiteren Angeklagten zwischen Februar 2017 und Oktober 2018 Informationen für den russischen Geheimdienst gesammelt. Dafür habe er Geld und andere Vergünstigungen erhalten.

Europol: Kokain-Verfügbarkeit in Europa auf Höchststand

DEN HAAG: In Europa wird heute mehr Kokain angeboten als je zuvor. Ein starke Zunahme des Drogenschmuggels aus Südamerika habe zu einer «historisch hohen Verfügbarkeit» geführt, warnten die europäische Polizeibehörde Europol und die Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) am Freitag in Den Haag bei der Vorstellung des neuen EU-Drogenmarktreports. Zudem habe sich Europa immer mehr zu einer «Transitzone» für Kokain entwickelt, das für den Nahen Osten und Asien bestimmt sei. Allerdings habe auch die Kokain-Herstellung innerhalb Europas zugenommen.

Der Schwarzmarktwert des in der EU konsumierten Kokains wurde für das Jahr 2020 (neuere Zahlen lagen noch nicht vor) auf etwa 10,5 Milliarden Euro geschätzt. Rund 3,5 Millionen Einwohner Europas zwischen 15 und 64 Jahren hätten allein im vergangenen Jahr Kokain konsumiert. Während Drogenkartelle versuchen, immer mehr davon nach Europa zu schaffen, konnten Fahnder Rekordmengen beschlagnahmen: 2020 waren es 214,6 Tonnen - sechs Prozent mehr als im Jahr zuvor. Dabei standen Belgien (70 Tonnen), die Niederlande (49 Tonnen) und Spanien (37 Tonnen) an der Spitze; in Deutschland waren es elf Tonnen.

Auch bei synthetisch erzeugten Rauschgiften, darunter Methamphetamine - in der Drogenszene als Panzerschokolade, Crystal Meth oder Ice bekannt - gibt es den Angaben zufolge eine besorgniserregende Zunahme. Europa sei inzwischen zu einer Hauptproduktionsregionen synthetischer Drogen geworden. 2020 seien in neun EU-Staaten 215 Methamphetamin-Labors ausgehoben worden. Früher habe es sich dabei «meist um kleine, aber weit verbreitete «Küchen»-Labors in Tschechien und benachbarten Ländern» gehandelt. «Die gibt es zwar auch noch, doch es wächst die Sorge über Anlagen in Belgien und den Niederlanden, wo Methamphetamin in wesentlich größerem Umfang hergestellt werden kann», erklärte Europol.

Abkürzung durch Stausee: Frau in Österreich aus Schlamm gerettet

KRIMML: Eine deutsche Urlauberin ist bei einer Wanderung in den Salzburger Bergen bis zur Brust im Schlamm versunken und musste gerettet werden. Wie eine Polizeisprecherin am Freitag berichtete, wanderte die 54-jährige Frau am Vortag mit ihrem Mann und ihrem Hund um den derzeit wasserlosen Stausee Durlassboden bei Krimml. Das Paar aus dem Raum Frankfurt am Main verließ den markierten Weg und querte als Abkürzung den See. Rund hundert Meter vom Ufer entfernt sank die Frau ein und blieb im Schlamm stecken.

Ihr 60-jähriger Ehemann konnte sich in Sicherheit bringen und die Polizei alarmieren. «Mit Hilfe von Metallplatten, Seilen und Schaufeln konnte die Frau schließlich aus der Lage befreit und sicher an den Rand gebracht werden», berichtete die Salzburger Polizei. Die Frau blieb unverletzt und kam mit einer Unterkühlung davon.

Waldkongress fordert größere Investitionen für Waldwiederherstellung

SEOUL: Forstexperten aus aller Welt haben die Länder zu deutlich größeren Investitionen aufgerufen, um der zunehmenden Entwaldung und Verschlechterung des Zustands von Wäldern entgegenzuwirken. Die zugesagten Investitionen in die Wald- und Landschaftswiederherstellung müssten bis zum Ende dieses Jahrzehnts mindestens verdreifacht werden, hieß es am Freitag in einer Erklärung zum Abschluss des mehrtägigen 15. Weltkongresses für Forstwesen in Seoul. Nur dann könnten «die globalen Verpflichtungen umgesetzt und die international verabredeten Ziele erfüllt» werden.

Bei der Konferenz diskutierten die Teilnehmer vor Ort wie auch online unter anderem darüber, wie Lösungen für Umweltprobleme einschließlich des Klimawandels, des Verlusts der biologischen Vielfalt und der Versteppung durch Erhaltung und Wiederherstellung von natürlichen Ökosystemen wie Wäldern aufgezeigt werden können.

Zu den Kernbotschaften gehörte demnach auch die Tatsache, dass sich zwischen 2015 und 2020 die Entwaldung und Waldegradation weltweit in einem alarmierenden Tempo vollzogen hätten. Dadurch seien pro Jahr nahezu zehn Millionen Hektar betroffen gewesen. Allein auf die Expansion der Landwirtschaft entfielen 90 Prozent des Waldverlusts.

Beim UN-Klimagipfel im November in Glasgow brachten etwa 140 Staaten eine Initiative auf den Weg, um die Waldzerstörung zu stoppen. Einen verpflichtenden Vertrag gab es nicht. Beim Kongress in Seoul setzten sich die Teilnehmer auch für eine engere Zusammenarbeit für die Ziele ein. Dazu wurden auch neue internationale Partnerschaften gegründet. Der Weltkongress wird unter dem Dach der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) veranstaltet. Beim diesjährigen Treffen beteiligten sich nach Angaben der Organisatoren etwa 10.000 Experten, Regierungsvertreter und Interessenten aus 141 Ländern.

Johnson: Haben «harte Nacht» hinter uns in Teilen des Landes

LONDON: Nach Verlusten seiner konservativen Tories bei den Kommunalwahlen in England hat der britische Premierminister Boris Johnson die Verantwortung für die Ergebnisse übernommen. «Wir haben eine harte Nacht hinter uns in einigen Teilen des Landes, aber andererseits haben wir auch Zugewinne gemacht an Orten, die lange nicht, wenn überhaupt schon einmal, konservativ gewählt haben», sagte Johnson am Freitag zu Reportern beim Besuch einer Schule in London.

Die größte britische Oppositionspartei Labour hat bei der Kommunalwahl am Donnerstag die Londoner Bezirke Wandsworth, Westminster und Barnet erobert, die Johnsons Tories seit Jahrzehnten gehalten hatten. Dies dürfte den parteiinternen Druck auf Johnson noch erhöhen. Der Premier steht wegen der «Partygate»-Affäre um Lockdown-Feiern in der Downing Street bereits in der Kritik. Auch in der südenglischen Hafenstadt Southampton sowie im neu geschaffenen Wahlbezirk Cumberland in Nordwestengland konnte Labour siegen. Auch die Liberaldemokraten und die Grünen gewannen hinzu.

Johnson bejahte die Frage, ob er Verantwortung für die Ergebnisse übernehme. «Die wichtigste Botschaft der Wähler ist, dass wir uns um die Dinge kümmern sollen, die ihnen am wichtigsten sind», sagte der Regierungschef. Seiner Partei wird vorgeworfen, nicht angemessen auf die durch steigende Preise entstehenden Belastungen zu reagieren.

Deutschland verurteilt tödlichen Anschlag

TEL AVIV: Deutschland hat den tödlichen Anschlag nahe der israelischen Metropole Tel Aviv vom Donnerstagabend verurteilt. «Der Anschlag in Elad am gestrigen Nationalfeiertag ist ein Stich ins Herz Israels», sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag. «Der Terror gegen Israelis und gegen den israelischen Staat ist verabscheuenswürdig. Schon wieder hat ein Anschlag in Israel das Leben argloser und unschuldiger Menschen zerstört, schon wieder haben Attentäter mit erschreckender Kaltblütigkeit zugeschlagen.»

Bei dem Anschlag am Donnerstagabend wurden drei Männer getötet. Nach Angaben eines Rettungsdienstes gab es bei dem Angriff in der strengreligiösen Ortschaft Elad zudem vier Verletzte. Israels Sicherheitskräfte suchten am Freitag noch nach den mutmaßlichen Attentätern - zwei Palästinensern aus dem Westjordanland.

Streit um eine Stimme: Polizei muss bei Auszählung einschreiten

SOUTHEND-ON-SEA: Bei der Auszählung der Stimmen nach der Kommunalwahl in einem Bezirk der englischen Küstenstadt Southend-on-Sea ist die Polizei wegen eines Streits über das Ergebnis eingeschritten. Der unabhängige Kandidat Martin Terry gewann die Abstimmung dort mit nur einer Stimme Vorsprung gegenüber dem Kandidaten der konservativen Tory-Partei, Azeem Raja, wie der Sender BBC Essex berichtete.

Der entscheidende Stimmzettel war allerdings neben dem Kreuzchen noch mit Schmierereien versehen, weshalb die Auszählenden in der Nacht zu Freitag zunächst uneinig waren, ob er gewertet werden sollte.

Der lokale Tory-Chef Tony Cox soll einem lokalen Medienbericht des Portals «Echo News» zufolge wütend geworden sein, woraufhin ein Streit entbrannte - was schließlich die Polizei auf den Plan rief.

Schlussendlich wurde der Wahlzettel jedoch als gültig gewertet, und Terry ging zum Unmut der Tories als Sieger aus der Wahl hervor. Das sei wohl das Dramatischste gewesen, was er in seiner Laufbahn erlebt habe, sagte der Politiker im Interview mit der BBC.

Tory-Generalsekretär: Würden Referendum über irische Einheit zulassen

LONDON/BELFAST: Die britische Regierung würde einem Referendum in Nordirland über die Vereinigung mit der Republik Irland nicht im Wege stehen. Das sagte der Generalsekretär der Konservativen Partei von Premier Boris Johnson, Oliver Dowden, am Freitag nach dem Start der Stimmauszählung bei der nordirischen Regionalwahl dem Nachrichtensender Sky News. «Wenn es eine andauernde Mehrheit in den Meinungsumfragen für ein vereintes Irland geben sollte, müsste es ein Referendum geben», sagte Dowden. Dieser Vereinbarung aus dem Karfreitagsabkommen aus dem Jahr 1998 müsse sich die Regierung beugen. In jüngsten Umfragen hatten sich etwa 30 Prozent der Wähler in Nordirland für die Vereinigung ausgesprochen.

In Nordirland waren Donnerstag etwa 1,4 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Mit ersten Ergebnissen wurde frühestens am Freitagnachmittag gerechnet. Erwartet wird, dass die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein erstmals stärkste Kraft im Regionalparlament in Belfast wird. Sollte sich das bestätigen, wäre das ein historischer Moment in der früheren Bürgerkriegsprovinz.

Sinn Fein galt einst als politischer Arm der militanten Organisation IRA (Irish Republican Army), die mit Waffengewalt für eine Vereinigung der britischen Provinz mit dem EU-Mitglied Irland kämpfte. Auch Sinn Fein hat sich die politische Einheit der Insel zum Ziel gesetzt, gab aber im Wahlkampf sozialen Themen wie Gesundheit und Wohnungsnot Vorrang. Nun könnte die Partei womöglich erstmals den Regierungschef stellen.

Generalstreik legt öffentliches Leben auf Sri Lanka lahm

COLOMBO: Auf Sri Lanka hat ein Generalstreik während der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten das öffentliche Leben weitgehend zum Stillstand gebracht. Behörden und Firmen in dem Inselstaat südlich von Indien blieben am Freitag viele Mitarbeiter fern, zahlreiche Busse und Züge fuhren nicht. Rund 80 Prozent der Schüler seien am Freitag nicht zur Schule erschienen, sagten Mitarbeitende des Bildungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Tausende protestierten nach Behördenangaben und forderten einen Rücktritt von Präsident Gotabaya Rajapaksa und seiner Regierung. Die Regierungspartei gewann allerdings in einer Abstimmung im Parlament in dieser Woche ihre zeitweise verlorene Mehrheit zurück.

In dem Land mit etwa 22 Millionen Einwohnern mangelt es an Treibstoff, Lebensmitteln und Medikamenten. Dem hoch verschuldeten Staat fehlt das Geld für Importe aus dem Ausland. Sri Lankas Regierung bezahlt ihre hohen Kreditschulden vorerst nicht mehr zurück und will diese umstrukturieren. Das Land steht im Gespräch mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und hofft auf weitere finanzielle Hilfe aus China und Indien.

Emilia und Noah sind wieder die beliebtesten Babynamen

WIESBADEN: Frisch gebackene Eltern in Deutschland haben ihre Babys 2021 am häufigsten Emilia und Noah genannt. Das gab die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Freitag in Wiesbaden bekannt.

Damit sind die Spitzenreiter der populärsten Erstnamen dieselben wie bereits im Vorjahr. Bei den Mädchen landete 2021 Hannah auf Platz zwei, gefolgt von Sophia. Bei den Jungen erreichten Mattheo und Leon das Podium.

Insgesamt gab es bei den Lieblingsnamen auf den vorderen Plätzen wenig Bewegung. Der Trend zu weich klingenden Vornamen, die bei den Mädchen meist auf -a enden, ist ungebrochen. «Diese Namen haben eine akustische Ästhetik, sind besonders klangvoll», sagte die GfdS-Geschäftsführerin Andrea Ewels. Besonders viele der Namen seien «kurz, zeitlos, positiv».

Labour: Sieg in Londoner Bezirken ist «Wendepunkt»

LONDON: Die britische Oppositionspartei Labour hat ihren überraschenden Sieg in mehreren Londoner Wahlbezirken als Signal für einen Politikwechsel in Großbritannien gefeiert. «Dies ist ein gewaltiger Wendepunkt für uns», sagte Parteichef Keir Starmer am Freitag. Er verwies auf den Tiefpunkt bei der Parlamentswahl 2019, als die größte Oppositionspartei deutliche Verluste erlitten hatte. «Wir haben Labour verändert», sagte Starmer nun und sprach von einer «Botschaft» an den konservativen Premierminister Boris Johnson.

Labour hat bei der Kommunalwahl am Donnerstag die Londoner Bezirke Wandsworth, Westminster und Barnet erobert, die Johnsons Tories seit Jahrzehnten gehalten hatten. Dies dürfte den parteiinternen Druck auf Johnson noch erhöhen. Der Premier steht wegen der «Partygate»-Affäre um Lockdown-Feiern in der Downing Street bereits in der Kritik. Auch in der südenglischen Hafenstadt Southampton sowie im neu geschaffenen Wahlbezirk Cumberland in Nordwestengland konnte Labour gewinnen.

Der bisherige Vorsitzende des Stadtrats im nordwestenglischen Carlisle machte Johnson für die Niederlage verantwortlich. «Probleme wie «Partygate» haben es zunehmend schwierig gemacht, sich auf örtliche Fragen zu konzentrieren», sagte Tory-Mitglied John Mallinson der BBC. Bleibe Johnson im Amt, steuere die Partei bei der für 2024 geplanten Parlamentswahl auf eine herbe Schlappe zu.

Tory-Generalsekretär Oliver Dowden spielte die Verluste herunter. «Natürlich hatten wir einige schwierige Resultate, das kann man in London sehen», sagte Dowden der BBC. Aber in anderen Gemeinden hätten die Tories zugelegt. «Wenn man sich das ganze Bild anschaut, zeigt das wahrlich nicht, dass Labour ein Momentum hätte, um die nächste Regierung zu stellen», sagte Dowden.

Drei Tote nach Schüssen an Grenze zwischen Kirgistan und Usbekistan

BISCHKEK: An der Grenze zwischen den zentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken Kirgistan und Usbekistan ist es nach kirgisischen Angaben zu Schüssen mit drei Toten gekommen. Drei Kirgisen seien an ihren Verletzungen im Krankenhaus gestorben, nachdem usbekische Soldaten auf sie geschossen hätten, teilte der kirgisische Grenzschutz am Freitag laut der Nachrichtenagentur Tass mit. Über die genauen Hintergründe des Zwischenfalls wurde zunächst nichts bekannt. Es hieß lediglich, dass sich anschließend Vertreter beider Grenzbehörden getroffen hätten, um den Fall zu klären.

Zentralasien ist seit dem Zerfall der Sowjetunion immer wieder Schauplatz von Grenzstreitigkeiten. Speziell zwischen den zentralasiatischen Republiken Kirgistan und Usbekistan kommt es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. 2010 kam es nach einem Machtwechsel in Kirgistan im Süden des Landes zu Unruhen und Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und dort lebenden Usbeken, bei denen Schätzungen nach bis zu 2500 Menschen ums Leben kamen.

Israels Polizei: Suche nach zwei Palästinensern nach Anschlag

TEL AVIV: Israels Sicherheitskräfte suchen nach einem tödlichen Anschlag östlich von Tel Aviv zwei Palästinenser aus dem Westjordanland als mutmaßliche Attentäter. Die beiden stammten aus der Nähe von Dschenin und seien 19 und 20 Jahre alt, teilte die Polizei am frühen Freitagmorgen mit. Informationen über ihren Aufenthalt müssten den Behörden mitgeteilt werden.

Bei dem Anschlag am Donnerstagabend wurden drei Menschen getötet. Nach Angaben eines Rettungsdienstes gab es bei dem Angriff in der strengreligiösen Ortschaft Elad zudem vier Verletzte. Das Schiba-Krankenhaus teilte am Freitagmorgen mit, einer der Verletzten sei weiter in kritischem Zustand.

Die Polizei geht von zwei Tätern aus: Einer habe geschossen, ein anderer mit einer Axt Passanten angegriffen, hieß es am Abend. In der Umgebung seien Straßensperren errichtet worden. Ein Polizeihubschrauber folge einem verdächtigen Fahrzeug.

Mit dem neuen Anschlag wurden bei einer Terrorwelle in Israel seit Ende März 17 Menschen getötet. Bei zwei Anschlägen waren die Täter israelische Araber, Unterstützer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Zwei weitere Anschläge wurden von Palästinensern aus dem Westjordanland verübt. Die im Gazastreifen herrschende Hamas lobte den blutigen Angriff am Donnerstag.

Wahlen : Verluste für Johnsons Konservative

LONDON: Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien haben die Konservativen von Premierminister Boris Johnson ersten Ergebnissen am Freitagmorgen zufolge schmerzhafte Verluste hinnehmen müssen. So konnte die oppositionelle Labour-Partei erstmals die Kontrolle über den Bezirksrat im Londoner Innenstadtbezirk Westminster erringen, in dem sich die Regierungsgebäude und viele Wahrzeichen der Stadt befinden. Auch der Bezirk Wandsworth ging erstmals seit vier Jahrzehnten an die Sozialdemokraten. Zumindest symbolisch gilt das als schwere Niederlage für den Premier.

In anderen Teilen Englands waren die Verluste der Tories zunächst begrenzt. Ob der durch die Affäre um illegale Lockdown-Partys im Regierungssitz in der Kritik stehende Premier durch die Kommunalwahlen weiter unter Druck geraten wird, stand daher am Morgen noch nicht fest.

Auch in Schottland und Wales waren die Wähler am Donnerstag zur Wahl neuer Gemeinde- und Bezirksräte aufgerufen. In Nordirland wurde ein neues Regionalparlament gewählt. Mit der Auszählung der Stimmen sollte aber erst am Freitag begonnen werden. Ein Ergebnis wurde im Laufe des Tages erwartet. Umfragen zufolge dürfte die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein erstmals stärkste Kraft in der früheren Unruheprovinz Nordirland werden.

Wahlen : Verluste für Johnsons Konservative

LONDON: Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien haben die Konservativen von Premierminister Boris Johnson ersten Ergebnissen am Freitagmorgen zufolge schmerzhafte Verluste hinnehmen müssen. So konnte die oppositionelle Labour-Partei erstmals die Kontrolle über den Bezirksrat im Londoner Innenstadtbezirk Westminster erringen, in dem sich die Regierungsgebäude und viele Wahrzeichen der Stadt befinden. Auch der Bezirk Wandsworth ging erstmals seit vier Jahrzehnten an die Sozialdemokraten. Zumindest symbolisch gilt das als schwere Niederlage für den Premier.

In anderen Teilen Englands waren die Verluste der Tories zunächst begrenzt. Ob der durch die Affäre um illegale Lockdown-Partys im Regierungssitz in der Kritik stehende Premier durch die Kommunalwahlen weiter unter Druck geraten wird, stand daher am Morgen noch nicht fest.

Auch in Schottland und Wales waren die Wähler am Donnerstag zur Wahl neuer Gemeinde- und Bezirksräte aufgerufen. In Nordirland wurde ein neues Regionalparlament gewählt. Mit der Auszählung der Stimmen sollte aber erst am Freitag begonnen werden. Ein Ergebnis wurde im Laufe des Tages erwartet. Umfragen zufolge dürfte die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein erstmals stärkste Kraft in der früheren Unruheprovinz Nordirland werden.

53 Tote nach Hauseinsturz in Zentralchina

CHANGSHA: Nach dem Einsturz eines Gebäudes in Zentralchina ist die Zahl der Todesopfer auf 53 gestiegen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag nach Abschluss der Rettungsarbeiten mitteilte, konnten seit dem Einsturz vor einer Woche zudem zehn Menschen lebend aus den Trümmern gerettet werden.

Das sechsstöckige Wohn- und Geschäftshaus in der Metropole Changsha war am vergangenen Freitag aus noch ungeklärten Gründen eingestürzt. Wie die Behörden mitteilten, habe es sich um einen teilweise illegal errichteten Bau gehandelt. Die Polizei nahm den Besitzer des Hauses sowie mehrere Personen fest, die an Planung und Konstruktion beteiligt waren. In dem Haus waren unter anderem ein Hotel, ein Restaurant sowie mehrere Wohnungen untergebracht.

Aufgrund der verbreiteten Korruption innerhalb der Behörden sowie der mangelnden Überprüfung von Sicherheitsstandards kommt es in China insbesondere in den ländlichen Provinzen immer wieder zu Gebäudeeinstürzen mit etlichen Todesopfern.

Tödlich oder nicht? - Neue Quallenart gibt Rätsel auf

CRONULLA: Die Sichtung einer offenbar bislang unbekannten Quallenart vor Cronulla an der australischen Ostküste gibt Forschern Rätsel auf. Das Tier teile strukturelle Merkmale mit den tödlichen Würfelquallen, die die tropischen Gewässer im Norden von Down Under bevölkern, zitierte die Zeitung «Sydney Morning Herald» am Freitag die Biologin Lisa Gershwin, die bereits mehr als 200 Arten der Nesseltiere beschrieben hat. Jedoch kommt der berüchtigte Box Jellyfish - der «supergetunte Ferrari des Todes», wie Gershwin ihn nennt - im Meer vor New South Wales eigentlich nicht vor.

«Das ist ein toller Fund», sagte die Expertin aus Launceston in Tasmanien, die bereits Sachbücher über Quallen geschrieben hat. Ein erfahrener Schwimmer, der jeden Tag vor Cronulla bei Sydney im Ozean unterwegs ist, hatte die unbekannte Art in der vergangenen Woche gleich zwei Mal etwa 800 Meter vom Ufer entfernt gefilmt. Laut Gershwin handelt es sich definitiv nicht um den Box Jellyfish aus Nordaustralien (Chironex fleckeri aus der Gruppe der «Seewespen»). Aber bis die Qualle endgültig identifiziert ist, sei völlig unklar, ob sie gefährlich oder harmlos sei.

Beunruhigend sei die Form der Tentakel, erklärte Gershwin. «Die gefährlichen Arten haben flachere Tentakel, die wie Fettuccine aussehen.» Dies sei hier der Fall, aber gleichzeitig habe die Kreatur in ihrem Körper auch «gallertartige Knötchen, die wie Murmeln wirken». Diese wiederum werden mit ungefährlichen Arten in Verbindung gebracht. Die Expertin arbeitet mit dem Australian Museum zusammen, um die möglicherweise bislang unbekannte Spezies zu identifizieren.

Seewespen gelten als die giftigsten Tiere der Welt. Ihre Nesselzellen, die an bis zu drei Meter langen Tentakeln sitzen, können einen Menschen innerhalb weniger Minuten töten. Die Tiere sind transparent, der Schirm vierkantig - deshalb der Name Würfelqualle. Besonders in den wärmeren Monaten sind sie an der Küste von Nord-Queensland eine große Bedrohung. Wer sichergehen will, geht mit einem nesselsicheren Surf-, Tauch- oder Quallenschutzanzug baden.

Heil für mehr Standards bei internationalen Lieferketten

BERLIN: Im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft hat sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für mehr internationale Standards für Menschenrechte in Lieferketten ausgesprochen. Vor einer digitalen G7-Konferenz an diesem Freitag sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, vorankommen wolle man bei verbindlichen Standards für nachhaltiges Wirtschaften. Diese müssten von möglichst vielen Staaten und den Entscheidungsträgern in Wirtschaft, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft akzeptiert werden. Weiter sagte Heil, auch international sei mehr Verbindlichkeit nötig. Faire Lieferketten seien ein «bedeutendes Anliegen» der Regierung.

Im Juni, wenige Monate vor der Bundestagswahl, hatte der Bundestag ein deutsches Lieferkettengesetz beschlossen. Große Unternehmen in Deutschland sollen fortan keine Kinder- oder Zwangsarbeit in ihren internationalen Lieferketten mehr dulden. Die Regelungen sollen helfen, schlechte Arbeitsbedingungen weltweit einzudämmen. Beispielsweise geht es um Rohstoff-Minen in Afrika, Textilfabriken in Asien oder Baumwollplantagen in Indien. Das Gesetz soll ab 2023 gelten.

Bei der G7-Konferenz mit Heil diskutieren unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der Staaten, von internationalen Organisationen sowie von Gewerkschaften und Arbeitgebern. Deutschland hatte Anfang Januar für ein Jahr den Vorsitz in der «Gruppe der Sieben» übernommen. Im Juli findet auf dem bayerischen Schloss Elmau ein G7-Gipfel der wichtigsten Industrienationen statt.