Bolsonaro weiter im Krankenhaus - «zufriedenstellende» Entwicklung

SÃO PAULO: Der Zustand des mit einem Darmverschluss ins Krankenhaus gebrachten brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro hat sich nach offiziellen Angaben verbessert. Bolsonaro entwickle sich in zufriedenstellender Form, hieß es in einer Mitteilung der Pressestelle des Präsidialamtes am Donnerstag. Eine Prognose für die Entlassung aus dem Hospital Vila Nova Star in der Millionenmetropole São Paulo traf das fünfköpfige Ärzteteam darin jedoch nicht. Von einer möglichen Operation war nicht die Rede. Es gehe dem Präsidenten besser, schrieb dessen Sohn Flavio Bolsonaro auf Twitter. «Wenn er so weitermacht, braucht er keine Operation.»

Bolsonaro (66) war am Mittwoch aus der Hauptstadt Brasília nach São Paulo gebracht worden, nachdem er über andauernden Schluckauf geklagt hatte. Ein Arzt hatte einen Darmverschluss festgestellt und veranlasst, den Präsidenten nach São Paulo bringen zu lassen. Dort wurden weitere Untersuchungen gemacht, um festzustellen, ob eine Notoperation notwendig ist.

Bolsonaro war zuletzt durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu seiner Corona-Politik und Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Bestellung von Impfstoffen unter Druck geraten. Die Ablehnung seiner Regierung erreichte dem Meinungsforschungsinstituts Datafolha zufolge 51 Prozent - der schlechteste Wert seit Beginn der Amtszeit 2019.

Neun weitere Tote waren Bewohner einer Behinderteneinrichtung

SINZIG: Bei den neun weiteren Menschen, die bei der Hochwasser-Katastrophe in Rheinland-Pfalz ums Leben gekommen sind, handelte es sich um Bewohner einer Behinderteneinrichtung in Sinzig.

Das sagte eine Sprecherin des rheinland-pfälzischen Innenministeriums am Donnerstagabend. Die Fluten seien schneller gekommen, als die Menschen hätten in Sicherheit gebracht werden können. Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte im SWR Fernsehen bekanntgegeben, dass sich die Zahl der Toten um neun auf 28 erhöht habe. Der Einsatz an der Einrichtung lief am Abend noch. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Zuvor hatten mehrere Medien über das Thema berichtet.

Maastricht: 10.000 Menschen sollen Wohnungen verlassen

MAASTRICHT: Die südniederländische Stadt Maastricht hat rund 10.000 Bürger und Bürgerinnen aufgerufen, ihre Wohnungen zu verlassen und sich vor dem Hochwasser in Sicherheit zu bringen. Mehrere Viertel der Stadt in der Provinz Limburg würden evakuiert, teilte die Stadt am Donnerstagabend mit. Es wird erwartet, dass in der Nacht die Maas so stark über die Ufer tritt, dass Wohnviertel überschwemmt werden.

Auch die Stadt Roermond evakuierte Viertel, mehrere Hundert Menschen mussten ihre Wohnungen verlassen. Die Wasserstände der Flüsse in den Niederlanden schwellen durch die Wassermassen schnell an. Die Armee schickte mehrere Hundert Soldaten, um zu helfen.

Das niederländische Königspaar war am Donnerstagabend in die vom Hochwasser stark betroffene Region gereist. Sie hatten mit Bürgern und Bürgermeistern gesprochen.

Merkel bei Treffen mit Biden: Schätze Freundschaft zu USA sehr

WASHINGTON: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Treffen mit US-Präsident Joe Biden die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Freundschaft hervorgehoben. «Ich schätze die Freundschaft sehr, ich weiß, was Amerika für die Geschichte eines freien und demokratischen Deutschlands getan hat», sagte Merkel am Donnerstag bei ihrem Zusammentreffen mit Biden im Oval Office des Weißen Hauses in Washington.

Biden betonte, dass er Merkel als persönliche Freundin und Freundin der USA sehe. Die Beziehung zwischen den USA und Deutschland sei stark und werde stärker, so der US-Präsident. Merkel habe viel für diese «andauernde Freundschaft» getan. «Wir haben eine volle Tagesordnung vor uns.»

Nach den Treffen mit Biden im Rahmen der jüngsten Gipfel der führenden Wirtschaftsnationen (G7) in England und der Nato in Brüssel sei es nun eine «gute Gelegenheit, über die deutsch-amerikanischen Beziehungen zu sprechen, natürlich im Kontext von Europa und seinen Nachbarn», und über die geopolitischen Herausforderungen, sagte Merkel. Am späten Abend deutscher Zeit (ca. 22.15 Uhr) wollten Merkel und Biden die Öffentlichkeit über die Ergebnisse ihrer Beratungen unterrichten.

Bulgarischer Wahlsieger zieht Regierungschef-Vorschlag zurück

SOFIA: In Bulgarien hat der Entertainer Slawi Trifonow nach dem Wahlsieg seiner populistischen Partei ITN seinen Vorschlag für das Amt des Regierungschefs wegen heftiger Kritik zurückgenommen. Auch darüber hinaus will Trifonow die Zusammensetzung der von ihm im Alleingang vorgeschlagenen Minderheitsregierung anpassen. «Das Land hat Instabilität und eine weitere Neuwahl nicht nötig», begründete der Chef von ITN («Es gibt so ein Volk») am Donnerstag auf Facebook seinen Rückzieher. Trifonow hatte nach der Wahl überraschend eine Minderheitsregierung vorgeschlagen - ohne darüber mit den anderen Protestparteien zu beraten.

Ministerpräsident in einer von «Es gibt so ein Volk» formierten Ein-Parteien-Regierung sollte demnach der Wirtschafts- und Finanzexperte Nikolaj Wassilew werden. Er war von 2001 bis 2009 Vize-Regierungschef und Minister in zwei Regierungen.

«Nur binnen drei Tagen floss recht viel Schmutzbrühe über ihn», beklagte Trifonow. Kritiker bemängelten unter anderem, dass Wassilew ein altes Gesicht in Bulgariens Politik sei und nicht den Vorstellungen der sogenannten Protestparteien entspreche. Kritik kam sowohl aus den zwei anderen Protestgruppierungen, die mögliche Koalitionspartner von ITN sein könnten, als auch aus den Reihen der bürgerlichen GERB von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow und der Sozialisten (Ex-KP).

Die Bulgaren hatten am Sonntag zum zweiten Mal innerhalb von gut 100 Tagen ein neues Parlament gewählt. Trifonows «Es gibt so ein Volk» gewann die Wahl mit 24,08 Prozent der Stimmen - knapp vor Borissows GERB (23,51 Prozent). Ins Parlament werden sechs Parteien einziehen, ohne dass sich ein klares Regierungslager abzeichnet. Beobachter schließen eine weitere Parlamentswahl in diesem Herbst nicht aus. Im Herbst steht bereits die Wahl eines neuen Präsidenten an.

Merkel will nach dem Ende ihrer Amtszeit erstmal Pause machen

WASHINGTON: Bundeskanzlerin Angela Merkel will es nach dem bevorstehenden Ende ihrer 16-jährigen Amtszeit erst einmal langsam angehen lassen. Sie werde «nicht gleich die nächste Einladung annehmen, weil ich Angst habe, ich habe nichts zu tun und keiner will mich mehr», sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Washington, nachdem ihr die Ehrendoktorwürde an der Johns-Hopkins-Universität verliehen wurde. Merkel war gefragt worden, was sie am Tag nach der Amtsübergabe machen werde.

Sie wolle stattdessen eine Pause einlegen und nachdenken, «was mich so eigentlich interessiert». In den vergangenen 16 Jahren habe sie dafür nur wenig Zeit gehabt. «Und dann werde ich vielleicht versuchen, was zu lesen, dann werden mir die Augen zufallen, weil ich müde bin, dann werde ich ein bisschen schlafen, und dann schauen wir mal.»

Merkel machte auch klar, dass sie es nicht vermissen werde, ständig Entscheidungen treffen zu müssen. Zwar würden ihr wahrscheinlich aus Gewohnheit viele Gedanken kommen, was sie jetzt so alles machen müsste. Aber «dann wird mir ganz schnell einfallen, dass das jetzt ein anderer macht. Und ich glaube, das wird mir sehr gut gefallen.»

Merkel ist seit 2005 Bundeskanzlerin, tritt bei der Bundestagswahl am 26. September aber nicht noch einmal an.

Kontrollgruppe übt scharfe Kritik an EU-Grenzschutzagentur Frontex

BRÜSSEL: Eine Kontrollgruppe des Europaparlaments erhebt in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht schwere Vorwürfe gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Konkret bemängeln die zuständigen Abgeordneten unter anderem den Umgang mit Hinweisen auf Grundrechtsverletzungen in Einsatzländern. Diese wurden nach Ansicht der Kontrolleure nicht schnell und wirksam genug aufgearbeitet. Als Hauptverantwortlicher für Missstände wird Frontex-Chef Fabrice Leggeri identifiziert.

Der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt forderte nach Vorlage des Berichts die Mitgliedstaaten der EU auf, Leggeri zu ersetzen. «Der Frontex-Direktor fällt seit vielen Monaten immer wieder durch neue Skandale und die Verdrehung von Tatsachen auf», kommentierte Marquardt. Hunderte Berichte von Menschenrechtsverletzungen dürften nicht länger folgenlos bleiben.

Frontex war 2004 von der EU gegründet worden und nach der 2015 begonnenen Flüchtlingskrise zur Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache ausgebaut worden. Der eigentliche Grenzschutz fällt zwar weiterhin unter die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, die Agentur soll aber eigentlich für ein gemeinsames Management der Außengrenzen sorgen und nationale Grenzschutzeinheiten bei Bedarf effektiv unterstützen.

Statt sichtbaren Fortschritten gab es zuletzt allerdings vor allem Kritik an der Arbeit von Frontex-Einheiten. Dabei geht es unter anderem um mögliche illegale Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen. So haben griechische Grenzschützer Medienberichten zufolge mehrfach Boote mit Migranten illegal zurück in Richtung Türkei getrieben. Frontex-Beamte sollen dabei teils in der Nähe gewesen sein und dies nicht verhindert haben. Mehrere EU-Stellen untersuchen die Vorwürfe. Frontex-Chef Leggeri sah bislang kein Fehlverhalten bei seiner Behörde.

Putin drückt Angehörigen der Hochwasser-Katastrophe Beileid aus

MOSKAU: Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Angehörigen der Opfer der Hochwasser-Katastrophe im Westen Deutschlands sein Beileid ausgesprochen.

In einem Telegramm bat der Staatschef Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, den Hinterbliebenen «meine aufrichtige Anteilnahme» zu übermitteln. Das teilte der Kreml am Donnerstagabend in Moskau mit. Nach den Unwettern sind mindestens 42 Menschen gestorben. Den Verletzten wünschte Putin baldige Genesung. Russland hatte zuletzt in einigen Landesteilen selbst mit Überflutungen zu kämpfen.

Türkei gedenkt Putschversuch 2016 - Opposition will Aufklärung

ISTANBUL: Zum fünften Jahrestag des Putschversuches in der Türkei sind landesweit offizielle Gedenkveranstaltungen ausgerichtet worden. «Der 15. Juli ist der Sieg der Nation, des nationalen Willens und derjenigen, denen die Demokratie am Herzen liegt», sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Einige Oppositionspolitiker kritisierten erneut die fehlende Aufklärung der Geschehnisse.

Am Abend des 15. Juli 2016 hatten Teile des Militärs gegen die Regierung des Präsidenten Erdogan geputscht. Es gab mehr als 250 Todesopfer, mehr als 2000 Menschen wurden verletzt. Der Aufstand wurde schließlich niedergeschlagen.

Die türkische Führung macht den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen für den Umsturzversuch verantwortlich. Die Behörden gehen seitdem gegen dessen mutmaßliche Anhänger, aber auch gegen Oppositionelle vor. Nach dem Putschversuch wurden Zehntausende verhaftet. Mehr als 100.000 Staatsbedienstete wurden durch Erdogan per Dekret entlassen. Allein mehr als 23.000 Mitarbeiter der Streitkräfte wurden nach offiziellen Angaben des Dienstes enthoben, 3000 Menschen wurden zu lebenslanger Haft verurteilt. Erdogan sagte am Donnerstag, man werde die Gülen-Anhänger bis zum letzten Mitglied verfolgen.

Die Regierung hatte nach dem Putschversuch einen Ausnahmezustand verhängt, der bis Juli 2018 andauerte. In der Zeit konnte Erdogan mit Dekreten am Parlament vorbeiregieren. Seit der Einführung des Präsidialsystems 2017 hat er ohnehin weitreichende Vollmachten. Die Opposition wirft Erdogan vor, die Zeit nach dem Umsturzversuch genutzt zu haben, um ein autoritäres System zu schaffen. Sie bemängelt zudem eine mangelnde Aufarbeitung der Putschnacht. Kritisiert wird besonders, dass die Ergebnisse einer Untersuchungskommission zu der Nacht durch die Regierung unter Verschluss gehalten und wichtige Zeugen nicht befragt worden seien.

Merkel fordert Stärkung der Vereinten Nationen

WASHINGTON: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Lösung internationaler Probleme eine Stärkung der Vereinten Nationen gefordert. «Wir müssen die Vereinten Nationen handlungsfähiger machen», sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Washington, nachdem ihr die Ehrendoktorwürde der Johns-Hopkins-Universität verliehen worden war. «Denn unverändert bieten sie die beste Chance, um globale Antworten auf globale Fragen zu finden.»

Merkel betonte: «Das Gebot in unserer vielfach vernetzten, aber auch so verletzlichen Welt ist es, unsere Kräfte zu bündeln. Wie wichtig das ist, das zeigt besonders deutlich die Coronavirus-Pandemie.» Allen sollte klar sein, dass diese Pandemie nur gemeinsam zu überwinden sei.

Die Kanzlerin dankte den USA für den «überragenden Beitrag» zur «Zeitenwende» der deutschen Wiedervereinigung. Dafür werde sie auch ganz persönlich immer dankbar sein. «Deutschland und Amerika sind auf das Engste miteinander verbunden», betonte Merkel.

Zugleich hob sie die enge Verbundenheit Europas und der USA hervor. Diese seien Verbündete in der Nato, Partner im globalen Handel und teilten gemeinsame Werte und Interessen. «Keine zwei Regionen auf der Welt sind durch eine solche Tiefe und Breite gemeinsamer Interessen und Werte verbunden wie Europa und Nordamerika.»

UN bringt Hochwasserkatastrophe in Zusammenhang mit Klimawandel

NEW YORK: Die Vereinten Nationen sehen die Hochwasser-Katastrophe im Westen Deutschlands als Folge des fortschreitenden Klimawandels.

«Es ist ein größerer Trend in Bezug auf den Klimawandel, dass er zu größeren Klimaextremen führt», sagte eine UN-Sprecherin am Donnerstag in New York. Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise seien nötig, um Vorfälle wie jenen in Deutschland künftig zu begrenzen. Die UN bedauerte die zahlreichen Toten und sprach ihren Angehörigen ihr Beileid aus.

Russland stuft Investigativplattform als unerwünscht ein

MOSKAU: Die russische Justiz geht weiter gegen unabhängige Berichterstattung vor. Die US-Nichtregierungsorganisation Proekt.media sei als unerwünscht eingestuft worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag in Moskau mit. Damit einher geht faktisch ein Betätigungsverbot. Die Organisation ist Herausgeber der Investigativplattform «Proekt». Das Portal bezeichnet sich selbst als unabhängiges Medium, das zur Finanzierung seiner Arbeit auf Spenden angewiesen sei. Es berichtet in mehreren sozialen Medien etwa über Korruption und Machtmissbrauch in Russland.

Die Organisation gefährde die «verfassungsmäßige Ordnung und Sicherheit der Russischen Föderation», hieß es zur Begründung. Zuletzt hatte die russische Justiz bereits drei deutsche Nichtregierungsorganisationen in Russland verboten, was in Deutschland auf heftige Kritik gestoßen war.

Zudem wurden mehrere Journalisten der seit 2018 existierenden Investigativplattform vom Justizministerium als «ausländische Agenten» eingestuft. Darunter sei der Chefredakteur Roman Badanin, aber auch eine Reporterin des US-Radiosenders Radio Free Europe, teilte das Ministerium mit. Laut Gesetz müssen sich in Russland Medien und Organisationen als «ausländische Agenten» registrieren, wenn sie sich mit Geld aus dem Ausland finanzieren.

Zuletzt wurde auch das kremlkritische Portal «Meduza» vom Justizministerium in das Register aufgenommen und kämpft nun ums Überleben. Die EU und die Organisation Reporter ohne Grenzen hatten das Vorgehen der russischen Justiz als Angriff auf die Pressefreiheit kritisiert. Vor wenigen Wochen stellte zudem «newsru.com», eines der ältesten unabhängigen Nachrichtenportale Russlands, seine Arbeit ein.

Merkel: In Corona-Krise wachsam bleiben

WASHINGTON: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, in der Corona-Krise weiter wachsam zu bleiben. Das Virus sei noch nicht aus der Welt, sagte Merkel am Donnerstag in Washington. Die Kanzlerin wurde dort mit der Ehrendoktorwürde der Johns-Hopkins-Universität ausgezeichnet.

Merkel sagte zur Pandemie, viele sehnten ein Ende des Schreckens herbei. «Wir wollen unsere Normalität zurück.» Man dürfe gerade jetzt aber nicht nachlassen und müsse wie am ersten Tag Zahlen, Daten und Fakten auswerten und analysieren. Merkel dankte der Johns-Hopkins-Universität, die viele Daten zur Pandemie geliefert habe.

Biden lobt vor Treffen mit Merkel Partnerschaft mit Deutschland

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden hat vor dem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland als «eisern» bezeichnet. Man sei entschlossen, in den kommenden Jahren gemeinsame Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen, schrieb Biden am Donnerstagvormittag (Ortszeit) auf Twitter. Er freue sich darauf, Merkel am Nachmittag im Weißen Haus zu begrüßen.

Merkel hatte am Morgen bereits US-Vizepräsidentin Kamala Harris zum Frühstück getroffen. Bei ihrer voraussichtlich letzten Reise nach Washington als Bundeskanzlerin wird Merkel gegen 20.00 Uhr deutscher Zeit von Biden im Weißen Haus empfangen. Merkel ist die erste Regierungschefin aus Europa, die Biden seit seiner Amtsübernahme am 20. Januar im Weißen Haus empfängt.

UN: Ausländische Kämpfer in Libyen bedrohen Waffenruhe

NEW YORK: Die anhaltende Präsenz von ausländischen Kämpfern in Libyen gefährdet nach Einschätzung der Vereinten Nationen die geltende Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland. «Es ist zwingend erforderlich, dass sich libysche und internationale Akteure auf einen Plan einigen, um den Abzug von Söldnern und ausländischen Truppen zu beginnen und abzuschließen», sagte UN-Vermittler Jan Kubis am Donnerstag vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York. Zwar gebe es ermutigende Signale, es bedürfe aber konkreter Schritte bezüglich des Abzugs.

In Libyen hatte sich in den vergangenen Jahren ein Stellvertreterkrieg mit vielen beteiligten Ländern entwickelt. Nach UN-Angaben befinden sich in dem Land neben syrischen Kräften auch Kämpfer aus Russland oder dem Sudan. Auch Frankreich, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar sind involviert. Die Konfliktparteien hatten sich auf den Abzug der Tausenden Kräfte geeinigt. Bislang haben sie das Land aber noch nicht verlassen.

Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg mit zwei feindlichen Lagern versunken - auch unzählige Milizen sind beteiligt. Seit dem vergangenen Jahr gilt jedoch eine Waffenruhe. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll. Dafür gibt es jedoch bisher keine gesetzliche Grundlage.

Die Wahl sieht Kubis in akuter Gefahr: «Obwohl alle meine Gesprächspartner ihr Engagement für die Abhaltung der Wahlen am 24. Dezember bekräftigten, fürchte ich, dass viele von ihnen nicht bereit sind, Wort Taten folgen zu lassen», sagte er am Donnerstag. Auch sei vom Übergangsparlament noch immer kein Haushalt verabschiedet worden. Sollte der politische Prozess weiter stillstehen, könnte der Einigungsprozess ins Wanken geraten.

Unesco-Welterbekomitee tagt - Deutschland hofft auf Auszeichnungen

FUZHOU: Das Welterbekomitee der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation (Unesco) beginnt an diesem Freitag in der chinesischen Stadt Fuzhou eine zweiwöchige Sitzung, um über die Auszeichnung bedeutender Kultur- und Naturstätten in der Welt zu beraten. Wegen der Corona-Pandemie war das Treffen vor einem Jahr verschoben worden und wird jetzt zumindest online nachgeholt.

Fünf Anträge mit deutscher Beteiligung stehen unter den rund 40 Nominierungen zur Entscheidung an: Die Künstlerkolonie Mathildenhöhe in Darmstadt, das jüdische Kulturerbe in Mainz, Speyer und Worms, die Kurorte Baden-Baden, Bad Ems und Bad Kissingen als Teil bedeutender historischer Bäder in Europa sowie die römischen Grenzwälle Donaulimes und Niedergermanischer Limes. Mit ersten Entscheidungen kann vom 23. Juli an gerechnet werden.

Ex-Chef der Sozialdemokraten vorzeitig aus Haft entlassen

BUKAREST: Der wegen Korruption verurteilte frühere Chef der Sozialdemokratischen Partei Rumäniens (PSD), Liviu Dragnea, ist am Donnerstag vorzeitig auf Bewährung aus dem Gefängnis entlassen worden.

Der 58-Jährige war während der PSD-Regierung bis 2019 treibende Kraft von Änderungen im Justizsystem, die bis heute gültig sind und nach Meinung von Kritikern den Kampf gegen Korruption erschweren. Dragnea war 2019 wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht erlaubte nun seine vorzeitige Entlassung. Gegen ihn laufen zwei weitere Verfahren wegen Korruptionsvorwürfen. Er selbst betrachtet sich als unschuldig und schließt einen Neueinstieg in die Politik nicht aus.

Merkel sagt Menschen in Hochwassergebieten Unterstützung zu

WASHINGTON: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat den Menschen in den Hochwassergebieten in Deutschland Unterstützung zugesagt. Wo die Bundesregierung helfen könne, werde sie das tun, sagte Merkel am Donnerstag am Rande ihres Besuches in Washington.

Bei den Unwettern im Westen Deutschlands kamen mindestens 42 Menschen ums Leben. Dutzende Menschen wurden in dem Land Rheinland-Pfalz zudem noch vermisst. Starker Dauerregen hatte dort und im Land Nordrhein-Westfalen am Mittwoch und in der Nacht zum Donnerstag Flüsse und Bäche über die Ufer treten lassen und Überschwemmungen verursacht.

«Dies sind für die Menschen in den Überschwemmungsgebieten entsetzliche Tage. Meine Gedanken sind bei ihnen. Und sie können darauf vertrauen, dass alle Kräfte unseres Staates - von Bund, Ländern und Gemeinden - gemeinsam alles daran setzen werden, auch unter schwierigsten Bedingungen Leben zu retten, Gefahren abzuwenden und Not zu lindern.»

Athen will Litauen bei der Migrationskrise mit Weißrussland helfen

ATHEN: Griechenland will Litauen mit Experten und technischen Mitteln helfen, den Flüchtlingsstrom aus Weißrussland einzudämmen. Dies teilte die Regierungschefin des baltischen Staates Ingrida Simonyte am Donnerstag nach einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis mit. «Wir wollen von den Erfahrungen Griechenlands lernen», sagte Simonite im griechischen Staatsfernsehen. Athen kontrolliert scharf seine See- und Landgrenze zur Türkei. Versuche von Migranten zu den griechischen Inseln überzusetzen werden im Meer gestoppt und die Boote zum Umdrehen gezwungen. «Griechenland ist engagiert, seine Grenzen, die auch EU-Grenzen sind, zu schützen», sagte Mitsotakis.

Athen und die EU waren im Februar 2020 mit einem großen Flüchtlingsstrom aus der Türkei konfrontiert. Ankara hatte damals erklärt, die Grenze zur Europäischen Union sei offen. Daraufhin machten sich Tausende Migranten innerhalb der Türkei auf den Weg. Beamte der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex und griechische Sicherheitskräfte verhinderten damals die meisten Übertritte. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bedankte sich bei den Griechen dafür, der «europäische Schild» zu sein.

Litauen ist mit einer ähnlichen Situation konfrontiert: Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat der EU wiederholt damit gedroht, als Reaktion auf die gegen Minsk verhängten Sanktionen massenweise Flüchtlinge aus Kriegsgebieten passieren zu lassen. In den vergangenen Tagen hatten mehrere Hundert Migranten die Grenze Weißrusslands nach Litauen passiert und waren so in der EU angekommen.

Merkel und Harris unterstreichen Bedeutung gemeinsamer Werte

WASHINGTON: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Vizepräsidentin Kamala Harris haben die Bedeutung gemeinsamer Werte ihrer beiden Länder unterstrichen. Harris sagte am Donnerstag bei der Ankunft der Kanzlerin zu einem gemeinsamen Frühstück im Amtssitz der Vizepräsidentin in Washington, sie sei sehr geehrt, Merkel zu treffen. Merkel betonte die Notwendigkeit, gemeinsam daran zu arbeiten, «demokratische Werte zu stärken». Beide lächelten zur Begrüßung, gaben sich aber offensichtlich wegen der Corona-Pandemie nicht die Hände. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte zuvor angekündigt, dass es bei dem Treffen der beiden einen Gedankenaustausch in der Breite der Beziehungen gebe werde.

Bei ihrer vermutlich letzten Reise nach Washington als Bundeskanzlerin wird Merkel gegen 20.00 Uhr deutscher Zeit von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen.

Der Merkel-Besuch in Washington soll den Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Beziehungen nach einem Tiefpunkt in der Ära von Bidens Vorgänger Donald Trump markieren. Merkel ist die erste Regierungschefin aus Europa, die Biden seit seiner Amtsübernahme am 20. Januar im Weißen Haus empfängt. Er hatte Merkel im vergangenen Monat am Rande des G7-Gipfels in Großbritannien eingeladen. Für die Kanzlerin dürfte es der Abschiedsbesuch in Washington sein. Bei der Bundestagswahl im September tritt Merkel nicht mehr an.

Bulgariens Ex-Regierungschef Borissow von der Polizei vernommen

SOFIA: Der frühere bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow ist vier Tage nach der Parlamentswahl von der Polizei vernommen worden. Wie Medien am Donnerstag in Sofia berichteten, sollte Borissow wegen drei Hinweisen aus den Jahren 2009 bis 2012 aussagen. Es gehe um «Fiktionen von vor 13 Jahren», sagte Borissows Anwalt Menko Menkow nach der Vernehmung in der Polizeizentrale in Sofia.

Borissow soll Medienberichten zufolge einem Zeugen gedroht haben, damit dieser nicht gegen einen Minister seiner damaligen Regierung aussagt. Dazu sagte Borissow vor Journalisten: «Wegen einer Drohung, dass ich jemanden essen werde». Jemand habe etwas gehört, jemand habe beim Jogging etwas gesagt, sagte er. Vor und nach der knapp einstündigen Vernehmung wurde Borissow von Dutzenden Anhängern vor der Polizeizentrale unterstützt.

Borissows bürgerliche Partei GERB hat die Parlamentswahl am Sonntag in Bulgarien mit 23,51 Prozent der Stimmen knapp hinter der populistischen «Es gibt so ein Volk» (24,08 Prozent) von Entertainer Slawi Trifonow verloren. Bei der aktuellen Abstimmung wurde Borissow zum Parlamentsabgeordneten gewählt, verzichtete aber auf sein Mandat. Borissow hatte Bulgarien mit kurzer Unterbrechung seit 2009 regiert. Das Gegenlager wirft ihm korrupte Amtsführung vor. Internetuser wollen ihn «hinter Gitter» sehen.

Kaputte Straßen in Sibirien - Dorfbewohner wenden sich an Merkel

OMSK: Aus Frust über kaputte Straßen haben Bewohner eines kleinen russischen Dorfes in Sibirien Bundeskanzlerin Angela Merkel um Hilfe gebeten. Der Kreml hat nun Verständnis gezeigt für den Unmut: «Das ist ein absolut berechtigter Ärger der Bewohner», sagte Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Das Kanzleramt in Berlin sieht er allerdings nicht in der Pflicht: «Das ist eine nicht zu akzeptierende Nachlässigkeit und Ignoranz seitens der lokalen Behörden.»

In der Videobotschaft an Merkel beklagen acht Bewohner von Werchnij Karbusch, dass sie sich seit 2008 an alle russischen Behörden gewandt hätten - doch ohne Erfolg. «Wir wollen uns an Sie wenden, denn hier gibt es wirklich viele Menschen, die deutsche Wurzeln haben», heißt es in dem Video, das in Russland auf ein breites Medienecho stieß.

Die älteste Hauptstraße sei noch nie saniert worden, beschwerten sich die Frauen und Männer und appellierten an Merkel: «Wir bitten Sie um Hilfe beim Bau einer Straße.» Das Dorf sei von Russlanddeutschen um das Jahr 1900 gegründet worden. Es liegt nahe der sibirischen Großstadt Omsk etwa 3700 Kilometer von Berlin entfernt.

Der Staatsagentur Ria Nowosti zufolge sollte die Straße eigentlich dieses Jahr saniert werden. Doch die Arbeiten seien auf 2022 verschoben worden. Kremlsprecher Peskow meinte: «Ich denke, dass die regionalen Behörden nun Maßnahmen ergreifen werden.»

Merkel will sich in Washington zur Hochwasserkatastrophe äußern

BERLIN: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will gegen 16.00 Uhr deutscher Zeit am Rande ihres USA-Besuches zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen Stellung nehmen. Merkel werde sich nach ihrem Treffen mit Vizepräsidentin Kamala Harris in der deutschen Botschaft äußern, teilte ein Regierungssprecher mit.

Merkel hatte sich zuvor bereits im Kurznachrichtendienst Twitter erschüttert zu dem Hochwasser geäußert. «Ich bin erschüttert über die Katastrophe, die so viele Menschen in den Hochwassergebieten durchleiden müssen», erklärte die Kanzlerin in einem Tweet von Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag. «Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen der Toten und Vermissten. Den vielen unermüdlichen Helfern und Einsatzkräften danke ich von Herzen.»

Merkel hält sich derzeit zu ihrem wohl letzten USA-Besuch als Kanzlerin in Washington auf. Am Nachmittag will sie US-Präsident Joe Biden treffen.

Mindestens vier Tote nach Unwetter - Hilfe aus EU-Ländern

BRÜSSEL: Im Zusammenhang mit schweren Unwettern im Osten Belgiens sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Belga am Donnerstag unter Berufung auf die zuständige Staatsanwaltschaft. Die Leichen seien im Bezirk Verviers gefunden worden. Die Identität der Opfer sei noch nicht geklärt. Bereits am Morgen gab es Berichte über zwei Tote. Ob die nun vier gefundenen Leichen zu diesen zählen, war zunächst unklar.

Der öffentlich rechtliche Sender RTBF berichtete unter Berufung auf die Gouverneurin Catherine Delcourt, die beiden Toten seien in der Provinz Lüttich ums Leben gekommen. Die Fundorte liegen Medienberichten zufolge im Bezirk Verviers, der zur Provinz Lüttich gehört. Laut «Grenzecho» starb im belgischen Eupen in der Nähe von Aachen ein 22-Jähriger. «Wie von offizieller Seite bestätigt wurde, ist der junge Mann im Eupener Ortsteil Nispert mit einem Schwimmreifen in den reißenden Stadtbach gesprungen und wurde seitdem vermisst», heißt es in dem Bericht. Rettungskräfte hätten seine Leiche gefunden.

In Limburg sind nach Angaben der Bürgermeisterin knapp 3000 Menschen in Sicherheit gebracht worden. Manche Orte könnten wegen zu starker Strömung nicht einmal per Boot erreicht werden, Hubschrauber könnten wegen des Wetters nicht eingesetzt werden.

Ministerpräsident Alexander De Croo schrieb auf Twitter: «Belgien steht vor noch nie da gewesenen Regenfällen.» Mithilfe von Innen- und Verteidigungsministerium sollen alle Rettungsdienste mobilisiert werden. Belgien erhalte internationale Unterstützung. Die EU-Kommission teilte mit, dass als Teil einer Sofortreaktion ein Rettungsteam und ein Hubschrauber aus Frankreich mobilisiert worden seien. Auch Italien und Österreich hätten Hilfe angeboten. Der Einsatz werde von der Kommission koordiniert und bis zu 75 Prozent der Transportkosten übernommen.

Polen wertet EuGH-Entscheid zur Justizreform als «politisches Urteil»

WARSCHAU: Polens Regierung hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Reform des polnischen Justizsystems scharf kritisiert. «Es handelt sich um ein politisches Urteil, das auf politische Bestellung der EU-Kommission gefällt wurde», sagte Justizminister Zbigniew Ziobro am Donnerstag in Warschau. Dahinter stehe ein «koloniales Denken» und sowie die Trennung der EU-Mitgliedsstaaten in bessere und schlechtere.

Das Gericht in Luxemburg hatte zuvor geurteilt, dass Polen mit seinem System zur Disziplinierung von Richtern gegen europäisches Recht verstößt. Die 2018 eingerichtete Disziplinarkammer am Obersten Gericht des Landes biete nicht alle Garantien für die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit. Die Disziplinarkammer ist das Herzstück der Reformen des polnischen Justizsystems der nationalkonservativen PiS-Regierung. Die Disziplinarkammer kann jeden Richter oder Staatsanwalt entlassen. Kritiker dieser Einrichtung befürchten, sie könne dazu dienen, Richter für unbotmäßige Entscheidungen zu maßregeln.

Merkel: Häufung von Extremwetterereignissen fordert zum Handeln auf

WASHINGTON: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht mit Sorgen auf die Häufung von Extremwetterereignissen. Merkel sagte am Donnerstag an der Johns-Hopkins-Universität in Washington: «Wir haben zunehmend Extremwetterereignisse. Die Fluten, die einige Teile Deutschlands im Augenblick erleben und die wirklich dramatisch sind mit vielen tragischen Todesfällen auch, sind ein Beispiel dafür.» Merkel nannte als weiteres Beispiel die Feuer in Kalifornien.

«Wenn wir uns über die Jahreszahlen das anschauen, dann hat es immer mal einen Sturm und eine Flut gegeben», sagte Merkel. «Aber die Häufung macht einfach Sorge und fordert uns zum Handeln auf.»

Die Kanzlerin machte deutlich, dass die UN-Klimakonferenz in Glasgow im Herbst Fortschritte bringen müsse, was die Selbstverpflichtungen der Länder anbelange. Es sei eine «sehr, sehr gute Nachricht», dass die USA wieder mit dabei seien und auch durchaus ambitionierte Ziele vorgebracht hätten. «Das verändert die Welt natürlich vollkommen, weil wieder einer der großen Emittenten jetzt auch mitmacht und weil das natürlich auch andere Länder, auch Europa, auch China, auch andere entwickelte Staaten wie Japan zum Beispiel unter Druck setzt.»

Merkel betonte die Bedeutung der Transformation Richtung Klimaneutralität. Man werde dabei viel um Akzeptanz werben müssen. «Denn wer Windenergie aus der Steckdose bekommt, der merkt den Unterschied nicht. Wer ein Windrad neben seinem Haus auf dem Land hat, der merkt den Unterschied sehr wohl», sagte Merkel. Man müsse außerdem die soziale Balance ins Auge fassen.

Wegen Hochwasser-Lage: Baerbock bricht ihren Urlaub ab

BERLIN: Wegen der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz kehrt die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vorzeitig aus dem Urlaub zurück. «Das zerstörerische Ausmaß der Überschwemmungen ist erschütternd», teilte die Parteivorsitzende in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung mit. «Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Menschen, die um Angehörige trauern, sich um Vermisste sorgen und um Verletzte kümmern.» Ursprünglich war nach Angaben der Partei geplant gewesen, dass sie ab kommendem Dienstag wieder öffentliche Termine wahrnimmt.

Als «unglaubliche Leistung» würdigte die Grünen-Chefin die Arbeit der Rettungskräfte. Gleichzeitig betonte Baerbock, wie wichtig nun die Unterstützung von Bund und Ländern sei: «Den Menschen, die vor den Trümmern ihrer Existenz stehen, weil ihr Hab und Gut, ihre Häuser einfach weggeschwemmt wurden, muss nun schnell und unbürokratisch geholfen werden.»

«Jetzt ist der Moment der Nothilfe», sagte ein Grünen-Sprecher. Baerbock und Robert Habeck informierten sich laufend über die Situation vor Ort. Habeck und Baerbock bilden zusammen das Spitzenduo der Grünen für die Bundestagswahl im September.

Laschet: «Keine Frage, mit der man Bilder erzeugen will»

HAGEN/DÜSSELDORF: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat betont, dass er seinen Besuch in den Hochwasser-Katastrophengebieten nicht für wahlkampfträchtige Bilder nutzen wolle. «Das ist keine Frage, mit der man Bilder erzeugen will», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in der besonders von den Unwettern betroffenen Stadt Hagen.

Laschet hatte in Hagen übernachtet und sich am Morgen ohne Begleitung von Medien ein Bild in der ebenfalls von dem Starkregen betroffenen Stadt Altena gemacht. «Das ist eine zu ernste Lage», betonte der CDU-Bundesvorsitzende. «Das Wichtigste ist, jetzt zu helfen, und vor allem denjenigen, die helfen, Rückendeckung zu geben.»

Alle parteipolitischen Fragen müssten zurückstehen, wenn eine solche Krisensituation wie in NRW eintrete, sagte Laschet auch mit Blick auf die Absage seiner Teilnahme an der CSU-Landesgruppenklausur in Bayern. «Jeder Ministerpräsident, der sein Amt ernst nimmt, ist in einem solchen Moment bei den Menschen vor Ort, Wahlkampf hin oder her.»

THW mit 2100 Kräften im Einsatz - Seehofer: Folgen des Klimawandels

BERLIN: Das Technische Hilfswerk (THW) hat den Katastrophenschutz in den von Überschwemmungen betroffenen Ländern am Donnerstag mit rund 2100 Einsatzkräften unterstützt. In Rheinland-Pfalz seien zudem Hubschrauber aus mehreren Bundesländern zur Rettung von Menschen aus Überflutungsgebieten unterwegs, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mit. Weitere Hubschrauber der Bundespolizei stünden in Bereitschaft.

«Ich biete den Ländern jegliche Unterstützung an. Jetzt ist die Stunde der Einsatzkräfte und der Solidarität», sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der «Bild». «Diese extremen Wetterkapriolen sind die Folgen des Klimawandels», fügte er hinzu. «Wir müssen uns viel besser darauf vorbereiten, auch beim Hochwasserschutz.» Nach Angaben seines Ministeriums waren am Donnerstag insgesamt mehr als 15.000 Kräfte von Feuerwehr, Polizei, Hilfsorganisationen, THW und Bundeswehr im Einsatz, um Menschen zu retten sowie Wohnungen, Betriebe und Infrastruktur vor den Wassermassen zu schützen.

Die Verantwortung für den Katastrophenschutz liegt in Deutschland bei den Ländern. Sie können bei besonders schweren Unglücksfällen oder Naturkatastrophen aber Unterstützung von anderen Ländern und vom Bund anfordern, etwa vom Technischen Hilfswerk, der Bundeswehr oder der Bundespolizei. Laut Ministerium gab es seit der gestrigen Nacht über 60 behördliche Warnmeldungen und Hinweise an die Bevölkerung.

«Auch unsere Nachbarn in Belgien und den Niederlanden waren stark betroffen», hieß es aus dem Bundesinnenministerium. Derzeit werde geprüft, wie Deutschland dort Hilfe leisten könne.

Greenpeace: Aktuelle Extremwetter sind Folgen der Klimakrise

BERLIN: Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat die «aktuellen Extremwetter» wie Starkregenfälle, Hochwasser und Überschwemmungen als Folgen der Klimakrise bezeichnet. «Und das ist erst der Anfang», sagte Klimaexperte Karsten Smid am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Mit der globalen Erhitzung steigen weltweit die Temperaturen auf immer neue Rekordwerte.» Die Atmosphäre heize sich auf und entlade sich in Form von Unwettern.

Mit Blick auf die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte er: «Was es für die Menschen bedeutet, dass die Regierung Merkel Klimaschutz und Klimaanpassung immer hinter kurzfristige wirtschaftliche Interessen gestellt hat, spürt die Bevölkerung in weiten Teilen Deutschlands gerade auf schmerzlichste Art und Weise.» Die schwarz-rote Regierung habe beim Klimaschutz nie ausreichende Lösungen geliefert.

Nach Dauerregen im Westen Deutschlands sind mindestens 20 Menschen gestorben. Im Ort Schuld in der Eifel wurden in der Nacht zum Donnerstag vier Häuser komplett und zwei weitere zur Hälfte weggespült. 50 bis 70 Menschen werden nach Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums vermisst. Auch in Nordrhein-Westfalen bleibt die Lage angespannt.

Mögliches Leck: Reaktor Doel 2 vorsorglich abgeschaltet

ANTWERPEN: Der Kernreaktor Doel 2 nahe der belgischen Stadt Antwerpen ist wegen eines möglichen Lecks manuell abgeschaltet worden.

Das teilte die belgische Atomaufsichtsbehörde FANC am Donnerstag mit. Den Angaben zufolge ist die Lage aber unter Kontrolle. Das potenzielle Leck sei in einem nicht nuklearen Teil der Anlage entdeckt worden, hieß es. Es sei ein deutlich höherer Verbrauch von Wasserstoff festgestellt worden, was auf ein Leck hindeute. Daher sei der Reaktor als Vorbeugung abgeschaltet worden. Die Ursache werde derzeit untersucht. Das Kraftwerk ist rund 140 Kilometer Luftlinie von Aachen und gut 170 Kilometer Luftlinie von Düsseldorf entfernt.

Merkel äußert sich erschüttert zu Überschwemmungen - Dank an Helfer

BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erschüttert zu den Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen geäußert und den Helfern gedankt. «Ich bin erschüttert über die Katastrophe, die so viele Menschen in den Hochwassergebieten durchleiden müssen», erklärte Merkel laut einem Tweet von Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag. «Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen der Toten und Vermissten. Den vielen unermüdlichen Helfern und Einsatzkräften danke ich von Herzen.»

Merkel hält sich derzeit zu ihrem wohl letzten USA-Besuch als Kanzlerin in Washington auf. Am Nachmittag will sie US-Präsident Joe Biden treffen. Bei der Bundestagswahl im September tritt Merkel nicht mehr an.

Laschet zu Hochwasser: Klimaschutz muss jetzt forciert werden

HAGEN: Angesichts der Hochwasser-Katastrophe hat CDU-Chef Armin Laschet weltweit mehr Tempo beim Klimaschutz gefordert. Die zunehmenden Starkregen- und Hitzereignisse seien mit dem Klimawandel verbunden, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Unions-Kanzlerkandidat am Donnerstag bei einem Ortsbesuch in der besonders vom Hochwasser betroffenen Stadt Hagen.

Mit solchen Extremwetter-Ereignissen sei auch in Zukunft immer wieder zu rechnen. Deshalb sei nun mehr Dynamik beim Klimaschutz und der nötigen Anpassung an den Wandel erforderlich, betonte Laschet.

NRW sei auf dem Weg mit dem kürzlich im Düsseldorfer Landtag verabschiedeten bundesweit ersten Klimaanpassungsgesetz vorangegangen. Zu den anstehenden Aufgaben gehöre auch der Deichschutz. In den Katastrophengebieten sei das Wasser allerdings so schnell über die Ufer getreten, dass auch ein Deich hier nicht geholfen hätte, sagte Laschet.

Vor Hagen hatte er auch Altena im Märkischen Kreis besucht, wo am Mittwoch ein Feuerwehrmann bei einem Rettungseinsatz ertrunken war.

Laschet verspricht Hochwasseropfern Hilfe

HAGEN/DÜSSELDORF: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Opfern der Starkregen-Katastrophe und den betroffenen Kommunen Hilfe versprochen. Ein genaues Lagebild der Flutkatastrophe in den Landesteilen gebe es noch nicht, sagte Laschet am Donnerstag in der besonders von den Unwettern betroffenen Stadt Hagen. Die Höhe der notwendigen Hilfen könne er noch nicht genau beziffern.

Für Freitagmorgen habe er eine Sondersitzung des Landeskabinetts einberufen. «Wir werden die Kommunen und Betroffenen nicht allein lassen», sagte Laschet. Das Land sei in dieser Situation solidarisch.

Der Unions-Kanzlerkandidat hatte sich in Hagen vom Krisenstab und von Oberbürgermeister Erik O. Schulz (parteilos) über die Hochwasser-Lage informieren lassen. Am Morgen hatte Laschet die Stadt Altena im Märkischen Kreis besucht. Der CDU-Bundesvorsitzende hatte zuvor seine Reise durch Süddeutschland und den Wahlkampf abgebrochen und war noch in der Nacht nach Nordrhein-Westfalen zurückgekehrt. Er habe in Hagen übernachtet, sagte er. Alle parteipolitischen Fragen müssten in einer solchen Situation in NRW zurückstehen.

Scholz fährt ins Hochwassergebiet - finanzielle Hilfe des Bundes

BERLIN: Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) unterbricht wegen des Hochwassers in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen seinen Urlaub.

Noch am Donnerstag wolle sich der Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat zusammen mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ein Bild von der Lage im Katastrophengebiet machen, wie das Ministerium in Berlin auf Anfrage mitteilte. «Die Menschen im Katastrophengebiet sind in Not, die Schäden sind immens», erklärte Scholz. «Da muss der Bund mit anpacken.» Er werde alles dafür tun, dass der Bund finanzielle Hilfe leiste.

EU-Klimapaket: Altmaier will mehr Unterstützung für Industrie

BERLIN: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Branchen wie die Stahlindustrie bei den Klimaplänen in der EU mehr zu unterstützen. Altmaier sagte am Donnerstag in Berlin: «Wenn wir ambitionierter werden, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass wir mehr Mittel aufwenden und dass wir mehr Unterstützung zur Verfügung stellen.» Die EU-Kommission hatte ein Maßnahmenpaket vorgestellt, damit verschärfte Klimaziele erreicht werden können.

Altmaier betonte, es müsse verhindert werden, dass Unternehmen aus der EU abwanderten - weil die Konkurrenz aus anderen Weltregionen, die weniger klimafreundlich produziere, die Produkte billiger anbiete. Altmaier sprach aber mit Blick auf die Frage, ob dies konform sei mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO, von einem «sehr schwierigen Dossier».

Altmaier nannte vor allem die Stahlindustrie. «Grüner» Stahl sei deutlich teurer als herkömmlicher Stahl. Preisunterschiede dürften aber nicht zum Nachteil der europäischen und deutschen Stahlindustrie werden. Bei der Einführung eines europäischen Grenzausgleichsmechanismus sollte eine kostenlose Zuteilung von CO2-Zertifikaten so lange beibehalten werden, bis über einen solchen Ausgleich gleiche Wettbewerbsbedingungen erzielt werden könnten.

Die Wirtschaftsvereinigung Stahl kritisierte, das von der Kommission vorgelegte Paket versäume es, die richtigen Weichen für eine klimaneutrale Stahlindustrie zu stellen. Im Gegenteil erhöhten die Pläne zum Emissionsrechtehandel die Gefahr von internationalen Wettbewerbsnachteilen. Besonders kritisch bewerte die Stahlindustrie, dass die freie Zuteilung der Zertifikate im EU-Emissionsrechtehandel massiv abgeschmolzen werden solle. In Branchen wie der Stahlindustrie solle sie darüber hinaus schrittweise bis 2030 halbiert und bis 2035 sogar gänzlich abgeschafft und durch einen CO2-Grenzausgleich ersetzt werden. Ein Klimazoll allein könne jedoch nicht verhindern, dass Stahl künftig in anderen Regionen der Welt mit geringeren Klimaschutz-Auflagen produziert werde.

Historisch hohe Mosel-Wasserstände - Entspannung erst am Nachmittag

MAINZ: Der Wasserstand der Mosel wird Vorhersagen zufolge im Laufe des Donnerstags zunächst weiter steigen. Die Hochwasservorhersagezentrale des rheinland-pfälzischen Landesumweltamtes rechnete erst für den späten Nachmittag mit einer Entspannung. «Zahlreiche Zufluss-Pegel verzeichnen bereits jetzt historische Höchststände», teilte die Behörde mit.

Am Pegel Trier sei die Meldehöhe von sechs Metern am Mittwochabend überschritten worden und der Wasserstand steige weiterhin stark an. «Zum Nachmittag hin ist ein Anstieg der Wasserstände bis in den Bereich um 940 cm möglich», teilte die Zentrale am Donnerstagvormittag mit. «Anschließend werden die Pegelstände fallen.»

Auch in der Sauer stiegen die Wasserstände am Donnerstag noch an. Die Experten rechneten damit, dass am Mittag ein Höchststand von 6,10 bis 6,20 Meter erreicht wird. «Anschließend werden auch hier fallende Wasserstände vorhergesagt.» An zahlreichen Eifel- sowie Sauer-Zuflüssen seien die Wasserstände in der vergangenen Nacht extrem gestiegen und hätten historische Höchststände erreicht.

Am Rhein sei infolge des Moselhochwassers am Pegel Koblenz mit stark steigenden Wasserständen zu rechnen, teilte die Hochwasservorhersagezentrale mit. Der Scheitel werde ab Freitagnachmittag im Bereich von 6,60 Meter bis 7,00 Meter erwartet. Die Hochwasser-Meldehöhe beträgt in Koblenz 4,50 Meter - sie wurde am Mittwochnachmittag überschritten. Am Pegel Mainz wird die dortige Meldehöhe von 5,50 Meter der Prognose zufolge am Freitagnachmittag geknackt - mit steigender Tendenz. Der Scheitel werde zum Ende des Wochenendes erwartet.

Mann gesteht mindestens zehn Kinder-Morde

NAIROBI: In Kenias Hauptstadt Nairobi soll ein Mann in den vergangenen fünf Jahren mindestens zehn Kinder ermordet haben.

Der 20-Jährige habe gestanden die Kinder entführt, getötet und im Dickicht zurückgelassen zu haben, teilte die kenianische Kriminalpolizei am Mittwochabend auf Twitter mit. Sein erstes Opfer soll ein 12-jähriges Mädchen aus der südöstlich von Nairobi gelegenen Region Machakos gewesen sein. Nach Angaben der Polizei soll der Mann alle Opfer mit einer weißen Substanz betäubt haben. Er habe die Ermittler am Dienstag zu zwei Kinderleichen geführt, hieß es weiter.

Ausstellung in London würdigt Schweizer Künstlerin Sophie Taeuber-Arp

LONDON: Werke der Künstlerin Sophie Taeuber-Arp sind seit Donnerstag in London zu sehen. Es handele sich um die erste Retrospektive der Schweizerin im Vereinigten Königreich, teilte das Museum Tate Gallery of Modern Art mit. Taeuber-Arp sei eine der bedeutendsten abstrakten Künstlerinnen und Designerinnen der 1920er und 1930er Jahre. «Ihre multidisziplinäre Arbeit hat nachhaltigen Einfluss und inspiriert innovative Künstler und Designer auf der ganzen Welt.»

Die 1943 in Zürich gestorbene Taeuber-Arp sei außerordentlich kreativ und vielfältig gewesen. «Sie fertigte Stickereien und Gemälde an, schnitzte Skulpturen und gab Zeitschriften heraus, kreierte Puppen und mysteriöse Dada-Objekte.» Dabei habe sie traditionelles Handwerk mit modernistischer Abstraktion kombiniert und die Grenzen zwischen Kunst und Design herausgefordert, so das Museum weiter.

Bekannt wurde sie vor allem für ihre Gemälde, Reliefs und Skulpturen. Doch arbeitete die Ehefrau des deutsch-französischen Künstlers Hans Arp auch mit Textilien, fertigte Marionetten, betätigte sich als Innenarchitektin, entwarf Möbel, Glasmalereien sowie Kostüme, Taschen und Halsketten. Ihr umfassendes Portfolio reflektiert ihren Lebenslauf. Geboren 1889 im Alpenort Davos, studierte sie Kunst und Gestaltung, machte eine Tanzausbildung, kreierte Bühnenbilder und Marionetten und lehrte später den Umgang mit Textilien.

Die Ausstellung, die die Tate Modern gemeinsam mit dem Kunstmuseum Basel und dem Museum of Modern Art organisiert hat, ist bis zum 17. Oktober in London zu sehen.

Bundeswehr beteiligt sich an Rettung mit Panzern und Hubschraubern

BERLIN: Die Bundeswehr setzt bei der Unwetterkatastrophe im Südwesten und Westen Deutschlands Soldaten und schweres Gerät zur Rettung ein. Insgesamt seien am Mittag in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen 500 Männer und Frauen im Einsatz gewesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Donnerstag in Berlin.

Die Streitkräfte leisteten Amtshilfe. «Diese reicht von der Beräumung der Straßen, über Evakuierung von Bewohnern eines Altenheimes, bis zur Sicherstellung der Stromversorgung», sagte der Offizier.

Die Bundeswehr helfe in sechs Landkreisen: Hagen und Mettmann in Nordrhein-Westfalen und Trier-Saarburg, Ahrweiler, Daun, Eifelkreis Bitburg-Prüm in Rheinland-Pfalz. Die Bundeswehr setzte dabei 25 Lastwagen ein, 12 Krankenwagen, 10 Radlader, 2 Bergepanzer und diverse Transportfahrzeuge.

In Rheinland-Pfalz waren auch vier Unimogs mit Krankenwagenausstattung unterwegs. Diese sind watfähig, können also auch in überschwemmten Dörfern fahren. Das Heer schickte Hilfe aus der Luft. «Zwei Transporthubschrauber NH90 und zwei Rettungshubschrauber LUH SAR sind ab sofort für die Amtshilfe einsatzbereit & unterstützen das Kommando Territoriale Aufgaben», schrieben die Landstreitkräfte auf Twitter.

Disziplinierung von Richtern in Polen verstößt gegen EU-Recht

LUXEMBURG/WARSCHAU: Polen verstößt laut einem EuGH-Urteil mit seinem System zur Disziplinierung von Richtern gegen europäisches Recht. Die 2018 eingerichtete Disziplinarkammer am Obersten Gericht des Landes biete nicht alle Garantien für die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag.

Die Disziplinarkammer ist das Herzstück der umstrittenen Reformen des polnischen Justizsystems der nationalkonservativen PiS-Regierung. Die Disziplinarkammer kann jeden Richter oder Staatsanwalt entlassen. Kritiker dieser Einrichtung befürchten, sie könne dazu dienen, Richter für unbotmäßige Entscheidungen zu maßregeln.

Ausgewählt werden die Mitglieder der Disziplinarkammer vom Landesjustizrat. Dieser soll eigentlich die Unabhängigkeit der Richter garantieren. Früher hatten in ihm Richter die Mehrheit, die von anderen Richtern gewählt wurden. Doch seit der PiS-Justizreform Ende 2017 werden die Mitglieder des Gremiums vom Sejm gewählt.

Der EuGH kritisierte, der Landesjustizrat sei ein Organ, das «von der polnischen Exekutive und Legislative wesentlich umgebildet wurde», an seiner Unabhängigkeit gebe es berechtigte Zweifel. Daraus leiten die Richter ab, dass die aus neuen Richtern bestehende Disziplinarkammer möglicherweise ebenfalls nicht ausreichend unabhängig sei.

Studentenproteste - Erdogan setzt umstrittenen Direktor ab

ISTANBUL: Monatelang hatten türkische Studentinnen und Studenten gegen einen von Präsident Recep Tayyip Erdogan eingesetzten Universitätsdirektor protestiert - nun ist der Rektor der renommierten Bogazici-Universität durch ein Dekret des Präsidenten abgesetzt worden. Melih Bulu werde seines Amtes enthoben, hieß es in der Nacht zu Donnerstag in einer veröffentlichten und von Erdogan unterschriebenen Entscheidung. Der Hintergrund war zunächst unklar.

Studenten und Akademiker der Bogazici-Universität sowie Unterstützer hatten seit Anfang Januar gegen die Einsetzung des neuen Direktors protestiert. Bulu steht der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP nahe und wurde ebenfalls per Dekret ins Amt gebracht. Im Zusammenhang mit dem Protest wurden zahlreiche Menschen festgenommen. Menschenrechtler kritisierten den «übermäßigen Einsatz von Gewalt und willkürliche Inhaftierung» von Seiten der türkischen Behörden.

Auf Twitter zeigten sich die protestierenden Studenten weiterhin kämpferisch. Es sei von vorneherein nicht um Einzelpersonen, sondern um die Kritik an der Art und Weise der Ernennung durch die Regierung gegangen. Seit 2018 entscheidet Erdogan allein über die Besetzung der Chefposten. «Wir setzen uns dafür ein, dass der Kampf gegen alle Treuhänder, die an Universitäten und in Gemeinden eingesetzt werden, kompromisslos weitergeführt wird», hieß es auf einer Internetseite der Universitätsstudenten.

Das Amt wurde offiziell ausgeschrieben. Es wird nun vorübergehend von seinem Stellvertreter, Naci Inci, ausgeübt. Die Neubesetzung obliegt Erdogan.

Weiter Sorge um gestrandetes Orca-Baby vor Neuseeland

WELLINGTON: Ein gestrandetes Orca-Baby hält in Neuseeland weiterhin zahlreiche Tierschützer in Atem. Der kleine Schwertwal war am Sonntag vor Plimmerton Beach auf der Nordinsel in flachem Gewässer entdeckt worden. Seither suchen zahlreiche Freiwillige im Meer nach seiner Herde - bislang ohne Erfolg. Der erst vier bis sechs Monate alte Wal ist noch zu klein, um allein in freier Wildbahn zu überleben. Derzeit werde er täglich gefüttert und sei in stabilem Zustand, berichtete das Nachrichtenportal «Stuff» am Donnerstag unter Berufung auf die Naturschutzbehörde.

Der kleine «Toa», wie der Orca von örtlichen Maori getauft wurde, habe sich allerdings bei der Strandung unter anderem an der Flosse verletzt. Die Wunden heilten gut, hieß es. Es seien ständig vier Menschen mit ihm im Wasser, um ihn zu beruhigen und seine Gesundheit zu überwachen.

Während der Meeressäuger zunächst in einer Art natürlichem Gehege vor der Küste gesichert wurde, haben Helfer ihm nun vorsichtshalber einen Pool gebaut, der 32.000 Liter Wasser fasst. Grund: In der Region werden in den nächsten Tagen widrige Wetterbedingungen mit hohen Wellen erwartet. «Dies ist unser Plan B, wenn wir der Meinung sind, dass die See zu rau ist und das Wohlergehen des Kalbes und der Freiwilligen vor Ort gefährdet sein könnte», sagte Ian Angus, Meeresexperte beim Department of Conservation.

Es wird vermutet, dass die Herde das Baby zurücklassen musste, weil es ihr bei einsetzender Ebbe nicht gelungen war, den Kleinen aus dem Felsenbecken zu befreien. Die Helfer suchen derzeit nach irgendeiner Herde in der Nähe, weil das Tier Muttermilch benötigt. Weibliche Orcas sind bekannt dafür, dass sie Walkälber als Ersatzmutter annehmen können.

Aktivisten: Acht Tote bei Angriffen auf syrisches Rebellengebiet

IDLIB: Bei Angriffen auf Rebellengebiete im Nordwesten Syriens sind nach Angaben von Aktivisten mindestens acht Zivilisten getötet worden. Truppen der Regierung hätten zwei Orte im Norden und Süden der Region um die Rebellenhochburg Idlib mit Raketen beschossen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mit. Unter den Opfern seien auch zwei Kinder. Die Rettungsorganisation Weißhelme meldete über Twitter neun Todesopfer.

Nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg ist die Region um Idlib das letzte große Rebellengebiet des Landes. Dominiert wird es von der militant-islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS). Russland und die Türkei hatten sich als Schutzmächte der syrischen Regierung und Opposition im März vergangenen Jahres auf eine Waffenruhe für das lange umkämpfte Gebiet geeinigt. Seitdem ist die Gewalt zurückgegangen. Trotzdem kommt es immer wieder zu Angriffen.

US-Regierungskreise: Keine Lösung zu Nord Stream 2 bei Merkel-Besuch

WASHINGTON: Beim Treffen von US-Präsident Joe Biden mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet die amerikanische Seite nicht mit einer Lösung im Konflikt um die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2. Eine hochrangige US-Regierungsvertreterin sagte, sie erwarte, dass Biden seine Bedenken über die Ostsee-Pipeline bei den Gesprächen im Weißen Haus zur Sprache bringen werde. Sie gehe aber nicht davon aus, dass diese Diskussion am Donnerstag zu einem Ergebnis oder einer offiziellen Ankündigung führen werde. Die «sehr produktiven» Gespräche zwischen Vertretern der Bundesregierung und der USA zu dem Thema würden in den kommenden Tagen weitergeführt.

Biden will die unter seinem Vorgänger Donald Trump schwer belasteten Beziehungen zu Deutschland reparieren. Der Streit um die Pipeline, mit der russisches Gas unter Umgehung der Ukraine nach Deutschland geliefert werden soll, ist der größte Konfliktpunkt im bilateralen Verhältnis. Washington und Berlin bemühen sich um einen Kompromiss. Die USA befürchten, dass der russische Präsident Wladimir Putin Energie als Druckmittel gegen die Ukraine missbraucht. Kritiker werfen den USA vor, ihr eigenes Gas in Europa verkaufen zu wollen.

Die US-Regierungsvertreterin sagte weiter, nach dem Treffen von Merkel und Biden solle eine «Washington-Erklärung» veröffentlicht werden, «die ihre gemeinsame Vision für die Zusammenarbeit bei der Bewältigung politischer Herausforderungen skizzieren wird». Bei den Gesprächen solle es unter anderem um die Pandemie, um Konflikte wie jene in Afghanistan oder Libyen, um den Umgang mit Russland und China sowie um die Unterstützung für die Ukraine gehen. «Deutschland ist einer unserer treuesten Verbündeten.» Biden und Merkel wollen am Nachmittag im Weißen Haus vor die Presse treten.

Zahl der Todesopfer in Rheinland-Pfalz auf fünf gestiegen

BAD NEUENAHR-AHRWEILER: Die Zahl der Todesopfer nach den schweren Unwettern im nördlichen Rheinland-Pfalz ist nach Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD) auf fünf gestiegen.

Alle seien nach bisherigen Erkenntnissen im Kreis Ahrweiler in den Fluten ums Leben gekommen. Der Minister fügte hinzu, dass noch 50 bis 70 Menschen in der Katastrophenregion vermisst würden. Unklar sei zurzeit, ob es sich dabei um Menschen handle, die vielleicht in Urlaub seien, oder ob sie im Unwetter bei Bekannten untergekommen oder in einer schwierigen Situation seien.

Kampf gegen schädliche Fischerei-Hilfen soll Fischbestände retten

GENF: Im Kampf gegen schädliche staatliche Fischerei-Hilfen hat am Donnerstag in Genf eine entscheidende Verhandlungsrunde begonnen. Die kommerziellen Fischereiflotten, die oft Tausende Kilometer von den heimischen Küsten entfernt unterwegs sind, sollen deutlich reduziert werden, weil sonst ein Kollaps zahlreicher Fischbestände droht. Für Milliarden Menschen weltweit ist Fisch eine lebenswichtige Proteinquelle. Verbraucher in reichen Ländern müssten Fisch dagegen als Delikatesse betrachten und weniger essen, fordern Umweltschützer.

Die Welthandelsorganisation (WTO) will mit einem internationalen Abkommen schädliche Fischereisubventionen stoppen. Die heute 164 Mitgliedsländer haben seit 20 Jahren erfolglos darüber verhandelt. Die neue WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala hat das Projekt zur Priorität erklärt und engagiert sich persönlich stark. Die Positionen sind aber weit auseinander. Nachdem Okonjo-Iweala zunächst eine Einigung im Juli in Aussicht gestellt hatte, ruderte sie zuletzt zurück. «Ich will nicht zu viel Hoffnung und falsche Erwartungen schüren», sagte sie vor wenigen Tagen. «Aber das Treffen sollte uns auf den Weg zu einem Abkommen führen.» Es soll im Dezember unterzeichnet werden.

Umstritten sind unter anderem Ausnahmen von Auflagen für Entwicklungsländer sowie Treibstoffsubventionen. China hat zwar die mit Abstand größte Fischereiflotte der Welt, ist aber als Entwicklungsland in der WTO. Damit würden etwaige Ausnahmen von neuen Auflagen auch für China gelten. Während bei der Weltbank etwa Kriterien für Entwicklungs- oder Industrieländer gelten, kann in der WTO jedes Land selbst deklarieren, was es ist. Die EU verlangt, dass China auf jegliche Vorzugsbehandlung verzichtet.

Die EU will weiter Subventionen zahlen dürfen, wenn Fischstände bewirtschaftet werden. Das solle unabhängig davon möglich sein, ob Maßnahmen zur Bewirtschaftung Wirkung zeigen, moniert die Umweltstiftung WWF. Außerdem will die EU die Möglichkeit für Steuervergünstigungen für Treibstoff erhalten und das Thema Steuern daher aus dem Abkommen heraushalten.

14 Arbeiter nach Tunnel-Überflutung vermisst

PEKING: Nach der Überflutung eines Tunnels werden im Süden Chinas 14 Arbeiter vermisst.

Wie Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, ereignete sich das Unglück am frühen Donnerstagmorgen in der südchinesischen Stadt Zhuhai auf einer Baustelle des Shijingshan-Tunnels, der zu einer Schnellstraße gehört. Einsatzkräfte konnten bis zum Nachmittag keinen Kontakt zu den Vermissten herstellen. Pumpenwagen waren im Einsatz, um den Tunnel von den Wassermassen zu befreien. Zunächst blieb unklar, wie es zu der Überflutung kommen konnte. Die Behörden leiteten eine Untersuchung ein.

Hochwasser: Niederländische Provinz Limburg unter Wasser

MAASTRICHT: Wegen starken Hochwassers sind Dutzende Bürger in der niederländischen Provinz Limburg im Südosten an der deutschen Grenze in Sicherheit gebracht worden. Menschen wurden in Sporthallen und Hotels untergebracht. Auch Campingplätze wurden geräumt, wie Behörden am Donnerstag mitteilten. In Valkenburg nahe Maastricht strömt das Wasser durch die Straßen. Keller, Wohnungen und Geschäftsräume sind vollgelaufen. Hunderte von Haushalten haben keinen Strom. Vielerorts wird auch die Armee eingesetzt, um Häuser zu schützen. Straßen und Teile von Autobahnen wurden gesperrt und auch der Zugverkehr ist nach Behördenangaben eingeschränkt.

Durch die starken Regenfälle in Deutschland schwellen die Flüsse weiter an und steigen die Wasserstände den Angaben zufolge stärker als erwartet.

Nach Tod eines Feuerwehrmannes: Laschet in Altena

ALTENA/HAGEN: Wegen der dramatischen Hochwasserlage in Nordrhein-Westfalen hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstagmorgen Altena im Märkischen Kreis besucht. Dort war am Mittwochnachmittag ein 46-jähriger Feuerwehrmann nach der Rettung eines Mannes aus einem überfluteten Stadtteil ins Wasser gestürzt und abgetrieben. Seine Kollegen hatten ihn kurz darauf nur noch tot bergen können.

Der Unions-Kanzlerkandidat informierte sich in Altena in der Leitzentrale des Kreises beim Landrat und beim Kreisbrandmeister über die Lage, wie die Deutsche Presse-Agentur aus NRW-Regierungskreisen erfuhr. Anschließend fuhr er in die besonders von den Unwettern betroffene Stadt Hagen, um sich auch dort ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Seine Reise durch Süddeutschland hatte Laschet abgebrochen und auch seine Teilnahme an der CSU-Klausur im bayerischen Seeon abgesagt.

Halbleitermangel spielt Chiphersteller TSMC in die Karten

HSINCHU: Der taiwanische Chiphersteller TSMC profitiert vom weltweiten Halbleitermangel. Umsatz und Gewinn kletterten im zweiten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich. Der Konzern blickt optimistisch auf den weiteren Jahresverlauf und rechnet damit, bei den Erlösen 2021 kräftig zulegen zu können, wie TSMC am Donnerstag mitteilte. Die hohe Nachfrage von Autoherstellern, PC-Zulieferern und vielen weiteren Branchen nach Chips spielt TSMC dabei in die Karten.

So stieg der Überschuss im zweiten Quartal um rund elf Prozent auf 134 Milliarden Taiwan-Dollar (rund 4,1 Mrd Euro). Damit schnitt das Unternehmen allerdings etwas schwächer ab als von Experten erwartet. Der Umsatz stieg um rund ein Fünftel auf 372 Milliarden taiwanische Dollar.

TSMC ist der weltweit größte Auftragsfertiger von Chips und Wafern, den Grundplatten für elektronische Halbleiter. Zu den großen Kunden gehört der iPhone-Hersteller Apple. Aber TSMC liefert auch Chips für Fernseher oder Fahrzeuge. Der Konzern könnte zusätzlich davon profitieren, dass Apple Insidern zufolge in diesem Jahr die Produktion von bis zu 90 Millionen iPhones plant und damit erheblich mehr als bisher.

Durch die teils verzweifelte Suche großer Konzerne nach Halbleiter-Bauelementen ist TSMC ins Zentrum eines Verteilungskampfes gerückt. Chips sind vor allem bei Autoherstellern und in der Unterhaltungsgeräte-Industrie knapp. Das hat dazu geführt, dass Lieferketten in Gefahr und die Produktion von Produkten wie Spielekonsolen ins Stocken geraten sind. TSMC rechnet damit, dass die Lage bis ins kommende Jahr anhalten kann.

Verteidigungsministerin: 300 Soldaten im Katastrophen-Einsatz

BERLIN: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach der Unwetterkatastrophe im Westen und Südwesten schnelle Unterstützung durch die Bundeswehr angekündigt.

«Wir denken heute an alle, die von Unwetter und Hochwasser betroffen sind», schrieb die CDU-Politikerin am Donnerstag auf Twitter. «Die Bundeswehr hilft schnell und unkompliziert in Hagen und Ahrweiler mit derzeit 300 Soldatinnen und Soldaten.».

Laschet sagt wegen Unwettern Besuch bei CSU-Klausur ab

BERLIN: Der deutsche CDU-Chef Armin Laschet hat wegen der dramatischen Hochwasserlage im Westen Deutschlands seinen geplanten Besuch bei der Klausur der CSU-Landesgruppe in Seeon abgesagt. Das teilte die nordrhein-westfälische Staatskanzlei in Düsseldorf am Donnerstag mit.

Am Donnerstagmorgen wollte der NRW-Ministerpräsident die von den Unwettern besonders betroffene Stadt Hagen besuchen, um sich dort mit dem Oberbürgermeister im Krisenstab ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Aus der Staatskanzlei hieß es weiter, Laschet wolle sich nach seinem Besuch in Hagen über die Folgen und weiteren Entwicklungen der Unwetter in Nordrhein-Westfalen informieren und mögliche Hilfen des Landes forcieren.

Nach Überflutungen und Dauerregen sind laut Polizei im Eifel-Landkreis Ahrweiler (Rheinland-Pfalz) vier Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben eines Sprechers der Polizei in Koblenz wurden sie an verschiedenen Orten im Landkreis gefunden. Die weiteren Umstände seien noch unklar. Im Eifel-Ort Schuld bei Adenau waren den Angaben zufolge in der Nacht zum Donnerstag sechs Häuser eingestürzt. Derzeit würden dort mehr als 30 Menschen vermisst.

Laschet habe die Absage des Besuchs der CSU-Klausur mit CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder abgesprochen. Er habe dies mit der Zusage verbunden, zeitnah im August mit der CSU-Landesgruppe zusammenzukommen, hieß es weiter. Die CSU ist die bayerische Schwesterpartei der CDU. Sie tritt nur in Bayern an, die CDU nur in den übrigen 15 Bundesländern.

Neun Tote und vier Vermisste nach Unwettern

BRÜSSEL: Die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Unwettern im östlichen Belgien ist bis zum späten Donnerstagabend auf neun gestiegen. Zudem werden vier Menschen vermisst, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga berichtete. Bereits am Morgen hatte es erste Meldungen über Tote gegeben. Innenministerin Annelies Verlinden hatte den Katastrophenschutzmechanismus der EU in Anspruch genommen, Frankreich, Italien und Österreich hatten Hilfe angeboten. König Philippe von Belgien und Königin Mathilde fuhren den Angaben zufolge in die besonders betroffene Gemeinde Chaudfontaine. Der zentrale Bahnhof der Stadt Lüttich mit knapp 200.000 Einwohnern wurde am Nachmittag geschlossen.

In der Stadt waren Belga zufolge zudem die Strom-, Gas- und Wasserversorgung beeinträchtigt. Wer an der Maas lebt, wurde dazu aufgefordert, sich in Sicherheit zu bringen. Auch in anderen Provinzen mussten Menschen in Sicherheit gebracht werden. Wie in Deutschland hielten starke Regenfälle und Überschwemmungen Einsatz- und Sicherheitskräfte im Osten des Landes seit der Nacht in Atem. Ministerpräsident Alexander De Croo schrieb auf Twitter: «Wir sichern allen Betroffenen sowie den örtlichen Behörden unsere volle Unterstützung zu.»

Scholz: Meldungen zum Hochwasser schockieren

BERLIN: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat entsetzt auf die Folgen der Unwetter insbesondere im Westen Deutschlands reagiert. «Die Meldungen zum Hochwasser alarmieren und schockieren», schrieb der Bundesfinanzminister am Donnerstag auf Twitter. «Jetzt geht es um schnelle Hilfe.» Sein großer Dank gehe an die Einsatzkräfte, die ihr Leben riskierten. «Mein Mitgefühl gilt den Vermissten und Verstorbenen, ihren Angehörigen sowie allen, deren Häuser überschwemmt sind.»

Bereits am Vorabend hatte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner getwittert, er habe selten so einen Starkregen erlebt wie gerade in Nordrhein-Westfalen. «Gäste meiner Veranstaltungen müssen wegen Überflutungen heim, Bäume stürzen auf Straßen, Sirenen heulen», schrieb der Spitzenkandidat der Liberalen. «Passt auf Euch auf - und vielen Dank für den Dienst an alle, die jetzt Menschen in Not helfen!» Auch die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock dankte am späten Mittwochabend per Twitter «den unermüdlichen Einsatzkräften, die viel riskieren, um zu helfen».

Kreis Euskirchen berichtet nach Unwetter von acht Toten

EUSKIRCHEN: Bei dem schweren Unwetter im Kreis Euskirchen im Süden von Nordrhein-Westfalen sind nach ersten Erkenntnissen der Behörden mehrere Menschen ums Leben gekommen. «Derzeit sind uns acht Todesfälle bekannt», hieß es am Donnerstag auf der Facebook-Seite des Kreises. Genauere Angaben - etwa weshalb genau die Menschen im Zusammenhang mit dem Unwetter starben - machte der Kreis zunächst nicht.

In mehreren Orten sei die Lage sehr kritisch. «Es finden Menschenrettungen statt», hieß es weiter. Teilweise bestehe kein Zugang zu den Orten. Im Kreisgebiet sei die Kommunikation weitgehend ausgefallen. Auch der Feuerwehr-Notruf 112 und die Kreisverwaltung seien nicht zu erreichen. Wegen der Verbindungsprobleme könne der Kreis derzeit nur unregelmäßig informieren.

Ministerpräsidentin Dreyer: «Bange mit allen, die in Gefahr sind»

SCHULD/EIFEL: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat nach der Hochwasserkatastrophe in der Eifel ihre Betroffenheit geäußert.

«Das Unwetter hat unser Land hart getroffen. Ich bange mit allen, die in Gefahr sind», schrieb die SPD-Politikerin am Donnerstagmorgen im Kurznachrichtendienst Twitter. Sie danke allen Helfern und Einsatzkräften, die unermüdlich mit großem Einsatz gegen die Wassermassen ankämpften.

Im Westen Deutschlands Häuser eingestürzt - Menschen vermisst

KOBLENZ: Nach Überflutungen und Dauerregen in Deutschland sind nach Informationen des Südwestrundfunks (SWR) im Ort Schuld bei Adenau in der Eifel sechs Häuser eingestürzt.

Nach Angaben der Polizei in Koblenz im Bundesland Rheinland-Pfalz würden dort derzeit etwa 30 Menschen vermisst, berichtete der SWR am Donnerstagmorgen. Weitere 25 Häuser sind dem SWR zufolge ebenfalls instabil, es bestehe Einsturzgefahr. Die Lage in Schuld sei unübersichtlich, sagte ein Polizeisprecher dem Sender.

Auch im Eifelkreis Bitburg-Prüm ist die Situation wegen Hochwassers nach Angaben eines Kreis-Sprechers extrem gefährlich. In Messerich in der Eifel wurden nach Angaben des Kreises zwei Helfer des Technischen Hilfswerks von den Fluten eingeschlossen, es besteht Lebensgefahr, wie der SWR berichtete.

Virologe geht von weiteren Corona-Varianten aus

HEIDELBERG: Das Coronavirus wird nach Einschätzung von Experten noch einige Male mutieren. Allerdings geht der Präsident der Gesellschaft für Virologie, Ralf Bartenschlager, davon aus, dass die Zahl der Varianten «überschaubar» bleibt. «Man kann aber nicht seriös sagen, ob wir schon das Ende der Fahnenstange erreicht haben oder noch relevante Mutanten folgen.»

Je besser sich Viren an den Wirt anpassen, desto geringer sei in der Regel der Schaden für den Wirt, erklärte der Professor für Molekulare Virologie an der Uni Heidelberg. «Aber das kann man nicht immer sagen.»

Kanzlerin Merkel im Weißen Haus mit Präsident Biden zusammengetroffen

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Weißen Haus begrüßt. Er traf Merkel am Donnerstag in seinem Amtszimmer, dem Oval Office. Nach einem kurzen Gespräch unter vier Augen wollten sich Biden und Merkel knapp zwei Stunden im Beisein ihrer Delegationen austauschen. Im Anschluss wollten sie sich am späteren Nachmittag (Ortszeit; ab 22.15 Uhr MESZ) gemeinsam den Fragen von Journalistinnen und Journalisten stellen.

Kurz vor dem Zusammentreffen mit Merkel hatte der Demokrat Biden erklärt, er freue sich darauf, Merkel im Weißen Haus zu begrüßen. Die Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland sei «eisern». Man sei entschlossen, in den kommenden Jahren gemeinsame Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen, schrieb er auf Twitter.

Merkel hatte am Morgen bereits Vizepräsidentin Kamala Harris getroffen. Sie ist die erste Regierungschefin aus Europa, die Biden seit seiner Amtsübernahme am 20. Januar im Weißen Haus empfängt.

Brasilianischer Präsident für mögliche Notoperation verlegt

BRASÍLIA/SÃO PAULO: Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro ist für eine mögliche Notoperation in die brasilianische Millionemetropole São Paulo verlegt worden. Ein Krankenwagen brachte Bolsonaro vom Militärhospital in Brasília zum Luftwaffenstützpunkt der Hauptstadt des südamerikanischen Landes, wie im brasilianischen Fernsehen am Mittwochnachmittag (Ortszeit) zu sehen war.

Der Arzt hatte einen Darmverschluss festgestellt, wie es in einer Mitteilung der Pressestelle der Präsidentschaft hieß. Er habe beschlossen, den Präsidenten nach São Paulo bringen zu lassen, wo weitere Untersuchungen gemacht werden sollen, um festzustellen, ob eine Notoperation notwendig ist.

Der brasilianische Präsident Bolsonaro war nach einer ersten Mitteilung auf Anraten seines Ärzteteams am frühen Mittwochmorgen ins Krankenhaus in Brasília gebracht worden. Demnach war Bolsonaro für Untersuchungen im Militärhospital in der Hauptstadt, um die Ursache für seinen andauernden Schluckauf herauszufinden.

Der Präsident sollte ursprünglich für 24 bis 48 Stunden im Krankenhaus oder zu Hause unter Beobachtung bleiben. Es gehe ihm gut, hieß es in der ersten Mitteilung. Bolsonaro hatte in den vergangenen Tagen über anhaltenden Schluckauf geklagt, über den er auch in seiner wöchentlichen Übertragung in sozialen Medien sprach.

Mehr als 5000 Kubaner nach Protesten festgenommen

HAVANNA: Drei Tage nach Beginn der Demonstrationen gegen die Regierung in Kuba sind nach Angaben unabhängiger Journalisten inzwischen Tausende Menschen festgenommen worden. Unter den mehr als 5000 Festgenommenen seien mehr als 120 Aktivisten und Journalisten, berichtete am Mittwoch das Onlineportal 14ymedio, das Berichte aus der Bevölkerung zusammengetragen hatte. Dabei gingen die Sicherheitskräfte teils brutal vor, wie unter anderem in einem Video zu sehen ist, dessen Echtheit die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am Mittwoch bestätigte.

Das Video zeigt, wie Sicherheitskräfte in der Stadt Cárdenas versuchen, durch den Vordereingang in eine Wohnung einzudringen, während drinnen eine Frau mit einem kleinen Kind im Arm «meine Kinder!» und «warum macht ihr das?» schreit. Dann kommt ein Beamter mit erhobener Pistole aus der anderen Richtung in die Wohnung. Ein offenbar später aufgenommener Teil des Videos zeigt eine Blutlache auf dem Boden. Das Online-Portal «CiberCuba» berichtete, der Ehemann der Frau sei vor seiner Familie angeschossen, geschlagen und mitgenommen worden.

Staatsmedien berichteten am Dienstag von einem Toten bei einer Demonstration am Montag in Havanna. Der 36 Jahre alte Vorbestrafte habe als Teil einer «organisierten Gruppe antisozialer und krimineller Elemente» versucht, eine Polizeistation anzugreifen. Zu den Umständen seines Todes gab es keine Angaben.

Am Sonntag hatten Tausende Kubaner in zahlreichen Städten für Freiheit, gegen Unterdrückung und Mangelwirtschaft demonstriert. Solche Proteste hatte es seit Jahrzehnten in dem Karibikstaat nicht mehr gegeben. Kubas Wirtschaft leidet stark unter dem Einbruch des Tourismus in der Pandemie sowie unter US-Sanktionen. Auch bleiben Hilfen aus Venezuela aus, da der verbündete Staat selbst in einer Krise steckt. Es fehlt in Kuba an Lebensmitteln und Medikamenten. Auch stiegen die Zahlen der Corona-Infektionen und -Todesfälle zuletzt deutlich.