Neues aus dem Ausland am Donnerstag

Neues aus dem Ausland am Donnerstag

Trump will Republikaner bei nächster Kongresswahl unterstützen

PALM BEACH/WASHINGTON: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump will sich auch in Zukunft intensiv in der Republikanischen Partei engagieren. Trump habe ein «sehr gutes und herzliches» Treffen mit dem republikanischen Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, gehabt, teilte sein Team am Donnerstag mit. Bei dem Treffen in Florida hätten beide über das Ziel gesprochen, bei der Kongresswahl 2022 die Mehrheit in der Kammer für die Republikaner zurückzuerobern. Derzeit haben im Repräsentantenhaus und im Senat die Demokraten das Sagen - allerdings mit nur sehr knappen Mehrheiten.

Trump habe McCarthy zugesagt, dabei zu helfen, die Mehrheit für die Republikaner im Abgeordnetenhaus zurückzugewinnen. «Die Popularität von Präsident Trump war noch nie so groß wie heute», hieß es in der Mitteilung seines eigenen Teams. Seine Unterstützung für republikanische Kandidaten habe mehr Gewicht «als vielleicht jede Unterstützung je zuvor».

Tatsächlich haben sich diverse Parteikollegen in den vergangenen Monaten von Trump abgewandt, weil sie dessen erbitterten Widerstand gegen die Wahlniederlage nicht länger mittragen wollten. Vor allem aber nach der Erstürmung des US-Kapitols durch gewalttätige Trump-Anhänger Anfang Januar brachen viele - auch einflussreiche - Republikaner öffentlich mit Trump. Andere Parteikollegen wiederum halten konsequent zu ihm - vermutlich auch mit Blick auf Trumps noch immer große Anhängerschaft.

Das Treffen mit McCarthy fand den Angaben zufolge am Donnerstag in Trumps Club-Resort Mar-a-Lago in Palm Beach statt. Dorthin hat sich der Ex-Präsident nach dem Abschied aus dem Weißen Haus in der vergangenen Woche zurückgezogen.


Sechs Tote bei Unglück in Geflügelbetrieb in den USA

GAINESVILLE/WASHINGTON: Bei einem Unglück in einem Geflügelbetrieb im US-Bundesstaat Georgia sind am Donnerstag mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen.

Örtliche Behörden teilten mit, Rettungskräfte seien am Vormittag (Ortszeit) zu der Firma in Gainesville nahe Atlanta gerufen worden. Dort sei durch ein Leck flüssiger Stickstoff ausgetreten. Fünf Menschen seien vor Ort ums Leben gekommen, eine weitere Person sei später im Krankenhaus gestorben. Mehrere Menschen werden im Krankenhaus behandelt, wie es weiter hieß. Die Unglücksursache war zunächst unklar.


Nach Belästigungs-Vorwürfen: UN stellen Technologie-Beauftragten frei

NEW YORK: Nach Belästigungsvorwürfen haben die Vereinten Nationen ihren neuen Technologie-Beauftragten Fabrizio Hochschild Drummond freigestellt. «Die Vorwürfe werden untersucht. Das ist die richtige Vorgehensweise», sagte UN-Generalsekretär António Guterres am Donnerstag in New York. Er sprach von einer «Vorsichtsmaßnahme». Der Chilene war erst vergangene Woche auf den Posten berufen worden. Der 57-Jährige arbeitet seit mehr als drei Jahrzehnten an verschiedener Stelle für die Vereinten Nationen.

Medienberichten zufolge werfen mehrere Frauen Hochschild Drummond Belästigung und unangebrachtes Verhalten vor. Von den Vorwürfen habe er vor zwei Tagen erfahren, sagte Guterres. «Ich weiß noch nicht, worum es dabei genau geht.» Zugleich kündigte er «null Toleranz in Hinblick auf sexuelle und andere Formen der Belästigung» an.


Neuer Außenminister Blinken: USA überprüfen Abkommen mit Taliban

WASHINGTON: Die neue US-Regierung stellt das im Februar 2020 geschlossene Abkommen mit den militant-islamistischen Taliban in Afghanistan auf den Prüfstand. Dies teilte der neue Außenminister Antony Blinken am Donnerstag dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani nach Angaben seines Ministeriums in einem Telefonat mit. Die Regierung mache sich ein Bild darüber, ob die Taliban ihren Verpflichtungen nachkämen und Verbindungen zu anderen Terrorgruppen kappten, die Gewalt reduzierten und sich auf substanzielle Friedensverhandlungen mit der afghanischen Regierung einließen.

Im Gegenzug für diese Zusagen hatte die Regierung des früheren US-Präsidenten Donald Trump den Taliban den Abzug der US-Truppen bis Ende April in Aussicht gestellt. Kurz vor Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden hatten die USA die Truppenstärke in Afghanistan auf 2500 reduziert. Trumps neuerlicher Alleingang hatte die Nato-Partner verärgert.

Aus dem US-Verteidigungsministerium hieß es am Donnerstag, bislang hätten die Taliban ihre Zusagen nicht eingehalten. Insofern sei es derzeit schwierig, den Weg hin zu einer Verhandlungslösung bei den Friedensgesprächen zu sehen. Es sei nach wie vor Ziel, dorthin zu kommen und den Konflikt zu beenden, doch dies müsse auf verantwortungsvolle Weise passieren. Jede Entscheidung über die Truppenstärke in Afghanistan werde sich an der Lage im Land und an den Sicherheitsbedingungen ausrichten. Die USA diskutierten derzeit mit den Verbündeten über die künftige Truppenpräsenz in Afghanistan.

Die Nato-Verteidigungsminister wollen im Februar über den Einsatz in Afghanistan beraten. Auch nach Auffassung vieler Nato-Partner haben die Taliban ihre Zusagen noch nicht ausreichend erfüllt. Gleichzeitig sind viele Mitgliedsstaaten nicht bereit oder in der Lage, den Afghanistan-Einsatz fortzuführen, sollten die USA ihre Truppen bis Ende April komplett abziehen.


Nawalny ruft zu neuen Protesten auf

MOSKAU: Aus der Haft heraus hat Kremlkritiker Alexej Nawalny zu neuen Protesten in Russland aufgerufen. «Geht hinaus und fürchtet Euch nicht», schrieb der Oppositionelle in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Aufruf. «Niemand möchte in einem Land leben, in dem Willkür und Korruption herrschen. Wir haben die Mehrheit auf unserer Seite.» Die Kundgebungen sollen nach Angaben von Nawalnys Helfern am Sonntag stattfinden. Am vergangenen Samstag waren nach Schätzungen der Organisatoren in Russland bis zu 300.000 Menschen einem Aufruf Nawalnys gefolgt.

Nur wenige Stunden zuvor hatte am Donnerstag ein russisches Gericht seine 30-tägige Haftstrafe bestätigt. Den per Video aus der Haft übertragenen Auftritt nutzte der 44-Jährige ebenfalls, um sich an die Demonstranten zu wenden. Neben seiner Inhaftierung waren Nawalnys Enthüllungen über einen riesigen Palast am Schwarzen Meer Grund für die große Beteiligung. In dem Film, der bereits fast 100 Millionen Mal angeklickt wurde, wirft der Oppositionelle Kremlchef Wladimir Putin vor, sich für 100 Milliarden Rubel (1,1 Milliarden Euro) ein «Königreich» gebaut zu haben. Der Kreml bestreitet dies.

Mit Blick auf die hohe Klickzahl meinte Nawalny nun: Wenn allein zwei Prozent der Betrachter auf die Straße gingen, reiche dies aus, um alle «Stammgäste der Wasser-Diskothek» (Palast) zur Vernunft zu bringen. Er umarme alle, die diese einfache Rechnung verstanden und sich an Protesten beteiligt hätten, «um sich an ihre Rechte zu erinnern und ihre Ängste zu vergessen». Protestaufrufe dieser Art werden in Russland immer wieder bestraft. Eine Genehmigung für Demonstrationen gibt es wegen der Corona-Pandemie nicht mehr.

Nawalny war vergangene Woche kurz nach seiner Rückkehr aus Deutschland in einem Eilverfahren zu 30 Tagen Haft verurteilt worden. Er soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben, während er sich in Deutschland von einem Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte. Ihm drohen viele Jahre Gefängnis und mehrere Prozesse.


Polens Menschenrechtsbeauftragter rügt verschärftes Abtreibungsrecht

WARSCHAU: In Polen hat der Beauftragte für Menschenrechte, Adam Bodnar, eine umstrittene Gerichtsentscheidung zur Verschärfung des Abtreibungsrechts gerügt. Die jetzt veröffentlichte Begründung des Urteils zeige, dass der Staat und die Regierung die Frauen ihrer Selbstbestimmungsrechte beraubten und sie «wiederholt der Folter aussetzten», hieß es in einer Stellungnahme am Donnerstag.

Im Oktober hatte das Verfassungsgericht des EU-Landes entschieden, dass Frauen auch dann keine Abtreibung vornehmen dürfen, wenn das ungeborene Kind schwere Fehlbildungen aufweist. Danach gab es wochenlange Proteste. Die Entscheidung bedeutet eine Verschärfung des polnischen Abtreibungsrechts, das ohnehin zu den strengsten in Europa gehört. Bislang war ein Abbruch in Polen legal, wenn die Schwangerschaft das Leben oder die Gesundheit der Mutter gefährdet, Ergebnis einer Vergewaltigung ist oder wenn das Ungeborene schwere Fehlbildungen aufweist.

Die Begründung für die Entscheidung war nach monatelanger Verzögerung erst am Mittwoch im amtlichen Anzeiger veröffentlicht worden. Damit hat sie offizielle Gültigkeit. Auch am Mittwoch gingen erneut in vielen polnischen Städten Demonstranten auf die Straße.

Der Menschenrechtsbeauftragte äußerte auch seine Enttäuschung darüber, dass die nationalkonservative PiS-Regierung trotz der anhaltenden Proteste im ganzen Land nicht versucht habe, eine Verständigung zu finden. Stattdessen habe man mit einem großen Polizeiaufgebot versucht, die Demonstrationen einzudämmen und die Bürger einzuschüchtern.


Neue Erasmus-App soll mit vielen Funktionen Studierende entlasten

BRÜSSEL: Wer über das Programm Erasmus+ einen Aufenthalt im Ausland plant, soll über die App künftig alle relevanten Informationen abrufen, administrative Dinge erledigen und Kontakte knüpfen können. Am Donnerstag stellten Vertreter der EU-Kommission, von Hochschulen und Studierenden die App Erasmus+ gemeinsam vor. Ziel sei es, die Mobilität Studierender «einfacher, zugänglicher und inklusiver» zu gestalten, sagte die für Bildung und Jugend zuständige EU-Kommissarin Mariya Gabriel. Gut eine Woche nach ihrem Download-Start sei die neue Erasmus-App nach Betreiberangaben mehr als 100.000 Mal heruntergeladen worden.

Die App enthält zum Beispiel eine Checkliste, die die Studierenden Schritt für Schritt durch ihren Auslandsaufenthalt begleitet. Über Push-Benachrichtigungen können sich die Studierenden von der Heimat- und Gasthochschule über aktuelle Entwicklungen - etwa dem Status ihrer Lernvereinbarungen - informieren lassen. Studierende können Veranstaltungstipps und andere praktische Hinweise veröffentlichen.

«Die App wird ein Ort sein, an dem man Unterstützung erhalten und geben kann. Sie wird die Erasmus-Community weiter stärken», betonte Gabriel. Im Laufe des Jahres sollen weitere Funktionen hinzukommen: Geplant ist etwa eine von den Studierenden gespeiste Datenbank mit einer Übersicht zu Lebenshaltungskosten in verschiedenen Städten und Ländern.


Prozess um ermordete Journalistin auf Malta - Sohn im Zeugenstand

VALLETTA: Im Fall der auf Malta ermordeten Journalistin Daphne Caruana Galizia hat ihr Sohn vor Gericht ausgesagt. Seine Mutter habe vor ihrer Ermordung an der Veröffentlichung eines Exposés über ein Kraftwerksprojekt gearbeitet, sagte Matthew Caruana Galizia am Donnerstag. An dessen Spitze soll der Geschäftsmann Yorgen Fenech gestanden haben. Dieser wird beschuldigt den Mord in Auftrag gegeben zu haben, er bestreitet die Vorwürfe jedoch.

Caruana Galizia und ihr Sohn recherchierten demnach 2017 zu Korruption im Zusammenhang mit dem Bau eines Kraftwerks einer Firma, an der Fenech Teilhaber war. Ein Informant hatte ihnen damals zahlreiche Dokumente zukommen lassen, die nahe gelegt hätten, dass er eine wichtige Rolle spielte.

Caruana Galizia habe die Geschichte gegen Ende des Jahres 2017 veröffentlichen wollen. Im Oktober starb sie jedoch, als eine Bombe an ihrem Auto explodierte. Neben dem Geschäftsmann, sind drei weitere Männer angeklagt. Sie werden beschuldigt, die Bombe angebracht und gezündet zu haben.


Johnson: Keine Bedenken bei Astrazeneca-Impfstoff für über 65-Jährige

GLASGOW: Der britische Premier Boris Johnson hat die deutsche Empfehlung zurückgewiesen, den Corona-Impfstoff von Astrazeneca nur bei unter 65-Jährigen einzusetzen. «Unsere eigene Zulassungsbehörde hat sehr klar gemacht, dass der Oxford/Astrazeneca-Impfstoff sehr gut und wirksam ist, und bereits nach einer Dosis eine sehr hohe Schutzwirkung bietet und sogar noch mehr nach zwei Dosen», sagte Johnson bei einem Besuch in Schottland am Donnerstag zu Journalisten. Die Belege zeigten, dass die Behörde der Meinung sei, das Vakzin erziele in allen Altersgruppen eine gute Immunantwort.

Die Immunologin Mary Ramsay der Gesundheitsbehörde Public Health England räumte ein, dass die Gruppe der Älteren in den Phase-III-Studien des Impfstoffs klein gewesen sei - andere Daten zur Immunantwort seien jedoch «beruhigend» ausgefallen.

Die Ständige Impfkommission in Deutschland hatte zuvor das Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca mit Einschränkungen empfohlen. Aufgrund von derzeit verfügbaren Daten solle dieser Impfstoff nur für Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren genutzt werden, hieß es im Bundesgesundheitsministerium.

Das Vakzin von Astrazeneca soll voraussichtlich am Freitag in der EU zugelassen werden. Zur Beurteilung der Impfeffektivität ab 65 Jahren lägen aktuell keine ausreichenden Daten vor, hieß es zur Begründung für die Einschränkung. Abgesehen davon werde dieser Impfstoff aber ebenfalls als gleichermaßen geeignet angesehen. Das Vakzin von Astrazeneca wäre der dritte verfügbare Impfstoff in Deutschland neben den Präparaten der Hersteller Biontech/Pfizer und Moderna.


Johnson lehnt Referendum über schottische Unabhängigkeit weiter ab

GLASGOW: Der britische Premierminister Boris Johnson hat eine Ende der Debatte über ein zweites Unabhängigkeitsreferendum in Schottland verlangt. «Ich glaube nicht, dass es richtig ist, endlos über ein weiteres Referendum zu reden», sagte Johnson am Donnerstag während eines Besuchs im schottischen Glasgow. Die Menschen erwarteten, dass nun die Corona-Pandemie bekämpft werde. Der Streit um eine Volksbefragung sei «komplett irrelevant».

Die Frage nach der Unabhängigkeit Schottlands gewinnt nach dem Abschied Großbritanniens aus der EU an Bedeutung. Am 6. Mai sollen die Schotten ein neues Regionalparlament wählen. Die Schottische Nationalpartei SNP, die mit dem Versprechen auf eine zweite Volksbefragung antritt, erhofft sich eine absolute Mehrheit. Damit würde der Druck auf London steigen, ein Referendum zuzulassen.

Bei einer ersten Volksabstimmung 2014 hatte sich eine Mehrheit der Schotten gegen die Abspaltung ausgesprochen. Inzwischen liegen die Unabhängigkeitsbefürworter in den Umfragen vorn. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon von der SNP kritisierte Johnsons Besuch in Schottland während des Lockdowns. Der Premierminister werde seiner Vorbildrolle damit nicht gerecht.


Kusama-Schau in New Yorks Botanischem Garten wird nachgeholt

NEW YORK: Die wegen der Corona-Pandemie verschobene Ausstellung mit Werken der japanischen Künstlerin Yayoi Kusama (91) im Botanischen Garten von New York soll in diesem Jahr nachgeholt werden. Die eigentlich für 2020 geplante Schau solle nun vom 10. April bis zum 31. Oktober zu sehen sein, teilten die Organisatoren am Donnerstag mit. Die Schau in der Grünanlage in der Bronx soll sich vor allem um Kusamas Engagement für die Natur drehen und - zwischen mehr als einer Million Pflanzen - zahlreiche Objekte und Installationen der Künstlerin zeigen.

Kusama, die vor allem mit ihren «Polka Dots» genannten farbigen Punkten berühmt geworden ist, hat bereits auf der ganzen Welt ausgestellt und ist zu einer der erfolgreichsten Künstlerinnen ihrer Generation geworden. In Tokio hat sie inzwischen ein eigenes Museum.

Der Botanische Garten in New York zeigt neben Pflanzen immer wieder auch Werke renommierter Künstler. 2018 waren es beispielsweise Bilder der US-Künstlerin Georgia O'Keeffe (1887-1986). 2019 war eine Schau über den brasilianischen Landschaftsarchitekten Robert Burle Marx (1909-1994) zu sehen.


Corona-Impfpass: EU-Experten einig über Eckpunkte

BRÜSSEL: Die Europäische Union treibt die Einführung von Corona-Impfpässen voran. Wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte, haben sich die EU-Staaten auf Empfehlungen geeinigt, welche Informationen solche Dokumente enthalten sollen. Ziel ist die Vergleichbarkeit und gegenseitige Anerkennung in den 27 Staaten.

Impfnachweise sollen demnach sowohl in Papier- als auch in elektronischer Form möglich sein. Neben Basisinformationen etwa zu Personalien, dem verwendeten Impfstoff und der ausstellenden Behörden soll es eine Art elektronisches Siegel geben, etwa einen QR-Code oder eine Registrierung. Ziel sei, den Impfstatus einer Person rasch und eindeutig festzustellen, heißt es in den Richtlinien. Später könnten damit auch weitere Informationen verlinkt werden.

Die Richtlinien werden nun weiter beraten und ausgearbeitet. Wann die vergleichbaren Impfzertifikate eingeführt werden, blieb offen. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides erklärte: «Gegenseitig anerkannte Impfnachweise werden ein wichtiges Instrument für die Bürger während der Pandemie, aber auch, nachdem wir sie überwunden haben.»


Alstom schließt Fusion mit Bombardier-Zugsparte ab

PARIS: Der französische Bahntechnik-Hersteller Alstom und die Zugsparte von Bombardier wollen am Freitag ihre seit langem vorbereitete Megafusion abschließen. In der Branche entsteht laut Medien die weltweite Nummer zwei - hinter dem chinesischen Giganten CRRC. Beschäftigt werden nach Angaben der Unternehmen zusammen rund 74.000 Menschen.

Die EU-Wettbewerbshüter hatten im vergangenen Juli grünes Licht für den milliardenschweren Deal gegeben. Damit der neue Verbund nicht zu mächtig wird, muss er Produktionsanlagen abgeben, unter anderem am Standort Hennigsdorf bei Berlin. In Deutschland beschäftigen die beiden Hersteller zusammen rund 9000 Menschen.


Zughersteller Alstom verhandelt mit Skoda Transportation über Werke

PARIS: Vor der Fusion mit der Zugsparte von Bombardier verhandelt der französische TGV-Hersteller Alstom mit dem tschechischen Unternehmen Skoda Transportation über zwei Werke. Es gehe schon seit längerem um den Verkauf der elsässischen Fabrik Reichshoffen und um Teile des Bombardier-Standorts Hennigsdorf bei Berlin, bestätigte Alstom auf Donnerstag auf Anfrage in Saint-Ouen bei Paris. Zuvor hatte das «Handelsblatt» darüber berichtet.

Die EU-Wettbewerbshüter hatten im vergangenen Juli ihr grünes Licht für den milliardenschweren Deal mit der Auflage verbunden, dass Bombardier-Produktionsanlagen in Hennigsdorf verkauft werden müssen. Auch die Abgabe des Werks Reichshoffen wurde von Brüssel gefordert, damit der neue Verbund nicht zu mächtig wird.

Alstom will die Megafusion mit der Bombardier-Zugsparte am Freitag abschließen. In der Branche entsteht damit laut Medien die weltweite Nummer zwei, hinter dem chinesischen Giganten CRRC. Beschäftigt werden nach Unternehmensangaben zusammen rund 74.000 Menschen.

Skoda Transportation ist ein großes Maschinenbauunternehmen mit Sitz im westböhmischen Pilsen (Plzen), das mit dem Automobilhersteller gleichen Namens nichts zu tun hat. Es stellt unter anderem Elektrolokomotiven und Straßenbahnen her, die beispielsweise in der Hauptstadt Prag unterwegs sind. Skoda Transportation gehört seit drei Jahren zum PPF-Konzern des reichsten Tschechen Petr Kellner.


Botticelli-Werk bei Auktion für 80 Millionen Dollar versteigert

NEW YORK: Ein Gemälde des italienischen Malers Sandro Botticelli (1445-1510) ist bei einer Online-Auktion für 80 Millionen Dollar (etwa 70 Millionen Euro) versteigert worden. Mit Gebühren liege der Gesamtpreis bei 92,2 Millionen Dollar, teilte das Auktionshaus Sotheby's am Donnerstag in New York mit. So viel sei noch nie zuvor bei einer Versteigerung für ein Werk des italienischen Malers bezahlt worden.

Die Auktion des Porträts «Young Man Holding a Roundel» (auf Deutsch etwa: Junger Mann, der ein rundes Abzeichen hält) und zahlreicher anderer Werke wurde live im Internet übertragen. Wer den Zuschlag für das Bild erhielt, teilte Sotheby's zunächst nicht mit. Der erfolgreiche Bieter war per Telefon mit dem Londoner Sotheby's-Büro verbunden gewesen.

«Young Man Holding a Roundel» ist eines von nur rund einem Dutzend noch existierender Botticelli-Porträts und nach Angaben des Auktionshauses «eines der bedeutendsten Renaissance-Gemälde im Privatbesitz». Wen das wohl in den 1470er oder 1480er Jahren angefertigte Porträt zeigt, ist unklar.

Das Bild wurde wohl im 18. Jahrhundert von einem britischen Adligen in Italien erworben und ging dann in den 1930er Jahren an einen Privatsammler über, dessen Erben es 1982 versteigern ließen. Damals erwarb es der jetzige Besitzer, dessen Identität das Auktionshaus zunächst nicht verriet, für umgerechnet etwa 880.000 Euro. In den vergangenen 50 Jahren war das Bild immer wieder an Museen in London, New York und Washington ausgeliehen gewesen.


Nach Piraten-Überfall auf Containerschiff - Kontakt zu Entführern

ISTANBUL: Fünf Tage nach dem Überfall auf ein Containerschiff mit 15 entführten türkischen Besatzungsmitgliedern im Golf von Guinea hat die Schiffsgesellschaft erstmals Kontakt zu den Entführern aufnehmen können. Alle Entführten seien zusammen und unverletzt, sagte ein Sprecher der Schiffsgesellschaft der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Die Firma bemühe sich darum, dass sie schnellstmöglich freigelassen werden. Die Piraten hätten den Kontakt aufgenommen, man stehe nun im Dialog, hieß es. Nähere Details wurden nicht genannt.

Der Überfall ereignete sich am Samstag etwa 180 Seemeilen vor der Küste Nigerias, dabei war ein Mitglied der Besatzung getötet worden. Dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zufolge kommt der Mann aus Aserbaidschan. Die Piraten hatten das Schiff namens «Mozart» nach dem Überfall wieder verlassen. Der Frachter mit drei verbliebenen Besatzungsmitgliedern hatte dann am Sonntag türkischen Angaben zufolge in Port-Gentil im zentralafrikanischen Staat Gabun angelegt. Das Schiff fährt unter liberianischer Flagge und war von der nigerianischen Hauptstadt Lagos nach Kapstadt in Südafrika unterwegs.

Die Zahl der Piratenangriffe auf den Weltmeeren ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen: Nach Daten des Internationalen Schifffahrtsbüros (IMB) gab es vergangenes Jahr 195 Angriffe - 33 mehr als im Jahr 2019. Besonders betroffen waren der Golf von Guinea, die Meerenge von Singapur und indonesische Gewässer.


Neue Durchsuchungen wegen Kinderpornografie

BAMBERG: Erneut hat es in Deutschland in mehreren Bundesländern eine konzertierte Aktion wegen Kinderpornografie gegeben.

Wie die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg am Donnerstag berichtete, wurden Wohn- und Geschäftsräume von zehn Verdächtigen durchsucht. Erst am Dienstag hatte es eine deutschlandweite Razzia bei 66 Beschuldigten wegen Kinderpornografie gegeben. Die beiden Verfahren haben nach Angaben der Ermittler aber nichts miteinander zu tun.

Bei der neuen Durchsuchungsaktion sei am Mittwoch «umfangreiches Beweismaterial» sichergestellt worden, insbesondere Computer, Smartphones und Datenträger.

Bei den Verdächtigen handelt es sich um zehn Männer im Alter von 33 bis 71 Jahren. Die Ermittler vermuten, dass sie zwischen 2017 und 2020 in Internetforen und über andere Kommunikationsgruppen die pornografischen Bilder mit Kindern ausgetauscht haben. Das Polizeipräsidium in München kam im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen einen 49-Jährigen auf die Spur der anderen Männer.


Für Olympia 2032: Ungarn denkt erneut über Bewerbung nach

BUDAPEST: Ungarn erwägt erneut eine Olympia-Kandidatur mit der Hauptstadt Budapest. Ein neues Komitee «Budapest 2032» soll prüfen, ob sich Budapest für die Austragung der Sommerspiele 2032 bewerben soll, wie am Donnerstag in der ungarischen Hauptstadt bestätigt wurde. Das Komitee hatte sich am Vortag auf Beschluss des Präsidiums des Ungarischen Olympischen Komitees konstituiert.

Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban versucht seit fast 20 Jahren, mit Volksbefragungen und Kampagnen Stimmung für eine erfolgreiche Olympia-Bewerbung seines Landes zu machen. Die bereits offiziell eingereichte Bewerbung Budapests für die Olympischen Spiele 2024 scheiterte jedoch.

Die damals neue Jugendbewegung Momentum - heute eine liberale Partei mit Abgeordneten im Europaparlament - hatte 2017 ein Volksbegehren gegen die Olympia-Bewerbung auf den Weg gebracht. Als sich abzeichnete, dass sich bei einem eventuellen Referendum die Gegner der Spiele durchsetzen würden, zog Orban die Bewerbung zurück. Zu der Volksabstimmung kam es infolgedessen nicht mehr.

Aus Deutschland gibt es durch die privatwirtschaftliche Initiative Rhein Ruhr City ebenfalls Interesse an einer Kandidatur für Olympia 2032.


Proteste gegen geplante Änderung des griechischen Hochschulgesetzes

ATHEN: Aus Protest gegen geplante Änderungen am Hochschulgesetz sind am Donnerstag in ganz Griechenland Tausende Studierende auf die Straßen gegangen. In Athen und der Hafenstadt Thessaloniki brach für mehrere Stunden der Verkehr zusammen, berichtete das Staatsfernsehen (ERT). Zentrale Kritikpunkte an den Neuerungen sind eine Begrenzung der Studienzeit sowie die Einführung einer Art «Campus-Polizei».

Das neue Gesetz richtet sich unter anderem gegen Dauerstudenten - sie sollen künftig exmatrikuliert werden, wenn sie mehr als eineinhalb mal so lange studieren, wie es die Regelstudienzeit vorsieht.

Griechische Medien schätzen, dass von dieser Maßnahme aktuell rund 235.000 Studierende betroffen sein könnten - und damit mehr als die 190.000, die sich noch in der Regelstudienzeit befinden, wie die Zeitung «Ta Nea» berichtete. Ausnahmen sollen jedoch möglich sein, etwa wenn Betroffene nachweisen können, dass sie jede Woche viele Stunden damit verbringen, sich den Studien- und Lebensunterhalt zu verdienen.

Für Aufregung sorgt zudem die geplante Einführung einer «Universitäts-Polizei». Sie ist den regelmäßigen Krawallen und der Drogen-Kriminalität vor allem an der Universität Athen geschuldet. Beamte sollen künftig überwachen, wer den Campus betritt, und dort für Ordnung sorgen. Linke und kommunistische Studentenorganisationen werfen der konservativen griechischen Regierung vor, mit diesem Gesetz das Universitätsleben kontrollieren zu wollen. «Widerstand und Kampf» skandierten Tausende Menschen, die sich am frühen Donnerstagnachmittag vor dem Parlament in Athen versammelt hatten.


Bewaffnete nach Überfall in Frankfurt auf der Flucht

FRANKFURT/MAIN: Nach einem Überfall auf einen Geldtransporter sind mehrere Bewaffnete in Frankfurt auf der Flucht. Die deutsche Polizei fahndet mit Hochdruck nach ihnen und mahnt die Bevölkerung zur Vorsicht.

Drei Stunden nach dem Überfall in der deutschen Finanzmetropole am Donnerstagvormittag waren die Täter noch immer auf der Flucht. «Aktuell läuft ein größerer Polizeieinsatz im östlichen Teil


Mosel und Rhein steigen deutlich an

MAINZ: Wegen häufiger Regenfälle und Schneeschmelze schwellen in Deutschland Mosel und Rhein deutlich an - es könnte zu Überschwemmungen kommen.

Für Mosel, Saar und Sauer kündigte die Hochwasservorhersagezentrale Rheinland-Pfalz am Donnerstag zunächst steigende Wasserstände bis Sonntag an. «Am Pegel Trier ist ein Anstieg bis in den Bereich von 900 Zentimetern möglich», hieß es. An der Saar könnte der Pegelstand bei Fremersdorf etwa 500 Zentimeter erreichen.

Auch der Deutsche Wetterdienst (DWD) sprach von viel Regen in den kommenden Tagen und Tauwetter in den Mittelgebirgen. «Die Flüsse werden voll», sagte ein Meteorologe.

Der Normalpegelstand in Trier liegt bei 3,50 Metern - ab 6,95 Metern wird hier die Moselschifffahrt gestoppt. Ab einem Trierer Pegelstand von etwa acht Metern gibt es meist erste Überschwemmungen in Gemeinden an der Mittelmosel. Ein Pegelstand ist eine relative, von einem willkürlich festgelegten Punkt aus gemessene Wasserhöhe.


Neue Suche nach Vermissten des Erdrutsches

OSLO: Fast einen Monat nach dem verheerenden Erdrutsch in Norwegen geben die Einsatzkräfte ihre Hoffnung nicht auf, die Überreste von drei weiterhin vermissten Menschen zu finden. Nach rund einwöchiger Unterbrechung unternahmen die Suchmannschaften dafür am Donnerstag einen neuen Anlauf im Katastrophengebiet in der Gemeinde Gjerdrum.

Bagger sollen dabei nun helfen. Darüber hinaus wird weiterhin per Hand gegraben, auch Hunde sind an der Suche beteiligt. Vermisst werden nach wie vor zwei Frauen im Alter von 49 und 50 Jahren sowie ein 13-jähriges Mädchen.

Zu dem mehrere hundert Meter langen und breiten Erdrutsch war es am 30. Dezember in der Gemeinde Gjerdrum nordöstlich von Oslo gekommen. An den ersten drei Tagen des neuen Jahres hatten die Rettungskräfte sieben Menschen tot aufgefunden - ein zweijähriges Mädchen mit seinem Vater und seiner schwangeren Mutter sowie vier weitere Tote im Alter von 29 bis 69 Jahren. Die Hoffnung, die verbliebenen drei Vermissten in dem instabilen Gelände noch lebend zu finden, war sechs Tage nach dem Abgang aufgegeben worden.


Ausnahme-Hunde können neue Wörter nach viermal Hören lernen

BERLIN: Ausnahme-Hunde wie Terrier-Dame Vicky Nina oder Border Collie Whisky können sich neue Begriffe nach nur viermaligem Vorsagen merken - um sie dann kurz darauf wieder zu vergessen. Das schreiben Forscher im Fachjournal «Scientific Reports». Die begabten Vierbeiner merkten sich neue Spielzeugnamen während eines wissenschaftlichen Experiments zum Gedächtnis bei Hunden. Allerdings scheint die Fähigkeit, Wörter schnell und ohne Training zu lernen, nur wenigen Hunden vorbehalten zu sein. Denn neben Vicky-Nina und Whisky testeten die Forscher auch das Gedächtnis 20 weiterer Tiere. Das Ergebnis: Keiner von ihnen merkte sich die Spielzeugnamen.

Das Experiment wurde so gestaltet, dass es den typischen spontanen Interaktionen ähnelt, die zwischen Hunden und ihren Besitzern im Alltag auftreten - etwa beim Gassigehen oder beim Spielen im Garten. Dabei nannten die Besitzer den Namen eines Balls oder eines Kuscheltiers jeweils vier Mal. Das Ergebnis: Sowohl der Yorkshire Terrier als auch der Border Collie waren in der Lage, die Spielzeuge anhand ihrer Namen auszuwählen, wenn sie die Namen vorher im spielerischen Kontext gelernt hatten - zumindest für eine kurze Zeit.

Die Forscher der Eötvös Loránd Universität in Budapest betonen, dass der spielerische Kontext für Hunde besonders wichtig sei, um sich neue Wörter zu merken. «Solch schnelles Lernen scheint der Art und Weise ähnlich zu sein, wie Kleinkinder ihren Wortschatz im Alter von etwa 2-3 Jahren erwerben», kommentiert der Mitautor der Studie, Ádám Miklósi, das Ergebnis.

Das Erinnerungsvermögen von Whisky und Vicky-Nina an die neuen Wörter ließ allerdings schnell nach. Nach zehn Minuten oder gar einer Stunde hatten die Tiere die Begriffe meist vergessen.


Türkei fasst mutmaßlichen Gülen-Anhänger in Nordzypern

ISTANBUL: Die Türkei hat in Kooperation mit nordzyprischen Behörden einen mutmaßlichen Unterstützer des Predigers Fethullah Gülen von der Insel zurück in die Türkei gebracht. Der Mann sei auf gerichtliche Anordnung unter anderem wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation gesucht worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag.

Die türkische Regierung unter Recep Tayyip Erdogan macht den Prediger Fethullah Gülen, der in den USA im Exil lebt, für den Putschversuch im Sommer 2016 verantwortlich. In der Türkei gilt die Gülen-Bewegung als terroristische Organisation.

Dem Bericht zufolge wurde der Mann mit einem Passagierschiff von Nordzypern in die Türkei gebracht und dann festgenommen. An der Organisation des Einsatzes seien neben dem türkischen Geheimdienst MIT, dem Innenministerium und der Botschaft vor Ort auch die nordzyprische Polizei beteiligt gewesen.

Die Türkei hat unter anderem bereits in der Ukraine, im Kosovo, in Aserbaidschan, Gabun, Pakistan und Afghanistan mutmaßliche türkische Gülen-Anhänger gefasst und zurückgebracht.


Protest gegen Schnellbahn-Projekt in London

LONDON: In Bäumen und selbst gegrabenen Tunneln haben Demonstranten in einem Londoner Park gegen den Bau einer neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke protestiert. Die Polizei nahm am Donnerstag mindestens drei Menschen fest. Gegen Mittag harrten aber immer noch einige Gegner des HS2-Projekts in dem Park aus und errichteten neue Baumhäuser, wie britische Medien berichteten. Die Bahn-Trasse soll die wirtschaftlich abgehängten Regionen in den Midlands und dem Norden Englands besser mit der Hauptstadt verbinden und gilt als eines der größten Infrastrukturprojekt Europas.

An der Ostseite von Euston Square Gardens soll ein provisorischer Taxistand entstehen. Die Arbeiten sollen noch diesen Monat beginnen und bis Dezember dauern.

Die Demonstranten befürchten, dass das wertvolle Grundstück schließlich an Investoren verkauft werden soll. Manche Demonstranten wohnen bereits seit Monaten auf der Grünfläche. «Wir werden nicht herauskommen», sagte der Aktivist Larch Maxey der Nachrichtenagentur PA. Die Tunnel seien fast drei Meter tief, außerdem hätten sie ausreichend Vorräte. Ein Sprecher der Bewegung sagte, es sollten weitere Tunnel gegraben werden. Die Behörden betonten, es bestehe Lebensgefahr. Sie warnten vor Einstürzen und Wassereintritt.


Nordische Kombinierer in Seefeld von heftigem Schneefall ausgebremst

SEEFELD: Die Nordischen Kombinierer um Vinzenz Geiger und Fabian Rießle haben am ersten Wettkampftag in Seefeld keine Sprünge auf der Schanze absolvieren können. Der sogenannte PCR-Durchgang, der bei einer wetterbedingten Absage des Springens in Wettkämpfen als Grundlage herangezogen wird, wurde am Donnerstag wegen heftigen Schneefalls abgesagt. Er soll wohl am Freitag nachgeholt werden. Beim prestigeträchtigen Seefeld-Triple sind die Kombinierer am Freitag, Samstag und Sonntag gefordert. Zum Start sind am Freitag fünf Kilometer in der Loipe absolvieren, beim Finale am Sonntag sind es 15.

Trotz eines positives Corona-Falles kann der Weltcup wie geplant stattfinden. Ein Mitglied des Betreuer-Teams der tschechischen Mannschaft ist im Vorfeld der Veranstaltung positiv auf das Virus Sars-Cov-2 getestet worden, wie der Welt-Skiverband Fis am Donnerstag mitteilte. Er befinde sich in Quarantäne und habe keinen Kontakt mit den Sportlern oder anderen Betreuern gehabt, so dass das tschechische Team ohne Einschränkungen an den Start gehen könne.


Mann mit Axt und Messer dringt in schwedische Schule ein

VARBERG: Ein mit Messern und einer Axt bewaffneter Mann ist in Schweden in eine Schule eingedrungen. Ein Schüler soll dabei mit der Axt leicht an der Hand verletzt worden sein, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Hintergründe des Vorfalls in Varberg rund 80 Kilometer südlich von Göteborg blieben zunächst unklar. Ein Mann, der mit dem Zwischenfall in Verbindung gebracht werden könne, sei kurz darauf in der Nähe des Schulgeländes festgenommen worden. Laut Polizei hat er möglicherweise auch mit einem Brand in der Gegend zu tun.

Nach Polizeiangaben trug der Mann in der Schule zwei Messer bei sich und hatte eine Art Schweißerhelm mit Visier auf dem Kopf. Sowohl die Messer als auch der Helm und die Axt seien auf dem Gelände des Gymnasiums sichergestellt worden.


Mann tötet zwei Frauen mit Schüssen

VALENCE: Ein Mann hat in Südostfrankreich zwei Frauen erschossen. Bei einer von ihnen handelt es sich um eine Mitarbeiterin der Arbeitsvermittlung in Valence, wie die französische Nachrichtenagentur AFP mit Verweis auf den örtlichen Staatsanwalt am Donnerstag berichtete. Demnach wurde der Mann festgenommen und kam in Polizeigewahrsam. Sein Motiv war zunächst unklar.

Regionale Medien hatten berichtet, dass der 45-jährige Verdächtige am Morgen in der Arbeitsvermittlung auf die Mitarbeiterin geschossen hatte. Sie sei noch vor Ort gestorben. Auf seiner Flucht feuerte der Mann in einem nahe gelegenen Unternehmen auf eine weitere Frau, wie der Sender France Bleu berichtete. Auch sie sei kurze Zeit später gestorben.

Die Zeitung «Le Dauphiné Libéré» schrieb unter Berufung auf den Staatsanwalt, dass der Mann 2010 in der Firma gearbeitet hattet. Den Berichten zufolge war er bei seiner Flucht mit einem Polizeiwagen zusammengestoßen, der ihn abfangen sollte.

Frankreichs Premierminister Jean Castex zeigte sich bestürzt über den Vorfall. Auf Twitter schrieb er: «Das Drama, das sich in Valence ereignet hat, versetzt das ganze Land in Trauer.» Seine Unterstützung und die Solidarität der Nation gelte den Familien und Nahen der Opfer. Arbeitsministerin Elisabeth Borne schrieb auf Twitter, sie sei sehr bewegt und wolle am Nachmittag zum Ort des Geschehens fahren.


Rotes Kreuz warnt vor Verschärfung der humanitären Lage in Äthiopien

ADDIS ABEBA: Das Rote Kreuz hat vor einer drastischen Verschärfung der humanitären Lage in Äthiopiens Konfliktregion Tigray gewarnt, sollte nicht schnell mehr Hilfe bei den Menschen ankommen. «Die Lage in Äthiopien verschlechtert sich jeden Tag und jede Minute», sagte am Donnerstag der Präsident der äthiopischen Rotkreuzgesellschaft, Ato Abera Tola. Rund 3,5 Millionen Menschen würden Hilfe benötigen. Man bemühe sich, Nothilfe zu leisten, aber die Ressourcen seien beschränkt und man könne viele Menschen nicht erreichen. «Dies ist kein typischer humanitärer Nothilfeeinsatz. Dies ist ein Konflikt, dies ist Krieg.»

Im Dezember hatten sich die UN und Addis Abeba darauf verständigt, dass Helfer ungehinderten Zugang zu den Notleidenden in den von der Regierung kontrollierten Gebieten bekommen würden. Allerdings werden bei weitem noch nicht alle Menschen in Tigray erreicht und einige Organisationen kritisieren die bürokratischen Hürden. Man würde nach wie vor die Regierung auf verschiedenen Ebenen bitten, dem Roten Kreuz zu erlauben, verschiedene Gebiete Tigrays zu erreichen, sagte Ato Abera Tola. Katia Sorin, die Leiterin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in Äthiopien, sagte, das Problem sei weniger der Zugang zu den Menschen als die mangelnden Ressourcen und die Sicherheitslage. Man hoffe, die Regierung würde bald weiteren humanitären Akteuren Zugang gewähren.

Die äthiopische Regierung hatte im November eine Offensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen, die in der gleichnamigen Region an der Macht war. Hintergrund des Konflikts sind jahrelange Spannungen zwischen Tigray und der Zentralregierung. Addis Abeba hatte zwar die Hauptstadt von Tigray eingenommen und die Offensive für beendet erklärt, es kommt aber weiterhin zu Kämpfen. Noch immer ist die Kommunikation weitgehend eingeschränkt und viele Menschen haben kein fließendes Wasser und Strom. Zehntausende Menschen sind innerhalb Äthiopiens sowie in den Sudan geflohen.


Italiens Staatspräsident führt letzte Gespräche nach Conte-Rücktritt

ROM: Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella will am Freitag die letzten Gespräche auf der Suche nach einer neuen Regierung führen. Laut Quirinalspalast erwartet Mattarella am Nachmittag unter anderem die Parlamentariergruppen der rechten Fratelli d'Italia, der Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und der konservativen Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi. Im Anschluss sollen Vertreter der Fünf-Sterne-Bewegung im Amtssitz des Staatspräsidenten zu Gesprächen kommen.

Nachdem Ministerpräsident Giuseppe Conte am Dienstag offiziell seinen Rücktritt eingereicht hatte, bestellte Mattarella alle Parteien aus dem Zwei-Kammern-Parlament zu Besprechungen ein. Zunächst hatte er am Mittwoch mit der Präsidentin des Senats und dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer gesprochen. Am Donnerstag folgten kleinere Splitterparteien sowie die Sozialdemokraten und die am 13. Januar aus dem Mitte-Links-Bündnis ausgetretene Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi.

Mattarella hat nun die wichtige Aufgabe, die Bildung einer neuen Regierung einzuleiten. Der 79-Jährige wünscht sich eine sichere Mehrheit, die bis zum Ende der Legislatur im Jahr 2023 bestehen bleibt. Er könnte Conte ein weiteres Mandat zur Bildung einer neuen Regierung mit neuen Bündnispartnern erteilen. Auch eine neue Regierung ohne Conte ist möglich. Können sich die Parteien nicht auf eine Mehrheit einigen, ist auch eine von Experten geführte Regierung möglich oder vorgezogene Wahlen.


Krokodilkiefer am Kopf - Australier überlebt Angriff leicht verletzt

CAIRNS: Mit schierem Überlebenswillen hat sich ein Mann im Norden Australiens aus den Fängen eines Krokodils befreit. Das Tier hatte mit seinem Kiefer den Kopf des 44-Jährigen gepackt, als dieser in einem See in der auch bei Touristen beliebten Stadt Cairns schwamm, wie der Fernsehsender 9News am Donnerstag berichtete. Nach eigenen Angaben gelang es dem Australier, sich zu befreien und zum Ufer des Lake Placid zu schwimmen.

Rettungssanitäter bestätigten später die Angaben. Der Kopf des Mannes habe Einstichstellen aufgewiesen, die mit dem Gebiss eines Krokodils zusammenpassten. Beim Versuch, sich zu befreien, habe er auch leichte Verletzungen an der Hand davongetragen.

Der Mann sei «bemerkenswert ruhig» gewesen, als der Rettungsdienst anrückte, hieß es. Der Angriff hätte tödlich enden können. Er befinde sich im Krankenhaus in stabilem Zustand. Das Krokodil soll 1,5 bis 2 Meter lang gewesen sein.


Haben bereits 17 Kilogramm hochangereichertes Uran produziert

TEHERAN: Der Iran soll nach Angaben seines Parlamentspräsidenten bereits 17 Kilogramm hochangereichertes Uran produziert haben. «Wir bedanken uns bei der (iranischen Atomorganisation) AEOI, dass sie innerhalb von nur einem Monat 17 Kilogramm 20-prozentiges Uran produziert und auch einige der neuen IR2M Zentrifugen installiert hat», sagte Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Donnerstag laut Nachrichtenagentur Isna. Dies liege voll und ganz im Zeitrahmen des neuen Atomgesetzes, so Ghalibaf bei einem Besuch der unterirdischen Atomanlage Fordo südlich der Hauptstadt Teheran. Eine Bestätigung seitens der AEOI lag noch nicht vor.

Das Atomgesetz war Ende letzten Jahres von den Hardlinern und Regierungsgegnern im Parlament verabschiedet worden. Danach soll die AEOI unter anderem pro Jahr 120 Kilogramm auf 20 Prozent angereichertes Uran herstellen und lagern. Außerdem sollten schnellere Zentrifugen installiert werden um den Anreicherungsprozess zu beschleunigen. Darüber hinaus soll der Iran aus dem Zusatzprotokoll der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA aussteigen und den Zugang von UN-Inspekteuren zu iranischen Atomanlagen beschränken. Das Gesetz verstößt in allen Punkten gegen das Wiener Atomabkommen von 2015, mit dem der Iran von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte.

Obwohl sowohl Präsident Hassan Ruhani als auch die AEOI gegen das neue Atomgesetz waren, mussten sie es laut iranischer Verfassung dennoch umsetzen. Ruhani hält das Gesetz für politisch unklug und sieht es eher im Zusammenhang mit einem internen Machtkampf zwischen den Reformern und Hardlinern im Land vor der Präsidentenwahl im Juni. Das Gesetz würde seiner Ansicht nach die diplomatischen Bemühungen um eine Rettung des Wiener Atomabkommens nach der Präsidentschaft Joe Bidens in den USA gefährden.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Seit 2019 hat sich auch der Iran dann schrittweise nicht mehr an seine technischen Verpflichtungen aus dem Atomdeal gehalten. Zudem hatte Trump auch drakonische Sanktionen gegen Teheran verhängt, die in den letzten zwei Jahren den eigentlich ölreichen Gottesstaat in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte gestürzt haben. Ruhani hofft daher, dass mit Bidens Präsidentschaft sowohl das Wiener Atomabkommen als auch die iranische Wirtschaft gerettet werden können.


Polens Regierungschef fordert schärfere Kontrolle von Großunternehmen

WARSCHAU: Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki will die Steuerpolitik großer Unternehmen schärfer kontrollieren. In einem Gastbeitrag für das «Handelsblatt» (Donnerstag) kündigte Morawiecki einen «globalen Kreuzzug gegen die Steuerhinterziehung» an. Sein Land verlange, dass die Besteuerung der Gewinne von Unternehmen in demjenigen Land anfalle, in dem sie erwirtschaftet wurde. Eine entsprechende Initiative wolle Polen in der EU starten.

Gleichzeitig richtete der Regierungschef der größten Volkswirtschaft in Ost- und Mitteleuropa schwere Vorwürfe an die Niederlande, Luxemburg und Großbritannien. Jeder Euro, der aufgrund der Verschiebung der Steuerzahlungen in den Haushalt der Niederlande oder Luxemburgs gelange, «bedeutet einige Dutzend oder einige Hundert Euro Verlust für die Haushalte von Ländern, in denen die Gewinne erwirtschaftet wurden - zum Beispiel für Polen, Deutschland, Frankreich, Tschechien oder Rumänien». Nach den Kaiman-Inseln seien Großbritannien für rund 42 Milliarden Dollar - etwa zehn Prozent der globalen Steuerverschiebungen -, die Niederlande für mehr als 36 Milliarden Dollar (8,5 Prozent) und Luxemburg für mehr als 27 Milliarden Dollar (6,5 Prozent) verantwortlich.

Polen verlange daher die öffentliche Kontrolle über die Steuerpolitik internationaler Großunternehmen und Transparenz ihrer Finanzgeschäfte und ihrer Steuerstrategien, so Morawiecki weiter. Es müsse auch eine Rote Karte geben für Länder, die die Verschiebung von Steuergeldern in Steueroasen permanent begünstigten.


Deutsche Skicrosser vor Heim-Weltcup: Podesthoffnung und Wettersorgen

FELDBERG: Die deutschen Skicrosser gehen voller Vorfreude und durchaus ambitioniert in ihren Heim-Weltcup auf dem Feldberg am kommenden Wochenende. «Die Erwartungen sind einigermaßen groß», sagte der Sportliche Leiter des Deutschen Skiverbands (DSV), Heli Herdt, am Donnerstag. «Die letzten Ergebnisse lassen schon hoffen, dass der eine oder andere Richtung Podium fährt.» Im schwedischen Idre Fjäll, wo im Februar auch die Weltmeisterschaft stattfindet, hatten Niklas Bachsleitner und Cornel Renn am vergangenen Wochenende mit den Rängen drei und vier überrascht. Auch Florian Wilmsmann war im französischen Val Thorens in diesem Winter schon Dritter und Fünfter geworden.

Insgesamt acht deutsche Herren gehen auf dem Feldberg an den Start. Bei den Damen ist der DSV nach dem verletzungsbedingten Saison-Aus von Lokalmatadorin Daniela Maier wegen eines Kreuzbandrisses nicht vertreten. Die Strecke ist mit 1,1 Kilometern extrem lang und herausfordernd. Die Qualifikation ist für Freitag geplant, die Rennen sollen am Samstag und Sonntag steigen - vorausgesetzt, das Wetter macht den Ausrichtern nicht noch einen Strich durch die Rechnung. Nach starkem Schneefall setzte zuletzt Regen ein. Zuschauer sind beim Saisonhöhepunkt für die deutschen Skicrosser coronabedingt diesmal nicht zugelassen.


Biden mit höheren Umfragewerten als Trump in ganzer Amtszeit

WASHINGTON: Der neue US-Präsident Joe Biden hat nach knapp einer Woche im Amt einer Umfrage zufolge höhere Zustimmungswerte als sein Vorgänger Donald Trump in seiner gesamten Amtszeit. Das ergab eine am Mittwoch (Ortszeit) veröffentliche Befragung der Universität Monmouth im US-Bundesstaat New Jersey. Demnach bewerteten 54 Prozent der Befragten die Amtsführung des Demokraten positiv. 30 Prozent sahen sie als negativ an, 16 Prozent enthielten sich.

Die Zustimmungswerte für den Republikaner Trump hätten in Umfragen des unabhängigen Instituts während seiner Amtszeit zwischen 39 und 44 Prozent gelegen, hieß es in einer weiteren Studie der Monmounth Universität. «In Trumps Amtszeit hatte er nicht ein Mal die Mehrheit der Amerikaner hinter sich gehabt», sagte Direktor Patrick Murray.

Allerdings gingen bei der Bewertung des neuen Präsidenten die Meinungen je nach Partei stark auseinander. Während 90 Prozent der Demokraten Biden befürworteten, waren es bei den Republikanern nur 15 Prozent. Der Politik des Demokraten blickten die Befragten bei dessen Amtsübernahme optimistischer entgegen (61 Prozent) als bei Trump vor vier Jahren (50 Prozent). 35 Prozent waren gegenüber Bidens Politik pessimistisch eingestellt, bei Trumps Amtsübernahme waren es 43 Prozent.

Biden hatte bereits in den ersten Stunden nach seinem Amtsantritt am 20. Januar etliche kontroverse Beschlüsse Trumps rückgängig gemacht. Er leitete unter anderem die Rückkehr der USA in das Pariser Klimaabkommen und in die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein. Außerdem hob der Demokrat das Einreiseverbot aus muslimisch geprägten Ländern auf und setzte die Finanzierung für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko aus.


Campingboom beschert Freizeitmobilbranche Rekordumsatz

FRANKFURT/MAIN: Der anhaltende Campingboom hat der deutschen Freizeitmobilbranche im vergangenen Jahr einen Umsatzrekord beschert. Mit dem Verkauf von Wohnmobilen, Wohnwagen und Zubehör nahmen die Unternehmen 2020 rund 12,5 Milliarden Euro ein. Das sind über 6 Prozent mehr als im Vorjahr, wie der Caravaning Industrie Verband am Donnerstag berichtete. Besonders stark legte der Umsatz mit gebrauchten Wohnmobilen und Caravans zu.

Der coronabedingt zeitweise Stillstand der Produktion in einigen Werken und gestörte Lieferketten im Frühjahr 2020 hätten allerdings die Zahl der in Deutschland gebauten Freizeitfahrzeuge sinken lassen. Bei den Wohnmobilen gab es den Angaben zufolge ein Minus von 2,2 Prozent auf gut 75.000 Fahrzeuge. Von den Bändern der deutschen Hersteller liefen zudem gut 40.500 Caravans, 14,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Deshalb habe die hohe Nachfrage nach Reisemobilen und Wohnwagen teilweise nicht bedient werden können. Der Export sank um 10 Prozent.

Mit dem Verkauf neuer Reisemobile setzte die Branche insgesamt 5,6 Milliarden Euro um, etwa genau so viel wie 2019. Deutlich zugelegt um 18,2 Prozent auf 4,9 Milliarden Euro hat der Verkauf von gebrauchten Fahrzeugen. Der Erlös aus dem Absatz neuer Caravans ging um gut 11 Prozent auf 900 Millionen Euro zurück.


Neun Festnahmen nach Angriff auf Jugendlichen in Paris

PARIS: Nach dem brutalen Angriff auf einen Jugendlichen in Paris hat die Polizei neun Verdächtige festgenommen und in Gewahrsam genommen. Es handele sich um acht Jugendliche und einen Erwachsenen, bestätigte die Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Ihnen werde versuchter Mord und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.

Der Fall hatte in Frankreich für Aufsehen gesorgt. Ein 15-Jähriger war Mitte Januar im Pariser Geschäftsviertel Beaugrenelle brutal zusammengeschlagen worden. Das Video einer Überwachungskamera zeigt den Übergriff, bei dem die Angreifer auf eine am Boden liegende Person unter anderem mit Baseballschlägern einschlagen und diese mit Füßen treten. Im Krankenhaus war der Jugendliche in ein künstliches Koma versetzt worden, aus dem er am vergangenen Samstag erwachte.


Ungarn will mit USA unter Biden kooperieren, fordert «mehr Respekt»

BRÜSSEL/BUDAPEST: Ungarn ist bereit, mit den USA unter ihrem neuen Präsidenten Joe Biden zusammenzuarbeiten - fordert aber «mehr Respekt» von Seiten der westlichen Großmacht. In einem Interview des Nachrichtensenders Euronews sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto am Mittwochabend: «Wir hoffen, dass das Niveau der politischen Beziehung (zwischen Ungarn und den USA) so hoch bleibt wie in den vergangenen vier Jahren.»

Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban pflegte ein sehr gutes Verhältnis zum abgewählten US-Präsidenten Donald Trump. Vor der US-Wahl hatte Orban behauptet, er habe «keinen Plan B», falls Trump verliere.

Szijjarto hatte wiederum Biden scharf angegriffen und seinen Sohn Hunter in den Zusammenhang mit einer angeblichen Korruptionsaffäre in der Ukraine gerückt. Im Interview darauf angesprochen, äußerte Szijjarto kein Bedauern über seine Äußerung. Vielmehr sagte er: «Joe Biden kritisierte Ungarn, bezeichnete Ungarn als ein autokratisches Land. Das zeigt meiner Meinung nach einen Mangel an Respekt und an Vertrauen gegenüber einem Land.» Mit den Anschuldigungen gegen Bidens Sohn habe er lediglich «zu mehr Respekt gegenüber Ungarn aufgerufen».

Orban regiert seit 2010 im EU-Land Ungarn. Mit den EU-Institutionen gab es zuletzt immer wieder Streit um Fragen der Rechtsstaatlichkeit. Ende 2020 blockierte Ungarn gemeinsam mit Polen daher zeitweise ein umfangreiches EU-Finanzpaket, mit dem ein Verfahren zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit verbunden wurde.


Infineon-Rivale STMicro optimistisch für Jahresbeginn

GENF: Der Chiphersteller STMicroelectronics hat im abgelaufenen Quartal gut verdient und rechnet mit einer anhaltend guten Nachfrage auch zu Jahresbeginn. So kalkuliert der Infineon-Rivale für das erste Quartal im Mittel mit einem Umsatz von 2,93 Milliarden US-Dollar (2,4 Mrd Euro), wie das Unternehmen am Donnerstag in Genf mitteilte. Analysten hatten bisher nur mit rund 2,6 Milliarden Dollar gerechnet. Auch die Bruttomarge soll mit 38,5 Prozent etwas besser liegen als erwartet. Sie gibt an, wie viel vom Verkaufspreis nach Abzug der Herstellungskosten übrigbleibt und ist in der Branche ein viel beachtetes Maß, weil sie Aufschluss über den Preisdruck gibt.

STMicro hatte bereits früh im Januar Eckdaten zum Umsatz des vierten Quartals geliefert und mit einem Plus zum Vorquartal von gut einem Fünftel auf 3,2 Milliarden Dollar überrascht. Derzeit herrscht in vielen Wirtschaftsbereichen ein Mangel an Halbleitern, so etwa in der Auto- und der Unterhaltungsindustrie. STMicro ist wie auch Infineon stark bei Chips für die Autoindustrie und profitiert von der unerwartet hohen Nachfrage - der weltweite Automarkt hatte sich nach dem Corona-Einbruch im vergangenen Frühjahr schneller erholt als gedacht.

Im vierten Quartal stieg der Nettogewinn mit 582 Millionen Dollar auf mehr als das Doppelte im Vergleich mit dem Vorquartal, mit dem in der Chipbranche wegen der starken Schwankungen in der Regel verglichen wird. Die Bruttomarge lag bei 38,8 Prozent, fast 3 Prozentpunkte über dem Vorquartal. Im gesamten laufenden Jahr will STMicro 1,8 bis 2 Milliarden Dollar in den Ausbau der Kapazitäten investieren. Vorstandschef Chef Jean-Marc Chery bekommt zudem eine Vertragsverlängerung über drei weitere Jahre.


Transparency kritisiert Regeln für Parteispenden und Lobbyismus

BERLIN: Deutschland kommt im Kampf gegen Bestechung und Korruption nach Einschätzung von Transparency International kaum voran. Nötig seien etwa bessere Regeln für Partei- und Wahlkampfspenden sowie für Lobbyismus, sagte Transparency Deutschlandchef Hartmut Bäumer. «Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl sollten die Parteien hier schnell die Initiative ergreifen.»

Derzeit nutzten Parteien Gesetzeslücken aus, und Parteispenden flössen dadurch zu häufig an den gesetzlichen Pflichten zur Offenlegung vorbei, kritisierte Transparency. «Insbesondere in Wahljahren fließt viel Geld», erklärte Bäumer. Die Politik müsse hier mehr Transparenz schaffen, etwa durch wöchentliche Veröffentlichung von Wahlkampfspenden ab einer bestimmten Höhe.

Im am Donnerstag vorgestellten globalen Korruptionsindex von Transparency International konnte sich Deutschland nicht verbessern. Die Bundesrepublik erreichte wie im Vorjahr 80 von 100 möglichen Punkten und im Ländervergleich Rang 9, deutlich hinter den Siegern Dänemark und Neuseeland.

Die Untersuchung misst die in Wirtschaft, Politik und Verwaltung wahrgenommene Korruption im öffentlichen Sektor in 180 Ländern. Ausgewertet werden dafür Daten von zwölf unabhängigen Institutionen, die sich auf die Analyse von Regierungsführung und Wirtschaftsklima spezialisiert haben. Steuerbetrug, Geldwäsche oder illegale Finanzströme im privaten Sektor werden nicht erfasst.


Tischtennis-Weltchef: Impfungen für Olympia-Starter vertretbar

FRANKFURT/MAIN: Der deutsche Tischtennis-Weltpräsident Thomas Weikert hält eine Bevorzugung von Teilnehmern der Olympischen Spiele in Tokio bei den Corona-Impfungen für vertretbar. «Wir reden von 10.000 Athleten und einer Vielzahl von Betreuern, die auf jede Menge Länder verteilt sind», sagte der 59 Jahre alte Rechtsanwalt aus Limburg im Interview der Deutschen Presse-Agentur. «Ein Problem daraus zu konstruieren, halte ich für überzogen.»

Die Sommerspiele vom 23. Juli bis 8. August seien ein Leuchtturmprojekt, das eine große Bedeutung habe, nicht nur für die Sportler, «sondern ganz klar auch für die Weltbevölkerung, die Medien oder für Arbeitsplätze», meinte Weikert. «Deshalb müssen wir das irgendwie hinkriegen.» Da es aktuell eher an der Verteilung als an der Existenz von genügend Impfstoffen liege, glaube er, «dass man das rechtfertigen kann - gegenüber den gerechtfertigten Argumenten kranker, älterer Mitmenschen oder dem Pflegepersonal».


DOSB-Präsidentenamt reizt Tischtennis-Weltchef Weikert

FRANKFURT/MAIN: Eine Kandidatur um das Präsidentenamt im Deutschen Olympischen Sportbund ist für Tischtennis-Weltpräsident Thomas Weikert nicht ausgeschlossen. «Im Moment bin ich ITTF-Chef, und in diesem Jahr würde ich gern wiedergewählt werden», erklärte der 59-jährige Jurist aus Limburg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. «Auf der anderen Seite ist das, sagen wir mal, ein Amt, das kann einen reizen. Ich will das nicht ausschließen.»

Weikert war vor zwei Jahren als Kandidat für das Präsidentenamt im DOSB ins Spiel gebracht worden, weil einige Spitzenverbände mit Amtsinhaber Alfons Hörmann nicht zufrieden waren. «Ich habe zum Teil andere Auffassungen als Herr Hörmann, explizit war das im Bereich Anti-Doping der Fall. Dort hatte ich lange Zeit eine klare Linie vermisst», erklärte Weikert, der ein Befürworter des Anti-Doping-Gesetzes ist.

«Mit Herrn Hörmann hatte ich zuletzt wenig Kontakt, aber ich denke, unser Verhältnis ist befriedet», meinte er. Vor der Übernahme des ITTF-Präsidentenamtes stand Weikert von 2005 bis 2015 an der Spitze des Deutschen Tischtennis-Bundes.


EU-Kommissarin: Diskussion über Migration nicht vergiften

BRÜSSEL: Angesichts der seit Jahren blockierten Asylreform und der teils vergifteten Stimmung unter den EU-Staaten bei diesem Thema hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson zu einer sachlichen Debatte aufgerufen. Andernfalls drohten Ereignisse wie zuletzt die Erstürmung des US-Kapitols in Washington, sagte die Schwedin der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. «Die Debatte kann manchmal giftig sein. Als Politiker haben wir die Verantwortung, das Gift herauszunehmen.» Migration sei normal, sagte Johansson.

«Wir alle haben die Ereignisse in Washington D.C. gesehen. Das passiert, wenn man das Gift um sich greifen lässt», sagte die Politikerin. Beim Thema Migration dürfe dies nicht passieren. Sie sei froh, dass es unter den EU-Innenministern vernünftige, pragmatische Stimmen gebe.

An diesem Donnerstag beraten Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und seine EU-Kollegen bei einer Videokonferenz über die Asylreform. Nach jahrelanger Blockade hatte Johansson dafür im September einen neuen Vorschlag vorgelegt.

Anhänger des abgewählten und mittlerweile aus dem Amts geschiedenen US-Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar das Kapitol in Washington gestürmt, weil sie das Ergebnis der Präsidentenwahl nicht akzeptieren wollten.

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Leserkommentare

Vom 11. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.