Neues aus dem Ausland am Donnerstag

Neues aus dem Ausland am Donnerstag

Trump verurteilt Krawalle am Kapitol und ruft zu Versöhnung auf

WASHINGTON: Nach einigem Zögern hat der amtierende US-Präsident Donald Trump die Krawalle seiner Anhänger am Kapitol scharf verurteilt. «Wie alle Amerikaner bin ich empört über die Gewalt, Gesetzlosigkeit und das Chaos», sagte Trump in einer Videobotschaft, die er am Donnerstagabend auf Twitter verbreitete. Er sprach von einer «abscheulichen Attacke» auf den Kongresssitz. Jene, die Gewalt angewendet hätten, repräsentierten nicht das Land. Und jene, die Gesetze gebrochen hätten, würden dafür zahlen. Trump sagte, dies sei ein Moment für «Heilung und Versöhnung». Es müsse wieder Ruhe einkehren.

Wütende Anhänger Trumps hatten am Mittwoch in einer beispiellosen Gewalteskalation das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington gestürmt, nachdem der US-Präsident sie bei einer Großkundgebung angestachelt hatte. Dies sorgte national wie international für Entsetzen. Trump hatte die Ausschreitungen am Mittwoch nicht gleich verurteilt, sondern mit umstrittenen Twitter-Botschaften weitere Kritik auf sich gezogen.




2020 mehr Gewalt in ehemaligen Stammesgebieten Pakistans

ISLAMABAD: In den ehemaligen Stammesgebieten Pakistans hat die Gewalt im Jahr 2020 deutlich zugenommen. Die Zahl der getöteten und verwundeten Zivilisten, Aufständischen und Sicherheitskräfte sei im Vergleich zu 2019 um knapp 40 Prozent gestiegen, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Fata Research Centre mit Sitz in Islamabad. Demnach seien im vergangenen Jahr in den Gebieten nahe der Grenze zu Afghanistan 226 Menschen getötet und 164 verwundet worden. 2019 wurden in dem Gebiet laut dem Vorjahresbericht 110 Menschen getötet und 171 verletzt.

Als Grund für die Zunahme der Gewalt führen die Autoren etwa die Wiedervereinigung verschiedener Splittergruppen pakistanischer Taliban an, die sich im Juni 2020 unter der Führung von Noor Wali Mehsud zusammenschlossen. Koordinierte Terroraktionen, gezielte Tötungen sowie Gefechte mit den Sicherheitskräften haben den Studienautoren zufolge zu einer Zunahme der Opfer beigetragen.

Viele der sieben Bezirke der ehemaligen sogenannten Stammesgebiete unter Bundesverwaltung (Fata) hatten lange Jahre Kämpfer von Al-Kaida, pakistanische und afghanische Taliban beherbergt. Das Militär brauchte mehr als ein Jahrzehnt und mehrere Offensiven, um die Kontrolle über die Region zurückzugewinnen. Viele Extremisten wurden vertrieben oder getötet. 2018 wurden die Gebiete mit der Provinz Khyber Pakhtunkhwa zusammengelegt.


Einbrecher wählt mit dem Hintern Notruf - Festnahme

STOKE-ON-TRENT: Au Backe: Ein Einbrecher hat sich während der Tat aus Versehen auf die Notruftaste seines Telefons gesetzt und damit selbst die Polizei alarmiert. «Ich glaube, wir haben eben die unglücklichsten Einbrecher der Welt festgenommen», twitterte Hauptkommissar John Owen von der Polizei in der Grafschaft Staffordshire in der Nacht zum Donnerstag. Dazu sendete er einen Clip, der einen der beiden tollpatschigen Einbrecher aus dem Film «Kevin - Allein zu Haus» zeigt.

Die 49 und 42 Jahre alten Männer waren in ein Haus in der Stadt Stoke-on-Trent eingebrochen. Als einer der «stümperhaften Einbrecher» sich auf ein Sofa setzte, wählte sein Handy automatisch den Notruf, wie Owen weiter berichtete. «Wir erhielten einen Anruf und hörten all ihre Mätzchen mit - bis hin zu dem Punkt, als unsere Streifenwagen eintrafen, um sie festzunehmen.» Nun müssen der Mann und sein Kompagnon wohl länger sitzen.


«Filomena» sorgt für Rekordkälte und viel Schnee

MADRID: Das Sturmtief «Filomena» sorgt im Sonnenland Spanien für Rekordkälte, viel Schnee und einiges Chaos. Den Bewohnern Madrids bot sich am Donnerstagnachmittag ein für die Hauptstadt äußerst ungewöhnliches Bild: Schneebedeckte Autos, Bäume, Parks und Rasenflächen. Mehrere Stunden lang fielen in der Metropole dicke weiße Flocken vom Himmel. «Der Schnee taucht Madrid in Weiß», so der Fernsehsender Telemadrid. In anderen Regionen schneite es sogar noch heftiger, vor allem im Norden und im Zentrum des Landes.

In Vega de Liordes in der Provinz León, rund 400 Kilometer nördlich von Madrid, wurde am frühen Donnerstagmorgen mit minus 35,8 Grad die tiefste Temperatur registriert, die jemals in Spanien gemessen wurde, wie das regionale meteorologische Institut Noromet mitteilte. «Historischer Rekord!», twitterte Noromet. Damit wurde die erst am Vortag in La Llança in den katalanischen Pyrenäen verzeichnete Tiefstmarke von minus 34,1 deutlich unterboten.

«Filomena» sorgte aber nicht nur für Kälte und weiße Pracht, sondern auch für viele Probleme. Vielerorts gab es am Donnerstag Dauerregen, Unwetter und hohe Wellen. Auf den Kanarischen Inseln mussten zahlreiche Flüge wegen zu starker Winde gestrichen werden, wie die Behörden mitteilten. Im Bahnverkehr kam es zu Verspätungen, auf Autobahnen und Landstraßen bildeten sich trotz des coronabedingt geringen Verkehrsaufkommens zum Teil längere Staus.

Das Sturmtief wird Spanien nach Angaben der Meteorologen noch mindestens bis Sonntag, teils aber auch bis Anfang nächster Woche in Atem halten. Für Freitag gab der nationale Wetterdienst Aemet zunächst einmal für etwa die Hälfte des Landes die zweithöchste Alarmstufe Orange aus, für drei Provinzen der Region Kastilien-La Mancha südlich und östlich von Madrid wurde sogar Alarmstufe Rot ausgerufen. In Madrid sollen am Samstag 20 Zentimeter Schnee fallen, in der Nacht von Montag auf Dienstag soll die Anzeige der Quecksilbersäule in der Hauptstadt auf bis zu minus zwölf Grad sinken.


Haft für britische Justizbeamtin wegen Affäre mit Gefangenem

NEWPORT: Wegen einer Affäre mit einem Doppelmörder, der seine Partnerin und das gemeinsame Baby getötet hatte, muss eine britische Justizvollzugsbeamtin für drei Jahre in Haft. Ein Gericht auf der Isle of Wight sprach die 32-Jährige am Donnerstag auch schuldig, weil sie ihrem Liebhaber die Telefonnummer eines Kollegen gegeben hatte. Der Gefangene stellte dem Mann eine Falle und verletzte ihn schwer.

Der Richter kritisierte, die dreifache Mutter habe mit ihren Handlungen zum Vertrauensverlust in das Strafvollzugssystem beigetragen. «Sie hatten nur ihre eigenen egoistischen Interessen im Blick», sagte er. Der Gefangene hatte die Morde 2003 im Drogenrausch begangen und war zu zwei Mal lebenslanger Haft verurteilt worden.


Brüsseler Gericht: Katalanischer Ex-Minister wird nicht ausgeliefert

BRÜSSEL: Der von Spanien mit einem Europäischen Haftbefehl gesuchte katalanische Ex-Minister Lluís Puig wird von Belgien nicht ausgeliefert. Wie seine Anwälte am Donnerstag der Nachrichtenagentur Belga sagten, bestätigte ein Brüsseler Gericht die entsprechende Entscheidung einer vorherigen Instanz. Das zuständige Gericht hatte im August die Vollstreckung des Haftbefehls abgelehnt, weil es der Auffassung war, dass die spanische Behörde, die den Haftbefehl ausgestellt hatte, dazu gar nicht befugt gewesen sei.

Der ehemalige Kulturminister Lluís Puig hatte sich nach dem verbotenen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien 2017 gemeinsam mit dem früheren Regierungschef Carles Puigdemont und weiteren Ministern nach Belgien abgesetzt. Frühere von Spanien beantragte Haftbefehle gegen Puig unter anderem wegen Rebellion scheiterten bereits vor Gericht.


US-Handelsbilanzdefizit steigt auf den höchsten Stand seit 2006

WASHINGTON: Das Defizit der USA im Außenhandel ist im November auf den höchsten Stand seit über 14 Jahren gestiegen. Das Minus sei von 63,1 Milliarden US-Dollar (51,24 Mrd Euro) im Vormonat auf 68,1 Milliarden Dollar (55,3 Mrd Euro) geklettert, teilte das Handelsministerium am Donnerstag in Washington mit. Dies ist der höchste Stand seit August 2006.

Ausschlaggebend für die Entwicklung war, dass die Importe stärker stiegen als die Exporte. So legten die Importe um 2,9 Prozent zum Vormonat zu, während die Exporte nur um 1,2 Prozent stiegen.

US-Präsident Donald Trump hatte schon zu Beginn seiner Amtszeit das Handelsbilanzdefizit zum internationalen Streitthema erhoben. Das chronische US-Defizit wollte er unter anderem mit einer aggressiven Zollstrategie bekämpfen. Er kündigte Handelsverträge und machte Front gegen die Welthandelsorganisation (WTO). Bei seinem protektionistischen «America first»-Kurs hatte Trump immer argumentiert, die USA würden von wichtigen Handelspartnern wie China oder den EU ausgenutzt. Viele Handelskonflikte sind ungelöst, das starke Ungleichgewicht zwischen Exporten und Importen besteht weiter.

Das US-Handelsdefizit basiert auf einer strukturell höheren Wareneinfuhr gegenüber dem Warenexport. Experten verweisen auch auf den anhaltend hohen Konsum und eine geringe Sparquote in den USA. Die Vereinigten Staaten sind ein typisches Nettoimportland. Sie können sich diesen Luxus leisten, weil ihnen das Ausland stetig Kredit zur Verfügung stellt. Die größten ausländischen Kreditgeber der USA sind China und Japan. Sie halten - abgesehen von der US-Notenbank Fed - die größten Bestände an US-Staatsanleihen.


Messerangriff auf Schwangere: Mann in Psychiatrie eingewiesen

DÜSSELDORF: Nach einem Messerstich in die Brust seiner schwangeren Freundin in Neuss bei Düsseldorf muss ein 32-Jähriger in die geschlossene Psychiatrie. Das Düsseldorfer Landgericht ordnete am Donnerstag die dauerhafte Unterbringung des Mannes an. Ein Gutachter hatte ihm eine paranoide Psychose attestiert. Der Mann sei bereits in seiner Heimat in Bulgarien in psychiatrischer Behandlung gewesen und habe in Neuss einen Rückfall erlitten.

Er hatte sich nach der Tat selbst bei der Polizei gemeldet und auf seine Festnahme gewartet. Von seiner Freundin habe er sich damals verraten und verfolgt gefühlt, hatte er vor Gericht ausgesagt. Inzwischen wisse er, dass er sich das damals alles nur eingebildet habe. Auch Staatsanwaltschaft und Verteidiger sprachen sich für die Unterbringung aus.

Am 27. Juni vergangenen Jahres hatte der 32-Jährige der im fünften Monat Schwangeren in der gemeinsamen Neusser Wohnung ein Kissen auf das Gesicht gedrückt und sie gewürgt. Zwei Mal habe sie den Vater ihres ungeborenen Kindes mit Tritten abwehren können, berichtete die 31-jährige Frau vor Gericht. Kurz darauf habe er ihr mit den Worten «Du bist auch dabei» ein Küchenmesser in die Brust gerammt. Die Frau wurde durch eine Notoperation gerettet. Monate später brachte sie am 2. November einen gesunden Jungen zur Welt.


Irak erlässt Haftbefehl gegen Trump wegen Tötung von Top-General

BAGDAD: Nach dem Iran bemüht sich nun auch der Irak um die strafrechtliche Verfolgung von US-Präsident Donald Trump wegen der Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani. Ein irakisches Gericht erließ am Donnerstag einen Haftbefehl gegen Trump in Zusammenhang mit der Tötung Soleimanis vor einem Jahr in Bagdad. Bei den Ermittlungen würden auch «andere Komplizen dieses Verbrechens identifiziert, ob Iraker oder Ausländer», teilte der Oberste Justizrat nach dem Beschluss eines Untersuchungsrichters mit.

Die US-Armee hatte Soleimani auf Trumps Anweisung am 3. Januar 2020 mit einem Raketenangriff in der Nähe des Bagdader Flughafens getötet. Dabei kam auch der einflussreiche irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis um. Soleimani war Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, die zu einer Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte gehören. Er koordinierte die Aktivitäten Iran-treuer Milizen im Irak und anderen Ländern.

Am Dienstag hatte der Iran bei Interpol bereits die internationale Fahndung nach Trump und 47 weiteren mutmaßlich Beteiligten beantragt. Darunter sind nach Angaben des iranischen Justizministeriums auch US-Kommandeure und Pentagonvertreter sowie amerikanische Truppen in der Region.

Der Raketenangriff auf Soleimani hatte die Spannungen zwischen den USA und dem Iran weiter erhöht. Im Irak kam es danach mehrfach zu Raketenangriffen auf Militärstützpunkte, die von den US-Truppen genutzt werden, sowie auf die hoch gesicherte Grüne Zone in Bagdad. Dort liegt unter anderem die US-Botschaft. Am Jahrestag der Tötung Soleimanis am vergangenen Sonntag hatten Zehntausende Iraker bei einem Massenprotest Vergeltung für die Tat gefordert.


Schäuble versichert US-Parlamentariern enge deutsche Partnerschaft

BERLIN: Nach der Erstürmung des Kapitols in Washington hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble dem US-Parlament die enge Partnerschaft Deutschlands versichert. «Unser Land nimmt großen Anteil an den Entwicklungen in den Vereinigten Staaten von Amerika», schrieb der CDU-Politiker am Donnerstag an Nancy Pelosi, die vor wenigen Tagen wiedergewählte Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Diese Entwicklungen hätten «mit den Exzessen eines gewaltbereiten Mobs am und im Kapitol eine dramatische und besorgniserregende Zuspitzung erfahren - aufgeputscht durch einen abgewählten Präsidenten, der die Grundregel der Demokratie verachtet, seine offensichtliche Wahlniederlage einzugestehen», hieß es weiter.

Schäuble betonte, alle demokratisch verfassten Rechtsstaaten stünden derzeit vor der Herausforderung, Entscheidungen unter den Bedingungen der Globalisierung treffen zu müssen, mit der sich neben vielen Chancen auch gewaltige gesellschaftliche Konflikte verbänden. «Die gestrigen Szenen verdeutlichen die große Aufgabe, vor der nicht allein der neu gewählte Präsident, sondern in besonderem Maße die Kammern des Kongresses als Volksvertretung und damit die beiden großen politischen Lager jetzt stehen», schrieb Schäuble.

«Die mit der tiefen gesellschaftlichen Spaltung verbundenen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessengegensätze können nur in dem institutionellen Rahmen und mit dem parlamentarischen Verfahren friedlich ausgehandelt werden, für die die USA der freien Welt stets ein Vorbild gewesen sind.»

Schäuble kündigte an, nach den Ereignissen in Washington prüfen zu lassen, welche Schlussfolgerungen daraus für den Schutz des Bundestages zu ziehen sind. Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Sicherheitsbeauftragten der Fraktionen sowie dem Land Berlin und dem Bundesinnenministerium. Bei der deutschen Botschaft in Washington sei bereits ein Bericht angefordert worden, wie es zu den Gewaltexzessen innerhalb des Kapitols kommen konnte.


Aserbaidschan und Armenien streiten über Status von Berg-Karabach

BAKU/ERIWAN: Eine Reise des armenischen Außenministers nach Berg-Karabach hat den Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan über den Status der südkaukasischen Konfliktregion neu befeuert. Die vor zwei Monaten geschlossene Friedensvereinbarung sehe keinerlei Kontaktbeschränkungen zwischen Armenien und Karabach vor, hieß es am Donnerstag aus dem armenischen Außenministerium. Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev hatte Armenien zuvor mit der «eisernen Faust» gedroht, falls staatliche Vertreter weiter ohne aserbaidschanische Erlaubnis nach Karabach reisen.

Armenien hatte wiederholt gefordert, den politischen Status von Berg-Karabach festlegen zu lassen, das vor dem jüngsten Krieg lange von Armenien kontrolliert wurde. Davon will Aliyev jedoch nichts wissen: Karabach gehöre zu Aserbaidschan, sagte er immer wieder.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron betonte unterdessen laut Mitteilung, sich weiter für eine politische Lösung in dem Konflikt sowie für die Freilassung aller Gefangenen einsetzen zu wollen. Armenien und Aserbaidschan hatten in den vergangenen Wochen mehrfach Kriegsgefangene ausgetauscht. Es gab aber auch immer wieder Streit um weiter festgesetzte armenische Soldaten.

Die beiden verfeindeten Ex-Sowjetrepubliken hatten zuletzt vom 27. September bis zum 9. November um Berg-Karabach gekämpft. Aserbaidschan holte sich weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen und überwiegend von Karabach-Armeniern bewohnten Gebiets zurück. Insgesamt starben auf beiden Seiten weit mehr als 4700 Menschen. Russische Friedenstruppen überwachen eine Waffenruhe, die unter Vermittlung Moskaus zustande kam.


Frühlingstemperaturen im Januar

ATHEN: Gute Nachrichten für die wenigen Touristen, die trotz der Corona-Epidemie den Winter in Griechenland verbringen: Warme Luftmassen aus Afrika führen in den kommenden Tagen zu frühlingshaften Temperaturen.

Die Thermometer sollen am Freitag und in den nächsten Tagen in fast allen Regionen des Urlaubslandes am frühen Nachmittag Werte um die 20 Grad Celsius zeigen, wie das Meteorologische Amt am Donnerstag mitteilte. Auf Kreta werden sogar Temperaturen bis zu 27 Grad erwartet. Ein Wärmeschub zum Jahresanfang ist in Griechenland nicht selten, aber: «Es ist für Anfang Januar ungewöhnlich, so hohe Temperaturen zu haben», sagte eine Meteorologin im griechischen Fernsehen.


EU-Bürgerinitiative gegen «biometrische Massenüberwachung» zugelassen

BRÜSSEL: Die EU-Kommission hat eine Bürgerinitiative zugelassen, die das Sammeln und Verwenden von biometrischen Daten einschränken will. Die Organisatoren der Initiative forderten die EU-Kommission dazu auf, einen Rechtsakt vorzuschlagen, um «wahllose und willkürliche Verwendung biometrischer Daten» zu beenden, die zu «Massenüberwachung» oder einem unzulässigen Eingriff in die Grundrechte führen könnten, wie die Brüsseler Behörde am Donnerstag mitteilte.

Ziel ist es nun, innerhalb von sechs Monaten eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Staaten zu sammeln. Dann hätte die Kommission wiederum sechs Monate Zeit für eine Reaktion. Sie kann den Angaben zufolge selbst entscheiden, ob sie der Aufforderung nachkommen will oder nicht. Der Beschluss muss jedoch begründet werden.


Biden will Richter Garland zum Justizminister machen

WASHINGTON: Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den renommierten Richter Merrick Garland zu seinem Justizminister machen. Das ließ der künftige US-Regierungschef am Donnerstag mitteilen und bestätigte damit Medienberichte vom Mittwoch. Garlands Stellvertreterin soll die Staatsanwältin Lisa Monaco werden. Der frühere US-Präsident Barack Obama hatte Garland 2016 als Richter für den Obersten Gerichtshof nominiert, die Republikaner im Senat blockierten die Personalie jedoch. Garland ist 68 Jahre alt und derzeit Richter an einem Bundesgericht in der Hauptstadt Washington.

Der Senat muss auch Bidens Kabinettsmitglieder bestätigen. Garlands Kandidatur dürfte dort aber auf breite Zustimmung stoßen, zumal er als relativ unabhängiger und unpolitischer Richter gilt. Viele linke Demokraten hatten Biden gedrängt, einen politischeren Kandidaten für das Justizministerium auszuwählen. Sie erhoffen sich nach der Amtszeit von Präsident Donald Trump eine Führung des Justizministeriums, die sich offensiv für eine Stärkung der Bürgerrechte und gegen Rassismus einsetzen würde. Biden soll am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden.


Frankreich erinnert an Opfer der «Charlie Hebdo»-Terrorserie

PARIS: Sechs Jahre nach der islamistischen Terrorserie gegen das Satiremagazin «Charlie Hebdo» hat Frankreich der Opfer gedacht. Innenminister Gérald Darmanin und die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo legten am Donnerstag Kränze vor dem ehemaligen Redaktionsgebäude des Magazins im Osten der französischen Hauptstadt nieder. «Für ihre Familien, für unsere Werte, für unsere Freiheit, für Frankreich: Wir werden nie vergessen», schrieb Darmanin auf Twitter.

Erst vor wenigen Wochen war der Prozess gegen Helfer und Hintermänner der Anschläge zu Ende gegangen. Die Angeklagten wurden zu teils langen Haftstrafen verurteilt. Einer der Hauptbeschuldigten, Ali Riza Polat, soll wegen Beihilfe zu Verbrechen mit Terrorhintergrund für 30 Jahre ins Gefängnis. Seine Anwälte hatten damals Berufung gegen die Entscheidung angekündigt.

Bei den Attacken wurden im Januar 2015 17 Menschen getötet. In der Redaktion des Satireblatts eröffneten die Brüder Chérif und Saïd Kouachi damals das Feuer und richteten ein Blutbad an. Die Anschläge trafen aber nicht nur die Redaktion von «Charlie Hebdo», sondern auch einen koscheren Supermarkt in Paris. Die drei Täter wurden damals von Sicherheitskräften erschossen.

Frankreich ist in den vergangenen Monaten erneut Opfer von mehreren Terrorangriffen geworden. Im Herbst hatte ein 25-Jähriger vor dem ehemaligen Gebäude der Redaktion zwei Menschen mit einem Messer verletzt. Motiv waren den Ermittlern zufolge Mohammed-Karikaturen, die «Charlie Hebdo» zu Prozessbeginn veröffentlicht hatte. Der Angreifer hat ersten Erkenntnissen nach nicht gewusst, dass die Redaktion mittlerweile an einen geheimen Ort umgezogen ist. Im Oktober kam es zu der brutalen Attacke auf den Lehrer Samuel Paty bei Paris. Kurze Zeit später tötete ein 21-jähriger Attentäter drei Menschen in einer Kirche in Nizza.


«Rote Rosen» laufen ohne Szenen mit Karl Dall

LÜNEBURG: Die mit Entertainer Karl Dall kurz vor seinem Tod gedrehten Szenen für die ARD-Telenovela «Rote Rosen» werden nicht im Fernsehen gezeigt. Das sagte eine Sprecherin der Produktionsfirma am Donnerstag. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.

Dall hatte im vergangenen Herbst für die in Lüneburg spielende Nachmittagsserie gedreht, dann aber einen Schlaganfall erlitten. Er starb am 23. November mit 79 Jahren. Als Rockstar Richie Skye hätte er im Januar in 15 Folgen der «Roten Rosen» zu sehen sein sollen. Es seien aber nur wenige Szenen gedreht worden, die auch chronologisch nicht zusammenhingen, sagte die Sprecherin. Die Aufnahmen passten in keinen Kontext und würden deshalb nicht verwendet.

Der 1941 in Emden in Ostfriesland geborene Dall war über Jahrzehnte als Musiker, Komiker, Schauspieler und Entertainer im deutschen Fernsehen präsent.


2020 deutlich weniger Migranten auf Ägäis-Inseln

ATHEN: Die Zahl der Menschen, die aus der Türkei zu den griechischen Inseln in der Ost-Ägäis übergesetzt haben, ist im Jahr 2020 deutlich zurückgegangen. Während 2019 gut 59.700 Menschen auf Lesbos, Samos, Chios, Kos und Leros ankamen, ging 2020 die Zahl der Neuankünfte auf knapp 9700 zurück.

«Wir haben uns Mühe gegeben und es geschafft, den Zustrom von Migranten einzudämmen», sagte der ehemalige stellvertretende Migrationsminister Giorgos Koumoutsakos der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Zuvor hatte das UN-Hilfswerk (UNHCR) die abschließenden Zahlen des Jahres 2020 für die Inseln veröffentlicht.

Die konservative griechische Regierung hatte das Asylverfahren beschleunigt und zusätzliches Personal eingestellt. Zudem wurden mehrere Tausend Migranten - meist unbegleitete oder kranke Minderjährige mit ihren Familien - in andere EU-Staaten gebracht. Tausende Menschen, die mit großer Wahrscheinlichkeit Asyl bekommen werden, etwa schwangere Frauen und ältere Menschen sowie Familien, brachte Athen aufs Festland. Zudem werden die Seegrenzen zur Türkei schärfer überwacht. Humanitäre Organisationen werfen Athen vor, illegale Zurückweisungen in die Türkei (Pushbacks) zu erlauben. Dies bestreitet die Regierung.

Insgesamt befinden sich zurzeit nach Angaben der griechischen Koordinationsbehörde für Asyl gut 17.000 Migranten auf den Inseln. Anfang 2020 lebten auf Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos noch mehr als 42.000 Migranten in völlig überfüllten Auffanglagern.


Getarnt als Katzenfutter: Polizei entdeckt über sechs Kilo Haschisch

REES: Die Drogen waren als Katzenfutter getarnt: Die Polizei hat an der Autobahn 3 an der Grenze zu den Niederlanden mehr als sechs Kilogramm Haschisch sichergestellt.

Das in Tierfutter-Beuteln versteckte Rauschgift sei bei der Kontrolle eines Autofahrers nahe dem niederrheinischen Rees entdeckt worden, teilten die Beamten am Donnerstag mit. Der Mann wurde nach dem Fund am Montag festgenommen. Das Auto des Mannes aus Belgien stellten die Polizisten sicher.


Aktivisten: Drei Tote bei israelischen Raketenangriffen

DAMASKUS: Bei erneuten Angriffen Israels in Syrien sind nach Angaben von Aktivisten mindestens drei Menschen getötet und elf weitere verletzt worden. Israelische Raketen hätten Militärposten im Süden des Bürgerkriegslandes angegriffen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mit. Dort seien syrische Regierungstruppen und Milizen der libanesischen Hisbollah stationiert, die mit dem Iran verbündet sind. Bei den Angriffen seien auch Waffendepots zerstört worden.

Von israelischer Seite gab es zunächst keinen Kommentar.

Die syrische Staatsagentur Sana berichtete, die Luftabwehr habe «die meisten» der israelischen Raketen am Mittwochabend abgeschossen. Anwohner der Hauptstadt Damaskus hätten in der Nacht Explosionen und Sirenen von Rettungswagen gehört.

Im vergangenen Jahr hatte die israelische Luftwaffe laut ihrem Jahresbericht rund 50 Ziele in Syrien angegriffen. Meist richten die Angriffe sich gegen Truppen und Einrichtungen, die mit dem schiitischen Iran in Verbindung gebracht werden. Teheran sieht in Israel einen Erzfeind und ist zugleich im syrischen Bürgerkrieg ein enger Verbündeter von Machthaber Baschar al-Assad. Israel will verhindern, dass der Iran dort seinen Einfluss und vor allem seine Militäreinrichtungen weiter ausbaut.


Deutsche Justiz geht gegen islamistische Terrorfinanzierer vor

KARLSRUHE: Die deutsche Bundesanwaltschaft ist am Donnerstagmorgen in mehreren Bundesländern gegen ein internationales Netzwerk zur islamistischen Terrorfinanzierung in Syrien vorgegangen.

Es habe drei vorläufige Festnahmen und Durchsuchungen an etlichen Orten gegeben, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe. Festgenommen wurden seinen Angaben zufolge zwei Männer mit deutschem Pass und eine Frau, die auch noch die kosovarische und die serbische Staatsangehörigkeit hat. Ob sie in Untersuchungshaft kommen, sollte noch am Donnerstag ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe entscheiden.

Haftbefehle lagen zunächst nicht vor, wie der Sprecher sagte. Die drei seien in Ulm, München und im niedersächsischen Delmenhorst festgenommen worden. Die Durchsuchungen hätten sich dann noch gegen elf weitere Beschuldigte gerichtet.

Das Geld sollte laut Bundesanwaltschaft der Gruppierung Haiat Tahrir al-Scham (HTS) zugutekommen, einem Zusammenschluss militant-islamistischer Terrororganisationen, die Syriens Präsidenten Baschar al-Assad stürzen wollen. Zentrale Figur sei ein Mann in Syrien, der den Spendenaufruf über das Internet gestartet habe.


Munich Re: Weltweite Schäden durch Naturkatastrophen steigen

MÜNCHEN: Die weltweiten Schäden wegen Naturkatastrophen sind im vergangenen Jahr gestiegen. Rund um den Globus haben Stürme, Hochwasser, Erdbeben und andere Katastrophen volkswirtschaftliche Schäden von 210 Milliarden Dollar (rund 170 Mrd Euro) verursacht. Im Vorjahr waren es 166 Milliarden Dollar gewesen. Das haben die Fachleute des Rückversicherers Munich Re für den am Donnerstag veröffentlichten neuen Naturkatastrophenbericht des Unternehmens errechnet.

Besonders schwer getroffen wurden die USA, wo Hurrikane, Serien schwerer Gewitter und Waldbrände allein 95 Milliarden Dollar anrichteten - sechs der zehn teuersten Naturkatastrophen trafen die Vereinigten Staaten.

Europa kam mit vergleichsweise geringen Schäden von 12 Milliarden Dollar eher glimpflich davon. Für das Erdbeben in Kroatien am 29. Dezember gibt es noch keine Zahlen, doch dürften die Schäden nach Einschätzung der Munich Re eher begrenzt ausgefallen sein, da die Region um das Epizentrum vergleichsweise dünn besiedelt ist.


Ansturm auf Kapitol: China wünscht USA Rückkehr zum Frieden

PEKING: Nach den Unruhen in Washington hat China den USA eine schnelle Rückkehr zu «Frieden, Stabilität und Sicherheit» gewünscht. «Wir glauben, dass sich das amerikanische Volk Sicherheit und Ruhe wünscht, insbesondere inmitten der Pandemie», sagte Hua Chunying, eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, am Donnerstag: «Wir hoffen, dass das amerikanische Volk so schnell wie möglich wieder Frieden, Stabilität und Sicherheit genießen kann.»

Auch zog die Sprecherin Parallelen zu den Anti-Regierungsprotesten in Hongkong, bei denen immer wieder Hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen waren. Hua Chunying erinnerte daran, dass auch während der Hongkong-Proteste Demonstranten ins Parlament der chinesischen Sonderverwaltungsregion eingedrungen waren. Obwohl es nach Darstellung der Sprecherin in Hongkong mehr Gewalt von Seiten der Regierungsgegner gegeben habe, sei die Polizei stets professionell vorgegangen. In Washington seien an nur einem Tag vier Menschen gestorben.

Demokratie-Aktivisten in Hongkong hatten während der Proteste 2019 über unverhältnismäßige Polizeigewalt geklagt. Eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe wurde von der Regierung abgelehnt. Nach der Einführung eines scharfen Sicherheitsgesetzes in diesem Sommer ist die Demokratie-Bewegung in Hongkong praktisch zum Erliegen gekommen. Bekannte Aktivisten wurden wegen relativ geringer Vergehen zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt. Viele Mitglieder der Opposition sind aus Angst vor Verfolgung aus Hongkong geflohen.


Fünf Zivilisten bei Luftangriff getötet

KABUL: In Afghanistan sind bei einem Luftangriff mindestens fünf Zivilisten getötet worden. Fünf weitere Menschen seien bei dem Angriff in der Nacht zum Donnerstag in der südlichen Provinz Helmand verletzt worden, sagten mehrere Provinzräte übereinstimmend. Unter den Opfern waren demnach drei Frauen, ein Kind sowie ein junger Mann.

Der Luftangriff erfolgte in einem von den Taliban kontrollierten Bezirk nahe der Provinzhauptstadt Laschkarga, wie es aus Helmand hieß. Die militant-islamistische Gruppe machte die US-Streitkräfte für den Angriff verantwortlich. Provinzräte sagten, die Hintergründe des Luftangriffs seien unklar. Der Sprecher der US-Streitkräfte in Afghanistan, Sonny Leggett, wies die Vorwürfe der Taliban auf Twitter zurück.

In Helmand toben seit Monaten schwere Gefechte zwischen den aufständischen Taliban und Afghanistans Streitkräften. Die militant-islamistischen Taliban hatten im Oktober 2020 eine Großoffensive in der umkämpften Provinz gestartet, Zehntausende Menschen wurden vertrieben.

Am Mittwoch nahmen unterdessen Unterhändler der Taliban und Afghanistans Regierung nach mehreren Wochen Unterbrechung die Friedensgespräche in Doha wieder auf. Nach ersten kleinen Fortschritten wollen die Konfliktparteien über ihre Agenda sprechen. Die Gewalt geht im Land unvermindert weiter, eine Waffenruhe lehnen die Taliban weiterhin ab.


Nordkoreas Machthaber will Militärkapazitäten ausbauen

SEOUL/PJÖNGJANG: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will trotz internationaler Sanktionen und erheblicher wirtschaftlicher Probleme das militärische Potenzial des Landes deutlich ausbauen. Am zweiten Tag des Kongresses der herrschenden Arbeiterpartei präsentierte Kim am Mittwoch in Pjöngjang «Ziele und praktische Wege», die im Zuge eines neuen Fünf-Jahres-Entwicklungsplans umgesetzt werden sollen. Zudem habe Kim in seinem Lagebericht den «wichtigen Willen» herausgestellt, «die Verteidigungsfähigkeiten des Staats auf ein viel höheres Niveau» zu stellen, berichteten die staatlich kontrollierten Medien am Donnerstag. Dadurch solle die Sicherheit «des Landes und der Menschen sowie ein friedliches Umfeld für den sozialistischen Aufbau» gewährleistet werden.

Ob Kim die Atomwaffen des Landes erwähnte, ging aus den Berichten nicht hervor. Ende 2019 hatte Kim bei einer Sitzung des Zentralkomitees der Partei erklärt, dass sich Pjöngjang grundsätzlich nicht mehr an sein Moratorium für Tests von Atombomben und Interkontinentalraketen gebunden sehe. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms international isoliert. Die wegen des Programms verhängten Sanktionen hemmen seine wirtschaftliche Entwicklung.

Zum Auftakt des neuen Parteikongresses hatte Kim am Dienstag eingeräumt, die Ziele des alten, 2016 aufgestellten Fünf-Jahres-Plans für die wirtschaftliche Entwicklung seien nicht erfüllt worden. Beim laufenden Kongress soll ein neuer Plan für die nächsten fünf Jahre festgelegt werden.

Formal ist der Kongress, der ursprünglich alle fünf Jahre abgehalten werden sollte, das wichtigste Gremium der Partei. Allerdings war der siebte Kongress im Mai 2016 der erste seit 36 Jahren gewesen. Kim ist auch Parteivorsitzender.


China hat laut Studie bei Umwelt und Klima noch viel Arbeit vor sich

PEKING: China hat bei der Umsetzung seiner Umwelt- und Klimaziele laut einer neuen Analyse noch einen langen Weg vor sich. Zwar habe China sämtliche «grünen Ziele», die es sich 2016 in seinem letzten Fünfjahresplan gesetzt hatte, bereits erfüllt oder stehe kurz davor. Dennoch ergebe sich für die Volksrepublik in Bezug auf Nachhaltigkeit nur eine «gemischte Erfolgsbilanz», heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse von Wissenschaftlern des China Instituts Merics in Berlin.

Die Volksrepublik ist das Land mit dem weltweit größten Treibhausgas-Ausstoß. Obwohl China jährlich mehr Kapazitäten bei erneuerbaren Energien hinzufüge als jede andere Nation, sei das Land insgesamt noch immer zu sehr von «schmutzigen» Energiequellen abhängig, schrieben die Merics-Experten Anna Holzmann und Nis Grünberg.

Allein im ersten Halbjahr 2020 seien in China fast 20 Gigawatt (GW) Kohlekraftkapazität hinzugefügt und weitere 48 GW an Kohlekraftwerken genehmigt worden. Dies sei mehr als alle Kohlekraft in Deutschland zusammen. Auch führten die Autoren an, dass ein eigentlich für das vergangene Jahr geplantes System zum Handel von Emissionsrechten verschoben wurde. Zudem setze Peking bei chinesischen Investitionen in kohlenstoffintensive Projekte im Ausland noch keine strengen Grenzen.

Trotz solcher Probleme sei China laut der Merics-Analyse entschlossen, eine weltweite Führungsrolle bei umweltfreundlichen Technologien und nachhaltigen Lösungen einzunehmen. Chinas Ambitionen sollten daher «ernst genommen werden».


Seltene Haiattacke - Frau stirbt in Waihi Beach

WELLINGTON: Bei einer mutmaßlichen Haiattacke in Neuseeland ist eine Frau ums Leben gekommen. Das Opfer sei am Donnerstag zunächst noch lebend aus dem Wasser geborgen worden, wenig später trotz Wiederbelebungsversuchen der Rettungskräfte aber gestorben, berichtete die Zeitung «New Zealand Herald» unter Berufung auf die Behörden.

Das Unglück ereignete sich am beliebten Waihi Beach auf der Nordinsel. Um welche Art der Raubfische es sich handelte, war zunächst unklar. Jedoch seien in der Region zuletzt junge Weiße Haie gesichtet worden, sagte der Experte Riley Elliott. Haiangriffe sind in Neuseeland extrem selten. Zwischen 1852 und 2013 wurden nur zwölf tödliche Attacken verzeichnet.


Kosovo wählt am 14. Februar neues Parlament

PRISTINA: Das Kosovo wählt am 14. Februar vorzeitig ein neues Parlament. Dies entschied die amtierende Staatspräsidentin Vjosa Osmani am späten Mittwochabend. Zuvor hatte das Verfassungsgericht entschieden, dass die Wahl des gegenwärtigen Ministerpräsidenten Avdullah Hoti durch das Parlament am 3. Juni des Vorjahres ungesetzlich war. Osmani löste gleichzeitig auch das im Oktober 2019 gewählte Parlament auf.

Das Verfassungsgericht hatte am 21. Dezember des Vorjahrs befunden, dass die Wahl Hotis nicht rechtens war, weil einer der Abgeordneten, die für ihn gestimmt hatten, wegen einer strafrechtlichen Verurteilung nicht wahlberechtigt war. Das Verfassungsgericht ließ sein Urteil dazu am Mittwoch in schriftlicher Form ergehen. Osmani hatte das schriftliche Urteil abgewartet, ehe sie den Termin für die Neuwahl festsetzte.

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