Neues aus dem Ausland am Donnerstag

Neues aus dem Ausland am Donnerstag

Sommerferien beginnen in Nordrhein-Westfalen

DÜSSELDORF/BERLIN: Als erstes der 16 deutschen Bundesländer geht an diesem Freitag das bevölkerungsreichste Land Nordrhein-Westfalen in die Sommerferien.

Eine Woche später folgen die Küstenländer Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, am Mittwoch danach (6.7.) Hamburg, Berlin und Brandenburg. Als letzte sind wieder die südlichen Länder Baden-Württemberg und Bayern an der Reihe - erst Ende Juli beziehungsweise zum 1. August.

Zum ersten Ferien-Wochenende dürfte es auf den Autobahnen in NRW wieder eng werden. Der Automobilclub ADAC erwartet Staus und stockenden Verkehr. Mit einem «Stau-Chaos» rechnet der Verkehrsclub aber nicht - der Reiseverkehr werde sich über die gesamten Ferien verteilen.

Am höchsten sei die Stau-Gefahr dann jeweils freitags zwischen 14 und 20 Uhr sowie samstags von 10 bis 16 Uhr. Geduld bräuchten Autofahrer besonders auf den Strecken in Richtung Nord- und Ostseeküste, in die Niederlande und auf dem Weg in den Süden.


Post-Konkurrent Fedex steigert Umsatz deutlich

MEMPHIS: Der Post-Konkurrent Fedex hat im jüngsten Geschäftsquartal deutlich mehr Umsatz gemacht. Die Erlöse legten gegenüber dem Vorjahreswert um acht Prozent auf 24,4 Milliarden Dollar (23,2 Mrd Euro) zu, wie Fedex am Donnerstag nach US-Börsenschluss mitteilte. Der Betriebsgewinn stieg nicht zuletzt dank höherer Paketpreise um sieben Prozent auf 1,9 Milliarden Dollar.

Fedex und Wettbewerber wie UPS und DHL profitierten in der Pandemie stark vom Bestell-Boom im Internet. Lieferkettenprobleme sowie höhere Arbeits- und Transportkosten machen ihnen jedoch zu schaffen. Dennoch gab Fedex für das laufende Jahr einen besseren Geschäftsausblick ab als von Analysten erwartet. Das kam bei Anlegern gut an - die Aktie stieg nachbörslich zunächst um rund drei Prozent.


Argentinien will mit Großbritannien über Falklandinseln verhandeln

NEW YORK: 40 Jahre nach Ende des Falkland-Kriegs will Argentinien mit Großbritannien über die Souveränität der Inselgruppe im Südatlantik verhandeln. «Es ist an der Zeit, dass Großbritannien auf die internationale Gemeinschaft hört und die Verhandlungen wieder aufnimmt», sagte Außenminister Santiago Cafiero am Donnerstag vor dem UN-Komitee für Dekolonialisierung in New York. «Militärische Siege verleihen keine Rechte. Der Konflikt von 1982 hat die Grundlage des Disputs über die Souveränität zwischen Argentinien und Großbritannien nicht verändert.»

Die Falklandinseln stehen seit 1833 unter britischer Verwaltung. 1982 griff Argentinien die Inseln an. Die damalige Militärjunta wollte nach Einschätzung von Historikern von innenpolitischen Problemen ablenken. Nachdem Argentinien während des 72 Tage dauernden Kriegs eine Reihe von Niederlagen hinnehmen mussten, unterzeichneten beide Seiten einen Waffenstillstand. Insgesamt kamen 649 Argentinier, 255 Briten und drei Inselbewohner ums Leben. Argentinien erhebt weiterhin Anspruch auf die Inseln, die dort Malvinas genannt werden.

Das UN-Komitee für Dekolonialisierung verabschiedete eine Resolution, in der Großbritannien und Argentinien zu Verhandlungen aufgefordert werden. 2013 hatten sich die Bewohner der Inseln mit großer Mehrheit für einen Verbleib bei Großbritannien ausgesprochen. Nach der Entdeckung von Öl- und Gasvorkommen rund um die Inseln hat sich der Konflikt wieder verschärft.


Opfer von Hauseinsturz in Florida bekommen eine Milliarde Dollar

MIAMI/WASHINGTON: Nach dem verheerenden Einsturz eines Wohnkomplexes im US-Bundesstaat Florida vor einem Jahr bekommen Opfer und Angehörige mehr als eine Milliarde Dollar an Schadenersatz. Ein Richter in Miami billigte am Donnerstag eine entsprechende Einigung der beteiligten Anwälte, wie mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf eine Anhörung vor Gericht meldeten. Bei dem Unglück waren damals 98 Menschen ums Leben gekommen.

Der Großteil der vereinbarten Summe solle an Verletzte und Hinterbliebene der Todesopfer gehen, hieß es. 96 Millionen Dollar seien als Entschädigung für die Eigentümer der zerstörten Wohnungen vorgesehen. Das Geld komme aus verschiedenen Quellen, unter anderem von Versicherungsunternehmen.

Der als Champlain Towers South bekannte Wohnkomplex mit rund 130 Einheiten war am 24. Juni 2021 in Surfside bei Miami teilweise kollabiert. Der einsturzgefährdete Rest des Gebäudes wurde später gezielt gesprengt. Überlebende waren nur in den ersten Stunden nach dem Einsturz gefunden worden. Danach wurden nur noch Leichen und menschliche Überreste aus den Trümmern geborgen. Das Unglück - eines der tödlichsten dieser Art in der US-Geschichte - erschütterte die Gemeinde und das ganze Land damals schwer. Die Ursache für den Einsturz ist bis heute nicht abschließend geklärt.


Bundestag verlängert Libanon-Einsatz der Bundeswehr

BERLIN: Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der UN-Mission Unifil im Libanon.

Der Bundestag verlängerte am Donnerstagabend mit großer Mehrheit das Mandat, mit dem bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten entsandt werden können. Der Einsatz hat das Ziel, den Waffenschmuggel in den Libanon zu unterbinden und damit das Land sowie die gesamte Nahost-Region zu stabilisieren. Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour erklärte, angesichts der angespannten Sicherheitslage sei die internationale Präsenz in dem Land weiterhin notwendig.


Hilfsorganisation: Ärmere Länder müssen Teil des Klimaclubs sein

FRIEDRICHSDORF: Kurz vor dem G7-Gipfel hat die Hilfsorganisation World Vision die Industriestaaten dazu aufgefordert, ärmere Länder im Kampf gegen den Klimawandel einzubinden. «Ein globaler Klimaclub kann ein effizientes Mittel sein, wenn alle Beteiligten auf Augenhöhe miteinander sprechen», sagte der Klimaexperte der Organisation, Ekkehard Forberg, am Donnerstag. Mit Klimaclub ist eine Gruppe von Staaten gemeint, die beim Klimaschutz vorangehen wollen und sich dabei ambitionierte gemeinsame Ziele setzen.

Da vor allem die Länder des globalen Südens die Hauptlast des Klimawandels trügen, müssten diese deshalb auch von Beginn an mit am Tisch sitzen und auch Rahmenbedingungen mitbestimmen können, forderte Forberg. Den generellen Vorstoß der Bundesregierung, ein Bündnis von Regierungen zu bilden, um den Klimawandel aktiv zu bekämpfen, begrüße World Vision. Da aus Sicht der Hilfsorganisation allerdings nicht alle G7-Mitglieder die gleichen Ambitionen hätten, sei ein exklusiver Klimaclub ohne die Beteiligung der vom Klimawandel am stärksten betroffenen Länder der falsche Weg.

World Vision kritisierte auch die Gasförderung in Afrika und warb dafür, ärmere Länder stattdessen beim Ausbau erneuerbarer Energien zu unterstützen.

Vom 26. bis 28. Juni kommen in Schloss Elmau in Bayern die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industriestaaten zusammen (G7). Eines der großen Themen ist dabei der globale Kampf gegen die Erderwärmung. Zu den G7 gehören Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, die USA, Kanada und Japan.


Johnson und Kagame preisen Asyl-Pakt - Menschenrechte kein Thema

LONDON/KIGALI: Der britische Premierminister Boris Johnson und Ruandas Präsident Paul Kagame haben bei einem Treffen am Donnerstag in der ruandischen Hauptstadt Kigali ihren Asyl-Pakt gelobt. Wie der britische Regierungssitz Downing Street am Donnerstag mitteilte, «priesen» die beiden Politiker das Abkommen, das «gefährliche Schlepperbanden bekämpft und gleichzeitig Menschen die Chance gibt, ein neues Leben in einem sicheren Land aufzubauen».

Kein Thema sei hingegen die Einhaltung der Menschenrechte in Ruanda gewesen, sagte ein Regierungssprecher in London. Man ermutige das Land jedoch die Werte des Commonwealth einzuhalten.

Die im April geschlossene Vereinbarung sieht vor, dass illegal nach Großbritannien eingereisten Menschen der Zugang zu einem Asylverfahren versagt wird. Stattdessen sollen die Migranten - gleich welcher Nationalität - nach Ruanda geschickt werden und dort Asyl beantragen. Die britische Regierung erhofft sich davon, dass Menschen von der gefährlichen Überfahrt über den Ärmelkanal in kleinen Booten abgeschreckt werden. Einen ersten Flug mit Asylsuchenden nach Ruanda hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte vergangene Woche aber per einstweiliger Verfügung gestoppt.


Konflikt im Ostkongo: 800 Kinder auf Flucht von Familien getrennt

DAKAR/GOMA: Mehr als 800 Kinder aus dem Osten der Demokratischen Republik Kongo sind in den vergangenen Monaten auf der Flucht vor Kämpfen von ihren Familien getrennt worden. Dies hat am Donnerstag das Internationale Rote Kreuz berichtet. Seit Ende März kommt es im Bezirk Rutshuru in der Unruheprovinz Nord-Kivu zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und der Rebellenmiliz M-23. Die kongolesische Regierung wirft dem Nachbarland Ruanda vor, die Rebellen zu unterstützen.

Seit Beginn der Kämpfe sind rund 1000 Familien innerhalb Kivus geflohen, während etwa 4000 Familien Zuflucht im benachbarten Uganda suchten. Doch nicht alle erreichten gemeinsam das Ziel, berichtete das IKRK.

«Die Kämpfe haben Panik ausgelöst. Familienmitglieder verloren auf der Flucht den Kontakt zueinander», sagte Pamela Ongoma, Leiterin des IKRK-Programms für Familienzusammenführung in der Demokratischen Republik Kongo.

Bisher seien in Uganda 716 unbegleitete Kinder registriert worden, 155 konnten in einem Übergangszentrum mit Angehörigen wiedervereint werden. Dabei halfen vor allem kostenlos bereitgestellte Telefonmöglichkeiten auf der Suche nach vermissten Familienmitgliedern. Im Kongo seien bisher unbegleitete Kinder identifiziert worden, doch noch immer werden den Angaben zufolge 54 Kinder vermisst, über deren Aufenthaltsort nichts bekannt ist.


Mordfall Salzgitter: 13-Jähriger wird psychiatrisch begutachtet

SALZGITTER: Nach dem gewaltsamen Tod einer Schülerin in Salzgitter wird der jüngere der beiden Verdächtigen von einem Psychiater begutachtet. Das teilte der Jugenddezernent der niedersächsischen Stadt, Dirk Härdrich, am Donnerstag mit. Das Jugendamt hatte nach Verwaltungsangaben noch am Mittwoch beim Familiengericht Salzgitter einen Eilantrag für eine freiheitsentziehende Unterbringung des 13-Jährigen in einer Kinder- und Jugendpsychiatrie gestellt. Es werde zügig eine Entscheidung erwartet, hieß es.

Die Leiche der 15-Jährigen war am Dienstag auf einer mit Büschen und Bäumen bewachsenen Grünfläche entdeckt worden. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig wirft dem 13-Jährigen und einem 14 Jahre alten Jungen heimtückischen Mord aus niedrigen Beweggründen vor. Der ältere mutmaßliche Täter sitzt in Untersuchungshaft, der jüngere ist noch nicht strafmündig.


Oberstes US-Gericht weitet Recht auf Tragen von Schusswaffen aus

WASHINGTON: Das Oberste Gericht der USA hat mit einer weitreichenden Entscheidung das Recht auf Tragen von Schusswaffen in der Öffentlichkeit ausgeweitet. Der Supreme Court kippte am Donnerstag ein Gesetz aus dem Bundesstaat New York, wonach Menschen einen triftigen Grund nachweisen müssen, um eine Handfeuerwaffe verdeckt tragen zu dürfen. Dieses Gesetz verstoße gegen die Verfassung, weil es «gesetzestreue Bürger» daran hindere, ihr Recht auszuüben, Waffen zu besitzen und zu tragen, hieß es in der Urteilsbegründung.

Die New Yorker Gouverneurin Kathy Hochul reagierte enttäuscht. «Es ist empörend, dass der Oberste Gerichtshof in einer Zeit, in der landesweit über Waffengewalt nachgedacht wird, ein New Yorker Gesetz, das das verdeckte Tragen von Waffen einschränkt, rücksichtslos kippt», beklagte sie.

In den USA ist nach mehreren Massakern mit Schusswaffen eine neue Debatte über Waffengewalt entbrannt. Ende Mai hatte ein 18 Jahre alter Schütze an einer Grundschule in der Kleinstadt Uvalde im US-Bundesstaat Texas 19 Kinder und zwei Lehrerinnen erschossen. Mitte April hatte ein 18-Jähriger vor und in einem Supermarkt in Buffalo im Bundesstaat New York das Feuer eröffnet und zehn Menschen getötet.

Als Reaktion darauf hat sich eine überparteiliche Gruppe im US-Senat auf einen Gesetzesentwurf für einen besseren Schutz vor Schusswaffengewalt geeinigt. Eine Abstimmung darüber könnte es noch in dieser Woche geben. Der Gesetzesentwurf nahm bei einer Abstimmung am Dienstagabend (Ortszeit) mit überparteilicher Mehrheit eine erste prozedurale Hürde im Senat.


Mann wartet fünf Tage an Tankstelle - und stirbt

COLOMBO: Ein 63-Jähriger ist auf Sri Lanka nach Polizeiangaben beim Warten an der Tankstelle gestorben. Er habe fünf Tage lang in seinem Auto gewartet und sei dann am Donnerstag gestorben, teilte die Polizei mit. Kurz vor seinem Tod in Anguruwatota rund 70 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Colombo habe der Mann über Schmerzen in der Brust geklagt. Er sei vermutlich an einem Herzinfarkt angesichts des langen Aufenthalts in der großen Hitze gestorben, sagten Mitarbeitende eines örtlichen Krankenhauses, in das seine Leiche gebracht wurde und wo er für tot erklärt wurde.

Seit Wochen bilden sich vor Tankstellen auf dem Inselstaat südlich von Indien immer wieder lange Schlangen. Nicht selten warten Menschen mehrere Tage lang in ihren Autos, um zu tanken. In den vergangenen Wochen starben nach offiziellen Angaben mindestens elf weitere Menschen auf Sri Lanka beim Warten an Tankstellen.

Der Inselstaat durchlebt derzeit seine schlimmste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten, ist stark verschuldet und hat auch deshalb Schwierigkeiten, wichtige Güter wie Lebensmittel, Medikamente, Gas und Treibstoff einzuführen. Die Regierung hat unter anderem Indien und China sowie internationale Organisationen um Hilfe gebeten.


Walross an Polens Ostseeküste gesichtet

WARSCHAU: Wenige Tage nach der Stippvisite eines Walrosses auf Rügen ist auch an Polens Ostseeküste ein Tier gesichtet worden. Ein Spaziergänger habe das Walross an einem einsamen Strand in der Nähe der Ortschaft Mielno etwa 140 Kilometer östlich von Swinemünde entdeckt und fotografiert, berichtete die Onlineausgabe der Zeitung «Gazeta Wyborcza» am Donnerstag.

Da es sich um die erste dokumentierte Sichtung eines Walrosses in der südlichen Ostsee handele, könne man mit «hundertprozentiger Sicherheit» davon ausgehen, dass es das gleiche Tier wie zuvor auf Rügen sei, sagte Iwona Pawliczka vel Pawlik, Leiterin der Meeresbeobachtungsstation der Universität Danzig auf der Ostseehalbinsel Hel, der Deutschen Presse-Agentur. Auch ihre Analyse der Fotos von dem zwei Meter langen Tier habe diese Annahme bestätigt.

Damit das Walross nicht von Schaulustigen bedrängt wird, geben die polnischen Wissenschaftler den ganz genauen Ort, an dem sich der Meeressäuger ausruht, nicht bekannt. In der vergangenen Woche hatte das Walross mit seiner Stippvisite auf Rügen viele Touristen angelockt. Nach einer kurzen Pause am Strand war es wieder davon geschwommen.


Heiliger Stuhl bestätigt Kanada-Reise des Papstes

ROM: Nach Spekulationen um eine mögliche Absage hat der Vatikan die Reise von Papst Franziskus nach Kanada bestätigt. Das Oberhaupt der katholischen Kirche wolle vom 24. bis 29. Juli das nordamerikanische Land besuchen, wie aus der Mitteilung des Heiligen Stuhls am Donnerstag hervorging. Anlass für die Reise des 85-Jährigen ist der Besuch bei der Indigenen Bevölkerung Kanadas. Bei den kanadischen Ureinwohnern hatte sich Franziskus Ende März entschuldigt, als Vertreter verschiedener Gruppen nach Rom kamen.

Hintergrund des Besuchs und der päpstlichen Bitte um Vergebung sind die Funde Hunderter Kinderleichen im vergangenen Jahr in der Nähe von katholischen Internaten. Dort hatte die Kirche zwischen dem 17. Jahrhundert und den 1990er Jahren indigene Kinder untergebracht, nachdem sie zuvor ihren Familien entrissen worden waren. Die katholische Kirche geriet nach den Entdeckungen in heftige Kritik. Kanadas Premierminister Justin Trudeau forderte Franziskus auf, nach Kanada zu kommen und sich für die Kirche zu entschuldigen.

Spekulationen um eine mögliche Absage des Kanada-Besuchs hatte es gegeben, nachdem der Vatikan die ursprünglich für Anfang Juli geplante Papst-Reise in die Demokratische Republik Kongo und den Südsudan verschoben hatte. Als Grund nannte der Heilige Stuhl damals Knieprobleme des Heiligen Vaters.


VW-Tochter Skoda sichert sich Markenrechte

MLADA BOLESLAV: Die Volkswagen-Tochter Skoda weitet ihre Rechte an der eigenen Marke mit dem Pfeil deutlich aus. Das Maschinenbauunternehmen Skoda Group aus Pilsen (Plzen) überträgt seine bisherigen Eigentumsrechte an der Marke «Skoda» für Bereiche außerhalb des Automobilbaus an den Pkw-Produzenten aus Mlada Boleslav. Das teilten beide Unternehmen am Donnerstag mit. Über den Preis der Transaktion wurde Stillschweigen vereinbart.

Dass es in Tschechien zwei Firmen mit dem Logo mit dem geflügelten Pfeil gibt - einmal in blau (Maschinenbau) und einmal in grün (Autos) - hat immer wieder für Verwirrung gesorgt. Beide Firmen verbindet freilich eine gemeinsame Unternehmensgeschichte. Nachdem Vaclav Laurin und Vaclav Klement im Jahr 1905 mit der Autoproduktion begonnen hatten, konnten sie zwanzig Jahre später den Industriekonzern Skoda aus Pilsen als Partner gewinnen.

Später gingen beide Teile wieder eigene Wege. Im Zuge der Privatisierung nach der Wende stieg im März 1991 Volkswagen bei dem Autobauer aus Mlada Boleslav ein. Die Skoda Group aus Pilsen gehört heute hingegen mehrheitlich dem Finanzinvestor PPF und stellt unter anderem Lokomotiven und Straßenbahnen her. Für eine Übergangszeit werden die Pilsener die Marke auf der Basis einer Lizenz weiterverwenden können.


EU sagt Afghanistan nach Erdbeben Hilfe von einer Million Euro zu

BRÜSSEL: Nach dem verheerenden Erdbeben mit mindestens 1000 Toten in Afghanistan will die EU eine Million Euro für das Land bereitstellen. Mit dem Geld sollen die dringendsten Bedürfnisse der Betroffenen gedeckt werden, wie etwa durch medizinische Hilfe, Unterkünfte und Hygienemaßnahmen, wie die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mitteilte. «In Afghanistan hat sich die ohnehin schon verheerende humanitäre Krise durch ein tödliches Erdbeben noch weiter verschärft», erklärte der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic.

Nach offiziellen Angaben kamen bei dem schweren Beben am Mittwochmorgen nicht nur mindestens 1000 Menschen ums Leben, zusätzlich wurden rund 1500 weitere Bewohner an der Grenzregion zu Pakistan verletzt. Die Behörden fürchten, dass die Opferzahlen noch weiter steigen werden. Die US-Erdbebenwarte (USGS) vermeldete für das Erdbeben die Stärke 5,9 sowie ein etwas schwächeres Nachbeben.


Vatikan öffnet Archiv mit Briefen verfolgter Juden aus der Nazi-Zeit

ROM: Der Vatikan macht einen Teil seines Archivs mit Dokumenten zur Judenverfolgung aus der Zeit des Nationalsozialismus der Öffentlichkeit zugänglich. Interessierte können ab sofort im Internet Briefe aus dem Pontifikat von Pius XII. einsehen, die Bitten jüdischer Menschen in Europa aus der Zeit der Verfolgung durch die Nazis enthalten. Das teilte der Heilige Stuhl am Donnerstag mit.

In den Schreiben baten die Menschen das damalige Oberhaupt der katholischen Kirche (1939 bis 1958) um Hilfe. Der Italiener - mit bürgerlichem Namen Eugenio Pacelli - steht seit langem in der Kritik für seinen zurückhaltenden Umgang mit Nazi-Deutschland. Ihm wurde zudem vorgeworfen, beim Thema Holocaust geschwiegen zu haben.

Die Sammlung stammt aus der Abteilung für Beziehungen zu den Staaten und internationalen Organisationen im vatikanischen Staatssekretariat. Sie heißt «Ebrei» (Italienisch für: Juden) und enthält laut Vatikan fast 40.000 Dokumente. Forscher hatten seit März 2020 Zugang zu den Unterlagen. Der deutsche Kirchenhistoriker Hubert Wolf untersuchte sie bereits. Aus ihnen geht hervor, wie die Menschen den Papst um Hilfe etwa bei der Flucht, bei Familienzusammenführungen oder um finanzielle Unterstützung baten. Er zeigt auch, wie der Vatikan reagierte.

Der Heilige Stuhl habe das Archiv auf Wunsch von Papst Franziskus geöffnet, schrieb Erzbischof Paul Richard Gallagher, quasi der Außenminister des katholischen Kirchenstaates, in der Vatikan-Zeitung «Osservatore Romano». Mehr als 2700 Fälle von Bitten seien darin aufbewahrt, um die sich das Staatssekretariat damals kümmerte. Zunächst sind 70 Prozent des gesamten Archiv-Teils online verfügbar.


Portugal leiht «Befreier»-Herz an Brasilien aus

LISSABON: Eine äußerst ungewöhnliche Leihgabe: Zum 200. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung von Brasilien schickt die Ex-Kolonialmacht Portugal ein altes, aber gut erhaltenes Herz ins südamerikanische Land. Das Organ von Kaiser «Dom Pedro» (1798-1834) werde anlässlich der Feierlichkeiten im September ausgeliehen, berichtete die portugiesische Zeitung «Público» am Donnerstag unter Berufung auf die für die Leihgabe zuständige Stadt Porto.

Der Portugiese war als Peter I. zwischen 1822 und 1831 erster Kaiser von Brasilien. In dieser Zeit war er aber auch 1826 unter dem Namen Peter IV. kurzzeitig König von Portugal. Am 7. September 1822 rief er die Unabhängigkeit Brasiliens aus. Im südamerikanischen Land wird er deshalb «Libertador» (Befreier) genannt. Der erste Kaiser Brasiliens lebte in Südamerika bereits seit früher Kindheit: Ende 1807 war die königliche Familie Portugals mit dem Neunjährigen vor Napoleon in die damalige Kolonie geflohen.

Das Herz des «Befreiers» wird seit Mitte der 1830er Jahre in der Kirche Nossa Senhora da Lapa in Porto in einem Glasbehälter mit fünf Schlüsseln aufbewahrt. Die sterblichen Überreste ohne das Herz hatten lange ebenfalls in Portugal geruht. Sie wurden aber 1972, anlässlich des 150. Jahrestages der Unabhängigkeit Brasiliens, nach Sao Paulo gebracht und dort am Unabhängigkeitsdenkmal beigesetzt.


Spanien stockt Eurofighter-Flotte auf 90 Jets auf

BERLIN: Spanien stockt seine Eurofighter-Flotte mit einer Neubestellung wie erwartet auf 90 Flugzeuge auf.

Die Nato-Agentur Netma habe einen entsprechenden Vertrag über die Beschaffung von 20 neuen Exemplaren des europäischen Kampfjets geschlossen, teilte der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus am Donnerstag auf der Luftfahrtmesse ILA in Berlin mit. Das spanische Kabinett hatte den Deal im Wert von gut zwei Milliarden Euro bereits im Dezember beschlossen. Der Vertrag umfasst den Angaben zufolge neben den Flugzeugen und Triebwerken einen Simulator sowie Serviceleistungen. Die Maschinen sollen am spanischen Airbus-Standort Getafe montiert und getestet werden. Die Auslieferung soll 2026 beginnen.


Marine Le Pen wird Fraktionsvorsitzende in Nationalversammlung

PARIS: In Frankreich rückt Marine Le Pen an die Spitze der nach der Parlamentswahl erstarkten Fraktion ihrer Partei Rassemblement National (RN). Die 53-Jährige wurde am Donnerstag bei der ersten Fraktionssitzung gewählt, teilte die rechtsnationale Partei in Paris mit. Le Pen hatte den Vorsitz der Partei während ihres Präsidentschaftswahlkampfs, bei dem sie in der Stichwahl gegen Präsident Emmanuel Macron unterlag, zunächst an Jordan Bardella abgegeben. Dieser will das Spitzenamt auf Dauer übernehmen.

Bei der Parlamentswahl am Sonntag konnte das Rassemblement National 89 der 577 Sitze in der Nationalversammlung erringen - bisher war die Partei mit lediglich acht Sitzen vertreten. Schon seit längerem hatte Le Pen auf allzu radikale Thesen verzichtet und sich um eine Verharmlosung der Partei bemüht, um diese auch abseits des rechten Randes wählbar zu machen. Von Front National taufte die Tochter des rechtsextremen Gründers Jean-Marie Le Pen die Partei in Rassemblement National um. In der Nationalversammlung ist die rechte Partei nun stärkste Oppositionsfraktion, vor der Linkspartei und den konservativ-bürgerlichen Républicains.


BMW weiht neues Werk in China ein

MÜNCHEN/SHENYANG: BMW hat eine neue Autofabrik im nordchinesischen Shenyang eingeweiht. Produktionsvorstand Milan Nedeljkovic sagte am Donnerstag, das Werk Lydia sei «vollständig auf E-Mobilität ausgerichtet», könne aber auch andere Modelle produzieren. Die Produktion des BMW i3 - einer vollelektrischen mittelgroßen Sportlimousine für den chinesischen Markt - läuft bereits. Zusammen mit den benachbarten Werken Tiexi und Dadong soll die Produktionskapazität von BMW in Shenyang damit auf 830.000 Fahrzeuge jährlich steigen.

BMW-China-Chef Jochen Goller sagte: «Die Ausweitung unserer Produktionspräsenz in China zeigt, dass wir uns auf weiteres Wachstum auf dem weltweit größten Elektroautomarkt vorbereiten und von den langfristigen Perspektiven Chinas überzeugt sind.» Bis 2025 soll jeder vierte in China verkaufte BMW vollelektrisch fahren.


Mindestens fünf Tote bei schwerem Brand in Buenos Aires

BUENOS AIRES: Beim Brand in einem Wohnhaus in Buenos Aires sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen.

Drei Kinder und zwei Frauen seien bei dem Feuer in einem 14-stöckigen Hochhaus im Zentrum der argentinischen Hauptstadt getötet worden, sagte der Leiter des Rettungsdienstes, Alberto Crescenti, am Donnerstag im Fernsehen. 18 weitere Menschen wurden in verschiedene Krankenhäuser gebracht. Mindestens vier Kinder und eine schwangere Frau seien in einem kritischen Zustand, sagte Crescenti. Das Feuer war am frühen Morgen im siebten Stock des Gebäudes ausgebrochen. Die Brandursache war zunächst unklar.


Beleidigung gegen Rackete: Salvini-Prozess unterbrochen

MAILAND: Im Verfahren gegen Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini wegen beleidigender Äußerungen gegen die deutsche Aktivistin Carola Rackete hat das Mailänder Gericht den Prozess unterbrochen. Die Richterin habe verfügt, dass zunächst der italienische Senat entscheiden müsse, ob Salvinis Aussagen aus dem Jahr 2019 unanfechtbar seien, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa am Donnerstag. Rackete zeigte Salvini an, weil er sich als Innenminister damals im Juni und Juli in den sozialen Medien abfällig über die Ex-Kapitänin der privaten Hilfsorganisation Sea-Watch geäußert hatte. «Ich denke gerade Personen mit wichtigen politischen Positionen müssen Verantwortung für ihr Verhalten tragen und deswegen erwarte ich, dass der Prozess fortgesetzt wird», teilte Rackete auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Salvini bezeichnete die heute 34-Jährige etwa als «reiche und verwöhnte deutsche Kommunistin». Rackete steuerte Ende Juni 2019 als Kapitänin die «Sea-Watch 3» mit rund 40 im Mittelmeer geretteten Migranten an Bord ohne Erlaubnis der Behörden in den Hafen der italienischen Insel Lampedusa. Die Menschen harrten zuvor lange in Erwartung eines sicheren Hafens auf See aus. Danach kam Rackete kurzzeitig unter Hausarrest.

Dass nun der Senat die Äußerungen Salvinis bewerten soll, hängt damit zusammen, dass der Parteichef der rechten Lega dort seit 2018 als Parlamentarier sitzt. Seine Anwältin forderte laut Ansa zuvor, den Senat einzubinden. Sie argumentierte in der zurückliegenden Verhandlung, der heute 49-Jährige habe die Aussagen in seiner Funktion als Senator getätigt.

Racketes Anwalt Alessandro Gamberini sagte dagegen am Donnerstag, die Äußerungen Salvinis hätten nichts mit seiner Rolle als Parlamentarier zu tun gehabt. «Wir bringen unsere tiefgreifende Ablehnung für diese Entscheidung zum Ausdruck», sagte er zum Beschluss des Gerichts. In dem Verfahren ist Rackete Zivilpartei.


Baerbock: Deutsche Hilfe für Menschen im afghanischen Erdbebengebiet

BERLIN/KABUL/ISLAMABAD: Nach dem verheerenden Erdbeben in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion sind auch deutsche Hilfskräfte auf dem Weg ins Katastrophengebiet. «In solchen Momenten zählt allein das Gebot der Humanität gegenüber den Menschen in Not. Über unsere humanitären Partner vor Ort haben wir deswegen schon damit begonnen, medizinische Hilfe zu leisten», sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag in Berlin. «Die Johanniter, die von uns gefördert werden, sind mit einem eigenen Team auf dem Weg.» Die Johanniter würden vor Ort mit technischem Gerät, medizinischer Hilfe, aber auch mit Personalkraft die Rettungsarbeiten unterstützen.

Es sei geplant, die finanziellen Mittel für die Johanniter aufzustocken, sagte Baerbock. In den nächsten Tagen werde man weitere Hilfen zur Verfügung stellen. Die Außenministerin betonte, die Hilfen gingen nicht an die Taliban, sondern liefen etwa über Hilfsorganisationen wie Unicef und die Weltgesundheitsorganisation, die direkt vor Ort die Menschen erreichen könnten.

Nach offiziellen Angaben kamen bei dem schweren Beben am Mittwochmorgen mindestens 1000 Menschen ums Leben, 1500 weitere Bewohner an der Grenzregion zu Pakistan wurden verletzt. Die Behörden fürchten, dass die Opferzahlen steigen. Die militant-islamistischen Taliban haben nach ihrer Machtübernahme im August 2021 Freiheitsrechte eingeschränkt und schließen insbesondere Mädchen und Frauen vom öffentlichen Leben zunehmend aus. Das Land leidet unter einer humanitären Katastrophe. Millionen Menschen sind auf Unterstützung und Lebensmittelhilfen angewiesen.

Baerbock sagte, die Bundesregierung gehe den schmalen Grat des Helfens, ohne die Taliban-Regierung zu unterstützen, seit einigen Monaten. «Wenn man nicht bereit ist, auch schmale Grate zu gehen, dann verschließt man die Augen vor der Realität oder vor der eigenen Verantwortung.» Deutschland habe bei der humanitären Hilfe keine Abstriche gemacht und sei der größte humanitäre Geber in dem Land.


Franzose schießt Mann im Streit um Zigarette in den Kopf

TOULOUSE: Im Streit um eine Zigarette hat ein Mann in Frankreich einen anderen in den Kopf geschossen und lebensgefährlich verletzt. In einer Ortschaft bei Toulouse habe der Mann am Mittwochabend zunächst mit einer Gruppe jüngerer Menschen einen Streit angezettelt, weil diese ihm keine Zigarette geben wollten, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Daraufhin sei der Mann nach Hause gegangen und mit einer Schusswaffe zurückgekehrt. Dann habe er auf einen Mann der Gruppe gezielt und ihm in den Kopf geschossen. Anschließend verschanzte der Täter, bei dem es sich nach Medienberichten um einen Ex-Soldaten handelte, in seinem Haus.

Die Polizei rückte mit rund 50 Spezialkräften an, von denen einige per Hubschrauber zum Einsatzort kamen, und versuchte den Mann zum Aufgeben zu bewegen. Dies gelang schließlich am Donnerstagmorgen. Der Mann kam wegen Mordversuchs in Untersuchungshaft. Das Opfer kämpft mit schweren Gesichtsverletzungen weiter um sein Leben.


Scotland Yard: Verdächtige wollten Kind zu Organhandel einschleusen

LONDON: Ein Mann und eine Frau aus Nigeria sind wegen mutmaßlichen Plänen, ein Kind zum Organhandel nach Großbritannien zu bringen, verhaftet worden. Wie die Metropolitan Police in London am Donnerstag mitteilte, werden dem 60 Jahre alten Mann und der 55-jährigen Frau vorgeworfen, Pläne für die Einreise des Kindes getroffen zu haben. Ziel sei es gewesen, Organe zu entnehmen. Das Kind sei in Sicherheit gebracht worden und werde betreut.

Die beiden Verdächtigen sollten noch am Donnerstag dem Haftrichter am Uxbridge Magistrates' Court im Westen Londons vorgeführt werden, hieß es in der Mitteilung von Scotland Yard weiter. Ein strafrechtliches Verfahren sei in Gang gesetzt worden. Weitere Informationen wollte die Polizei zunächst nicht herausgeben.


Waldbrand in Südtürkei wütet weiter - Häuser evakuiert

ISTANBUL: Angesichts eines Waldbrands in der südtürkischen Urlaubsregion Marmaris sind mehr als 270 Menschen in Sicherheit gebracht worden. Der Brand breite sich weiter aus, weil hohe Temperaturen und starker Wind die Löscharbeiten erschwerten, sagte Forst- und Landwirtschaftsminister Vahit Kirisci am Donnerstag in Marmaris. 274 Einwohner hätten ihre Häuser und Arbeitsplätze verlassen müssen. Bislang seien fast 3000 Hektar Land betroffen.

Der Brand war am Dienstag in der Nähe in Bördübet in einem Nationalpark ausgebrochen, die Ursache ist noch unklar. Nach Angaben des Innenministeriums wird auch wegen Brandstiftung ermittelt.

Waldbrände hatten im vergangenen Jahr in Teilen des Mittelmeerraums und der Schwarzmeerregion in den Sommermonaten für große Zerstörungen gesorgt. Zahlreiche Menschen starben. Die türkische Regierung war damals scharfer Kritik ausgesetzt, unter anderem, weil zu Beginn keine einsatzfähigen Löschflugzeuge zur Verfügung gestanden hatten.

An den aktuellen Löscharbeiten beteiligten sich zwölf Flugzeuge und 45 Hubschrauber, sagte Minister Kirisci. Es seien zudem drei Hubschrauber aus Katar und ein Flugzeug aus Aserbaidschan unterwegs.


Mittlerweile über 2700 Affenpocken-Fälle in Europa registriert

KOPENHAGEN: Die führenden Gesundheitsorganisationen in Europa haben mittlerweile insgesamt 2746 Fälle von Affenpocken aus 29 europäischen Ländern und Regionen identifiziert. 1799 Fälle seien dem europäischen Überwachungssystem Tessy gemeldet worden, 1796 davon seien von Laboren bestätigt, schrieben die EU-Gesundheitsbehörde ECDC und das Regionalbüro Europa der Weltgesundheitsorganisation WHO in einer gemeinsamen Analyse zu dem Ausbruch. Wie aus den Daten hervorgeht, handelt es sich bei fast allen bestätigten Fällen um Männer, rund 44 Prozent der Erkrankten waren zwischen 31 und 40 Jahren alt. Sterbefälle seien bislang noch nicht gemeldet worden.

Angesichts der wachsenden Zahl von Affenpocken-Meldungen aus Dutzenden Ländern hatte die WHO für den Donnerstag ihren Notfallausschuss einberufen. Der Rat besteht aus rund einem Dutzend unabhängigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus aller Welt, die sich mit dem Affenpockenvirus besonders gut auskennen. Sie beraten per Video-Schaltung. Die Fachleute prüfen bisherige Erkenntnisse und das Risiko einer größeren Bedrohung, und sie formulieren Empfehlungen für Gesundheitsbehörden.


Walfangsaison auf Island begonnen

REYKJAVIK: Auf Island hat die diesjährige Walfangsaison begonnen. Wie der isländische Rundfunksender RÚV berichtete, liefen zwei Schiffe des Walfangunternehmens Hvalur hf am Mittwoch aus dem Hafen von Reykjavik aus. Gemäß den Empfehlungen des isländischen Meeresforschungsinstituts dürfen demnach jährlich maximal 217 Zwergwale und 161 Finnwale gefangen werden.

In den vergangenen drei Jahren wurden keine großen Wale und nur ein Zwergwal in Island gefangen. Fischereiministerin Svandís Svavarsdóttir hatte vor einigen Monaten durchklingen lassen, dass sie in Erwägung zieht, ab 2024 keine Walfanglizenzen mehr zu vergeben, da die Nachfrage nach Walprodukten gering sei und die Branche kaum Gewinne für die isländische Wirtschaft abwerfe. Zugleich nutzen viele Island-Touristen die Reise auf die Nordatlantik-Insel, um sich die Meeressäuger auf Whale-Watching-Touren anzuschauen - diese Urlauber wollen die Isländer möglichst nicht verschrecken. International wird der Walfang von Tierschutzorganisationen regelmäßig kritisiert.


Streit um EU-Erweiterung: Albanien nennt Bulgariens Blockade Schande

BRÜSSEL: Der albanische Ministerpräsident Edi Rama hat die Blockade der EU-Beitrittsgespräche mit seinem Land und mit Nordmazedonien durch Bulgarien als «Schande» bezeichnet. «Ein Nato-Land - Bulgarien - nimmt zwei andere Nato-Länder - Albanien und Nordmazedonien - inmitten eines heißen Kriegs in Europa in Geiselhaft», sagte er am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs. «Und die anderen sehen dem in ihrer Impotenz zu», fügte er hinzu.

Das Treffen mit den Staaten des westlichen Balkan geht dem eigentlichen EU-Gipfel voraus. Dabei soll es um die EU-Perspektive von Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo und Montenegro gehen. Die Länder sind teils seit vielen Jahren EU-Kandidaten. Bulgarien verlangt vor Beginn der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien, dass das kleinere Nachbarland auf Forderungen in Hinblick auf Minderheiten, Geschichtsschreibung und Sprache eingeht.

Frankreich, das bis Ende Juni den EU-Ratsvorsitz innehat, will den Konflikt noch im Laufe seines Mandats beilegen. Ein französischer Vorschlag, der die Differenzen überbrücken soll, liegt derzeit dem bulgarischen Parlament vor. Dieses hatte aber erst am Mittwochabend dem prowestlichen Ministerpräsidenten Kirill Petkow das Misstrauen ausgesprochen und damit seine Koalitionsregierung gestürzt.

Zunächst war unklar, ob sich unter diesen Umständen eine Mehrheit im Parlament finden wird, um den französischen Kompromissvorschlag zu billigen. Vor dem EU-Gipfel sagte Petkow am Donnerstag, dass er hoffe, dass das Parlament «in den kommenden Tagen» eine Entscheidung trifft.


Ermittlungen nach Amri-Attentat: Ausweisfälscher verhaftet

NEAPEL: Die italienische Polizei hat nach Ermittlungen im Umfeld des Attentäters des Berliner Weihnachtsmarkts drei mutmaßliche Dokumentenfälscher im Raum Neapel verhaftet. Die Strafverfolgung wirft den Verdächtigen vor, italienische Pässe gefälscht und Beihilfe zur illegalen Einwanderung geleistet zu haben. Das teilte die Polizei am Donnerstag in Neapel mit. Ein vierter mutmaßlicher Täter wurde demnach per europäischem Haftbefehl im niederländischen Rotterdam festgesetzt.

Die Ermittler kamen den Verdächtigen aus Ghana, Senegal und Guinea eigenen Angaben zufolge durch Untersuchungen nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt 2016 durch Anis Amri auf die Spur. Dieser habe von den Machenschaften der kriminellen Bande, Ausweispapiere zu fälschen, profitiert. Dadurch gerieten zwei Druckereien in Neapel ins Visier der Fahnder, in denen die gefälschten Dokumente hergestellt wurden.

Die Polizei durchleuchtete außerdem etwa 70 Menschen mit größtenteils tunesischer und zentralafrikanischer Staatsbürgerschaft und Wohnsitz in Italien, die Verbindungen zu der Bande gehabt haben sollen, wie aus der Mitteilung weiter hervorging. Die Ermittlungen seien Teil einer größeren Operation gegen kriminelle Organisationen, während der insgesamt 19 Menschen festgenommen und 100 Durchsuchungen in Italien durchgeführt wurden.


Deutsche Ermittler verhindern Sprengstoffanschlag in der Schweiz

STUTTGART: Deutsche Ermittler haben nach eigenen Angaben einen Bombenanschlag in der Schweiz verhindert.

Spezialkräfte nahmen zwei Männer vorläufig fest, als diese den vermeintlichen Sprengstoff in Stuttgart kaufen wollten, wie die Staatsanwaltschaft und das baden-württembergische Landeskriminalamt am Donnerstag mitteilten. Die Schweizer im Alter von 24 und 26 Jahren würden dringend verdächtigt, hieß es in Stuttgart.

Die bisherigen Beweise ließen darauf schließen, dass die Männer den Sprengstoff «mutmaßlich bei einer geplanten Straftat in einer schweizerischen Großstadt» benutzen wollten. Es gebe bislang aber keine Hinweise auf einen politisch motivierten Hintergrund der geplanten Tat. Weitere Details zur Planung wurden zunächst nicht genannt.

Gegen beide Männer werde seit Anfang des Monats ermittelt. Auf ihre Spur waren die Behörden durch einen Tipp und durch Ermittlungen im sogenannten Darknet gekommen, einem versteckten und anonymen Teil des Internets. Dort waren sie nach eigenen Angaben auf einen Nutzer gestoßen, der unter anderem Sprengstoff kaufen wollte. Gegen die Männer ist am vergangenen Dienstag Haftbefehl erlassen worden.


Blitz tötet in den USA Frau und ihre Hunde beim Gassi gehen

LOS ANGELES: Bei einem Gewitter in der Nähe der kalifornischen Metropole Los Angeles sind eine Frau und ihre beiden Hunde vom Blitz getroffen und tödlich verletzt worden. Das Unglück geschah im Vorort Pico Rivera, als die 52-Jährige die Hunde am Morgen nahe einem Fluss Gassi führte, teilte das Sheriff-Büro laut US-Medienberichten vom Mittwoch (Ortszeit) mit.

«Plötzlich fing es an zu donnern und zu blitzen. Die Wahrscheinlichkeit, dass so etwas passiert, ist eins zu einer Million - und es ist passiert», wurde der zuständige Polizeibeamte zitiert. Der Wetterdienst hatte für die Region vor einer Unwetterfront mit Gewitter und Hagel sowie möglichen Bränden durch Blitze gewarnt. In Pico Rivera wurden daraufhin mehrere Veranstaltungen im Freien abgesagt, und in Long Beach, das im selben Bezirk liegt, mehrere Strände vorsorglich gesperrt.


Brände auf Zypern toben weiter - Israel und Südzypern helfen

NIKOSIA: Schwere Busch- und Waldbrände tobten am Donnerstagmorgen am dritten Tag in Folge im Norden der geteilten Mittelmeerinsel Zypern. Wie der türkisch-zyprische Rundfunk Bayrak TV berichtete, wurden zwei Löschflugzeuge aus Israel erwartet. Bereits seit Mittwoch sind auch Flugzeuge der Republik Zypern aus dem Süden der Insel sowie Hubschrauber aus der Türkei im Einsatz. Es gebe ein Zeitfenster mit leichten Winden bis zum Mittag. Danach sollte der Wind wieder zunehmen und die Löscharbeiten erschweren, sagte der Chef der Forstbehörde von Nordzypern, Cemil Karzaoglu, im Fernsehen. Die Brände toben auf unwegsamen Gelände auf dem Berg Pentadaktylos (türkisch: Besparmak).

Die Kämpfe gegen die Brände im Norden haben die zwei Teile der Insel ein kleines Stück näher gebracht. Zypern ist seit 1974 in einen griechisch-zyprischen Teil im Süden und einen türkisch-zyprischen Teil im Norden geteilt. Die politischen Führungen der beiden Teile haben seit 2017 die Verhandlungen zur Überwindung der Teilung abgebrochen.


Regen erschwert Rettungsarbeiten nach Erdbeben

KABUL: Regen in der Nacht hat die Rettungsarbeiten nach dem verheerenden Erdbeben in Afghanistan erschwert. «Einen solchen Horror habe ich seit meiner Geburt nicht erlebt. Obwohl wir unser Leben mit Bombenexplosionen verbracht haben», sagte ein Polizeisprecher der amtierenden Taliban-Regierung am Donnerstag. Mit Händen gruben sich Helfer weiter vor und versorgten Überlebende mit Essen und Kleidung.

«Viele Leichen sind noch nicht geborgen worden. Einige befinden sich in den Häusern und einige unter den Trümmern», sagte ein Bewohner der betroffenen Gebiete im Osten des Landes dem TV-Sender «Tolonews». «Wir brauchen Kräne, sie sollen unsere Häuser aufbauen, und sie sollen uns Zelte bringen. Wir haben die Nacht draußen in den Bergen verbracht», klagte der Mann.

Nach offiziellen Angaben kamen bei dem schweren Beben am frühen Mittwochmorgen 1000 Menschen ums Leben, 1500 weitere Bewohner an der Grenzregion zu Pakistan wurden verletzt. Die Behörden fürchten, dass die Opferzahlen nocht weiter steigen. Mehrere Hilfsorganisationen sind bereits in den Unglücksgebieten angekommen.


Keine Ausschussvorsitzenden für AfD im Bundestag

KARLSRUHE: Die AfD-Fraktion im deutschen Bundestag muss vorerst weiter auf den Vorsitz in drei Ausschüssen verzichten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die von den anderen Abgeordneten nicht gewählten AfD-Kandidaten vorläufig einzusetzen.

Die abschließende Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus. Es sei «nicht von vornherein völlig ausgeschlossen», dass hier Rechte der AfD-Fraktion verletzt seien, teilten die Karlsruher Richterinnen und Richter am Donnerstag mit. Die AfD (Alternative für Deutschland) wird vom Verfassungsschutz hat als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.

Die Ausschüsse werden in jeder Wahlperiode neu benannt und besetzt. Sie bereiten die Sitzungen vor, berufen sie ein und leiten sie. Welche Fraktion welchem Ausschuss vorsitzt, wird im Ältestenrat ausgehandelt. Kommt es - wie nach der Wahl im September - zu keiner Einigung, wird aus der Stärke der Fraktionen eine Zugriffsreihenfolge berechnet. Nach dieser Rangfolge dürfen sich die Fraktionen im Wechsel ihre Ausschüsse aussuchen.

An die AfD waren so der Innen- und der Gesundheitsausschuss sowie der Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit gefallen. Üblicherweise benennen die Fraktionen für ihre jeweiligen Ausschüsse dann auch einfach den oder die Vorsitzende - nur bei Widerspruch wird gewählt. Dabei hatten die anderen Abgeordneten am 15. Dezember in allen drei Ausschüssen die AfD-Kandidaten durchfallen lassen. Ein zweiter Anlauf am 12. Januar endete mit demselben Ergebnis. Die AfD spricht von einem Bruch jahrzehntelanger Gepflogenheiten und hat geklagt.


Experte: London auf Kollisionskurs mit Menschenrechtskonvention

LONDON: Die geplante Gesetzgebung der britischen Regierung zur Europäischem Menschenrechtskonvention ist nach Ansicht eines Experten «völkerrechtlich höchst problematisch». Der am Mittwoch vorgelegte Gesetzentwurf des sogenannten Bill of Rights verringere den Schutz durch die Konvention im britischen Recht und beschränke den Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, sagte der Rechtswissenschaftler Holger Hestermeyer vom Londoner King's College der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. «Beides setzt das Vereinigte Königreich auf einen Kollisionskurs mit der Europäischen Menschenrechtskonvention.»

Die Regierung von Premier Boris Johnson will Menschen von der illegalen Einreise in kleinen Booten über den Ärmelkanal abhalten, indem sie ihnen den Zugang zu einem Asylverfahren in Großbritannien verweigert. Stattdessen sollen die Migranten nach Ruanda geschickt werden und dort Asyl beantragen. Einen ersten Flug mit Asylsuchenden nach Ruanda hatte der zum Europarat gehörende Gerichtshof mit Sitz in Straßburg vergangene Woche nun aber per einstweiliger Verfügung gestoppt. Britische Gerichte hatten das zuvor in allen Instanzen abgelehnt.

Dem britischen Justizminister Dominic Raab zufolge soll das nun geplante Gesetz sicherstellen, dass der britische Supreme Court in Menschenrechtsfragen künftig das letzte Wort hat. Zudem solle es auch dafür sorgen, dass einstweilige Verfügungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Großbritannien nicht mehr bindend seien.

Der Gesetzentwurf ist Hestermeyer zufolge auch «schwer in Einklang zu bringen» mit den Bestimmungen des als Karfreitagsabkommen bezeichneten Friedensschlusses in der früheren Bürgerkriegsprovinz Nordirland, das der Konvention eine bedeutende Rolle zuerkenne.


WHO: Affenpocken-Notfallausschuss äußert sich in den kommenden Tagen

GENF: Die Weltgesundheitsorganisation WHO dämpft Erwartungen auf eine zeitnahe Entscheidung ihres Notfallausschusses zu Affenpocken. Die Fachleute, die unter anderem darüber sprechen, ob sie der WHO die Ausrufung einer «Notlage von internationaler Tragweite» empfehlen, sollen ihre Beratungen am Donnerstag um 12 Uhr beginnen, wie die WHO am Mittwochabend mitteilte. «Der Ausschuss dürfte in den kommenden Tagen eine Mitteilung herausgeben.»

Die WHO hatte den Notfallausschuss angesichts der wachsenden Zahl von Affenpocken-Meldungen aus Dutzenden Ländern einberufen. Der Rat besteht aus rund einem Dutzend unabhängigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus aller Welt, die sich mit dem Affenpockenvirus besonders gut auskennen. Sie beraten per Video-Schaltung. Wer in den Ausschuss berufen wurde, teilte die WHO zunächst nicht mit. Die Fachleute prüfen bisherige Erkenntnisse und das Risiko einer größeren Bedrohung, und sie formulieren Empfehlungen für Gesundheitsbehörden.


Weniger Nutzfahrzeuge in EU zugelassen

BRÜSSEL: Die Nachfrage nach Nutzfahrzeugen in der EU schwächelt weiter. Im Mai seien mit 136.410 Exemplaren fast 18 Prozent weniger gewerblich genutzte Fahrzeuge neu zugelassen worden als im Vorjahresmonat, teilte der Branchenverband Acea am Donnerstag mit. Seit Jahresbeginn belaufe sich das Minus damit auf knapp ein Fünftel auf 673.095 Fahrzeuge. Immerhin erholte sich nun die Nachfrage nach schweren Lastwagen und Bussen. Das Gesamtminus ging auf einen Einbruch bei den Zulassungen leichter Nutzfahrzeuge bis 3,5 Tonnen zurück, die den Großteil der Zulassungen ausmachen.

Im Mai mussten die Hersteller in den vier wichtigen Märkten Frankreich, Spanien, Deutschland und Italien abermals herbe Rückgänge hinnehmen. Vor allem in Spanien ließ das Interesse nach: Dort fiel die Zahl der Zulassungen um fast 30 Prozent. In Deutschland ging sie um fast ein Fünftel zurück.


Xi eröffnet Brics-Gipfel mit Appell gegen Sanktionen

PEKING: Mit einem erneuten Appell Chinas gegen westliche Sanktionen haben die Staats- und Regierungschefs der Brics-Länder am Donnerstag ihre Beratungen aufgenommen. Die Brics-Staaten, zu denen auch Brasilien, Russland, Indien, und Südafrika gehören, sollten «Verantwortung übernehmen» und sich für «Gleichheit und Gerechtigkeit» in der Welt einsetzen, forderte der chinesische Präsident Xi Jinping in seinen Eröffnungsworten. Einseitigen Sanktionen müsse man sich entgegenstellen.

Die fünf sogenannten Brics-Staaten - benannt nach ihren Anfangsbuchstaben - treffen sich seit 2009 einmal pro Jahr. Der diesjährige Gipfel findet wegen der strengen Corona-Maßnahmen in China, das formeller Gastgeber ist, jedoch nur per Videoschalte statt. Es wurde erwartet, dass auf der Konferenz neben einer engeren Kooperation auch über den Ukraine-Krieg beraten werden soll.

Bereits am Vorabend hatte Xi Jinping die Politik des Westens und der Nato kritisiert. Staaten würden in Not geraten, «wenn sie blindes Vertrauen in ihre Stärke setzen, Militärbündnisse erweitern und ihre eigene Sicherheit auf Kosten anderer suchen», so der chinesische Staatschef. Die internationale Gemeinschaft müsse sich gemeinsam Hegemonie und Machtpolitik widersetzen. Auch kritisierte Xi Jinping erneut die von den USA und der EU verhängten Sanktionen gegen Russland, die er als «Bumerang» bezeichnete.


Bluthund «Trumpet» gewinnt Westminster-Hundeshow in New York

TARRYTOWN: Er hat dicke Hängebacken und ein gut gepflegtes Schlabberfell - und nun auch eine Trophäe: Bluthund «Trumpet» hat die 146. Westminster-Hundeshow im US-Bundesstaat New York gewonnen. Der vier Jahre alte Hund belegte am Mittwoch (Ortszeit) den ersten Platz in der Königskategorie «Best in Show», wie der Westminster Kennel Club mitteilte. Damit setzte sich «Trumpet» gegen über 3000 andere Hunde aller Rassen durch - er ist der erste Bluthund, der die traditionelle Schönheitskonkurrenz für sich entschied.

Der Siegerhund der «Best in Show»-Kategorie wird in den USA regelmäßig zum Star. Aufgrund der Corona-Pandemie fand die renommierte Veranstaltung, die als älteste Hundeshow der Welt gilt, im zweiten Jahr in Folge nicht wie gewöhnlich im New Yorker Madison Square Garden, sondern auf einem Anwesen im Ort Tarrytown nördlich der Metropole statt.

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