Neues aus dem Ausland am Dienstag

Neues aus dem Ausland am Dienstag

Tote bei Messerangriff - Kinder unter Opfern

SAUDADES: Bei einer bewaffneten Attacke auf eine Kinderkrippe im Süden Brasiliens sind mindestens vier Menschen getötet worden. Zwei Kinder und zwei Betreuerinnen seien gestorben, nachdem ein 18-Jähriger mit einem messerartigen Gegenstand in die Vorschule «Aquarela» der Gemeinde Saudades im Bundesstaat Santa Catarina eindgedrungen sei, sagte der Sprecher der Militärpolizei von Santa Catarina, Major Rafael Antonio da Silva, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Ein weiteres Kind sei schwer verletzt worden. Brasilianische Medien berichteten von mindestens fünf Toten.

Bisher sei nicht bekannt, ob der Angreifer psychologische Probleme gehabt habe, so der Polizeisprecher. Der Zeitung «Folha de S. Paulo» zufolge hatte er keine Vorstrafen und auch nicht die Vorschule besucht. Die Eltern des Angreifers, der sich selbst schwer verletzte und ins Krankenhaus von Chapecó gebracht wurde, standen unter Schock. Die Polizei suchte in seinem Zuhause, vor allem auf dem Computer, in dem 10.000-Einwohner-Ort nach Hinweisen auf die Tat. Nach Abschluss der Untersuchungen sollen die Eltern zur Aussage gebracht werden.


Klarer Triumph der Konservativen bei Regionalwahlen in Madrid

MADRID: Bei der vorgezogenen Regionalwahl in der spanischen Hauptstadtregion Madrid hat die regierende konservative Volkspartei (PP) nach aussagekräftigen Hochrechnungen einen beachtlichen Triumph erzielt. Die PP von Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin Isabel Díaz Ayuso errang bei der Abstimmung am Dienstag 64 der insgesamt 136 Sitze im Madrider Regionalparlament und verdoppelte damit ihr Ergebnis von 2019, wie die Wahlbehörde nach Auszählung von knapp 80 Prozent der Stimmen mitteilte.

Da Ayuso aber aller Voraussicht nach die absolute Mehrheit der Sitze (69) verpassen wird, werden die Konservativen trotz der großen Stimmengewinne weiterhin auf die Tolerierung durch Vox angewiesen sein. Die rechtspopulistische Partei verbesserte sich den amtlichen Angaben zufolge von 12 auf 13 Sitze.

Vor zwei Jahren hatte die Volkspartei nur 30 Sitze bekommen und hinter den Sozialisten (PSOE/37 Sitze) den zweiten Platz belegt. Ayuso hatte damals aber mit den liberalen Ciudadanos - die diesmal an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten - eine Minderheitsregierung bilden können, die von Vox toleriert wurde.

Die PSOE des spanischen Regierungschefs Pedro Sánchez erlitt derweil herbe Verluste und kam lediglich auf 24 Sitze. Die Linkspartei Más Madrid kam auf 24, das Linksbündnis Unidas Podemos (UP) auf zehn Sitze. Damit hatte das linke Spektrum keine Chance auf eine Regierungsbildung.


Niederlande gedenken der Opfer des Zweiten Weltkrieges

AMSTERDAM: Mit einer nationalen Gedenkfeier in Amsterdam haben die Niederlande der Opfer des Zweiten Weltkrieges und militärischer Friedenseinsätze gedacht. König Willem-Alexander und seine Frau Máxima legten am Dienstagabend einen Kranz am nationalen Monument für die Kriegsopfer auf dem Dam nieder, dem zentralen Platz der Hauptstadt. Um 20.00 Uhr lag das gesamte öffentliche Leben für zwei Schweigeminuten still.

Wegen der Corona-Pandemie fand die Feier zum zweiten Mal auf einem fast menschenleeren Platz statt nur im Beisein des Königspaares, Regierungsvertretern und einigen Vertretern von Opfer-Verbänden. Jedes Jahr gedenken die Niederländer am 4. Mai der Kriegsopfer. Am 5. Mai feiern sie die Befreiung von der deutschen Gewaltherrschaft 1945.

Die neutralen Niederlande waren von 1940 bis 1945 von den Deutschen besetzt. 250.000 Niederländer verloren nach groben Schätzungen während des Zweiten Weltkrieges ihr Leben. Etwa 102.000 jüdische Einwohner wurden von deutschen Nationalsozialisten ermordet.


G7-Außenminister beraten über Klimaschutz und Menschenrechte

LONDON: Die Außenminister der G7-Staaten setzen ihre Beratungen am Mittwoch mit den Themen Klimaschutz, Menschenrechte, Entwicklungshilfe und Bekämpfung von Hungersnöten fort. Zudem soll es um ein Hilfsprogramm zur Förderung der Schulbildung von Mädchen gehen. Bundesaußenminister Heiko Maas wird am Rande des Treffens weitere Einzelgespräche mit seinen Amtskollegen aus Großbritannien, Kanada und Indien führen. Am Abend enden die dreitägigen Beratungen mit einer Abschlusserklärung.

Zur «Gruppe der Sieben» gehören neben Deutschland die westlichen Wirtschaftsmächte USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Italien und Japan. Auf Einladung der britischen Gastgeber sind auch die Außenminister von Indien, Australien und Südkorea bei den Beratungen zu Gast. Damit soll die G7 als Forum der großen Demokratien aufgewertet werden.

Bei dem Treffen wird der Gipfel der Staats- und Regierungschefs vom 11. bis 13. Juni in Cornwall vorbereitet.


Klippensturz deutscher Studentin in Italien: Haftstrafe verhängt

IMPERIA: Bald drei Jahre nach dem Sturz einer Studentin aus Hessen von einer Klippe an der norditalienischen Küste hat ein Gericht einen Mann wegen des Vorfalls zu gut fünf Jahren Haft verurteilt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Ansa am Dienstag aus der Stadt Imperia in Ligurien. Mit dem Urteil blieb das Gericht unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die Mitte April acht Jahre Haft für den Angeklagten gefordert hatte. Der Mann saß zeitweise im Gefängnis, war dann aber wieder freigekommen. Der Mittdreißiger ist den Angaben zufolge derzeit flüchtig.

Die Verteidigung hatte auf Freispruch aus Mangel an Beweisen plädiert. Der Angeklagte soll laut den Vorwürfen der Anklage im Juli 2018 in Sanremo die damals 21-Jährige einen Abhang zum Meer hinuntergestoßen haben. Dem Beschuldigten wurden am Ende ein versuchter sexueller Übergriff, fahrlässige Körperverletzung und Drogenvergehen vorgeworfen. Ein ursprünglicher Verdacht auf einen Mordversuch war im Laufe des Verfahrens fallengelassen worden.

Die junge Frau aus Hessen war bei dem Sturz schwer verletzt worden. Der Mann soll versucht haben, der Urlauberin Drogen zu verabreichen und sie sexuell zu missbrauchen. Er hatte laut seinem Anwalt von einem «Unglück» gesprochen. Dem Ansa-Bericht zufolge soll das Opfer geflohen sein, dann sei es zu dem Sturz gekommen.

Die Frau war in Deutschland Anfang 2019 von der Kasseler Polizei zum Geschehen vernommen worden. Die Mittzwanzigerin ist nach Angaben ihres Anwalts weiter in einer schwierigen seelischen Verfassung. Der Anwalt des Verurteilten erwägt nach den Ansa-Bericht, den Richterspruch anzufechten.


Paris droht im Streit um Fischerei bei britischer Kanalinsel

PARIS: Im Streit um Fischereilizenzen für Gewässer der britischen Kanalinsel Jersey droht die französische Regierung mit Vergeltungsmaßnahmen. Sie habe der EU-Kommission bereits mitgeteilt, dass der Brexit-Vertrag in diesem Punkt nicht eingehalten werde, sagte die für Meerespolitik verantwortliche Ministerin Annick Girardin am Dienstag im Unterhaus des französischen Parlaments.

Es seien für Jersey 41 Fischereilizenzen vergeben worden, so die Ressortchefin. Diese seien jedoch mit nicht hinnehmbaren Bedingungen verbunden, beispielsweise für den Zugang zu den Gewässern. «Wir haben die Mittel», fügte Girardin mit Blick auf eine mögliche Vergeltung hinzu. Sie erwähnte in diesem Zusammenhang die Stromversorgung Jerseys über ein Unterseekabel.

Bei Frankreichs Fischern herrscht schon seit längerem Wut über den Zugang zu britischen Gewässern nach dem Brexit. Der Protest richtet sich vor allem gegen die langsame Erteilung von Fischfang-Lizenzen in London.

Nach dem Ausscheiden der Briten aus der EU war es zu einem Streit über Gesamtfangmengen und deren Aufteilung gekommen. Zeitweise drohten die Verhandlungen über einen Brexit-Handelspakt an der Fischfrage zu scheitern. Die EU-Staaten hatten sich im Dezember auf vorübergehende Fischfangquoten bis Ende Juli geeinigt.


Frankreichs Nationalversammlung stimmt für Klimagesetz - Protest

PARIS: Frankreichs Nationalversammlung hat einem Gesetz zum Klimaschutz mit Vorschlägen aus einem Bürgerkonvent zugestimmt. Am Dienstagabend stimmten 332 Abgeordnete für den Gesetzesentwurf, 77 votierten dagegen, 145 enthielten sich. Die Abstimmung im Senat, des Oberhauses des Parlaments, wird im Sommer erwartet. Am Nachmittag hatte es Proteste gegen das Gesetz gegeben. Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltbewegung Extinction Rebellion ketteten sich an das Tor der Nationalversammlung - ihnen gehen die Pläne der Regierung nicht weit genug.

Wenn man alles wolle, bekomme man in der Regel nichts, verteidigte Umweltministerin Barbara Pompili vor der Abstimmung im Parlament das Gesetz. Die Regierung setze anspruchsvolle Maßnahmen um, statt riesige Ziele zu haben, die am Ende eine soziale Revolte auslösten und schließlich ins Leere liefen. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem das Verbot bestimmter Kurzstreckenflüge in Frankreich vor, wenn eine Zugalternative existiert, deren Fahrtzeit nicht länger als zweieinhalb Stunden dauert. Außerdem soll der Straftatbestand des Ökozids geschaffen werden, wenn wissentlich schwer und dauerhaft die Gesundheit, die Flora, die Fauna oder die Qualität der Luft, des Wassers oder des Bodens geschädigt wird.

Das Gesetzesvorhaben geht aus einem Bürgerkonvent zum Klima hervor, den Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach den Protesten der «Gelbwesten» ins Leben gerufen hatte. Daran hatten sich zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger beteiligt und Lösungsvorschläge in Klimafragen erarbeitet. Im vergangenen Sommer hatte der Konvent die Vorschläge zur Bekämpfung des Klimawandels vorgelegt. Die geplanten Maßnahmen der Regierung schnitten bei den Mitgliedern aber nicht gut ab. Sie kritisierten, dass der Gesetzesentwurf nicht ehrgeizig genug sei.


Grenzstein verrückt: Bauer macht Belgien größer, Frankreich kleiner

ERQUELINNES/ BOUSIGNIES-SUR-ROC: Weil ein Grenzstein ihm den Weg mit seinem Traktor versperrte, hat ein belgischer Landwirt die Grenze zwischen Belgien und Frankreich kurzerhand neu gezogen - und die Markierung um gut zwei Meter nach Frankreich versetzt. «Er hat Belgien größer und Frankreich kleiner gemacht, das ist keine gute Idee», scherzte der Bürgermeister des belgischen Dorfes Erquelinnes laut BBC im Interview mit einem französischen TV-Sender.

Der Stein befand sich zwischen dem belgischen Grenzdorf Erquelinnes und Bousignies-sur-Roc, einer Gemeinde im Norden Frankreichs. Ein lokaler Geschichts-Liebhaber soll die verschobene Grenze bei einem Waldspaziergang bemerkt haben, wie die BBC am Dienstag berichtete. Ärger droht dem belgischen Landwirt jetzt nicht - sofern er den Stein wieder an die richtige Stelle rückt.


Macron erinnert an 200. Todestag von Napoleon

PARIS: Genau 200 Jahre nach dem Tod von Napoleon gedenkt Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Mittwoch (17.00 Uhr) in Paris des einstigen Kaisers der Franzosen. Macron will im Institut de France eine Rede halten und dann ein Blumengebinde am Prunkgrab Napoleons im Invalidendom niederlegen. Das Institut de France ist eine wichtige wissenschaftliche Vereinigung - unter ihrem Dach gibt es mehrere Akademien, unter anderen die berühmte Académie française.

Napoleon starb am 5. Mai 1821 im Alter von 51 Jahren in der Verbannung auf der Atlantik-Insel Sankt Helena. Auch zwei Jahrhunderte nach seinem Tod ist die öffentliche Meinung in Frankreich gespalten: Für die einen gilt es als Herrscher, der mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch («Code civil») oder der Notenbank Banque de France Fundamente für den modernen Staat legte. Andere kritisieren den gebürtigen Korsen als autoritären Machthaber, der Errungenschaften der Französischen Revolution wie die Abschaffung der Sklaverei in den Kolonien wieder zurückdrehte.


UN verurteilen Polizeigewalt bei Protesten in Kolumbien

CALI: Nach tagelangen Protesten in Kolumbien gegen eine umstrittene Steuerreform und dem Rücktritt des Wirtschaftsministers zeigen sich die Vereinten Nationen alarmiert wegen Berichten über exzessive Polizeigewalt. «Wir sind äußerst besorgt über die Informationen, die wir heute über eine unbestätigte Anzahl von getöteten und verletzten Menschen in Cali erhalten», schrieb die Vertreterin der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in dem südamerikanischen Land, Juliette de Rivero, am Dienstag auf Twitter.

In der Nacht zu Dienstag war es vor allem in Cali wieder zu von Polizeigewalt überschatteten Demonstrationen gekommen. Kolumbianische Medien berichteten von mehreren, teils schwer verletzten Menschen. Berichte über weitere Tote wurden wie in den vergangenen Tagen zunächst nicht offiziell bestätigt. Die nationale Ombudsstelle hatte am Montag eine Untersuchung von 19 Todesfällen während der Protesttage gefordert. Demonstranten zündeten in Cali unter anderem eine Polizeistation und ein Hotel an, in dem Polizisten untergebracht waren. Die Hauptzugangsstraßen nach Cali sind blockiert und der Flughafen der Millionenstadt gesperrt.

Tausende Kolumbianer demonstrieren seit vergangenen Mittwoch gegen eine vom damaligen Wirtschaftsminister Alberto Carrasquilla angestoßene und inzwischen zurückgezogene Steuerreform. Die Regierung wollte unter anderem die steuerlichen Freibeträge senken, die Einkommenssteuer für bestimmte Gruppen erhöhen und die Befreiung von der Mehrwertsteuer für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen abschaffen. Damit sollten die von der Corona-Krise verursachten Defizite im Staatshaushalt ausgeglichen werden. In der Nacht auf Sonntag hatte Präsident Iván Duque auch den Einsatz des Militärs zur Unterstützung der Polizei genehmigt.

Immer wieder wendet die Polizei in Kolumbien bei Demonstrationen übermäßige Gewalt an, etwa im November 2019, als mehrere Menschen ums Leben kamen, unter ihnen der Schüler Dilan Cruz. Die Polizei ist in dem südamerikanischen Land aufgrund der Erfahrungen aus Konflikten etwa mit linken Guerillagruppen und rechten Paramilitärs dem Verteidigungs-, nicht dem Innenministerium unterstellt.


Vier Tichanowskaja-Unterstützer zu Straflager verurteilt

MINSK: Vier Vertraute der Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja sind im autoritär regierten Belarus zu jeweils mindestens sechs Jahren Straflager verurteilt worden. Ein Gericht in der Stadt Gomel befand die drei Männer und eine Frau unter anderem der Vorbereitung von Massenunruhen für schuldig, wie die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Die Verurteilten bestritten die Vorwürfe. Unabhängige Journalisten beklagten zudem, dass sie nicht in den Gerichtssaal gelassen wurden.

Menschenrechtler werfen der belarussischen Justiz immer wieder politisch motivierte Prozesse vor. Der oft als «letzter Diktator Europas» kritisierte Langzeitmachthaber Alexander Lukaschenko diskreditierte seine Gegner seit der weithin als gefälscht geltenden Präsidentenwahl im vergangenen Jahr wiederholt als Unruhestifter. Am Dienstag erkannte er laut Mitteilung mehr als 80 ehemaligen Soldaten und Sicherheitskräften, die sich gegen ihn gestellt haben sollen, ihre militärischen und dienstlichen Titel ab.

Tichanowskaja, die selbst vor dem belarussischen Machtapparat in die EU geflohen ist, gilt in den Augen ihrer Unterstützer als Siegerin der Wahl im vergangenen August. Offiziell zum Gewinner erklären ließ sich damals allerdings der 66 Jahre alte Lukaschenko. Bei anschließenden Massenprotesten gingen belarussische Sicherheitskräfte oft brutal gegen friedliche Demonstranten vor, mehr als 30.000 Menschen wurden festgenommen. Auch die EU erkennt Lukaschenko nicht mehr als Präsidenten an und hat Sanktionen verhängt.


US-Streitkräfte trainieren in Europa bei riesiger Militärübung

DURRES: In Europa ist eine riesige US-geführte Militärübung angelaufen. Nach Angaben der amerikanischen Streitkräfte werden in den nächsten Wochen im Rahmen von «Defender Europe 21» mehr als 28.000 Soldaten aus Nato- und Partnerländern gemeinsam trainieren. Schauplatz sind vor allem Übungsplätze in südosteuropäischen Ländern wie Albanien, Kroatien, Bulgarien und Bosnien-Herzegowina.

In Deutschland sollen gegen Ende des Monats Soldaten aus den USA in Nürnberg eintreffen. Anfang Juni ist dann auf dem Truppenübungsplatz Baumholder in Rheinland-Pfalz ein Übungsteil zum Abtransport von Verletzten geplant. Die Bundeswehr beteiligt sich vor allem durch Unterstützungsleistungen für die Verlegung der amerikanischen Streitkräfte an der Übung. Zudem sind Fallschirmjäger des Heeres bei einer der Teilübungen dabei.

«Defender Europe 21» werde die beteiligten Streitkräfte zwingen, ihre Stärke und ihren Intellekt zu verbessern, kommentierte der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, Tod D. Wolters am Dienstag bei der Eröffnungszeremonie im Hafen von Durres in Albanien. Am Ende werde man aber in allen Bereichen die Einsatzbereitschaft verbessert haben.

Die «Defender»-Übung im vergangenen Jahr war eigentlich als die größte Verlegeübung der US-Streitkräfte seit dem Ende des Kalten Krieges angelegt gewesen. Ursprünglich sollten an ihr insgesamt rund 37.000 Soldaten teilnehmen. Wegen der Corona-Pandemie wurde der Großteil der Übungsteile aber abgesagt.


Sex abgelehnt - Frau in England tötet Mitbewohnerin und muss in Haft

BRISTOL: Weil sie Sex mit ihr abgelehnt hat, hat eine junge Frau in England ihre 28-jährige Mitbewohnerin getötet. Dafür verurteilte ein Gericht in Bristol die 28-Jährige zu lebenslanger Haft, mindestens aber 23,5 Jahre hinter Gittern. Sie habe ihr Opfer mit vier Stichen lebensgefährlich verletzt, sterben lassen und dann den Leichnam zerteilt, urteilte die Richterin. Die 28-Jährige habe dann versucht, die Leiche zu verbrennen. In Kurznachrichten an die Familie täuschte sie noch wochenlang vor, das Opfer lebe.

Festgenommen wurde sie schließlich, weil sie entgegen der geltenden Corona-Ausgangssperre außerhalb ihres Wohnortes unterwegs war. Polizisten kontrollierten die Frau und fanden Leichenteile in zwei Koffern.


Rechtspopulistin Le Pen im Prozess um IS-Schockfotos freigesprochen

PARIS: Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen ist in einem Prozess um das Verbreiten von Gräuelfotos der Terrormiliz Islamischer Staat freigesprochen worden. Die Veröffentlichung habe einen informativen Zweck gehabt, sei Teil eines politischen Protestes und trage zur öffentlichen Debatte bei, hieß es am Dienstag im Urteil eines Gerichts in Nanterre, das der Deutschen Presse-Agentur in Paris vorlag. Die Veröffentlichung zu kriminalisieren sei angesichts des Kontextes ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Meinungsfreiheit.

Die Vorsitzende der rechten Partei Rassemblement National (ehemals Front National) hatte Ende 2015 über Twitter mehrere Bilder von Opfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verbreitet. Die französische Justiz leitete daraufhin Ermittlungen ein. Die Verbreitung von Bildern mit Gewaltdarstellungen, die die Menschenwürde verletzen, ist in Frankreich eine Straftat. Wenn das Risiko besteht, dass Minderjährige diese Bilder sehen, kann sie mit einer Haftstrafe und einer empfindlichen Geldstrafe geahndet werden. Die Staatsanwaltschaft hatte in dem Prozess eine Geldstrafe gefordert.

Das Gericht betonte nun in seinem Urteil, dass Le Pen die Bilder kurz nach den Terroranschlägen von 2015 in Paris auf die Konzerthalle Bataclan, Cafés und das Fußballstadion Stade de France veröffentlicht und damit auf eine politische Kontroverse reagiert habe. Sie habe Gewalt nicht in einem günstigen Licht dargestellt oder verharmlost. Die Art und Weise wie die Bilder veröffentlicht worden seien, habe keinen bekehrenden Charakter.

Le Pen hatte damals erklärt, mit der Veröffentlichung auf eine TV-Sendung reagiert zu haben, in der aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer damaligen Partei Front National und dem IS gezogen worden war. Zu Prozessbeginn prangerte sie einen «politischen Prozess» an und pochte auf die Meinungs- und Informationsfreiheit. Der rechte Politiker Gilbert Collard, der auch ein Gewaltbild veröffentlicht hatte, wurde ebenfalls freigesprochen.


Gedenken an Napoleon: Rechtspopulistin Le Pen kritisiert Macron

PARIS: Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat Staatschef Emmanuel Macron wegen der Gedenkfeierlichkeiten für Napoleon kritisiert. Macron werde des 200. Todestages des einstigen Kaisers in hastiger Weise gedenken, sagte die Chefin der Rechtsaußenpartei Rassemblement National (RN/früher: Front National) am Dienstag im Radiosender RTL. Der runde Jahrestag hätte hingegen «bedeutendere Erinnerungsfeiern» verdient. «Er hat so viel für das Land getan», sagte Le Pen mit Blick auf Napoleon, der am 5. Mai 1821 im Alter von 51 Jahren auf der Insel Sankt Helena gestorben war.

Macron wird am Mittwoch im Institut de France eine Rede halten und ein Blumengebinde am Prunkgrab Napoleons im Pariser Invalidendom niederlegen, wie der Élyséepalast mitteilte. Im Institut de France wird auch der Historiker und Napoleon-Experte Jean Tulard zu Wort kommen. Das Institut de France ist eine wichtige wissenschaftliche Vereinigung - unter ihrem Dach gibt es mehrere Akademien, unter anderen die berühmte Académie française.

Napoleon spaltet die öffentliche Meinung in Frankreich bis heute. Für die einen gilt es als Herrscher, der mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch («Code civil») oder der Notenbank Banque de France das Fundament für das moderne Frankreich legte. Für andere gilt er als autoritärer Machthaber, der Errungenschaften der Französischen Revolution wie die Abschaffung der Sklaverei in den Kolonien wieder zurückdrehte.


WTO-Chefin bestellt zwei Frauen und zwei Männer in die Führungsriege

GENF: Das Führungsteam der Welthandelsorganisation (WTO) wird deutlich weiblicher. Die im März angetretene Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala, die erste Frau auf dem Posten, hat zwei Stellvertreterinnen und zwei Stellvertreter benannt, teilte die WTO am Dienstag in Genf mit. Es sind die lange im US-Kongress tätige Handelsjuristin Angela Ellard aus den USA, die frühere Handelsministerin Costa Ricas, Anabel González, der bisherige französische WTO-Botschafter Jean-Marie Paugam und Xiangchen Zhang, bisher stellvertretender chinesischer Minister für Handel.

Der bisherige deutsche Vize-Generaldirektor Karl Brauner geht in den Ruhestand. Der Jurist war zuvor im Bundeswirtschaftsministerium tätig.

«Es ist das erste Mal in der Geschichte unserer Organisation, dass die Hälfte der stellvertretenden Generaldirektoren Frauen sind», teilte Okonjo-Iweala mit. «Das unterstreicht mein Versprechen, die Organisation durch talentierte Führungskräfte zu verstärken und gleichzeitig ein Geschlechtergleichgewicht in den Führungspositionen zu erreichen.»


Guten Appetit: Mehlwürmer in der EU als Lebensmittel zugelassen

BRÜSSEL: Erstmals hat ein Insekt in der Europäischen Union die Zulassung als Lebensmittel erhalten. Die EU-Länder stimmten am Dienstag einem Vorschlag der Europäischen Kommission zu, wonach der Verzehr von getrockneten gelben Mehlwürmern künftig erlaubt sein soll. Vorausgegangen war eine wissenschaftliche Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA).

Die nun zugelassenen Mehlwürmer gelten als neuartiges Lebensmittel und können der EU-Kommission zufolge als Snack oder Zutat verwendet werden - etwa in Protein- und Nudelprodukten oder Keksen. Als neuartige Lebensmittel gelten Produkte, die vor dem 15. Mai 1997 kaum konsumiert wurden.

Die Mehlwürmer sollen zu einem nachhaltigeren Lebensmittelsystem in der EU beitragen. Nachdem die EU-Staaten der Kommission nun grünes Licht für die Zulassung gegeben haben, wird die formelle Entscheidung der Brüsseler Behörde in den kommenden Wochen erwartet.


Wahlpakt mit Macrons Partei in Südfrankreich sorgt für Polit-Beben

PARIS: Es ist ein politisches Beben in Südfrankreich und wirft seinen Schatten für die Präsidentschaftswahlen voraus: Der konservative Renaud Muselier hat für die anstehenden Regionalwahlen einen Pakt mit der Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, La République En Marche (LREM), geschlossen. Die konservative Partei der Republikaner ist in Aufruhr und in weiten Teilen unzufrieden mit dem Bündnis. Es handele sich um «ein politisches Manöver von En Marche», sagte der Parteichef der Republikaner, Christian Jacob, am Dienstag nach einer Sitzung seiner Partei.

Der Republikaner Muselier ist Präsident der Region Provence-Alpes-Cote d'Azur (PACA) und tritt bei den Regionalwahlen im Juni wieder an. Frankreichs Premier Jean Castex hatte am Wochenende angekündigt, dass LREM dort nicht mit einer eigenen Liste antreten werde, sondern stattdessen Muselier unterstütze. Für Kritiker ist das Bündnis Beweis für die Schwäche von Macrons Partei in den Regionen. Dessen Mitte-Lager steckte erst bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr ein schwere Schlappe ein.

Der Wahlpakt im Süden soll nun auch einen Erfolg der rechten Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen in der Region verhindern. Die Region PACA zählt zu den Hochburgen des RN. Sich mit LREM zu verbünden, bedeute, Macrons «katastrophale Bilanz» zu billigen, erklärte Thierry Mariani, der für RN im Süden ins Rennen geht. Die Gewinner im Streit um das Bündnis könnten Beobachtern zufolge Le Pen und ihre Partei sein. Die Republikaner seien in der Lage, mit Macron zu regieren, betonte diese am Dienstag. «Wir nicht.»

Konservative fürchten durch das Bündnis eine weitere Schwächung ihrer Partei - in der Vergangenheit sind etliche Republikaner zu En Marche übergelaufen. Allerdings sind die Republikaner in den Regionen deutlich besser verwurzelt als Macrons Partei. Beobachter sehen daher in dem Vorgehen auch eine Strategie Macrons mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr.


Versuchter Goldschatz-Raub in Trier: Mutmaßlicher Täter verhaftet

TRIER: Gut eineinhalb Jahre nach dem versuchten Raub eines riesigen Goldschatzes aus dem Rheinischen Landesmuseum Trier ist ein mutmaßlicher Täter verhaftet worden. Der 28-jährige Niederländer sei anhand einer DNA-Spur, die an einer am Tatort zurückgelassenen Sporttasche gesichert wurde, überführt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Trier am Dienstag mit. Man gehe davon aus, dass er einer von mindestens drei Tätern war, die die mehr als 2600 Münzen aus purem Gold stehlen wollten. Der weltweit größte Goldschatz der römischen Kaiserzeit ist das Aushängeschild des Museums in Trier.

Die Täter waren am 8. Oktober 2019 über ein Baugerüst und ein ausgehebeltes Fenster in das Museum eingedrungen. Sie hätten sich «zielgerichtet» zum Münzkabinett begeben, wo der Schatz ausgestellt war, hieß es. Trotz brachialer Gewalt gelang es ihnen aber nicht, den Kubus aus Panzerglas über den Goldmünzen - mit einem Gewicht von insgesamt 18,5 Kilo - zu öffnen. Sie flüchteten ohne Beute, da die Alarmanlage ausgelöst worden war und die Polizei kam.

Der 28-Jährige sei aufgrund eines europäischen Haftbefehls in den Niederlanden festgenommen und Mitte Dezember 2020 an Deutschland ausgeliefert worden. Die Staatsanwaltschaft habe Anklage wegen gemeinschaftlich begangenen versuchten Diebstahls im besonders schweren Fall erhoben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft und hat die Vorwürfe bestritten. Die Mittäter konnten noch nicht ermittelt werden.

Der Trierer Goldschatz war 1993 überraschend bei Bauarbeiten für ein Parkdeck in der ehemaligen Römerstadt gefunden worden. Sein archäologischer Wert ist nach Angaben der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz unschätzbar. Eigentlich sollte er im Sommer wieder im Museum zu sehen sein. «Leider verschiebt sich das bis Ende des Jahres», sagte der Direktor des Museums, Marcus Reuter, am Dienstag. Das Münzkabinett werde in der Zwischenzeit sicherheitstechnisch aufgerüstet.


Ägypten kauft 30 französische Rafale-Kampfjets

KAIRO/PARIS: Ägypten kauft 30 Kampfflugzeuge aus Frankreich. Beide Länder haben einen Kaufvertrag für die französischen Jagdbomber des Typs Rafale unterzeichnet, wie Ägyptens staatliche Nachrichtenseite Al-Ahram unter Berufung auf das Militär am Dienstag berichtete.

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly äußerte sich am Dienstag erfreut über den Verkauf der Jets. Sie nannte Ägypten einen «strategischen Partner» und schrieb auf Twitter: «Dieser Exporterfolg ist wichtig für unsere Eigenständigkeit und den Erhalt von 7000 Industriearbeitsplätzen in Frankreich über drei Jahre hinweg».

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte im Dezember nach einem Treffen mit seinem ägyptischen Amtskollegen Abdel Fattah al-Sisi gesagt, er wolle mit Ägypten beim Thema Menschenrechte auf Dialog statt auf Boykott setzen. Es gebe «Meinungsverschiedenheiten», über die man offen rede. «Ich würde unsere Zusammenarbeit in Verteidigungs- oder Wirtschaftsfragen nicht von diesen Meinungsverschiedenheiten abhängig machen.»


Klimaprognose: Welt steuert bis 2100 auf 2,4-Grad-Erwärmung zu

BERLIN: Wenn alle bislang getroffenen Klimaschutzmaßnahmen so umgesetzt werden wie geplant, wird die globale Erderwärmung Forschern zufolge Ende des Jahrhunderts bei 2,4 Grad liegen - und damit deutlich über dem gewünschten 1,5-Grad-Ziel. Das ergaben neuste Prognosen des Analyseprojekts Climate Action Tracker (CAT), das der Klimaforscher Niklas Höhne am Dienstag gemeinsam mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) in Berlin vorgestellt hat.

Im Rahmen des 12. Petersberger Klimadialogs präsentierte Höhne die neuesten Projektionen, die zwar von einem etwas optimistischeren Szenario ausgehen als noch vor ein paar Monaten (minus 0,2 Grad), aber dennoch aus Sicht der Forscher unzureichend wären, um die globale Erderwärmung auf das gewünschte Maß zu reduzieren. Wenn von nun an keine weiteren Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels getroffen würden, läge die prognostizierte Temperatur im Jahr 2100 demnach sogar bei 2,9 Grad. In einem «optimistischen Szenario» mit weitreichenden Emissionsreduktionsmaßnahmen betrüge die Erwärmung den Berechnungen zufolge 2,0 Grad.

131 Staaten hätten sich aktuell Ziele gesetzt, um klimaneutral zu werden, erklärte Höhne. Das decke 73 Prozent der globalen Treibhausgasemissionen ab und sei eine «eindeutig kritische Masse». Um die Ziele des Pariser Klimaabkommens aus dem Jahr 2015 jedoch voll zu erfüllen, müsste der Temperaturanstieg bis Ende des Jahrhunderts maximal 1,5 Grad betragen. Dafür müssten nach den Erkenntnissen auf Basis des Climate Action Trackers bis 2030 alle globalen Emissionen halbiert werden.

Derzeit sehe es aber nicht danach aus, sagte Höhne, auch wenn es «physikalisch und technisch» möglich wäre. «Es klafft eine gigantische Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit.» Erfreulich sei, dass sich Staaten wie die USA, Großbritannien oder Argentinien ambitioniertere Klimaziele gesetzt hätten. Andere wiederum, unter anderem Australien und Brasilien, würden hinter den Erwartungen deutlich zurückbleiben. Ausreichende kurzfristige Reduktionsziele habe sich bislang kein einziges Land gesetzt, bilanzierte der Wissenschaftler.


Verschwundene Maddie wird 18: «Dieses Jahr besonders schmerzhaft»

ROTHLEY: Vor dem 18. Geburtstag der verschwundenen Maddie haben ihre Eltern noch immer nicht die Hoffnung auf ein Wiedersehen mit ihrer Tochter aufgegeben. «Wir klammern uns an die Hoffnung, wie klein sie sein mag, dass wir Madeleine wiedersehen werden», schrieben Kate und Gerry McCann auf ihrer Internetseite. Maddie McCann war am 3. Mai 2007 während eines Familienurlaubs in Portugal verschwunden. Seitdem fehlt von dem Mädchen, das am 12. Mai 18 Jahre alt wird, jede Spur. In einem niedersächsischen Gefängnis sitzt ein deutscher Tatverdächtiger wegen einer Vergewaltigung in Haft.

«Jeder Mai ist hart - eine Erinnerung an vergangene Jahre, an gemeinsame Jahre, die verloren oder gestohlen wurden», schrieben die Eltern weiter. «Dieses Jahr ist es besonders schmerzhaft, weil wir Madeleines 18. Geburtstag feiern sollten.» Die Eltern dankten den Behörden, dass sie trotz der Corona-Pandemie die Ermittlungen weiterführen. «Wie wir des Öfteren gesagt haben, müssen wir wissen, was mit unserer wunderbaren Tochter geschehen ist, egal, was es ist.»


Sieben Verletzte bei Explosion in Wohnhaus in England

ASHFORD: Bei einer Explosion in einem Wohnhaus sind in Südostengland mindestens sieben Menschen verletzt worden.

Die Detonation riss am Dienstagmorgen ein großes Loch in die Hauswand, wie auf Bildern zu sehen war. Einsatzkräfte befreiten mehrere Menschen aus den Trümmern in dem Dorf Willesborough bei Ashford. Zwei Schwerverletzte wurden in eine Klinik in die gut 80 Kilometer entfernte Hauptstadt London transportiert. Anliegende Häuser wurden sicherheitshalber evakuiert. Die Ursache für die Explosion war zunächst nicht bekannt. Sie werde aber nicht als verdächtig behandelt, teilte die Polizei der Grafschaft Kent mit.


Japan ergraut immer mehr - Zahl der Kinder auf Rekordtief

TOKIO: Japan schrumpft und altert im Rekordtempo. Die Zahl der Kinder bis 14 Jahre sank zum 1. April im Vergleich zum Vorjahr um rund 190.000 auf ein Rekordtief von 14,9 Millionen, wie aus Daten des Innenministeriums hervorgeht, die am Dienstag vorgelegt wurden. Damit schrumpft die Zahl der Kinder in der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt seit nunmehr 40 Jahren in Folge. Der Anteil der Kinder an der Gesamtbevölkerung sank auf einen Tiefststand von nur noch 11,9 Prozent. Mehr als ein Viertel der Bevölkerung ist bereits älter als 65 Jahre.

Angesichts niedriger Geburtenraten und zunehmender Alterung könnte die Zahl der Bewohner des fernöstlichen Inselreiches von derzeit rund 127 Millionen amtlichen Schätzungen zufolge auf unter 100 Millionen Menschen im Jahr 2053 sinken. Hintergrund ist unter anderem ein Trend unter jungen Japanerinnen und Japanern, immer später zu heiraten und auch die Geburt des ersten Kindes hinauszuschieben. In einigen Sektoren der japanischen Wirtschaft herrscht schon jetzt ein akuter Mangel an Arbeitskräften, auch wegen relativ geringer Zuwanderung.


Nach «Boystown»-Zerschlagung: Auslieferung von Verdächtigem beantragt

FRANKFURT/MAIN: Nach der Zerschlagung der Kinderpornografie-Plattform «Boystown» hat die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft die Auslieferung des in Paraguay lebenden Tatverdächtigen beantragt. «Wir haben keine Erfahrungswerte, wie lange so etwas dauert», sagte eine Sprecherin am Dienstag. Nach Auskunft der paraguayischen Staatsanwaltschaft will sie den Mann wegen Kinderpornografie anklagen, der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt ist hiervon nichts bekannt. Für den Verdächtigen liegt ein internationaler Haftbefehl des Amtsgerichts Frankfurt am Main vor, auf dessen Grundlage soll die Auslieferung des Deutschen in die Mainmetropole erfolgen. Er war auf Ersuchen der deutschen Strafverfolgungsbehörden festgenommen worden.

«Boystown» soll mehr als 400.000 Mitglieder gehabt haben und international ausgerichtet gewesen sein. Unter den geteilten Bild- und Videoaufnahmen sollen sich auch Aufnahmen von schwerstem sexuellen Missbrauch von Kleinkindern befunden haben.

«Er wird jetzt verhört, hat einen Pflichtverteidiger gestellt bekommen und wir werden ihn wegen Kinderpornografie anklagen», sagte die paraguayische Staatsanwältin Irma Llano. Der 58 Jahre alte Verdächtige werde nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA, in Großbritannien und Australien gesucht. Er sei 2010 nach Paraguay eingereist, verfüge über keine paraguayischen Papiere und halte sich seit seiner Einreise illegal im Land auf. «Wir haben es mit einer sehr gefährlichen Person zu tun», berichtete Llano. Er habe in Deutschland «eine Vorgeschichte in Bezug auf Kindesmissbrauch und Kinderpornografie». Laut Auskunft der Frankfurter Behörde ist der gebürtig aus Norddeutschland stammende Mann nicht vorbestraft.

«Als wir ihn festgenommen haben, saß er vor seinem Computer, er war mit dem Deep Web verbunden und in diesem Moment stand er mit seinem internationalen Netzwerk in Verbindung», berichtete ein Polizist in Paraguay. Nach der Einschätzung der Staatsanwaltschaft in dem südamerikanischen Land hatte der Festgenommene innerhalb des Netzwerks eine wichtige Position. Er habe die Seite verwaltet und entschieden, wer Zugang zu den Inhalten haben und diese teilen durfte. Auch nach Angaben der deutschen Behörden handelt es sich bei dem Mann um einen der Administratoren der Darknetplattform. Drei weitere mutmaßliche Bandenmitglieder waren in Deutschland festgenommen worden.


Englische Eheurkunden erwähnen nun auch Mütter der Eheleute

LONDON: Im Zuge einer großen Reform werden künftig in England und Wales auch die Namen der Mütter von Braut und Bräutigam auf der Eheurkunde genannt. Bisher wurden dort nur die Väter aufgeführt. «Diese Änderungen bringen den Registrierungsprozess ins 21. Jahrhundert und bedeuten, dass am Hochzeitstag des Kindes kein Elternteil fehlen wird», sagte Staatssekretär Kevin Foster einer Mitteilung vom Dienstag zufolge. Das zuständige Innenministerium betonte, damit werde eine «historische Anomalie» beseitigt.

Außerdem werden Eheschließungen nun direkt elektronisch erfasst - bisher trugen sich die Eheleute in eines von insgesamt 84.000 Registern in Ämtern und Kirchen ein. «Indem ein einzelnes elektronisches Eheregister geschaffen wird, werden Zeit und Geld gespart», betonte das Innenministerium. Zudem sei das neue System sicherer, Daten müssten nun nicht mehr von Papier übertragen werden.


Maas für China-Strategie der G7 mit Fokus auf Menschenrechte

LONDON: Zum Auftakt des G7-Treffens in London hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas für eine gemeinsame China-Strategie der großen westlichen Demokratien mit einem stärkeren Fokus auf Menschenrechtsfragen ausgesprochen. «Wirtschaftsinteressen gibt es überall, aber Fragen der Menschenrechte und der Freiheitsrechte müssen größeren Raum bekommen, wenn es um China geht», sagte der SPD-Politiker am Dienstag vor Beginn der ersten Arbeitssitzung, in der sich die sieben Außenminister mit China befassen.

Sie waren am Montagabend in London zu ihren ersten persönlichen Beratungen seit zwei Jahren zusammenkommen. Der in den 1970er Jahren gegründeten G7 gehören neben Gastgeber Großbritannien und Deutschland die USA, Frankreich, Italien, Japan und Kanada an. Bei dem insgesamt dreitägigen Treffen wird es um alle wichtigen internationalen Themen von China über Russland bis Syrien und vom Klimaschutz bis zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gehen.

Im Mittelpunkt wird stehen, wie sich die westlichen Demokratien gegenüber autoritär geführten Staaten wie China und Russland aufstellen. «Uns verbinden die Werte wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechte, und diese wollen wir endlich wieder gemeinsam in der ganzen Welt vertreten», sagte Maas.

Die USA verfolgen einen deutlich härteren Kurs gegenüber China und Russland als die EU und insbesondere Deutschland. Das Vorgehen der chinesischen Führung gegen die muslimische Minderheit der Uiguren wird von den USA schärfer angeprangert und ein gerade erst zwischen der Europäischen Union und China abgeschlossenes Investitionsabkommen wird von den US-Verbündeten kritisch gesehen. Differenzen gibt es auch hinsichtlich einer möglichen Beteiligung des chinesischen Telekommunikations-Riesen Huawei am Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunknetzes.


Vorwürfe gegen tschechischen Innenminister in Geheimdienstaffäre

PRAG: Seit mehr als zwei Wochen belastet eine Geheimdienstaffäre die Beziehungen zwischen Prag und Moskau. Nun sind in einem Bericht des Nachrichtenportals Seznamzpravy.cz schwere Vorwürfe gegen den tschechischen Innenminister Jan Hamacek erhoben worden. Der Sozialdemokrat habe dem Kreml einen Tauschhandel vorschlagen wollen: Gegen die Lieferung von einer Million Dosen des Corona-Impfstoffs Sputnik V hätte Prag demnach seine Vorwürfe gegen Russland geheim gehalten.

Das sei Thema eines Treffens im Innenministerium am 15. April gewesen, hieß es. Dort sei der Vorschlag indes auf generelle Ablehnung gestoßen. Tschechien beschuldigte zwei Tage später russische Geheimdienstagenten, für Explosionen in einem Munitionslager in Vrbetice im Osten des Landes im Jahr 2014 verantwortlich zu sein. Moskau bestritt dies vehement. Beide Seiten wiesen gegenseitig Diplomaten aus.

Hamacek wies die Vorwürfe des Nachrichtenportals entschieden zurück. «Der Bericht basiert auf Spekulationen und Lügen, die keiner der Teilnehmer des Treffens bestätigt hat und auch nicht bestätigen kann», sagte der 42-Jährige. Zu keinem Zeitpunkt sei ein Tauschgeschäft mit Russland ein Thema von Verhandlungen gewesen.

Hamaceks Sozialdemokraten sind der Juniorpartner in der Minderheitsregierung mit der populistischen ANO von Ministerpräsident Andrej Babis. Fünf Monate vor der Parlamentswahl sehen Umfragen die Partei unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde.


Großrazzien gegen zwei Drogenbanden auf Sizilien

MESSINA: Die italienische Polizei hat bei Großrazzien im Gebiet von Messina auf der Insel Sizilien zwei Drogenbanden gesprengt, die mit Kokain, Marihuana und Haschisch handelten. Es habe Dutzende Festnahmen und andere Sicherungsmaßnahmen der Ermittler gegeben, schrieb die Nachrichtenagentur Adnkronos am Dienstag. Mehr als 25 Verdächtige seien ins Gefängnis gekommen, für zahlreiche weitere wurde Hausarrest verhängt.

Die Behörden hatten die Clans, die mit brutaler Gewalt um die Kontrolle des regionalen Rauschgiftmarkts gekämpft hatten, schon länger im Visier. In den Netzwerken seien Ehefrauen und Schwiegermütter von bekannten Bandenmitgliedern aktiv gewesen, berichtete die Agentur Ansa. Den Beschuldigten würden auch Erpressung, Entführung und Körperverletzung vorgeworfen.

Bereits im April waren die Fahnder bei mindestens zwei großen Aktionen gegen mafiöse Drogen-Banden im Gebiet um die Hafenstadt Messina im Nordosten Siziliens vorgegangen.


Konflikt in Äthiopien: Kinder hohem Gewaltrisiko ausgesetzt

ADDIS ABEBA: Ein halbes Jahr nach dem Beginn des Konflikts in der äthiopischen Region Tigray leben nach Angaben einer Hilfsorganisation rund 5000 Kinder von ihren Eltern getrennt. Sie seien einem hohen Risiko von Gewalt und sexuellem Missbrauch ausgesetzt, schrieb die Hilfsorganisation Save the Children am Dienstag.

Darüber hinaus wird Vergewaltigung im Rahmen des Konflikts nach Angaben des International Rescue Committee (IRC) als Kriegswaffe eingesetzt. «Frauen müssen sich auf sexuell ausbeuterische Beziehungen einlassen, um zu überleben und ihre Kinder zu ernähren», so Victor Odero, ein politischer Berater des IRC. Viele Fälle, von Frauen sowie Kindern, würden allerdings aus Angst vor Stigmatisierung und Repressalien nicht gemeldet, so Save the Children.

Die Regierung des nordostafrikanischen Landes hatte im November eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen, die bis dahin in der gleichnamigen Region an der Macht war.

Hintergrund waren jahrelange Spannungen zwischen der TPLF und der Zentralregierung. Die Kämpfe im Norden Äthiopiens verwandelten sich bald in einen komplexen Konflikt, in den auch das Nachbarland Eritrea verwickelt ist. Der andauernde Konflikt hat bereits Hunderttausende Menschen in die Flucht getrieben und große Zerstörung angerichtet.


Britische Regierung senkt Gebühr für Geschlechtsänderung deutlich

LONDON: Um Transmenschen zu unterstützen, senkt die britische Regierung die Gebühren für eine offizielle Änderung des Geschlechts von 140 auf 5 Pfund (5,77 Euro). Dies solle Transgender-Menschen unterstützen, frei im modernen Großbritannien zu leben, sagte die Gleichstellungsbeauftragte der Regierung, Liz Truss, einer Mitteilung vom Dienstag zufolge. In Umfragen habe rund ein Drittel angegeben, von hohen Kosten abgeschreckt worden zu sein. «Heute haben wir diese Barriere beseitigt, und ich bin stolz darauf, dass wir den Prozess der Erlangung eines Zertifikats fairer, einfacher und viel erschwinglicher gemacht haben», sagte Truss.

Aktivistinnen und Aktivisten betonten hingegen, es handele sich nur um einen kleinen Schritt. Die Regierung habe vielmehr eine Chance zu weitreichenden Reformen verpasst. So entscheidet weiterhin eine Kommission, ob dem Antrag auf Geschlechtsänderung stattgegeben wird. Eine entsprechende Änderung, wonach jede Person selbst entscheiden könnte, welches Geschlecht sie hat, hatte die Regierung abgelehnt.


Nachträgliche 1.Mai-Demos und Streiks

ATHEN: Tag der Arbeit kurios: Weil der 1. Mai in diesem Jahr auf den Karsamstag des orthodoxen Osterfestes fiel, haben die großen griechischen Gewerkschaften ihre Demonstrationen und Streiks kurzerhand auf diese Woche verschoben. Allerdings nicht auf einen einzelnen Tag, sondern in Raten - mit dem Ergebnis, dass sowohl am Dienstag als auch am Donnerstag mit Chaos im Verkehr gerechnet wird.

So streiken am Dienstag unter anderem die Journalisten sowie zwischendurch der öffentliche Nahverkehr und die Mitarbeiter im privatwirtschaftlichen Sektor. Am Donnerstag gehen dann die Mitarbeiter von Fähren, die Fluglotsen und erneut der öffentliche Nahverkehr in den Ausstand. Die Fluglotsen legen die Arbeit nur für vier Stunden nieder; manche Inlandsflüge fallen aus, Flüge aus Deutschland sind jedoch Stand Dienstag nicht von Streichungen betroffen.

Auch die Staatsbediensteten legen am Donnerstag die Arbeit nieder. Außerdem hat die kommunistische Gewerkschaft PAME für Donnerstag zum 24-Stunden-Streik und zu einer Demonstration und Kundgebung vor dem griechischen Parlament am zentralen Athener Syntagma-Platz aufgerufen.

Gewerkschaftsübergreifend lautet das diesjährige Motto «Hände weg vom Acht-Stunden-Tag». Die Regierung des konservativen Premiers Kyriakos Mitsotakis plant, die Arbeitszeit zu flexibilisieren. Es handele sich dabei um eine «Anpassung der Arbeitsverhältnisse an die Realität», heißt es. Die Gewerkschaften wehren sich: Die Dachgewerkschaft für den privatwirtschaftlichen Bereich GSEE skandiert: «Acht Stunden Arbeit, acht Stunden Ruhe, acht Stunden Freizeit.»


Dutzende Tote nach Sturzfluten

KABUL: In Afghanistan sind bei Sturzfluten binnen 48 Stunden mindestens 33 Menschen ums Leben gekommen. Das teilten lokale Behördenvertreter am Dienstag mit. Vor allem die Provinz Herat im Westen des Landes war betroffen. Dort kamen bei Überschwemmungen im Bezirk Adraskan und Obe mindestens 22 Menschen ums Leben, darunter vier Kinder, wie das Büro des Gouverneurs von Herat mitteilte.

Zudem seien in Herat 300 Schafe und zwei Kühe in den Fluten gestorben. Die Überschwemmungen hätten auch zu Schäden bei Landwirten in anderen Bezirken der Provinz geführt. Bilder in sozialen Medien zeigten Menschen, die in tiefem Schlamm wateten. Vom Gouverneursbüro hieß es weiter, man wolle nach einer ersten Untersuchung Hilfsmittel bereitstellen.

Angaben der Katastrophenschutzbehörde zufolge gab es weitere Flutopfer in den Provinzen Samangan, Ghor und Badachschan. 400 Häuser seien teils oder komplett zerstört worden. Laut Meteorologen bestehe in über 20 Provinzen die Gefahr weiterer Überschwemmungen in den nächsten 24 Stunden.

In Afghanistan kommen immer wieder bei Sturzfluten Dutzende Menschen ums Leben. Besonders schwere Überschwemmungen hatte es im August gegeben. Binnen weniger Tage starben mehr als 150 Menschen in 13 von Fluten betroffenen Provinzen.


Regionalwahl mit landesweiter Bedeutung in Madrid begonnen

MADRID: In der spanischen Hauptstadtregion hat am Dienstag die mit Spannung erwartete Wahl eines neuen Regionalparlaments begonnen. Nach einem Wahlkampf voller Polemik und persönlicher Attacken könnte die rechtspopulistische Vox erstmals entscheidenden Einfluss auf die Regierung der wirtschaftsstarken Region erlangen. Der Abstimmung, die in etwa einer Landtagswahl in Deutschland entspricht, wird deshalb über die Region hinaus landesweite Bedeutung beigemessen. Zudem könnte die linke spanische Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez durch einen Wahlsieg der Rechten unter Druck geraten.

Die insgesamt 5,1 Millionen Wahlberechtigten können ihre Stimme bis 20.00 Uhr abgeben. Mit einem Ergebnis wurde noch in der Nacht gerechnet. Die konservative Volkspartei mit der amtierenden Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso könnte laut Umfragen ihren Stimmenanteil gegenüber der letzten Wahl auf etwa 40 Prozent verdoppeln. Für eine Parlamentsmehrheit wäre sie aber auf Vox angewiesen, wenn ihr bisheriger Koalitionspartner, die liberakonservative Ciudadanos, an der Fünf-Prozenthürde scheitern sollte. Vertreter linker Parteien warfen Ayuso vor, ein Pakt mit Vox gefährde die Demokratie.


Ebola-Ausbruch im Kongo für beendet erklärt

GOMA: Die Demokratische Republik Kongo in Zentralafrika ist offiziell frei von der lebensgefährlichen Ebola-Krankheit. Das Gesundheitsministerium erklärte am Montag den inzwischen zwölften Ausbruch in der jüngeren Geschichte des Landes für beendet. Insgesamt haben sich seit dem 7. Februar in der östlichen Nord Kivu Provinz demnach nachweislich zwölf Menschen mit dem Ebola-Virus infiziert. Sechs von ihnen starben, wie Gesundheitsminister Jean Jacques Mbungani mitteilte. Die Behörden müssten allerdings weiterhin wachsam bleiben. Das Risiko eines erneuten Ausbruchs sei groß, so Mbungani.

Im Kongo kommt es immer wieder zu solchen Ausbrüchen. Eine Ebola-Infektion führt meist zu hohem Fieber und inneren Blutungen.

Auch im westafrikanischen Guinea gehen Behörden mit Hochdruck gegen einen neuen Ebola-Ausbruch vor, erschwert durch den gleichzeitigen Kampf gegen das Coronavirus. Guinea hat nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bislang acht Todesfälle gemeldet. Die beiden Ausbrüche sind jedoch unabhängig voneinander. Die Regionen sind rund 4000 Kilometer Luftlinie voneinander entfernt.

Beim letzten Ausbruch in Westafrika infizierten sich zwischen 2014 und 2016 in Guinea, Liberia und Sierra Leone 28.000 Menschen, mehr als 11.000 starben. Im Osten Kongos war ein Ausbruch mit etwa 2300 Toten im Juni 2020 nach fast zwei Jahren für beendet erklärt worden.


U-Bahn-Unglück -Stadt: Mindestens 20 Tote

MEXIKO-STADT: Beim Einsturz eines Teils einer U-Bahnbrücke in Mexiko-Stadt sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 49 Menschen wurden verletzt, einige davon schwer, sagte Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum am Unfallort vor Journalisten. Mindestens sieben Menschen wurden demnach in Krankenhäusern operiert. Unter den Toten seien auch Kinder, sagte Sheinbaum.

Mehrere Waggons einer Bahn der Metro-Linie 12 waren am späten Montagabend (Ortszeit) einige Meter in die Tiefe gestürzt und miteinander zusammengestoßen, wie auf Videos zu sehen war, die in sozialen Medien verbreitet wurden. Ein Teil der Brücke hatte Sheinbaum zufolge nach ersten Erkenntnissen nachgegeben.

Unter dem eingestürzten Abschnitt der Überführung am Bahnhof Olivos am südöstlichen Rand der Metropole waren Autos unterwegs gewesen. Rettungskräfte holten Passagiere zunächst mit einer Leiter aus den herabhängenden Waggons. Wegen der instabilen Lage des Zugs mussten die Rettungsarbeiten laut Sheinbaum unterbrochen werden.

Anwohner hatten Berichten zufolge bereits vor Jahren Schäden an Pfeilern entlang der Strecke der U-Bahnlinie 12 angeprangert. Es hatte demnach auch Vorwürfe der Korruption beim Bau der Strecke gegeben. Im Jahr 2014, nicht lange nach der Einweihung der Linie 12, war der Betrieb für Reparaturen monatelang unterbrochen worden.


Kolumbiens Wirtschaftsminister tritt nach Protesten zurück

BOGOTÁ: Nach tagelangen Protesten gegen eine umstrittene Steuerreform und der Rücknahme der Initiative hat der kolumbianische Wirtschaftsminister Alberto Carrasquilla seinen Posten geräumt. «Ich habe den Rücktritt von Dr. Alberto Carrasquilla als Wirtschaftsminister angenommen», schrieb Präsident Iván Duque nach einem Treffen im Präsidentenpalast auf Twitter am Montagabend (Ortszeit). Er habe als neuen Wirtschaftsminister den derzeitigen Handels- und Tourismusminister José Manuel Restrepo ernannt.

Seit Mittwoch war es in zahlreichen Städten des südamerikanischen Landes wie Bogotá, Cali und Medellín auch zu gewalttätigen Protesten gegen die geplante Steuerreform gekommen. Die Demonstranten steckten Busse in Brand und plünderten Geschäfte. Es gab zahlreiche Verletzte und offenbar auch Tote. Die Ombudsstelle forderte am Montag eine Untersuchung von 19 Todesfällen während der Protesttage.

Die Regierung wollte unter anderem die steuerlichen Freibeträge senken, die Einkommenssteuer für bestimmte Gruppen erhöhen und die Befreiung von der Mehrwertsteuer für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen abschaffen. Damit sollten die von der Corona-Krise verursachten Defizite im Staatshaushalt ausgeglichen werden. Angesichts der heftigen Krawalle hatte Duque in der Nacht auf Sonntag auch den Einsatz des Militärs zur Unterstützung der Polizei genehmigt.

Das Nationale Streikkomitee kündigte am Montag eine Fortführung der Demonstrationen an.


USA wollen bis Oktober zusätzlich Zehntausende Flüchtlinge aufnehmen

WASHINGTON: Die US-Regierung hebt die von Ex-Präsident Donald Trump verfügte Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen für das laufende Haushaltsjahr deutlich an. Anstatt der «historisch niedrigen» Obergrenze von 15.000 sollen nun bis Ende September maximal 62.500 Flüchtlinge aufgenommen werden, wie Präsident Joe Biden am Montag (Ortszeit) erklärte. Damit solle Flüchtlingen weltweit geholfen werden, «die schon so viel erlitten haben» und nun «angstvoll darauf warten, ihr neues Leben zu beginnen». Im nächsten Jahr soll die Obergrenze wie geplant auf 125.000 angehoben werden.

Der Demokrat Biden nahm mit der Anhebung der Grenze für das laufende Jahr beißender Kritik des linken Flügels seiner Partei den Wind aus Segeln. Mehrere Abgeordnete hatten ihm vorgeworfen, die «rassistische und fremdenfeindliche» Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Auch Menschenrechtsorganisationen hatten Biden kritisiert. Auslöser der Kritik war gewesen, dass die Regierung Mitte April lediglich eine Änderung der Herkunftskriterien für die bestehende Obergrenze von 15.000 ankündigte - und nicht eine Erhöhung auf 62.500 wie zuvor von Biden versprochen. Nach einem Sturm der Kritik erklärte das Weiße Haus daraufhin, es habe «Verwirrung» gegeben und kündigte an, bis Mitte Mai eine neue Obergrenze festzulegen.

Biden räumte am Montag aber ein, dass es bis Ende September vermutlich nicht gelingen werde, die Grenze von 62.500 tatsächlich auszuschöpfen. Dies sei die «traurige Wahrheit», sagte er. «Wir arbeiten daran, die Schäden der vergangenen vier Jahre zu beheben», sagte er mit Blick auf Trumps Regierung. Das Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen werde nun wieder hochgefahren.

Trumps Limit von 15.000 Menschen war das niedrigste seit Einführung des Flüchtlingsprogramms im Jahr 1980. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama hatte die Grenze zuletzt bei 85.000 Flüchtlingen gelegen. Die Flüchtlinge werden meist schon in ihren Herkunftsländern oder Regionen überprüft und im Erfolgsfall per Flugzeug in die USA gebracht.

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