Neues aus dem Ausland am Dienstag

Foto: Rüegsegger
Foto: Rüegsegger

Deutscher mit Drogen im Gepäck in St. Petersburg festgenommen

ST. PETERSBURG: Es geht um sechs Gummibärchen, die den Wirkstoff von Cannabis enthalten. Doch ihr Besitz könnte einem Deutschen in Russland bis zu sieben Jahre Gefängnis eintragen.

Wegen cannabishaltiger Gummibärchen im Gepäck ist ein 38-jähriger Deutscher am Flughafen der russischen Stadt Sankt Petersburg festgenommen worden. Der Zoll der Millionenstadt teilte am Dienstag mit, bei der Einreise nach Russland sei bei dem Mann eine Tüte mit sechs Fruchtgummis im Gesamtgewicht von 20 Gramm gefunden worden. Ein Schnelltest habe ergeben, dass die Süßigkeiten Tetrahydrocannabinol enthielten - den Hauptwirkstoff von Cannabis. Bei einer Verurteilung wegen Drogenbesitzes drohten dem deutschen Reisenden in Russland bis zu sieben Jahre Haft, berichtete die Zeitung RBC.

Den russischen Angaben zufolge wollte der 38-Jährige durch Russland reisen und sich mit einer Bekannten treffen, mit der er im Internet korrespondiert hatte. Die Gummibärchen habe er in einem Spezialgeschäft in Deutschland gekauft. Sie dienten ihm dazu, auf langen Reisen besser zu schlafen, sagte er demnach. In anderen Ländern habe er am Zoll damit nie Probleme gehabt, wurde der Mann in russischen Berichten zitiert. Den Angaben nach war er von Hamburg über Istanbul nach Sankt Petersburg geflogen.

Wegen geringer Mengen Cannabisöl war 2022 in Russland die US-Basketballerin Brittney Griner festgenommen worden, die auch bei einem russischen Verein spielte. Sie wurde wegen Drogenschmuggels zu neun Jahren Haft verurteilt, dann aber gegen einen in den USA inhaftierten russischen Waffenhändler ausgetauscht.


Schneefall sorgt für Flugausfälle im Nordosten der USA

NEW YORK: Dichtes Schneetreiben hat im Nordosten der Vereinigten Staaten für Schulfrei und Flugausfälle gesorgt.

Ein Wintertief brachte bis Dienstagmittag (Ortszeit) in mehreren US-Bundesstaaten einige Zentimeter Schnee. Wegen des befürchteten Verkehrschaos ordnete die Ostküstenmetropole New York für alle Schüler digitalen Schulunterricht an. Während das große Chaos auf weitgehend freien Straßen ausblieb, mussten viele Flugreisende mit Verspätungen rechnen: Vor allem in New York und Boston wurden viele Verbindungen gestrichen - Medienberichten zufolge zusammen über 1000.


Ziemiak regt Geste der Wiedergutmachung für NS-Verbrechen in Polen an

BERLIN: Als Geste der Wiedergutmachung für NS-Verbrechen in Polen hat der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak (CDU), die Übernahme der Pflege- und Krankenversorgung für bestimmte Opfergruppen vorgeschlagen. Konkret nannte der Bundestagsabgeordnete in der «Süddeutschen Zeitung» (Mittwoch) etwa Überlebende des Warschauer Aufstands und ehemalige Zwangsarbeiter oder KZ-Gefangene. Dies könne ein «starkes erstes Zeichen» sein. «Es sind nicht mehr viele, und viele von ihnen werden nicht mehr lange leben - dieses weitere Zeichen der Versöhnung würde aber für immer bleiben», erklärte er.

Ziemiak reagierte damit auf die Forderung des neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk nach einer solchen Geste Deutschlands. Tusk hatte beim Antrittsbesuch in Berlin am Montag klargestellt, dass die Frage der Reparationen «im formalen Sinne schon vor vielen Jahren abgeschlossen» worden sei und sich damit von Reparationsforderungen der Vorgängerregierung in Höhe von 1,3 Billionen Euro distanziert. Tusk verwies allerdings darauf, dass eine «materielle und moralische Wiedergutmachung» nie verwirklicht worden sei. Man werde daher «Entscheidungen treffen, die für uns beide zufriedenstellend sein werden und die damit der Sicherheit der Zukunft gut dienen können».


Tui beschließt Abkehr von Börse London und will zurück in MDax

HANNOVER: Tui zieht sich von der Börse London zurück und setzt ganz auf den Aktienhandel in Deutschland. Das soll die Rückkehr in den MDax ermöglichen und helfen, nach dem Brexit die EU-Flugrechte zu sichern.

Die Aktionäre des weltgrößten Reisekonzerns Tui haben den Weg frei gemacht für den Rückzug von der Londoner Börse und eine mögliche Rückkehr in den deutschen Mittelwerte-Index MDax. Auf der virtuellen Hauptversammlung stimmten die Aktionäre am Dienstag mit 98,35 Prozent der abgegebenen Stimmen für den geplanten Abschied von der Börse in London. Damit sei die erforderliche Dreiviertelmehrheit erreicht worden, erklärte Aufsichtsratschef Dieter Zetsche nach der Abstimmung in Hannover.

Am 24. Juni soll der Handel der Tui-Aktie in London eingestellt werden, das Papier danach nur noch in Frankfurt und Hannover auf dem Kurzettel stehen. Hauptbörse werde dann statt London Frankfurt sein. Das soll Tui auch eine Rückkehr in den MDax ermöglichen. «Wir würden erwarten, dass wir dann im Juni in den MDax aufgenommen werden», sagte Finanzvorstand Mathias Kiep. Im Gegenzug werde Tui aus dem britischen Index FTSE 250 ausscheiden.


VW-Dieselaffäre - Ex-Vorstandschef Winterkorn als Zeuge vor Gericht

BRAUNSCHWEIG: Seit Jahren wird in Braunschweig über Schadenersatz in Milliardenhöhe wegen der VW-Dieselaffäre verhandelt. Nach dem großen Auftakt ließ das Interesse stark nach, was sich nun schlagartig ändert.

Mehr als acht Jahre nach dem Auffliegen des Dieselskandals bei Volkswagen soll der frühere Konzernchef Martin Winterkorn am Mittwoch vor Gericht (10.00 Uhr) seine Sicht der Dinge schildern. Der 76-Jährige ist als Zeuge im milliardenschweren Zivilverfahren von Investoren am Oberlandesgericht Braunschweig geladen. Er soll zu verschiedenen Behauptungen, die teils bis in das Jahr 2007 zurückreichen, befragt werden.

In dem Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMug) ringen Anleger seit 2018 um Schadenersatz, weil sie nach dem Auffliegen des Skandals Kursverluste in Milliardenhöhe erlitten hatten. Sie fühlen sich nicht rechtzeitig über Risiken informiert. Musterklägerin ist dabei die Deka Investment, die Beklagten sind die Volkswagen AG und die Dachholding Porsche SE.

Winterkorn trat im September 2015 wenige Tage nach Bekanntwerden der Abgasmanipulationen beim Autobauer zurück, beteuerte wenig später aber, vor der Veröffentlichung des Skandals nichts von illegalem Tun gewusst zu haben. Winterkorn ist nach Herbert Diess und Matthias Müller der dritte frühere Konzernchef, der vom OLG Braunschweig zur Sache vernommen wird.


Militante Klimaschützer bekleben Venus von Botticelli

FLORENZ: Aus Protest gegen die internationale Klimapolitik haben militante Klimaschützer eines der bekanntesten Gemälde des italienischen Malers Sandro Botticelli (1445-1510) beklebt: die «Geburt der Venus». Die beiden Männer der Gruppe Letzte Generation pappten am Dienstag in den Uffizien in Florenz mit Klebestreifen mehrere Fotografien von Überschwemmungen auf die Scheibe, die das Gemälde schützt, wie die Polizei mitteilte. Dazu hielten sie ein Plakat in die Höhe, mit dem sie einen Sonderfonds von 20 Milliarden Euro zur Beseitigung von Klimaschäden verlangten. Das Bild wurde nach ersten Erkenntnissen nicht beschädigt. Die Polizei nahm die beiden Männer in Gewahrsam.

Der Protest in dem viel besuchten Museum reiht sich ein in eine ganze Reihe von Aktionen gegen bekannte Kunstwerke in verschiedenen Ländern. Das Sicherheitspersonal der Uffizien räumte nach der Aktion den Saal, in dem die «Geburt der Venus» hängt, und löschte das Licht. Den beiden Männern drohen nun hohe Geldstrafen: Das Parlament in Rom hatte im vergangenen Monat ein Gesetz verabschiedet, wonach militante Klimaschützer zur Zahlung von bis zu 60.000 Euro verurteilt werden können, wenn sie Sehenswürdigkeiten verunstalten. Inzwischen ist es auch in Kraft.

In den vergangenen Jahren hatten Aktivisten von Klimaschutzbewegungen wie Ultima Generazione - auf deutsch: Letzte Generation - auch in Italien verschiedene Sehenswürdigkeiten zum Ziel genommen. Dazu gehörten beispielsweise der Markusdom in Venedig oder der Trevi-Brunnen in Rom. Bleibende Schäden gab es keine. In Italien ist seit Oktober 2022 eine Koalition aus drei Rechtsparteien an der Regierung.


Antisemitismus-Streit in Labour-Partei: Starmer rechtfertigt Zögern

LONDON: Der Chef der britischen Labour-Partei, Keir Starmer, hat Kritik zurückgewiesen, er habe zu spät auf die antiisraelische Äußerung eines Kandidaten für das Parlament reagiert. Der Labour-Bewerber für die am 29. Februar anstehende Nachwahl im Wahlkreis Rochdale, Azhar Ali, habe sich nach den am Wochenende bekannt gewordenen Äußerungen umfassend entschuldigt, sagte Starmer zu Journalisten am Dienstag. Danach seien aber weitere Informationen ans Licht gekommen, die eine entschiedene Reaktion erfordert hätten.

Die wegen antisemitischer Tendenzen in der Vergangenheit stark unter Druck geratene Partei entzog Ali am Montagabend die Unterstützung und setzte seine Parteimitgliedschaft vorläufig aus. Kritiker hatten diesen Schritt jedoch bereits deutlich früher gefordert.

Bereits am Wochenende war die Aufnahme einer Äußerung Alis an die Öffentlichkeit gekommen, wonach er behauptete, Israel habe die Terrorangriffe vom 7. Oktober wissentlich zugelassen, um freie Hand bei seinem Vorgehen gegen den Gazastreifen zu haben. Trotzdem stellte sich die Partei zunächst hinter Ali, nachdem er sich entschuldigt hatte. Eine Reaktion folgte erst, nachdem am Montagabend eine antisemitische Äußerung ans Licht gekommen war. Demnach machte Ali «gewisse jüdische Kreise in den Medien» für die Suspendierung des früheren Labour-Abgeordneten Andy McDonald verantwortlich.

Es sei «ein Riesending», einem Labour-Kandidaten im laufenden Wahlkampf die Unterstützung zu entziehen, sagte Starmer. «Aber wenn ich sage, dass sich die Labour-Partei geändert hat unter meiner Führung, dann meine ich das auch», so Starmer weiter. Seine Sozialdemokraten können nun keinen neuen Vertreter für die Nachwahl aufstellen, da die Frist dafür bereits vorbei ist. Weil auch die Wahlzettel bereits gedruckt sind, wird Ali dort weiterhin als Labour-Kandidat geführt.


Sorge um festgenommene Menschenrechtsaktivistin

CARACAS: Die Vereinten Nationen haben sich besorgt über die Festnahme einer prominenten Menschenrechtsaktivistin in Venezuela gezeigt. Die Präsidentin der Nichtregierungsorganisation Control Ciudadano (Bürgerliche Kontrolle), Rocío San Miguel, war festgenommen worden, als sie per Flugzeug das Land verlassen wollte. «Ihr Aufenthaltsort ist unklar. Ihre Festnahme könnte möglicherweise als Verschwindenlassen gewertet werden», teilte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte am Dienstag mit. «Wir fordern ihre sofortige Freilassung und Respekt für ihren Anspruch auf rechtlichen Beistand.»

Die Staatsanwaltschaft des südamerikanischen Landes wirft San Miguel unter anderem Landesverrat und Terrorismus vor. Sie soll an einer angeblichen Verschwörung zur Planung eines Angriffs auf eine Kaserne und eines Mordanschlags auf Präsident Nicolás Maduro beteiligt gewesen sein. San Miguel ist Sicherheitsexpertin und dokumentiert mit ihrer Organisation Control Ciudadano Menschenrechtsverletzungen durch Polizei, Militär und Geheimdienst.

Die unabhängigen Experten im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats riefen die Regierung in Caracas dazu auf, die Repressionen gegen Oppositionelle einzustellen. «Das sind keine Einzelfälle, sondern scheinen Teil eines koordinierten Plans zu sein, um Kritiker und vermeintliche Gegner zum Schweigen zu bringen», sagte die Vorsitzende der Expertengruppe, Marta Valiñas.

Zuletzt hat die Repression gegen Regierungsgegner in Venezuela wieder zugenommen. Vor der Präsidentenwahl in diesem Jahr, bei der sich Staatschef Maduro im Amt bestätigen lassen will, wurde mehreren führenden Oppositionellen die politische Betätigung untersagt.


Erdrutsch an türkischer Goldmine - mehrere Arbeiter vermisst

ISTANBUL: In der Türkei werden nach einem Erdrutsch auf dem Gelände einer Goldmine mehrere Menschen vermisst. Zu neun Arbeitern habe man derzeit keinen Kontakt, sagte der türkische Innenminister Ali Yerlikaya am Dienstag. Es wird angenommen, dass sie verschüttet wurden. 400 Menschen seien derzeit zu Sucharbeiten im Einsatz.

Der Erdrutsch ereignete sich nahe einer Mine im osttürkischen Erzincan um etwa 14.30 Uhr Ortszeit. Auch Stunden nach dem Unglück waren die Vermissten noch nicht gefunden. Auf Bildern des Senders TRT war zu sehen, wie große Erdmassen einen Hang hinabstürzten. Die Mine wird dem Betreiber Anagold zufolge seit 2010 zur Goldgewinnung genutzt.

Auf Warnung vor einer Verunreinigung des nahegelegenen Flusses Euphrat durch Cyanid aus der Mine entgegnete der Provinzgouverneur Hamza Aydogdu, es gebe bisher keine Informationen über eine Kontamination. Cyanverbindungen führen immer wieder zu Massensterben von Fischen und anderen Wasserlebewesen, wenn sie etwa aus Bergwerken in Gewässer gelangen.

In den vergangenen Jahren gab es bereits mehrere schwere Minenunglücke in der Türkei, teils wegen mangelhafter Sicherheitsvorkehrungen. 2014 starben bei einer Explosion in einer Kohlemine in der Provinz Manisa in der Ägäis-Region insgesamt 301 Menschen.


Frankreich verhängt Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler

PARIS: Frankreich hat Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler verhängt. 28 Menschen dürften nicht mehr nach Frankreich einreisen, teilte das französische Innen- und Außenministerium in Paris am Dienstag mit. Es handle sich dabei um Extremisten, die im Westjordanland Gewalt gegen palästinensische Zivilisten ausgeübt hätten. Frankreich arbeite zudem gemeinsam mit seinen Partnern daran, auch auf europäischer Ebene Sanktionen gegen gewalttätige Siedler zu verhängen.

Frankreich verurteilte die Gewalt als untragbar und erinnerte die israelischen Behörden an ihre Verantwortung, dem ein Ende zu setzen und die Täter zu belangen. Die Besiedlung sei illegal und müsse aufhören. Ihr Voranschreiten stehe der Schaffung eines palästinensischen Staates entgegen, obwohl dies die einzige Lösung sei, damit Israelis und Palästinenser in Frieden und Sicherheit Seite an Seite leben könnten.


Bahnstreik mit Folgen für Verkehr nach Deutschland droht

PARIS: Am Wochenende droht in Frankreich ein Bahnstreik, der sich auch auf den Verkehr nach Deutschland auswirken könnte. Gewerkschafter Fabien Villedieu von Sud-Rail sagte am Dienstag im Sender RTL, angesichts der Ergebnisse eines Treffens mit der Leitung des Bahnkonzerns SNCF am Montagabend sehe er nicht, wie der Konflikt verhindert werden könne. Die Angebote seien sehr weit von den Forderungen entfernt.

Französischen Medienberichten zufolge hielt neben der Sud-Rail auch die Gewerkschaft CGT an ihrer Streikvorankündigung für Schaffnerinnen und Schaffner für das Wochenende fest. In großen Teilen Frankreichs liegt das Wochenende zu Beginn oder mitten in den Winterferien.

Die Schaffnerinnen und Schaffner fordern eine Lohnerhöhung. Mit einer monatlichen Bruttolohnerhöhung von 150 bis 200 Euro könne der Streik verhindert werden, doch das sei von der Konzernleitung nicht gewollt, sagte Gewerkschaftler Villedieu im Sender BFMTV. SNCF-Chef Jean-Pierre Farandou erwiderte im Sender RTL, die Gehälter seien in den vergangenen Jahren bereits erheblich angehoben worden. Zudem habe er Prämien und Schritte für alle Eisenbahner angekündigt, von denen auch die Schaffner profitierten.

Wie viele Züge am Wochenende fahren sollen, teilte die SNCF noch nicht mit. Am Dienstagabend oder am Mittwoch wolle man Antworten geben, sagte SNCF-Chef Farandou. Seine Priorität sei es unter anderem, dass Züge in alle Städte führen. Indes kündigte die Deutsche Bahn bereits an, dass mehrere TGV zwischen Paris und Frankfurt, München oder Stuttgart am Freitag entfallen würden.


Schwere Unwetter im türkischen Urlaubsort Antalya - ein Mann tot

ISTANBUL: Starke Regenfälle haben den Urlaubsort Antalya überflutet. Ein 47-Jähriger sei tot in seinem Auto gefunden worden, sagte der stellvertretende türkische Innenminister Münir Karaloglu am Dienstag. Laut der Nachrichtenagentur Anadolu habe er mit seinem Wagen in einer überfluteten Unterführung festgesteckt.

Aufnahmen des staatlichen Senders TRT zeigten überflutete Geschäfte und Straßen im dicht besiedelten Stadtzentrum sowie unter Wasser stehende Autos. Mehr als 2000 Rettungskräfte wurden aus umliegenden Städten zur Unterstützung entsandt und rund 1000 Menschen evakuiert, so Karaloglu. Im Bezirk Kepez habe es in den vergangenen zwölf Stunden so viel geregnet wie normalerweise in drei Monaten.

Der Betrieb in Schulen und Kindergärten wurde nach Angaben des Gouverneursamts der Provinz aufgrund der anhaltend schlechten Wetterbedingungen in fünf zentralen Bezirken für einen Tag ausgesetzt. Die türkische Wetterbehörde rechnet auch für Mittwoch mit starkem Regen und rief die Einwohner auf, sich vor einem aufkommenden Sturm in Acht zu nehmen.


Mann will in Italien mit Lieferwagen über Skipiste fahren

AOSTA: Auf dem Weg in den Süden ist ein Lieferwagenfahrer aus Osteuropa in Italien ganz erheblich von der erlaubten Route abgekommen: Der 24 Jahre alte Mann aus Belarus wurde dabei erwischt, wie er im Aosta-Tal mit seinem Lieferwagen eine Skipiste überqueren wollte, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Immerhin hatte er an seinem Fahrzeug Schneeketten angelegt. Anfangs ließ er sich in der Nähe des Wintersportorts La Thuile auch vom Pistenpersonal nicht davon abbringen, seine Fahrt fortzusetzen. Erst die Polizei zog den Lieferwagen, der Textilien geladen hatte, schließlich aus dem Verkehr. Verletzt wurde glücklicherweise niemand.

Der Fahrer musste dann abseits der Piste einen Alkoholtest machen, den er überstand. Die Polizei verhängte gegen den 24-Jährigen eine Geldstrafe von 200 Euro. Dann durfte er Richtung Frankreich weiterfahren - dieses Mal ganz regulär durch den gebührenpflichtigen Tunnel des Mont Blanc.


Tote bei Gefechten in armenisch-aserbaidschanischem Grenzgebiet

BAKU/ERIWAN: Zwischen Armenien und Aserbaidschan sind erneut Kämpfe aufgeflammt. Anders als oft in der Vergangenheit ist allerdings nicht die Konfliktregion Karabach betroffen, sondern das südliche Grenzgebiet.

Im Grenzgebiet zwischen den verfeindeten Südkaukasus-Republiken Armenien und Aserbaidschan ist es zu Gefechten mit mehreren Toten gekommen. Aserbaidschanische Truppen hätten am Dienstagmorgen Positionen unweit des Dorfes Nerkin Hand im Süden Armeniens beschossen und so vier armenische Soldaten getötet und einen weiteren verletzt, teilte das Verteidigungsministerium in Eriwan mit. Das armenische Außenministerium warf dem Nachbarland vor, «Vorwände für eine Eskalation an der Grenze» zu suchen. Das autoritär geführte Aserbaidschan beschuldigte Armenien einer «Provokation» im Grenzgebiet und sprach von einem Verletzten in den eigenen Reihen. Unabhängig konnten die Angaben zunächst nicht überprüft werden.

Zwischen den beiden Staaten, die beide einst Teil der Sowjetunion waren, flammen immer wieder Kämpfe auf. Bis vor kurzem ging es dabei oft um die Konfliktregion Berg-Karabach, die Aserbaidschan im vergangenen Herbst allerdings komplett eroberte. Berg-Karabach liegt zwar auf aserbaidschanischem Staatsgebiet, wurde bis dahin allerdings fast ausschließlich von ethnischen Armeniern bewohnt. Mehr als 100.000 von ihnen flohen damals vor der anrückenden aserbaidschanischen Armee. Armenien sprach von «ethnischer Säuberung».

Vorfälle wie dieser nun im Grenzgebiet schüren bei vielen Armeniern Ängste, Aserbaidschan könne einen großen Krieg gegen armenisches Kernland planen, um so einen direkten Zugang zur im Süden gelegenen aserbaidschanischen Exklave Nachitschewan zu erzwingen.


Merz kritisiert Trumps Nato-Aussagen

TEL AVIV/JERUSALEM: Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Donald Trump für dessen Aussagen, säumige Nato-Partner im Ernstfall nicht vor Russland beschützen zu wollen, am Dienstag kritisiert. «Es gibt einen Vertrag und der heißt Nato-Vertrag», sagte Merz Welt-TV bei einem Besuch an Israels Nordgrenze. «Das einzige Mal, wo das Beistandsversprechen tatsächlich aktiviert worden ist, (...) war der 11. September 2001, das waren die Angriffe auf Amerika durch die Terroranschläge in Washington und New York. Das sollte man vielleicht den Amerikanern hin und wieder einmal sagen, das gegenseitige Beistandsversprechen muss gelten, das gilt für Amerika, das gilt aber auch für Europa.

Der Republikaner Trump hatte am Samstag bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat South Carolina gesagt, der «Präsident eines großen Landes» habe ihn einmal gefragt, ob die USA das Land auch vor Russland beschützen würden, wenn es die Verteidigungsausgaben nicht zahle. Er habe geantwortet: «Nein, ich würde euch nicht beschützen.» Vielmehr noch: Er würde Russland «sogar dazu ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen».

Die Infragestellung der Nato-Beistandspflicht durch Trump hatte eine Welle der Empörung von Washington über Brüssel bis nach Berlin ausgelöst. Trump will bei der US-Präsidentschaftswahl im November erneut für die Republikaner antreten.

Auf die Frage, ob der russische Präsident Wladimir Putin der große Gewinner wäre, sollte Trump noch einmal ins Weiße Haus einziehen, sagte Merz: «Putin wird das sehr genau beobachten, was zurzeit hier im Westen passiert, sowohl in Europa als auch in Amerika. Wenn das so käme, wie Trump das in diesen Tagen gesagt hat, dann gibt es einen Gewinner - und der heißt Wladimir Putin.»


Frankreich senkt Kaufprämie für E-Autos

PARIS: Frankreich muss sparen und senkt die Kaufprämie für E-Autos von 5000 auf 4000 Euro ab. Die schon Ende vergangenen Jahres ins Auge gefasste Reduzierung wurde am Dienstag im Amtsblatt veröffentlicht und greift ab Mittwoch. Für Menschen mit einem versteuerbaren Jahreseinkommen von weniger als rund 25.000 Euro wird an einer E-Autoprämie in Höhe von 7000 Euro festgehalten. Um 1000 Euro reduziert wird außerdem die Prämie zum Kauf umweltfreundlicher Lieferwagen.

Grund für die Einschnitte sind Sparbemühungen der Regierung in Paris, um den Haushalt im Lot zu halten. Die für die Umstellung auf umweltfreundlichere Autos vorgesehenen Zuschüsse in Höhe von jährlich 1,5 Milliarden Euro sollen in diesem Jahr nicht überzogen werden. Im Vorjahr waren am Ende 300 Millionen Euro mehr an Zuschüssen ausgezahlt worden, als im Budget vorgesehen.

Nach einem Riesenansturm wird das staatliche Leasing von E-Automodellen ab 100 Euro pro Monat für das laufende Jahr vorerst eingestellt. Das Angebot richtete sich an Menschen mit geringem Einkommen, die beruflich auf das Auto angewiesen sind und mindestens 15 Kilometer von ihrer Arbeitsstelle entfernt leben. Zum Start des Angebots vor rund eineinhalb Monaten hatte die Regierung mit zunächst 20.000 bis 25.000 entsprechenden Leasing-Verträgen für 2024 gerechnet. Tatsächlich gab es binnen weniger Wochen 50.000 Interessenten, die nun zunächst nicht alle zum Zuge kommen werden.


Italien nennt Israels Vorgehen «unverhältnismäßig»

ROM: Italiens Außenminister Antonio Tajani hat Israels Vorgehen im Gazastreifen in ungewöhnlich deutlichen Worten kritisiert. Die israelische Reaktion nach dem Massaker der Palästinenserorganisation Hamas von Oktober sei inzwischen «unverhältnismäßig», sagte der Vize-Regierungschef von der Mitte-Rechts-Partei Forza Italia am Dienstag im italienischen Sender Radio 1. «Es gibt zu viele Opfer, die überhaupt nichts mit der Hamas zu tun haben.» An die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu appellierte Tajani, Repressalien gegen die Zivilbevölkerung zu unterlassen. Italien hat derzeit den Vorsitz in der Siebenergruppe großer westlicher Industrienationen (G7).

Der Minister äußerte sich auch mit Blick auf die geplante israelische Militäroffensive in der Stadt Rafah im Gazastreifen. Die Pläne stoßen international auf viel Kritik. Rafah liegt ganz im Süden des Gazastreifens an der Grenze zu Ägypten. Vor dem Krieg hatte die Stadt etwa 300.000 Einwohner. Inzwischen halten sich dort nach Angaben der Vereinten Nationen 1,3 Millionen Menschen auf. Die meisten von ihnen flohen vor dem Krieg aus anderen Teilen des Gazastreifens dorthin, zum Teil auf Anordnung des israelischen Militärs.


Mindestens ein Toter bei Schüssen in New Yorker U-Bahn

NEW YORK: In den USA ereignen sich immer wieder Gewalttaten mit Schusswaffen. Dass so etwas in der New Yorker U-Bahn passiert, gilt jedoch als ungewöhnlich. In der Bronx kam es nun zu einer solchen Tat.

Bei Schüssen in der New Yorker U-Bahn ist mindestens ein Mann getötet worden. Fünf weitere Menschen wurden mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am späten Montagabend (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz mitteilte. Der Vorfall ereignete sich demnach in der Station Mount Eden Avenue im Stadtteil Bronx. Der Tat sei ein Streit zwischen zwei Gruppen von Jugendlichen in einer U-Bahn vorausgegangen. Als der Zug die Station erreicht habe, seien mehrere Schüsse gefallen.

Unter den Opfern sind nach Polizeiangaben sowohl Mitglieder der an dem Streit beteiligten Gruppen als auch Unbeteiligte. Insgesamt seien vier Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 14 und 71 Jahren mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Ein 34-Jähriger sei dort gestorben. Weitere Details zum Tathergang waren zunächst nicht bekannt. Die Ermittlungen seien im Gange, teilte die Polizei mit. Nach mindestens einem oder einer Verdächtigen wurde noch gesucht.

In den USA kommt es regelmäßig zu Gewalttaten mit Schusswaffen. Diese sind dort leicht erhältlich und massenhaft im Umlauf. In New York seien solche Taten in öffentlichen Verkehrsmitteln aber ungewöhnlich, berichtete die «New York Times» unter Berufung auf Polizeiangaben. Von insgesamt 974 Fällen im Jahr 2023 hätten sich demnach nur sechs in der U-Bahn ereignet.


Rzeczpospolita: Polens Aufstieg in die erste Liga

Zu den Antrittsbesuchen des polnischen Regierungschefs Donald Tusk in Paris und Berlin schreibt die polnische Tageszeitung «Rzeczpospolita» am Dienstag:

«Die Besuche von Donald Tusk am selben Tag in Berlin und Paris sind eine symbolische Erneuerung des Weimarer Dreiecks, das in den vergangenen Jahren durch den antideutschen Kurs der (abgewählten nationalkonservativen) PiS-Regierung gelähmt war. Polen ist jetzt dort, wo es hingehört - auf Augenhöhe mit Frankreich und Deutschland. In der EU muss man auf vielen Klavieren spielen und kann sich nicht nur auf ein Format beschränken, wie es bei der PiS und der Visegrad-Gruppe der Fall war.

Polen ist eines der größten EU-Länder und liegt dazu noch an der EU-Ostgrenze, die derzeit für die Sicherheit der Gemeinschaft entscheidend ist. Es ist selbstverständlich, dass Polen ein aktiver Verbündeter Deutschlands und Frankreichs sein muss. Diese Länder sind sogar an Konsultationen mit Polen interessiert. Es ist derzeit auch leichter, in die europäische Spitzenliga aufzusteigen. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez geht mit Zugeständnissen an die katalanischen Separatisten Kompromisse ein, nur um an der Macht zu bleiben. Und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die sich zwar als recht proeuropäisch erwiesen hat, gehört der radikalen Rechten an, was sie an den Rand der EU-Politik rückt.»


Starke Reisebuchungen stimmen Tui optimistisch

HANNOVER: Der weltgrößte Reisekonzern Tui sieht sich dank einer wachsenden Urlaubsnachfrage auf Kurs zu Geschäften wie vor der Corona-Pandemie. Sowohl für den Winter als auch für den Sommer lägen die Buchungen derzeit acht Prozent höher als vor einem Jahr, teilte Tui am Dienstag in Hannover mit. Dabei geben die Kunden Tui zufolge im Schnitt vier Prozent mehr für ihren Urlaub aus. Im gesamten Geschäftsjahr bis Ende September will Vorstandschef Sebastian Ebel den operativen Gewinn weiterhin um mindestens ein Viertel auf einen Rekordwert von mehr als 1,2 Milliarden Euro steigern.

Im abgelaufenen Quartal steigerte Tui den Umsatz im Jahresvergleich um 15 Prozent auf 4,3 Milliarden Euro. Vor Zinsen, Steuern und Sondereffekten (bereinigtes Ebit) stand ein Gewinn von 6 Millionen Euro nach einem Minus von 153 Millionen ein Jahr zuvor. Sonst schreibt der Konzern in diesen reiseschwachen Monaten gewöhnlich rote Zahlen. Der auf die Aktionäre entfallende Nettoverlust halbierte sich nun in etwa auf knapp 123 Millionen Euro.


Ei aus römischer Zeit im Inneren noch flüssig

AYLESBURY: Ein Ei aus römischer Zeit, das vor einigen Jahren in der mittelenglischen Stadt Aylesbury gefunden wurde, enthält noch immer eine Flüssigkeit. Wie der Ausgrabungsleiter des Unternehmens Oxford Archaeology, Edward Biddulph, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, gehen Experten davon aus, dass es sich dabei um Eiweiß und Dotter handelt, die sich zu einer einzigen Flüssigkeit verbunden hätten. Das ergab demnach ein CT-Scan, der den Inhalt mitsamt Luftblase zeigte. Dieser sei vor einigen Monaten vorgenommen worden, um zu klären, wie das Ei, das wahrscheinlich von einem Huhn stammt, am besten konserviert werden könne.

Das Ei wurde den Angaben zufolge in einer mit Wasser gefüllten Grube gefunden, aus der einst Wasser zum Brauen geschöpft wurde. Womöglich war es dort als Teil einer Opfergabe zwischen den Jahren 270 und 300 christlicher Zeitrechnung platziert worden. Weitere Eier, die dort ebenfalls entdeckt wurden, zerbrachen demnach nach dem Kontakt mit der Luft - herausgetreten sei eine Flüssigkeit mit einem penetrant schwefeligen Geruch.

«Das Ei hat riesiges Forschungspotenzial», schrieb Biddulph. Das betreffe zum einen die Frage, wie solche Objekte erhalten werden könnten, aber auch, um welche Hühnerart es sich handelte sowie Fragen um die Haltung und Nutzung von Hühnern und Vögeln in römischer Zeit.

Außer den Eiern wurde bei den Ausgrabungen zwischen 2007 und 2016 auch ein seltener Korb gefunden, in dem sich wohl auch Brot befunden haben könnte. Möglich sei, dass die Objekte im Rahmen einer Trauerprozession als Opfergabe für die Unterwelt in die Grube gelangten, so Biddulph weiter.


Mega-Drogenlabor mit über 40 Tonnen Meth entdeckt

RANCHO VIEJO: Mexikanische Sicherheitskräfte haben in einem ländlichen Gebiet im Nordwesten des Landes ein riesiges Drogenlabor gefunden. Bei dem Einsatz seien mehr als 40 Tonnen Methamphetamin sowie Chemikalien zur Herstellung synthetischer Drogen sichergestellt worden, teilte die Armee am Montag (Ortszeit) mit. Der Fund in der Ortschaft Rancho Viejo im Bundesstaat Sonora war demnach der bedeutendste seit Jahren in Mexiko. Es wurden keine Festnahmen gemeldet.

Mexiko leidet vor dem Hintergrund des sogenannten Drogenkriegs unter hoher Kriminalität und einer weitverbreiteten Straflosigkeit. Drogenkartelle und Verbrechersyndikate kontrollieren ganze Regionen des lateinamerikanischen Landes und kämpfen untereinander um Einflussgebiete und Schmuggelrouten. Im vergangenen Jahr wurden in dem Land mit rund 126 Millionen Einwohnern mehr als 30.000 Tötungsdelikte registriert. Die meisten Verbrechen werden nie aufgeklärt.

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Leserkommentare

Vom 10. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.