Neues aus dem Ausland am Dienstag

Neues aus dem Ausland am Dienstag

Japan vor Wahl von Suga zum neuen Regierungschef

TOKIO: Japans scheidender Ministerpräsident Shinzo Abe hat sein Kabinett aufgelöst und damit den Weg zur Wahl von Yoshihide Suga zu seinem Nachfolger freigemacht.

Die Wahl Sugas am Mittwoch bei einer außerordentlichen Parlamentssitzung galt nur noch als Formsache, da die Koalitionsparteien die Mehrheit der Sitze haben. Mit seinen 71 Jahren wird Suga der älteste Regierungschef Japans seit rund drei Jahrzehnten sein. Fast acht Jahre lang hatte er Abe als Kabinettssekretär und Regierungssprecher gedient. Noch am Mittwoch wollte er sein Kabinett vorstellen, das voll sein dürfte mit Ministern, die schon unter Abe dienten. Suga will dessen Politik fortsetzen. Abe war Japans am längsten amtierender Ministerpräsident.


Bill Gates trauert um seinen 94 Jahre alten Vater

WASHINGTON: Der Vater von Microsoft-Gründer Bill Gates ist im Alter von 94 Jahren friedlich zuhause gestorben. Die Familie werde William H. Gates senior vermissen, erklärte sein Sohn am Dienstag (Ortszeit). «Die Weisheit, die Großzügigkeit, das Mitgefühl und die Demut meines Vaters hatten einen großen Einfluss auf Menschen in der ganzen Welt», erklärte Gates. «Ich werde ihn jeden Tag vermissen», schrieb Gates in einer Stellungnahme weiter.

Gates machte keine genauen Angaben zur Todesursache. Er schrieb, der Tod des 94-Jährigen am Montag sei wegen dessen sich verschlechternder gesundheitlicher Verfassung nicht unerwartet gewesen. Der Jurist Gates senior engagierte sich zwei Jahrzehnte lang im engeren Führungskreis der Stiftung von Bill und Melinda Gates. Deren Webseite zufolge hatte Gates senior im Zweiten Weltkrieg auch drei Jahre lang im Heer des US-Militärs gedient.

Bill Gates schrieb, er und seine beiden Schwestern Kristi und Libby hätten mit ihren Eltern großes Glück gehabt. «Sie haben uns ständig unterstützt und waren immer geduldig mit uns. Ich wusste, dass ihre Liebe und Unterstützung bedingungslos war - sogar, als wir in meinen Jahren als Teenager aneinander gerieten», schrieb Gates. Die große Unterstützung seiner Eltern sei «sicher» auch einer der Gründe gewesen, wieso er das Risiko eingegangen sei, die Universität hinzuschmeißen, um mit Paul Allen Microsoft zu gründen. «Ich wusste, dass sie zu mir halten würden, selbst falls ich scheitern sollte.»


Zug rammt Schulbus - Eine Tote und 41 Verletzte

WELLINGTON: Bei der Kollision eine Schulbusses und eines Zuges in Neuseeland sind am Mittwochmorgen eine Frau getötet und weitere 41 Personen verletzt worden.

Der Bus war bei Palmerston, nordöstlich von Wellington, an einem Bahnübergang von dem Zug erfasst worden, berichtete unter anderem der «New Zealand Herald». Bei der Toten handle es sich um die Fahrerin des Schulbusses. Der genau Unfallhergang konnte noch nicht geklärt werden. Mehrere Kinder seien leicht verletzt worden, hieß es.


Post-Rivale Fedex mit starken Zahlen - Versand-Boom in Corona-Krise

MEMPHIS: Der florierende Onlinehandel und Paketversand während der Corona-Pandemie haben dem US-Logistikriesen Fedex kräftige Geschäftszuwächse beschert. In den drei Monaten bis Ende August kletterten die Erlöse im Jahresvergleich um 13,5 Prozent auf 19,3 Milliarden Dollar (16,3 Mrd Euro), wie der Deutsche-Post-Konkurrent am Dienstag nach US-Börsenschluss in Memphis mitteilte. Der Nettogewinn legte von 745 Millionen auf 1,25 Milliarden Dollar zu.

Damit wurden die Prognosen der Analysten deutlich übertroffen. Bei Anlegern kamen die Quartalszahlen gut an, die Aktie legte nachbörslich zunächst stark zu. Einen Geschäftsausblick gab Fedex mit Verweis auf die anhaltend hohe Ungewissheit aufgrund der Pandemie weiterhin nicht ab. «Wir gehen aber davon aus, weiter von unserer starken Position auf den US- und den internationalen Paket- und Frachtmärkten zu profitieren», erklärte Finanzchef Alan B. Graf.


Mann vor 29 Jahren in Duisburg erschlagen: Verdächtiger festgenommen

DUISBURG/FRANKFURT/MAIN: Der gewaltsame Tod eines Mannes in Duisburg vor 29 Jahren steht möglicherweise vor der Aufklärung. Am Wochenende hat die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen den mutmaßlichen Täter festgenommen. Es handele sich um einen 59-Jährigen aus Montenegro. Er stehe unter Mordverdacht, teilte die Bundespolizei am Dienstag mit. Der Mann war aus der albanischen Hauptstadt Tirana gekommen. Laut Bundespolizei soll er 1991 den Mann in Duisburg erschlagen haben, um mit dessen Bankkarte 8000 Deutsche Mark abzuheben. Er sei einem Haftrichter vorgeführt worden. Wie die Polizei den Mann am Flughafen identifizierte, wurde zunächst nicht bekannt.

Die Staatsanwaltschaft Duisburg will nach Angaben der Duisburger Polizei jetzt prüfen, ob es sich bei dem Festgenommenen tatsächlich um den damals gesuchten Tatverdächtigen handelt. Nähere Angaben machten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag zunächst nicht.

Bei dem damals Erschlagenen handelte es sich um einen 32 Jahre alten Franzosen, dessen Leiche erst rund zwei Wochen nach der Tat Anfang Juni 1991 in seiner Wohnung gefunden worden war. Die Leiche habe massive Kopfverletzungen aufgewiesen, hatte der Leiter der damaligen Mordkommission gesagt. Beim Abheben des Geldes wurde der mutmaßliche Täter von einer automatischen Kamera aufgenommen. Mit dem Foto wurde anschließend nach ihm gefahndet.

In der Einzimmerwohnung des Franzosen hatten zwei Kaffeetassen auf dem Tisch gestanden, als die Polizei die Leiche entdeckte, wie die Deutsche Presse-Agentur damals berichtete. Die Kripo-Beamten vermuteten daher seinerzeit, dass das Opfer den Mörder kannte. Bewohner des Hauses waren durch den Leichengeruch aufmerksam geworden und hatten die Polizei informiert.


Frauen protestieren mit «Anti-Schrei» vor Nationalfeiertag in Mexiko

MEXIKO-STADT: Zum mexikanischen Unabhängigkeitstag haben Aktivistinnen und Opfer mit einer «Anti-Feier» gegen Gewalt gegen Frauen protestiert. Am Hauptbüro der staatlichen Menschenrechtskommission in Mexiko-Stadt, das sie seit dem 3. September besetzt halten, führten Dutzende Frauen in der Nacht zum Dienstag Tänze auf, verbrannten eine Figur des Präsidenten Andrés Manuel López Obrador in Form einer Piñata und forderten in Sprechchören Gerechtigkeit für Frauen in Mexiko. In diesem Jahr gebe es am Nationalfeiertag nichts zu feiern, riefen sie.

Jeden Tag werden in dem nordamerikanischen Land im Schnitt zehn Frauen ermordet. Rund 1000 Taten im vergangenen Jahr wurden als Femizide eingestuft - also als Morde an Frauen wegen ihres Geschlechts. In der ersten Hälfte dieses Jahres stiegen diese Zahlen im Vergleich zum Vorjahr nach offiziellen Statistiken erneut. Hinzu kommen Zehntausende weitere Gewalttaten gegen Frauen. In Mexiko, wo die Behörden rund 99 Mordopfer pro Tag registrieren, werden die meisten Verbrechen nie aufgeklärt.

Dem Linkspopulisten López Obrador wird vorgeworfen, das Problem der Gewalt gegen Frauen nicht ernst genug zu nehmen. Zum Internationalen Frauentag am 8. März waren in diesem Jahr in Mexiko-Stadt bereits nach Polizeiangaben rund 80.000 Frauen auf die Straße gegangen. Am Dienstagabend (Ortszeit) war der traditionelle «Unabhängigkeitsschrei» des Präsidenten am Nationalpalast als Teil der Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag vom 16. September geplant. Die Aktivistinnen nannten ihren Protest daher auch «Anti-Schrei».


Spanien will Suche nach Diktatur-Opfern zur Staatspflicht machen

MADRID: Die linke Regierung Spaniens will die Suche nach Zehntausenden anonym verscharrten Opfern der Franco-Diktatur zur Staatspflicht erheben. Das ist einer der wichtigsten Punkte des Entwurfs eines «Gesetzes des Demokratischen Andenkens», der am Dienstag vom Ministerrat in Madrid gebilligt wurde. Man werde dank dieser Initiative «mit der Vergangenheit Frieden schließen» können und zum «Aufbau der Zukunft» beitragen, sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin Carmen Calvo vor Journalisten.

Die Zahl der verschwundenen Opfer des Bürgerkriegs (1936-1939) und der Diktatur von Francisco Franco (1939-1975) wird von Experten und Angehörigenverbänden auf mindestens 100.000 bis 150.000 geschätzt. Einige behaupten, die Zahl könne viel höher liegen. Erst Mitte bis Ende der 1990er Jahre hatten Bürgerinitiativen auf eigene Faust mit der Suche nach Diktaturopfern begonnen. Einige Gemeinden und Provinzen begannen dann vor wenigen Jahren, diese Aktivitäten finanziell zu unterstützen. Seit dem Jahr 2000 wurden rund 700 Massengräber mit mehr als 8000 Opfern entdeckt und geöffnet.

Die neuen Beschlüsse gehen viel weiter als das «Gesetz des Historischen Andenkens» von 2007, das den Umgang mit Denkmälern der Diktatur geregelt und einige Rechte der Opfer anerkannt hatte. Eine echte Aufarbeitung der Vergangenheit, der Unterdrückung großer Bevölkerungsteile, hat es in Spanien bis heute nicht gegeben. Als die linke Regierung im Oktober vorigen Jahres im riesigen Mausoleum im sogenannten Tal der Gefallenen nordwestlich von Madrid den Leichnam Francos exhumierte und in ein Familiengrab umbettete, gab es viele Proteste. Konservative Parteien und Medien sprachen von «Revanchismus». Madrid will den einstigen Pilgerort von Rechtsextremen in einen «Ort der Versöhnung» verwandeln.


Palästinenser glauben nicht an Frieden durch neue Abkommen Israels

RAMALLAH: Die Palästinenserführung geht nicht davon aus, dass die neuen diplomatischen Beziehungen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain mit Israel Frieden für die Region bringen werden. Das Büro des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas teilte am Dienstagabend nach Angaben der Nachrichtenagentur Wafa mit: «Das Hauptproblem liegt nicht zwischen den Staaten, die diese Abkommen mit der israelischen Besatzungsmacht geschlossen haben, sondern bei den palästinensischen Menschen, die unter der Besatzung leiden.» Frieden werde nicht erreicht, solange die USA und Israel den Palästinensern keinen eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt zugestehen und das Thema der palästinensischen Flüchtlinge lösen würden.

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain hatten zuvor im Beisein von US-Präsident Donald Trump die Normalisierung der Beziehungen mit Israel besiegelt. Trump hatte sich für die Annäherung der Staaten eingesetzt. Durch die Abkommen wird es mit Ägypten und Jordanien sowie nun den VAE und Bahrain vier arabische Länder geben, die diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten.


Malis früherer Präsident Moussa Traoré in Bamako gestorben

BAMAKO: Moussa Traoré, der Ex-Präsident des westafrikanischen Krisenstaats Mali, ist tot. In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung der regierenden Militärjunta heißt es, Traoré sei am selben Tag im Alter von 83 Jahren in der Hauptstadt Bamako gestorben. Angaben zur Todesursache gab es nicht. Traoré hatte das Land nach einem Putsch von 1968 bis 1991 regiert, bis er selbst nach tagelangen Protesten bei einem Putsch gestürzt worden war.

Auch einer seiner Nachfolger, Ibrahim Boubacar Keïta, war am 18. August durch einen Militärputsch von der Macht vertrieben worden. Seitdem regiert eine Militärjunta das Land, in dem zur Stabilisierung der von Terror heimgesuchten Region auch Bundeswehrsoldaten und deutsche Polizisten an UN- oder EU-Missionen teilnehmen.

Das westafrikanische Regionalbündnis Ecowas, das zuvor in der schweren innenpolitische Krise des Landes zu vermitteln versucht hatte, beriet am Dienstag im benachbarten Ghana über Konsequenzen. Eine Aufhebung der nach dem Putsch gegen Mali verhängten Ecowas-Sanktionen solle erfolgen, sobald das Übergangskomitee den Prozess einer Normalisierung einleitet. Mali wird seit Jahren von islamistischen Terrorgruppen geplagt. Zudem hatte sich jüngst eine Oppositionsbewegung gebildet, die Keïta Korruption und Wahlmanipulationen vorwarf und seinen Rücktritt forderte.


Raketenalarm im Süden Israels während Annäherungsfeier in Washington

TEL AVIV: Während Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain ihre Annäherung besiegelten, sind nach Angaben des israelischen Militärs zwei Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden. Das Abwehrsystem «Iron Dome» habe eine Rakete abgefangen, teilte die Armee am Dienstagabend mit. Medienberichten zufolge wurden in der Stadt Aschdod zwei Menschen verletzt. Ein Sprecher des israelischen Rettungsdienstes teilte mit, die beiden Personen seien durch Glassplitter verletzt worden. Vier weitere Menschen stünden unter Schock.

Der Raketenalarm wurde zeitgleich zum Ende der Rede des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor dem Weißen Haus in Washington ausgelöst. Er nahm dort an einer Feier teil, auf der die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) sowie Bahrain besiegelt wurde. Im Westjordanland und im Gazastreifen hatten zuvor Hunderte gegen die Annäherung der Länder mit Israel demonstriert.

Die arabischen Staaten verfolgten bislang den Ansatz, die Lösung des Konflikts mit den Palästinensern zur Bedingung für eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel zu machen. Die Palästinenser fühlen sich daher durch das Vorgehen der VAE und Bahrains verraten.


Facebook richtet Informations-Bereich zum Klimawandel ein

MENLO PARK: Facebook will seinen Nutzern künftig in einem speziellen Bereich verlässliche Informationen zum Klimawandel präsentieren. Das Klima-Informationszentraum mit Zugang zu Ressourcen führender Forschungsorganisationen soll zunächst in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA verfügbar sein, wie das Online-Netzwerk am Dienstag ankündigte. Einen ähnlichen Bereich hatte Facebook bereits zur Corona-Pandemie eingerichtet.

Zum Jahr 2030 will Facebook über die gesamte Wertschöpfungskette hinweg klimaneutral arbeiten, inklusive seiner Zulieferer, der Arbeitswege der Mitarbeiter und der Dienstreisen. Erreichen will Facebook das vor allem durch den Einsatz erneuerbarer Energien und Einsparungen. Unter anderem geht die Firma davon aus, dass mit der aktuellen Erfahrung in der Corona-Krise ein Teil der Dienstreisen durch Videokonferenzen ersetzt werden kann. Die verbliebenen Emissionen will Facebook mit Hilfe von Technologien zur CO2-Bindung auffangen.

Bis Ende dieses Jahres will Facebook bereits bei seinen betrieblichen Aktivitäten CO2-neutral sein. Dafür werde zum Beispiel das Rechenzentrum in Dänemark mit Windkraft betrieben - gleichzeitig werde die Wärme der Server genutzt, um bis zu 6900 Haushalte in der Stadt Odense zu beheizen. Auch Apple, Google und Microsoft kündigten bereits an, zum Jahr 2030 klimaneutral arbeiten zu wollen, Amazon setzte sich das Ziel für 2040.


Golfstaaten besiegeln Normalisierung der Beziehungen mit Israel

WASHINGTON: Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain haben im Beisein von US-Präsident Donald Trump die Normalisierung der Beziehungen mit Israel besiegelt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Außenminister der VAE und Bahrains, Abdullah bin Sajid und Abdullatif al-Sajani, unterzeichneten am Dienstag im Garten des Weißen Hauses verschiedene Abkommen, mit denen der Frieden, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die «volle Normalisierung» der Beziehungen vereinbart wurden. «Dies ist ein unglaublicher Tag für die Welt», hatte Trump kurz vor der Unterzeichnung gesagt.

Trump hatte sich für die Annäherung zwischen Israel und den VAE sowie Bahrain eingesetzt. Die VAE und Israel hatten die Normalisierung ihrer Beziehungen bereits Mitte August beschlossen. Am Freitag verkündete Trump dann, dass auch das Königreich Bahrain dem Vorbild der VAE folgen werde. Durch die Abkommen wird es mit Ägypten und Jordanien sowie nun den VAE und Bahrain vier arabische Länder geben, die diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten.


Trump lobt Annäherung zwischen Golfstaaten und Israel

WASHINGTON: US-Präsident Donald Trump hat die Annäherung zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Bahrain mit Israel gelobt. «Wir sind heute Nachmittag hier, um den Lauf der Geschichte zu ändern. Nach Jahrzehnten der Teilung und des Konflikts begehen wir den Beginn eines neuen Nahen Ostens», sagte Trump am Dienstag im Garten des Weißen Hauses kurz vor der Unterzeichnung von Abkommen zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den VAE und Bahrain mit Israel. «Dies ist ein unglaublicher Tag für die Welt», sagte Trump. An der Zeremonie nahmen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sowie die Außenminister der VAE und Bahrains, Abdullah bin Sajid und Abdullatif al-Sajani, teil.

Trump hatte sich für die Annäherung zwischen Israel und den VAE sowie Bahrain eingesetzt. Die VAE und Israel hatten die Normalisierung ihrer Beziehungen bereits Mitte August beschlossen. Am Freitag verkündete Trump dann, dass auch das Königreich Bahrain dem Vorbild der VAE folgen werde. Durch die Abkommen wird es mit Ägypten und Jordanien sowie nun den VAE und Bahrain vier arabische Länder geben, die diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten.


Mexikos Präsident will Referendum zu Anklagen gegen fünf Vorgänger

MEXIKO-STADT: Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat eine Volksbefragung zu möglichen Korruptionsanklagen gegen fünf seiner Amtsvorgänger beantragt. Die Bürger des Landes sollten entscheiden, ob die fünf ehemaligen Staats- und Regierungschefs wegen Schäden durch ihre neoliberale Politik vor Gericht gebracht werden sollen, sagte der Linkspopulist López Obrador am Dienstag in seiner täglichen Pressekonferenz. Er habe einen entsprechenden Antrag beim Senat eingereicht. Der Oberste Gerichtshof muss entscheiden, ob dies mit der Verfassung vereinbar ist.

Betroffen wären Carlos Salinas, Ernesto Zedillo, Vicente Fox, Felipe Calderón und Enrique Peña Nieto, die zwischen 1988 und 2018 regierten. López Obrador wirft ihnen unter anderem Korruption vor. Gegen drei von ihnen hat der wegen Korruptionsverdachts angeklagte Ex-Chef des staatlichen Erdölkonzerns Pemex, Emilio Lozoya, schwere Vorwürfe erhoben.

Er selbst würde gegen Gerichtsverfahren gegen seine Vorgänger stimmen, sagte López Obrador. Das Referendum wäre ihm zufolge aber wichtig, um Machtmissbrauch zu verhindern. Oppositionspolitiker werfen dem 66-Jährigen vor, von den gesundheitlichen und wirtschaftlichen Problemen in Mexiko infolge der Corona-Pandemie ablenken zu wollen. Das Land verzeichnet weltweit die viertmeisten Todesfälle im Zusammenhang mit der Krankheit Covid-19.


Söder enttäuscht von österreichischer Haltung in Moria-Frage

MÜNCHEN: CSU-Chef Markus Söder ist von der österreichischen Weigerung, ähnlich wie Deutschland Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen, schwer enttäuscht. Er sei «doppelt enttäuscht», sagte Söder am Dienstag auf einer CSU-Fraktionsklausur im Landtag in München. Zum einen, weil Österreich nicht einmal ein «symbolisches Signal» setze - dabei profitiere das Land selber doch so sehr von Europa. Da wäre es doch ein Beitrag gewesen, ein bisschen von einer «sehr starren Grundsatzhaltung» zu mehr Herzlichkeit zu kommen.

Zudem kritisierte Söder die Grünen. Diese müssten doch auf ihre Kollegen in Österreich einwirken, die in Wien mitregieren. Es sei für ihn enttäuschend, dass dies den deutschen Grünen kein Wort wert sei.

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte zuvor seine ablehnende Haltung zur deutschen Linie mit der geplanten Aufnahme von rund 1500 Migranten bekräftigt. Als Gegenentwurf zur deutschen Strategie bringt Österreich einen umfangreichen Hilfstransport für die Menschen aus dem weitgehend zerstörten Flüchtlingslager Moria auf den Weg.


Vermeintlicher Wildunfall: Minister in South Dakota fährt Mann um

HIGHMORE: Er ging von einem Wildunfall aus - aber statt eines Hirschs hat der Justizminister des US-Bundesstaats South Dakota einen Menschen umgefahren und getötet. Wie das Ministerium für öffentliche Sicherheit mitteilte, hatte Jason Ravnsborg am Samstagabend dem zuständigen Sheriff im Hyde County gemeldet, einen Wildunfall gehabt zu haben, selbst aber nicht verletzt zu sein. Am Sonntagmorgen wurde den Angaben zufolge an der Unfallstelle der leblose Körper eines 55-jährigen Mannes entdeckt.

Ravnsborg teilte am Montagabend (Ortszeit) mit, am Sonntag selbst zu der Unfallstelle gefahren zu sein und dort festgestellt zu haben, dass er einen Mann umgefahren habe. Er kooperiere mit den Ermittlungen, habe einen Bluttest eingewilligt sowie an einer ausführlichen Befragung teilgenommen. Ravnsborg gab an, kein Alkohol vor der Fahrt getrunken zu haben. Er sei «zutiefst betrübt» über die Tragik des Vorfalls. Die Ermittlungen dauerten an.


Feuer nahe dem Flüchtlingslager auf griechischer Insel Samos

SAMOS/ATHEN: Auf der Insel Samos ist nahe dem dortigen Flüchtlingslager am Dienstagabend ein Feuer ausgebrochen.

«Es brennt am Rande des Registrierzentrums», sagte der Bürgermeister der Ortschaft Vathy der Deutschen Presse-Agentur. «Noch brennen keine Zelte, aber ich bin besorgt.».


Merkel und Mitsotakis sprechen über Migration und Mittelmeer

ATHEN: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis haben am Dienstag über das Thema Migration und die Lage im östlichen Mittelmeer beraten.

Das Gespräch fand telefonisch statt, wie das Büro des griechischen Regierungschefs mitteilte. Weitere Einzelheiten wurden aus Athen nicht bekannt.


Britisches Museum «dekolonialisiert» sich und entfernt Schrumpfköpfe

OXFORD: Im Zuge einer kritischen Auseinandersetzung mit Großbritanniens kolonialer Vergangenheit hat ein Museum der Oxford-Universität etliche Ausstellungsstücke aus seiner Sammlung entfernt - darunter einige Schrumpfköpfe. Das sei Teil eines Prozesses, in dem man sich kritisch mit den Ausstellungsstücken und ihrer Kolonialgeschichte auseinandersetze, teilte das bedeutende anthropologische Museum Pitt Rivers am Dienstag mit.

Die Geschichte des Museums sei eng mit Großbritanniens Kolonialgeschichte verbunden, in der die Briten Gegenstände aus aller Welt mitgenommen und dabei oft auch Gewalt angewendet hätten, hieß es in einer Mitteilung. Einige Exponate und ihre Beschriftungen hätten andere Kulturen als primitiv oder unterlegen dargestellt und damit Vorurteile oder sogar rassistisches Denken bestärkt. Man wolle dies ändern und dabei auch neue Perspektiven einbringen. Zur Sammlung des Museums gehören rund eine halbe Million Objekte - darunter Musikinstrumente, Waffen, Werkzeuge und Knochen.

Das Museum soll nach längerer Pause in der kommenden Woche wieder für Besucher öffnen - allerdings ohne 120 menschliche Überreste, die zuvor fester Bestandteil der Sammlung waren. Durch die Anti-Rassismus-Proteste der vergangenen Monate setzen sich vermehrt Museen und Städte in aller Welt kritisch mit ihren Denkmälern und Ausstellungsstücken auseinander.


WTO: USA haben Strafzölle gegen China unzureichend begründet

GENF: Von den USA gegen China verhängte Strafzölle von bis zu 25 Prozent verstoßen laut Welthandelsorganisation (WTO) gegen Regeln des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT). Das gelte für die 2019 verhängten Strafzölle auf chinesische Güter im Umfang von 200 Milliarden Dollar (169 Mrd Euro), teilte das WTO-Streitschlichtungsgremium am Dienstag in Genf mit. Die USA hätten die Notwendigkeit des Schutzes ihres Marktes gegen unfairen Wettbewerb durch Zölle nicht ausreichend begründet.

Washington hatte China vorgeworfen, seine Güter profitierten von staatlicher Förderung und dem Diebstahl von Know-How. Das Gremium wies darauf hin, dass es über die Feststellung hinaus keine gesetzlichen Schlüsse ziehe. Vielmehr würden die Streitparteien ermuntert, ihren Konflikt - wie bereits von ihnen auf den Weg gebracht - bilateral zu lösen.

Die USA hatten unter Präsident Donald Trump seit 2018 den Handelskrieg mit China durch Verhängung von Strafzöllen ausgelöst. Hunderte von chinesischen Waren wurden auf eine Liste gesetzt. Peking reagierte seinerseits mit Strafzöllen auf US-Güter. Der seit Jahren schwelende Handelskrieg beschränkt sich nicht auf die beiden Kontrahenten, sondern zieht auch andere Teile der Weltwirtschaft in Mitleidenschaft.


Abkommen mit Israel: Trump empfängt Bahrains Außenminister

WASHINGTON: Vor der Unterzeichnung von Vereinbarungen zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel hat US-Präsident Donald Trump den Außenminister von Bahrain, Abdullatif al-Sajani, im Weißen Haus empfangen. Im Anschluss wurde am Dienstag auch die Ankunft des Außenministers der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Abdullah bin Sajid, und des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erwartet. Bei einer feierlichen Zeremonie sollten die Abkommen zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen der VAE und Bahrains mit Israel unterzeichnet werden. Im Westjordanland protestierten Hunderte Palästinenser gegen die Vereinbarungen.

Trump hatte sich für die Annäherung zwischen Israel und den VAE sowie Bahrain eingesetzt. Die VAE und Israel hatten die Normalisierung ihrer Beziehungen bereits Mitte August beschlossen. Am Freitag verkündete Trump dann, dass auch das Königreich Bahrain dem Vorbild der VAE folgen werde. Trump sprach von einem «historischen Durchbruch», die Palästinenserführung von «Verrat an Jerusalem, der Al-Aksa-Moschee und der palästinensischen Sache». Auch der Iran und die Türkei äußerten scharfe Kritik. Die Golfstaaten versprechen sich von den Abkommen wirtschaftliche Vorteile, schmieden aber mit Israel vor allem eine Allianz gegen den gemeinsamen Erzfeind Iran.

Durch die Abkommen wird es mit Ägypten und Jordanien sowie nun den VAE und Bahrain vier arabische Länder geben, die diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten. Im Gegenzug für die Einigung will Israel die geplante Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen.


Kolumbianische Farc erkennt Entführungen als «schweren Fehler» an

BOGOTÁ: Mehrere ehemalige Führungsmitglieder der kolumbianischen Guerilla-Organisation Farc haben die Praxis der Entführung als «schweren Fehler» bezeichnet, den sie nur bedauern könnten. «Die Entführung hat nur eine tiefe Wunde in den Seelen der Betroffenen hinterlassen und hat unsere Glaubwürdigkeit und Legitimität verletzt», hieß es am Montagabend (Ortszeit) in einer Erklärung in sozialen Netzwerken. Zudem baten sie die Opfer und deren Familien um Entschuldigung. Der Begriff Entführung wurde von der Guerilla-Organisation sonst vermieden - sie sprach von vorübergehender Freiheitsberaubung.

Während des jahrzehntelangen bewaffneten Konflikts in Kolumbien zwischen den Streitkräften, linken Guerillagruppen und rechten Paramilitärs hatten die Rebellen zahlreiche Menschen verschleppt. Die Farc und die kolumbianische Regierung hatten den Bürgerkrieg mit rund 220.000 Toten und Millionen Vertriebenen Ende 2016 mit einem Friedensvertrag beendet. Mit einer Sonderjustiz sollen die während des Bürgerkriegs verübten Verbrechen aufgearbeitet werden.

Die ehemalige Farc-Geisel Ingrid Betancourt, die sich sechs Jahre in der Gewalt der Guerilla-Organisation befand, hatte in einem bewegenden Gespräch gesagt, dass die Entführung nicht am Tag der Freilassung aufhören würde. Die Entführung sei der Tod der Identität.


Neuer deutscher Botschafter: Antrittsbesuch bei Polens Präsidenten

WARSCHAU: Der neue deutsche Botschafter in Polen, Arndt Freytag von Loringhoven, hat Präsident Andrzej Duda sein Beglaubigungsschreiben überreicht. Mit der Zeremonie am Dienstag im Präsidentenpalast in Warschau beginnt nun offiziell seine Amtszeit als Vertreter Deutschlands in Polen.

Erst Anfang September hatte Arndt Freytag von Loringhoven nach mehrmonatiger Wartezeit die Zustimmung des polnischen Außenministeriums zu seinem Amtsantritt bekommen. Polnischen Medienberichten zufolge gab es zunächst Vorbehalte gegen den Diplomaten wegen seines familiären Hintergrunds. Der Vater des Botschafters, Bernd Freytag von Loringhoven, war von 1944 bis Ende April 1945 Adjutant in Hitlers Führerbunker.

Der promovierte Biochemiker Arndt Freytag von Loringhoven ist 63 Jahre alt, seine diplomatische Laufbahn hatte er 1986 begonnen. Er war von 2007 bis 2010 Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes und von 2014 bis 2016 deutscher Botschafter in Tschechien. Zuletzt arbeitete er als Geheimdienstkoordinator für die Nato.


Miserables Zeugnis für Trump in Deutschland

WASHINGTON: Kurz vor dem Ende seiner ersten Amtszeit stellt die überwiegende Mehrheit der Deutschen US-Präsident Donald Trump in einer Umfrage ein vernichtendes Zeugnis aus. 79 Prozent sagten, sie hätten überhaupt kein Vertrauen darin, dass Trump im Hinblick auf das Weltgeschehen das Richtige tue, wie das Forschungsinstitut Pew am Dienstag in Washington mitteilte. Dieser Wert ist der höchste seit Trumps Amtsantritt Anfang 2017. Zehn Prozent der Befragten gaben an, nicht sehr viel Vertrauen zu haben. Weitere zehn Prozent sagten, sie hätten etwas oder viel Vertrauen darin, dass Trump richtig handele - bei Bundeskanzlerin Angela Merkel lag dieser Wert bei 81 Prozent.

Erheblich besser schneidet der US-Präsident bei Unterstützern der rechtspopulistischen AfD ab: Bei mehr als einem Drittel (34 Prozent) von ihnen genießt er Vertrauen, wie aus der Umfrage hervorgeht. Bei denjenigen, die angaben, die AfD nicht zu unterstützen, liegt dieser Wert nur bei 5 Prozent. Ein ähnliches Bild ergibt sich auch in anderen europäischen Staaten, die von der Umfrage erfasst wurden: Bei Anhängern rechtspopulistischer Parteien genießt Trump überall deutliche höhere Vertrauenswerte als beim Rest der Bevölkerung.

Pew befragte zwischen dem 10. Juni und dem 3. August telefonisch insgesamt 13.273 Erwachsene in 13 Industriestaaten. Neben Deutschland waren das in Europa Belgien, Dänemark, Frankreich, Italien, Spanien, Schweden, Großbritannien und die Niederlande. Außerhalb Europas fand die Befragung in Australien, Kanada, Japan und Südkorea statt.


UN-Bericht: Weltgemeinschaft verfehlt Ziele zur Artenvielfalt

NEW YORK: Die Weltgemeinschaft hat ihre selbst gesteckten Ziele zum Erhalt der Artenvielfalt einem UN-Bericht zufolge weitgehend verfehlt. Der UN-Artenschutzkonferenz zufolge sei keine der vor zehn Jahren festgelegten 20 Vorgaben im Jahr 2020 vollständig erreicht worden - bei sechs Zielen habe man zumindest Teilerfolge erzielt. «Trotz ermutigender Fortschritte in mehreren Bereichen leidet die Welt stark und es wird schlimmer», hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Besonders sensible Lebensräume wie Korallenriffe seien stärker bedroht als je zuvor.

Grund für die Entwicklung sind demnach unter anderem die intensive Land- und Forstwirtschaft sowie die vielerorts massive Überfischung der Meere. Hinzu kommen die Zerstörung von Lebensraum, die Einführung fremder Arten in viele Regionen und die Auswirkungen der Klimakrise auf Tiere und Pflanzen. Doch es gibt Lichtblicke: So sei die Waldrodung in den vergangenen fünf Jahren im Vergleich zur Zeit vor 2010 um 33 Prozent zurückgegangen, heißt es. Auch das Bewusstsein um den Schutz der Artenvielfalt scheine weltweit zuzunehmen, zudem seien die Schutzzonen zu Land und Wasser ausgeweitet worden.

Die UN-Artenschutzkonferenz ging aus der 1992 in Rio de Janeiro beschlossenen Artenschutzkonvention (Convention on Biological Diversity/CBD) hervor. 2010 hatten die 196 Mitgliedsstaaten konkrete Artenschutz-Ziele bis 2020 beschlossen. So sollten 17 Prozent der Land- und 10 Prozent der Meeresflächen besser geschützt werden, um den Artenverlust zu stoppen. Die Teilnehmerstaaten des CBD führen momentan Verhandlungen über neue Ziele, die im Mai 2021 verabschiedet werden sollen.


Ludwig/Kozuch mit starkem Auftakt

JURMALA: Die viermalige Europameisterin Laura Ludwig und ihre Partnerin Margareta Kozuch sind mit einem klaren Sieg in die Beachvolleyball-EM in Lettland gestartet. Das deutsche Nationalteam Nummer eins bezwang am Dienstag das Gastgeber-Duo Marta Ozolina und Luize Skrastina ohne größere Mühe mit 2:0 (21:7, 21:16) und wirkte dabei voll konzentriert. Die starken Aufschläge von Kozuch und die Power-Angriffe von Ludwig waren von den Lettinen nicht zu verteidigen.

«Wir sind froh, dass wir hier überhaupt spielen können», sagte Olympiasiegerin Ludwig, die in Jurmala ihren fünften EM-Titel gewinnen kann. Zuletzt hatten Rückenprobleme die Hamburgerin zu einer Zwangspause gezwungen.

Die deutschen Meisterinnen Sandra Ittlinger und Chantal Laboureur (Berlin/Stuttgart) sowie Kim Behrens und Cinja Tillmann (Münster) hatten ihre Auftaktspiele verloren.


Trump hätte «kein Problem» mit Verkauf von F-35-Kampfjets an Emirate

WASHINGTON: US-Präsident Donald Trump hat trotz israelischer Bedenken nach eigener Aussage kein Problem damit, Rüstungsgeschäfte mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zu machen. Die VAE seien ein sehr wohlhabendes Land und würden gerne «einige Kampfjets» kaufen, sagte Trump am Dienstag im Sender Fox News. «Ich persönlich hätte damit kein Problem», sagte er, fügte aber hinzu, dass einige Leute Bedenken hätten. «Unsere Sachen zu verkaufen, ist gut für unser Land», sagte Trump. Der Verkauf von F-35-Kampfjets würde Jobs schaffen.

Israel hat solche Rüstungsgeschäfte stets abgelehnt - insbesondere, wenn sie Flugzeuge betrafen. Es wollte verhindern, dass andere Länder in der Region eine ebenbürtige Luftwaffe erhalten.

Israel und die Vereinigten Arabischen Emiraten haben sich auf die Aufnahme diplomatischer Beziehungen geeinigt, ein Abkommen sollte am Dienstag in Washington besiegelt werden. Im Vorfeld hatte es Berichte gegeben, dass das Abkommen mit den Emiraten eine Geheimklausel für Waffengeschäfte enthalte. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte dies dementiert.


Brand und Explosionen in Munitionslager

BILINA: In Tschechien ist ein Munitionslager der Polizei in Brand geraten. Das Feuer in der nordböhmischen Stadt Bilina löste eine Reihe von Explosionen aus. Niemand sei verletzt worden, teilte ein Polizeisprecher am Dienstag mit. Rund 150 Arbeiter in einem angrenzenden Gewerbegebiet wurden in einem Umkreis von 500 Metern in Sicherheit gebracht. Aus Sicherheitsgründen konnte die Feuerwehr erst nach rund einer Stunde mit den Löscharbeiten beginnen.

In dem Lager war den Angaben zufolge ausrangierte Munition der Polizei untergebracht. Die Erschütterungen seien noch in einer Entfernung von 15 Kilometern zu hören gewesen, berichteten Augenzeugen örtlichen Medien. Die Ursache für das Unglück war zunächst nicht bekannt. Bilina (Bilin) hat rund 17.000 Einwohner und liegt knapp 60 Kilometer südlich von Dresden.


Arzt auf Lesbos: Psychische Probleme der Migranten nehmen wieder zu

LESBOS: Bei den Migranten auf der griechischen Insel Lesbos verschärfen sich einem Psychologen zufolge durch die aktuelle Situation psychische Probleme. «Jene, denen es zwischendurch besser ging, geht es nach dem Brand von Moria wieder schlechter», sagte Dukas Protogiros, der auf Lesbos für die Hilfsorganisation International Rescue Committee (IRC) arbeitet. Vor allem die psychosomatischen Leiden verstärkten sich, die Menschen litten unter Stress und Schlaflosigkeit, viele verweigerten das Essen, fielen zurück in ihre ursprünglichen Ängste und Traumata und zögen sogar Suizid in Erwägung.

«Manche sind überhaupt nicht mehr im Stande, normal zu funktionieren», sagte Protogiros. «Sie trauen niemandem mehr und isolieren sich selbst.» Die Menschen auf Lesbos seien zu lange im Nichts hängen gelassen worden. «Sie sagen mir: Ich kann dieses Leben nicht mehr akzeptieren, ich will meinen Kindern so etwas nicht antun, ich will mein Leben beenden.»

Die Organisation IRC, die aktuell 80 Mitarbeiter vor Ort hat und sich seit Jahren vor allem auch um den psychischen Zustand der Migranten kümmert, fordert deshalb, die Menschen sofort aufs Festland zu bringen und nachhaltige Lösungen zu finden. «Auf das Festland in Sicherheit und dann weiter in andere EU-Staaten, wo die Menschen Freunde und Familie haben», sagte Protogiros.


Brüsseler Diamantenraub: Anklage gegen 14 Verdächtige fallen gelassen

BRÜSSEL: Sieben Jahre nach einem spektakulären Diamantenraub am Brüsseler Flughafen hat die Staatsanwaltschaft im Prozess die Vorwürfe gegen 14 der 18 Angeklagten fallen gelassen. Weitere Ermittlungen seit dem ersten Urteil vom Mai 2018, als alle Verdächtigen freigesprochen worden waren, hätten keine neuen Beweise erbracht, meldete die Agentur Belga am Dienstag. Die Verhandlung soll am 19. Oktober fortgesetzt werden.

An der Anklage gegen vier Tatverdächtige hält die Staatsanwaltschaft indes fest, wie sie im Brüsseler Strafgericht betonte. Einer der Männer soll an der Planung beteiligt gewesen sein, die übrigen drei sollen Mittäter sein. Der Drahtzieher war bereits im Juni 2019 in einem anderen Prozess zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.

Der Überfall im Februar 2013 gilt als einer der spektakulärsten in der belgischen Geschichte. Damals durchbrachen acht schwer bewaffnete Männer einen Zaun am Brüsseler Flughafen und raubten 120 Pakete mit Diamanten, aber auch Goldbarren und Edelsteine, die aus einem Sicherheitstransporter in ein Flugzeug verladen werden sollten. Der Gesamtwert der Beute wurde auf 37 Millionen Euro geschätzt.


Nawalny wird wieder nach Russland zurückkehren

MOSKAU: Der vergiftete Kremlkritiker Alexej Nawalny will seiner Sprecherin zufolge nach einer Genesung in seine Heimat Russland zurückkehren. «Es wurden noch nie andere Möglichkeiten in Betracht gezogen», betonte Kira Jarmysch am Dienstag auf Twitter. Es sei seltsam, wenn jemand etwas anderes annehmen würde. Zuvor hatte die «New York Times» berichtet, dass Nawalny seine Rückkehrpläne den deutschen Behörden mitgeteilt habe. Ein FDP-Politiker hatte Anfang des Monats dafür plädiert, dem russischen Oppositionellen Asyl in Deutschland zu gewähren. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Asyl für Nawalny ins Gespräch gebracht.

Nawalny wird seit August in der Berliner Charité behandelt. Er soll nach Angaben von Speziallaboren mit einem Nervenkampfstoff vergiftet worden sein. Mittlerweile geht es dem Kremlkritiker schon etwas besser.


Justiz ermittelt nach tödlicher Explosion in Paris gegen Stadt

PARIS: Mehr als anderthalb Jahre nach einer schweren Explosion in Paris, bei der vier Menschen ums Leben gekommen waren, hat die Justiz ein Ermittlungsverfahren gegen die Stadt und eine Hausverwaltung eingeleitet. Die Ermittler gehen dem Verdacht der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung nach, wie es am Dienstag aus Justizkreisen hieß. Das nun eingeleitete Verfahren könnte zu einem Strafprozess führen, falls die Ermittlungsrichter am Ende ausreichend Beweise sehen.

Bei der Explosion im Zentrum von Paris im Januar 2019 starben auch zwei Feuerwehrleute - die Feuerwehr war wegen eines Gaslecks gerufen worden. Dutzende Menschen wurden damals verletzt. Angrenzende Wohnhäuser mussten evakuiert werden, einige waren einsturzgefährdet. Einem Gutachten zufolge ist die Explosion auf ein Leck in einer Gasleitung zurückzuführen. Sie sei durch Versäumnisse der Stadt und einer Baufirma verursacht worden, hatte die Pariser Staatsanwaltschaft unter Berufung auf einen Bericht der Sachverständigen Ende 2019 mitgeteilt.

Das Gas aus dem Leck hat sich demnach unter einem absinkenden Gehweg in der Rue de Trévise gesammelt. Wäre der absinkende Gehsteig ordnungsgemäß repariert worden, hätte die Explosion vermieden werden können, hieß es in der damaligen Stellungnahme der Staatsanwaltschaft. Dass der Gehweg durchhänge, sei zweimal gemeldet und dann auch repariert worden, erklärten die Experten. Einmal von Angestellten der Stadt Paris und einmal von einem beauftragten Unternehmen. Der Schaden sei in beiden Fällen aber nur oberflächlich instand gesetzt worden. Der Grund für das Absacken sei nicht gesucht worden.


Polizei nimmt fünf mutmaßliche Brandstifter von Moria fest

ATHEN: Die griechischen Sicherheitskräfte haben fünf mutmaßliche Brandstifter festgenommen, die vergangene Woche das Registrierlager auf Moria in Brand gesetzt haben sollen. Dies teilte der griechische Minister für Bürgerschutz, Michalis Chrysochoidis, am Dienstag mit. «Die Brandstifter sind festgenommen. Es sind junge Migranten. Ein weiterer wird noch gesucht», sagte er im Staatsradio (ERT). Aus Kreisen der Polizei hieß es, die fünf mutmaßlichen Brandstifter seien Afghanen, deren Asylanträge abgelehnt worden waren.

Griechische Medien berichteten, zwei der mutmaßlichen Brandstifter seien nicht auf Lesbos, sondern in Nordgriechenland festgenommen worden. Es handele sich um Minderjährige, die einen Tag nach dem Großbrand nach Nordgriechenland ausgeflogen worden waren, um sie zu schützen, und die von anderen Staaten der EU aufgenommen werden sollten, berichtete der Athener Fernsehsender «Mega» unter Berufung auf Kreise der Polizei.

Das Lager von Moria war bei mehreren zeitgleichen Bränden fast vollständig zerstört worden. Mehr als 12.500 Migranten blieben obdachlos. Zur Unterbringung dieser Menschen hat Athen ein Zeltlager unweit des alten von Moria eingerichtet.


EU-Ratspräsident : Brauchen neues Asylsystem

ATHEN: EU-Ratspräsident Charles Michel hat bei einem Besuch in Athen die Notwendigkeit einer Reform des europäischen Asylsystems betont. «Wir müssen eine gerechte und starke Antwort zur Bekämpfung der Schleuser und ein neues Asylsystem entwickeln», erklärte Michel nach einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis am Dienstag. «Wir brauchen eine europäische Lösung», sagte Mitsotakis.

Mitsotakis kündigte außerdem ein neues Lager auf der Insel Lesbos an, das unter gemeinsamer Führung der EU und Griechenlands entstehen solle. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bereits am Montag gesagt, dass es entsprechende Überlegungen gebe. Auf Lesbos harren derzeit Tausende Migranten auf den Straßen aus, nachdem in der vergangenen Woche das Lager Moria abgebrannt war. Am Dienstagnachmittag wollte Michel sich vor Ort ein Bild von der Lage machen.

Bei dem Treffen zwischen Michel und Mitsotakis ging es auch um die Spannungen zwischen der Türkei und den EU-Staaten Griechenland und Zypern um Energievorkommen unter dem Meeresboden im östlichen Mittelmeer. Michel betonte, der Konflikt sei ein europäisches Thema und Stabilität im östlichen Mittelmeer sei ein strategisches Ziel der EU. Mitsotakis erklärte, Athen sei bereit zum Dialog - aber ohne Drohungen.


Priester in Norditalien auf offener Straße getötet

COMO: In der norditalienischen Stadt Como ist ein Priester auf offener Straße attackiert und getötet worden. Der Angreifer sei «ein Obdachloser mit psychischen Problemen», teilte die Diözese in Como am Dienstag mit. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa stellte sich der mutmaßliche Täter nach dem Vorfall der Polizei. Italienischen Medienberichten zufolge hatte er den Geistlichen in Nähe der Pfarrei mit einem Messer tödlich verletzt.

Der obdachlose Mann und der Priester hätten sich gut gekannt, schrieb die italienische Zeiung «Corriere della Sera». Der 51 Jahre alte Geistliche war wegen seines Einsatzes für Arme sowie Migranten in Como stadtbekannt. Er habe Essen an Bedürftige ausgeteilt.


Türkei geht erneut gegen mutmaßliche Gülen-Anhänger vor

ISTANBUL: Die türkischen Behörden sind erneut gegen mutmaßliche Unterstützer der sogenannten Gülen-Bewegung vorgegangen. Es seien Haftbefehle gegen 47 verdächtige Soldaten erlassen worden, mindestens 17 seien festgenommen worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag. Die Staatsanwaltschaft habe zudem Haftbefehle gegen zwölf Lehrer erlassen. Acht von ihnen sollen die Kommunikations-App Bylock genutzt haben, die nach Ansicht türkischer Behörden vor allem für «geheime Absprachen» unter Gülen-Anhängern genutzt wird.

Die türkische Regierung macht den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch von 2016 verantwortlich. Anadolu berichtet nahezu jede Woche mehrmals über neue Fahndungen und Festnahmen.


Mehrheit der Franzosen für Wiedereinführung der Todesstrafe

PARIS: Eine Mehrheit der Französinnen und Franzosen ist einer Umfrage zufolge für die Wiedereinführung der Todesstrafe. Das geht aus einer repräsentativen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos hervor. Demnach gaben 55 Prozent der Befragten an, mit der Aussage «Die Todesstrafe sollte in Frankreich wieder eingeführt werden» einverstanden zu sein. Besonders hoch war die Zustimmung bei Anhängern von Marine Le Pens rechter Partei Rassemblement National (85 Prozent) und der konservativen Partei Les Républicains (71 Prozent).

Die Todesstrafe wurde in Frankreich 1981 vom damaligen sozialistischen Präsidenten François Mitterrand abgeschafft. Die letzte Hinrichtung erfolgte 1977. Damals wurde der verurteilte Mörder Hamida Djandoubi in der südfranzösischen Hafenstadt Marseille auf der Guillotine enthauptet. «Die wirkliche politische Bedeutung der Todesstrafe liegt darin, dass sie auf der Idee beruht, dass der Staat das Recht hat, über seine Bürger zu verfügen - bis hin zum Tod», sagte der damalige Justizminister Robert Badinter 1981 vor dem Parlament. «So fügt sich die Todesstrafe in totalitäre Systeme ein.»

Der Umfrage zufolge hat die Haltung zur Todesstrafe die Menschen in Frankreich schon in den vergangenen Jahren gespalten. Der vorherige Höchstwert, den das Institut für die Zustimmung ermittelt hat, stammt aus dem Jahr 2015 und liegt bei 52 Prozent. Im vergangenen Jahr lag die Zustimmung für die Wiedereinführung allerdings bei nur 44 Prozent. Auffällig ist, dass die Zustimmung unter den Anhängern der Linksaußenparteien besonders zugenommen hat - ein Anstieg von 31 Prozentpunkten innerhalb eines Jahres.


Tirol zieht Bilanz der regionalen Fahrverbote: 24.000 Zurückweisungen

REUTTE: Wegen des regionalen Fahrverbots an Wochenenden im österreichischen Bundesland Tirol sind laut Behörden rund 24.000 Autofahrer zurückgewiesen worden. Sie hatten versucht, trotz des Verbots auf kleinen Straßen Staus zu umfahren und wurden wieder auf die Hauptstraße zurückgeschickt. Die Fahrverbote an den vergangenen sieben Wochenenden hätten sich bewährt, zog Tirols Landeschef Günther Platter am Dienstag eine positive Bilanz. Dank der Maßnahme sei es gelungen, trotz starken Reiseverkehrs an den Wochenenden die Verkehrs- und Versorgungssicherheit in den betroffenen Gemeinden aufrecht zu erhalten.

Nun werde an dem Konzept für die Wintermonate gearbeitet, hieß es. Die Vorhersage zum Urlauber-Reiseverkehr sei aber wegen der Corona-Krise diesmal schwierig. Tirol verhängt seit 2019 regionale Fahrverbote zur Entlastung der Gemeinden entlang von bestimmten Hauptverkehrsstrecken. Der Schritt hatte zu teils massiver Kritik aus Bayern und Deutschland geführt.


Bootsunglück vor Kreta - mindestens vier Migranten ertrunken

ATHEN: Bei einem Bootsunglück vor der griechischen Insel Kreta sind mindestens vier Migranten ertrunken, unter ihnen zwei Kinder. Die Küstenwache befürchtet jedoch, dass es noch mehr Opfer geben könnte. 14 Menschen wurden mehrere Stunden nach dem Unglück nämlich noch vermisst. 57 Menschen seien aus dem Wasser gerettet worden, berichtete der Staatsrundfunk (ERT) am Dienstag.

Ein Offizier der Küstenwache sagte der Deutschen Presse-Agentur, das Boot der Migranten sei wegen der starken Winde am Montagabend rund zwölf Seemeilen (rund 22 Kilometer) vor Kreta gekentert. Die Rettungsmannschaften suchten auch mit Hubschraubern nach weiteren Menschen.

Schleuser versuchen immer wieder, Migranten von der türkischen Ägäisküste auf einer gefährlichen Route, die in den meisten Fällen südlich von Kreta verläuft, nach Italien zu bringen. In der Region herrschten am Dienstag Winde der Stärke acht.

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