Bolsonaro weist Vorwürfe im Skandal um gefälschte Impfpässe zurück

BRASÍLIA: Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro hat eine Mitwisserschaft im Skandal um gefälschte Impfpässe zurückgewiesen. Bei seiner Aussage vor der Bundespolizei in Brasília bestritt er, die Eingabe von falschen Impfdaten in das System des Gesundheitsministeriums angeordnet zu haben, wie das brasilianische Nachrichtenportal «G1» und die brasilianische Zeitung «Folha de S. Paulo» am Dienstag (Ortszeit) übereinstimmend berichteten. Demnach sagte Bolsonaro auch, er habe keinen Grund dazu gehabt und nicht einmal von der Eingabe falscher Daten gewusst.

Bolsonaro wurde im Rahmen von Ermittlungen gegen eine kriminelle Vereinigung angehört, die nach Angaben der Bundespolizei falsche Corona-Impfdaten in das «ConecteSUS» eingespeist haben soll. Laut dem Sender «TV Globo» sollen unter anderem die Impfdaten von Bolsonaro, seiner Tochter Laura und seines früheren Adjutanten, Oberstleutnant Mauro Cid Barbosa, gefälscht worden sein.

So sei es möglich gewesen, Impfnachweise für tatsächlich ungeimpfte Personen auszustellen und die Reiserestriktionen beispielsweise in Brasilien und den USA zu umgehen. Davon sollen unter anderem Bolsonaro, seine Tochter Laura und sein Ex-Adjutant Cid profitiert haben. Die Polizei hatte deswegen am 3. Mai das Haus des brasilianischen Ex-Präsidenten durchsucht.

Der Rechtspolitiker hatte die Gefahr des Coronavirus und die Wirksamkeit von Impfungen während der Pandemie immer wieder in Zweifel gezogen. Kurz vor dem Amtsantritt seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva an Neujahr war Bolsonaro in die USA gereist und erst Ende März wieder nach Südamerika zurückgekehrt.

Ecuadors Präsident weist Vorwürfe in Amtseinhebungsverfahren zurück

QUITO: Im Amtsenthebungsverfahren gegen den ecuadorianischen Präsidenten Guillermo Lasso hat der Staatschef die Unterschlagungsvorwürfe zurückgewiesen. «Ich möchte den Abgeordneten, die sich so energisch für diesen unbegründeten Prozess eingesetzt haben, meine Anerkennung aussprechen. Sie haben einen Erfindungsreichtum an den Tag gelegt, der in der Geschichte der Republik seinesgleichen sucht», sagte der konservative Präsident am Dienstag im Parlament. «Sie haben die Grenzen der menschlichen Vorstellungskraft gesprengt. Sie haben eine fiktive Situation geschaffen, die weder die Probleme des Volkes noch die der Menschen löst.»

Lasso wird vorgeworfen, von ungünstigen Verträgen zwischen der staatlichen Öltransportfirma Flota Petrolera Ecuatoriana und der privaten Reederei Amazonas Tankers gewusst, sie aber nach seinem Amtsantritt nicht gekündigt zu haben. Das soll den ecuadorianischen Staat mehrere Millionen US-Dollar gekostet haben. Der Staatschef wies die Vorwürfe zurück. «Ich werfe Ihnen vor, ihre Rolle als Gesetzgeber verlassen zu haben», sagte er bei der Debatte im Parlament. «Ich werfe Ihnen vor, niemals versucht zu haben, sich der Wahrheit zu nähern, sondern nur der Macht.»

Nach dem Ende der Debatte sollen die Abgeordneten innerhalb von fünf Tagen über die Amtsenthebung von Lasso abstimmen. Um den Präsidenten abzusetzen, ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Der Staatschef könnte unterdessen jederzeit das Parlament auflösen, für bis zu sechs Monate per Dekret regieren und dann Neuwahlen ausrufen.

Musk will Teslas Geschäft erstmals mit Werbeanzeigen ankurbeln

AUSTIN: Der Elektroautobauer Tesla verzichtet traditionell auf Werbeanzeigen, doch mit dieser Linie will Konzernchef Elon Musk nun brechen. «Wir werden ein bisschen Werbung ausprobieren und schauen, wie es läuft», sagte Musk am Dienstag bei Teslas Aktionärstreffen im texanischen Austin. Angesichts hoher Nachfrage hatte Tesla bezahlte Anzeigen lange nicht nötig. Musk nutzte seine eigene Popularität und andere Mittel als Marketing-Instrumente - vor allem die inzwischen von ihm übernommene Online-Plattform Twitter. Doch das scheint zunehmend ausgereizt - dieses Jahr senkte Tesla mehrfach die Preise.

Eine ausgereifte Planung für Werbung habe Tesla aber noch nicht, sagte Musk nach der Hauptversammlung dem US-Sender CNBC. «Ich habe dem gerade erst zugestimmt, es gibt noch keine vollständige Strategie.» Bezahlte Anzeigen könnten jedoch ein Weg sein, Teslas Kundenbasis zu erweitern. Der E-Auto-Pionier verfolgt ehrgeizige Wachstumsziele, doch die Konkurrenz wird immer schärfer. Außerdem droht konjunktureller Gegenwind. Auch Tesla sei nicht «immun» gegen Rezessionsrisiken, sagte Musk. Er rechne in den kommenden zwölf Monaten mit einem schwierigen Wirtschaftsumfeld.

Tochter des verurteilten Deutsch-Iraners fordert Deal mit Teheran

BERLIN/LOS ANGELES: Die Tochter des im Iran zum Tode verurteilten Deutsch-Iraners Djamshid Sharmahd fordert einen Deal mit Teheran zur Rettung ihres Vaters. Gazelle Sharmahd sagte dem Sender Welt-TV am Dienstagabend aus Los Angeles: «Im Fall von meinem Vater, der jetzt kurz vor der Hinrichtung steht, gibt es keinen anderen Weg, als mit dem Regime einen Deal zu machen.» Die iranische Regierung habe ihrer Familie von Anfang an gesagt, dass man ihren Vater als Terroristen erscheinen lassen werde, um ihn dann austauschen zu können. «Sie wollen ihren Terroristen aus Belgien haben, das sagen sie uns jedes Mal glasklar.»

Der Oberste Gerichtshof im Iran hatte Ende April das umstrittene Todesurteil gegen Djamshid Sharmahd bestätigt. Damit steht einer Vollstreckung formal nichts mehr im Weg. Ein Revolutionsgericht hatte den 68-Jährigen im Februar unter anderem für einen Terroranschlag verantwortlich gemacht. Familienangehörige und Menschenrechtler bezeichneten die Vorwürfe als haltlos und kritisierten das Verfahren als grob unfair. Außenministerin Annalena Baerbock hatte Teheran aufgefordert, das «absolut inakzeptable» und willkürliche Urteil rückgängig zu machen.

Gazelle Sharmahd sagte Welt-TV weiter, ihre Familie wisse nicht, wo sich Djamshid Sharmadh befinde und wie es ihm gehe. «Wir wissen nur, dass er seit über 1000 Tagen in Isolation- und Einzelhaft gefoltert wird.» Das Regime wolle ihn «in aller Öffentlichkeit an einem Kran aufhängen». Das habe man der Familie seit zweieinhalb Jahren immer wieder gesagt. Zu der scharfen Verurteilung des Irans unter anderem durch Baerbock sagte Gazelle Sharmadh: «Es funktioniert nicht, da kann man genau so gut mit meiner Pflanze hier reden.» Das Regime in Teheran verstehe nur Druck: «Die verstehen keine andere Sprache. Das ist wie der IS, wie Al Kaida.»

Djamshid Sharmahd war Berichten zufolge im Sommer 2020 vom iranischen Geheimdienst in Dubai festgenommen und in den Iran gebracht worden. Seitdem ist er in Teheran inhaftiert. Er war als Kind nach Deutschland gekommen und hat einen deutschen Pass. In den USA engagierte er sich in der Exil-Oppositionsgruppe «Tondar» (Donner), die sich für eine Rückkehr der Monarchie einsetzt.

Republikaner McCarthy: Fortschritte in US-Schuldenstreit

WASHINGTON: Im US-Schuldenstreit gibt es dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses zufolge Fortschritte bei den Verhandlungen. Eine Einigung angesichts der drohenden Haushaltskrise noch diese Woche sei eine Möglichkeit, sagte Kevin McCarthy am Dienstag nach einem hochrangigen Treffen unter anderem mit Präsident Joe Biden im Weißen Haus. Er betonte jedoch auch, dass Demokraten und Republikaner noch immer weit auseinanderliegen. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, bezeichnete das Treffen im Oval Office als «gut und produktiv».

Hintergrund ist, dass in einigen Tagen ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, sofern sich Bidens Regierung nicht mit den Republikanern im US-Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. US-Finanzministerin Janet Yellen warnte, ein solcher könnte bereits am 1. Juni eintreten. US-Präsident Joe Biden erwägt wegen der drohenden Haushaltskrise seine anstehende Auslandsreise zu verkürzen. Er soll zwar wie geplant am Mittwoch zum G7-Gipfel nach Japan reisen. Ob er aber im Anschluss auch nach Papua-Neuguinea und Australien weiterreist, ist fraglich.

Biden gibt sich in US-Schuldenstreit «optimistisch»

WASHINGTON: Nach einem hochrangigen Treffen zur Beilegung des US-Schuldenstreits hat Präsident Joe Biden sich zuversichtlich geäußert. Er ließ am Dienstag mitteilen, «dass an einer Reihe schwieriger Themen noch viel zu arbeiten sei, er jedoch optimistisch sei, dass es einen Weg zu einer verantwortungsvollen, parteiübergreifenden Haushaltsvereinbarung gebe». Sowohl Republikaner als auch Demokraten müssten sich jedoch drauf einstellen, Abstriche zu machen.

Zuvor hatten bereits der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, und der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, von positiven Zeichen beim Treffen mit Biden im Weißen Haus gesprochen. Der US-Präsident betonte, er werde während seiner Reise zum G7-Gipfel in Japan mit den führenden Vertretern des Kongresses telefonieren und sie nach seiner Wiederkehr nach Washington treffen. Biden hatte seine geplanten Besuche in Australien und Papua-Neuguinea wegen des Streits abgesagt und wird am Sonntag wieder in Washington erwartet.

Hintergrund ist, dass in einigen Tagen ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, sofern sich Bidens Regierung nicht mit den Republikanern im US-Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. US-Finanzministerin Janet Yellen warnte, ein solcher könnte bereits am 1. Juni eintreten.

Nach Regenfällen: Überschwemmungen

ZAGREB: Nach tagelangen Regenfällen haben Überschwemmungen in Teilen Kroatiens Schäden angerichtet. In den Straßen der Ortschaft Hrvatska Kostajnica, 90 Kilometer südlich von Zagreb, stand das Wasser am Dienstag kniehoch, berichtete das Nachrichtenportal «jutarnji. hr». Infolge der Regenfälle der letzten Tage war die Una, ein Nebenfluss der Save, aus ihren Ufern getreten. Zivilschutz und Freiwillige errichteten Dämme aus Sandsäcken. Die Behörden in der 2700-Einwohner-Gemeinde riefen den Notstand aus.

Überschwemmungen gab es auch in der Kleinstadt Obrovac nahe Zadar im dalmatinischen Hinterland. Dort war bereits am Montag die Altstadt überschwemmt worden, nachdem der Fluss Zrmanja aus den Ufern getreten war. Am Dienstag sank dort der Pegelstand wieder ab, hieß es in Medienberichten. In Kroatien rechnet man aber in den nächsten Tagen mit weiteren Problemen, weil die Regenfälle in einigen Regionen nicht nachlassen. Auch soll die aus Slowenien kommende Save noch große Wassermengen mit sich führen.

Polizist schießt auf Schulbus - Mädchen tot

ISLAMABAD: In Pakistan hat ein Polizist das Feuer auf einen Schulbus eröffnet und dabei ein Mädchen getötet. Sieben weitere Menschen, darunter Schulkinder und eine Lehrkraft, seien bei dem Vorfall im Nordwesten des Landes verwundet worden, berichtete die Zeitung «Dawn» am Dienstag. Die Hintergründe waren zunächst völlig unklar. Zum Alter der Opfer gab es keine Informationen.

Der Polizist wurde einem Bericht des Senders «Geo News» zufolge festgenommen und seine Waffe sichergestellt. Eine Untersuchung soll eingeleitet werden. «Der Polizist war hier in der Schule im Einsatz und es ist nicht bekannt, ob er psychisch gesund ist oder nicht», zitierte der Sender einen Polizeibeamten.

Eine der verletzten Schülerinnen sagte der Zeitung «Dawn», der mutmaßliche Täter habe wahllos das Feuer auf den Bus eröffnet, als dieser das Schultor verließ. «Alle Kinder bekamen Angst und begannen zu schreien.» Der Vorfall ereignete sich demnach im Swat-Tal, Heimat der bekannten Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai.

Schwere Unwetter - rund 900 Menschen evakuiert

ROM: In den italienischen Regionen Emilia-Romagna und den Marken ist es nach heftigen Regenfällen teils zu Überschwemmungen gekommen. In einigen Gegenden in den Regionen an der Adriaküste mussten am Dienstag Menschen evakuiert werden, da Flüsse oder Bäche wegen des starken Regens über die Ufer traten oder zumindest drohten, überzutreten. Insgesamt rund 900 Menschen wurden in dem ganzen Gebiet sicherheitshalber evakuiert, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. In der Stadt Senigallia in der Nähe von Ancona musste etwa auch die Notaufnahme des Krankenhauses wegen einer Überschwemmung geräumt werden. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht.

Die italienische Feuerwehr berichtete zudem von umgestürzten Bäumen, Erdrutschen sowie Rettungen von Autofahrern in Not. Bis zum Nachmittag rückten die Einsatzkräfte zu mehr als 120 Einsätzen aus, hieß es. Insbesondere der Fluss Savio sei überschwemmt - Menschen harrten auf Dächern aus, um bei Helikoptereinsätzen gerettet zu werden. Auch die Bahnverbindungen zwischen einigen Städten in der Gegend mussten gesperrt werden. In manchen Städten wurden sicherheitshalber zudem die Schulen geschlossen. Wegen des starken Windes und der Gefahr vor hohen Wellen haben Gemeinden an der Adria ein Zugangsverbot zu ihren Stränden erlassen. Überschwemmungen und Erdrutsche gab es auch in der Provinz Pesaro Urbino in den Marken.

Der Zivilschutz hatte bereits am Montag eine Warnung der höchsten Stufe vor Überschwemmungen und Erdrutschen für die Region Emilia-Romagna herausgegeben. Die Bewohner einiger Provinzen wurden aufgefordert, unnötige Reisen zu vermeiden und wenn möglich von zuhause zu arbeiten. Die Region in Norditalien war bereits Anfang Mai von heftigen Niederschlägen und daraufhin über die Ufer tretenden Flüssen heimgesucht worden. Dabei kam es auch zu Todesopfern, Hunderte Menschen wurden evakuiert.

Auch auf der Mittelmeerinsel Sizilien kam es in der Nacht zu Dienstag zu starkem Regen. Die Feuerwehr musste nach eigenen Angaben zu rund 115 Einsätzen ausrücken, um etwa Autofahrern zu helfen sowie umgefallene Bäume zu entfernen.

USA klagen russischen Hacker wegen Ransomware-Angriffen an

WASHINGTON: Die Vereinigten Staaten haben Klage gegen einen russischen Hacker wegen digitaler Angriffe auf US-Behörden und Bürger erhoben. Der in Russland lebende Michail Matwejew soll in den vergangenen Jahren mit sogenannter Ransomware Lösegeld von Strafverfolgungsbehörden und anderen Regierungseinrichtungen sowie von Krankenhäusern und Schulen verlangt haben, teilte das Justizministerium am Dienstag in Washington mit. Die Klagen wurden im Bundesstaat New Jersey und im District of Columbia veröffentlicht.

Bei den sogenannten Ransomware-Angriffen dringen die Angreifer in die Systeme ein, übernehmen die Kontrolle und sperren die Opfer aus. Dabei werden in der Regel die Daten verschlüsselt und nur nach Zahlung eines Lösegeldes wieder zugänglich gemacht.

Insgesamt gebe es Tausende Opfer, darunter Bürger in den USA und anderen Teilen der Welt - Matwejew habe 400 Millionen Dollar (368 Millionen Euro) von seinen Opfern gefordert, 200 Millionen seien gezahlt worden. Das US-Außenministerium setzte eine Belohnung von bis zu zehn Millionen US-Dollar für Hinweise zur Ergreifung des mutmaßlichen Täters aus.

Deutscher Spitzendiplomat Boris Ruge bekommt Topjob bei Nato

BRÜSSEL: Der deutsche Spitzendiplomat Boris Ruge wird Beigeordneter Generalsekretär der Nato. In der Funktion werde er die Abteilung Politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik leiten und Bettina Cadenbach ablösen, sagte ein Sprecher am Dienstag. Zuerst hatte die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» über die Personalie berichtet.

Ruge ist derzeit stellvertretender Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Nato-Erfahrung sammelte der 61-Jährige unter anderem während des Kosovo-Krieges als Verbindungsbeamter im Hauptquartier in Brüssel und als politischer Berater zweier Kommandeure der Nato-Kräfte in Pristina im Kosovo. Zudem war er bereits Beauftragter für Nah-/Mittelost und Nordafrika im Auswärtigen Amt, Botschafter in Saudi-Arabien sowie stellvertretender Botschafter in den USA.

Ruge folgt auf seine Diplomaten-Kollegin Bettina Cadenbach, die den Posten seit 2019 inne hatte. Dieser ist unter Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und seinem direkten Stellvertreter Mircea Geoana angesiedelt. Insgesamt gab es zuletzt acht Beigeordnete Generalsekretäre. Ruge soll den Job im Laufe des Sommers antreten.

Dänemark strebt mehr Pragmatismus im Umgang mit China an

KOPENHAGEN: Dänemark strebt in Zukunft mehr Pragmatismus im Umgang mit China an. «Mit dem Gewicht, das China in der Welt bekommen hat, kommt man wirtschaftlich und politisch nicht daran vorbei», sagte der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen am Dienstag bei der Präsentation einer neuen Strategie für Dänemarks Außen- und Sicherheitspolitik in Kopenhagen. «Wir müssen die Herausforderungen bewältigen, aber auch zusammenarbeiten, wenn es in unserem Interesse ist», heißt es in dem Papier.

Dänemark müsse intensiver daran arbeiten, international Allianzen zu schmieden und den Dialog zu suchen. Das gehe am besten mit «pragmatischem Idealismus». «Wir dürfen und müssen finden, dass unsere Werte die richtigeren sind», sagte Rasmussen. «Aber wir dürfen nicht zu Missionaren werden. Wir dürfen nicht rausgehen und die ganze Welt in ihre Schranken weisen. Damit kommt man als kleines Land mit knapp sechs Millionen Einwohnern nicht weit.»

Ein weiterer Schwerpunkt der dänischen Strategie ist ein größeres Engagement im Westbalkan sowie in Moldawien und Georgien, unter anderem um Versuchen russischer Einflussnahme entgegenzuwirken. Außerdem will Dänemark auch vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit Blick auf Versorgungsketten, Energie und kritische Infrastruktur auf eine «robustere und widerstandsfähigere Gesellschaft» hinarbeiten.

Berufungsurteil gegen Sarkozy zu Bestechungsvorwurf erwartet

PARIS: Im Berufungsprozess des früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy um einen Bestechungsvorwurf steht das Urteil bevor. Das Gericht will am Mittwoch (9.00 Uhr) verkünden, ob es Sarkozy der Bestechung und unerlaubten Einflussnahme für schuldig befindet. Vor zwei Jahren wurde er deshalb zu drei Jahren Haft verurteilt, davon zwei auf Bewährung.

Im Berufungsverfahren forderte die Staatsanwaltschaft nun, dass die drei Jahre insgesamt auf Bewährung ausgesetzt werden. Sarkozy, der von 2007 bis 2012 Präsident war, darf somit auf ein etwas milderes Strafmaß hoffen.

Auch wenn das Gericht in erster Instanz entschieden hatte, dass der frühere Staatschef die Haft zuhause unter elektronischer Überwachung absitzen darf, war sein Urteil gegen Sarkozy beispiellos. Die Anwältin des Konservativen nannte es «extrem hart» und «ungerechtfertigt».

Konkret geht es in dem Verfahren darum, dass der ehemalige konservative Präsident 2014 über seinen langjährigen Anwalt Thierry Herzog versucht haben soll, von dem Juristen Gilbert Azibert Ermittlungsgeheimnisse in einer anderen Affäre zu erhalten. Im Gegenzug wurde Azibert Unterstützung bei der Bewerbung um einen Posten in Monaco angeboten. Im Kern habe dieses Verhalten die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet, argumentierte die Anklage. Auch Herzog und Azibert wurden in erster Instanz verurteilt und erwarten nun ein Urteil im Berufungsverfahren.

Erdogan will in zweiter Runde «historischen Erfolg» einfahren

ISTANBUL: Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan rechnet mit einem Sieg bei der Stichwahl um das Präsidentenamt am 28. Mai. «Wir werden, so Gott will, einen historischen Erfolg erzielen», twitterte der 69-Jährige am Dienstag. Das Volk habe ihm «bestätigt, dass es uns und unserer Allianz vertraut».

Aber auch sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu glaubt weiter daran, Erdogan nach 20 Jahren an der Macht ablösen zu können. «In diesem Land sind mehr Menschen für Veränderung als jene, die keine wollen», twitterte Kilicdaroglu. «Aber es ist auch klar, dass wir diejenigen sind, die viel härter kämpfen müssen, um so eine rücksichtslose Regierung loszuwerden.»

Erdogan hatte in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am Sonntag nur knapp eine absolute Mehrheit verpasst, Kilicdaroglu kam auf rund 45 Prozent der Stimmen. Beide treten deshalb in einer Stichwahl gegeneinander an. Das Ergebnis überraschte, weil Kilicdaroglu in vielen Umfragen als Favorit gegolten hatte.

Erdogan und seine Bündnisparnter konnten vorläufigen Zahlen zufolge eine absolute Mehrheit im Parlament sichern.

Wieder giftige Goldalgen in Stausee entdeckt

WARSCHAU: In Polen haben Beamte der Umweltüberwachung in einem Stausee nahe der Oder eine starke Vermehrung der giftigen Goldalge Prymnesium parvum festgestellt. Es sei geplant, ein Netz aufzustellen, um zu verhindern, dass Fische von dem Hauptstrom der Oder in den Stausee Lacha Jelcz südöstlich von Breslau (Wroclaw) gelangen, teilte die Regierung in Warschau mit. Die Behörden würden die Wasserqualität der Oder, ihrer Altarme und benachbarter Stauseen ständig untersuchen.

Bereits im April war in dem Stausee Czernica etwa acht Kilometer von Lacha Jelcz ein vermehrtes Aufkommen der Goldalge festgestellt worden.

Im vergangenen Sommer war es in der Oder zu einem massenhaften Fischsterben gekommen. Experten in Deutschland und Polen kamen zu dem Schluss, dass höchstwahrscheinlich die toxische Wirkung der Algenblüte den Tod der Fische verursacht hatte.

Von KI bis Klimawandel - Konferenz diskutiert europäische Vernetzung

DRESDEN: Auf einer Wissenschaftskonferenz in Dresden diskutieren Forschung und Politik Wege, sich in Mittel- und Osteuropa besser zu vernetzen. Rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Deutschland, Polen und Tschechien kommen dazu seit Dienstag mit Vertretern der Europäischen Kommission zusammen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wollte sich gemeinsam mit Tschechiens Premierminister Petr Fiala und dem polnischen Staatssekretär für Wissenschaft, Wojciech Murdzek, mit jungen Forscherinnen und Forschern austauschen.

Themen der zweitägigen Konferenz sollten unter anderem Megatrends wie künstliche Intelligenz, Big Data und Klimawandel sein. «Wir wollen einen Europäischen Forschungsraum schaffen und ausbauen, einen einheitlichen, grenzenlosen Markt für Forschung, Innovation und Technologie in der EU», erklärte der sächsische Wirtschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU).

Zudem unterschrieben Kretschmer und Fiala am Rande der Konferenz eine Erklärung über eine engere Zusammenarbeit von Tschechien und Sachsen in den Bereichen Wissenschaft, Forschung, Wirtschaft und Klimaschutz. Dafür soll es einen regelmäßigen Austausch zu wichtigen Projekten geben - unter anderem zu Lithiumproduktion oder Elektromobilität. Das Memorandum schaffe einen wichtigen Rahmen, um Projekte von strategischer Bedeutung gemeinsam anzugehen, so Kretschmer.

Löwe tötet in der Slowakei seinen Besitzer

BRATISLAVA: Ein Löwe hat in einem privaten Zoo in der Slowakei einen Mann getötet. Das berichteten slowakische Medien am Dienstag. Nach Informationen des TV-Nachrichtensenders TA3 handelte es sich bei dem Toten um den Besitzer des Zoos. Das habe auch ein Angehöriger bestätigt. Die Polizei hatte zuvor auf Facebook mitgeteilt, sie sei von Mitarbeitern des Zoos alarmiert worden, weil der Mann nicht aus dem Auslauf der Raubtiere zurückgekehrt sei. Schließlich habe man ihn tot gefunden.

Nach von der Polizei nicht bestätigten Informationen des Senders TV Markiza soll das Opfer regelrecht zerfetzt worden sein. Er sei in das Tiergehege gegangen, um den Raubtieren Futter zu bringen. Die Polizei habe zunächst nur ein Bein, dann erst andere Körperteile gefunden. Rettungskräfte mussten zunächst warten, bis Zoomitarbeiter und ein Tierarzt ihnen einen sicheren Zugang zu dem Mann ermöglichten. Dann stellte sich aber heraus, dass er bereits tot war.

In dem Privatzoo in der Siedlung Oskerda, nahe der nordslowakischen Regionalhauptstadt Zilina, werden neben Löwen und Tigern auch andere exotische Tiere gehalten und der Öffentlichkeit präsentiert.

Vorläufiges amtliches Endergebnis für Bremen-Wahl erst am Donnerstag

BREMEN: Das vorläufige amtliche Endergebnis für die Bürgerschaftswahl in Bremen wird erst am Donnerstag erwartet. Die Auszählung dauere wegen der hohen Zahl an Briefwählern länger als erwartet, sagte eine Sprecherin der Landeswahlleitung am Dienstag.

Ursprünglich war für Mittwoch mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gerechnet worden. Wegen des komplexen Bremer Wahlrechts gab es am Wahlabend nur amtliche Hochrechnungen.

Nach der letzten veröffentlichten Hochrechnung von Montag kam die SPD bei der Wahl auf 30,1 Prozent und die CDU auf 25 Prozent. Es folgen die Grünen mit 12 Prozent, die Linke mit 11,1 Prozent, die FDP mit 5,2 und die rechtspopulistischen Bürger in Wut mit 9,7 Prozent.

Libysches Parlament entlässt Premierminister Baschagha aus dem Amt

TRIPOLIS: Eine der beiden rivalisierenden Regierungen Libyens hat am Dienstag für die Amtsenthebung ihres Premierministers gestimmt. Gegen Fathi Baschagha wurden Ermittlungen eingeleitet, wie ein Parlamentssprecher auf Twitter mitteilte. Er war der Premier des im Osten des Landes ansässigen Parlaments. Der Grund für die Suspendierung und Ermittlungen blieb unklar. Der amtierende Finanzminister Osama Hammad habe die Aufgaben Baschagha übernommen.

Im Februar letzten Jahres ernannte das im Osten ansässige Parlament Baschagha zum neuen Regierungschef, obwohl Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba dieses Amt innehat. Dbaiba, dessen Regierung in der Hauptstadt Tripolis von den Vereinten Nationen anerkannt ist, lehnte die Entscheidung des Parlaments ab. Seitdem hatte Baschagha vergeblich versucht, nach Tripolis einzudringen.

Dürre - Montevideo hat noch für einen Monat Trinkwasser

MONTEVIDEO: Wegen einer schweren Dürre wird in Uruguay das Trinkwasser knapp. Sollte es nicht bald regnen, gehe im Großraum Montevideo in 20 bis 30 Tagen das Trinkwasser aus, teilte die Bürgermeisterin der Hauptstadt, Carolina Cosse, zuletzt mit. Am Dienstag veröffentlichte sie eine Reihe von Vorschlägen, um die Wasserknappheit zu bekämpfen. So sollen die Steuern auf Wasser in Flaschen gesenkt, das Waschen von Autos verboten und die Reparatur von Wasserleitungen vorangetrieben werden.

«Diese Dürre dauert schon länger als die längste Dürre in der Geschichte und der Klimawandel macht uns schwer zu schaffen», sagte Cosse. «Daher schlagen wir vor, den Notstand auszurufen, damit wir alle die Situation verstehen, in der wir uns befinden, und wir alle in unserem täglichen Leben verantwortungsbewusst handeln.»

Das südamerikanische Land leidet seit Monaten unter einer schweren Dürre. Der Stausee Paso Severino mit einer Kapazität von 67 Millionen Kubikmetern verfügt nach Angaben der Wasserwerke derzeit nur noch über 6,5 Millionen Kubikmeter Wasser. Weil sich Süßwasser zunehmend mit Salzwasser vermischt, schmeckt das Wasser in Montevideo immer salziger. Zuletzt verdoppelte das Gesundheitsministerium den Höchstwert für Natrium im Leitungswasser auf 440 Milligramm pro Liter.

AfD überholt Grüne in deutscher Umfrage

BERLIN: Nach Verlusten bei der Bremen-Wahl verlieren die Grünen in Deutschland einer Umfrage zufolge auch bundesweit etwas Zustimmung.

Im am Dienstag veröffentlichten RTL/ntv-«Trendbarometer» des Meinungsforschungsinstituts Forsa büßt die Ökopartei im Vorwochenvergleich einen Punkt ein und fällt auf 15 Prozent. Damit liegen sie hinter der rechtspopulistischen AfD, die 16 Prozent der Befragten wählen würden, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.

Auch die SPD verliert einen Punkt und fällt der Umfrage zufolge auf 17 Prozent. Als einziges Mitglied der «Ampel»-Koalition gewinnt die FDP einen Punkt hinzu und liegt damit bei 8 Prozent. Die Union klettert auf 30 Prozent (+1). Die Linke bleibt unverändert bei 4 Prozent.

Die Grünen stellten in der «Ampel»-Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), fünf Minister, unter ihnen Vizekanzler Robert Habeck (Wirtschaft und Klimaschutz). Die AfD (Alternative für Deutschland) notiert derzeit weit über ihrem Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl (10,3 Prozent). Gründe könnten die Migrationsfrage sein und ihre in Teilen russlandfreundliche Haltung im Ukrainekrieg, die von nicht wenigen Menschen im Osten Deutschlands geteilt wird.

Lesotho: Nächtliche Ausgangssperre nach steigender Gewaltkriminalität

MASERU: Die Regierung von Lesotho hat am Dienstag eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Hintergrund ist laut Polizeiangaben die zuletzt stark gestiegene Rate an Gewaltkriminalität. In den vergangenen drei Wochen seien mindestens 40 Menschen getötet worden. Zunächst gab es keine Informationen, für wie viele Tage die Ausgangssperre angesetzt wurde.

Erst gestern hatte der Tod des Radiomoderators Ralikonelo Joki in der Hauptstadt Maseru landesweit für Aufsehen gesorgt. Joki moderierte sonntagabends eine beliebte, aber kontroverse Radiosendung, in der es um Themen wie Korruption, Vettern- und Misswirtschaft in dem kleinen, von Südafrika umschlossenen Gebirgskönigreich ging. Oppositionsparteien forderten die Regierung auf, die Gewalttaten der vergangenen Wochen aufzuklären.

Pässe für Kriminelle gefälscht - lange Haftstrafen in England

READING: Weil sie flüchtige Kriminelle mit gefälschten Pässen ausgestattet haben, müssen drei Männer in England für mehrere Jahre ins Gefängnis. Ein 61-jähriger Mann hatte armen und hilfsbedürftigen Menschen ihre auslaufenden Pässe abgekauft und dann in ihrem Namen, aber mit dem Foto von Gewalttätern oder Drogenhändlern eine Verlängerung beantragt. Dafür erhielt er bis zu 20.000 Pfund (23.000 Euro) von seinen kriminellen Kunden, von denen einige mithilfe der gefälschten Dokumente ins Ausland zogen.

Ein Gericht in der Stadt Reading bei London verurteilte den Mann am Dienstag zu sechs Jahren und acht Monaten Haft. Zwei Helfer erhielten ebenfalls lange Strafen: Ein 67-Jähriger muss für acht Jahre in Haft, ein 72-Jähriger für drei Jahre.

Der 61-Jährige war mindestens seit 2007 aktiv. Er suchte Menschen mit ähnlichen Gesichtszügen wie die Kriminellen und überredete sie dann, ihm ihre auslaufenden Pässe zu verkaufen. Als die Fälschungen bekannt wurden, konnten die Behörden etwa 50 Flüchtige festnehmen, darunter Mörder und Drogenhändler.

Der Vizedirektor der nationalen Kriminalpolizei National Crime Agency, Craig Turner, sagte: «Dies war eine goldene Fahrkarte für Netzwerke der organisierten Kriminalität, um einer Festnahme und der Identifizierung durch die örtlichen Strafverfolgungsbehörden auf internationaler Ebene oder im Vereinigten Königreich zu entgehen.»

Mönchsrobbe Julia ruht sich an israelischem Strand aus

TEL AVIV: Eine seltene Mönchsrobbe ruht sich seit einigen Tagen an einem israelischen Strand aus und wird dabei von Tierschützern bewacht. Die Julia getaufte weibliche Robbe war am Freitag erstmals an der Küste südlich der Metropole Tel Aviv gesichtet worden. Nach Angaben der israelischen Naturschutzbehörde war das Tier anfangs sichtlich erschöpft, hat sich aber in den letzten Tagen zunehmend erholt. Inzwischen ist Julia auch schon mehrmals schwimmen gegangen, dann aber wieder an den Strand zurückgekehrt.

«Wir hoffen, dass sie sich bald so weit erholt hat, dass sie wieder an Orte zurückkehren kann, an denen sie mehr Lebensraum hat, so wie die langen Küsten vor der Türkei», schrieb die Naturschutzbehörde bei Twitter. Bis dahin fordere man Strandbesucher auf, sich dem Tier nicht zu nähern.

Angesichts des großen öffentlichen Interesses am Schicksal der niedlichen Mönchsrobbe begann der israelische TV-Sender Kan am Dienstag eine Dauerübertragung vom Strand.

Nach Angaben der Naturschutzbehörde ist es das erste Mal, dass eine Mönchsrobbe direkt an einem israelischen Strand dokumentiert wird. 2010 sei eine Robbe dieser Art auf einem Wellenbrecher nahe der Stadt Herzlija gesichtet worden. Den Angaben zufolge wird die Zahl der Mönchsrobben im Mittelmeer heute auf 700 geschätzt, 400 davon lebten an den Küsten Zyperns, Griechenlands und der Türkei.

Mercedes-Benz will Kosten im Geschäft mit Transportern senken

STUTTGART: Der Autobauer Mercedes-Benz will beim Geschäft mit Transportern seine Kosten reduzieren. «Wir müssen unsere Kosten in den Griff kriegen», sagte der Leiter des Geschäftsbereichs Mercedes-Benz Vans, Mathias Geisen, am Dienstag in Stuttgart. Mit Blick auf die Transformation der Branche hin zur E-Mobilität sagte Geisen, es sei bekannt, dass die variablen Kosten bei E-Fahrzeugen deutlich höher als bei Verbrennern seien.

Um die Profitabilität zu verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, habe die Vans-Sparte eine umfassende Kosteninitiative auf Unternehmens-, Produktions- und Produktebene eingeführt, hieß es laut Mitteilung. Demnach sollen die Fixkosten, wie auch auf Konzernebene, bis 2025 um rund 20 Prozent im Vergleich zu 2019 gesenkt werden. Prozesse sollten dafür verschlankt und digitalisiert werden.

Bis 2026 sollen elektrische Transporter bis zu 20 Prozent vom gesamten Absatz von Mercedes-Benz Vans ausmachen, teilte das Unternehmen mit. Bis 2030 strebe der Geschäftsbereich mehr als 50 Prozent an. Dabei handele es sich um eine realistische Einschätzung, sagte Geisen. Man wäre aber auch in Lage, mehr zu produzieren.

Im vergangenen Jahr lag der Absatz der elektrischen Transporter bei Mercedes-Benz Vans bei rund 3,6 Prozent. Zum Konzernumsatz von 150 Milliarden Euro trug der Geschäftsbereich 2022 etwas mehr als 17 Milliarden Euro bei.

Zwei tote Kinder bei Explosion

KABUL: In der ostafghanischen Provinz Chost sind bei einer Explosion in der Nacht von Montag auf Dienstag zwei Kinder gestorben. Das meldete der Provinzbeauftragte für Information und Kultur Schabir Achmad Osmani der Deutschen Presse-Agentur. Die Ursache der Explosion sei derzeit nicht bekannt. Afghanische Medien berichteten jedoch mit Verweis auf Quellen vor Ort über einen möglichen Drohnenangriff.

Laut afghanischen Behörden sind bei Luftangriffen seitens pakistanischer Sicherheitskräfte im vergangenen Jahr mindestens 45 Zivilisten in Afghanistan ums Leben gekommen. Afghanische Behörden hatten daraufhin vor einer Verschlechterung der Beziehung zwischen den beiden Ländern gewarnt, sollten die Angriffe anhalten.

Die Armee in Pakistan geht an der afghanisch-pakistanischen Grenzregion wieder verschärft gegen die pakistanischen Taliban (TTP) vor, vor allem, seitdem diese wieder vermehrt Anschläge für sich reklamiert haben. Die TTP ist unabhängig von der islamistischen Taliban-Regierung in Afghanistan. Vorwürfe, den TTP einen Rückzug zu gewähren, weisen die Taliban in Afghanistan jedoch entschieden zurück.

Boot sinkt nach Zusammenstoß mit Flusspferd - 20 Menschen vermisst

BLANTYRE: Nach einem Zusammenstoß mit einem Flusspferd ist ein Boot in Malawi im südlichen Afrika gekentert.

Nach Angaben eines Polizeisprechers in der Region Nsanje von Dienstag konnten 13 Menschen aus dem Fluss Shire gerettet werden. Mindestens 20 Menschen werden seit dem Unglück am Vortag noch vermisst. Die Angaben über die Zahl der Menschen an Bord des nicht motorisierten Bootes schwanken - Zeugen berichteten von 33 bis 37 Menschen, die mit dem Boot über die Grenze ins Nachbarland Mosambik übersetzen wollten. Viele Menschen aus der Region bewirtschaften dort Felder und überqueren den Fluss, um ihr dortiges Ackerland zu erreichen.

EU-Staaten geben grünes Licht für Importregeln zum Regenwaldschutz

BRÜSSEL: Produkte wie Kaffee, Holz und Palmöl dürfen künftig nur noch in der EU verkauft werden, wenn dafür nach 2020 keine Wälder gerodet wurden. Die EU-Staaten stimmten am Dienstag in Brüssel einem entsprechenden Gesetz zu, das sie vorher mit dem Europaparlament ausgehandelt hatten, wie aus einer Mitteilung der EU-Länder hervorgeht. Damit soll die Abholzung des Regenwaldes zum Beispiel im südamerikanischen Amazonasgebiet deutlich reduziert werden.

Nach Angaben des EU-Parlaments gehen die Rodungen zwischen 1990 und 2020 zu zehn Prozent auf den Konsum von Verbraucherinnen und Verbrauchern in der EU zurück. Vonseiten der EU-Staaten hieß es: «Die Hauptursache für die weltweite Entwaldung und Waldschädigung ist die Ausweitung der landwirtschaftlichen Nutzflächen.»

Konkret müssen Unternehmen künftig eine Sorgfaltserklärung abgeben, dass für ihr Produkt nach dem 31. Dezember 2020 kein Wald gerodet oder geschädigt wurde. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) bezeichnete das Gesetz als Meilenstein. Sie sagte zudem: «Auch wir in Europa tragen mit unserem Konsum zur Abholzung von Wäldern in Afrika, Südamerika und Südostasien bei.» Man unterstütze gerade Kleinbäuerinnen und Kleinbauern dabei, ohne Entwaldung zu produzieren und dies auch nachzuweisen. Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) betonte: «Unsere Aufgabe ist es, die Wälder für die Zukunft unserer Kinder und Enkel zu schützen.»

Wer sich nicht an die Vorschriften hält, muss mit hohen Strafen von mindestens vier Prozent des Jahresumsatzes in der EU rechnen. Die Regeln gelten auch für weiterverarbeitete Produkte wie Schokolade, bedrucktes Papier oder Möbel. Die Umweltschutzorganisation WWF fordert, dass nun Kontrollbehörden in Deutschland, etwa der Zoll, deutlich verstärkt und Regelverstößen mit abschreckend hohen Strafen geahndet werden. Die neuen Sorgfaltspflichten müssen größere Unternehmen ab Dezember 2024 und kleinere ab Juni 2025 einhalten.

Baerbock ruft zur Unterstützung der Opfer des Zyklons «Mocha» auf

DSCHIDDA/YANGON/DHAKA: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die internationale Gemeinschaft zur Unterstützung der Opfer des verheerenden Zyklons «Mocha» in Myanmar und dem benachbarten Bangladesch aufgerufen. «Die Region war ja auch in der Vergangenheit schon heftigst betroffen», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag am Rande eines Besuches im saudi-arabischen Dschidda. Es sei «wichtig, dass wir jetzt den Zugang vor allen Dingen für die Schwächsten in den Regionen, die ohnehin schon massiv gebeutelt sind, gewährleisten können». Dafür sei es «essenziell, dass die internationale Gemeinschaft Hand in Hand schnell zusammenarbeitet».

Derzeit werde das schlimme Ausmaß dieses Zyklons deutlich, sagte Baerbock. Sie sei dankbar, dass aus dem humanitären Nothilfefonds für Myanmar, zu dessen Gebern Deutschland gehört, am Sonntag rasch 2 Millionen US-Dollar (rund 1,84 Mio Euro) Nothilfe ausgezahlt worden seien. «Denn was es jetzt braucht, ist vor allen Dingen die akute Notversorgung in einer Region, in der es ohnehin alles andere als einfach ist, die Menschen zu erreichen.»

Der Zyklon «Mocha» hat in Myanmar offenbar viel mehr Todesopfer gefordert als bislang angenommen. Mindestens 400 Menschen seien bei dem tropischen Wirbelsturm im Bundesstaat Rakhine an der Westküste ums Leben gekommen, sagte ein Sprecher der «Nationalen Einheitsregierung» (NUG) der dpa am Dienstag. Der tropische Wirbelsturm war am Sonntag mit Windgeschwindigkeiten von teilweise mehr als 250 Stundenkilometern in Myanmar und dem benachbarten Bangladesch auf Land getroffen.

Zyklon in Myanmar ist «Alptraumszenario» für UN-Helfer

GENF: Der verheerende Zyklon «Mocha» ist in Myanmar laut Schätzungen von UN-Helfern durch Gebiete mit 4,5 Millionen Einwohnern gefegt. Davon gelten 3,1 Millionen als besonders gefährdet, weil sie schon vor Ankunft des tropischen Wirbelsturms nur über mangelhafte Unterkünfte, Ernährung und Einkünfte verfügten, wie Ramanathan Balakrishnan, der UN-Hilfskoordinator in Myanmar, am Dienstag sagte. «Es ist wirklich ein Alptraumszenario», sagte er in einer Videoschalte aus Yangon.

«Mocha» hat laut Balakrishnan die ärmsten Teile des Landes getroffen, die zuvor schon von der Corona-Pandemie, innerstaatlichem Konflikt und von wirtschaftlichen Problemen betroffen waren. «Jetzt sind sie auch noch an der Front der Klimakrise», sagte er mit Blick auf die immer häufigeren Wetterextreme, die im Zuge der Erderwärmung beobachtet werden.

Zahlen von Toten und Verletzten lagen UN-Behörden zunächst nicht vor. Erste Berichte aus Lagern für Binnenvertriebene in der Stadt Sittwe im Bundesstaat Rakhine deuteten jedoch darauf hin, dass dort «kein Haus verschont» worden sei, sagte Balakrishnan.

Laut der «Nationalen Einheitsregierung» kamen mindestens 400 Menschen bei dem tropischen Wirbelsturm in Rakhine an der Westküste ums Leben. Bei den Toten handelt es sich demnach vor allem um Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya, die in dem vornehmlich buddhistischen Land seit Jahrzehnten verfolgt wird. Es war der heftigste Zyklon in der Region seit mehr als einem Jahrzehnt.

Schwedischer Regierungschef über Nato-Prozess: Zeit läuft davon

STOCKHOLM: Angesichts der noch ausstehenden Entscheidung bei der Präsidentenwahl in der Türkei rechnet Schweden nicht damit, dass sich das Land bald mit der schwedischen Nato-Bewerbung befassen wird. «Jetzt gerade sollten wir nicht glauben, dass in diesem Prozess irgendetwas passiert. Im Moment ist die Türkei mit Innenpolitik beschäftigt», sagte der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson am Dienstag der Nachrichtenagentur TT.

Mit Blick auf die Ambitionen seines Landes, bis zum Nato-Gipfel in Vilnius im Juli Mitglied zu werden, sagte er: «Es ist klar, dass die Zeit davonläuft.» Die Hoffnung, dass Ankara bis dahin grünes Licht für die schwedische Bewerbung geben könnte, habe er aber noch nicht aufgegeben, sagte Kristersson.

Schweden hatte sich vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine vor einem Jahr gemeinsam mit Finnland um die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis beworben. Dem Antrag müssen alle Mitgliedsstaaten zustimmen. Die Türkei blockiert die Mitgliedschaft Schwedens aber seit langem. Finnland konnte der Nato dagegen bereits im April beitreten.

Hochzeitskorso löst Karambolage in Tunnel aus - Ein Toter

AKABA: Feiernde Hochzeitsgäste haben am späten Montagabend eine Karambolage mit mehreren Fahrzeugen in der jordanischen Stadt Akaba ausgelöst. Dabei soll nach Angaben der jordanischen Sicherheitsbehörde PSD, die zum Innenministerium gehört, mindestens eine Person ums Leben gekommen und 16 Menschen sollen verletzt worden sein. Der Hochzeitskorso ist demnach in einem Tunnel zum Stehen gekommen. Daraufhin sei ein Lastwagen mit den Autos kollidiert, hieß es auf dem Radiosender der Behörde.

«Der Lastwagen prallte gegen mehr als sieben Autos, weil junge Männer, die die Hochzeit ihres Freundes feierten, unverantwortlich beschlossen, den Tunnel zu sperren, um ihren Bräutigam zu feiern», sagte ein Sprecher von Yasa International for Road Safety der dpa. Yasa ist eine internationale NGO, die sich unter anderem für mehr Verkehrssicherheit im Libanon und in Jordanien einsetzt.

Dem Sprecher zufolge wird der Tunnel normalerweise nur von Lkws und nicht von regulären Pkws genutzt. Der Lastwagen sei demnach mit ungefähr regulärer Geschwindigkeit unterwegs gewesen. Dem Bericht der Sicherheitsbehörde zufolge habe der Lkw nicht die vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen eingehalten.

Moskau erlaubt Verkauf von VW-Werk in Russland für 125 Millionen Euro

MOSKAU: Der Volkswagen-Konzern hat nach Medienberichten in Moskau die Genehmigung für den Verkauf seiner Vermögenswerte in Russland für 125 Millionen Euro an den russischen Autohändler Avilon erhalten. Einen entsprechenden Antrag habe die Regierungskommission zur Kontrolle über Auslandsinvestitionen abgesegnet, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag in Moskau unter Berufung auf Verhandlungskreise. VW war seit vielen Jahren in Russland aktiv gewesen und eröffnete 2007 in Kaluga knapp 200 Kilometer südwestlich von Moskau eine eigene Fabrik. Im Frühjahr 2022, nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, hat VW neben anderen westlichen Autobauern die Produktion in Russland eingestellt.

Avilon erhält die volle Kontrolle über die Volkswagen Group Rus und deren Tochtergesellschaften, darunter auch mehrere Firmen für den Verkauf von Lastwagen der Marke Scania. «Derzeit ist die Volkswagen AG dabei, ihre Anteile an der Volkswagen Group Rus und damit auch das Werk Kaluga mit seinen mehr als 4000 Mitarbeitern an einen namhaften russischen Investor zu verkaufen», teilte das Unternehmen in Wolfsburg dazu lediglich, ohne weitere Details zu nennen.

Die hochmoderne Fabrik gilt als der wichtigste Vermögenswert von VW in Russland. Nach Angaben von Russlands Vizeregierungschef Denis Manturow läuft bereits die Suche nach einem Vertragspartner aus Südostasien, um die Produktionsstätte wieder in Betrieb zu nehmen. Der Verkauf wurde durch eine Klage des früheren VW-Fertigungspartners Gaz - zu Sowjetzeiten bekannt für den Bau der Wolga-Limousine - verzögert. Gaz hatte VW auf Schadenersatz in dreistelliger Millionenhöhe für die Kündigung des Abkommens verklagt. Ein Gericht in Russland hat die Klage inzwischen abgewiesen.

Der Rückzug westlicher Autobauer aus Russland hat zu einem deutlichen Einbruch der Fahrzeugproduktion im Land geführt. 2022 wurden laut dem Unternehmensverband AEB lediglich 687.000 Neufahrzeuge verkauft - im Jahr zuvor waren es noch 1,667 Millionen Neuwagen. Inzwischen wurden einige Werke von russischen Investoren übernommen; oft zu einem symbolischen Preis und mit einer Rückkaufoption. So hatte der französische Autobauer Renault im vergangenen Sommer seine Mehrheitsbeteiligung am Lada-Bauer Avtovaz für einen Euro an den russischen Staat übergeben.

Weitere Verhaftungen von Oppositionspolitikern

ISLAMABAD: In Pakistan sind weitere Oppositionspolitiker verhaftet worden. In der Nacht von Montag auf Dienstag wurde der ehemalige Innenminister und Parteikollege des Ex-Premiers Imran Khan von der Polizei aus seinem Haus in der Hauptstadt Islamabad abgeführt. Die Verhaftung von Shehryar Afridi sei erfolgt, um die «öffentliche Ordnung» zu wahren, sagte Tanveer Ahmad von der Polizei Islamabad zur Deutschen Presse-Agentur. Der PTI-Politiker befinde sich nun im Gefängnis.

Die vorübergehende Verhaftung des populären Oppositionsführers Khan vergangenen Dienstag hatte gewaltsame Proteste in mehreren Städten des Landes ausgelöst. Zahlreiche seiner Parteikollegen landeten seitdem ebenfalls in Polizeigewahrsam oder hinter Gittern. Die Vorwürfe gegen sie lauten unter anderem Terrorismus, Brandstiftung oder Angriffe auf öffentliche Gebäude. Laut einem Polizeioffizier wurden mittlerweile mehr als 3000 Politiker von Khans PTI-Partei verhaftet.

Khan selber ist auf Anordnung des Obersten Gerichts wieder auf freiem Fuß. Möglich ist jedoch eine erneute Verhaftung des ehemaligen Kricket-Stars, welche die südasiatische Atommacht in Chaos stürzen könnte. Seit Khan im April 2022 durch ein Misstrauensvotum als Premier abgesetzt wurde, brachte die Justiz immer wieder neue Vorwürfe gegen ihn vor. Er muss sich in rund 100 Fällen vor Gericht verantworten. Bei den Vorwürfen geht es um Korruption, Geldwäsche und Beleidigung einer Richterin. Beobachter sehen das Vorgehen gegen Khan als politisch motiviert an. Khan hofft auf ein politisches Comeback.

Jeder vierte deutsche Viertklässler kann nicht richtig lesen

BERLIN: Jeder vierte Viertklässler in Deutschland kann einer Studie zufolge nicht richtig lesen.

Wie aus der am Dienstag in Berlin vorgestellten internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (Iglu) hervorgeht, erreichen 25 Prozent der Kinder in dieser Altersstufe nicht das Mindestniveau beim Textverständnis, das für die Anforderungen im weiteren Verlauf der Schulzeit nötig wäre. Bei der letzten Iglu-Erhebung, die Ende 2017 veröffentlicht wurde, lag der Anteil dieser Gruppe noch bei 19 Prozent.

Die Studie zeigt außerdem: International schneiden Grundschüler in Deutschland bei der Lesekompetenz schlechter ab als Gleichaltrige in vielen anderen Ländern. Die Befunde reihen sich ein in die anderer Bildungsstudien. Erst im vergangenen Jahr hatte der IQB-Bildungstrend, eine ebenfalls regelmäßige Test-Reihe unter Viertklässlern, gezeigt, dass diese in den sogenannten Basiskompetenzen in Mathe und Deutsch in den vergangenen Jahren deutlich zurückgefallen sind.

Die Iglu-Tests werden seit 2001 im Fünf-Jahres-Rhythmus durchgeführt. Verantwortlich ist das Institut für Schulentwicklungsforschung an der TU Dortmund. Die aktuelle Erhebung stammt von 2021. Mitgemacht hatten rund 4600 Schüler aus 252 vierten Klassen in Deutschland. Sie bekamen jeweils Sach- und Erzähltexte und dazugehörige Verständnisaufgaben. International nahmen rund 400.000 Schüler aus 65 Staaten und Regionen teil.

Polizei findet 2,7 Tonnen Kokain zwischen Bananen

GIOIA TAURO: Die italienische Finanzpolizei hat Pakete mit mehr als 2,7 Tonnen Kokain und einem geschätzten Marktwert von rund 800 Millionen Euro zwischen Bananenkisten gefunden. Die große Menge des Rauschgifts wurde am Hafen der Stadt Gioia Tauro in der süditalienischen Region Kalabrien beschlagnahmt, wie die Finanzpolizei am Dienstag mitteilte. Es handelt sich den Angaben zufolge um «reinstes Kokain». Die 2734 Kilogramm der Droge befanden sich demnach in zwei zwölf Meter langen Kühlcontainern versteckt zwischen einer Lieferung von rund 78 Tonnen Bananen.

Sie kamen den Angaben zufolge aus Ecuador, waren unterwegs nach Armenien und sollten über die georgische Stadt Batumi verschifft werden. Der Fund sei das Ergebnis der ständigen Untersuchung der Handelsrouten von Südamerika bis zum Schwarzen Meer, die durch den kalabrischen Hafen führen. Die Finanzpolizei sprach von einem «Rekordfund». In dem Hafen befanden sich Tausende Container.

Bereits in den Tagen vor der Aktion am Dienstag konnten die italienische Finanzpolizei und Zollbeamte nach eigenen Angaben größere Kokainlieferungen von insgesamt rund 600 Kilogramm aufspüren und beschlagnahmen. Auch sie waren in verschiedenen Containern zwischen exotischen Früchten aus Ecuador versteckt. Im Kampf gegen den internationalen Drogenhandel wurden in jenem Hafen seit Januar 2021 etwa 37 Tonnen Kokain beschlagnahmt, wie es weiter hieß.

Mindestens sieben Tote nach Minenunglück in Ghana

ACCRA: Bei einem Unglück in einer illegalen Goldmine im Südosten Ghanas sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen.

Wie der leitende Regierungsbeamte des Distrikts Birim North, Raymond Nana Dartey, am Dienstag mitteilte, sei die Mine bereits am Montag eingestürzt. Die Suche nach den Vermissten dauere weiter an. Das westafrikanische Ghana verfügt über große Goldvorkommen. Illegaler Bergbau ist jedoch ein großes Umweltproblem für das Land mit rund 34 Millionen Einwohnern. Durch den illegalen Bergbau seien in der Vergangenheit bereits große Landstriche und Gewässer zerstört worden. Laut Umweltschützern kommt es dabei häufig zu Unfällen in den illegalen Gruben.

Noch viele Vermisste nach Brand in Hostel

WELLINGTON: Nach einem verheerenden Brand in einem Hostel in Neuseelands Hauptstadt Wellington werden Polizeiangaben zufolge weiter zahlreiche Menschen vermisst. Mindestens sechs Menschen seien um Leben gekommen, aber von weiteren elf fehle derzeit noch jede Spur, berichtete die Zeitung «New Zealand Herald» am Dienstagmittag (Ortszeit) unter Berufung auf die Behörden. Es werde befürchtet, dass die Zahl der Opfer noch steigen werde. Die Loafers Lodge liegt in Newtown, einem Vorort von Wellington.

Mehr als 50 Menschen seien aus dem brennenden Gebäude gerettet worden. Einige flüchteten auf das Dach. Medien zitierten Feuerwehrleute mit den Worten, das Feuer sei «der schlimmste Alptraum» gewesen. Ministerpräsident Chris Hipkins sagte: «Es ist eine absolute Tragödie und eine schreckliche Situation.» Die Ursache für das Feuer war noch unklar.