Neue Regierung in Moldau

Foto: epa/Dumitru Doru
Foto: epa/Dumitru Doru

CHISINAU (dpa) - In der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik Moldau hat die neue Regierung unter der prowestlichen Ministerpräsidentin Maia Sandu ihre Arbeit aufgenommen. «Wir haben den Oligarchen und die Oligarchie besiegt in Moldau», sagte die 47-Jährige am Samstag in der Hauptstadt Chisinau.

Moldauischen Medien zufolge verließ der umstrittene Oligarch Vladimir Plahotniuc, der jahrelang mit seiner Demokratischen Partei regiert hatte, das Land. Sandu dankte besonderes den «Partnern im Ausland» dafür, dass sie eine weitere Destabilisierung in dem Land nicht zugelassen hätten.

In seltener Eintracht stellten die EU, Russland und die USA sich zuletzt auf die Seite der vor einer Woche gebildeten Koalition. Das Bündnis besteht aus den vom moskaufreundlichen Präsidenten Igor Dodon unterstützten Sozialisten und dem proeuropäischen Parteienblock ACUM. Plahotniuc, der unter anderem von Russland wegen illegaler Finanzgeschäfte zur Fahndung ausgeschrieben ist, soll sich in die Schweiz zu seiner Familie abgesetzt haben. Auch Parteimitglieder, Beamte und Geschäftsleute hätten das Land verlassen, hieß es.

Die lange von der EU und den USA unterstützte Demokratische Partei hatte am Freitag nach tagelangem Machtkampf, bei dem es faktisch zwei Regierungen gab, aufgegeben. Das US-Außenministerium lobte den friedlichen Machtwechsel nach der Parlamentswahl im Februar. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte der neuen Führung Unterstützung zu. Russlands Vize-Regierungschef Dmitri Kosak sagte, dass die Vernunft gesiegt habe. Nun gehe es um die «Demontage eines kriminellen Regimes». Das Land zwischen EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine gehört mit seinen 3,5 Millionen Einwohnern zu den ärmsten Staaten in Europa.

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