Nato wird sich verstärkt mit China beschäftigen

Foto: epa/Olivier Hoslet
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BRÜSSEL (dpa) - Die Nato wird sich künftig verstärkt mit möglichen Bedrohungen aus China beschäftigen. Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte am Dienstag in Brüssel, China habe weltweit das zweitgrößte Verteidigungsbudget und investiere stark in Fähigkeiten wie moderne Interkontinentalraketen und Überschallwaffen. Zudem nähere sich das Land den Nato-Staaten auch durch den Aufbau von Infrastruktur zum Beispiel in Afrika und Europa an. Die Konsequenzen aus diesen Entwicklungen für die Sicherheit müssten analysiert werden.

Zugleich machte Stoltenberg deutlich, dass China vor dem Militärbündnis der Nato keine Angst haben müsse. «Die Nato ist eine defensive Allianz und tut nichts, was in irgendeiner Art und Weise einen anderen Staat bedroht», sagte er. Es gebe auch keine Pläne, das Operationsgebiet der Nato auf das Südchinesische Meer auszuweiten.

Die Außenminister der 29 Nato-Staaten werden sich an diesem Mittwoch bei einem Treffen in Brüssel mit einem neuen Bündnisbericht zu China beschäftigen. Überschattet wird die Zusammenkunft allerdings von Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Er hatte das Bündnis jüngst in einem Interview als hirntot bezeichnet und die zuletzt ausgebliebene Abstimmung bei wichtigen sicherheitspolitischen Entscheidungen kritisiert.

Konkret spielte er dabei auf die im Bündnis nicht abgesprochene Militäroffensive des Nato-Partners Türkei in Nordsyrien an, die durch einen ebenfalls nicht abgesprochenen Rückzug der USA möglich geworden war.

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Livio Tagliavini 23.11.19 00:04
Kriegsbedrohung aus China?
«Die Nato ist eine defensive Allianz und tut nichts, was in irgendeiner Art und Weise einen anderen Staat bedroht» China ist allenfalls eine wirtschaftliche Bedrohung und keinesfalls eine Kriegsbedrohung! Die NATO ist eine agressive, kriegerische Allianz gesteuert von den USA Imperialisten! Die NATO ist ein Angriffsbündnis! Siehe die illegalen NATO-Angriffe auf Jugoslawien, Libyen, Syrien ... Mr. Stoltenberg lügt wie gedruckt, man muss schon unverschämt bedenkenlos sein um solche Unwahrheiten zu verkünden.