Abgaben für Binnenschiffer auf Mosel sollen 2025 wegfallen
SCHENGEN: Ab Juli 2025 sollen die Abgaben für Binnenschiffer auf der Mosel wegfallen. Französische, luxemburgische und deutsche Politiker unterschrieben am Montag bei Schengen im Dreiländereck die Änderung des Moselvertrags, wie das Bundesverkehrministerium mitteilte.
Der soganannte Moselvertrag von 1956 ist die Grundlage für das bisherige Entgelt für Binnenschiffer. In diesem Vertrag beschlossen Deutschland, Frankreich und Luxemburg demnach den Fluss vom rheinland-pfälzischen Koblenz bis ins französische Thionville mit Staustufen auszubauen und Abgaben zu erheben. Diese sollen nun zum 1. Juli 2025 auslaufen.
Durch die Abschaffung der Schifffahrtsabgaben könne die Binnenschifffahrt zukünftig kostengünstiger arbeiten und es würde ein Anreiz für mehr Verkehrsverlagerung auf «diesen nachhaltigen Verkehrsträger» geschaffen, teilte Luxemburgs Vizepremierminister François Bausch mit. Zusammen mit dem Wegfall der Abgaben soll auch die internationale Moselgesellschaft aufgelöst werden. Diese war für den Ausbau der Mosel zuständig.
Marineführung: Ostsee-Großmanöver sendet klares Signal an Russland
RIGA: Für den stellvertretenden Inspekteur der deutschen Marine, Vize-Admiral Frank Lenski, sendet das von Deutschland geführte Ostsee-Großmanöver «Northern Coasts» ein deutliches Signal der Entschlossenheit an Russland. «Wenn man sieht, mit wie viel Einheiten wir jetzt mal dicht vor der Küste der baltischen Staaten operieren, muss man das schon als sehr klares Zeichen sehen», sagte der Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte am Montag der Deutschen Presse-Agentur an Bord des US-Militärschiffes «USS Mesa Verde» auf die Frage, ob mit dem Manöver gelungen sei, Entschlossenheit zu demonstrieren und auch ein Signal an Moskau zu senden.
Gemeinsam mit weiteren hochrangigen Militärs von Bündnispartnern und einem Mitglied des Verteidigungsausschusses im Bundestag machte sich Lenski ein Bild von dem Seemanöver. Bei der Übung «Northern Coasts», die am 9. September startete und noch bis zum 23. September läuft, trainieren mehr als 3000 Soldaten aus 14 Ländern, rund 30 Schiffe und Boote sowie etwa 20 Luftfahrzeuge vor der Küste und im Luftraum der baltischen EU- und Nato-Staaten Estland und Lettland.
Geleitet wird die Übung von einem rund 1000 Kilometer entfernten Führungsstab in Rostock. «Für uns Deutschen ist es besonders wichtig, dass wir mit diesem Manöver zeigen, dass wir Führungsverantwortung im Ostseeraum übernehmen», sagte Lenski. Auch solle damit demonstriert werden, dass der Stab in der Lage sei, komplexe Manöver zu führen. Dies sei aus seiner Sicht gelungen. Das bislang größte Manöver unter deutscher Führung laufe «hervorragend», sagte Lenski.
Auch Übungsleiter Stephan Haisch zeigte sich zufrieden. «Ich kann mit voller Überzeugung sagen, wir haben das hier gut im Griff und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir die Fähigkeiten, die wir jetzt erworben haben, auch festigen können», sagte der Flottillenadmiral. Erstmals wird bei dem seit 2007 durchgeführten Seemanöver ein Szenario der Bündnisverteidigung zugrunde gelegt. Das Übungsgebiet von «Northern Coasts» ist nicht weit von der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad entfernt. Dort hat Russland seine baltische Flotte stationiert.
