Kabinett berät über Azubi-Mindestlohn
BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über den Plan von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für einen Mindestlohn für Auszubildende.
Wirtschaftspolitiker befürchten, dass eine Mindestvergütung von 515 Euro pro Monat viele Betriebe zu stark belasten könnte.
Kabinett berät über Moped-Führerschein ab 15
BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett berät am Mittwoch aller Voraussicht nach über Pläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer, dass Jugendliche den Moped-Führerschein künftig schon mit 15 Jahren machen können. Der Bund will den Ländern es mit einer Gesetzesänderung ermöglichen, das Mindestalter von derzeit 16 Jahren dauerhaft auf 15 zu senken.
Bundestag erhält mehr Petitionen - Ausschuss legt Bericht vor
BERLIN (dpa) - Immer mehr Menschen wenden sich mit Bitten und Beschwerden an den Bundestag.
2018 erreichten rund 13.200 neue Eingaben das Parlament, 1.000 mehr als im Vorjahr, wie aus dem Petitionsausschuss bekannt wurde. Dieser übergibt seinen Jahresbericht 2018 am Mittwoch (10.00 Uhr) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Anschließend (11.00 Uhr) wird er in der Bundespressekonferenz vorgestellt und am Nachmittag (16.45 Uhr) im Bundestag debattiert.
Bundestag debattiert über Iran-Krise
BERLIN (dpa) - Der Bundestag debattiert am Mittwoch über das drohende Scheitern des Atomabkommens mit dem Iran und die wachsenden Spannungen zwischen Teheran und Washington.
Die Aktuelle Stunde im Parlament unter der Überschrift «Iran-Atomabkommen verteidigen - Kriegsgefahr abwenden» wurde von der Fraktion der Linken beantragt.
Kampf gegen Online-Terror: Macron lädt zu «Christchurch-Gipfel»
PARIS (dpa) - Zwei Monate nach dem Anschlag in Neuseeland wollen Premierministerin Jacinda Ardern und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Mittwoch (13.00 Uhr) in Paris eine Initiative starten, um Internet-Übertragungen von Terrorangriffen zu unterbinden. Zum «Christchurch-Gipfel» am Nachmittag (16.15 Uhr) sind mehrere Staats- und Regierungschefs eingeladen, unter ihnen die britische Premierministerin Theresa May, Jordaniens König Abdullah II. und Kanadas Premier Justin Trudeau.
Deutsche Wirtschaft wächst wieder - Bundesamt legt Daten vor
WIESBADEN (dpa) - Die deutsche Wirtschaft ist zum Jahresanfang nach Einschätzung von Ökonomen auf den Wachstumskurs zurückgekehrt.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) könnte Bank-Volkswirten zufolge im ersten Quartal um bis zu 0,4 Prozent gegenüber dem Vorquartal gestiegen sein. Erste Daten zur Konjunkturentwicklung von Januar bis Ende März gibt das Statistische Bundesamt am Mittwoch (08.00 Uhr) in Wiesbaden bekannt.
Hauptversammlung bei SAP - Alles eitel Sonnenschein?
MANNHEIM/WALLDORF (dpa) - Viel Grund zu Murren haben die Aktionäre bei SAP wieder einmal nicht bei der diesjährigen Hauptversammlung am Mittwoch (10.00 Uhr) in Mannheim. Die Aktie erreichte erst Ende April ein Allzeithoch von 117 Euro.
Transaktion von Stefan Raab beschäftigt Gericht
KÖLN (dpa) - Ein Geschäft des früheren Fernseh-Entertainers Stefan Raab (52) beschäftigt am Mittwoch (10.00 Uhr) das Oberlandesgericht Köln.
Das Gericht überprüft eine Entscheidung des Landgerichts, das eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Raabs Anteilen an der Produktionsfirma Brainpool zugelassen hatte. Raab will die Anteile an den französischen Fernsehproduzenten Banijay verkaufen.
Urteil erwartet in Prozess um tötenden Vater von Gunzenhausen
ANSBACH (dpa) - Im Prozess um den Gewaltakt eines Mannes in seiner Familie wird am Mittwoch das Urteil erwartet: Auf der Anklagebank sitzt ein 31-Jähriger, der vor einem knappen Jahr im fränkischen Gunzenhausen seine drei Kinder und deren Mutter ermordet haben soll.
Zum Auftakt des voraussichtlich letzten Prozesstages (ab 09.30 Uhr) werde ein psychiatrischer Sachverständiger sein Gutachten vorlegen, erläuterte ein Gerichtssprecher.
Initiative «Kinder von Lügde» demonstriert vor Landtag in Hannover
HANNOVER (dpa) - Nach massenhaftem sexuellen Missbrauch auf einem Campingplatz in Nordrhein-Westfalen an der Grenze zu Niedersachsen fordert die Initiative «Kinder von Lügde» mehr Anstrengungen für den Kinderschutz. Am Mittwoch (12.00 Uhr) will die Gruppe vor dem niedersächsischen Landtag in Hannover mit Politikern sprechen.
36 Erst- und Zweitliga-Verein bei DFL-Versammlung in Offenbach
FRANKFURT/MAIN (dpa) - Inmitten von unruhigen Zeiten im deutschen Fußball treffen sich am Mittwoch die 36 Clubs der 1. und 2. Bundesliga zur DFL-Mitgliederversammlung in Offenbach.
Auf der Tagesordnung stehen das Thema Polizeikosten nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und die offizielle Einführung des Videobeweises in der 2. Liga.
