EU-Kommissar warnt vor mehr Energiearmut in Europa

BRÜSSEL: Angesichts stark gestiegener Energiepreise warnt EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit vor mehr Energiearmut in Europa. Es gebe bereits Millionen Menschen, die unter Energiearmut litten, «und diese Zahl könnte noch größer werden», sagte Schmit der Deutschen Presse-Agentur. Zwar könne die EU-Kommission den EU-Ländern helfen, die Auswirkungen der derzeit hohen Energiepreise für die Menschen zu begrenzen, aber es sei primär Sache der nationalen Regierungen, Maßnahmen zu ergreifen.

Am Freitag hatte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz gesagt, dass es wichtig sei, europaweit koordiniert und innerhalb der geltenden Regeln für den EU-Binnenmarkt zu agieren. Die Energiepreise und kurzfristige Handlungsmöglichkeiten spielten auch beim EU-Gipfel in der nächsten Woche eine Rolle.

Der europäische Gewerkschaftsbund ETUC hat im September die Befürchtung geäußert, dass mehr als 2,7 Millionen Menschen in Europa es sich nicht leisten könnten, ihre Wohnung vernünftig zu wärmen, obwohl sie Arbeit hätten.

Gaskrise in EU: Russland ruft zu Verhandlungen auf

MOSKAU: Russland hält eine neue Gaskrise in Europa auch in Zukunft für möglich. «Ich schließe nicht aus, dass sich eine solche Situation wiederholt», sagte der für Energiefragen zuständige Vize-Regierungschef Alexander Nowak am Samstag im Staatsfernsehen. Er rief deshalb die Verantwortlichen in der EU zu Verhandlungen auf. «Wir sind zu einem Dialog bereit.» Russland hatte weitere Lieferungen in Aussicht gestellt. Es gebe aber keine Anfragen dazu, meinte Nowak.

Seinen Angaben zufolge fehlen in den europäischen Speichern rund 25 Millionen Kubikmeter Gas. «Dagegen sollte etwas unternommen werden.» Die Energiegroßmacht hatte zuletzt mehrfach eine Verantwortung für die gestiegenen Preise zurückgewiesen.

Russland erfülle seine Vertragsverpflichtungen vollständig, sagte der Vize-Regierungschef. Die Lieferungen an die Weltmärkte seien im Vergleich zum Vorjahr sogar um 15 Prozent erhöht worden. Russland selbst habe 2021 so viel Gas verbraucht wie lange nicht mehr. Nowak führte das auf den kalten Winter und die Erholung der Wirtschaft zurück.

Zuletzt hatte Staatschef Wladimir Putin für eine rasche Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 geworben, die Erdgas von Russland durch die Ostsee nach Deutschland bringen soll. Die Lieferungen über diesen Weg würden zu einer Entspannung auf dem aufgeheizten Gasmarkt führen. Die Pipeline ist zwar fertiggestellt, die Betriebsgenehmigung der deutschen Behörden steht aber aus.