Markenstreit um Whisky: Schwäbischer Destille droht Niederlage

HAMBURG: Im juristischen Streit um die Whisky-Marke «Glen Buchenbach» zeichnet sich eine erneute Niederlage für die Waldhornbrennerei Klotz aus Berglen bei Stuttgart ab. Das Hanseatische Oberlandesgericht sehe einen Unterlassungsanspruch der Klägerseite, des Verbandes der schottischen Whisky-Produzenten (SWA), teilte ein Gerichtssprecher nach der mündlichen Berufungsverhandlung am Mittwoch in Hamburg mit (Az. 5 U 43/19).

Das Wort «Glen» in der Produktbezeichnung für einen Whisky dürfte nach Ansicht des Gerichts eine unzulässige Anspielung auf die geografische Angabe «Scotch Whisky» sein, die nach der EU-Spirituosen-Verordnung besonders geschützt sei. Der Senat des Oberlandesgerichts will seine Entscheidung am 20. Januar 2022 verkünden.

Das Landgericht Hamburg hatte bereits am 7. Februar 2019 nach einer Klage des schottischen Verbandes geurteilt, dass der Namensbestandteil «Glen» (Gälisch für Schlucht, kleines Tal) so stark an Schottland und schottischen Whisky erinnere, dass der Verbraucher in die Irre geführt und schützenswerte Interessen der schottischen Erzeuger verletzt würden (Az. C-44/17). Der schwäbische Familienbetrieb erklärte, er überlege nun das weitere Vorgehen. Eine Möglichkeit sei, die Berufung zurückzuziehen, um sich mit der SWA außergerichtlich zu einigen.

Asien-Europa-Gipfel berät über Pandemie und Erholung der Wirtschaft

PHNOM PENH: Der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Wiederbelebung der Wirtschaft nach der globalen Gesundheitskrise stehen im Mittelpunkt des Asien-Europa-Gipfels (Asem), der am Donnerstag virtuell beginnt. Gastgeber des zweitägigen Treffens ist Kambodscha, das auch den Multilateralismus, ein regelbasiertes Handelssystem, eine nachhaltige Entwicklung und die Konnektivität auf die Tagesordnung gesetzt hat. Das Treffen findet alle zwei Jahre auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs statt.

Für die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Donnerstag eine Rede halten wird, ist es das letzte Asem-Treffen. Zu der Gruppe gehören heute rund 50 europäische und asiatische Staaten und Vertreter der Europäischen Union und der Vereinigung südostasiatischer Staaten Asean. Von europäischer Seite nehmen unter anderen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil.

Vertreten sind außer den EU-Mitgliedern auch Norwegen, die Schweiz und die Türkei sowie Länder wie Russland und Indien, die asiatischen Wirtschaftsriesen China, Japan und Südkorea sowie Australien und Neuseeland.

Irische Lkw-Fahrer protestieren gegen gestiegene Dieselpreise

DUBLIN: Mit einer Protestfahrt haben Lastwagenfahrer in Irland gegen die gestiegenen Kraftstoffpreise demonstriert. Mehrere Fahrzeuge fuhren am Mittwoch in einem langsamen Konvoi in die Hauptstadt Dublin und behinderten den Verkehr, wie die Polizei mitteilte. Die Straßen rund um den Regierungssitz waren abgesperrt worden.

Der Branchenverband Irish Road Haulage Association (IRHA) distanzierte sich von dem Protest. Die Gruppe habe keine Ansprechpartner und zudem Verbandsmitteilungen aus dem Kontext gerissen. Es gebe zwar viele Sorgen, aber der Verband wolle Verbrauchern vor dem Weihnachtsfest keine Probleme bereiten, betonte der Verband. Im neuen Jahr könne es aber zu organisierten Demonstrationen kommen.

In Irland waren die Preise für Benzin und Diesel nach Angaben des Automobildienstleisters AA Ireland zuletzt auf Rekordstände gestiegen. Ein Liter Benzin kostete 1,726 Euro und ein Liter Diesel 1,633 Euro - das waren 27 und 28 Cent mehr als im Vorjahreszeitraum und so viel wie nie seit Beginn der Aufzeichnungen 1991.

Auch in anderen Ländern waren die Treibstoffpreise angesichts der Ölpreise in den vergangenen Wochen gestiegen.

USA: Wirtschaft wächst etwas stärker als gedacht

WASHINGTON: Die US-Wirtschaft ist im Sommer etwas stärker gewachsen als bisher bekannt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im dritten Quartal gegenüber dem Vorquartal um annualisiert 2,1 Prozent, wie das Handelsministerium am Mittwoch in Washington in einer zweiten Schätzung mitteilte. Eine vorherige Schätzung hatte ein Wachstum von 2,0 Prozent ergeben.

Das Wachstum verlangsamte sich im Vergleich zum zweiten Quartal aber trotzdem deutlich. Als Gründe nannte das Ministerium geringere Konsumausgaben sowie verschärfte Corona-Beschränkungen beziehungsweise verzögerte Lockerungen aufgrund vermehrter Neuinfektionen. Im Frühjahr war die weltgrößte Volkswirtschaft annualisiert um starke 6,7 Prozent gewachsen.

US-Wachstumszahlen werden auf das Jahr hochgerechnet, also annualisiert. Sie sind deshalb nicht direkt mit Wachstumsdaten aus Europa vergleichbar, wo auf eine Annualisierung verzichtet wird.

EU-Kommission rät Eurozone zu weiteren Ausgaben gegen Corona-Krise

BRÜSSEL: Die Euro-Länder sollten nach Einschätzung der EU-Kommission während der Erholung von der Corona-Krise die Wirtschaft weiter durch Investitionen und Ausgaben unterstützen. Am Mittwoch präsentierte die Brüsseler Behörde mit dem «Europäischen Semester»-Paket ihre jährliche Einschätzung zur Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten und der Eurozone.

Demnach sollten die Euro-Länder 2022 die Wirtschaft «moderat» unterstützen durch Geld aus ihren Haushalten und dem Corona-Aufbaufonds der EU. Nach und nach sollten die Staaten von Corona-Unterstützungsmaßnahmen zu Investitionen in eine grünere und digitalere Wirtschaft schwenken. Gleichzeitig müsse die Fiskalpolitik flexibel bleiben im Falle neuer Risiken durch Corona, so die Kommission.

Die einzelnen Maßnahmen sollten je nach wirtschaftlicher Lage der Staaten angepasst werden, schrieb die Kommission. Etwa hoch verschuldete Staaten wie Italien sollten zusätzliche Investitionen durch den Corona-Aufbaufonds finanzieren, aber staatliche Ausgaben zurückfahren. Deutschland erhielt für seine Haushaltsplanung gute Noten von der Kommission. Der Haushalt sieht unter anderem Mittel für Digitalisierung und Klimaschutz vor, finanziert aus staatlichen Mitteln und dem Corona-Aufbaufonds der EU. Die Unterstützungsmaßnahmen sollten regelmäßig überprüft werden, damit sie gegebenenfalls angepasst werden könnten, schrieb die Kommission.

Das «Europäisches Semester» soll zu einer einheitlicheren Wirtschaftspolitik vor allem in der Eurozone führen. Insgesamt habe die Pandemie in der EU zu mehr Ungleichgewicht zwischen den Ländern beigetragen, befand die Kommission. Es gebe stärkere wirtschaftliche Risiken wie höhere staatliche und private Schulden sowie steigende Wohnkosten. Detaillierte Berichte zu zwölf Staaten, in denen ein Ungleichgewicht gegenüber anderen Ländern befürchtet wird - unter anderem Deutschland - sollen im Frühling veröffentlicht werden.

Japan will einige Millionen Barrel Öl aus Reserve freigeben

TOKIO: Japan will im Zuge einer abgestimmten Aktion mit den USA und anderen Ländern einige Millionen Barrel Öl aus seinen strategischen Reserven freigeben. Über den Zeitpunkt gebe es noch keine Entscheidung, wurde Industrieminister Koichi Hagiuda am Mittwoch von der Nachrichtenagentur Kyodo zitiert.

Angesichts der gestiegenen Energiepreise hatte US-Präsident Joe Biden am Dienstag die Freigabe von 50 Millionen Barrel Öl angekündigt. Nach Angaben seiner Regierung handelt es sich um eine konzertierte Aktion mit Ländern wie China, Indien, Japan, Südkorea und Großbritannien. Seit Wochen wurde spekuliert, dass die USA einen Teil ihrer strategischen Ölreserven auf den Markt werfen, um die Preise zu drücken.

Die Stabilität der Ölpreise sei für die wirtschaftliche Erholung wichtig, sagte Hagiuda. Um nicht gegen Japans Gesetz zur Öl-Vorratshaltung zu verstoßen, plant die Regierung laut Kyodo so viel überschüssiges Öl aus den Reserven freigeben, dass das Ziel nicht gefährdet wird, ausreichend Öl für den Verbrauch an 160 Tagen zu lagern.

Lidl will bis Ende 2025 in Großbritannien 4000 Jobs schaffen

LONDON: Der Lebensmitteldiscounter Lidl will in Großbritannien weiter expandieren und bis Ende 2025 in dem Land 4000 weitere Jobs schaffen. In dem Zeitraum sollen 1100 Filialen im Vereinigten Königreich eröffnet haben, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung hervorgeht. Zuvor lag dieses Ziel bei 1000 Geschäften bis Ende 2023, diese Marke soll auch weiterhin erreicht werden. Die starke Expansion von Lidl und Aldi hat die traditionellen britischen Handelsketten wie Sainsbury's oder Tesco in den vergangenen Jahren stark unter Druck gesetzt.

Seine erste Filiale hat der Handelskonzern in Großbritannien im Jahr 1994 eröffnet. Heute zählt die britische Tochter Lidl GB mehr als 880 Filialen und über 25.000 Beschäftigte. Anders als viele andere Unternehmen hält der Brexit die Handelskette nicht davon ab, weiter auf den britischen Markt mit seinen rund 67 Millionen Konsumenten zu setzen. Zuletzt hatten viele britischen Supermarktketten Schwierigkeiten, ihre Regale zu füllen, weil Tausende Lastwagenfahrer für die Belieferung fehlten.

Versorger Enel kündigt Milliardeninvestitionen in Ökostrom an

ROM: Italiens größter Versorger Enel will in den kommenden Jahren Milliarden in die Energiewende investieren. In diesem Jahrzehnt sollen 170 Milliarden Euro in den Ausbau erneuerbarer Energien gesteckt werden, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Das wären im Vergleich zum vorherigen Strategieplan sechs Prozent mehr.

Bis 2030 will Enel die Kapazitäten an erneuerbaren Energien auf rund 154 Gigawatt im Vergleich zu 2020 verdreifachen. Der Stromabsatz soll um fast 30 Prozent zulegen. Die Gesamtinvestitionen bezifferten die Italiener dabei mit 210 Milliarden Euro, wovon 40 Milliarden von Partnern kommen sollen.

Vor Enel haben bereits eine Reihe von Versorgern ihre Investitionspläne für den Wandel hin zu mehr klimafreundlicher Energie vorgelegt, etwa der RWE-Konzern.

«Impfen ist Mord» - Busfahrer in Österreich entlassen

LINZ: In Österreich ist ein Fahrer eines Regionalbusses wegen der Aufschrift «Impfen ist Mord» auf seinem Fahrzeug entlassen worden. Eine Privatmeinung werde zwar akzeptiert, aber nicht das Instrumentalisieren eines öffentlichen Verkehrsmittels zur Verbreitung dieser Meinung, teilte ein Sprecher des Oberösterreichischen Verkehrsverbunds (OÖVV) am Mittwoch in Linz mit.

Der Fahrer hatte am Freitagabend auf der elektronischen Anzeigetafel an der Vorderseite des Busses den Namen der Linie mit seinem Slogan ersetzt. Die Aktion wurde durch Zeugen und mit Fotos dokumentiert. An dem Tag hatte die österreichische Regierung ihre Pläne für eine generelle Impfpflicht präsentiert.

Oberösterreich ist mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von etwa 1700 pro 100.000 Einwohner besonders von der vierten Corona-Welle betroffen und weist eine unterdurchschnittliche Impfquote auf.

Britische Industrie: Handel mit EU darf nicht mehr politisiert werden

LONDON: Der britische Industrieverband hat zu einer Entspannung der Handelsbeziehungen mit der Europäischen Union aufgerufen. «Beendet die Politisierung des Handels», forderte der Präsident des Industrieverbandes CBI, Karan Bilimoria, am Mittwoch laut einem vorab übermittelten Redemanuskript.

Die EU sei mit mehr als 40 Prozent des Handelsvolumens noch immer der wichtigste und engste Handelspartner der Briten. Nach dem Brexit habe die «neue Beziehung» nicht ohne Hürden begonnen. «Die Bürokratie behindert Firmen auch heute noch.» Insbesondere im besonders schwierigen Konflikt um Post-Brexit-Sonderregeln für Nordirland müssten Lösungen gefunden werden, die es erlaubten, «nach vorne zu schauen, nicht zurück». Die konkrete Umsetzung dieser Regeln ist seit Monaten Streitpunkt zwischen London und Brüssel, da die britische Provinz auch nach dem Brexit weiter den Regeln des EU-Binnenmarktes folgt, um eine harte Grenze zum EU-Staat Irland zu vermeiden.

Der Verbandschef rief die Regierung außerdem zu höheren Ausgaben in Forschung und Entwicklung auf. Hier gebe es Nachholbedarf im Vergleich zu anderen Ländern. Er kritisierte zudem die gestiegenen Unternehmenssteuern infolge der Pandemie. Das Vereinigte Königreich habe nun «die höchste Steuerlast seit 70 Jahren», sagte Bilimoria.

Ölpreise legen trotz Notfreigabe durch USA und andere Länder zu

SINGAPUR: Die Ölpreise haben am Mittwoch ihre deutlichen Aufschläge vom Vortag leicht ausgebaut. Die Freigabe nationaler Notreserven zahlreicher Länder erzielt damit bisher nicht die gewünschte Wirkung. Am Morgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent 82,61 US-Dollar. Das waren 30 Cent mehr als am Vortag. Der Preis für ein Fass der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg um 37 Cent auf 78,87 Dollar.

Am Vortag hatten die USA in einer abgestimmten Aktion mit anderen großen Volkswirtschaften den Rückgriff auf ihre nationale Erdölreserven bekanntgegeben. An der Freigabe wollen sich China, Indien, Japan, Südkorea und Großbritannien beteiligen. Hintergrund sind die hohen Rohölpreise, die im Oktober mehrjährige Höchststände erreicht hatten und die wirtschaftliche Erholung vom Corona-Einbruch abzuwürgen drohen.

Dass die Ölpreise seit der Freigabe steigen und nicht fallen, führen Marktbeobachter auf mehrere Gründe zurück. Zum einen wurde über eine Freigabe seit Wochen spekuliert und an den Märkten in Form fallender Ölnotierungen bereits eingepreist. Zum anderen zeigten sich einige Marktteilnehmer enttäuscht über die freizugebenden Ölmengen und die Tatsache, dass ein Teil dieser Menge später wieder in die Reserve eingelagert werden soll.

Ungewiss ist, wie der Ölverbund Opec+ auf den Schritt der Verbrauchsländer reagiert. Die 23 Förderländer weiten ihre Produktion seit Sommer aus, allerdings nur schrittweise und in moderatem Tempo. Als Reaktion auf die Notfreigabe könnten die Produktionsländer ihre Förderung noch vorsichtiger erhöhen als bisher, meint etwa Rohstoffexperte Carsten Fritsch von der Commerzbank.

Euro vor neuen Konjunkturdaten stabil

FRANKFURT/MAIN: Der Euro hat sich am Mittwoch im frühen Handel zunächst kaum von der Stelle bewegt. Am Morgen kostete die Gemeinschaftswährung 1,1250 US-Dollar und damit in etwa so viel wie am Vorabend. Der Kurs bewegt sich in der Nähe des am Vortag erreichten Tiefstands seit Mitte 2020. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Dienstagnachmittag auf 1,1259 Dollar festgesetzt.

Zur Wochenmitte stehen insbesondere in den USA mehrere Konjunkturdaten auf dem Programm. Grund ist der nationale Feiertag «Thanksgiving» am Donnerstag, den viele US-Bürger und Behörden für ein verlängertes Wochenende nutzen. Daher werden viele Wirtschaftszahlen auf diesen Mittwoch vorgezogen.

Darüber hinaus veröffentlicht die US-Notenbank Fed am Abend ihr Protokoll zur jüngsten Zinssitzung. Analysten und Anleger dürften die Mitschrift nach zusätzlichen Hinweisen auf die geldpolitische Ausrichtung der Fed durchforsten. Die Fed hat damit begonnen, ihre Geldpolitik etwas zu straffen, indem sie ihre immensen Wertpapierkäufe schrittweise zurückfährt.

In Deutschland blicken die Finanzmärkte auf das Geschäftsklima des Münchner Ifo-Instituts. Es wird mit einer abermaligen Stimmungseintrübung gerechnet. Derzeit schlagen vor allem die zahlreichen Verspannungen im Welthandel auf die Stimmung der Unternehmen. Hinzu kommt die angespannte Corona-Lage in vielen Ländern Europas.

US-Modekonzern Gap mit Umsatzwarnung - Aktie stürzt nachbörslich ab

SAN FRANCISCO: Die US-Modekette Gap rechnet wegen weltweiter Probleme in der Lieferkette mit starken Umsatzeinbußen.

Das Unternehmen warnte am Dienstag nach US-Börsenschluss, dass ihm wegen der anhaltenden Schwierigkeiten ein schwächeres Weihnachtsgeschäft bevorstehe und im laufenden Jahr insgesamt bis zu 650 Millionen Dollar (578 Mio Euro) an Erlösen entgehen könnten. Zudem sei mit deutlich höheren Frachtkosten zu rechnen. Der Konzern, zu dem Marken wie Old Navy, Banana Republic und Athleta gehören, strich seine Jahresziele deutlich zusammen. Das kam bei Anlegern nicht gut an - die Aktie reagierte nachbörslich mit einem Kursrutsch von 16 Prozent.

Walmart, CVS und Walgreens wegen Mitschuld an Opioid-Krise verurteilt

CLEVELAND: In den USA sind in einem richtungsweisenden Verfahren drei große Apothekenketten schuldig gesprochen worden, durch zu laxe Vergabe von süchtig machenden Arzneimitteln zur verheerenden Opioid-Krise beigetragen zu haben. Die Jury eines Bundesgerichts in Cleveland kam am Dienstag (Ortszeit) zu dem Schluss, dass die US-Einzelhändler Walmart, CVS und Walgreens den Verkauf von Schmerzmitteln im Bundesstaat Ohio nicht ausreichend kontrollierten haben. Die Unternehmen kündigten Berufung an.

Geklagt hatten zwei Landkreise in Ohio. Sie fordern von den Konzernen Milliarden Dollar an Entschädigungen für Kosten, die ihnen im Kampf gegen Opioid-Abhängigkeit und Überdosierungen entstanden sind. Wie viel Walmart, CVS und Walgreens zahlen müssen, soll ein Bundesrichter im Frühjahr bestimmen. Die Unternehmen weisen eine Mitschuld an der Opioid-Krise zurück. Sie berufen sich darauf, von lizenzierten Ärzten verschriebene Pillen verkauft zu haben. Es gibt zahlreiche ähnliche US-Klagen, deshalb gilt das Verfahren als wichtiger Wegweiser.

Opioide sind zum Teil synthetisch hergestellte Arzneimittel mit unter anderem schmerzlindernden Eigenschaften. Sie bergen jedoch auch enorme Abhängigkeitsrisiken und hohes Missbrauchspotenzial. Die Opioid-Epidemie hat in den den USA laut der Gesundheitsbehörde CDC in den vergangen zwei Jahrzehnten zu fast einer halben Million Toten geführt. Die meisten US-Klagen richten sich gegen Hersteller und Großhändler von Schmerzmitteln, doch auch die Betreiber großer Apothekenketten stehen rechtlich inzwischen stark unter Druck.