Dax etwas schwächer vor Inflationsdaten und EZB-Sitzung

FRANKFURT/MAIN: Im Dax haben die Kurse am Mittwochnachmittag etwas nachgegeben. Vor den am Donnerstag erwarteten Inflationsdaten und der Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) halten sich die Anleger erkennbar zurück. Der deutsche Leitindex nahm zeitweise Kurs gen 15.500 Punkte, zuletzt stand er noch 0,40 Prozent tiefer bei 15.578,71 Punkten. Der MDax hielt sich mit 0,10 Prozent im Plus bei 33.815,56 Punkten. Prozentual unverändert notierte der EuroStoxx 50. Der Euro kostete 1,2194 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Dienstagnachmittag auf 1,2162 Dollar festgesetzt. Am Rentenmarkt sank die Umlaufrendite von minus 0,27 Prozent am Vortag auf minus 0,29 Prozent. Der Rentenindex Rex stieg um 0,17 Prozent auf 144,75 Punkte. Der Bund-Future legte um 0,27 Prozent auf 172,56 Punkte zu.

Bezos, Musk und Co.: US-Regierung sucht Quelle von Steuerdaten-Leaks

WASHINGTON: Die US-Steuerbehörde IRS will ermitteln, wie brisante Daten von Superreichen wie Jeff Bezos, Elon Musk oder Warren Buffett an die Öffentlichkeit geraten konnten. «Ich kann bestätigen, dass es eine Untersuchung gibt», sagte IRS-Chef Charles Rettig am Dienstag (Ortszeit) bei einer Senatsanhörung in Washington. Die unautorisierte Weitergabe vertraulicher Regierungsinformationen sei illegal, erklärte eine Sprecherin des Finanzministeriums.

Corona-Hilfe für Condor: EU-Gericht erklärt Genehmigung für nichtig

LUXEMBURG: Die irische Ryanair hat vor dem EU-Gericht einen Erfolg gegen staatliche Corona-Hilfen für den deutschen Ferienflieger Condor erzielt. Die Richter kippten am Mittwoch den Beschluss der EU-Kommission zur Genehmigung der Beihilfe von insgesamt 550 Millionen Euro. Die Entscheidung der Brüsseler Behörde sei nicht ausreichend begründet, erklärte das Gericht in Luxemburg. Praktisch hat das aber zunächst keine Folgen: Zumindest vorerst muss Condor kein Geld zurückzahlen.

Bundesregierung verlängert Corona-Wirtschaftshilfen

BERLIN: Die Bundesregierung verlängert staatliche Hilfen für besonders belastete Firmen in der Corona-Krise. Wie Finanz- und Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mitteilten, wird die Überbrückungshilfe III für Unternehmen und Soloselbstständige bis zum 30. September 2021 als «Überbrückungshilfe III Plus» fortgeführt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, der «Konjunkturmotor» laufe. Dennoch verlaufe der Ausstieg aus der Pandemie schrittweise. Deswegen sei die Verlängerung der bisher bis Ende Juni befristeten Hilfen ein wichtiges Signal.

Export setzt Erholung fort - Lieferengpässe dämpfen aber Entwicklung

WIESBADEN: Materialmangel und knappe Rohstoffe belasten den deutschen Außenhandel. Zwar arbeitete sich die Exportwirtschaft im April den zwölften Monat in Folge aus dem Corona-Tief. Die Ausfuhren stiegen gegenüber März um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Das Plus fiel aber geringer aus als von Experten erwartet, die mit einem Zuwachs von 0,5 Prozent gerechnet hatten. Nach Einschätzung von Ökonomen und Wirtschaftsverbänden belasteten Lieferengpässe den Außenhandel, weil die Industrie weniger produzieren kann.

288 Millionen Euro Schadenersatz an VW von Winterkorn und Ex-Kollegen

WOLFSBURG: Der frühere Konzernchef Martin Winterkorn und drei weitere Ex-Topmanager zahlen wegen des Dieselskandals Rekord-Entschädigungen an Volkswagen. Ein Großteil der Gesamtsumme entfällt dabei auf spezialisierte Haftpflichtversicherungen. Laut der abschließenden Einigung wurde ein Betrag von knapp 288 Millionen Euro vereinbart, hieß es am Mittwoch aus dem Unternehmen. Der ehemalige Vorstandsvorsitzende persönlich zahlt 11,2 Millionen Euro.

Kurzarbeitsregeln verlängert - Heil: Weitere Brücke zur Erholung

BERLIN: Für Unternehmen, die in der Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, wird der vereinfachte Zugang zu Kurzarbeit erneut verlängert. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Heil bezeichnete die Verlängerung als «weitere Brücke» bis zur verstärkten wirtschaftlichen Erholung.

Der Staat erstattet demnach auch über den 30. Juni hinaus die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit vollständig. Ab Oktober werden die Beiträge dann noch zur Hälfte übernommen, wenn mit der Kurzarbeit bis zum 30. September begonnen wurde. Zudem soll es für die Anmeldung von Kurzarbeit weiter ausreichen, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind und nicht wie sonst ein Drittel. Das galt zunächst nur für Unternehmen, die bis Ende dieses Monats Kurzarbeit anmelden. Auch hier wird die Frist bis Ende September verlängert.

Trotz sinkender Corona-Zahlen und steigender Impfquote gibt es nach Ansicht von Heils Ministerium noch Unsicherheiten. Es gehe darum, «Beschäftigungsverhältnisse auch über den 30. Juni 2021 hinaus zu stabilisieren und dadurch Arbeitslosigkeit und gegebenenfalls Insolvenzen möglichst zu vermeiden». Vor allem finanziell stark belastete Unternehmen im Einzelhandel, in der Unterhaltungs-, Reise- und Tourismusbranche und im Hotel- und Gaststättengewerbe benötigten den erleichterten Zugang über den 30. Juni hinaus, heißt es in der Begründung zur Verordnung.

Brüssel startet Verfahren gegen Deutschland wegen EZB-Urteils

BRÜSSEL: Im Streit über ein Verfassungsurteil zur Europäischen Zentralbank hat die EU-Kommission gegen Deutschland ein Verfahren wegen Verletzung von EU-Recht eingeleitet. Dies teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Die Absicht der Kommission zum Start des Vertragsverletzungsverfahrens war bereits seit Dienstag bekannt.

Grund ist, dass das Bundesverfassungsgericht sich mit seinem EZB-Urteil vor einem Jahr über einen Spruch des Europäischen Gerichtshofs hinweggesetzt hatte. Aus Sicht der EU-Kommission ist das ein gefährlicher Präzedenzfall, weil Urteile des obersten EU-Gerichts für alle Staaten verbindlich sind. Die Behörde monierte einen Verstoß gegen fundamentale Prinzipien des EU-Rechts. Deutschland hat jetzt zunächst zwei Monate Zeit zu reagieren.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Mai 2020 milliardenschwere Anleihekäufe der EZB beanstandet, obwohl der EuGH sie gebilligt hatte. Kritiker sahen sowohl den Vorrang von EU-Recht als auch die Unabhängigkeit der EZB in Frage gestellt.

Die Verfassungsrichter argumentierten hingegen, die Notenbank habe mit dem 2015 gestarteten Programm ihr Mandat für die Geldpolitik überspannt. Bundesregierung und Bundestag sollten darauf hinwirken, dass Europas Währungshüter nachträglich prüfen, ob die Käufe verhältnismäßig sind. Dies ist inzwischen geschehen, wie das Gericht in einem Beschluss Ende April feststellte. Für die EU-Kommission ist die Sache trotzdem nicht erledigt, weil der rechtliche Grundkonflikt nicht ausgeräumt worden sei.

EU-Gericht kippt Beschluss zu Dosenpfand-Ausnahmen in Grenzregionen

LUXEMBURG: Das EU-Gericht hat eine Entscheidung der EU-Kommission zu Ausnahmen beim Dosenpfand in Geschäften an der Grenze zu Dänemark gekippt. Nach einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil haben die Wettbewerbshüter der Behörde nicht ordnungsgemäß geprüft, ob die Sonderregelungen eine illegale staatliche Beihilfe darstellen. Sie müssen sich nun erneut mit dem Fall befassen oder können gegen das Urteil Einspruch einlegen.

Die EU-Kommission hatte die Ausnahmeregelungen zum Dosenpfand nach einer Beschwerde des dänischen Berufsverbandes Dansk Erhverv untersucht, war aber zu dem Ergebnis gekommen, dass sie nicht gegen EU-Recht verstoßen. Gegen diesen Beschluss hatte dann wiederum Dansk Erhverv vor dem EU-Gericht geklagt. Der Interessensverband dänischer Unternehmen ist der Ansicht, dass die Befreiung von der Pfanderhebung auf Einweggetränkeverpackungen eine rechtswidrige und mit dem Binnenmarkt unvereinbare Beihilfe für eine Gruppe von Einzelhandelsunternehmen im Norden Deutschlands sei.

Grund für den Ärger von Dansk Erhverv ist, dass viele Menschen aus Dänemark für Getränkeeinkäufe über die Grenze nach Deutschland fahren, weil sie dort nach Ausfüllen einer Exportbescheinigung weder deutsches noch dänisches Dosenpfand bezahlen müssen. Eine geplante Regelung, die diese Möglichkeit eigentlich bereits 2018 beenden sollte, ist bis heute nicht umgesetzt.

Behörden in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern vertraten nach Gerichtsangaben in dem Streit die Auffassung, dass die Verpflichtung zur Erhebung des Pfands auf Geschäfte im Grenzgebiet nicht anwendbar sei, wenn die Getränke ausschließlich an in Dänemark ansässige Kunden verkauft würden - und wenn diese sich schriftlich verpflichteten, diese Getränke außerhalb des deutschen Hoheitsgebiets zu konsumieren und deren Verpackungen zu entsorgen.

Scholz sieht Fortschritte im Kampf gegen Schwarzarbeit

BERLIN: Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht Fortschritte im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. Dies seien keine «Kavaliersdelikte», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. «Sie zerstören die Grundlagen unseres Gemeinwesens und eines ordentlichen Miteinanders.» Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit sei deutlich gestärkt worden. Das zeige auch ein vom Kabinett beschlossener Bericht.

Demnach wurden im vergangenen Jahr in 2672 Fällen Verfahren wegen Verstößen gegen Mindestlohn-Regeln eingeleitet, etwa zur Arbeitszeit oder zu Dokumentationspflichten. Zuerst hatte das Nachrichtenportal «Pioneer» darüber berichtet. Gegen Unternehmer seien Buß- und Verwarnungsgelder in Höhe von 16,6 Millionen Euro verhängt worden. 2019 waren es 2582 Fälle gewesen.

Im Bericht heißt es, Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung hätten gravierende Beitragsausfälle in der Sozialversicherung und Ausfälle bei den Steuereinnahmen zur Folge, außerdem beeinträchtigten Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung den Wettbewerb.

Kabinett verlängert Kurzarbeitsregeln

BERLIN: Für Unternehmen, die in der Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, wird der vereinfachte Zugang zu Kurzarbeit erneut verlängert. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Der Staat erstattet demnach auch über den 30. Juni hinaus die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit vollständig. Ab Oktober werden die Beiträge dann noch zur Hälfte übernommen, wenn mit der Kurzarbeit bis zum 30. September begonnen wurde. Zudem soll es für die Anmeldung von Kurzarbeit weiter ausreichen, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind und nicht wie sonst ein Drittel. Das galt zunächst nur für Unternehmen, die bis Ende dieses Monats Kurzarbeit anmelden. Auch hier wird die Frist bis Ende September verlängert.

Trotz sinkender Corona-Zahlen und steigender Impfquote gibt es nach Ansicht des Arbeitsministeriums noch Unsicherheiten. Es gehe darum, «Beschäftigungsverhältnisse auch über den 30. Juni 2021 hinaus zu stabilisieren und dadurch Arbeitslosigkeit und gegebenenfalls Insolvenzen möglichst zu vermeiden». Vor allem finanziell stark belastete Unternehmen im Einzelhandel, in der Unterhaltungs-, Reise- und Tourismusbranche und im Hotel- und Gaststättengewerbe benötigten den erleichterten Zugang über den 30. Juni hinaus, heißt es in der Begründung zur Verordnung.

Ferrari findet neuen Chef bei Chiphersteller STMicro

MARANELLO: Der italienische Sportwagen-Hersteller Ferrari hat mit dem Manager Benedetto Vigna einen neuen Chef gefunden.

Der 52-Jährige werde am 1. September vom Chiphersteller STMicroelectronics zum Unternehmen in Maranello stoßen, teilte Ferrari am Mittwoch mit. Der Italiener leitet bei dem französisch-italienischen Halbleiterhersteller mit Hauptsitz in Genf die Sparte mit Analogchips und Sensoren, die insbesondere auch in Autos verwendet werden. Ferrari-Verwaltungsratschef John Elkann sagte, Vigna werde Ferrari mit einem tiefen Verständnis für die Technologie hinter dem Umbruch in der Branche stärken. Im Dezember war der damalige Ferrari-Chef Louis Camilleri aus persönlichen Gründen vom Amt zurückgetreten. Elkann hatte kommissarisch übernommen.

Lockdown-Ende beflügelt Geschäft von Zara-Mutter Inditex

ARTEIXO: Die Öffnung fast aller Geschäfte nach den Lockdowns im Winter lässt den Textilhändler Inditex auf bessere Geschäfte hoffen. Derzeit seien 98 Prozent der Läden geöffnet, teilte der Eigner der Modeketten Zara, Bershka und Massimo Dutti am Mittwoch im spanischen Arteixo mit. Im ersten Geschäftsquartal (bis Ende April) legte der Umsatz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund die Hälfte auf mehr als 4,9 Milliarden Euro zu. In der Zeit vom 1. Mai bis 6. Juni lag der Erlös währungsbereinigt sogar mehr als doppelt so hoch wie kurz nach Beginn der Pandemie ein Jahr zuvor - und fünf Prozent höher als im gleichen Zeitraum des Jahres 2019.

«Die Erholung kommt weiter in Schwung», fasste das Unternehmen die Entwicklung zusammen. Im ersten Geschäftsquartal war noch fast ein Viertel der Ladenöffnungszeiten wegen staatlicher Beschränkungen weggefallen. Ende April waren dann 84 Prozent der Geschäfte geöffnet. Zudem profitierte der Konzern vom Ausbau seines Online-Geschäfts.

Der Umsatzsprung ließ auch den Gewinn sprudeln. Vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) lag er mit 1,2 Milliarden Euro gut zweieinhalb Mal so hoch wie ein Jahr zuvor. Unter dem Strich entfiel auf die Aktionäre ein Gewinn von 421 Millionen Euro und damit mehr als von Experten erwartet. Im Vorjahreszeitraum war noch ein Verlust in ähnlicher Höhe angefallen.

Globale Konjunkturerholung schiebt deutsche Exporte an

WIESBADEN: Deutschlands Exporteure profitieren von der globalen Konjunkturerholung nach der Corona-Krise 2020. Im April lieferten sie Waren im Wert von 111,8 Milliarden Euro ins Ausland. Das waren 47,7 Prozent mehr als im schwachen Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damals war der Außenhandel infolge von Grenzschließungen und Beschränkungen zur Bekämpfung der ersten Welle der Pandemie eingebrochen.

Gegenüber März 2021 stiegen die Ausfuhren im April um 0,3 Prozent und damit weniger stark als von Experten erwartet. Trotz der Erholung unterschritten die Exporte das Vorkrisenniveau vom Februar 2020 um 0,5 Prozent. Die Importe sanken im April gegenüber dem Vormonat um 1,7 Prozent. Binnen Jahresfrist legten die Einfuhren um 33,2 Prozent auf 96,3 Milliarden Euro zu.

Die Corona-Krise hatte im vergangenen Jahr tiefe Löcher in die deutsche Exportbilanz gerissen. Für das laufende Jahr rechnet der Außenhandelsverband BGA mit einem deutlichen Plus. Der Bundesverband der Deutschen Industrie ging zuletzt von einem Anstieg der Warenausfuhren um real 8,5 Prozent aus.

Die gute Stimmung in der deutschen Exportwirtschaft erhielt im Mai allerdings einen kleinen Dämpfer. Die vom Ifo-Institut erhobenen Exporterwartungen der Industrie sanken auf 23,0 Punkte nach 23,9 Punkten im April. Die Exportwirtschaft in Deutschland bleibe aber ein wichtiger Pfeiler für die gut laufende Industriekonjunktur, erklärte das Wirtschaftsforschungsinstitut. Lieferengpässe und knappe Rohstoffe hatten zuletzt die Entwicklung der Industrie gedämpft. So produzierte sie im April weniger als im Monat zuvor.

Ölpreise markieren mehrjährige Höchststände

SINGAPUR: Die Ölpreise sind am Mittwoch auf mehrjährige Höchststände gestiegen. Am Morgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent bis zu 72,82 US-Dollar, ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg bis auf 70,63 Dollar. Während Brent den höchsten Stand seit gut zwei Jahren erreichte, stieg der WTI-Preis auf das höchste Niveau seit Oktober 2018.

Unterstützung erhielten die Rohölpreise durch Lagerdaten aus den USA. Nach Zahlen des American Petroleum Institute (API) vom späten Dienstagabend sind die Rohölvorräte der USA in der vergangenen Woche gesunken. Am Nachmittag veröffentlicht die Regierung ihre wöchentlichen Daten, die als Richtschnur für die kurzfristige Angebots- und Nachfragesituation gelten.

Für grundlegenden Auftrieb am Ölmarkt sorgt seit längerem die vielerorts entspanntere Corona-Lage, insbesondere in den USA, China und weiten Teilen Europas. Dagegen ist die Lage in einigen asiatischen Ländern und vielen Staaten Südamerikas teils sehr angespannt.

Euro weiter bei knapp 1,22 US-Dollar

FRANKFURT/MAIN: Der Euro hat am Mittwoch weiter bei knapp 1,22 US-Dollar notiert. Die Kursbewegungen zwischen Euro und Dollar halten sich seit Wochenbeginn in Grenzen, starke Impulse sind Mangelware. Im frühen Handel kostete die Gemeinschaftswährung 1,2180 Dollar und damit in etwa so viel wie am Vorabend. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Dienstag auf 1,2182 Dollar festgesetzt.

Auch zur Wochenmitte stehen nur wenige Konjunkturdaten mit größerer Marktbedeutung auf dem Plan. Am Morgen werden Außenhandelsdaten aus Deutschland erwartet, die jedoch nur selten für stärkere Kursbewegung sorgen. Das nächste entscheidende Ereignis dürfte die Zinssitzung der EZB sein, die aber erst am Donnerstag ansteht.

Bitcoin als Zahlungsmittel: Gesetz in El Salvador auf dem Weg

SAN SALVADOR: El Salvadors Regierung hat eine Gesetzesinitiative für die Nutzung der Kryptowährung Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel im Parlament eingebracht. Die Abgeordneten des Finanzausschusses gaben kurz darauf am Dienstagabend (Ortszeit) ihre Zustimmung, wie das Parlament auf Twitter mitteilte. Die Regierungspartei Nuevas Ideas (Neue Ideen) hat seit Mai eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, das aus nur einer Kammer besteht.

Chinas Erzeugerpreise steigen so stark wie seit 13 Jahren nicht mehr

PEKING: Die Erzeugerpreise in China sind im Mai so stark angestiegen wie seit 13 Jahren nicht mehr.

Wie das Statistikamt in Peking am Mittwoch mitteilte, legten die Preise auf Großhandelsebene um neun Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu - noch einmal etwas mehr als im April, als die Preise bereits um 6,8 Prozent gestiegen waren. Die chinesischen Statistiker nannten vor allem die zuletzt stark gestiegenen Preise für Öl, Eisenerz und andere Metalle als Grund für die hohen Erzeugerpreise. Bei Konsumenten sind die höheren Kosten der Produzenten bislang jedoch kaum angekommen. Die Verbraucherpreise stiegen im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,3 Prozent.

US-Vize in Mexiko: Mittelamerikanern soll Perspektive geboten werden

MEXIKO-STADT: Bei der ersten Auslandsreise von Kamala Harris als US-Vizepräsidentin haben in Mexiko die beiden Nachbarländer eine engere Zusammenarbeit unter anderem beim Thema Migration vereinbart. Vertreter beider Regierungen unterzeichneten am Dienstag in Mexiko-Stadt im Beisein von Harris und des mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador eine Absichtserklärung, gemeinsam Fluchtursachen in Mittelamerika zu bekämpfen.

Mit Programmen zur Förderung landwirtschaftlicher Entwicklung und zur Ermächtigung junger Menschen wollen die nordamerikanischen Nachbarn demnach den Bewohnern von Guatemala, Honduras und El Salvador bessere ökonomische Perspektiven bieten. Die Mehrheit der Zehntausenden Menschen, die jeden Monat irregulär über Mexiko in die USA einzureisen versuchen, stammt entweder aus einem dieser drei Länder oder aus Mexiko. Sie wandern oft wegen Perspektivlosigkeit durch Armut und Korruption aus, leiden aber auch unter Gewalt krimineller Gruppen, Dürre, Unterernährung und den Folgen von Naturkatastrophen.

US-Präsident Joe Biden hat Harris damit beauftragt, sich federführend darum zu kümmern, die illegale Migration an der US-Südgrenze einzudämmen. Harris' zweitägige Reise hatte am Montag in Guatemala begonnen. Sie hatte dort, an Migrationswillige gerichtet, gesagt: «Kommen Sie nicht.» Die meisten Menschen wollten ihr Zuhause nicht verlassen, betonte sie. Man müsse ihnen Hoffnung geben. In Guatemala hatte sie unter anderem auch Bemühungen gegen Korruption angekündigt.

Nach Gesprächen mit López Obrador sowie weiterer mexikanischer Regierungsvertreter und auch mit Unternehmerinnen und Gewerkschaftern verkündete Harris weitere gemeinsame Vorhaben. Unter anderem soll gegen Menschen-, Drogen- und Waffenschmuggel gekämpft werden. Außerdem wollen die USA Mexiko bei der Umsetzung von Arbeitsmarktreformen mit 130 Millionen Dollar (rund 107 Millionen Euro) unterstützen und bei der Aufklärung der Schicksale von mehr als 88.000 Verschwundenen helfen. Auch wurden weitere hochrangige Gespräche zu Wirtschafts- und Sicherheitsfragen vereinbart.