FDA gibt Impfstoff aus umstrittener US-Fabrik nur teilweise frei

BALTIMORE: Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat den in einer umstrittenen Produktionsstätte in Baltimore hergestellten Coronavirus-Impfstoff des US-Unternehmens Johnson & Johnson zunächst nur teilweise freigegeben. Zwei Ladungen könnten mit angepassten Regelungen in den USA zum Einsatz kommen oder exportiert werden, teilte die FDA am Freitag mit. «Mehrere andere Ladungen» seien dagegen unter anderem wegen möglicher Verunreinigung nicht mehr benutzbar, weitere Ladungen würden noch untersucht.

Um wie viele Ladungen es sich dabei insgesamt genau handelt und wie viele Impfdosen jede Ladung enthält, teilte die FDA zunächst nicht mit. US-Medien berichteten, dass rund zehn Millionen Impfdosen freigegeben wurden und rund 60 Millionen entsorgt werden müssten.

Die Fabrik in der Ostküstenmetropole Baltimore war zuvor von Astrazeneca an den Konkurrenten Johnson & Johnson gegangen. Medienberichten zufolge hatte die US-Regierung Johnson & Johnson in einem ungewöhnlichen Schritt in die Verantwortung gedrängt, nachdem wegen eines Produktionsfehlers an dem Standort Millionen Impfdosen entsorgt werden mussten. Auslöser war den Berichten zufolge, dass Inhaltsstoffe der beiden Impfstoffe vermischt worden waren.

Bei einer Überprüfung der vom US-Biopharma-Unternehmen Emergent Biosolutions betriebenen Produktionsstätte hatte die FDA zahlreiche Mängel entdeckt. Derzeit pausiert die Produktion. Die Fabrik sei noch nicht wieder freigegeben, hieß es am Freitag von der FDA.

Dax lebt nochmal etwas auf

FRANKFURT/MAIN: Am Freitagnachmittag hat sich der Dax nach zunächst schwunglosem Verlauf doch noch etwas nach vorne gearbeitet. Der Leitindex gewann 0,54 Prozent auf 15.655 Punkte. Ein sich abzeichnender positiver Handelsauftakt an der Wall Street und die weiter expansive Geldpolitik der Notenbanken stützten die Märkte, hieß es aus dem Handel. Der MDax gewann am letzten Handelstag der Woche zuletzt 0,52 Prozent auf 33.945 Punkte. Der EuroStoxx 50 rückte um 0,6 Prozent vor. Der Euro kostete am Nachmittag 1,2126 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Donnerstag auf 1,2174 Dollar festgesetzt. Am Rentenmarkt fiel die Umlaufrendite von minus 0,30 Prozent am Vortag auf minus 0,33 Prozent. Der Rentenindex Rex stieg um 0,17 Prozent auf 145,03 Punkte. Der Bund-Future rückte um 0,02 Prozent auf 172,91 Punkte vor.

Bauern demonstrieren für höhere Milchpreise

HEIMENKIRCH/EDEWECHT: Angesichts stark gestiegener Kosten haben am Freitag in Nord- und Süddeutschland Milchbauern für höhere Milchpreise demonstriert. Vor Molkereien in den niedersächsischen Orten Edewecht und Zeven sowie im bayerischen Heimenkirch versammelten sich mehr als 100 Landwirte, um in einem symbolischen Akt jeweils eine Mauer zu errichten, die durchbrochen werden sollte. Zu der Aktion hatten der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM) und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) aufgerufen.

Verbände: Ab Sommer stehen wieder viele Ziele auf dem Flugplan

BERLIN: Wer trotz Corona-Krise seinen Urlaub in diesem Sommer außerhalb Deutschlands verbringen will, hat ab Juli wieder viel Auswahl. Allein in Europa werden dann wieder 217 Orte in 38 Ländern angeflogen, wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Freitag mitteilte. Das sind demnach fast so viele Ziele wie vor der Pandemie im Jahr 2019. Damals standen von Deutschland aus 226 Destinationen auf dem Flugplan. «Die Welt ist wieder deutlich erreichbarer als in den letzten 15 Monaten», sagte BDL-Hauptgeschäftsführer Matthias von Randow in Berlin. Für manche Länder übersteige das Angebot sogar das Niveau von 2019, etwa für Griechenland oder die Türkei.

Bertelsmann-Gesellschafterin Liz Mohn macht Sohn zum Familiensprecher

GÜTERSLOH: Bertelsmann-Gesellschafterin Liz Mohn übergibt das Amt der Familiensprecherin in der Bertelsmann Verwaltungsgesellschaft an ihren Sohn Christoph Mohn. Das teilte der Bertelsmann-Konzern am Freitag in Gütersloh mit. Zuvor hatte der «Spiegel» berichtet. Die 79-Jährige ist seit 2002 Familiensprecherin in dem Gremium, das die Aktionärsinteressen der gemeinnützigen Bertelsmann Stiftung und der Familie Mohn wahrnimmt. Der Übergang erfolgt den Angaben zufolge zum 21. Juni. Christoph Mohn, der bereits Aufsichtsratsvorsitzender von Bertelsmann und Mitglied im Lenkungsausschuss der Bertelsmann Verwaltungsgesellschaft (BVG) ist, wird neben dem Amt des Familiensprechers auch Vorsitzender des Lenkungsausschusses.

Mindestanteil von Frauen in Vorständen beschlossen

BERLIN: Große Unternehmen in Deutschland müssen künftig bei der Besetzung von Posten der höchsten Management-Ebene Frauen stärker berücksichtigen. Der Bundestag hat am Freitag das «zweite Führungspositionen-Gesetz» beschlossen. Das Vorhaben der großen Koalition sieht vor, dass in börsennotierten und paritätisch mitbestimmten Unternehmen mit mehr als 2000 Beschäftigten und mehr als drei Vorständen künftig mindestens eine Frau im Vorstand sitzen muss. Bei Neubesetzungen der Posten muss darauf Rücksicht genommen werden. AfD und FDP stimmten gegen das Gesetz, Linke und Grüne enthielten sich.

Klöckner: Zusätzlicher Ausgleich für Bauern für Insektenschutz

BERLIN: Im Streit um strengere Vorgaben zum Insektenschutz sollen mehr Ausgleichszahlungen für Landwirte eine Einigung noch vor der Bundestagswahl ermöglichen. Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) sagte nach Beratungen mit ihren Länderkollegen am Freitag, der Bund werde zusätzlich 65 Millionen Euro zweckgebunden für Betriebe bereitstellen, bei denen deswegen Mehraufwand entsteht. Insektenschutz müsse zusammengehen mit Einkommenssicherung. Auch von den Ländern soll eine anteilige zusätzliche Finanzierung kommen.

Internationale Handelskammer: G7-Impstoffpläne reichen nicht aus

PARIS/BERLIN: Die Internationale Handelskammer (ICC) hat die bisherigen Impstoffspendenpläne der G7-Länder als unzureichend kritisiert und vor Folgen für die Weltwirtschaft gewarnt. Wenn die G7 bei den Impfstoffspenden nicht deutlich zulegten, setzten sie ihre eigenen Bürger Gefahren aus, etwa, weil sich neue, gefährlichere Virusvarianten entwickeln und neue Corona-Ausbrüche die Lieferketten unterbrechen könnten, teilte der Verband mit Sitz in Paris am Freitag mit. Er vertritt 45 Millionen Unternehmen weltweit.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich dafür stark gemacht, dass die G7 - USA, Deutschland, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan - bei ihrem derzeitigen Gipfel in Südwestengland zusammen eine Milliarde Impfdosen zur Verfügung zu stellen. Zugesagt waren bis Freitag aber erst 600 Millionen, überwiegend von den USA.

«Rund 600 Millionen Impfdosen sind ein Tropfen auf den heißen Stein angesichts der geplanten weltweiten Produktion von zwölf Milliarden Impfdosen allein in diesem Jahr». sagte ICC-Generalsekretär John Denton. «Wir sehen ein deutliches Risiko, dass die reichsten Nationen der Welt weiterhin Impfstoffe für Auffrischungsimpfungen zurückhalten und damit ihre eigenen Bürger dem Bumerang-Effekt von COVID-19-Varianten und den Kosten einer anhaltenden Unterbrechung der globalen Lieferketten aussetzen.»

Vielmehr sollten die G7-Staaten jetzt verbindlich zusagen, alle verfügbaren Überschüsse an Impfstoffen zu teilen. Die Produktionskapazitäten müssen ausgebaut und die dafür nötigen Investitionen von den G7 vorfinanziert werden. Im Januar hatte die ICC eine Studie veröffentlicht, wonach die Weltwirtschaft allein in diesem Jahr bis zu 9,2 Billionen Dollar (7,6 Billionen Euro) verlieren könnte, wenn Entwicklungs- und Schwellenländer keinen schnellen Zugang zu Impfstoffen bekommen.

Start der EU-Corona-Hilfen - EU-Kommissar: Kontrolle wird klappen

BAD AUSSEE: Kurz vor Beginn der ersten Auszahlungen des Corona-Wiederaufbaufonds der EU ist EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn zuversichtlich, dass die verfügbaren 800 Milliarden Euro zielgerichtet ausgegeben werden. Die EU-Kommission habe eine eigene Experten-Gruppe zusammengestellt, um die Umsetzung der zwingend auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Projekte in den nächsten Jahren zu begleiten und zu überprüfen, sagte Hahn am Freitag bei der Tagung «Medienmittelpunkt» im österreichischen Bad Aussee.

23 der 27 EU-Staaten hätten teils äußerst umfangreiche Projektbeschreibungen eingereicht. «Griechenland hat Projekte auf etwa 2000 Seiten, Deutschland auf rund 1000 Seiten, Österreich auf 600 Seiten aufgelistet.» Die Mittel, die teils als Kredite, teils als Zuschüsse ausgezahlt werden, sind an nachhaltige Investitionen zum Beispiel in Digitalisierung, in eine umweltfreundliche Energiepolitik oder in den Klimaschutz sowie an Reformen gebunden.

Von der Corona-Pandemie besonders hart getroffenen Länder wie Italien und Spanien stehen die größten Summen von jeweils etwa 60 Milliarden Euro zu. Von den Zuschüssen für Deutschland von netto fast 26 Milliarden Euro sollen 90 Prozent in Klimaprojekte und digitale Transformation fließen, etwa Wasserstoff-Forschung, klimafreundliche Mobilität und ein stärker digital orientiertes Bildungssystem.

Bundestag stimmt für Reform des europäischen Rettungsfonds ESM

BERLIN: Der Bundestag hat am Freitag einer Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zugestimmt. Mit der Reform will sich die Eurozone besser gegen künftige Finanzkrisen wappnen. Dazu gehört etwa auch ein neues gemeinsames Sicherheitsnetz für die Abwicklung von Pleitebanken. Der Bundesrat muss noch zustimmen.

Sieben Bundestagsabgeordnete der FDP kündigten an, als Privatpersonen Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung der ESM-Reform beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, wie der FDP-Politiker Frank Schäffler mitteilte. Sie stellten nicht grundsätzlich den ESM infrage, sondern sehen ihre Rechte verletzt. Die ESM-Reform habe insgesamt eine verfassungsändernde Qualität und brauche deshalb auch die für Grundgesetzänderungen notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Diese sei ignoriert worden.

Nordirland-Streit: London sieht EU am Zug

CARBIS BAY: Im Streit um Brexit-Sonderregeln für Nordirland sieht Großbritannien die Europäische Union am Zug. Die Gefahr für den Friedensprozess in der britischen Provinz gehe vom «besonders puristischen Ansatz» der EU aus, sagte der britische Außenminister Dominic Raab am Freitag dem Sender Sky News. Die Regierung in London fordert mehr Flexibilität, die EU beharrt auf dem Brexit-Vertrag, zu dem das sogenannte Nordirland-Protokoll gehört.

Dieser Passus soll vermeiden, dass zwischen Nordirland und dem EU-Staat Irland eine «harte» Grenze entsteht und neue Spannungen in der früheren Bürgerkriegsregion aufkommen. Allerdings gibt es dadurch seit Januar de facto eine Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Es kam zu Handelsproblemen und in der Folge zu Ausschreitungen meist protestantischer Anhänger der Union mit Großbritannien.

Der britische Premierminister Boris Johnson zeigte sich zuversichtlich, dass eine Lösung gefunden würde. Es sei wichtig, dass die territoriale Integrität des Königreichs ebenso gewahrt werde wie der Binnenmarkt. «Das steht so im Protokoll, schwarz auf weiß, mehrmals, wir müssen es einfach zum laufen bringen», sagte Johnson der BBC.

Doch sowohl EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als auch der französische Präsident Emmanuel Macron, die Johnson am Freitag zum G7-Gipfel im südwestenglischen Cornwall empfängt, hatten Abweichungen vom Vertrag strikt abgelehnt. Es sei nicht seriös, einen Vertrag, der nach jahrelangen Verhandlungen beschlossen wurde, bereits nach wenigen Monaten wieder aufzurollen, sagte Macron.

IEA: Globale Ölnachfrage erreicht Vorkrisenniveau Ende 2022

PARIS: Die Internationale Energieagentur IEA geht davon aus, dass sich die weltweite Ölnachfrage weiter von dem Schock in der Corona-Pandemie erholt. Ende 2022 dürfte die Nachfrage wieder das Vorkrisenniveau erreicht haben, wie aus neuen Prognosen der IEA vom Freitag hervorgeht. Bis dahin dürfte die globale Rohölnachfrage auf rund 100 Millionen Barrel (je 159 Liter) pro Tag steigen.

Damit die steigende Nachfrage hinreichend bedient wird, fordert die IEA den Ölverbund Opec+ auf, seine Produktion auszuweiten. «Die Opec+ muss den Ölhahn aufdrehen, um die globalen Ölmärkte ausreichend zu versorgen», erklärte die Organisation. Dies sei höchstwahrscheinlich unproblematisch, da dafür lediglich zwanzig Prozent der derzeit freien Kapazitäten auf Seiten der Opec+ nötig seien.

Die 23 Staaten der Opec+ begrenzen seit längerem ihre Förderung, um ein Gegengewicht zu der coronabedingt schwachen Nachfrage zu erzeugen und die Preise zu stabilisieren. In den vergangenen Monaten wurde die Förderung jedoch wieder schrittweise ausgeweitet. Die Ölpreise befinden sich mittlerweile auf mehrjährigen Höchstständen.

Erholung bei Verkäufen hält im Volkswagen-Konzern an

WOLFSBURG: Die wieder stabilere Nachfrage nach Neuwagen in vielen Ländern ist im Mai auch dem VW-Konzern zugutegekommen. Nach Angaben vom Freitag lieferten alle Marken der weltweit zweitgrößten Autogruppe mit rund 860.000 Einheiten insgesamt 41 Prozent mehr Fahrzeuge aus als im Vorjahresmonat. Das ist zwar weniger als das 75-Prozent-Plus, das für den April verbucht worden war - die Zuwächse sind zudem zum schwachen Niveau im coronabelasteten Frühling 2020 in Bezug zu setzen. Unterm Strich hält die Erholung damit jedoch an.

Nachdem der Heimatmarkt Westeuropa lange nicht Tritt gefasst hatte, sah es zuletzt auch hier deutlich besser aus: Die Verkäufe verdoppelten sich im Mai in etwa, ebenso in Osteuropa. Für Nordamerika meldeten die Wolfsburger eine Steigerung um 83 Prozent. In Südamerika und im Nahen Osten einschließlich Afrika war das Plus - bei absolut geringeren Mengen - noch erheblich größer. In China, wo sich der Absatz schon vorher gefestigt hatte, verzeichnete die Volkswagen-Gruppe dagegen ein Minus von 7,5 Prozent.

Nach fünf Monaten steht bisher eine Steigerung um etwa ein Drittel (33,4 Prozent) in den Büchern. Inzwischen werden auch alle Konzernmarken wieder mehr Exemplare los. Bei den Autos mit dem VW-Emblem waren es im Mai über 28, bei Audi 44 und bei Porsche knapp 25 Prozent. Die spanische Tochter Seat legte am stärksten zu.

Bundestag beschließt Lieferkettengesetz

BERLIN: Große Unternehmen in Deutschland sollen keine Kinder- oder Zwangsarbeit und keine Umweltzerstörung in ihren internationalen Lieferketten mehr dulden. Der Bundestag beschloss am Freitag einen Gesetzentwurf der Regierung für neue Sorgfaltspflichten. In zweiter Lesung hatten Union, SPD und die Grünen für das Lieferkettengesetz gestimmt. Die Linke enthielt sich, AfD und FDP stimmten dagegen. Unternehmen sollen ihrer globalen Verantwortung für Menschenrechte und Umweltstandards besser nachkommen. Das Gesetz gilt vom 1. Januar 2023 an, und zwar erst einmal für Unternehmen mit mehr als 3000 Mitarbeitern - von 2024 an dann auch für Unternehmen mit mehr als 1000 Mitarbeitern.

Bundesbank erwartet kräftigen Aufschwung der deutschen Wirtschaft

FRANKFURT/MAIN: Nach dem coronabedingten Konjunktureinbruch zu Jahresbeginn erwartet die Bundesbank einen kräftigen Aufschwung der deutschen Wirtschaft im laufenden Jahr. 3,7 Prozent Wirtschaftswachstum prognostiziert die Notenbank für 2021. «Die deutsche Wirtschaft überwindet die pandemiebedingte Krise», begründete Bundesbank-Präsident Jens Weidmann am Freitag die wachsende Zuversicht. Im Dezember hatten die Bundesbank-Ökonomen für 2021 ein Wachstum von 3,0 Prozent vorhergesagt.

Ölpreise geben leicht nach

SINGAPUR: Die Ölpreise haben am Freitagmorgen leicht nachgegeben. Stärkere Impulse gab es zunächst nicht. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent kostete im frühen Handel 72,20 US-Dollar. Das waren 32 Cent weniger als am Vortag. Der Preis für ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) fiel um 30 Cent auf 69,99 Dollar.

Trotz der leichten Verluste rangierten die Ölpreise in der Nähe ihrer in dieser Woche erreichten mehrjährigen Höchststände. Für Unterstützung sorgt vor allem die konjunkturelle Erholung in den großen Verbrauchsländern USA und China. Auch in weiten Teilen Europas hat sich die Corona-Lage deutlich entspannt. Entsprechend rechnet das Ölkartell Opec mit einem kräftigen Nachfrageschub in der zweiten Jahreshälfte.

Euro steigt in Richtung 1,22 US-Dollar

FRANKFURT/MAIN: Der Euro hat am Freitag im frühen Handel etwas zugelegt. Am Morgen kostete die Gemeinschaftswährung 1,2190 US-Dollar und damit etwas mehr als in der Nacht zuvor. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Donnerstagnachmittag auf 1,2174 Dollar festgesetzt.

Zum Wochenausklang stehen nur wenige Wirtschaftszahlen auf dem Programm, die an den Märkten für Bewegung sorgen könnten. In den USA veröffentlicht die Uni Michigan ihr monatliches Konsumklima. Zuletzt hatten Analysten vor allem auf die deutlich gestiegenen Inflationserwartungen der Verbraucher verwiesen, die ebenfalls Bestandteil der Michigan-Umfrage sind.

Auch die tatsächliche Inflation legt zu: Nach Zahlen vom Donnerstag ist die Inflationsrate in den USA im Mai auf fünf Prozent gestiegen. Die Rate liegt deutlich über dem Zielwert der US-Notenbank Fed von zwei Prozent. Bisher lässt die Fed jedoch nicht erkennen, dass sie auf den Preisschub reagieren will. Sie betrachtet die Entwicklung als übergangsweises Phänomen, was von Volkswirten allerdings zunehmend in Zweifel gezogen wird.

Apple holt sich ehemaligen BMW-Topmanager

CUPERTINO: Apple untermauert seine Ambitionen im Autobereich mit der Verpflichtung eines ehemaligen BMW-Managers, der zuletzt ein Elektrofahrzeug-Startup führte. Ulrich Kranz arbeite jetzt für Apple, bestätigte der iPhone-Konzern in der Nacht zum Freitag den Tech-Blogs «The Verge» und «TechCrunch», ohne weitere Details zu nennen. Nach Informationen des Finanzdienstes Bloomberg wird Kranz bei Apple im Team des ehemaligen Tesla-Managers Doug Field arbeiten, der ein Autoprojekt leitet.

Kranz gehörte bei BMW zu den Entwicklern des Elektromobils i3 und des Sportwagens i8. Danach war er zunächst beim Elektroauto-Startup Faraday Future und gründete dann die Firma Canoo mit. Bis April war er Chef von Canoo. Apple habe ihn wenige Wochen später an Bord geholt, schrieb Bloomberg.

Apple entwickelt bereits seit Jahren Technologie für das autonome Fahren und testet zu Roboterautos umgebaute SUV der Toyota-Luxusmarke Lexus auf öffentlichen Straßen. Am Anfang des bereits seit mehr als fünf Jahren laufenden Autoprojekts zeigte Apple auch schon Prototypen an Zulieferer, danach wurde es jedoch vor allem auf Software ausgerichtet.

In den vergangenen Monaten hatten die seit Jahren köchelnden Spekulationen über ein Apple-Auto wieder neue Nahrung erhalten. Vor allem war in Medienberichten von einer Kooperation mit dem südkoreanischen Hyundai-Konzern und seiner Marke Kia die Rede. Dann teilte Hyundai aber mit, dass es derzeit keine Gespräche mit Apple über die Entwicklung von selbstfahrenden Autos gebe.

Rauchen wird teurer: Bundestag erhöht die Tabaksteuer

BERLIN: Deutschlands Raucher werden stärker zur Kasse gebeten. Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen, dass die Tabaksteuer für eine Packung mit 20 Zigaretten im kommenden Jahr um durchschnittlich 10 Cent steigt. Ein Jahr später werden weitere 10 Cent aufgeschlagen, in den Jahren 2025 und 2026 kommt noch einmal jeweils 15 Cent pro Packung hinzu. Die Steuer auf klassische Zigaretten steigt damit stärker als eigentlich von der Bundesregierung geplant. Am 25. Juni ist noch der Bundesrat am Zug, dessen grünes Licht gilt als so gut wie sicher.

Besonders stark dreht der Gesetzgeber bei E-Zigaretten und Tabakerhitzern an der Steuerschraube - diese Produkte waren bisher nur schwach besteuert, das ändert sich künftig. Für ein 10-Milliliter-Liquid, das derzeit rund 5 Euro kostet, soll 2022 1,60 Euro mehr Steuern anfallen, bis 2026 soll dieser Wert auf 3,20 Euro steigen.

Von den Herstellern kam Kritik - sie verwiesen darauf, dass E-Zigaretten und Tabakerhitzer deutlich weniger Schadstoffe enthielten als Tabakzigaretten. Dieser Unterschied werde fiskalisch nicht berücksichtigt, argumentieren sie. Das «Bündnis für tabakfreien Genuss» - die Branchenvertretung für E-Zigaretten - will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen und wegen der aus ihrer Sicht unverhältnismäßigen Steuererhöhung eine Verfassungsbeschwerde einreichen.

In Deutschland raucht etwa jeder vierte Erwachsene. Die Tabaksteuer ist daher für den Staat eine wichtige Geldquelle: Im vergangenen Jahr nahm der Fiskus damit 14,7 Milliarden Euro ein. Zuletzt war die Tabaksteuer im Jahr 2015 erhöht worden.

Mehr Verbraucherschutz bei «Kaffeefahrten» und Online-Marktplätzen

BERLIN: Der Bundestag hat die Regeln für «Kaffeefahrten» verschärft, um Verbraucher besser vor Abzocke zu schützen. Mit dem in der Nacht zum Freitag verabschiedeten Gesetzespaket wird bei solchen Veranstaltungen der Verkauf von Versicherungen, Bausparverträgen, Medizinprodukten und Nahrungsergänzungsmitteln grundsätzlich verboten. Zudem müssen die Teilnehmer solcher Fahrten vom Veranstalter besser über ihre Rechte aufgeklärt werden. Das Bußgeld bei Verstößen wird von 1000 Euro auf 10.000 Euro angehoben.

Verschärft werden ferner die Vorschriften für Online-Marktplätze, um die Angebote für Verbraucher transparenter zu machen. So müssen Vergleichsplattformen im Internet künftig angeben, nach welchen Kriterien sie Waren und Dienstleistungen bewerten. Rankings in Suchergebnissen dürfen nicht durch versteckte Werbung oder versteckte Zahlungen beeinflusst werden. Zudem müssen Plattformen und Suchmaschinen erklären, wie sie die Echtheit von Nutzerbewertungen sicherstellen. Gefälschte Bewertungen sind in Zukunft ausdrücklich verboten.