Russland fordert Aufhebung von Sanktionen

Entwurf bei der UN-Vollversammlung gescheitert

MOSKAU: Russland hat angesichts der Coronavirus-Pandemie seine Forderung zur Aufhebung von Sanktionen noch einmal bekräftigt. Viele Länder hielten weiter an den Strafmaßnahmen fest, «obwohl das die Menschen in den am stärksten gefährdeten Staaten an den Rand des Überlebens bringt», teilte das russische Außenministerium am Samstag mit. Politische Ansätze müssten in der Corona-Krise hintenanstehen. UN-Generalsekretär António Guterres sollte in dieser Notsituation verstärkt für die Aufhebung der «diskriminierenden Maßnahmen» eintreten, hieß es. Zuvor war ein von Russland eingebrachter Entwurf bei der UN-Vollversammlung gescheitert.

Bei der Sitzung in New York wurde am Donnerstag (Ortszeit) erstmals eine gemeinsame Resolution zur Bekämpfung der Pandemie verabschiedet. Darin ruft die Staatengemeinschaft «zu einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit auf». Der russische Entwurf sah dabei unter anderem zusätzlich die «Ablehnung von Handelskriegen und einseitigen Sanktionen, die ohne das Mandat des UN-Sicherheitsrates verabschiedet wurden», vor.

Russland wolle sich weiterhin um den Abbau der Strafmaßnahmen einsetzen, hieß es. Die Politisierung der Corona-Krise werde sich negativ auf die globalen Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie auswirken.

Bereits Ende März hatten Russland, China, Syrien, der Iran, Nordkorea, Venezuela, Nicaragua und Kuba Guterres in einem Brief dazu aufgefordert, sich für eine sofortige und vollständige Aufhebung der gegen sie verhängten Sanktionen einzusetzen.

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Thomas Sylten 06.04.20 12:14
Die politische Erpressung missliebiger Regimes mittels Sanktionen durch Regierungen der "freien Welt" treffen im Ergebnis vornehmlich die ärmsten, völlig unschuldigen Menschen in diesen Ländern. Mir ist schleierhaft wie man dieses bekannte Resultat mit den "westlichen Werten" meint vereinbaren zu können - im Gegenteil: Der Westen stellt sich damit offen sichtbar außerhalb der Weltgemeinschaft, die zurzeit mit teils erstaunlich solidarischen Aktionen (s. russische Hilfslieferungen nach USA etc) eine neue Stufe der Zusammenarbeit zu ermöglichen sucht. Wenn wir da nicht ganz schnell auf einen humanitären Weg einlenken, wird uns das bald fürchterlich auf die Füße fallen. Man muss wahrlich kein Prophet sein um dies zu erkennen..