Neue Innenministerin

​Nach Rücktritt wegen Verkehrsunfall 

Der portugiesische Minister für innere Verwaltung, Eduardo Cabrita, spricht auf einer Pressekonferenz in Lissabon, auf der er seinen Rücktritt bekannt gibt. Foto: epa/Antonio Cotrim
Der portugiesische Minister für innere Verwaltung, Eduardo Cabrita, spricht auf einer Pressekonferenz in Lissabon, auf der er seinen Rücktritt bekannt gibt. Foto: epa/Antonio Cotrim

LISSABON: Nach dem Rücktritt des Innenministers Eduardo Cabrita wegen der Verwicklung seines Dienstfahrzeugs in einen tödlichen Unfall hat Portugal eine neue Innenministerin: Justizministerin Francisca Van Dunen sei zur Nachfolgerin des 60 Jahre alten Cabrita ernannt worden, teilte das Präsidialamt in Lissabon mit. Die in Angola geborene 66-Jährige werde beiden Ressorts vorstehen, hieß es.

Cabrita war am Freitagabend zurückgetreten, weil er nicht zulassen wolle, dass die «absolut inakzeptable politische Ausschlachtung» des Unfalls dem Ministerpräsidenten António Costa oder dessen Sozialistischer Partei (PS) vor der Parlamentswahl am 30. Januar 2022 Schaden zufüge. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft gegen seinen Fahrer Anklage wegen fahrlässiger Tötung erhoben.

Cabrita saß in seinem Dienstwagen, als das Fahrzeug am 18. Juni einen Autobahnarbeiter erfasste und tödlich verletzte. Wie Medien unter Berufung auf Ermittlerkreise berichteten, war der Wagen auf der Autobahn A6 mit einer deutlich überhöhten Geschwindigkeit von 166 Kilometern pro Stunde unterwegs. Auf Portugals Autobahnen gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 120 Kilometern pro Stunde.

Nach Bekanntwerden dieser Informationen hatte Cabrita am Freitag zunächst versucht, sich von jeglicher Verantwortung loszusprechen. «Ich war nur Passagier», sagte er. Damit löste er einen Sturm der Entrüstung aus. Bei der Bekanntgabe seines Rücktritts betonte er am Abend, er bedauere die Tragödie und spreche den Angehörigen und Freunden des Opfers sein Beileid aus.

Cabrita war von Medien mit Blick auf die Wahl im Januar als Bürde bezeichnet worden. Es gab mehrere Skandale um das vom ihm geführte Innenministerium. Im März 2020 wurde zum Beispiel ein Ukrainer, der am Flughafen Lissabon ohne gültiges Visum ins Land einzureisen versuchte, von Beamten der Einwanderungsbehörde SEF zu Tode geprügelt. Für Empörung sorgte auch die Tatsache, dass die Feuerwehr zum Teil mit Schutzausrüstung ausgestattet wurde, die feuerfest sein sollte und sich in der Praxis als brennbar erwies.

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