UN-Generalsekretär will Mali-Einsatz ausweiten

​Nach Anschlag  

UN Generalsekretär António Guterres. Foto: epa/MÁrio Cruz
UN Generalsekretär António Guterres. Foto: epa/MÁrio Cruz

NEW YORK: Militärputsche und zunehmender Terror: Trotz Blauhelm-Mission ist ein Friedensprozess in Mali nicht in Sicht. Ein Anschlag auf Bundeswehrsoldaten zeigte, wie gefährdet das Militär ist. Die UN reagieren - doch es brauche noch mehr für einen Erfolg des Einsatzes.

Nach dem Anschlag mit zwölf verletzten Bundeswehrsoldaten in Mali will UN-Generalsekretär António Guterres die Mission in dem westafrikanischen Krisenland ausweiten. Guterres bat den UN-Sicherheitsrat in einem internen Schreiben um weitere 2069 Uniformierte - darunter 1730 Militärkräfte und mehr als 300 Angehörige von Polizeieinheiten. Der Bericht liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Bislang sind für die Minusma-Mission der UN mehr als 13.000 Militärs vom Sicherheitsrat autorisiert.

Guterres argumentierte gegenüber dem mächtigsten UN-Gremium mit den «immer komplexer werdenden Herausforderungen» der Mission und der zunehmenden terroristischen Bedrohung. «Angesichts der jüngsten komplexen Angriffe auf die Stützpunkte und der anhaltenden Angriffe auf Patrouillen und Konvois» würde eine Ausweitung des Einsatzes neben dem Schutz der Zivilbevölkerung auch der Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten dienen. Es blieb zunächst unklar, wann der Sicherheitsrat über die Forderungen berät.

Lücken, die den Einsatz bei der Erfüllung seiner Ziele einschränkten, gebe es vor allem bei der Unterstützung aus der Luft und im medizinischen Bereich, schrieb Guterres. Dabei gehe es im Speziellen um bewaffnete und unbewaffnete Helikopter, schnelle Eingreiftruppen, medizinische Operations-Teams sowie Fluggeräte zur Aufklärung und Überwachung. Unter den von Guterres geforderten Einheiten sind 750 Personen für drei schnelle Eingreiftruppen und bis zu zehn zusätzliche Mehrzweck-Hubschrauber mit 260 Einsatzkräften.

Ein Selbstmordattentäter hatte vor gut drei Wochen nordöstlich der Stadt Gao eine Patrouille mit einer Autobombe angegriffen. Es wurden 13 UN-Soldaten verletzt, zwölf Deutsche und ein Belgier. Drei Deutsche erlitten schwere Verletzungen. Die Bundeswehr hält ein Bekennerschreiben der islamistischen Terrorgruppe JNIM, die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbunden ist, für authentisch.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war kurz nach dem Anschlag mit UN-Chef Guterres in New York zusammengekommen und hatte mit ihm über eine Schärfung der Ziele der Mission gesprochen. Derzeit sind rund 900 deutsche Soldaten an der UN-Mission Minusma beteiligt, die vom Bundestag gezogene Obergrenze liegt bei 1100. Der Einsatz soll den Friedensprozess in Mali unterstützen.

Der Bericht des Generalsekretärs an den Sicherheitsrat betont dabei, dass es mehr als nur eine starke UN-Präsenz brauche, um die Mission zu einem Erfolg zu machen: Der Einsatz werde «ohne eine starke und kohärente Vision der Regierung und eine verstärkte Präsenz des Staates nicht in der Lage sein, vor Ort nachhaltig etwas zu bewirken».

2013 hatte die französische Armee einen Vormarsch islamistischer Extremisten auf die malische Hauptstadt Bamako zurückgeschlagen. Auch organisierte Kriminalität und grenzübergreifender Schmuggel sind ein Problem in der Region, über die Migrationsrouten nach Nordafrika und weiter Richtung Europa laufen. Zuletzt gab es in Mali zwei Militärputsche. Im Raum stand zuletzt die Frage, ob sich das Land gar in Richtung radikaler Islamismus bewegt.

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