Neue Präsidentin will OSZE-Beobachtermission

Präsidentschaftskandidatin Maia Sandu (C) spricht mit den Medien, nachdem die Wahllokale in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in Chisinau geschlossen wurden. Foto: epa/Stringer
Präsidentschaftskandidatin Maia Sandu (C) spricht mit den Medien, nachdem die Wahllokale in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in Chisinau geschlossen wurden. Foto: epa/Stringer

CHISINAU: Die frisch gewählte Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, fordert einen Abzug russischer Truppen aus dem Konfliktgebiet Transnistrien. Stattdessen sollte es eine zivile Beobachtermission unter dem Dach der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geben, sagte die proeuropäische Politikerin am Montag in der Hauptstadt Chisinau moldauischen Medien zufolge. «Es besteht seit langem keine Gefahr bewaffneter Zusammenstöße mehr.» Die an die Ukraine angrenzende Region östlich des Flusses Dnestr hat sich faktisch von Moldau abgespalten. Sie wird von Russland kontrolliert.

Konkret verlangte Sandu den Abzug einer Einheit russischer Soldaten, die nicht zu den Friedenstruppen gehört. Dazu habe es nie eine Vereinbarung gegeben, sagte die 48-Jährige, die sich vor zwei Wochen in einer Stichwahl gegen den russlandfreundlichen Amtsinhaber Igor Dodon durchgesetzt hatte. Zudem sollten sämtliche Waffen aus dem von Russland kontrollierten Gebiet abgezogen werden, verlangte sie. «Ich werde dieses Thema mit der russischen Führung besprechen.»

In Transnistrien sind nach russischen Angaben etwa 1000 Soldaten und Offiziere dieser Einheit stationiert. Zudem würden dort mehr als 20.000 Tonnen Munition gelagert. In der nach dem Zerfall der Sowjetunion abgespaltenen Region leben eine halbe Million Menschen.

Der Kreml in Moskau warnte vor einem Abzug. Das könnte zu Spannungen in der Region führen, sagte Sprecher Dmitri Peskow der Staatsagentur Tass zufolge. Zudem habe es dazu vorab keine Gespräche gegeben. «Der Dialog mit Dodon war in dieser Hinsicht viel konstruktiver.»

Sandu hatte bereits im Wahlkampf betont, mit ihr als Präsidentin werde sich Moldau nicht von Moskau abwenden. Sie wolle die Beziehungen zu Russland ausbauen, sagte die frühere Regierungschefin am Montag. «Es gibt viele Fragen.» Sie sei zu Gesprächen bereit.

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