Minister geht gegen Social-Media-Unternehmen vor

Buddhipongse Punnakanta, Minister für digitale Wirtschaft und Gesellschaft (M.). Foto: The Nation
Buddhipongse Punnakanta, Minister für digitale Wirtschaft und Gesellschaft (M.). Foto: The Nation

BANGKOK: Der Minister für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Buddhipongse Punnakanta, hat 982 Fälle von Majestätsbeleidigung der Polizei gemeldet und will rechtliche Schritte gegen Social-Media-Unternehmen einleiten.

Er beschuldigt Netizens, während der Anti-Regierungs-Proteste am 19. und 20. September Nachrichten verbreitet zu haben, die gegen die thailändische Königsfamilie gerichtet waren. Das Ministerium hat auch einen Haftbefehl beantragt, um sicherzustellen, dass Facebook, YouTube und Twitter Informationen blockieren, die gegen Artikel 27 des Gesetzes über Computerkriminalität verstoßen. Bislang haben Netizens 661 fragwürdige Links auf Facebook, 289 auf YouTube, 69 auf Twitter und fünf auf anderen Websites gepostet.

Dies ist das erste Mal, dass das Ministerium Artikel 27 gegen Netizens anwendet und rechtliche Schritte gegen die Social-Media-Unternehmen einleitet. Laut Puttipong haben fünf Beiträge am 19. September, zwei auf Facebook und drei auf Instagram, gegen Artikel 14 verstoßen durch Inhalte, die der Öffentlichkeit, der nationalen Sicherheit schaden oder öffentliche Panik auslösen können.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.