Merkel erwartet von Gipfel mit Arabern internationale Stärkung der EU

Foto: epa/Omer Messinger
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BERLIN (dpa) - Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet vom Gipfel der EU mit der Arabischen Liga eine Stärkung der europäischen Position in den Auseinandersetzungen mit den USA, China und Russland.

Merkel sei überzeugt, dass Europa global eine stärkere Rolle spielen solle, hieß es am Freitag in deutschen Regierungskreisen in Berlin. Auch vor dem Hintergrund, dass Peking und Moskau an der Südgrenze Europas sehr aktiv seien, müsse die EU im Dialog mit der Region sein.

Der Gipfel solle Startpunkt dafür sein, die bestehenden europäischen Beziehungen und Abkommen mit den Staaten der Arabischen Liga zu bündeln.

Merkel reist an diesem Sonntag zu dem bis Montag dauernden zweitägigen Gipfel von EU und Arabischer Liga in den ägyptischen Badeort Scharm el Scheich. Das Treffen wird das erste dieser Art sein.

In Regierungskreisen wurde die prominente Besetzung des Gipfels mit deutlich über 20 Staats- und Regierungschefs aus der EU und einer hochrangigen Vertretung der Länder der Arabischen Liga hervorgehoben. Der französische Präsident Emmanuel Macron nehme allerdings wegen innenpolitischer Verpflichtungen nicht teil.

Erwarten werden nach bisheriger Planung unter anderen die britische Premierministerin Theresa May, Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte und auch der ungarische Regierungschef Vikor Orban.

Nachdem sich Vertreter beider Seiten bei einem Vorbereitungstreffen Anfang Februar nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen konnten, sei mittlerweile ein Abschlusskommuniqué fertiggestellt. Ursprünglich soll Ungarn wegen der geplanten EU-Positionierung zum Thema Migration Widerstand gegen den Abschlusstext geleistet haben.

Nach den Informationen aus Regierungskreisen dürfte aus Saudi-Arabien König Salman anreisen. Der nach dem Mord an dem regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi international in die Kritik geratene Kronprinz Mohammed bin Salman kommt demnach nicht zum Gipfel.

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