Merkel bekräftigt Bereitschaft zu internationaler Konfliktlösung

Foto: epa/Omer Messinger
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BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bereitschaft Deutschlands bekräftigt, an der Lösung internationaler Konflikte wie in Syrien und Libyen mitzuwirken. «Deutschland möchte sich einbringen, wenn es jetzt um den Verfassungskonvent geht», sagte sie mit Blick auf Syrien bei einem Treffen mit UN-Generalsekretär António Guterres am Dienstag in Berlin. «Denn wir brauchen politische Veränderungen in Syrien, wir brauchen eine Arbeit an einer neuen Verfassung.»

Nur so könnten die Bedingungen geschaffen werden, dass eines Tages die vielen Flüchtlinge aus Jordanien, aus dem Libanon, aus der Türkei «und gegebenenfalls auch aus Deutschland» zurückkehren könnten, sagte Merkel.

Ebenfalls von allergrößter Bedeutung sei der Friedensprozess in Libyen, wozu es auf hoher Beamtenebene Gespräche in Berlin gegeben habe. «Wir hoffen, dass wir damit einen Beitrag leisten können zu einer politischen Stabilisierung Libyens, denn das wiederum ist von allergrößter Bedeutung dafür, dass wir den Terrorismus in den Sahelstaaten und den Staaten südlich von Libyen eindämmen können.»

Guterres dankte Merkel für die deutsche Libyen-Initiative. «Libyen Frieden zu bringen, bedeutet, dass die gesamte Sahelzone ebenfalls stabilisiert wird.» Die Krise in Syrien dauere schon viel zu lange an. «Das Leiden der syrischen Bevölkerung ist einfach schockierend.» Guterres hob hervor, dass Deutschland immer die Vereinten Nationen unterstützt habe. «Es ist eine Säule des Multilateralismus und gegenwärtig eine sehr klare und starke Stimme im Sicherheitsrat.»

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