Meinungsfreiheit muss akzeptabel sein

Srisompbo Jitpromsri, Politikwissenschaftler am Pattani-Campus der Prince of Songkla University. Foto: The Nation
Srisompbo Jitpromsri, Politikwissenschaftler am Pattani-Campus der Prince of Songkla University. Foto: The Nation

BANGKOK: Wissenschaftler haben die Armee gewarnt, die Anklage gegen Oppositionsführer wegen Volksverhetzung könnte im tiefen Süden zu politischen Turbulenzen führen.

Srisompbo Jitpromsri, Politikwissenschaftler am Pattani-Campus der Prince of Songkla University, äußerte sich besorgt über das Vorgehen der Armee. Am Donnerstag hatte sie gegen 12 Personen Anklage erhoben, darunter sechs wichtige Oppositionsparteiführer und Akademiker. Am 28. September hatte Chalita Bandhuwong, Dozentin am Institut für Soziologie und Anthropologie der Fakultät für Sozialwissenschaften der Kasetsart-Universität, eine Änderung des Abschnitts 1 der Verfassung gefordert. Nur so könne die anhaltende Gewalt im tiefen Süden mit über 5.000 Toten seit 2004 beendet werden. Der Abschnitt 1 besagt, dass Thailand ein unteilbares Königreich ist.

Srisompop warnte, die Anklage der Armee könnte zu Feindseligkeiten führen. „Wir sind eine Demokratie, daher sollten Meinungsfreiheit und Meinungsverschiedenheit akzeptabel sein." Ein Rechtsstreit wegen der Anklage könne sich hinziehen, wenn Parteien die Armee verklagen würden. Um den Konflikt im Süden zu lösen, sei die Beteiligung aller Parteien erforderlich.

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