Impfpflicht mit finanziellen Anreizen

Foto: Pixabay
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WIEN: Zusätzlich zur geplanten Corona-Impfpflicht in Österreich sollen finanzielle Anreize die Menschen zur Immunisierung bewegen. Vor der parlamentarischen Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren kündigte die konservativ-grüne Koalitionsregierung am Donnerstag gemeinsam mit den oppositionellen Sozialdemokraten eine Impflotterie an. Außerdem sollen Gemeinden bei Erreichen von hohen Impfquoten mit Förderungen belohnt werden. Insgesamt soll rund eine Milliarde Euro für diese Maßnahmen zur Verfügung stehen.

Bei der Lotterie sind pro Teilimpfung 500 Euro zu gewinnen, die als Gutscheine in Gastronomie oder im Handel eingelöst werden können. Teilnehmen können nicht nur Spätentschlossene, sondern auch jene, die schon geschützt sind. Rund jeder zehnte Stich soll so belohnt werden. Für Gemeinden mit einer Impfquote von 80 Prozent werden insgesamt 75 Millionen Euro ausgeschüttet, bei 85 Prozent 150 Millionen, und bei 90 Prozent 300 Millionen Euro.

«Ich bin wirklich froh, neben dem Thema Pflicht auch das Thema Anreiz heute im Parlament beschließen zu können», sagte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP). Für beide Maßnahmen zeichnete sich vor Sitzungsbeginn eine breite Mehrheit ab. Nur die oppositionelle rechte FPÖ lehnt die verpflichtende Impfung ab.

Der Schritt würde die bisher weitreichendste Regelung in der EU bedeuten. Italien und Griechenland haben eine für ältere Menschen geltende Impfpflicht. In Österreich soll die Verpflichtung für alle erwachsenen Bürger gelten. Ausgenommen sind Schwangere sowie alle, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen dürfen.

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