Mehrere Festnahmen wegen Gedenkens an Massaker von 1989

Pro-Peking Karneval im Victoria Park am 34. Jahrestag der Niederschlagung des Tiananmen. Foto: epa/Bertha Wang
Pro-Peking Karneval im Victoria Park am 34. Jahrestag der Niederschlagung des Tiananmen. Foto: epa/Bertha Wang

HONGKONG/PEKING: Zum Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in China an diesem Sonntag hat die Polizei in Hongkong mehrere Aktivisten festgenommen, die an das dunkle Kapitel der chinesischen Geschichte erinnern wollten. Nach Angaben der Polizei wurden allein am Samstag acht Personen wegen «aufrührerischer Aktionen» oder Störung der öffentlichen Ordnung festgenommen. Ein öffentliches Gedenken war in der chinesischen Sonderverwaltungsregion nicht erlaubt. Die Polizei warnte vor «illegalen Aktionen».

Bis 2019 waren in Hongkong zum Jahrestag immer noch Zehntausende zu einer Kerzenandacht zusammengekommen, um an die Opfer des Massakers vom 4. Juni 1989 zu erinnern. Doch hat die Führung in Peking ihre Kontrolle über die seit der Rückgabe an China 1997 eigentlich autonom verwaltete frühere britische Kronkolonie verschärft. Die Opposition wird seit 2020 mit vage formulierten Sicherheitsgesetzen verfolgt, die weitreichende Spielräume für Repressionen eröffnen.

In der Volksrepublik war ohnehin noch nie ein öffentliches Gedenken an die Opfer erlaubt. Vielmehr wurden Bürgerrechtler und Angehörige häufig unter Hausarrest gestellt oder an andere Orte gebracht. Vor dem Jahrestag forderten die «Mütter von Tian'anmen» - ein Zusammenschluss der Familien der Opfer - in einem Appell, dass sie die Wahrheit über den Militäreinsatz erfahren, Entschädigung erhalten und dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Bei dem gewaltsamen Einsatz der Volksbefreiungsarmee gegen friedliche Demonstranten um den Platz des Himmlischen Friedens (Tian'anmen) in Peking waren damals einige hundert Menschen ums Leben gekommen. Die genaue Zahl ist bis heute nicht bekannt. Tausende wurden verletzt und inhaftiert. Das Massaker ist in China auch 34 Jahre danach ein Tabu-Thema.

Taiwans Regierung forderte die Kommunistische Partei in China auf, über die Lehren der Niederschlagung der Demokratiebewegung zu reflektieren. Präsidentin Tsai Ing-wen äußerte die Hoffnung, dass junge Leute in China eines Tages die Freiheit bekommen, ohne Angst ihre Meinung auszudrücken. In Taipeh, der Hauptstadt der demokratischen Inselrepublik, war am Sonntagabend eine Gedenkveranstaltung geplant.

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