BERLIN/DAKAR: Die Militärmachthaber in Mali erschweren kurzfristig auch offizielle Einreisen aus Deutschland. In Berlin ist man verstimmt, zumal es nicht die einzige Konfrontation ist. Auch Deutschlands ranghöchster Soldat ist von dem Schritt betroffen.

Die Regierung im westafrikanischen Mali hat Visaregeln verschärft und behindert damit auch die Einreise von offiziellen Delegationen aus Deutschland. So sollen nun auch ranghohe Vertreter mit Dienst- oder Diplomatenpässen erst persönlich vorsprechen, während zuvor für ein Visum nur vollständige Antragsunterlagen schriftlich eingereicht wurden. «Dass die Verfahrensänderung ohne Übergangsfrist umgesetzt wurde, hat dazu geführt, dass Reisen von hochrangigen ministeriellen Delegationen nicht wie geplant durchgeführt werden können. Wir haben die malische Seite darauf hingewiesen. Den Mangel an Vorwarnung und Flexibilität in dieser Sache bedauern wir sehr», erklärten Sprecher des Auswärtigen Amts und Verteidigungsministeriums dazu der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Von der Änderung waren auch Reiseplanungen des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Eberhard Zorn, betroffen. Die Einsatzkontingente der Bundeswehr, die in Mali für die UN-Mission Minusma oder die Ausbildungsmission EUTM Mali sind, sind von der Visumspflicht ausgenommen, so dass die neue Regelung für sie selbst keine unmittelbaren Folgen erkennen lässt. Allerdings haben die Militärmachthaber auch den internationalen Einsatz mehrfach bürokratisch verkompliziert, während sie die Zusammenarbeit mit Russland verstärkten. Dagegen konnte die Bundeswehr nicht zu Flügen nach Mali starten.

Für die neue Visaregel gibt es nach Informationen der dpa nur noch Ausnahmen für Reisende von der Ministerebene an aufwärts. Die malische Seite hat die Änderung demnach mit dem Prinzip der Gegenseitigkeit begründet. Allerdings gelten von deutscher Seite Ausnahmen für ranghohe Reisende und für Diplomaten im Diensteinsatz.

Der malische Außenminister Abdoulaye Diop verteidigte die neuen Regeln, wollte sich aber nicht zu den Details äußern. «Mali ist kein abgeriegeltes Land. Mali ist ein offenes Land, solange die Ausländer die Regeln beachten», sagte Diop in Dakar am Rande des Internationalen Forums für Frieden und Sicherheit der dpa. «Ich kann nicht in Berlin landen oder in Rom oder in Paris zum Beispiel, ohne Visum, es gibt Regeln zu beachten.»

Zum weiteren Einsatz Deutschlands oder anderer Staaten in seinem Land gab Diop sich selbstbewusst. «Deutschland ist ein alter Freund von Mali. Es war das erste Land, das im unabhängigen Mali eine diplomatische Vertretung eröffnet hat», sagte er. Allerdings erwarte sich Mali Respekt und die Bereitschaft, die Komplexität der Krise zu verstehen. Diese habe ihre Ursprünge in Regierungsversagen und fehlender Sicherheit, «aber auch in Einflüssen von außerhalb».

Der malische Interims-Premierminister Abdoulaye Maïga hatte Frankreich jüngst vorgeworfen, ethnische Differenzen in dem Land angeheizt zu haben. Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt.

Außenminister Diop sagte, Mali schätze die Zusammenarbeit mit Deutschland, aber die Grundlagen dafür seien für Mali klar. Diop: «Und dann ist es an jedem Partner zu entscheiden, ob die Bedingungen ihm erlauben tätig zu sein oder nicht.»