Majestätsbeleidigung: Frau muss 43 Jahre in Haft

Khun Anchan P. erwartet eine 43-jährige Gefängnisstrafe. Foto: epa/Narong Sangnak
Khun Anchan P. erwartet eine 43-jährige Gefängnisstrafe. Foto: epa/Narong Sangnak

BANGKOK: Ein Strafgericht hat eine ehemalige Beamtin zu mehr als vier Jahrzehnten Gefängnis verurteilt, weil sie gegen das strenge Gesetz gegen Majestätsbeleidigung verstoßen hat. Es verbietet die Beleidigung oder Verleumdung der thailändischen Monarchie.

Die ehemalige Beamtin des Finanzministeriums wurde in 29 Anklagepunkten für schuldig befunden, gegen Abschnitt 112 des Strafgesetzbuches, bekannt als das Lèse Majesté-Gesetz, sowie gegen das Computerkriminalitätsgesetz verstoßen zu haben. Sie wurde zu 43 Jahren und 6 Monaten Gefängnis verurteilt.

Khun Anchan P. hatte auf Facebook und YouTube Audioclips eines Mannes gepostet, der Kommentare abgab, die als kritisch gegenüber der Monarchie angesehen wurden. Der Mann wurde verhaftet, aber die Behörden haben keine weiteren Details veröffentlicht.

Das Urteil fällt in die Zeit einer anhaltenden pro-demokratischen Bewegung, die Themen anspricht, die in der thailändischen Gesellschaft als Tabu gelten. In den letzten Monaten wurden Dutzende von Demonstranten angeklagt, gegen das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung verstoßen zu haben. Ein leitender Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bezeichnete das Urteil als eine „gruselige" Botschaft. „Das heutige Gerichtsurteil ist schockierend und sendet ein gruseliges Signal, dass Kritik an der Monarchie nicht nur nicht geduldet wird, sondern auch hart bestraft wird."

Im Abschnitt 112 des Strafgesetzbuches heißt es: Wer den König, die Königin, den Thronfolger oder den Regenten verleumdet, beleidigt oder bedroht, wird mit einer Freiheitsstrafe von drei bis 15 Jahren bestraft.

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