Macron: EU-Kandidatenstatus Moldaus unter Bedingungen

Der französische Präsident Emmanuel Macron nach einer Videokonferenz im Elysee-Palast. Foto: epa/Gonzalo Fuentes
Der französische Präsident Emmanuel Macron nach einer Videokonferenz im Elysee-Palast. Foto: epa/Gonzalo Fuentes

CHISINAU: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält einen Status Moldaus als Beitrittskandidat der Europäischen Union nur unter Bedingungen für möglich. «Ich hoffe, dass wir eine klare Antwort beim Thema des Beitritts geben können», sagte Macron am Mittwoch im Beisein seiner moldawischen Kollegin Maia Sandu in Chisinau. «Es ist quasi sicher, dass dies von Bedingungen begleitet wird, bevor es weiter geht.»

Macron erläuterte, dass Moldau der Kandidatenstatus unter normalen Umständen wohl nicht zuerkannt würde, die Situation aber wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine und der Destabilisierung anders bewertet werde. Macron sagte auch, dass die Erweiterung der EU nicht die einzige Antwort für die Stabilität auf dem Kontinent seien könne.

Erneut brachte er seinen Vorschlag einer europäischen Politikgemeinschaft mit geteilten Werten ins Spiel. Dabei geht es Macron zufolge um eine Kooperation jenseits der europäischen Union, die etwa Energie, Reisefreiheit oder Infrastruktur umfasst. Auch Länder, die in ihren Beitrittsbemühungen zur EU schon weiter fortgeschritten seien, könnten darin aufgenommen werden.

Mit Blick auf die europäischen Sanktionen gegen Russland sagte Macron, es gehe im Grunde darum, den Krieg zu beenden, ohne Krieg zu führen. Die Kosten der russischen Aggression müssten untragbar gemacht werden.

Macron war am Dienstag bereits nach Rumänien gefahren, das ebenso wie Moldau an die Ukraine grenzt. Es gibt Berichte, denen zufolge er noch diese Woche unter anderem mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Ukraine reisen will.

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Leserkommentare

Vom 11. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.

Beat Sigrist 16.06.22 12:56
Macron ist mir
persönlich nicht sehr sympathisch, aber wo er recht hat, hat er recht! Er ist im Moment der einzige Präsident in der ganzen EU, welcher versucht, die undemokratische EU in eine demokratische EU umzugestalten. In den letzten Jahren, waren 1-2 Länder, welche die EU gestalten wollten, aber leider kläglich versagt haben. Die EU sollte sich etwas von den USA kopieren. Jedes Land hat dort seine eigenen Gesetze, aber wenn die Regierung ein neues Gesetz aus der Hosentasche zaubert, welche für die ganze USA Gültigkeit hat, dann wird es auch so angewendet.Es braucht dringend eine Veränderung in der EU ansonsten sich diese in naher Zukunft selbst auflösen wird.