Brüssel (dpa) - Die deutschen Sanktionen gegen die iranische Fluggesellschaft Mahan Air ändern nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas nichts an der Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Land. Für die Bundesrepublik sei das Nuklearabkommen mit dem Iran weiter außerordentlich wichtig, sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Zugleich habe man aber immer klargemacht, dass man auf «einzelne Entwicklungen» angemessen reagieren werde.
Als Beispiel nannte Maas Vorwürfe der Terrorismus-Unterstützung und Spionage. «Daraus haben wir die Konsequenzen gezogen und die Landerechte (für die Mahan Air) entzogen», sagte er. «Das war eine notwendige Entscheidung, weil sie auch mit den Sicherheitsinteressen in Deutschland zu tun hat.»
Maas warnte den Iran zudem vor einer Fortsetzung der aktuellen Politik. «Wir werden auch in Zukunft - wenn es um Terrorismus-Unterstützung geht, wenn es um Spionage geht - auf einzelne Entwicklungen angemessen reagieren», verdeutlichte er.
In der vergangenen Woche war ein mutmaßlicher Spion des Irans in Deutschland festgenommen worden, der für die Bundeswehr als Sprachauswerter und landeskundlicher Berater tätig war. Zuletzt soll der iranische Geheimdienst zudem auch Terroranschläge auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark geplant haben. Die Regierung in Teheran bestreitet das.
Die Bundesregierung hatte am Montag bestätigt, dass Mahan Air ab sofort nicht mehr in Deutschland starten oder landen darf. Sie begründete den Schritt damit, dass die Airline Ausrüstung und Personen in Kriegsgebiete im Nahen Osten - vor allem nach Syrien - transportiere.
