Maas dringt auf eine gemeinsame Außenpolitik Europas

Bundesaußenminister Heiko Maas spricht während einer Pressekonferenz .Foto: epa/Kay Nietfeld / Pool
Bundesaußenminister Heiko Maas spricht während einer Pressekonferenz .Foto: epa/Kay Nietfeld / Pool

PARIS: Bundesaußenminister Heiko Maas pocht auf eine geschlossene europäische Außenpolitik. «Nur wenn Europa in der Lage ist, Krisen in seiner Nachbarschaft auch aus eigener Kraft zu entschärfen, dann bleibt Europa für die USA ein attraktiver Bündnispartner», sagte Maas bei einer Konferenz der französischen Botschafterinnen und Botschafter Europas am Montag in Paris.

Maas betonte, dass Europa etwa gegenüber der Führung in Belarus, gegenüber der Türkei, mit Blick auf Libyen oder im Umgang mit China geeinte Positionen vertreten habe. Es sei wichtig, dass Europa nicht tatenlos zusehe, wie China die Freiheit Hongkongs beschneide. «Das alles macht Mut, dass eine kraftvolle europäische Außenpolitik möglich ist», sagte der SPD-Politiker.

Von europäischer Souveränität sei man allerdings noch weit entfernt, das habe vor allem auch die Corona-Krise gezeigt. Defizite bei der Krisenvorsorge oder die Abhängigkeit bei lebenswichtigen Medikamenten von Ländern wie China oder Indien hätten dies gezeigt, so Maas. Die Balance zwischen internationaler Arbeitsteilung und strategischer Unabhängigkeit müsse neu austariert werden. Das sei auch ein Ziel der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands.

Die Corona-Krise habe einen Eindruck gegeben, was passiere, wenn es keine Kooperation gebe, sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian. Das sei die große Lektion des Jahres 2020. «Wir sind um einige Illusionen ärmer», sagte Le Drian.

Frankreichs Außenminister hatte Maas zur Botschafterkonferenz nach Paris eingeladen. Diese soll auf die französische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022 vorbereiten. Derzeit hat Deutschland den Vorsitz.

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