Lukaschenko trifft österreichischen Präsidenten in Wien

Foto: epa/Sergei Gapon
Foto: epa/Sergei Gapon

WIEN/MINSK (dpa) - Der autoritär regierende weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko wird am kommenden Dienstag den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Wien treffen.

Wie die österreichische Präsidentschaftskanzlei mitteilte, soll es dabei um bilaterale Fragen und auch die «problematische Frage der Menschenrechte» gehen. Die Ex-Sowjetrepublik ist das letzte Land in Europa, das ungeachtet internationaler Kritik noch die Todesstrafe vollstreckt. Die EU plädiert für ihre Abschaffung.

Van der Bellen war im Juni 2018 gemeinsam mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier nach Weißrussland gereist und hatte Lukaschenko zu einem Gegenbesuch nach Wien eingeladen. Auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz besuchte Lukaschenko zuletzt in Minsk.

Lukaschenko, der seit rund 25 Jahren an der Macht ist, pflegt sehr enge Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er ist seit Jahren auch an einem besseren Verhältnis zum Westen interessiert. Zwischen 2004 und 2016 waren verschiedene EU-Sanktionen gegen Weißrussland in Kraft. Die meisten wurden 2016 aufgehoben. Wegen Lukaschenkos Vermittlerrolle im Ukraine-Konflikt und nach der Freilassung politischer Gefangener verbesserten sich die Beziehungen Weißrusslands zur EU.

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