Lindner: Deutschland und China etablieren Roundtable zu Finanzen

BERLIN: Mit einem Runden Tisch wollen Deutschland und China ihre Zusammenarbeit in Finanz- und Wirtschaftsfragen stärken. Der «Financial Roundtable» mit Vertretern von Finanzinstitutionen und privaten Unternehmen sei eine wichtige Ergänzung, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Sonntag beim 3. deutsch-chinesischen Finanzdialogs in Frankfurt, an dem auch der chinesische Vize-Ministerpräsident He Lifeng teilnahm. Nach seinen Worten wollen beide Seiten ein gerechtes und diskriminierungsfreies Marktumfeld schaffen und die Sicherheit globaler Lieferketten stärken.

Lindner sprach von «sehr konstruktiven, sehr offenen» Gesprächen. Beide Seiten seien entschlossen, Marktzugangsmöglichkeiten zu erweitern und «im Sinne eines Level Playing Fields zu öffnen», so der Minister. Der Begriff steht für Wettbewerbsgleichheit. «Das schafft Chancen auf beiden Seiten für verantwortungsvollen Handel und Investitionen», so Lindner.

Bei dem Finanzdialog sei auch ein umfassendes gemeinsames Statement verabredet worden, in dem man sich auf gemeinsame Positionen habe verständigen können. Darin würden sich beide Seiten «klar zu einer offenen Weltwirtschaft und zum Multilateralismus» bekennen im Rahmen der Vereinten Nationen, des Internationalen Währungsfonds sowie Weltbank, Welthandelsorganisation und der G20, sagte Lindner.

Deutschland werbe schon lange dafür, das Instrument des Common Framework konsequent zur Entlastung verschuldeter Staaten zu nutzen. «Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich auch die chinesische Seite in unserem Joint Statement dazu bekennt, denn ohne China, einen so wichtigen Akteur der Weltpolitik, sind Lösungen nicht vorstellbar.» Die Gespräche seien ein Zwischenschritt, um diese Themen vorzubereiten für die kommende Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank Mitte Oktober in Marokko.

Im Rahmen des Treffens sei auch vorgeschlagen worden, den Finanzdialog statt alle zwei Jahre künftig jährlich zu veranstalten. «Ich jedenfalls habe es wahrgenommen am Gesichtsausdruck meines chinesischen Kollegen, dass dies wohlwollend geprüft wird», sagte Lindner.

Die Bundesregierung will einen leichteren Marktzugang für deutsche Banken in China. In dieser Frage müsse China noch nacharbeiten, hatte es vor dem Treffen aus Kreisen des Finanzministeriums geheißen. Die Bundesregierung wolle erreichen, dass mehr deutsche Finanzinstitute Lizenzen in China bekommen. Außerdem solle Frankfurt als Bankenstandort sowie als EU-«Hub» für chinesische Banken gestärkt werden.

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