RIGA: Lettland hat dem russischsprachigen Fernsehsender PBK die Sendeerlaubnis in dem baltischen EU- und Nato-Land entzogen. Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) begründete seine Entscheidung am Donnerstag in Riga mit «drei erheblichen Gesetzesverstößen» in Sendungen, die von dem baltischen Ableger des Moskauer Staatssender Perwy Kanal ausgestrahlt worden waren.

Diese Verstöße seien unvereinbar mit der Aufgabe der elektronischen Medien, das Publikum zu informieren, aufzuklären und zu unterhalten. Deshalb werde die im Februar 2015 ausgestellte zehnjährige Sendelizenz zum 26. Oktober widerrufen, hieß es in der Mitteilung des NEPLP.

PBK hat seinen Sitz in Lettland und ist der größte russischsprachige Fernsehsender in den baltischen Staaten. Nach NEPLP-Angaben habe der Kanal in einem Fall mit der Ausstrahlung von Programmen anderer elektronischer Medien gegen die Grundbedingungen der erteilten Sendelizenz verstoßen. Ein anderes Mal habe PBK die Vorgabe verletzt, wonach audiovisuelle Inhalte aus Europa mindestens 51 Prozent der wöchentlichen Sendezeit ausmachen müssen.

Beim dritten Verstoß habe PBK Informationen verbreitet, die die öffentliche Gesundheit gefährden oder ernsthafte Risiken darstellen könnten. Konkret soll der Kanal eine Sendung gezeigt haben, in der behauptet wurde, eine Corona-Infektion sei eine gering ansteckende Krankheit und könne durch den Verzehr von Hering verhindert werden.

Lettland hatte schon zuvor wiederholt befristete Sendeverbote gegen russische Fernsehkanäle wegen des Vorwurfs der tendenziösen Berichterstattung verhängt. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und bezweifeln die Wirksamkeit der Sperren. Befürworter heißen die Sendeverbote dagegen gut - als Antwort auf die Propaganda durch Moskaus Staatssender.