Vorstoß gegen Justiz: Kurz will Missstände ansprechen

Der Österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz trifft am zweiten Tag eines EU-Treffens in Brüssel ein. Foto: epa/Aris Oikonomou
Der Österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz trifft am zweiten Tag eines EU-Treffens in Brüssel ein. Foto: epa/Aris Oikonomou

WIEN: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat seine Kritik an Teilen der Justiz mit der Aufarbeitung von Missbrauch in der katholischen Kirche verglichen. So wie es ihm darum gehe, einzelne Missstände bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) anzusprechen, sei es den Kritikern der Kirche um die Aufdeckung von Skandalen gegangen, sagte er in einem bereits vergangene Woche ausgestrahlten Interview mit den «Vorarlberger Nachrichten.» «Ich glaube, keine Institution sollte sakrosankt sein», so der Regierungschef. Den Ausschnitt hat das Online-Portal «Zackzack» aufgegriffen.

Die liberalen Neos sprachen am Montag von einer «Entgleisung» des Kanzlers und forderten deutliche Worte der Entschuldigung. Die Aussagen des Kanzlers seien eine «Herabwürdigung der vielen Opfer der Missbrauchsskandale der letzten Jahrzehnte», sagte Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos.

Kurz hat in den vergangenen Monaten mehrfach die Arbeit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als nicht unvoreingenommen kritisiert. Die Behörden ermitteln gegen ihn wegen des Verdachts der Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Kurz bestreitet das. Jüngst sagte er bei «Bild live», dass er auch im Fall einer Anklage im Amt bleiben wolle.

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