Korruption

(Teil 2 von 2) Fortsetzung aus Ausgabe 02/09

Nehmen wir ein anderes Beispiel, den Stimmenkauf bei Wahlen. Nach den letzten Parlamentswahlen wurde in einer Reihe von Wahlbezirken die Wahl für ungültig erklärt und mußte wiederholt werden, weil eine speziell dafür eingesetzte Kommission festgestellt hatte, daß Stimmen gekauft wurden, obwohl es sich bei dem hier üblichen Verteilen von Geldscheinen an potentielle Wähler eher um Stimmenwerbung als um Stimmenkauf handelt. Die Leute nehmen gerne die freigebig angebotenen Geldgeschenke, haben aber nach wie vor die Möglichkeit, in der Wahlkabine den Kandidaten ihrer Wahl anzukreuzen. Bei der im vorigen Jahr stattgefundenen Wahl der Vorsitzenden der Tamboon-Selbstverwaltung wurden, selbst auf dieser niedrigen Verwaltungsebene, nach Angaben der Bangkok Post von den Kandidaten im Schnitt über 1 Million Baht aufgewendet, zum großen Teil durch Zahlung von Beträgen zwischen 100 und 500 Baht an die Wahlberechtigten. Man fragt sich zunächst, warum von den Kandidaten (auch von den durchgefallenen!) solche Riesenbeträge aufgewendet werden, von denen sie während ihrer 4-jährigen Wahlperiode per vom Staat gezahlter Aufwandsentschädigung nur einen Bruchteil zurückbekommen können. Wenn man aber weiß, daß der Gewinner der Wahl im wesentlichen über die Vergabe der öffentlichen Aufträge (Straßenbau, Wasserreservoire usw.) entscheidet, für die jährlich von Bangkok ca. 10 Millionen Baht in den jeweiligen Verwaltungsbereich des Tamboon fließen, dann erklärt sich diese Frage von selbst. Wer sein Mandat so teuer erkauft, ist darauf angewiesen, später diese Kosten im Zuge von Einnahmen aus Vergabe von Aufträgen wieder einzutreiben.

Nun kann man sich mit der üblichen Feststellung zufriedengeben: TIT (That is Thailand) und nur den Kopf über diese korrupte Gesellschaft schütteln. Aber bevor wir uns über die Zustände in Thailand entrüsten, sollten wir uns doch mal die Situation bei den Wahlen zum Bundestag in Deutschland ansehen. Natürlich ist es nach meinen Kenntnissen bei uns nicht üblich, daß der Kandidat in seinem Wahlkreis herumgeht und Euroscheine an die Wahlberechtigten verteilt. Die Politiker der Parteien, die gewählt werden wollen, haben aber nicht die geringsten Bedenken, dem Wahlvolk für den Fall, daß es ihnen ihre Stimme gibt, Dinge zu versprechen, von denen sie selbst am besten wissen, daß sie nicht realisierbar sind. Kohls "blühende Landschaften”, Blüms "sichere Renten” und Schröders "halbierte Arbeitslosenzahlen”, sind nur ein paar Beispiele aus der Vergangenheit, die mir gerade einfallen. Und da ergibt sich für mich die Frage, ist es denn nicht vielleicht vernünftiger, den Spatz in der Hand (sprich den Hundertbahtschein) zu nehmen, statt sich auf uneinhaltbare Versprechen zu verlassen?

Jeder kennt die Situation...

Jeder Farang weiß, daß die von der Polizei oft bei minimalen Verkehrsvergehen kassierten Gelder zum großen Teil in die Taschen der kassierenden Beamten wandern. Oder daß man bei einem Behördengang viel schneller zum Zuge kommt, wenn ein 500-Baht-Schein über den Tisch geschoben wird.

Im internationalen Korruptionsindex nimmt Thailand neben den Philippinen eine Spitzenposition ein. Während man aber in Deutschland davon ausgehen kann, daß Korruption immer zwecks Gewährung unrechtmäßiger Vorteile auf Kosten der Gesamtheit geschieht, ist sie in Thailand zum großen Teil ein zusätzlicher Bonus für schlecht bezahlte Staatsangestellte. Gerade die alltägliche Übung, für ganz normale Behördentätigkeit einen ohne Quittung zu entrichtenden Zusatzbetrag zu erwarten, ist sozusagen eine Entlastung der öffentlichen Haushalte von zu hohen Personalkosten durch direkte Zahlung für in Anspruch genommene Dienste. Wenn der Staat jedem seiner Angestellten ein Gehalt zahlen würde, das einen vernünftigen Lebensstandard ermöglicht, dann müßte die Allgemeinheit die Kosten tragen. Bei der herrschenden Praxis werden die zum Lebensunterhalt notwendigen Gelder zum Teil von den Leuten bezahlt, die die Dienste der entsprechenden Amtsinhaber tatsächlich in Anspruch nehmen.

Bevor nun jemand einen Leserbrief schreibt und mir vorwirft, ich würde die Korruption entschuldigen oder gar gutheißen, zum Schluß noch folgende Feststellung:

Als in unserem rechtlichen Normensystem aufgewachsener Mensch halte auch ich die Korruption auf allen Ebenen für eine zu verurteilende Praxis. Ich bin auch nicht der Meinung, daß man die Übel in einem Land damit entschuldigen kann, daß es in einem anderen Land die gleichen Übel gibt. Es geht mir vielmehr darum, aufzuzeigen, daß im Gegensatz zu Deutschland, wo Korruption nicht nur strafwürdig, sondern auch gesellschaftlich geächtet ist, in Thailand es von jeher üblich war, für Dienste eines Staatsangestellten einen Extraobolus zu zahlen, und man deshalb die Erlangung einer staatlichen Funktion als Möglichkeit ansah, sich neben dem Gehalt ansehnliche Zusatzeinkommen zu beschaffen, und dafür schließlich auch die Verteilung kleiner Bargeldgeschenke an die Wähler üblich wurde. Oder anders gesagt: Diese Praktiken waren in Thailand im Gegensatz zu Deutschland kein gesellschaftlicher Makel. Der Farang tut gut daran, sich nicht darüber zu entrüsten, sondern diese Praxis nach dem Motto andere Länder - andere Sitten dem Bereich kulturspezifischer Praktiken zuzuschreiben.

Bei der Untersuchung der Ursachen der Korruption wäre neben dem fehlenden Unrechtsbewußtsein der Beteiligten der fehlende Wille zur Bekämpfung von Korruption als entscheidender Faktor zu nennen. Um die Korruption wirksam zu bekämpfen, müßte sich die ganze Einstellung der Gesellschaft ändern, und dieser Prozeß muss schon in den Schulen beginnen. Anders als das, was wir als moralisch richtig von Kind an gelernt haben, stellen die meisten Thais ihr eigenes Wohlergehen und das ihrer Gruppe über das öffentliche Interesse.

Zwei Dinge bleiben zum Thema Korruption in Thailand schließlich noch festzuhalten, weil sie sich von unseren Erfahrungen im Heimatland unterscheiden: Zum einen ist, vor allem für die Bezieher minimaler Gehälter, die Möglichkeit, zusätzliches Geld zu verdienen, eine eingefahrene und sicherlich auch den Staatshaushalt entlastende Praxis. Zum anderen ist es auch uns Farangs manchmal ganz willkommen, wenn bei einem Verkehrsvergehen, für das in Deutschland ein erhebliches Bußgeld plus Punkte in der Verkehrssünderkartei anfallen, ein durch das heruntergekurbelte Fenster gereichter Schein ausreicht, oder daß man einen langwierigen Behördengang durch ein entsprechendes Bakschisch wesentlich beschleunigen kann.

Günther Ruffert

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