Kommission berät über Umsetzung des Atomabkommens mit Iran

Foto: epa/Lisi Niesner
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WIEN (dpa) - Spitzendiplomaten haben bei einem Treffen in Wien erneut über die Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran beraten.

Die Gemeinsame Kommission der beteiligten Länder beriet am Mittwoch unter anderem über die Bemühungen der europäischen Partner, den Deal trotz des Ausscheidens der USA zu retten. Im Januar hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien eine Zweckgesellschaft namens Instex gegründet, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden kann. So sollen Geschäfte mit Teheran trotz drohender US-Sanktionen möglich sein.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen ausgetreten, das den Iran zur ausschließlich zivilen Nutzung der Atomkraft verpflichtet und hatten stattdessen Wirtschaftssanktionen verhängt. US-Präsident Donald Trump, Israel und auch die Golfstaaten halten das Abkommen für kein wirksames Mittel, Teheran am Bau einer Nuklearwaffe zu hindern.

Der Atomdeal wurde 2015 in Wien zwischen dem Iran sowie Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und den USA geschlossen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Im Gegenzug wurden bessere wirtschaftliche Beziehungen in Aussicht gestellt. Seit Beginn ihrer Inspektionen im Januar 2016 hat die Internationale Atomenergiebehörde IAEA keine Verstöße der Islamischen Republik gegen die Auflagen festgestellt.

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