Israel unsicher wegen Merkels Abschied

Archivfoto: epa/ABIR SULTAN
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TEL AVIV: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am späten Samstagabend zu einem Abschiedsbesuch in Israel gelandet. Dies bestätigte ein deutscher Regierungssprecher. Die Kanzlerin will am Sonntag in Jerusalem Ministerpräsident Naftali Bennett, Präsident Izchak Herzog und Außenminister Jair Lapid zu Gesprächen treffen - das erste Mal seit Amtsantritt von Präsident und Regierung in Jerusalem im Sommer.

Bei den Gesprächen soll es unter anderem um das iranische Atomprogramm, die Frage eines unabhängigen Palästinenserstaates und bilaterale Themen gehen. Eine für Ende August geplante Reise Merkels nach Israel war wegen der dramatischen Entwicklung in Afghanistan abgesagt worden.

Merkel wird am Sonntag zudem mit dem israelischen Kabinett zusammenkommen. Die Kanzlerin wird laut Programm am Nachmittag in Anwesenheit von Bennett einen Kranz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem niederlegen.

Bei einer Zeremonie in Jerusalem soll Merkel die Ehrendoktorwürde des Technion-Israel Institute of Technology aus Haifa verliehen werden. Am Abend soll Merkel gemeinsam mit Bennett zudem Vertreter von Unternehmen treffen.

Am Montag will Merkel laut Programm zu einem Runden Tisch mit Vertretern des Instituts für nationale Sicherheitsstudien (INSS) aus Tel Aviv in Jerusalem zusammenkommen. Anschließend wird sie wieder zurückreisen.

Mitte Juni war in Israel eine neue Regierung vereidigt worden. Die Koalition wird von insgesamt acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen, darunter ist erstmals eine arabische Partei. Damit ging die Ära des rechtskonservativen Langzeit-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der seit 2009 ohne Unterbrechung im Amt gewesen war, zu Ende. Merkel war bei der Bundestagswahl im 26. September nicht mehr angetreten.

Vor dem Abschiedsbesuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Israel schaut das Land laut einer Wissenschaftlerin mit Unsicherheit auf das Ende ihrer Regierungszeit. «Sie hat sich immer an die Seite von Juden in Deutschland, in Israel und auf der ganzen Welt gestellt», sagt Adi Kantor, Forscherin am Europa-Forschungsprogramm des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien in Tel Aviv. «Es ist sehr wichtig für Israel zu wissen, dass Deutschland an seiner Seite steht und keinerlei Angriffe auf Israel und auf Juden auf deutschen Straßen tolerieren wird - besonders jetzt, wenn Merkel geht.»

Die Kanzlerin will am Sonntag unter anderem Ministerpräsident Naftali Bennett, Präsident Izchak Herzog und Außenminister Jair Lapid zu Gesprächen in Jerusalem treffen. Merkel war bei der Bundestagswahl am 26. September nicht mehr angetreten.

Der öffentliche Diskurs in Deutschland werde weniger pro-israelisch und antisemitischer, sagt Kantor. Sie verwies dabei auch auf die Alternative für Deutschland (AfD). «Sehr alarmierend waren die antisemitischen Angriffe nach (der Militäroperation) 'Wächter der Mauern' im Mai. Wir haben eine neue Dimension von Attacken auf Juden in Deutschland gesehen.»

Israel und militante Palästinenser hatten sich im Mai einen elftägigen bewaffneten Konflikt geliefert. Dabei wurden in Israel nach offiziellen Angaben 13 Menschen getötet, im Gazastreifen starben nach Angaben des Gesundheitsministeriums 255 Menschen.

Kantor sagt, Merkel habe Geschichte geschrieben, als sie 2008 im israelischen Parlament Deutschlands historische Verantwortung für die Judenverfolgung als «Teil der Staatsräson meines Landes» bezeichnete. Israels Sicherheit werde für sie «niemals verhandelbar» sein, sagte die Kanzlerin damals. «Ich hoffe, die Führung, die sie ersetzen wird, wird sich auch so verpflichtet fühlen wie sie», sagt Kantor.

Die Kanzlerin werde hoch angesehen in Israel, in allen politischen Lagern. «Da scheint es ein sehr einzigartiges Vertrauen zu geben, das sehr viel mit dieser einzigartigen Führungsperson zu tun hat», sagt Kantor. «Wir haben verstanden, dass sie eine sehr wahre Freundin für die israelischen Juden und die Juden in Deutschland ist.»

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