Kanzlerin Merkel trifft Ministerpräsidenten Bennett

Foto: epa/Menahem Kahana
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TEL AVIV: Zum Auftakt ihres letzten Israel-Besuchs als Regierungschefin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag politische Gespräche in Jerusalem aufgenommen. Am Morgen traf sie Ministerpräsident Naftali Bennett, wie ein Sprecher mitteilte. Anschließend kam sie auch mit dem israelischen Kabinett zusammen.

Bei den Gesprächen soll es unter anderem um das iranische Atomprogramm, die Frage eines unabhängigen Palästinenserstaates und bilaterale Themen gehen. Eine für Ende August geplante Reise Merkels nach Israel war wegen der dramatischen Entwicklung in Afghanistan abgesagt worden.

Nach dem Treffen mit Bennett will die Kanzlerin Gespräche mit Präsident Izchak Herzog und Außenminister Jair Lapid führen - das erste Mal seit Amtsantritt von Präsident und Regierung in Jerusalem im Sommer.

Am Nachmittag will die Kanzlerin in Anwesenheit von Bennett einen Kranz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem niederlegen. Bei einer Zeremonie in Jerusalem soll Merkel die Ehrendoktorwürde des Technion-Israel Institute of Technology aus Haifa verliehen werden. Am Abend ist ein gemeinsames Treffen von Merkel und Bennett mit Unternehmensvertretern geplant. Am Montag reist die Kanzler zurück.

Mitte Juni war in Israel eine neue Regierung vereidigt worden. Die Koalition wird von insgesamt acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen, darunter ist erstmals eine arabische Partei. Damit ging die Ära des rechtskonservativen Langzeit-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu Ende, der seit 2009 ohne Unterbrechung im Amt gewesen war.


Merkel : «Es geht darum, nicht neutral zu sein»

JERUSALEM: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei ihrem Abschiedsbesuch noch einmal klar zur deutschen Verantwortung für Israel bekannt. «Und Deutschland wird sich auch weiter zu dieser Verantwortung bekennen», sagte Merkel am Sonntag zum Auftakt einer gemeinsamen Sitzung mit der israelischen Regierung in Jerusalem.

Die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland seien ein «Glücksfall», zu dem Israel viel beigetragen habe. «Denn die Geschichte der Schoah ist natürlich ein singuläres Ereignis, für das wir weiter auch Verantwortung tragen. In jeder Phase der Geschichte, auch in der Zukunft.»

Es wäre aber falsch, wenn die Beziehungen nur auf diesen Aspekt beschränkt würden. «Weil Israel ein jüdisch-demokratischer Staat in einer Umgebung ist, in der es keine Demokratien in unserem Sinne gibt, ist es so wichtig, dass wir in der gesamten Breite unserer Tätigkeiten miteinander Beziehungen haben», betonte Merkel an der Seite von Israels Regierungschef Naftali Bennett.

Das betreffe die Sicherheit Israels, für die sich Deutschland weiter verantwortlich fühle. «Es geht darum, nicht neutral zu sein, sondern eine klare Position zugunsten der Sicherheit von Israel einzunehmen, egal wie schwierig die Situation ist», sagte Merkel.

Man sei vielleicht manchmal unterschiedlicher Meinung darüber, ob es eine Zwei-Staaten-Lösung geben solle, aber man sei sich einig, dass es die Vision eines dauerhaft demokratischen jüdischen Staates Israel geben müsse.


Bennett würdigt Merkel als «moralischen Kompass» Europas

TEL AVIV: Israels Regierungschef Naftali Bennett hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem Abschiedsbesuch als «moralischen Kompass des gesamten europäischen Kontinents» gewürdigt. Israel sei dankbar für Merkels besonderen Einsatz für seine Sicherheit, sagte Bennett am Sonntag zum Auftakt einer gemeinsamen Sitzung mit der israelischen Regierung in Jerusalem. Er lobte Merkels Rolle «bei der Festigung dieser außergewöhnlichen Beziehung, die auf einer historischen, riesigen Wunde basiert». Merkel habe während ihrer Amtszeit Israel gegenüber keine «neutrale» Position eingenommen, sondern stehe stets klar an der Seite des jüdischen Staates.

Bei Merkels Gesprächen in Israel sollte es unter anderem um das iranische Atomprogramm, die Frage eines unabhängigen Palästinenserstaates und bilaterale Themen gehen. Bennett sagte, der Iran habe in den vergangenen drei Jahren einen «riesigen Sprung» in der Urananreicherung geschafft. Israel habe die Verantwortung, Teheran «mit Taten, nicht nur mit Worten» daran zu hindern, eine Atombombe zu entwickeln.

Nach dem Treffen mit Bennett wollte die Kanzlerin Gespräche mit Präsident Izchak Herzog und Außenminister Jair Lapid führen - das erste Mal seit Amtsantritt von Präsident und Regierung in Jerusalem im Sommer. Eine für Ende August geplante Reise Merkels nach Israel war wegen der dramatischen Entwicklung in Afghanistan abgesagt worden.

Am Nachmittag will die Kanzlerin in Anwesenheit von Bennett einen Kranz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem niederlegen. Bei einer Zeremonie in Jerusalem soll Merkel die Ehrendoktorwürde des Technion-Israel Institute of Technology aus Haifa verliehen werden. Am Abend ist ein gemeinsames Treffen von Merkel und Bennett mit Unternehmensvertretern geplant. Am Montag reist die Kanzler zurück.

Mitte Juni war in Israel eine neue Regierung vereidigt worden. Die Koalition wird von insgesamt acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen, darunter ist erstmals eine arabische Partei. Damit ging die Ära des rechtskonservativen Langzeit-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu Ende, der seit 2009 ohne Unterbrechung im Amt gewesen war.

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